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41. 发明公开

EP3514012A1 VERFAHREN ZUR WARNUNG BEI UNTERSCHREITUNG EINES SICHERHEITSABSTANDS ZWISCHEN AUFEINANDER FOLGENDEN FAHRZEUGEN SOWIE ZUR DURCHFÜHRUNG DES VERFAHRENS GEEIGNETE FAHRZEUGLEUCHTE 审中-公开
公开(公告)号：EP3514012A1
公开(公告)日：2019-07-24
申请号：EP18152782.1
申请日：2018-01-22
申请人： odelo GmbH
发明人： EBENBICHLER, Albert
IPC分类号： B60Q1/52
摘要： Es werden ein Verfahren zur Warnung bei Unterschreitung eines Sicherheitsabstands (E) zwischen aufeinander folgenden Fahrzeugen, einem eigenen Fahrzeug (A) und einem diesem nachfolgenden Fahrzeug (B), und eine zur Durchführung eines solchen Verfahrens geeignete Fahrzeugleuchte (01) beschrieben. Das Verfahren sieht vor, dass vom eigenen Fahrzeug (A) aus ein Abstand (F) zum nachfolgenden Fahrzeug (B) erfasst wird, der erfasste Abstand (F) mit einem dem Sicherheitsabstand (E) entsprechenden Schwellenwert verglichen wird, und wenn das Ergebnis des Vergleichs ist, dass der erfasste Abstand (F) kleiner ist, als der Schwellenwert, eine zumindest kurzzeitige Änderung des momentanen Betriebszustands wenigstens einer vom nachfolgenden, fremden Fahrzeug (B) aus erkennbaren Lichtfunktion am eigenen Fahrzeug (A) erfolgt. Die Fahrzeugleuchte (01) umfasst zumindest ein Leuchtmittel mit mindestens einer Lichtquelle zur Erfüllung wenigstens einer Lichtfunktion, sowie:
- Mittel zur Abstandsmessung zu einem einem mit der Fahrzeugleuchte (01) ausgestatteten eigenen Fahrzeug (A) nachfolgenden, fremden Fahrzeug (B), und
- mit den Mitteln zur Abstandsmessung verbundene Mittel zum Vergleich des gemessenen Abstands (F) mit einem Schwellenwert.
Die Mittel zum Vergleich sind mit mindestens einer Lichtquelle der Fahrzeugleuchte (01) derart verbunden, dass sie eine Stromzufuhr zu der Lichtquelle herzustellen und/oder zu unterbrechen in der Lage sind, mit der Folge, dass die Mittel zum Vergleich abhängig vom Ergebnis des Vergleichs und abhängig vom momentanen Betriebszustand der Lichtquelle diese ein- oder auszuschalten in der Lage sind.

42. 发明公开

EP3388731A1 LEUCHTMITTEL UND HIERMIT AUSGESTATTETE FAHRZEUGLEUCHTE 审中-公开
公开(公告)号：EP3388731A1
公开(公告)日：2018-10-17
申请号：EP17165713.3
申请日：2017-04-10
申请人： odelo GmbH
发明人： VOLLMER, Marco
IPC分类号： F21S8/10
CPC分类号： F21S43/145 , F21S41/155 , F21S41/25 , F21S41/265 , F21S41/63 , F21S41/657 , F21S41/675
摘要： Es werden ein Leuchtmittel (01) mit mindestens einer Lichtquelle (02) und wenigstens einem im Strahlengang des von der Lichtquelle (02) abgestrahlten Lichts angeordneten, zur Ausformung einer vorgegebenen Lichtverteilung beitragenden Optikelement (03) zur Lichtlenkung und eine Fahrzeugleuchte beschrieben. Das Leuchtmittel (01) zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest ein Optikelement (03, 31, 32) des Leuchtmittels (01) mechanisch verformbar ist, und das Leuchtmittel (01) mindestens ein auf das mindestens eine mechanisch verformbare Optikelement (03, 31, 32) einwirkendes Stellelement (04) umfasst, bei dessen Betätigung eine mechanische Verformung des Optikelements (03, 31, 32) einhergehend mit einer Veränderung der durch das betreffende Optikelement (03, 31, 32) ausgeformten Lichtverteilung (51, 52) erfolgt. Die Fahrzeugleuchte weist einen von einem Leuchtengehäuse und einer Lichtscheibe zumindest teilweise umschlossenen Leuchteninnenraum auf, der mindestens ein voranstehend beschriebenes Leuchtmittel (01) zumindest teilweise beherbergt.

43. 发明授权

EP2900038B1 Leuchtmittel und hiermit ausgestattete Kraftfahrzeugleuchte 有权
标题翻译：灯和特此配备机动车辆灯
公开(公告)号：EP2900038B1
公开(公告)日：2017-01-04
申请号：EP14152703.6
申请日：2014-01-27
申请人： odelo GmbH
发明人： Schwegler, Veit , Vollmer, Marco
IPC分类号： H05B33/08 , B60Q1/00
CPC分类号： H05B33/0896 , B60Q1/0023 , B60Q1/2696 , F21S43/145 , F21S45/10 , H05B33/0824

44. 发明公开

EP3045351A2 Verfahren zur Erzeugung einer Prä- und/oder Postfahrassistenzfunktion eines Fahrzeugs 审中-公开
标题翻译：用于生产前和/或后驾驶车辆的辅助功能方法
公开(公告)号：EP3045351A2
公开(公告)日：2016-07-20
申请号：EP15161192.8
申请日：2015-03-26
申请人： odelo GmbH
发明人： Vollmer, Marco
IPC分类号： B60Q1/26 , B60Q1/50 , F21S8/10 , B60Q1/38
CPC分类号： B60Q1/50 , B60Q1/2607 , B60Q1/38 , B60Q2400/20 , F21S43/145
摘要： Es wird ein Verfahren zur Erzeugung einer Prä- und/oder Postfahrassistenzfunktion eines Fahrzeugs durch Betrieb mindestens einer Lichtquelle (110, 220) wenigstens eines Leuchtmittels zumindest einer Fahrzeugleuchte des Fahrzeugs beschrieben. Das Verfahren sieht die Erzeugung eines oder mehrerer zur Anzeige einer Prä- und/oder Postfahrassistenzfunktion dienender Lichtsignale vor, die durch Betrieb mindestens einer Lichtquelle (110, 220) wenigstens eines Leuchtmittels zumindest einer Fahrzeugleuchte erhalten werden. Das Verfahren sieht vor, dass die durch ein oder mehrere Lichtsignale einer oder mehrerer Fahrzeugleuchten erfüllte Prä- und/oder Postfahr-Assistenzfunktion einem Benutzer eines Fahrzeugs vor und/oder nach einer Fahrt Informationen über den Zustand des Fahrzeugs anzeigt, ohne dass sich dieser im Fahrzeug befindet. Das mindestens eine der Erfüllung der Prä- und/oder Postfahrassistenzfunktion dienende Lichtsignal gibt durch eine veränderliche und/oder vorgegebene Lichtfarbe und/oder eine veränderliche und/oder vorgegebene Wiederholsequenz und/oder durch eine veränderliche und/oder vorgegebene Leuchtfläche eine eindeutige Information über die Verfügbarkeit und/oder Fahrbereitschaft und/oder Reichweite eines Fahrzeugs ab.
摘要翻译：一种用于生产前和/或后通过操作至少一个光源（110，220）中描述的车辆的至少一个车辆的光的至少一个发光装置驱动的车辆的辅助功能的方法。该方法提供了一个或多个的至少一个照明的产生装置可以得到至少一个车辆用灯具，以显示前和/或后驱动通过操作至少一个光源（110，220）之前，供应的光信号辅助功能。该方法提供了填充通过的一个或多个车辆灯的一个或多个光信号前和/或后的驾驶辅助函数指示给车辆的用户之前和/或在车辆上的状态的后坐，如果没有这种在车辆定位。预的实现的至少一个和/或交驱动服务光信号援助功能是通过和/或光的预定颜色上的可用性的变量和/或变量和/或预定的重复序列，和/或通过一个可变的和/或预定的发光表面的唯一信息和/或准备从车辆驱动和/或范围。

45. 发明授权

EP2587120B1 Lichtleiterelement und Kraftfahrzeugleuchte mit einem Lichtleiterelement 有权转让
标题翻译：光纤元件和汽车灯与导光元件
公开(公告)号：EP2587120B1
公开(公告)日：2016-04-13
申请号：EP11186947.5
申请日：2011-10-27
申请人： odelo GmbH
发明人： Vollmer, Marco
IPC分类号： F21S8/12 , F21S8/10 , F21V5/00
CPC分类号： F21S43/247 , F21S41/143 , F21S41/24 , F21S41/285 , F21S43/14 , F21S43/237 , F21S43/243 , F21S43/26

46. 发明公开

EP2962559A1 Kraftfahrzeugleuchte mit Wildunfallvermeidungslicht sowie Verfahren zum fahrzustandsabhängigen Betrieb eines Wildunfallvermeidungslichts 有权
标题翻译：机动车辆用的光的光野生事故预防和一种用于驱动野生事故避免光的状态相关操作方法
公开(公告)号：EP2962559A1
公开(公告)日：2016-01-06
申请号：EP14175546.2
申请日：2014-07-03
申请人： odelo GmbH
发明人： Vollmer, Marco
IPC分类号： A01M29/10 , B60Q1/14 , B60Q1/46
CPC分类号： B60Q1/143 , A01M29/10 , A01M29/16 , B60Q1/46 , B60Q2300/112 , B60Q2300/45
摘要： Es wird eine Kraftfahrzeugleuchte (01) mit mindestens einer zur Erzeugung eines Wildunfallvermeidungslichts (WUVL) vorgesehenen Lichtquelle (02) beschrieben, welche Licht insbesondere einer von Wildtieren als Warnfarbe wahrgenommenen und/oder einer für das menschliche Auge nicht sichtbaren Wellenlänge in die Umgebung, zumindest jedoch entlang des Verlaufs einer Fahrbahn abstrahlt. Die Kraftfahrzeugleuchte umfasst Mittel zum umgebungs- und/oder fahrzustandsabhängigen Betrieb der mindestens einen zur Erzeugung des WUVL vorgesehenen Lichtquelle (02). Darüber hinaus wird ein Verfahren zum wenigstens fahrzustandabhängigen Betrieb eines Wildunfallvermeidungslichts (WUVL) beschrieben, wobei eine Erfassung zumindest von einen Fahrzustand eines Kraftfahrzeugs (04) wiederspiegelnden Fahrzeugdaten und eine Steuerung des Betriebs oder Nichtbetriebs des WUVL zumindest anhand dem erfassten Fahrzustand vorgesehen ist.
摘要翻译：中描述了一种机动车辆的光（01）与产生野生事故避免光（WUVL）中的至少一个中提供的光源（02），其光尤其是野生动物感知为警告颜色和/或不可见的环境中的人眼波长，但至少沿道路的过程中散发。机动车灯包括用于所述至少一个设置用于产生WUVL光源（02）的环境和/或驱动状态相关操作的装置。此外，描述了用于野生事故避免光（WUVL）的至少驱动状态依赖性操作的方法，其中至少一个机动车辆（04）反映了车辆数据和操作或WUVL的非操作的控制的驱动状态的检测至少设置所检测到的运行状态的基础上。

47. 发明公开

EP2955063A1 Kraftfahrzeugleuchte 审中-公开
标题翻译：机动车辆灯
公开(公告)号：EP2955063A1
公开(公告)日：2015-12-16
申请号：EP14171979.9
申请日：2014-06-11
申请人： odelo GmbH
发明人： Bisch, Valentin , Heller, Andreas , Vlastnik, Andreas
IPC分类号： B60Q1/26 , F21S8/10 , F21W101/12 , F21W101/14
CPC分类号： B60Q1/2607 , B60Q2400/20 , F21S43/14 , F21S43/145 , F21S43/255
摘要： Es wird eine Kraftfahrzeugleuchte (01) mit einer Lichtscheibe (02) und mindestens einem zumindest zwei Licht unterschiedlicher Lichtquellenfarben abstrahlende Lichtquellen umfassenden ersten Leuchtmittel für mindestens eine erste Lichtfunktion (03, 04) der Kraftfahrzeugleuchte (01) beschrieben. Die Lichtscheibe (02) ist vollständig in einer Lichtscheibenfarbe eingefärbt. Ein gemeinsam von den Licht unterschiedlicher Lichtquellenfarben abstrahlenden Lichtquellen ausgestrahltes Mischlicht weist eine Mischfarbe auf, welche beim Durchtritt des Mischlichts durch die Lichtscheibe (02) hindurch zu einer Lichtfarbe einer ersten Lichtfunktion (03, 04) gefiltert wird.
摘要翻译：有机动车辆的光（01），其具有光盘（02）和至少一个，至少两个不同的光的光源的颜色发光，其包括第一发光装置，用于至少一个第一光函数（03，04）的光源所述的汽车灯（01）。光盘（02）处于光色轮充分染色。一个常见的从光源不同光源颜色的光辐射发射的混合光具有混合的颜色，其中，混合光的通过光盘（02）通过其中的通道的第一光函数的光色期间（03，04）进行过滤。

48. 发明公开

EP2933144A1 Vorrichtung zur wenigstens teilweise Befestigung einer Kraftfahrzeugleuchte in einer Einbauöffnung einer Karosserie, hiermit ausgestattete Kraftfahrzeugleuchte sowie Verfahren zur Anordnung und Einstellung einer solchen Vorrichtung an einer Kraftfahrzeugleuchte 有权
标题翻译：具有用于在车辆主体的安装开口至少部分地固定在机动车辆光的装置车辆灯光，并在机动车辆上的灯的组装和这种装置的调整方法
公开(公告)号：EP2933144A1
公开(公告)日：2015-10-21
申请号：EP14164949.1
申请日：2014-04-16
申请人： odelo GmbH
发明人： Rommel, Bernd , Deger, Rüdiger
IPC分类号： B60Q1/26
CPC分类号： B60Q1/2626 , B60Q1/2642
摘要： Es werden eine Vorrichtung (01) zur wenigstens teilweise Befestigung einer Kraftfahrzeugleuchte in einer Einbauöffnung einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs, eine hiermit ausgestattete Kraftfahrzeugleuchte und ein Verfahren zur Anordnung und Einstellung einer solchen Vorrichtung an einer Kraftfahrzeugleuchte beschrieben. Die Vorrichtung umfasst eine Hohlschraube (02) mit einem Außengewinde (21) und einer sich koaxial zur Längsachse (20) der Hohlschraube (02) erstreckenden zentralen Öffnung (22), einen an der Kraftfahrzeugleuchte festlegbaren Gewindebolzen (03) mit einer ersten, durch die zentrale Öffnung (22) hindurchreichenden Gewindepartie (31), sowie ein in der zentralen Öffnung (22) auf der ersten Gewindepartie (31) koaxial zwischen Hohlschraube (02) und dem Gewindebolzen (03) angeordnetes hülsenförmiges Klemmteil (04). Die Hohlschraube (02) weist einen einseitig des Außengewindes (21) angeordneten, radial abstehenden Bund (23) auf, welcher in montiertem Zustand der Vorrichtung (01) der Kraftfahrzeugleuchte zugewandt ist. Das Klemmteil (04) ist in der zentralen Öffnung (22) drehbar angeordnet. Das Klemmteil (02) ist in Axialrichtung parallel zur Längsachse (20) formschlüssig angeordnet. Das Klemmteil (04) weist eine koaxial zur Längsachse (20) verlaufende, durchgehende Axialöffnung (41) auf, deren Innendurchmesser kleiner ist, als der Außendurchmesser der ersten Gewindepartie (31). Das Klemmteil (04) umfasst einen Ansatz (42), der eine in Eingriff mit einem Werkzeug bringbare Formgebung aufweist, um das Klemmteil (04) zu drehen. Im Bund (23) der Hohlschraube (02) ist mindestens eine Anschlagnut (24) angeordnet. Außerdem ist ein an der Kraftfahrzeugleuchte festgelegter Anschlag (05) vorgesehen, der in montiertem Zustand der Vorrichtung (01) in mindestens eine Anschlagnut (24) eingreift. Das Verfahren sieht vor, zunächst den Gewindebolzen (03) an der Kraftfahrzeugleuchte festzulegen, anschließend die Hohlschraube (02) mit dem in deren zentraler Öffnung (22) angeordneten Klemmteil (04) mit dem Bund (23) voraus auf die erste Gewindepartie (31) aufzuschrauben, bis der an der Kraftfahrzeugleuchte festgelegte Anschlag (05) in eine Anschlagnut (24) eingreift, und dann durch Drehung des Klemmteils (04) gegenüber der ersten Gewindepartie (31) eine Einstellung der Position der Hohlschraube (02) entlang des Gewindebolzens (03) vorzunehmen.
摘要翻译：到用于在机动车辆的车身上，特此配备机动车灯和上述的机动车灯组件和这种设备的调整的方法的安装开口至少部分地安装机动车光的装置（01）。该装置包括一个空心螺钉（02）有外螺纹（21）和一个同轴地延伸的中心孔（22），所述中空螺钉的纵向轴线（20）（02），在具有第一机动车辆光带螺纹的螺栓（03）可固定，由中央开口（22）穿过其中到达螺纹节段（31）和插入所述中空螺钉（02）和螺栓（03）之间同轴第一螺纹节段（31），其设置套筒状的夹持部（04）的中心开口（22）。空心螺钉（02）具有外螺纹的一侧（21），其布置的，径向突出的凸缘（23），在其上的机动车的光的面在设备（01）的安装状态。该夹紧部分（04）可旋转地设置在所述中央开口（22）。该夹紧部分（02）在平行于所述纵向轴线（20）的轴方向正地布置。该夹紧部分（04）具有同轴地延伸的纵向轴线（20），连续的轴向开口（41），其内径比所述第一螺纹节段（31）的外径小。该夹紧部分（04）包括具有与工具形状的可接合的凸耳（42），以便旋转所述夹紧构件（04）。在中空螺丝（02）的轴环（23）是至少一个止动槽（24）布置。此外，还有在其在至少一个止动槽（24）接合在所述设备（01）的安装状态的固定挡块（05）提供了一种机动车辆的光。该方法提供了定义，第一对机动车辆光螺栓（03），则该空心螺钉（02）与在其中央开口（22），设置前向夹紧与轴环（23）构件（04）到所述第一螺纹节段（31）拧到固定在一个止动槽机动车光止动件（05）（24）接合，然后通过沿螺栓的夹持部（04）的第一螺纹节段（31）的空心螺钉（02）的位置的调整相反的旋转（03 生产）。

49. 发明授权

EP2247161B1 Ausfallerkennung für Leuchtmittel in Kraftfahrzeugleuchten 有权转让
标题翻译：故障检测用于汽车照明灯
公开(公告)号：EP2247161B1
公开(公告)日：2014-05-14
申请号：EP09005873.6
申请日：2009-04-28
申请人： odelo GmbH
发明人： Gönczi, Attila
IPC分类号： H05B33/08
CPC分类号： H05B33/0827 , H05B33/089 , H05B33/0893 , H05B37/032

50. 发明公开

EP2559934A1 Leuchtmittel, Kraftfahrzeugleuchte und Verfahren zur Erzeugung einer Lichtfunktion 审中-公开
标题翻译： Leuchtmittel，Kraftfahrzeugleuchte und Verfahren zur Erzeugung einer Lichtfunktion
公开(公告)号：EP2559934A1
公开(公告)日：2013-02-20
申请号：EP11177700.9
申请日：2011-08-16
申请人： Odelo GmbH
发明人： Würtenberger, Dagmar , Schwegler, Veit
IPC分类号： F21S8/10 , F21V7/00
CPC分类号： F21S43/30 , F21S43/235
摘要： Es werden ein Leuchtmittel (01), eine Kraftfahrzeugleuchte mit einem solchen Leuchtmittel (01) sowie ein Verfahren zur Erzeugung einer Lichtfunktion eines derartigen Leuchtmittels (01) beschrieben. Das Leuchtmittel (01) umfasst wenigstens ein Signalfunktionselement (02) in Form wenigstens eines Lichtaustrittsbereichs mindestens eines wenigstens einer Lichtquelle zugeordneten Lichtleiters, aus dem von wenigstens einer Lichtquelle des Leuchtmittels (01) abgestrahltes Licht zur Erfüllung einer Lichtfunktion unter Einhaltung einer definierten Abstrahlcharakteristik in wenigstens einer Vorzugsrichtung (V) gerichtet sowie gleichzeitig hiervon abweichend diffus gestreut als Streulicht austritt, als welches Streulicht zumindest zunächst nichts zur Erfüllung der definierten Abstrahlcharakteristik der Lichtfunktion beiträgt sowie mindestens ein Abbildungsmittel (03) zur gezielten Erzeugung einer bei Betrachtung aus Richtung wenigstens einer Vorzugsrichtung (V) sichtbaren Abbildung (04 ) diesen als Streulicht bezeichneten, abweichend von der definierten Abstrahlcharakteristik diffus gestreut aus dem Signalfunktionselement (02) austretenden Lichts (S1,S2). Das Verfahren sieht vor, dass von zumindest einer Lichtquelle des Leuchtmittels (01) abgestrahlten Lichts:
- ein Haupt-Leuchtdichtebild (13) unter Einhaltung einer definierten Abstrahlcharakteristik in wenigstens einer Vorzugsrichtung (V) gerichtet aus einem Signalfunktionselement (02) des Leuchtmittels (01) austritt, und
- ein Neben-Leuchtdichtebild (14) abweichend von der definierten Abstrahlcharakteristik diffus gestreut aus dem Signalfunktionselement (02) austritt, und
- das Neben-Leuchtdichtebild (14) so abgebildet wird, dass es bei Betrachtung aus Richtung mindestens einer Vorzugsrichtung (V) sichtbar ist.
摘要翻译：照明单元（01），例如灯具有信号功能元件（02），其被布置成以指定的优先方向（V）以限定的辐射图案漫射光作为杂散光。当从优先方向观看时，成像单元（03）选择性地产生主亮度图像（13）。成像单元（04）通过相对于信号功能元件的光漫射以不同的方式散射光来选择性地产生次级亮度图像（14）。包括以下独立权利要求：（1）汽车灯; 和（2）操作照明单元的方法。

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