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41. 发明公开

EP0587062A2 Wässrige Spachtelmassen, sowie Verfahren zur Mehrschichtlackierung unter deren Verwendung 失效
标题翻译：含水填充物组合物，以及使用相同的多层涂层的方法。
公开(公告)号：EP0587062A2
公开(公告)日：1994-03-16
申请号：EP93114129.5
申请日：1993-09-03
申请人： Herberts Gesellschaft mit beschränkter Haftung
发明人： Nawotka, Otfried
IPC分类号： C09D5/34 , C09D109/06 , C08F279/02
CPC分类号： B05D7/57 , C09D5/34 , C09D151/04
摘要： Es werden wäßrige Spachtelmassen beschrieben, enthaltend mindestens ein wasserverdünnbares olefinische Unsättigungen aufweisendes Bindemittel, übliche Pigmente, Füllstoffe und Additive, entsprechend einem Festkörpergehalt von
50 - 90 Gew.-%,
10 - 40 Gew.-% Wasser und
0 - 10 Gew.-% eines oder mehrerer organischer Lösemittel,
worin die wasserverdünnbaren olefinisch ungesättigten Bindemittel anionische Gruppen oder in anionische Gruppen überführbare Gruppen, entsprechend einer Säurezahl von 25 - 175 aufweisen und Umsetzungsprodukte sind von

A) 40 - 80 Gew.-% eines oder mehrerer Polydienöle,
B) 5 - 25 Gew.-% eines oder mehrerer anionische Gruppen oder in anionische Gruppen überführbare Gruppen enthaltender polymerisierbarer olefinisch ungesättigter Monomerer,
C) 0 - 10 Gew.-% eines oder mehrerer Bis-(2-oxazoline) und
D) 0 - 40 Gew.-% eines oder mehrerer ethylenisch ungesättigter Monomerer
wobei sich die Gew.-% von A), B) , C) und D) auf 100 Gew.-% addieren.
Die Spachtelmassen können in Verfahren zur Herstellung von Mehrschichtlackierungen, insbesonderen auf dem Kraftfahrzeugsektor Verwendung finden.
摘要翻译：含水填充糊剂中描述了含有至少一种水可稀释的，烯属不饱和的粘合剂，常规的颜料，填料和添加剂对应于50的固体含量 - 重量90％由10 - 40重量％的水和0 - 10％重量的一种或多种有机溶剂中，水可稀释的，烯属不饱和的粘合剂包含阴离子基团或基团，其可以被转化成阴离子基团，对应于40的25到175酸值，而A的是反应产物） - 80 ％（重量）的一种或多种聚二烯烃油，B）重量的一种或多种可聚合的，烯属不饱和单体含有可可转化成阴离子基团的阴离子基团或基团的5-25％，C）0 - 10重量％的一个或多个双（2-恶唑啉）和D）0 - 40重量％的一种或多种烯属不饱和单体的重量％的A的％），B），C）和D）按重量计总计为100％。填充糊剂可以在工艺中用于生产多涂层饰面，爱尤其是在车辆扇区。

42. 发明公开

EP0549923A3 Härtbare Masse, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung zur Fixierung von Wickelgütern 失效
标题翻译：可固化组合物，其制备方法及其用于固定材料的方法
公开(公告)号：EP0549923A3
公开(公告)日：1993-10-06
申请号：EP92120891.4
申请日：1992-12-08
申请人： Herberts Gesellschaft mit beschränkter Haftung
发明人： Winkler, Diethard , Grüne, Ulrike
IPC分类号： H01B3/30 , C08J5/24 , C08L79/08 , C08F283/04
CPC分类号： H01B3/306 , C08L79/08
摘要： 2.1. Härtbare Massen zur Fixierung von Wickelgütern weisen unbefriedigende Elastizität bei gleichzeitiger Wärmebeständigkeit auf. Dies soll vermieden werden. 2.2. Die härtbaren Massen enthalten 20-80 Gew.-Teile α,β-ethylenisch ungesättigtes Polyesterimid und 80-20 Gew.-Teile copolymerisierbare Monomere. Das α,β- ethylenisch ungesättigte Polyesterimid ist ein Reaktionsprodukt aus mindestens einer α,β-ethylenisch ungesättigten Dicarbonsäure, ihrem Anhydrid oder Ester, mindestens einem Polyetherpolyol mit einem Zahlenmittel der Molmasse von 600-30000 in einer Menge von 2-80 Gew.-% bezogen auf das fertiggestellte ungesättigte Polyesterimid, einer mindestens einen 5-gliedrigen cyclischen Imidring enthaltenden Verbindung, wobei der Gehalt an Imidstoff bezogen auf das Polyesterimidharz mindestens 0,5 Gew.-% beträgt, gegebenenfalls weiteren Carbonsäuren, weiteren Alkoholen und Polyisocyanaten. Das ungesättigte Polyesterimidharz weist eine OH-Zahl unter 70 und eine Säurezahl unter 50 sowie einen Urethangruppengehalt von 0-0,05 Äquivalenten bezogen auf 100 g auf.

43. 发明公开

EP0555730A1 Verfahren und Vorrichtung zum Lackieren von zylindrischen Hohlkörpern 失效
标题翻译：为圆柱形的空心体的涂布方法和装置。
公开(公告)号：EP0555730A1
公开(公告)日：1993-08-18
申请号：EP93101566.3
申请日：1993-02-02
申请人： Herberts Gesellschaft mit beschränkter Haftung
发明人： Kramer, Evert , Schlinsog, Hans-Jürgen
IPC分类号： B05D1/28 , B05C1/02
CPC分类号： B05D1/28 , B05C1/022
摘要： Bekannte Verfahren zur Lackierung von Hohlkörpern, wie Dosen, sind bezüglich der Produktivität und der durch hohe Drehzahlen der Auftragswalzen erfolgten Verschmutzung durch Lackspritzer und Lacknebel problematisch. Diese Probleme werden durch ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Auftrag mehrerer Lackschichten auf zylindrische Hohlkörper durch Abrollen der Hohlkörper auf einer einen Lackfilm aufweisenden Auftragsvorrichtung gelöst, wobei mehrere Hohlkörper nacheinander auf dem Lackfilm abrollen, wobei jeder Hohlkörper zum Auftrag von zumindest der ersten Lackschicht in dem durch Lackspaltung beim Lackauftrag auf den oder die vorhergehenden Hohlkörper progresssiv verringerten Lackfilm abrollt.
摘要翻译：公知的方法对空心体的涂层，例如罐，生产率和由所述敷贴辊污染的高旋转速度下通过油漆飞溅和涂料雾相对于有问题的承载。这些问题是由一种方法和用于通过轧制所述中空主体具有一漆膜涂敷装置，其中，多个中空体的连续滚动在漆膜上，每个中空体为至少第一漆层的，其中由所述应用程序上施加上圆柱形的空心体涂料的多个层的装置来解决搽在前或中空体progresssiv降低涂膜，涂布层的切割卷。

44. 发明公开

EP0549923A2 Härtbare Masse, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung zur Fixierung von Wickelgütern 失效
标题翻译：一种可固化的组合物，它们的制备方法以及它们用于绕组的材料的固定使用过程。
公开(公告)号：EP0549923A2
公开(公告)日：1993-07-07
申请号：EP92120891.4
申请日：1992-12-08
申请人： Herberts Gesellschaft mit beschränkter Haftung
发明人： Winkler, Diethard , Grüne, Ulrike
IPC分类号： H01B3/30 , C08J5/24 , C08L79/08 , C08F283/04
CPC分类号： H01B3/306 , C08L79/08
摘要： 2.1. Härtbare Massen zur Fixierung von Wickelgütern weisen unbefriedigende Elastizität bei gleichzeitiger Wärmebeständigkeit auf. Dies soll vermieden werden.
2.2. Die härtbaren Massen enthalten 20-80 Gew.-Teile α,β-ethylenisch ungesättigtes Polyesterimid und 80-20 Gew.-Teile copolymerisierbare Monomere. Das α,β- ethylenisch ungesättigte Polyesterimid ist ein Reaktionsprodukt aus mindestens einer α,β-ethylenisch ungesättigten Dicarbonsäure, ihrem Anhydrid oder Ester, mindestens einem Polyetherpolyol mit einem Zahlenmittel der Molmasse von 600-30000 in einer Menge von 2-80 Gew.-% bezogen auf das fertiggestellte ungesättigte Polyesterimid, einer mindestens einen 5-gliedrigen cyclischen Imidring enthaltenden Verbindung, wobei der Gehalt an Imidstoff bezogen auf das Polyesterimidharz mindestens 0,5 Gew.-% beträgt, gegebenenfalls weiteren Carbonsäuren, weiteren Alkoholen und Polyisocyanaten. Das ungesättigte Polyesterimidharz weist eine OH-Zahl unter 70 und eine Säurezahl unter 50 sowie einen Urethangruppengehalt von 0-0,05 Äquivalenten bezogen auf 100 g auf.
摘要翻译： 2.1。用于固定卷绕的材料可固化的组合物具有良好的耐热性，但在不令人满意的Sametime弹性。这是要避免的。 2.2。可固化组合物含有20-80重量份的α，β-烯属不饱和聚酯 - 酰亚胺和每单位重量可共聚单体的80-20份。 α，β-烯属不饱和聚酯 - 酰亚胺是至少一种α，β-烯属不饱和二羧酸，或其酸酐或其酯，至少一种聚醚多元醇具有数均分子量为600重量的反应产物按重量计在2-80％-30000量，基于最终的不饱和聚酯 - 酰亚胺，化合物包含至少一个5元环的环状酰亚胺环，其中所述酰亚胺含量，基于聚酯 - 酰亚胺树脂，是在按重量计至少0.5％，任选地进一步羧酸，醇进一步与多异氰酸酯。所述不饱和聚酯酰亚胺树脂具有小于70并小于50的酸数和0-0.05每100g当量氨基甲酸酯基团含量OH数。

45. 发明公开

EP0546494A1 Kathodisch abscheidbare Elektrotauchlackbäder mit Additiven zur Oberflächenverbesserung, sowie die Verwendung letzterer für Beschichtungsverfahren 失效
标题翻译：阴极电沉积浴用添加剂表面改性，以及用于涂覆工艺中使用后者。
公开(公告)号：EP0546494A1
公开(公告)日：1993-06-16
申请号：EP92120885.6
申请日：1992-12-08
申请人： Herberts Gesellschaft mit beschränkter Haftung
发明人： Klein, Klausjoerg , Hirtl, Johann , Katzmann, Heinz-Peter
IPC分类号： C25D13/10 , C09D5/44 , C09D7/06
CPC分类号： C09D5/4492 , Y10S524/901
摘要： Kathodisch abscheidbare Bindemittel enthaltende wäßrige Elektrotauchlackbäder enthaltend als Additive zur Oberflächenverbesserung, insbesondere als Antikratermittel 0,1 bis 3 Gew.-% eines oder mehrerer (Meth)acrylcopolymerer mit einer Aminzahl von 15 - 150 und einer OH-Zahl von 15 - 450, zusammen mit 0,1 bis 2 Gew.-% eines oder mehrerer Polyester mit β-Hydroxyalkylestergruppen, mit einer Säurezahl von 0 bis 3 und einem Gewichtsmittel der Molmasse von 1000 bis 10000, und/oder zusammen mit 0,1 bis 5 Gew.-% eines oder mehrerer Homo- oder Copolymerer eines oder mehrerer Alkylvinylether mit 1 - 5 Kohlenstoffatomen im Alkylrest, mit einem Gewichtsmittel der Molmasse von 500 bis 10000, wobei sich die Gewichtsprozente auf den Festkörper der Bindemittel beziehen und Verfahren zum Beschichten elektrisch leitfähiger Substrate.
摘要翻译：含水阴极电沉积浴包含粘合剂和作为添加剂用于改进表面，特别是具有在15-150和OH数胺号码作为抗点状剂，0.1至3重量％的一种或多种（甲基）丙烯酸共聚物的的15至450，连同从0.1至2％（重量）一种或多种聚酯含β-羟烷基酯基团，具有从0到3的酸值和1000〜10000的重均分子量，和/或连同从0.1至5％（重量）的一种或多种均聚物或一种或多种烷基乙烯基醚具有在烷基中1-5个碳原子，具有从500的重均分子量为10,000，该百分比通过其中的共聚物的重量都以粘合剂中的固体含量，和涂覆导电基材的方法。

46. 发明公开

EP0536712A3 Katalysatorfreies Einkomponenten-Überzugsmittel und dessen Verwendung zur Herstellung von säurebeständigen Lackierungen 有权
标题翻译：不含催化剂的单组分涂料及其抗酸剂制造商的应用
公开(公告)号：EP0536712A3
公开(公告)日：1993-06-02
申请号：EP92117096.5
申请日：1992-10-07
申请人： Herberts Gesellschaft mit beschränkter Haftung
发明人： Konzmann, Heinz, Dr. , Herrmann, Friedrich , Diener, Wolfgang, Dr.
IPC分类号： C09D201/02 , C09D7/12 , C09D201/06
CPC分类号： C09D167/00 , C08G18/83 , C09D133/04 , C09D201/06 , C08L2666/34
摘要： Katalysatorfreies Einkomponenten-Überzugsmittel, enthaltend A) eine oder mehrere als Vernetzer wirkende Verbindungen mit im Mittel mindestens zwei CH-aziden Wasserstoffatomen, B) ein oder mehrere zur Michael-Addition geeignete (Meth)acrylat-copolymere, Polyester- und/oder Polyurethanharze mit über Carbonyl-, Carboxyl- und/oder Carbonamid-Gruppen gebundenen a ,b-ungesättigten Gruppen, einem C=C-Äquivalentgewicht von 85 - 1800 und einem Gewichtsmittel der Molmassen von 170 - 50000. Das Äquivalentverhältnis von A:B beträgt 2:1 bis 1:2. Das Überzugsmittel enthält Lösemittel und lackübliche Additive, sowie gegebenenfalls Wasser, Pigmente und/oder Füllstoffe. Es führt zu besonders säurebeständigen Überzügen und ist besonders zur Herstellung von Deck- und Klarlackierungen auf dem Kraftfahrzeugsektor geeignet.

47. 发明公开

EP0540884A1 Verfahren zur Herstellung von Mehrschichtlackierungen unter Verwendung von radikalisch und/oder kationisch polymerisierbaren Klarlacken 有权
标题翻译：一种用于生产使用自由基和/或阳离子聚合性清漆多层涂层过程。
公开(公告)号：EP0540884A1
公开(公告)日：1993-05-12
申请号：EP92116937.1
申请日：1992-10-03
申请人： Herberts Gesellschaft mit beschränkter Haftung
发明人： Bastian, Udo, Dr. , Stein, Manfred, Dr.
IPC分类号： B05D3/06 , B05D7/16 , B05D7/00
CPC分类号： B05D7/536 , B05D3/0254 , B05D3/067
摘要： Verfahren zur Herstellung einer Mehrschichtlackierung durch Auftrag eines Klarlacküberzugs aus ausschließlich durch radikalische und/oder kationische Polymerisation härtbaren Überzugsmitteln auf eine getrocknete oder vernetzte farbgebende und/oder effektgebende Basislackschicht, bei einer Beleuchtung mit Licht einer Wellenlänge von über 550 nm oder unter Ausschluß von Licht, und anschließende Einleitung oder Durchführung der Härtung der Klarlackschicht durch energiereiche Strahlung. Das Verfahren ist besonders zur Herstellung von Mehrschichtlackierungen auf dem Kraftfahrzeugsektor geeignet.
摘要翻译：一种用于通过施加透明涂层的清漆独占包括可以通过自由基和/或阳离子聚合进行固化，以干燥的或交联的，颜色提供和/或提供效果的底涂层涂料组合物制备多层涂层的方法，下与具有光的大于550纳米或在不存在光的波长，并随后发起或通过高能辐射的方式进行透明涂层的固化照明。该方法特别适合于在汽车领域中制备多层涂层。

48. 发明公开

EP0467319A3 Entsorgevorrichtung für feste und gasförmige Abfallstoffe beim Herstellen von Gemischen aus pulvrigen Feststoffen und Bindemitteln mit flüchtigen Anteilen oder dergleichen, und deren Verwendung 失效
标题翻译：用于固体和气体废物的制造在具有挥发性成分的混合物的混合物和类似物及其使用的粘合剂
公开(公告)号：EP0467319A3
公开(公告)日：1993-02-24
申请号：EP91111922.0
申请日：1991-07-17
申请人： Herberts Gesellschaft mit beschränkter Haftung
发明人： Enge, Manfred , Gregor, Lothar
IPC分类号： B08B15/00 , B01F15/00
CPC分类号： B01J8/10
摘要： Es wird eine Entsorgevorrichtung für feste und gasförmige Abfallstoffe beim Herstellen von Gemischen aus pulvrigen Feststoffen und flüchtigen Bindemitteln oder dergleichen beschrieben, mit einer Absaugvorrichtung und mit einem Staubfilter, die dadurch gekennzeichnet ist, daß eine erste Absaugleitung mit wenigstens einem in die Leitung eingeschalteten Staubfilter und eine zweite Absaugleitung vorgesehen sind, welche über eine gemeinsame Leitung entsorgbar sind, wobei jede der Absaugleitungen je ein Ventil zum wahlweisen Öffnen der ersten und/oder der zweiten Absaugleitung aufweist.
摘要翻译：所描述的是用于制造粉末状固体和挥发性粘合剂等的混合物的固体和气态废物的处置装置，其具有抽吸装置和防尘过滤器，其特征在于，存在第一吸入管线，其具有插入管线中的至少一个除尘过滤器和能够通过公共管线清除废物的第二吸入管线，每个吸入管路具有用于选择性地打开第一吸入管线和/或第二吸入管线的阀。

49. 发明公开

EP0516066A2 Wässrige Dispersion eines kathodisch abscheidbaren Bindemittels, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung 失效
标题翻译：一个阴极沉积的粘结剂的水性分散体，其制备方法及其用途。
公开(公告)号：EP0516066A2
公开(公告)日：1992-12-02
申请号：EP92108901.7
申请日：1992-05-27
申请人： Herberts Gesellschaft mit beschränkter Haftung
发明人： Stransky, Karl-Heinz , Collong, Wilfried, Dr. , Eder, Manfred , Patzschke, Hans-Peter, Dr.
IPC分类号： C08J3/05 , C09D5/44
CPC分类号： C08J3/05 , C09D5/4488
摘要： Wäßrige Dispersion eines kathodisch abscheidbaren, wärmehärtbaren, kationischen filmbildenden Bindemittels, hergestellt durch Erwärmen einer Aufschlämmung des als Pulver mit einer Teilchengröße von 0,1 bis 1000 µm und mit einer Glasübergangstemperatur von 35 bis 130 o C eingesetzten Bindemittels

a) in Wasser, falls das Bindemittel kationische Gruppen enthält, oder
b) in Wasser und Säure, falls das Bindemittel kationische und/oder basische Gruppen enthält,
auf eine Temperatur von 40 bis 90 o C, während 5 Minuten bis 5 Stunden, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung zur kathodischen Elektrotauchlackierung.
摘要翻译：通过加热用作具有粒度0.1至1000微米和从35到130℃，一个的玻璃化转变温度的粉末的粘合剂的浆料制备的阴极存款能，热固化型，阳离子型电影成型用粘结剂的水性分散体）的水，如果粘结剂中含有阳离子基团，或b）在水和酸如果粘合剂包含阳离子和/或碱性基团，以温度40〜90℃，在5分钟的过程中至5小时，对处理其制备，以及它们的用于阴极电沉积涂料中的用途。

50. 发明公开

EP0513659A1 Verfahren zur Grundierung von Kunststoffsubstraten, Uberzugsmittel hierzu und dessen Verwendung 失效
标题翻译：一种用于吸塑料基材，涂料组合物用于此目的，并且它的使用方法。
公开(公告)号：EP0513659A1
公开(公告)日：1992-11-19
申请号：EP92107678.2
申请日：1992-05-07
申请人： Herberts Gesellschaft mit beschränkter Haftung
发明人： Mass, Manfred , Bederke, Klaus, Dr. , Kerber, Hermann
IPC分类号： C08J7/04 , C08G18/62 , C09D133/06
CPC分类号： C09D133/14 , C08G18/6266 , C08J7/04 , C08J2323/12 , C08L63/00 , C09D133/26 , C08L2666/14
摘要： 2.1. Es wird die Grundierung von Kunststoffsubstraten ohne nachteilige Beeinflussung der mechanischen Stabilität beschrieben.
2.2. Es wird ein Überzugsmittel aus 10 bis 35 Gew% Bindemittel mit einer OH-Zahl von 40 bis 150, hergestellt aus (Meth)acrylamiden, Hydroxyalkyl(meth)acrylaten und copolymerisierbaren olefinisch ungesättigten Verbindungen mit anschließender Modifikation durch Polyisocyanate, bis zu 20 Gew% weiteren Bindemitteln, 30 bis 70 Gew% organischen Lösemitteln, 15 bis 45 Gew% Pigmenten und/oder Füllstoffen, 0 bis 15 Gew% Additiven und 1 bis 30 Gew% Vernetzern auf Epoxid- oder Polyisocyanatbasis verwendet.
2.3. Lackierung von Kraftfahrzeugteilen aus Kunststoff.
摘要翻译： 2.1。上描述的机械稳定性塑料衬底的无任何不良的影响起动。 2.2。一种涂料组合物重量的粘合剂具有OH值为40〜150的，从（甲基）丙烯酰胺，羟烷基（甲基）丙烯酸酯和可共聚的烯属与由聚异氰酸酯的后续改性的不饱和化合物，制备高达20包括从10％至35％％（重量）另外的粘合剂，30至70％（重量）的有机溶剂，从15至45重量％颜料和/或填料，0至重量的添加剂的15％和1至30重量％的环氧化物或多异氰酸酯为基础的交联剂，则使用。 2.3。的塑料件用于机动车辆喷漆。

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