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31. 发明公开

EP2236274A3 Druckstation in einer Rundläuferpresse 有权
标题翻译：在一个轮转印刷机的印刷站
公开(公告)号：EP2236274A3
公开(公告)日：2012-12-19
申请号：EP10002912.3
申请日：2010-03-19
申请人： Fette GmbH
发明人： Lüdeman, Stefan , Marquardt, Kurt , Naeve, Jan
IPC分类号： B30B11/08
CPC分类号： B30B11/08
摘要： Druckstation in einer Rundläuferpresse, mit einem Lagerbauteil (12) für eine Druckrolle (10), das entlang einer am Gestellt der Rundläuferpresse angebrachten Führung in der Höhe vertikal verstellbar ist, einem ersten gestellfesten Verstellantrieb (46), der über ein Verstellgetriebe mit dem Lagerbauteil gekoppelt ist zur Höhenverstellung des Lagerbauteils, wobei eine Welle oder Achse für die Druckrolle (10) oder das Lagerbauteil oder ein Teil von diesem mit einem zweiten Verstellantrieb (30) so gekoppelt ist, dass die Druckrolle (10) unabhängig vom ersten Verstellantrieb (46) in seiner Höhe verstellbar ist.

32. 发明授权

EP2083734B1 Energy delivery device with a basket and with visual indications 有权转让
标题翻译：装置用于与筐电源，并用视觉标记
公开(公告)号：EP2083734B1
公开(公告)日：2012-12-12
申请号：EP07843974.2
申请日：2007-10-08
申请人： Asthmatx, Inc.
发明人： WIZEMAN, William J. , DALBEC, Timothy R. , WEBSTER, Noah
IPC分类号： A61B18/08 , A61B18/14 , A61B18/18
CPC分类号： A61B18/14 , A61B18/1492 , A61B2018/00214 , A61B2018/00267 , A61B2018/00541 , A61B2090/3937

33. 发明授权

EP2242944B1 HUBVENTIL, INSBESONDERE FÜR DIE PROZESSTECHNIK 有权
标题翻译：举阀，尤其是对过程
公开(公告)号：EP2242944B1
公开(公告)日：2012-09-26
申请号：EP09710610.8
申请日：2009-02-13
申请人： GEA Tuchenhagen GmbH
发明人： BURMESTER, Jens
IPC分类号： F16K31/122 , F16K27/02
CPC分类号： F16K31/1221 , F16K27/02 , Y10T137/86895 , Y10T403/7007

34. 发明公开

EP2406151A1 VORRICHTUNG ZUM BEFÜLLEN EINES TANKFAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：装置用于填充罐车
公开(公告)号：EP2406151A1
公开(公告)日：2012-01-18
申请号：EP10708502.9
申请日：2010-03-08
申请人： Saeta GmbH & Co. KG
发明人： HAAR, Thomas
IPC分类号： B65D90/22
CPC分类号： B67D7/3209 , B67D7/3227 , B67D7/362
摘要： Device for filling chambers of a tank truck from a stationary filling installation via filling valves, the chambers being connectable to the filling installation via a gas return line, each chamber having an overfill protection sensor and the overfill protection sensors being connectable via a signal line to a control device and the control device being connectable to actuating devices for the filling valves in order to open and/or to close the latter as desired, characterized in that each overfill protection sensor in the tank chambers is assigned to a pressure sensor which outputs a signal to the signal line when the pressure in a chamber exceeds a predefined value, and the control device moves the filling valve assigned to the chamber into the closed position via the relevant actuating device.

35. 发明公开

EP2353852A2 Rundläufer-Tablettenpresse und Verfahren zum Pressen von Tabletten in einer Rundläufer-Tablettenpresse 失效
标题翻译：旋转压片机和方法，用于在旋转压片机压制片剂
公开(公告)号：EP2353852A2
公开(公告)日：2011-08-10
申请号：EP10015800.5
申请日：2010-12-18
申请人： Fette Compacting GmbH
发明人： Schmidt, Ingo , Naeve, Jan , Heinrich, Thomas
IPC分类号： B30B11/08 , B30B11/00 , B30B11/02
CPC分类号： B29C43/006 , B29L2031/00 , B30B11/022 , B30B11/08
摘要： Die Erfindung betrifft eine Rundläufer-Tablettenpresse, umfassend: einen drehend antreibbaren Rotor (12), der eine Matrizenscheibe (14) mit Matrizenbohrungen (16) und mit der Matrizenscheibe synchron umlaufende, den Matrizenbohrungen (16) zugeordnete Ober-und Unterstempel (18,20) aufweist, deren axiale Bewegung von oberen und unteren Steuerkurven (30,32) gesteuert wird, mindestens eine Füllstation (34) mit mindestens einer Fülleinrichtung (36) zum Befüllen der Matrizenbohrungen (16) mit zu verpressendem Material, mindestens eine der Füllstation (34) in Drehrichtung des Rotors (12) nachgeordnete Pressstation (42,44) mit mindestens einer Presseinrichtung (46,48,50,52), die die Ober- und/oder Unterstempel (18,20) beim Durchlaufen der Pressstation (42,44) in die Matrizenbohrungen (16) drückt, um das in die Matrizenbohrungen gefüllte Material zu verpressen, und mindestens eine der Pressstation (42,44) in Drehrichtung des Rotors (12) nachgeordnete Auswerferstation (56) mit einer Auswerfereinrichtung (58) zum Auswerfen der in den Matrizenbohrungen gepressten Tabletten, dadurch gekennzeichnet, dass in Umlaufrichtung der Ober-und Unterstempel (18,20) zwischen der Füllstation (34) und der Auswerferstation (56) mindestens ein Schwingungserzeuger (64,65,66) vorgesehen ist, der die Ober- und/oder Unterstempel (18,20) zumindest an mindestens einer Pressstation (42,44) und/oder an mindestens einer Füllstation (34) und/oder an mindestens einer oberen Steuerkurve (30) und/oder an mindestens einer unteren Steuerkurve (32) zumindest zeitweise in Schwingungen versetzt.
摘要翻译：轮压片机转轮（10）具有一个可驱动旋转的转子（12），其包括一个与所述孔（16）形成的面板（14）。该窗格是旋转的以同步方式。是与上部和下部邮票（18,20），其中，邮票的轴向运动通过上和下凸轮（30,32）相关联的控制孔。的填充台（34）配备有填充装置（36），用于与注入材料填充孔。振动器（64,65,66）设置在所述填充站之间和排出器站（56）的上部和下部的邮票旋转方向设置。因此独立claimsoft被包括用于在圆形转轮压片机压制片剂的方法。

36. 发明公开

EP2316720A1 Wasserfahrzeug 审中-公开
公开(公告)号：EP2316720A1
公开(公告)日：2011-05-04
申请号：EP09013598.9
申请日：2009-10-29
申请人： Overdick GmbH & Co. KG
发明人： Günther, Jan Henning
IPC分类号： B63B23/46
CPC分类号： B63B23/52 , B63B23/48 , F16B45/02
摘要： Wasserfahrzeug, umfassend mindestens ein Befestigungsseil, welches mit einem Ende mit einer auf dem Wasserfahrzeug angeordneten Seilwinde verbunden ist, weiter umfassend Errichtungsmittel, mit denen zumindest ein Abschnitt des Befestigungsseils an einen Ort oberhalb des Wasserfahrzeugs gebracht werden kann, so dass das Befestigungsseil an einer oberhalb des Wasserfahrzeugs befindlichen Aufhängungseinrichtung einer Offshore-Struktur eingehängt werden kann, wobei das Wasserfahrzeug im an der Aufhängungseinrichtung der Offshore-Struktur eingehängten Zustand des Befestigungsseils durch Aufwickeln des Befestigungsseils auf die Seilwinde an der Aufhängungseinrichtung der Offshore-Struktur hängend aus dem Wasser gehoben werden kann.
摘要翻译：船舶（12）包括安装绳索（24），该安装绳索被带到船舶上方的位置，其中安装绳索悬挂在船舶上方用于海上结构（10）的悬挂装置（18）。在离岸结构的悬挂装置上的绳索绞盘（22）上升高安装绳索。对于具有海上结构的系统也包括独立的索赔。

37. 发明公开

EP2208825A1 Verfahren zur Installation einer Offshore-Gründungsstruktur auf dem Meeresboden sowie Offshore-Gründungsstruktur 有权
标题翻译：一种在海底和海上基础结构安装离岸基础结构的方法
公开(公告)号：EP2208825A1
公开(公告)日：2010-07-21
申请号：EP09000543.0
申请日：2009-01-16
申请人： Overdick GmbH & co. KG
发明人： Overdick, Ekkehard , Schmitt, Gerrit , Rennert, Ingo
IPC分类号： E02B17/02
CPC分类号： E02B17/02 , E02B2017/0091 , E02D27/12 , E02D27/42 , E02D27/425
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Installation einer Offshore-Gründungsstruktur auf dem Meeresboden, die mindestens drei vertikale Stützbeine aufweist, wobei die Stützbeine jeweils ein im installierten Zustand mit einem Stützfuß auf dem Meeresboden aufstehendes Hüllrohr besitzen, bei dem die Hüllrohre mit ihren Stützfüßen auf dem Meeresboden aufgestellt werden und anschließend zumindest teilweise in den Hüllrohren verlaufende Rammpfähle mit Ramm- oder Vibrationshämmem in den Meeresboden eingetrieben werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Rammpfähle durch über den Meeresspiegel hinausragende Hüllrohre in den Meeresboden eingetrieben werden. Die Erfindung betrifft außerdem eine entsprechende Gffshore-Gründungsstruktur.
摘要翻译：本发明涉及一种方法，用于在海底上，其具有至少三个竖直支撑腿安装离岸基础结构，其中，每个所述支腿的，一个在与在海床上包壳管的支撑腿中，安装的状态直立，其中，所述包壳管与在海床上的支撑腿被设置，然后在打入桩与打桩机或Vibrationshämmem到海床驱动的包壳管至少部分地延伸。根据本发明，它提供的是，桩由伸出在海底外套管海平面驱动。本发明还涉及一种相应的Gffshore基础结构。

38. 发明公开

EP2208824A1 Verfahren und Wasserfahrzeug zur Installation einer Offshore-Struktur auf dem Meeresboden 审中-公开
标题翻译： Verfahren und Wasserfahrzeug zur安装einer Offshore-Struktur auf dem Meeresboden
公开(公告)号：EP2208824A1
公开(公告)日：2010-07-21
申请号：EP09000544.8
申请日：2009-01-16
申请人： Overdick GmbH & co. KG
发明人： Overdick, Ekkehard , Schönherr, Jens
IPC分类号： E02B17/00
CPC分类号： E02B17/027 , E02B2017/0047 , E02B2017/0091
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Installation einer Offshore-Struktur auf dem Meeresboden mit einem Wasserfahrzeug, umfassend die Schritte Bereitstellen der Struktur an Land, Positionieren der Struktur in liegender Position auf dem Wasserfahrzeug, Transportieren der Struktur auf dem Wasserfahrzeug zu dem Installationsort, Aufrichten der Struktur mittels einer Aufrichteinrichtung, wobei die Struktur um eine im Bereich der Seitenkante des Wasserfahrzeugs befindliche Achse geschwenkt wird, so dass sich die Struktur im aufgerichteten Zustand neben dem Wasserfahrzeug befindet, wobei sie in vertikaler Richtung durch eine Halteeinrichtung gehalten wird, Lösen der Halteeinrichtung und durch eine Führungseinrichtung geführtes Absenken der Struktur auf den Meeresboden, und Lösen der Führungseinrichtung, so dass die Struktur frei auf dem Meeresboden aufsteht. Die Erfindung betrifft außerdem ein entsprechendes Wasserfahrzeug.
摘要翻译：该方法涉及在地面上提供海上结构（10）（16），并将海上结构定位在水车辆的位置。水上交通工具的海上结构运输到安装地点。海上结构使用对准装置与安装位置对齐。释放保持装置，并且海上结构通过引导装置（36）即套管降低到海床。引导装置被释放，使海上结构自由地站立在海床上。另外还包括用于在海床上安装海上结构的水车辆的独立权利要求。

39. 发明公开

EP2163298A2 Fensteranordnung an einem Druckrohr 有权
标题翻译： Fensteranordnung一个einem Druckrohr
公开(公告)号：EP2163298A2
公开(公告)日：2010-03-17
申请号：EP09009363.4
申请日：2009-07-18
申请人： SIKORA AG
发明人： Sikora, Harald , Seidel, Ralf
IPC分类号： B01J3/00 , G02B7/00 , B29C35/06
CPC分类号： B08B17/02 , B08B3/04 , B29C35/065 , G02B7/008
摘要： Fensteranordnung an einem Druckrohr, vorzugsweise zum Vulkanisieren oder Vernetzen von Umhüllungen von elektrischen Kabeln (13), mit einem Gehäuse im Zuge oder am Ende des Druckrohrs, das auf diametral gegenüberliegenden Seiten Flansche mit radial gerichteten Durchgängen aufweist, deren Achsen zur Längsachse des Druckrohrs senkrecht stehen und in einer Messebene für eine Röntgenmessvorrichtung liegen, wobei dem einen Durchgang außen eine Röntgenquelle und dem anderen Durchgang ein auf Röntgenstrahlen empfindlicher Empfänger zugeordnet wird, und mit für Röntgenstrahlung durchlässigen fensterplatten (20), die dichtend im zugeordneten Durchgang angeordnet sind und mit Hilfe von Befestigungsmitteln im Durchgang befestigt sind und die aus einem Material bestehen, das gegen hohe Temperaturen und prozessgedingte Beätzungen durch chemisch aggressive Substanzen beständig sind, wobei die Anordnung zumindest der unteren Fensterplatte (20) und eine gezielte Temperierung der Fensterplatte so ausgeführt sind, dass die Temperatur der Fensterplatte unterhalb des Taupunkts der Gasatmosphäre im Druckrohr (10) liegt und das Kondensat ungehindert in das Druckrohr abfließen kann.
摘要翻译：窗户布置具有腹板中的壳体或压力管的端部。进行下窗的布置和窗板的确定的冷却，使得窗口板的温度低于气体大气的露点在压力管中排出。在压力管中避免冷凝物。窗板材料由钛，陶瓷，塑料，增强碳塑料，聚醚醚酮或材料组合制成，并涂有金属箔。

40. 发明授权

EP1348403B1 Expandable supportive branched endoluminal grafts 失效
标题翻译：膨胀，支持腔内移植物和支链
公开(公告)号：EP1348403B1
公开(公告)日：2009-02-18
申请号：EP03075624.1
申请日：1996-10-29
申请人： Boston Scientific Limited
发明人： Alcime, Rysler , Kato, Yashushi , Pinchuk, Leonard
IPC分类号： A61F2/06
CPC分类号： A61F2/90 , A61F2/07 , A61F2/88 , A61F2/885 , A61F2/89 , A61F2/91 , A61F2002/065 , A61F2002/067 , A61F2002/072 , A61F2002/075 , A61F2002/30329 , A61F2002/826 , A61F2220/0008 , A61F2220/0025 , A61F2220/005 , A61F2220/0058 , A61F2220/0075 , A61F2230/001 , A61F2230/0078 , A61F2240/001 , A61F2250/0039

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