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41. 发明公开

EP0936339A1 Rollgitter oder Rolltor mit aufrollbarer Tür 有权
标题翻译： Rollgitter-oder Rolltoranordnung mit aufrollbarerTür
公开(公告)号：EP0936339A1
公开(公告)日：1999-08-18
申请号：EP99102553.7
申请日：1999-02-10
申请人： Firma Wilhelm Hotz
发明人： Garbisch, Peter
IPC分类号： E06B9/17 , E06B9/18 , E06B9/15 , E06B9/06 , E05C19/00 , E06B9/58
CPC分类号： E06B9/063 , E05B65/0021 , E05B65/0085 , E06B9/17 , E06B9/18 , E06B9/58
摘要： Es wird ein Rollgitter (1,1') oder Rolltor mit einer aufrollbaren Tür (2) beschrieben, welche ohne zusätzlich einzubauende Konstruktionsteile eine ausreichende Formstabilität und Biegesteifigkeit aufweisen soll. Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, die in eine Türöffnung integrierte aufrollbare Tür aus wenigstens drei Türabschnitten, die gelenkig miteinander verbunden sind, auszubilden, wobei der erste Türabschnitt gelenkig an einer Seite der Türöffnung gelagert ist und der letzte Türabschnitt zumindest aus mehreren Riegelelementen besteht, welche bei geschlossener Tür in korrespondierende Riegelaufnahmen eingreifen, die an der anderen Seite der Türöffnung vorgesehen sind, wodurch die Tür formstabil gehalten wird. Alternativ wird vorgeschlagen, die Tür aus einem einzigen Türsegment auszubilden, welches gelenkig an einer Seite der Türöffnung gelagert ist und welches an seinem freien Ende mehrere Riegelelemente aufweist, die zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar sind, wobei die Riegelelemente in der Schließstellung in korrespondierende Riegelaufnahmen eingreifen, die an der anderen Seite der Türöffnung vorgesehen sind, wodurch die Tür formstabil gehalten wird.
摘要翻译：与门打开集成的门（2）可以与滚轮门格栅一起滚动。门至少有三个相互连接的部分（3,4,5）。第一个门部分连接到门开口的一侧。最后门部分至少包括几个螺栓元件（6），当门关闭时，该螺栓元件（6）装配在门的另一侧上的互补的螺栓保持器中。至少一个锁（8）锁定第一（3）和第二（4）门部分之间的连接。

42. 发明公开

EP1524504A3 Magnetostriktiver Positionssensor nach dem Laufzeitprinzip 有权
标题翻译：根据运行原理的磁致伸缩位置传感器
公开(公告)号：EP1524504A3
公开(公告)日：2005-05-04
申请号：EP04024781.9
申请日：2004-10-18
申请人： ASM Automation Sensorik Messtechnik GmbH
发明人： Steinich, Klaus Manfred
IPC分类号： G01D5/48
CPC分类号： G01D5/485
摘要： Die Erfindung betrifft Positionssensoren, insbesondere deren Detektoreinheit, basierend auf dem Prinzip der Laufzeitmessung von mechanisch-elastischen Impulsen in einem Wellenleiter, die außer diesem Wellenleiter ein relativ hierzu bewegliches, die mechanisch-elastische Welle erzeugendes oder detektierendes Positionselement umfassen; die trotz einer hohen Qualität und guten Auswertbarkeit der von diesem Sensor abgegebenen Signale, insbesondere einem guten Verhältnis von Nutzsignal zu Störsignal, einfach und vor allem kostengünstig herzustellen sind. Ein erfindungsgemäßer Positionssensor nach dem Laufzeitprinzip einer mechanisch-elastischen Welle mit einem Wellenleiter, einem elektrischen Rückleiter, einer am Wellenleiter im Detektorbereich angeordneten Detektor-Spule und einem Positionselement, z. B. einem Positionsmagneten, welches insbesondere entlang des Wellenleiters bewegbar ist, kennzeichnet sich dadurch, dass in dem zwischen dem Detektorbereich und dem davon abgewandten freien Ende des Wellenleiters liegenden Mittelteil der Wellenleiter innerhalb eines hohlen Rückleiters aus elektrisch leitfähigem, nicht magnetischem Material angeordnet ist.

43. 发明公开

EP1486745A2 Kühl-/Gefrierschrank 审中-公开
标题翻译： Kühl-/ Gefrierschrank
公开(公告)号：EP1486745A2
公开(公告)日：2004-12-15
申请号：EP04013906.5
申请日：2004-06-14
申请人： Coolhouse AG
发明人： Hoppe, Kersten Robert
IPC分类号： F25D23/12
CPC分类号： F25D23/126 , B01F3/04787 , B67D1/0861
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kühl-/Gefrierschrank (1) mit integriertem Eisbereiter und ( 6) einer Abgabevorrichtung (12) zur Abgabe von mit Kohlendioxid angereichertem Wasser, wobei der Kühlschrank dahingehend verbessert ist, dass die Abgabe des angereicherten Wassers nicht zu einem erhöhten Kühlbedarf, insbesondere im Kühlabteil des Kühlschranks, führt und die Konstruktion eines derartigen Kühlschranks vereinfacht ist indem die die Abgabevorrichtung im Bereich des Dispensers (7) angeordnet ist, und eine Verbindung zwischen dem Karbonator (11) und der Abgabevorrichtung (12) vorgesehen ist.
摘要翻译：冷冻部分（3）具有一个门（5），其具有用于冰块的分配器单元和由来自冰箱（2）中的二氧化碳（17）发生器（11）的电气（9）和水（10）连接提供的碳酸水）由电磁阀（14）操作。

44. 发明授权

EP0974294B1 Streifenförmiges Federelement 有权
标题翻译：带状弹簧元件
公开(公告)号：EP0974294B1
公开(公告)日：2004-11-24
申请号：EP99114349.6
申请日：1999-07-21
申请人： Mankau, Dieter, Prof.
发明人： Mankau, Dieter, Prof.
IPC分类号： A47C23/06
CPC分类号： A47C23/061

45. 发明授权

EP1261451B1 VERFAHREN ZUM BEARBEITEN VON WERKSTÜCKEN MITTELS MEHRERER LASERSTRAHLEN 有权
标题翻译：一种用于处理WORKPIECES由几个激光束进行
公开(公告)号：EP1261451B1
公开(公告)日：2004-10-06
申请号：EP01905777.7
申请日：2001-02-15
申请人： DATACARD CORPORATION
发明人： KREUTER, Rüdiger , BIELESCH, Ulrich
IPC分类号： B23K26/06 , B23K26/00
CPC分类号： B23K26/0613 , B23K26/0604

46. 发明公开

EP1452659A2 Gegenstände, insbesondere Möbel aus schichtverleimtem Bambus 审中-公开
标题翻译： Gegenstände，insbesondereMöbelaus schichtverleimtem Bambus
公开(公告)号：EP1452659A2
公开(公告)日：2004-09-01
申请号：EP04003819.2
申请日：2004-02-19
申请人： Wassmer, Markus , Kurz, Jan
发明人： Wassmer, Markus , Kurz, Jan
IPC分类号： E04C2/16
CPC分类号： B32B21/13 , A47B96/206 , A47B2220/0088 , B27D1/08 , B27H1/00 , B27M3/0053 , B27M3/18 , B32B7/12 , B32B21/042 , B32B2317/16 , B32B2479/00 , E04C2/16
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Herstellen von Möbeln sowie die danach hergestellten Möbel, bei denen Bambusstreifen auf einfache Art und Weise zu tragfähigen und beinahe unbegrenzt verformbaren Stäben geformt und mit plattenförmigen Elementen zu kompletten Möbelstücken konfektioniert werden können, wobei folgendes Verfahren zum Herstellen von Stäben mit massivem Querschnitt aus übereinander gelegten und verleimten Schichten aus Bambusstreifen (3a,b,c,...) insbesondere für Möbelstücke, die Pakete (4) aus Bambusstreifen (3a,b,c,..) während der Herstellung der Stäbe auch um die Längsachse des Paketes (4) tordiert werden und in diesem Zustand abgekühlt und verleimt werden.
摘要翻译：用于制造用于制造家具用支撑支柱的竹条（3a，3b，3c，3d）的方法具有以选定尺寸的包装布置的矩形横截面条带，并且在选定位置处施加蒸汽热，同时条带经受弯曲和扭转在那些网站。蒸汽加热和应力按顺序施加在现场，一个场地冷却，而下一个处理。成型和应力条被分离以施加粘合剂并再次聚集在一起。粘合剂也可以在成型之前施用，并且可以包括热活化粘合剂。

47. 发明授权

EP1191294B1 Trockenanlage in Paneelbauweise 有权
标题翻译：在面板干燥设备
公开(公告)号：EP1191294B1
公开(公告)日：2004-08-11
申请号：EP00120326.4
申请日：2000-09-15
申请人： Schmidt-Seeger AG
发明人： Schmidt, Willibald
IPC分类号： F26B17/12 , F26B25/08
CPC分类号： F26B25/08 , F26B17/12

48. 发明公开

EP1126690A3 Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des Abrechnungspreises bei Telekommunikationsdienstleistungen 审中-公开
标题翻译：确定结算价格为电信服务的方法和装置
公开(公告)号：EP1126690A3
公开(公告)日：2004-06-30
申请号：EP00128251.6
申请日：2000-12-21
申请人： MSI Telesolutions Aktiengesellschaft
发明人： Lindner, Andreas , Breier, Helmut , Trischberger, Andreas
IPC分类号： H04M15/00
CPC分类号： H04M15/00 , H04L12/14 , H04L12/1439 , H04L12/1482 , H04L12/1485 , H04M15/49 , H04M15/745 , H04M15/80 , H04M15/83 , H04M2215/0108 , H04M2215/0152 , H04M2215/22 , H04M2215/46 , H04M2215/825
摘要： Zur Senkung von Telefonkosten, aber auch zur Überprüfung der Abrechnung von Telekommunikationsdienstleistungen gegenüber einem Kunden, wird eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur simulativen Berechnung des Abrechnungspreises von Telekommunikations-Dienstleistungen zur Verfügung gestellt, bei der die tarifrelevanten Daten mit den verbrauchsrelevanten Parametern des Kunden korreliert werden. Zur Optimierung der Telekommunikationskosten eines Kunden werden dessen verbrauchsrelevante Daten mit allen tarifrelevanten Daten aller Anbieter durchgerechnet und die Ergebnisse miteinander verglichen, und so der günstigste Anbieter bzw. ein definierter Mischbezug der Dienstleistungen von verschiedenen Anbietern ermittelt, der den geringsten Gesamtpreis für die Telekommunikationsdienstleistungen ergibt.

49. 发明授权

EP1014032B1 Messseil-Wegsensor 有权
公开(公告)号：EP1014032B1
公开(公告)日：2004-03-17
申请号：EP99125670.2
申请日：1999-12-22
申请人： ASM Automation Sensorik Messtechnik GmbH
发明人： Steinich, Klaus-Manfred
IPC分类号： G01B7/02 , B66B1/32 , B66B1/34
CPC分类号： G01B7/026 , B65H75/4442 , B65H2403/61 , B65H2403/7254 , B65H2701/35 , Y10S33/01

50. 发明公开

EP1248070A3 Verfahren zur Optimierung der Richtigkeit von theoretischen Werkstückauslegungen 审中-公开
标题翻译：优化理论工作解释的准确性方法
公开(公告)号：EP1248070A3
公开(公告)日：2004-02-04
申请号：EP02002889.0
申请日：2002-02-08
申请人： Ettemeyer AG
发明人： Ettemeyer, Andreas, Dr.
IPC分类号： G01B11/16
CPC分类号： G01B11/16 , G01B21/32
摘要： Verfahren zur Optimierung der Richtigkeit der theoretisch ermittelten Verformungen eines Werkstückes unter Belastung, welches schnell, einfach und kostengünstig durchzuführen ist, wobei für eine definierte Belastung und für wenigstens einen Prüfbereich auf der Oberfläche eines Werkstückes theoretisch die Verlagerungen des Prüfbereiches durch die Belastung berechnet werden, praktisch am Werkstück die bewirkten Verlagerungen mittels eines optischen, Messverfahrens gemessen wird, ein oder mehrere Parameter verändert werden, die theoretische Berechnung der Verlagerungen mit den veränderten Parametern wiederholt und überprüft wird, ob die Diskrepanz zwischen der neuen Berechnung der Verlagerungen mit den praktisch gemessenen Verlagerungen besser übereinstimmt als mit den vorherigen, noch nicht veränderten Parametern, und diese Schritte gegebenenfalls so oft wiederholt werden, bis die Diskrepanz in allen Prüfbereichen unter einem definierten Toleranzwert liegt.

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