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31. 发明公开

EP1508291A3 Vorrichtung bestehend aus einer Sanitärarmatur und einer Befestigungsvorrichtung für ein Accessoireteil 审中-公开
标题翻译：设备由卫生配件和一个装置的用于固定的附件部分
公开(公告)号：EP1508291A3
公开(公告)日：2005-05-04
申请号：EP04015962.6
申请日：2004-07-07
申请人： HANSA METALLWERKE AG
发明人： Schmid, Lars
IPC分类号： A47K1/09 , E03C1/04
CPC分类号： E03C1/042
摘要： Eine Sanitärarmatur (1) ist in bekannter Weise als Aufputzarmatur ausgestaltet, die an ihrer in der Montagestellung vom Benutzer abgewandten und der Gebäudewand zugewandten Seite (2) mindestens einen Wasseranschluß (3, 4) zur Verbindung mit einer in der Gebäudewand verlegten Hausleitung aufweist. Die der Gebäudewand zugewandte Seite (2) besitzt dabei in der Montagestellung einen Abstand von der Gebäudewand. An der der Gebäudewand zugewandten Seite (2) der Sanitärarmatur (1) ist darüber hinaus mindestens ein Befestigungsmittel (8, 9) für ein Accessoireteil (21, 50) vorgesehen. An diesem Befestigungsmittel (8, 9) können bei Bedarf weitere der Befestigung des Accessoireteils dienende Baukomponenten so befestigt werden, daß sie in dem Zwischenraum zwischen der der Gebäudewand zugewandten Seite (2) der Sanitärarmatur (1) und der Gebäudewand untergebracht sind. Das Accessoireteil (21, 50) läßt sich so auch nachträglich an der Sanitärarmatur (1) befestigen, ohne daß die Sanitärarmatur (1) demontiert werden müßte.

32. 发明授权

EP1300618B1 Sanitäreinrichtung 有权
标题翻译：卫生设施
公开(公告)号：EP1300618B1
公开(公告)日：2005-03-16
申请号：EP02020737.9
申请日：2002-09-16
申请人： HANSA METALLWERKE AG
发明人： Schmid, Lars
IPC分类号： F16K11/078 , F16K31/62 , F16K1/12 , E03C1/04 , E03C1/22
CPC分类号： F16K31/12 , F16K11/0782 , F16K31/62

33. 发明公开

EP1437563A2 Akkumulator für eine Klimaanlage, insbesondere Fahrzeugklimaanlage 有权
标题翻译：累加器用于空调器，特别是车辆用空调
公开(公告)号：EP1437563A2
公开(公告)日：2004-07-14
申请号：EP03028814.6
申请日：2003-12-15
申请人： HANSA METALLWERKE AG
发明人： Waldenburg, Albrecht
IPC分类号： F25B43/00 , B60H1/32
CPC分类号： F25B43/006 , B01D45/16 , F25B43/003 , F25B2400/02 , F25B2400/03
摘要： Ein Akkumulator (1) für eine Klimaanlage, insbesondere Fahrzeugklimaanlage, besitzt ein Gehäuse (2), das einen Einlaß (3) und einen Auslaß (4) für Kältemittel aufweist. Über einen Rohreinsatz (9) wird das Kältemittel vom oberen Ende des Innenraumes des Gehäuses (2) in dessen unteren Bereich geführt, wo der Rohreinsatz (9) eine Durchgangsbohrung (25) zum Ansaugen von Öl aufweist. Von dort führt ein aufsteigender Rohrabschnitt (23) zum Auslaß (4) des Gehäuses (2). Eine spiralige Führungsfläche (19) erstreckt sich über einen bestimmten Winkel um den Rohreinsatz (9) herum und dient so als Leiteinrichtung, welche das zuströmende Kältemittels so umlenkt, daß es eine Wirbel-(Kreis-)Strömungskomponente entlang der Innenmantelfläche des Gehäuses (2) erhält. Auf diese Weise wird nicht nur die Trennung der flüssigen von der gasförmigen Phase des Kältemittels verbessert; gleichzeitig wird ein direkter "Strömungskurzschluß" des Kältemittels zwischen dem Einlaß (3) des Gehäuses (2) und dem Einlaß des Rohreinsatzes (9) verhindert.
摘要翻译：一种用于空调的蓄能器（1），特别是车辆用空调装置具有：（2），其具有入口（3）和用于制冷的出口（4）装置包括一壳体。从壳体（2）的内部空间的上端的制冷剂在其下部区域经由管道插入件（9），其中，所述管插入件（9）具有被引导的通孔（25）用于吸入的油。从那里，一个上升管部分（23）通向所述壳体（2）的出口（4）。在管周围延伸一定的角度的螺旋导向表面（19）插入（9）周围并因此用作偏转流入的制冷剂，有一个涡流（圆形的）流沿壳体的内侧面部件的挡板（2）接收。以这种方式，不仅从制冷剂的气相中的液体的分离是提高; 同时的入口之间的制冷剂的直接“短路流”防止了壳体（2）和管插入件的入口的（3）（9）。

34. 发明授权

EP1035388B1 Akkumulator für eine nach dem "Orifice"-Prinzip arbeitende Klimaanlage, insbesondere Fahreuzeugklimaanlage 有权
标题翻译：累加器根据“节流”的原则空调的工作，特别是Fahreuzeugklimaanlage
公开(公告)号：EP1035388B1
公开(公告)日：2004-03-31
申请号：EP00101848.0
申请日：2000-01-31
申请人： HANSA METALLWERKE AG
发明人： Hackspacher, Franz
IPC分类号： F25B43/00 , B01D53/26
CPC分类号： B01D53/265 , F25B43/003 , F25B43/006 , F25B2400/02 , F25B2400/03

35. 发明公开

EP1300618A3 Sanitäreinrichtung 有权
标题翻译：卫生设施
公开(公告)号：EP1300618A3
公开(公告)日：2003-12-17
申请号：EP02020737.9
申请日：2002-09-16
申请人： HANSA METALLWERKE AG
发明人： Schmid, Lars
IPC分类号： F16K11/078 , F16K31/62 , F16K1/12 , E03C1/04 , E03C1/22
CPC分类号： F16K31/12 , F16K11/0782 , F16K31/62
摘要： Eine Sanitäreinrichtung umfaßt einerseits eine Mischarmatur (1), die in bekannter Weise ein von Hand betätigbares Ventilelement (27) aufweist, welches durch Bewegung in unterschiedlichen Richtungen den Fluß von Kalt- und/oder Warmwasser in einstellbarer Weise freigibt. Andererseits gehört zu der Sanitäreinrichtung eine Peripherieeinrichtung, beispielsweise ein Ablaufventil (50), welches über eine wasserführende Hydraulikleitung (47) mit der Mischarmatur (1) verbunden und von dort aus betätigbar ist. Hierzu wird das bewegliche Ventilelement (1) selbst eingesetzt, welches in einer ersten Stellung eine Verbindung zwischen einem Wasserzulauf (45) und der Hydraulikleitung (47) und in einer zweiten Stellung eine Verbindung zwischen dem Auslauf (39, 40) und der Hydraulikleitung (47) herstellt. In demjenigen Bereich seiner möglichen Positionen, in denen das bewegliche Ventilelement (27) die normale Funktion einer Mischarmatur erfüllt, unterbindet es die Kommunikation der Hydraulikleitung (47) sowohl mit dem Zulauf (45) als auch mit dem Auslauf (39, 40).

36. 发明公开

EP1361401A1 Filtertrocknerpatrone 有权
公开(公告)号：EP1361401A1
公开(公告)日：2003-11-12
申请号：EP03010038.2
申请日：2003-05-02
申请人： HANSA METALLWERKE AG
发明人： Pawlowski, Adam , Waldenburg, Albrecht
IPC分类号： F25B43/00
CPC分类号： F25B43/003 , F25B2339/0441
摘要： Eine Filtertrocknerpatrone für den Sammler eines Kondensators, der seinerseits in einer Klimaanlage eingesetzt wird, umfasst ein oberes Trockenmittelgehäuse (5), in dem ein Trockenmittel (7) angeordnet ist und das Durchströmungsöffnungen (6) für das Kältemittel der Klimaanlage aufweist. Unterhalb des Trockenmittelgehäuses (5) ist ein Filterkäfig (10) angebracht, der in einer Mantelfläche mindestens eine erste eine Siebfläche (12) bildende Fensteröffnung (11) aufweist. Unterhalb dieser mindestens einen ersten Fensteröffnung (11) befindet sich in dem Filterkäfig (10) mindestens eine weitere eine Siebfläche (14) bildende Fensteröffnung (13), die von der darüber liegenden Fensteröffnung (11) durch einen in Umfangsrichtung verlaufenden Materialsteg (17) getrennt ist. Im Bereich des Materialstegs (17) ist an dem Filterkäfig (10) ein sich radial nach außen erstreckender Siebträger (21) befestigt. Dieser trägt ein verhältnismäßig grobmaschiges Sieb (26), das von dem Kältemittel auf dem Weg von oben zu der mindestens einen weiteren Fensteröffnung (13) durchströmt werden muß. Zusammen mit einer am unteren Ende des Filterkäfigs (10) angeformten, sich radial nach außen erstreckenden Ringschale (18) bildet der Siebträger (21) eine "Schmutzfalle", welche ein rasches Verstopfen des Siebes (12) der mindestens einen oberen Fensteröffnung (11) verhindert und so eine längere Standzeit der Filtertrocknerpatrone gestattet.
摘要翻译：用于机动车辆空调冷凝水收集器的过滤干燥器具有壳体，其具有限定屏蔽开口的过滤器壳体。过滤器保持架（10）具有在第一下方并由周向条分隔开的次级屏蔽开口（13）。与横杆相邻的径向向外延伸的筛架。

37. 发明公开

EP1300618A2 Sanitäreinrichtung 有权
公开(公告)号：EP1300618A2
公开(公告)日：2003-04-09
申请号：EP02020737.9
申请日：2002-09-16
申请人： HANSA METALLWERKE AG
发明人： Schmid, Lars
IPC分类号： F16K11/078 , F16K31/62 , F16K1/12
CPC分类号： F16K31/12 , F16K11/0782 , F16K31/62
摘要： Eine Sanitäreinrichtung umfaßt einerseits eine Mischarmatur (1), die in bekannter Weise ein von Hand betätigbares Ventilelement (27) aufweist, welches durch Bewegung in unterschiedlichen Richtungen den Fluß von Kalt- und/oder Warmwasser in einstellbarer Weise freigibt. Andererseits gehört zu der Sanitäreinrichtung eine Peripherieeinrichtung, beispielsweise ein Ablaufventil (50), welches über eine wasserführende Hydraulikleitung (47) mit der Mischarmatur (1) verbunden und von dort aus betätigbar ist. Hierzu wird das bewegliche Ventilelement (1) selbst eingesetzt, welches in einer ersten Stellung eine Verbindung zwischen einem Wasserzulauf (45) und der Hydraulikleitung (47) und in einer zweiten Stellung eine Verbindung zwischen dem Auslauf (39, 40) und der Hydraulikleitung (47) herstellt. In demjenigen Bereich seiner möglichen Positionen, in denen das bewegliche Ventilelement (27) die normale Funktion einer Mischarmatur erfüllt, unterbindet es die Kommunikation der Hydraulikleitung (47) sowohl mit dem Zulauf (45) als auch mit dem Auslauf (39, 40).
摘要翻译：混合装置包括阀元件（27），其具有连接水输入端（45）和液压管线（47）的第一位置，以及连接输出端（39,40）和液压管线的第二位置。在其满足正常混合功能的可能位置的范围内，它将液压管路连接到输入和输出。

38. 发明公开

EP1277890A2 Schwalleinrichtung 有权
公开(公告)号：EP1277890A2
公开(公告)日：2003-01-22
申请号：EP02013057.1
申请日：2002-06-13
申请人： HANSA METALLWERKE AG
发明人： Wietlisbach, Rainer
IPC分类号： E03C1/08
CPC分类号： B05B1/044
摘要： Eine Schwalleinrichtung (1) zur Verwendung in einer sanitären Kopfbrause oder in einer sanitären Auslaufarmatur umfaßt ein Gehäuse (2, 3), das einen Wassereinlaß (4) sowie einen länglichen Auslaufschlitz (20), über den das Wasser das Gehäuse (2, 3) in einem zusammenhängenden Vorhang verläßt, aufweist. Innerhalb des Gehäuses (2, 3) befinden sich strömungsberuhigende Einbauten, die einen Vorraum (5) bilden, in das Wasser aus dem Wassereinlaß (4) gelangt. Von dort strömt das Wasser in einen Stauraum (12), der parallel zum Auslaufschlitz (20) über dessen gesamte Längserstreckung verläuft. Dieser Stauraum (12) ist über einen schmalen Spalt mit dem eigentlichen Auslaufraum (13) verbunden, in welchem der Auslaufschlitz (20) angeordnet ist. Beim Durchströmen dieser Einbauten wird das Wasser so verteilt und beruhigt, daß der Wasservorhang, welcher den Auslaufschlitz (20) praktisch druckfrei unter dem Einfluß der Schwerkraft verläßt, bis in große Entfernung von dem Auslaufschlitz (20) seine geschlossene Form beibehält.
摘要翻译：用于浴室头部淋浴或流出配件的淹水单元具有带有入水口（4）的外壳（2）和纵向流出狭缝，以使水以一致的帘子流出。流动平静装置在壳体内，以形成一个前室（5）来吸收水分。水从腔室流入平行于流出狭缝并在其整个长度上的积聚区（12）。积聚区通过狭窄的间隙与流出缝隙相连，并与流出狭缝一起流入流出区域（13）。通过组件的水流被分开和平静，仅通过重力产生一个没有压力和运动的流出窗帘，并且将其窗帘形状保持在来自流出狭缝的长的运动路径上。

39. 发明授权

EP0760444B1 Sanitärarmatur, insbesondere sanitäres Thermostatventil 失效
标题翻译：卫生配件，特别是卫生恒温阀
公开(公告)号：EP0760444B1
公开(公告)日：2002-05-22
申请号：EP96109470.3
申请日：1996-06-13
申请人： HANSA METALLWERKE AG
发明人： WEINMANN, Werner
IPC分类号： F16K11/00 , F16K17/38
CPC分类号： E03C1/104 , G05D23/1346

40. 发明公开

EP1188869A2 Befestigungsvorrichtung für eine Brausestange 有权
标题翻译： Befestigungsvorrichtungfüreine Brausestange
公开(公告)号：EP1188869A2
公开(公告)日：2002-03-20
申请号：EP01118343.1
申请日：2001-07-27
申请人： HANSA METALLWERKE AG
发明人： Schmid, Lars
IPC分类号： E03C1/06
CPC分类号： E03C1/06
摘要： Eine Befestigungsvorrichtung für eine Brausestange umfasst in bekannter Weise zwei Halteeinrichtungen (1, 21), die jeweils eine wandseitige Befestigungseinrichtung (2, 22) und eine stangenseitige Befestigungseinrichtung (3, 23) besitzen. Jede stangenseitige Befestigungseinrichtung (3, 23) ist dabei mittels einer Klemmeinrichtung (6, 26) an einem Bereich der Brausestange fixierbar und mittels einer Verbindungseinrichtung (10, 17, 20, 30, 37, 40) an der zugehörigen wandseitigen Befestigungseinrichtung (2, 22) festlegbar. Bei mindestens einer Halteeinrichtung (1) ist die Klemmeinrichtung (6) der stangenseitigen Befestigungseinrichtung (3) so mit der zugehörigen Verbindungseinrichtung (10, 17, 20) gekoppelt, daß sich die Klemmeinrichtung (6) durch Schließen der Verbindungseinrichtung (10, 17, 20) in die Klemmposition bewegt. Auf diese Weise ist es möglich, diese eine Halteeinrichtung (1) auf der Brausestange so lange zu verschieben, bis die Verbindung zwischen der entsprechenden stangenseitigen (3) und wandseitigen (2) Befestigungseinrichtung geschlossen ist. Dies erleichtert die Montage der Brausestange und ermöglicht die Verwendung bereits vorhandener Befestigungsbohrungen.
摘要翻译：一个可调高度的浴室淋浴玫瑰和水软管连接到直立杆。杆通过顶部和底部的固定件附接到墙壁。每个墙壁固定装置是基本上两部分的卡扣配合单元。第一部分具有用于直立杆的眼睛配件（4）和夹具。第二部分是具有定位销的墙壁锚固固定装置。夹具由夹子在引脚上被引脚激活。

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