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41. 发明公开

EP1331038A3 Vorrichtung zur Behandlung von Werkstücken 有权
标题翻译：一种用于治疗的工件，
公开(公告)号：EP1331038A3
公开(公告)日：2004-11-17
申请号：EP02027881.8
申请日：2002-12-13
申请人： EISENMANN MASCHINENBAU KG (Komplementär: EISENMANN-Stiftung)
发明人： Link, Kersten , Renner, Wolfgang
IPC分类号： B05B15/12 , B05B13/02
CPC分类号： B05B13/0221 , B05B16/40 , B65G69/181
摘要： Eine Vorrichtung zur Behandlung von Werkstücken umfasst in an und für sich bekannter Weise einen Behandlungsraum, welcher einen Behandlungsbereich für die Werkstücke umgibt. Ein Förderer (4) führt die Werkstücke durch den Behandlungsraum. Er besitzt außerhalb des Behandlungsraumes liegende Förderelemente, insbesondere Antriebselemente, sowie mindestens einen Tragarm (3), der sich durch einen entlang des Bewegungsweges des Förderers (4) verlaufenden Spalt (2) in einer Wand (1) des Behandlungsraumes erstreckt. Eine Dichtungsanordnung (8) umfasst einen ersten Satz von Federlamellen (9), die sich seitlich überlappen und auf einer Seite des Spaltes (2) an der Wand (1) des Behandlungsraumes befestigt sind, sowie einen zweiten Satz von Federlamellen (10), die sich ebenfalls seitlich überlappen und auf der anderen Seite des Spaltes (2) an der Wand (1) der Kabine befestigt sind. In ihrer Ruheposition überlappen sich zusätzlich die einander zugewandten Endbereiche der Federlamellen (9, 10) der beiden Sätze. Zwei Abweiseinrichtungen (12, 13), die gemeinsam mit dem Tragarm (3) vom Förderer (4) bewegt werden, eröffnen pflugartig in der Umgebung des Tragarmes (3) die Dichtungsanordnung (8), indem die beiden Sätze von Federlamellen (9, 10) elastisch auseinandergebogen werden. Durch ihre symmetrische Ausgestaltung sind die Abweiseinrichtungen (12, 13) in Vorwärts- und in Rückwärtsrichtung wirksam. Nach dem Durchgang des Tragarmes (3) kehren die Federlamellen (9, 10) selbsttätig in ihre dichtende Ruhestellung zurück.

42. 发明公开

EP1474647A1 VORRICHTUNG ZUR ENTSORGUNG GEFÄHRLICHER ODER HOCHENERGETISCHER MATERIALIEN 有权
标题翻译：设备处置危险或高能材料
公开(公告)号：EP1474647A1
公开(公告)日：2004-11-10
申请号：EP03714708.9
申请日：2003-01-14
申请人： EISENMANN MASCHINENBAU KG(Komplementär: EISENMANN-Stiftung)
发明人： MAROLD, Freimut, J. , NEUMANN, Uwe , WILHELM, Friedrich
IPC分类号： F42D5/04 , B01J8/12 , F42B33/06
CPC分类号： B01J8/12 , F42B33/067
摘要： The invention relates to a device for the removal of dangerous or high-energy material comprising a pressure-resistant external housing (2), wherein material, whose end products are non-dangerous, can be reacted in controlled conditions. A fluidised bed, which can move from top to bottom, can be displaced inside the external housing (2). Said fluidised bed is formed in a state of dynamic equilibrium between a) a bulk material feed and the material which is to be removed and b) the discharge of a mixture of products originating from the bulk material and the reaction. At least one chicane (6) is arranged inside the fluidised bed, surrounding a central area wherein the fluidised bed can be essentially axially displaced, without impediment, to the bottom and in an annular area surrounding the central area delaying the axial displacement of the fluidised bed. As a result the quantities of the bulk material in circulation are reduced, having an advantageous effect on the overall energy resources of said device. Said chicane (6) protects the wall of the external housing (2) and enables a sensor (8)to be installed, said sensor measuring the physical conditions in the reaction area, on a surface which is not orientated towards the central area where the reactions occur and optionally, supply pipes for auxiliary substances, for example hot or cold gas or chemicals.

43. 发明公开

EP1433538A2 Vorlagebehälter für pulverförmige Medien 有权
标题翻译： VorlagebehälterfürwheförmigeMedien
公开(公告)号：EP1433538A2
公开(公告)日：2004-06-30
申请号：EP03027528.3
申请日：2003-11-29
申请人： EISENMANN MASCHINENBAU KG (Komplementär: EISENMANN-Stiftung)
发明人： Reichler, Jan , Hihn, Erwin
IPC分类号： B05C19/02 , B05B7/14
CPC分类号： B05B7/1404 , B05C19/02
摘要： Ein Vorlagebehälter (1) für pulverförmige Medien, insbesondere für Lackpulver, umfaßt ein Gehäuse (2), das mindestens einen Einlaß (4) und mindestens einen Auslaß (8, 9) für das pulverförmige Medium aufweist. Im Innenraum des Gehäuses (2) befindet sich in Abstand von dessen Boden (2c) ein Fluidisierungsboden (5) aus porösem, von Luft durchströmbarem Material. Zwischen dem Fluidisierungsboden (9) und dem Boden (2c) des Gehäuses (2) liegt ein Druckraum (6), der mit Druckluft beaufschlagbar ist. Der Auslaß (8, 9) besitzt die Form eines oben offenen Trichters, der sich im unteren, dem Fluidisierungsboden (5) benachbarten Teilbereich (2bc) des Gehäuses (2) befindet. Auf diese Weise wird stets gut durchmischtes pulverförmiges Medium ausgetragen, dessen Korngrößenverteilung weitestgehend mit derjenigen des fluidisierten pulverförmigen Mediums innerhalb des Vorlagebehälters (1) übereinstimmt.
摘要翻译：容器（1）包括具有至少一个入口（4）和出口（8,9）的壳体（2）。在其内部是透气材料的流化床（5），在流化床和壳体的地板（2c）之间形成压力腔（6），供给压缩空气。出口（8,9）在壳体的下部（2bc）中呈开口漏斗的形式。

44. 发明公开

EP1426310A1 Regalbediengerät 有权
公开(公告)号：EP1426310A1
公开(公告)日：2004-06-09
申请号：EP03027532.5
申请日：2003-11-29
申请人： EISENMANN MASCHINENBAU KG (Komplementär: EISENMANN-Stiftung)
发明人： Ehrenleitner, Franz
IPC分类号： B65G1/04 , B66F9/07
CPC分类号： B66F9/07 , B65G1/0407
摘要： Ein Regalbediengerät (3) umfasst in bekannter Weise einen Tragwagen (4), der an mindestens einer im wesentlichen horizontalen Tragschiene (6) entlang eines Regalganges verfahrbar ist. Eine Hubplattform (8), die zur Aufnahme von Lagergut (10) bestimmt ist, wird von dem Tragwagen (4) in der Horizontalbewegung mitgenommen und kann gegenüber diesem mit Hilfe einer Hubvorrichtung (7, 9) in vertikaler Richtung bewegt werden, die mindestens zwei Zugmittel (7) umfasst, an denen die Hubplattform (8) abgehängt ist. Um zu verhindern, dass die Hubplattform (8) in seitlicher Richtung ausschwingt, ist eine Stabilisierungseinrichtung vorgesehen. Diese umfasst einen Stabilisierungswagen (11), der mittels eines eigenen Antriebs entlang mindestens einer Führungsschiene (11) verfahrbar ist, die in vertikalem Abstand parallel zur Tragschiene (6) verläuft. Eine im wesentlichen starre, eine horizontale Erstreckungskomponente besitzende Verbindungsstruktur (17) ist sowohl an der Hubplattform (8) als auch an dem Stabilisierungswagen (11) angelenkt. Der horizontale Abstand zwischen der Hubplattform (8) und dem Stabilisierungswagen (11) wird mittels einer Steuerung durch entsprechendes Verfahren des Stabilisierungswagens (11) so verändert, dass die Hubplattform (8) gegenüber dem Tragwagen (4) nur die gewünschte, insbesondere vertikale, Bewegung ausführen kann. Dieses Regalbediengerät (3) besitzt nur sehr kleine schwingungsfähige und zu beschleunigende Massen.
摘要翻译：存储和取回单元（3）包括通过至少一个水平支撑轨道（6）上的驱动器移动的支撑货车（4），由支撑车厢移动的升降平台（8），提升装置相对于支撑车沿垂直方向，以及稳定装置，防止升降平台的横向倾斜。提升装置具有至少两个用于将升降平台悬挂在支撑车上的张力装置（7）。稳定装置具有通过其自身的驱动器沿着垂直距离分开平行于支撑轨道布置的至少一个导轨（16）移动的稳定货车（11）。稳定装置还具有刚性连接结构（17），其具有铰链在提升平台和稳定货车上的水平延伸部件，以及当提升平台的高度时改变升降平台和稳定装置之间的水平距离的控制被改变，使得提升平台只能执行相对于支撑车厢所期望的，特别是垂直的运动。

45. 发明公开

EP1273535A3 Fördersystem 有权
标题翻译：输送系统
公开(公告)号：EP1273535A3
公开(公告)日：2004-03-03
申请号：EP02012686.8
申请日：2002-06-07
申请人： EISENMANN MASCHINENBAU KG (Komplementär: EISENMANN-Stiftung)
发明人： Ehrenleitner, Franz
IPC分类号： B65G17/42 , B65G49/04
CPC分类号： B65G49/0463 , B62D65/18 , B65G17/20 , B65G17/42 , B65G2201/02 , B65G2201/0294
摘要： Ein Fördersystem zum Transport von Gegenständen umfaßt mindestens eine Tragschiene (1,2), die in unterschiedlichen Höhen über dem Boden verläuft. Auf dem Tragschienensystem (1,2) rollt eine Mehrzahl von Wagen (3) ab, die eine Last aufnehmen können. Oberhalb des Tragschienensystems (1,2), in der Draufsicht parallel zu diesem, verläuft eine Antriebsschiene (16), die ein Antriebsmittel (17), z. B. eine Kette oder eine Vielzahl von Schubstangen, führt. Die Antriebsschiene (16) und das von dieser geführte Antriebsmittel (17) verlaufen in konstanter Höhe über dem Boden. Die die Wagen (3) vorantreibende Kraft wird auf diese von dem Antriebsmittel (17) mit Hilfe von Verbindungseinrichtungen (18) übertragen, die den unterschiedlichen vertikalen Abstand zwischen dem Tragschienensystem (1, 2) und dem Antriebsmittel (17) zu kompensieren vermögen.

46. 发明公开

EP1286115A1 Thermische Nachverbrennungsanlage 审中-公开
标题翻译：热氧化
公开(公告)号：EP1286115A1
公开(公告)日：2003-02-26
申请号：EP02016195.6
申请日：2002-07-22
申请人： EISENMANN MASCHINENBAU KG (Komplementär: EISENMANN-Stiftung)
发明人： Katefidis, Apostolos
IPC分类号： F23G7/06 , F23C9/06 , F23M9/06 , F23C7/00
CPC分类号： F23C9/06 , F23C7/004 , F23D11/404 , F23G7/066 , F23M9/06
摘要： Eine thermische Nachverbrennungsvorrichtung zur Reinigung von Abluft umfaßt ein von einem Isoliermantel (2) umgebenes Außengehäuse (1), eine innerhalb des Außengehäuses (1) angeordnete, von einem Brennkammergehäuse (3) begrenzte Brennkammer (4), einen mit einem Brennstoff beschickbaren Brenner (8), der eine Brennerdüse (20) und ein erstes Flammrohr (11) aufweist, welches die Brennerdüse (20) umgibt und den Raum (17) zwischen dem Außengehäuse (1) und dem Brennkammergehäuse (3) mit der Brennkammer (4) verbindet. Der Brenner (8) besitzt mindestens ein weiteres Flammrohr (12), welches vollständig innerhalb der Brennkammer (4) angeordnet ist und das innerhalb der Brennkammer (4) liegende Ende des ersten Flammrohres (11) mit einem größeren Radius derart umgibt, daß zwischen dem ersten Flammrohr (11) und dem weiteren Flammrohr (12) ein Ringspalt (13) gebildet ist. Hierdurch wird innerhalb der Brennkammer (4) eine Zirkulationsströmung der Verbrennungsluft möglich, welche mehrfach über den Ringspalt (13) und die Flamme des Brenners (8) führt. Dies verbessert die Vollständigkeit der Verbrennung und vergleichmäßigt die Temperatur innerhalb der Brennkammer (4), so daß mit einer niedrigeren Flammtemperatur gearbeitet werden kann.
摘要翻译：用于通过的绝缘套（2），其包括空气净化热燃烧后装置在外壳内包围外壳体（1），一（1）布置在从燃烧器外壳（3）限定的燃烧室（4），具有燃料燃烧器可加载（8 ），其具有燃烧器喷嘴（20）和第一火焰管（11）包围所述燃烧器喷嘴（20）和所述室（17）连接（外装壳体1），并与所述燃烧室（4）的燃烧室壳体（3）之间。所述燃烧器（8）具有至少一个另外的火焰管（12），这是完全的燃烧腔室（4）被布置成内和周围（4）在第一火焰管（11）的结束时所述燃烧室中的位于一个较大的半径，使得之间的第一衬垫（11）和所述另外的火焰管（12）形成的环形间隙（13）。以这种方式，燃烧空气的所述燃烧室（4）内可能的循环流，其通过环形间隙（13）和所述火焰燃烧器的相乘（8）引线。这改善了燃烧和更均匀的燃烧室（4）内的温度的完整性，这样一方面可以用较低的火焰温度下操作。

47. 发明授权

EP0889296B1 Brennwagen für Ziegel, insbesondere Dachziegel u. dgl 失效
标题翻译： Brennwagen的砖，屋顶瓦片和特别。像
公开(公告)号：EP0889296B1
公开(公告)日：2002-10-02
申请号：EP98112357.3
申请日：1998-07-03
申请人： EISENMANN MASCHINENBAU KG (Komplementär: EISENMANN-Stiftung)
发明人： Schwerer, Peter , Bader, Norbert
IPC分类号： F27D3/12 , F27D5/00 , F27D3/00 , B28B11/24
CPC分类号： F27D5/0012 , F27D3/123

48. 发明授权

EP0840652B1 ANLAGE ZUR OBERFLÄCHENVEREDLUNG VON WERKSTÜCKEN 失效
标题翻译：安装表面抛光WORKPIECES
公开(公告)号：EP0840652B1
公开(公告)日：2002-10-02
申请号：EP96927044.6
申请日：1996-07-18
申请人： EISENMANN MASCHINENBAU KG (Komplementär: EISENMANN-Stiftung)
发明人： GOHL, Helmut
IPC分类号： B05B13/02
CPC分类号： F26B25/003 , B05B16/20
摘要： The invention relates to an installation (A) for coating the surfaces of workpieces, in particular vehicle bodies or body parts, the installation (A) enabling the coating material or the type of coating to be changed from one coating to the next, e.g. one or several changes between coating powder and liquid paint, while a batch of workpieces or a single workpiece passes through the installation (A).

49. 发明授权

EP0781719B1 Verfahren zum Transport nassgepresster, vielfach gelochter Ziegel sowie Transporteinrichtung hierzu 有权
标题翻译：运送湿压，往往多孔砖和运输设备用于此目的的方法
公开(公告)号：EP0781719B1
公开(公告)日：2000-09-13
申请号：EP96120783.4
申请日：1996-12-23
申请人： EISENMANN MASCHINENBAU KG (Komplementär: EISENMANN-Stiftung)
发明人： Schwarz, Helmut , Bodingbauer, Gerard
IPC分类号： B65G49/08 , B28B13/04
CPC分类号： B65G49/08 , B28B13/04 , F27D3/0021 , F27D3/123

50. 发明公开

EP0846536A3 Verfahren zur Erkennung des Wechsels von Ziegeltypen in einer zumindest teilautomatisierten Fertigungsstrasse 失效
标题翻译：用于检测在至少部分自动化生产线类型瓦的变化方法
公开(公告)号：EP0846536A3
公开(公告)日：1999-05-06
申请号：EP97121001.8
申请日：1997-11-29
申请人： EISENMANN MASCHINENBAU KG (Komplementär: EISENMANN-Stiftung)
发明人： Schwarz, Helmut , Bodingbauer, Gerald
IPC分类号： B28B17/00 , B28B15/00
CPC分类号： G06K17/00 , B28B13/04 , B28B17/00 , G06K19/06018
摘要： Verfahren zur Erkennung des Wechsels von Ziegeltypen in einer zumindest teilautomatisierten Fertigungsstraße für Ziegel, insbesondere für Mauerziegel.
Der Wechsel des Ziegeltypes innerhalb des Materialflusses einer Fertigungsstraße wird nach dem neuen Verfahren durch eine in den Materialfluß gesetzte Markierung angezeigt, wobei diese Markierung von den einzelnen Stationen der Fertigungsstraße unmittelbar vorgeordneten Sensoren erkannt und von letzteren jeweils ein Signal an die Steuereinheit bzw. -einheiten gesandt wird;
die Reihenfolge der Ziegeltypen ist der bzw. den Steuereinheiten bereits vorgegeben. Als Markierung wird vorzugsweise ein im Ziegelformat der Fertigungsstraße hergestellter Blindziegel genutzt.

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