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41. 发明公开

EP4105396A1 TRINK- UND BRAUCHWASSERSYSTEM 有权
公开(公告)号：EP4105396A1
公开(公告)日：2022-12-21
申请号：EP22177803.8
申请日：2022-06-08
申请人： Gebr. Kemper GmbH + Co. KG
发明人： Blumenthal, Roland
IPC分类号： E03C1/044 , E03B7/04 , E03B7/07 , E03B7/08 , F24D17/00
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Trink- und Brauchwassersystem, das als Kaltwassersystem ausgebildet ist, aufweisend: einen Anschluss (4) an das öffentliche Wasserversorgungsnetz, über den zumindest eine zu mindestens einem Verbraucher (8) führende Versorgungsleitung (6) mit frischem Wasser gespeist wird, eine Zirkulationsleitung (10) und eine in der Zirkulationsleitung (10) angeordnete Zirkulationspumpe (14) zur Rückführung von unverbrauchtem Wasser, eine Kühleinrichtung (12) zum Kühlen des unverbrauchten Wassers, und ein dem Verbraucher (8) in Strömungsrichtung nachgelagertes Spülventil (22) zum Ablassen von Wasser aus dem Trink- und Brauchwassersystem, welches sich dadurch auszeichnet, dass die Kühleinrichtung (12) zur Kühlung durch Verdunsten von aus dem Trink- und Brauchwassersystem abgelassenem Wasser angepasst ausgebildet ist.

42. 发明授权

EP3563004B1 SUPERVISORY UNIT WASHING FACILITY 有权
公开(公告)号：EP3563004B1
公开(公告)日：2022-11-02
申请号：EP17835682.0
申请日：2017-12-22
发明人： MOCK, Elmar
IPC分类号： E03B7/04 , E03C1/046 , E03C1/05

43. 发明公开

EP4056768A1 TRINKWASSER-INSTALLATION 审中-实审
公开(公告)号：EP4056768A1
公开(公告)日：2022-09-14
申请号：EP22161519.8
申请日：2022-03-11
申请人： Gebr. Kemper GmbH + Co. KG
发明人： Heß, Markus , Schuppert, Manuel
IPC分类号： E03B7/04 , E03B7/07 , F24D17/00
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Trinkwasser-Installation mit einem Übergabepunkt für Trinkwasser aus einer Wasserversorgungsanlage und einem Strang (2), von dem eine zu zumindest einer Entnahmestelle führende Ringleitung (10) abgeht, wobei der Strang (2) und die Ringleitung (10) zwischen einem Einlauf (14) in die Ringleitung (10) und einem Rücklauf (16) der Ringleitung (10) in den Strang (2) parallel geführt sind. Erfindungsgemäß hat eine Trinkwasser-Installation, die in verbesserter Weise den Anforderungen an die Trinkwasserhygiene bei gleichzeitiger Schonung der Ressource Wasser gerecht wird, ein Stellglied (40) zur Veränderung der Strömungsbedingungen in der Ringleitung (10) und einen Sensor (42, 44, 46, 48, 50, 51) zur Erfassung eines Spülparameters, der mit dem Stellglied (40) zur Stellung in Abhängigkeit von dem Spülparameter gekoppelt ist.

44. 发明公开

EP4049978A1 WASSERAUFBEREITUNGSANLAGE, INSBESONDERE FÜR TRINKWASSER 审中-公开
公开(公告)号：EP4049978A1
公开(公告)日：2022-08-31
申请号：EP22157931.1
申请日：2022-02-22
申请人： Pfander, Markus
发明人： Pfander, Markus
IPC分类号： C02F1/44 , C02F1/00 , C02F9/00 , E03C1/10 , E03B7/07 , B01D61/02 , B01D61/10 , B01D61/12 , B01D61/04 , C02F1/28 , C02F1/32
摘要： Die Erfindung betrifft eine Wasseraufbereitungsanlage, insbesondere für Trinkwasser, welche aus einer Sicherungseinrichtung (12) zum Schutz von Trinkwasser gegen Verschmutzung durch Rückfließen und einer Umkehrosmose-Anlage (52) zur Aufbereitung der Trinkwasserqualität besteht, wobei die Sicherheitseinrichtung (12) umfasst: ein Gehäuse (14), welches einen Einlass (15) zum Anschluss an ein Trinkwassernetz und einen Auslass (35) aufweist, einen in dem Gehäuse (14) vorgesehenen freien Auslauf (21), dessen Zulauf (22) mit dem Einlass (15) verbunden ist und dessen Auslauf (25) zu einer Pumpe (30) führt, welche das in dem freien Auslauf (21) drucklos bevorratete Speisewasser in einen Druckausgleichsbehälter (33) pumpt und mit Druck beaufschlagt, und eine vom Druckausgleichsbehälter (33) zum Auslass (35) führende Leitung (34), wobei die Umkehrosmose-Anlage (52) umfasst: eine Zuführleitung (44), welche über zumindest einen Vorfilter (54, 55, 56) zu einem Membrangehäuse (58) mit einer Membran führt, ein aus dem Membrangehäuse (58) herausführender Ablauf (59) zum Abführen von Abwasser und eine aus dem Membrangehäuse (58) abführende Permeatleitung (64) zum Abführen eines Permeats zu einem Vorratsbehälter (67) und/oder einem Verbraucher (71), wobei die Sicherungseinrichtung (12) und die Umkehrosmose-Anlage (52) durch einen Druckschalter (38) steuerbar sind, welcher einen Druck in der Permeatleitung (64) erfasst.

45. 发明授权

EP3483520B1 MODUL FÜR EIN HEIZUNGS- UND/ODER WARMWASSERVERSORGUNGSSYSTEM UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES SOLCHEN SYSTEMS 有权
公开(公告)号：EP3483520B1
公开(公告)日：2022-08-31
申请号：EP18204256.4
申请日：2018-11-05
发明人： Mussenbrock, Markus
IPC分类号： F24H9/14 , F24H9/06 , E03B7/09 , F24D3/10 , F24H9/02

46. 发明公开

EP3974587A1 SANITÄRANORDNUNG 审中-公开
公开(公告)号：EP3974587A1
公开(公告)日：2022-03-30
申请号：EP20198687.4
申请日：2020-09-28
申请人： Geberit International AG
发明人： RAISSLE, Daniel , OBERHOLZER, Roland
IPC分类号： E03B7/07 , E03C1/02 , E03D1/32 , E03B7/09 , E03C1/05
摘要： Eine Sanitäranordnung bzw. Sanitärbausatz umfasst
ein Sanitärgehäuse (1) mit einer Gehäusewand (2), die einen Innenraum (3) definiert,
mindestens ein im Innenraum (3) angeordnetes wasserführendes Sanitärelement (4), und
mindestens ein Steuerungselement (5), das zur Ansteuerung des Sanitärelements (4) konfiguriert ist und das für die Ansteuerung des Sanitärelements (4) mit dem Sanitärelement (4) in elektrischer Verbindung steht,
wobei das Steuerungselement (5) über ein in den Innenraum (3) einragendes Kabel (6) mit elektrischer Energie versorgt wird,
wobei im Innenraum (3) eine Aufnahmestruktur (7) angeordnet ist, in welche Aufnahmestruktur (7) das Steuerungselement (5) einsetzbar ist, und
wobei das Steuerungselement (5) entweder ein Netzteil (8) oder ein Konverter (9) ist, wobei wahlweise entweder das Netzteil (8) oder der Konverter (9) in die Aufnahmestruktur (7) einsetzbar ist,
und wobei das Netzteil (8) sowie der Konverter (9) derart ausgebildet sind, dass das Sanitärelement (4) vom Netzteil (8) bzw. vom Konverter (9) jeweils mit gleicher elektrischer Spannung versorgt wird.

47. 发明公开

EP3969675A1 FLUID FLOW CONTROL SYSTEM 有权
公开(公告)号：EP3969675A1
公开(公告)日：2022-03-23
申请号：EP20734433.4
申请日：2020-05-14
申请人： Smartvalve Limited
发明人： AUBREY, Paul , TALKES, Andrew
IPC分类号： E03B7/02 , E03B7/07 , F16K37/00

48. 发明公开

EP3957860A1 KOMPAKTBAUEINHEIT FÜR EINE WASSERZIRKULATION 有权
公开(公告)号：EP3957860A1
公开(公告)日：2022-02-23
申请号：EP21186645.4
申请日：2021-07-20
申请人： WILO SE
发明人： Büning, Daniel , Oettmeier, Dr. Martin
IPC分类号： F04D13/06 , E03B7/04 , F04D15/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kompaktbaueinheit (1) für eine Wasserzirkulation in einem Trinkwasserversorgungsnetzwerk (30), das wenigstens einen Kreislauf (31) und wenigstens einen daraus mit Trinkwasser gespeisten Verbraucher (32) umfasst, aufweisend
- einen Eingang (3) zur Aufnahme von Trinkwasser aus dem Kreislauf (31),
- einen Ausgang (5) zur Förderung von Trinkwasser in den Kreislauf und
- ein zwischen dem Eingang (3) und dem Ausgang (5) angeordnetes Kreiselpumpenaggregat (2) mit einer Pumpeneinheit (2a), einem diese antreibenden Elektromotor (2b) und einer Pumpenelektronik (2c) zur Steuerung und Regelung des Elektromotors (2b),
wobei ein von der Pumpenelektronik (2c) auslösbares Spülventil (7a) zum Ablassen von Trinkwasser aus dem Kreislauf (31), das hydraulisch zwischen dem Eingang (3) und dem Ausgang (5) angeordnet ist.

49. 发明公开

EP3957798A1 VERFAHREN ZUM BETREIBEN UND/ ODER ÜBERWACHEN EINER WASSERZIRKULATION 审中-实审
公开(公告)号：EP3957798A1
公开(公告)日：2022-02-23
申请号：EP21186632.2
申请日：2021-07-20
申请人： WILO SE
发明人： Büning, Daniel , Oettmeier, Dr. Martin
IPC分类号： E03B7/04 , F04D15/00 , F24D17/00 , F04D15/02 , E03C1/10
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben und/ oder Überwachen einer Wasserzirkulation in einem Trinkwasserversorgungsnetzwerk (30), das wenigstens einen Kreislauf (31) zur Zirkulation von Trinkwasser, ein Kreiselpumpenaggregat (2) zur Aufnahme von Trinkwasser aus und Förderung in den Kreislauf (31) und wenigstens einen aus dem Kreislauf (31) mit Trinkwasser gespeisten Verbraucher (32) aufweist, wobei das Kreiselpumpenaggregat (2) eine Pumpeneinheit (2a), einen diese antreibenden Elektromotor (2b) und eine Pumpenelektronik (2c) zur Steuerung und Regelung des Elektromotors (2b) aufweist, wobei das Kreiselpumpenaggregat (2) Betriebsinformationen über die Wasserzirkulation oder das Trinkwasserversorgungsnetzwerk (30) ermittelt und die Betriebsinformationen zur Steuerung und/ oder Überwachung der Wasserzirkulation verwendet werden.

50. 发明公开

EP3951271A2 TRINK- UND BRAUCHWASSERSYSTEM 审中-实审
公开(公告)号：EP3951271A2
公开(公告)日：2022-02-09
申请号：EP21182437.0
申请日：2021-06-29
申请人： Gebr. Kemper GmbH + Co. KG
发明人： Blumenthal, Roland
IPC分类号： F24D17/00 , F24D19/10 , E03B7/04 , E03B7/07 , E03B7/09 , F03C2/08 , F04C2/14 , F04C15/00 , F03B17/06
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Trink- und Brauchwassersystem mit einem Anschluss an das öffentliche Wasserversorgungsnetz, mindestens einer Verteilungsleitung (3), einer in einer Wohneinheit vorgesehenen Versorgungsleitung (6), an die mindestens ein Verbraucher (2) angeschlossen ist, die über einen Wasserzähler (16) mit der Verteilungsleitung (3) kommuniziert und in der mittels einer mit der Versorgungsleitung (6) verbundenen Wohneinheit-Zirkulationsleitung (12) Wasser in der Wohneinheit zirkuliert. Es zeichnet sich durch eine Kopplungseinrichtung (10) zur Übertragung von Strömungsenergie des Wassers in der Verteilungsleitung (3) auf das in der Versorgungsleitung (6) und der Wohneinheit-Zirkulationsleitung (12) befindliche Wasser aus. In einem nebengeordneten Aspekt richtete sich die vorliegende Erfindung auf ein Trink- und Brauchwassersystem mit einem Anschluss an das öffentliche Wasserversorgungsnetz, mindestens einer Verteilungsleitung (32), einer in einer Wohneinheit vorgesehenen und mit der Verteilungsleitung (32) kommunizierenden Ringleitung (34), an die mindestens ein Verbraucher (36) angeschlossen ist, einem der Wohneinheit zugeordneten Wasserzähler (74), und einer Kopplungseinrichtung (42), die zwei starr miteinander gekoppelte Fördereinrichtungen (20, 22) aufweist, wobei der Wasserzähler (74) in einer Bypassleitung (72) angeordnet ist, welche zumindest eine der beiden Fördereinrichtungen (20, 22) überbrückt. Es zeichnet sich dadurch aus, dass eine erste Fördereinrichtung (20) in einem Abschnitt der Ringleitung (34), der in Strömungsrichtung vor dem Verbraucher (36) vorgesehen ist, und eine zweite Förder-einrichtung (22) in einem Abschnitt der Ringleitung (34), der in Strömungsrichtung hinter dem Verbraucher (36) vorgesehen ist, angeordnet sind.

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