专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

31. 发明授权

EP0965316B9 Tampon und Verfahren zum Verpacken 有权
标题翻译：棉塞和方法用于包装
公开(公告)号：EP0965316B9
公开(公告)日：2005-04-06
申请号：EP99109837.7
申请日：1999-05-19
申请人： Ruggli Projects AG
发明人： Kuhn, Kurt
IPC分类号： A61F13/15
CPC分类号： A61F15/003 , A61F13/2051 , A61F13/2085 , Y10S604/904

32. 发明公开

EP4269288A3 FÖRDEREINRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM FÖRDERN VON TAMPON-APPLIKATOREN 审中-实审
公开(公告)号：EP4269288A3
公开(公告)日：2023-12-27
申请号：EP23196542.7
申请日：2019-06-04
申请人： Ruggli Projects AG
发明人： Schuler, Samuel , Zuddas, Antonello
IPC分类号： B65G47/53 , B65G47/88 , B65G15/10 , B65D47/28
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung für Tampon-Applikatoren 100 mit einer ersten Förderbahn 2, welche zwei voneinander beabstandet angeordnete Transportriemen 3.1, 3.2 umfasst. Die Transportriemen weisen je eine Lagerachse L1, L2 auf. Die erfindungsgemässe Fördereinrichtung weist weiter einen ersten Förderantrieb 4 zum Antreiben von mindestens einem der zwei voneinander beabstandeten Transportriemen 3.1, 3.2 auf und Transportriemen, die derart voneinander beabstandet angeordnet sind, dass ein zu fördernder Tampon-Applikator 100 in einem Zwischenraum D zwischen den Transportriemen auf beide Transportriemen aufliegt. Die Lagerachsen L1, L2 der Transportriemen 3.1, 3.2 sind parallel angeordnet, insbesondere bei Transportriemen mit der gleichen Förderrichtung F. Die vorliegende Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zum Fördern von Tampon-Applikatoren.

33. 发明公开

EP4114332A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR VERKNOTUNG EINES FADENENDES 有权转让
公开(公告)号：EP4114332A1
公开(公告)日：2023-01-11
申请号：EP21710458.7
申请日：2021-03-05
申请人： Ruggli Projects AG
发明人： SCHULER, Samuel
IPC分类号： A61F13/34 , B65H69/04

34. 发明公开

EP3773389A1 VORRICHTUNG ZUR FORMUNG VON TAMPONS 有权
公开(公告)号：EP3773389A1
公开(公告)日：2021-02-17
申请号：EP19721741.7
申请日：2019-03-20
申请人： Ruggli Projects AG
发明人： SCHULER, Samuel , AUER, Marco
IPC分类号： A61F13/20

35. 发明公开

EP3016623A1 TAMPON APPLICATOR AND METHOD FOR ITS ASSEMBLY 审中-实审
标题翻译：卫生棉条和组装过程供
公开(公告)号：EP3016623A1
公开(公告)日：2016-05-11
申请号：EP14744475.6
申请日：2014-06-30
申请人： Ruggli Projects AG
发明人： ROLLI, Kilian , HAMMEN, Axel
IPC分类号： A61F13/20 , A61F13/26
CPC分类号： A61F13/2097 , A61F13/26 , A61F13/266
摘要： The tampon applicator (2) consists of a barrel (3) for receiving a tampon (5) and a plunger (4) for ejecting the tampon (5) from the barrel (3). The barrel (3) has an insert ion end (7) and a plunger end (11) and in the area of the plunger end a guide section for the plunger (4). The plunger (4) has a first enlarged end (12) for contact with the tampon (5) and a second enlarged end (13) for contact with a finger, the internal diameter of the guide section of the barrel (3) being smaller than the external diameter of the first and second ends (12, 13) of the plunger (4). To allow the assembly of the plunger (4), the guide section is formed by a number of radially resilient, elastic fins (14) that are distributed on the inner circumference of the barrel (3).

36. 发明授权

EP2448537B1 PRESSE ZUR HERSTELLUNG EINES TAMPONS 有权
标题翻译：按下产生TAMPON
公开(公告)号：EP2448537B1
公开(公告)日：2015-08-05
申请号：EP10739497.5
申请日：2010-06-28
申请人： Ruggli Projects AG
发明人： ROLLI, Kilian , MÜLLER, Peter , HAMMEN, Axel , GRABER, Heinz , MADL, Viktor
IPC分类号： A61F13/20
CPC分类号： A61F13/2085 , A61F13/2034

37. 发明公开

EP1304095A3 Verfahren sowie Vorrichtung zum Herstellen eines Tampons 有权
标题翻译：一种用于制造止血塞的方法和设备
公开(公告)号：EP1304095A3
公开(公告)日：2003-12-17
申请号：EP02022405.1
申请日：2002-10-04
申请人： Ruggli Projects AG
发明人： Rolli, Kilian , Kälin, Christoph
IPC分类号： A61F13/20
CPC分类号： B30B7/04 , A61F13/2085
摘要： Vorgeschlagen wird ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Herstellen eines Tampons, insbesondere für die Frauenhygiene. Die Durchführung des Verfahrens erfolgt in einer Vorrichtung mit einer Tamponpresse aus über den Umfang des zu pressenden Tamponrohlings (1) verteilt angeordneten vor- und zurückbeweglichen und hervorstehenden Preßschneiden versehenen Preßbacken (2). Um auch ohne eine im Vergleich zum Stand der Technik erhöhte Antriebsleistung eine höhere Preßkraft auf den Tamponrohling zu erzielen, stehen die Preßbacken (2) in gelenkiger Verbindung mit dem einen Ende eines Druckübertragungselementes (9), dessen anderes Ende mit einem Antrieb in Verbindung steht. In einer Vorschubposition der jeweiligen Preßbacke (2) ist die Kraftübertragungsrichtung (R) des Druckübertragungselementes (9) gleichgerichtet zu der Bewegung der Preßbacke (2).

38. 发明公开

EP1304094A3 Vorrichtung zum Herstellen eines Tampons 有权
标题翻译：用于制造止血塞的装置
公开(公告)号：EP1304094A3
公开(公告)日：2003-12-17
申请号：EP02022404.4
申请日：2002-10-04
申请人： Ruggli Projects AG
发明人： Rolli, Kilian
IPC分类号： A61F13/20
CPC分类号： A61F13/2085
摘要： Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung zum Herstellen eines Tampons aus einem im wesentlichen zylindrischen Rohling beliebiger Querschnittsform, mit einem Preßwerkzeug aus mehreren in bezug auf den zentral darin angeordneten Rohling vor- und zurückbeweglichen Preßbacken (2). Über den Umfang des Rohlings betrachtet ist zumindest ein Teil der Preßbacken 2 mit hervorstehenden und den Rohling beim Preßvorgang mit Längsrillen versehenden Preßschneiden versehen. Ferner vorgesehen ist ein Stößelwerkzeug 17 zum axialen Ausschieben des gepreßten Vorformlings aus dem Preßwerkzeug. Um die von dem Stößelwerkzeug ausgeübten spezifischen Druckkräfte auf den hergestellten Vorformling gering zu halten, setzt sich die wirksame Stirnfläche 19 des Stößelwerkzeuges 17 aus einer zentralen Druckfläche und radial davon abstehenden Zusatzdruckflächen 21 zusammen, wodurch die Stirnfläche 19 insgesamt eine in etwa sternförmige Gestalt erhält. Der von dem äußeren Rand 23 der Zusatzdruckflächen 21 definierte Durchmesser D ist größer, als der durch den inneren Rand der Preßschneiden des Preßwerkzeuges definierte minimale Preßdurchmesser. Ferner ist jede Zusatzdruckfläche 21 auf einen der Zwischenräume zwischen zwei aufeinander folgenden Preßschneiden des Preßwerkzeuges axial ausgerichtet.

39. 发明授权

EP1022004B1 Vorrichtung zum Pressen eines Tampons, insbesondere für die Frauenhygiene 有权
标题翻译：装置用于挤压棉塞，特别是用于妇女卫生
公开(公告)号：EP1022004B1
公开(公告)日：2003-12-10
申请号：EP00101157.6
申请日：2000-01-21
申请人： Ruggli Projects AG
发明人： Kuhn, Kurt
IPC分类号： A61F13/20
CPC分类号： A61F13/2085

40. 发明公开

EP1304094A2 Vorrichtung zum Herstellen eines Tampons 有权
标题翻译： Vorrichtung zum Herstellen eines卫生棉条
公开(公告)号：EP1304094A2
公开(公告)日：2003-04-23
申请号：EP02022404.4
申请日：2002-10-04
申请人： Ruggli Projects AG
发明人： Rolli, Kilian
IPC分类号： A61F13/20
CPC分类号： A61F13/2085
摘要： Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung zum Herstellen eines Tampons aus einem im wesentlichen zylindrischen Rohling beliebiger Querschnittsform, mit einem Preßwerkzeug aus mehreren in bezug auf den zentral darin angeordneten Rohling vor- und zurückbeweglichen Preßbacken (2). Über den Umfang des Rohlings betrachtet ist zumindest ein Teil der Preßbacken 2 mit hervorstehenden und den Rohling beim Preßvorgang mit Längsrillen versehenden Preßschneiden versehen. Ferner vorgesehen ist ein Stößelwerkzeug 17 zum axialen Ausschieben des gepreßten Vorformlings aus dem Preßwerkzeug.
Um die von dem Stößelwerkzeug ausgeübten spezifischen Druckkräfte auf den hergestellten Vorformling gering zu halten, setzt sich die wirksame Stirnfläche 19 des Stößelwerkzeuges 17 aus einer zentralen Druckfläche und radial davon abstehenden Zusatzdruckflächen 21 zusammen, wodurch die Stirnfläche 19 insgesamt eine in etwa sternförmige Gestalt erhält. Der von dem äußeren Rand 23 der Zusatzdruckflächen 21 definierte Durchmesser D ist größer, als der durch den inneren Rand der Preßschneiden des Preßwerkzeuges definierte minimale Preßdurchmesser. Ferner ist jede Zusatzdruckfläche 21 auf einen der Zwischenräume zwischen zwei aufeinander folgenden Preßschneiden des Preßwerkzeuges axial ausgerichtet.
摘要翻译：卫生棉制造机包括由径向钳口（2）构成的用于吸收性预成型的圆柱形压力机。活塞（17）用于从压机弹出压缩卫生棉条。活塞的工作面由中央按压面（20）和星形附加按压面（21）构成。其直径大于压力机在最大压缩位置的内径，其臂（23）装配在夹爪之间的空间中。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式