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21. 发明公开

EP0101778A1 Schloss mit Schliesszylinder 有权
标题翻译： Schloss mit Schliesszylinder。
公开(公告)号：EP0101778A1
公开(公告)日：1984-03-07
申请号：EP82810363.0
申请日：1982-09-01
申请人： Schlossfabrik Heusser AG
发明人： Heusser, Max
IPC分类号： E05B63/00 , E05B59/00
CPC分类号： E05B63/0021
摘要： Das Schloss (1) ist ein herkömmliches Schloss für zwei Riegelvorschübe mit einer Falle (6) und einem Riegel (7), der mittels eines Schliesszylinders (13) betätigt werden kann. Um den Riegel (7) mit einer einzigen Umdrehung des Schlüssels ganz herauszuschieben, weist der Schliesszylinder neben dem Schliessbart (15) einen Nokken (16) auf, der in den zweiten Angriff (10) des Riegelschaftes (8) greift. Durch das Nacheinandereingreifen der beiden Nocken (15 und 16) in die beiden Angriffe (9 und 10) des Riegelschaftes kann der Riegel (7) mit einer einzigen Umdrehung des Schlüssels ganz herausgeschoben werden. Dabei wird kein zusätzlicher Kraftaufwand benötigt. Um den Einbau des Schliesszylinders mit zwei Nokken zu ermöglichen, weist eines oder beide Gehäuseteile (2, 3) eine Aussparung (17) auf.
摘要翻译： 1.用锁芯（14）锁住两个螺栓前进，用一个转动的钥匙完全推出止动螺栓（7）的装置，由此锁紧缸（14）包括在锁定的胡须的侧面（15）啮合在所述螺栓杆（8）的第二凹口（10）中的齿轮（16），其特征在于，所述齿轮（16）被布置成相对于所述锁定胡须（15）可调节。

22. 发明授权

EP2405084B1 SCHLOSS 有权
公开(公告)号：EP2405084B1
公开(公告)日：2018-11-14
申请号：EP11172513.1
申请日：2011-07-04
申请人： Roto Frank AG
发明人： Bachatz, Stefan , Trummer, Hannes , Schmidt, Andreas
IPC分类号： E05B59/00 , E05B15/10 , E05C9/00
CPC分类号： E05B63/0021 , E05B15/10 , E05C9/021

23. 发明公开

EP3354825A2 BOLT SUPPORT PLATE AND LOCK MECHANISM 有权
公开(公告)号：EP3354825A2
公开(公告)日：2018-08-01
申请号：EP18154239.0
申请日：2018-01-30
申请人： Gatemaster Ltd
发明人： NAPTHINE, Simon Garth
IPC分类号： E05B17/20 , E05B63/00 , E05B63/06 , E05B63/18 , E05C1/00 , E05B9/00 , E05B21/00 , E05B59/00
CPC分类号： E05B9/002 , E05B9/00 , E05B17/007 , E05B17/20 , E05B17/2007 , E05B21/00 , E05B21/006 , E05B59/00 , E05B63/00 , E05B63/0021 , E05B63/06 , E05B63/18 , E05C1/00
摘要： A bolt support plate for fitting to a door or gate and connectable with a lock having a lock body on an opposing surface of the door or gate, comprises one or more holes, wherein the edges of the holes provide a bolt, e.g. a latch bolt or a dead bolt of the lock, with a close fit, thereby providing lateral support for the bolt. A kit comprises the support plate and a corresponding lock.

24. 发明授权

EP2752538B1 Verriegelungsvorrichtung 有权
公开(公告)号：EP2752538B1
公开(公告)日：2016-11-23
申请号：EP13150252.8
申请日：2013-01-04
申请人： BKS GmbH
发明人： Hennecke, Gerhard , Teubner, Uwe , Röhl, Christian , Kern, Alexander , Paunovic, Predag , Kratz, Benjamin
IPC分类号： E05B63/00 , E05C9/18
CPC分类号： E05B63/0021 , E05C9/002 , E05C9/185

25. 发明公开

EP2405085A3 Schubriegelschloss mit verbesserter Sicherheit 有权转让
标题翻译：窗锁具有改进的安全
公开(公告)号：EP2405085A3
公开(公告)日：2013-08-28
申请号：EP11168228.2
申请日：2011-05-31
申请人： DORMA GmbH + Co. KG
发明人： Speckamp, Hans-Rainer
IPC分类号： E05B63/00
CPC分类号： E05B63/0017 , E05B63/0021
摘要： Ein Schubriegelschloss (1) mit einem Schlossgehäuse (10),
- in dem eine Riegelmechanik aufgenommen ist, mit der ein Schubriegel (11) entlang einer Schubriegelachse (17) zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition bewegbar ist,
- wobei der Schubriegel (11) in der Schließposition aus dem Schlossgehäuse (10) hervorspringt und in der Öffnungsposition in das Schlossgehäuse (10) zurückgezogen ist, und
- wobei im Schlossgehäuse (10) ein Schließzylinder mit einem um eine Schließzylinderachse rotierbaren Mitnehmer (33) anordbar ist,
- welcher Mitnehmer (33) auf ein im Schubriegel (11) beweglich geführtes Zuhalteelement (12) wirkt,
- welches Zuhalteelement (12) ferner in einer Führungskulisse (13) geführt ist,
- wobei die Führungskulisse (13) eine Rasttasche (13a) aufweist, in die das Zuhalteelement (12) in der Schließposition des Schubriegels (11) mittels einer Vorspannfeder (14) in Verrastung gelangt und durch Rotation des Mitnehmers (33) aus der Rasttasche (13a) herausführbar ist und
- wobei das Zuhalteelement (12) gegen einen die Rasttasche (13a) begrenzenden Kulissenabschnitt (15) zu Anlage gelangt, wodurch der Schubriegel (11) in der Schließposition gehalten ist.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Kulissenabschnitt (15) wenigstens eine Vorraststufe (16) aufweist, gegen die das Zuhalteelement (12) bereits vor Erreichen der Schließposition des Schubriegels (11) verrastbar ist.

26. 发明公开

EP2405085A2 Schubriegelschloss mit verbesserter Sicherheit 有权转让
公开(公告)号：EP2405085A2
公开(公告)日：2012-01-11
申请号：EP11168228.2
申请日：2011-05-31
申请人： DORMA GmbH + Co. KG
发明人： Speckamp, Hans-Rainer
IPC分类号： E05B63/00
CPC分类号： E05B63/0017 , E05B63/0021
摘要： Ein Schubriegelschloss (1) mit einem Schlossgehäuse (10),
- in dem eine Riegelmechanik aufgenommen ist, mit der ein Schubriegel (11) entlang einer Schubriegelachse (17) zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition bewegbar ist,
- wobei der Schubriegel (11) in der Schließposition aus dem Schlossgehäuse (10) hervorspringt und in der Öffnungsposition in das Schlossgehäuse (10) zurückgezogen ist, und
- wobei im Schlossgehäuse (10) ein Schließzylinder mit einem um eine Schließzylinderachse rotierbaren Mitnehmer (33) anordbar ist,
- welcher Mitnehmer (33) auf ein im Schubriegel (11) beweglich geführtes Zuhalteelement (12) wirkt,
- welches Zuhalteelement (12) ferner in einer Führungskulisse (13) geführt ist,
- wobei die Führungskulisse (13) eine Rasttasche (13a) aufweist, in die das Zuhalteelement (12) in der Schließposition des Schubriegels (11) mittels einer Vorspannfeder (14) in Verrastung gelangt und durch Rotation des Mitnehmers (33) aus der Rasttasche (13a) herausführbar ist und
- wobei das Zuhalteelement (12) gegen einen die Rasttasche (13a) begrenzenden Kulissenabschnitt (15) zu Anlage gelangt, wodurch der Schubriegel (11) in der Schließposition gehalten ist.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Kulissenabschnitt (15) wenigstens eine Vorraststufe (16) aufweist, gegen die das Zuhalteelement (12) bereits vor Erreichen der Schließposition des Schubriegels (11) verrastbar ist.
摘要翻译：螺栓锁（1）包括用于接收螺栓机构的锁壳（10）。锁定螺栓（11）沿关闭位置和打开位置之间的锁定螺栓轴线（17）移动。门部分包括捕获层，其中保持元件（12）被引导在开槽引导件中。

27. 发明公开

EP2327850A2 Schloss mit Panikfunktion 有权转让
公开(公告)号：EP2327850A2
公开(公告)日：2011-06-01
申请号：EP10192036.1
申请日：2010-11-22
申请人： Securidev S.A.
发明人： Sebestyen, Szabolcs , Fenyvesi, Gabor , Leveque, Jacques
IPC分类号： E05B63/16 , E05B65/10 , E05B59/00
CPC分类号： E05B63/16 , E05B13/005 , E05B15/102 , E05B59/00 , E05B63/0021 , E05B63/0065 , E05B65/1086
摘要： Die Erfindung betrifft ein Schloss, insbesondere Einsteckschloss mit einem durch Drehen eines Schließgliedes (21) eines in das Schloss (1) eingesteckten Schließzylinders (20) vor- und zurückziehbaren Riegel (2) und mit einer durch eine Drückerbetätigung von einer Vortrittsstellung in eine Freigabestellung zurückziehbaren Fallen (3), mit einer ersten Drückernusshälfte (4), die permanent mit der Falle (3) bewegungsgekoppelt ist und mit einer zweiten Drückernusshälfte (5), die nur in der zurückgeschlossenen Riegelstellung mit der Falle (3) bewegungsgekoppelt ist, wozu ein Kupplungsübertrager (14) vorgesehen ist, der bei der Vorschließbewegung aus einer Wirkstellung in eine Außerwirkstellung tritt. Um das Schloss gebrauchsvorteilhaft weiterzubilden, wird vorgeschlagen, dass der Kupplungsübertrager (14) einen in der Außerwirkstellung in die Kreisbogenbewegungsbahn des Schließgliedes (21) ragenden Betätigungsfortsatz (17) aufweist, an dem das Schließglied (21) in der Riegelrücktrittsstellung bei einer Drehung des Schließzylinders (20) in Öffnungsrichtung angreift, um den Kupplungsübertrager (14) in seine Wirkstellung zu verlagern.
摘要翻译：锁具设置有闩锁（2）和插入式（3），其中提供手柄盒半部（4），其以旋转的方式永久地连接。提供了离合器托架，其中联接架具有致动延伸部（17），闭锁元件（21）在打开方向上旋转锁芯期间将闩锁元件（21）连接到闩锁提取位置。

28. 发明公开

EP2213818A2 Schloss, insbesondere Schubriegelschloss, mit erhöhter Schutzwirkung 有权转让
标题翻译： Schloss，insbesondere Schubriegelschloss，miterhöhterSchutzwirkung
公开(公告)号：EP2213818A2
公开(公告)日：2010-08-04
申请号：EP09180884.0
申请日：2009-12-29
申请人： DORMA GmbH + Co. KG
发明人： Speckamp, Hans-Rainer
IPC分类号： E05B63/00 , E05B17/04
CPC分类号： E05B17/042 , E05B63/0017 , E05B63/0021
摘要： Die Erfindung betrifft ein Schloss (1) für eine Tür oder dergleichen, insbesondere Schubriegelschloss (1), mit einem Schlossgehäuse (2), in dem wenigstens eine Schließmechanik mit einem Riegel (3) aufgenommen ist, wobei der Riegel (3) in eine Schließposition bewegbar ist, in der der Riegel (3) aus dem Schlossgehäuse (2) zum Verschließen der Tür hervorsteht, und wobei der Riegel (3) in eine Öffnungsposition bewegbar ist, in der der Riegel (3) zum Öffnen der Tür in das Schlossgehäuse (2) zurückbewegt ist, wobei die Schließmechanik ferner wenigstens ein Übertragungselement (4, 4') aufweist, das drehbar innerhalb des Schlossgehäuses (2) aufgenommen ist und das zur Wechselwirkung mit einem Getriebeelement (5) ausgeführt ist, wobei durch die Wechselwirkung der Riegel (3) zwischen der Schließposition und der Öffnungsposition bewegbar ist.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest ein Sperrglied (6) zur Sicherheitssperrung der Bewegung des Getriebeelementes (5) vorgesehen und derart angeordnet ist, dass durch die Wechselwirkung zwischen dem Übertragungselement (4, 4') und dem Getriebeelement (5) zumindest eine Entsperrung des Sperrgliedes (6) ermöglicht ist, um eine Freigabe der Bewegung des Getriebeelementes (5) zu schaffen, durch die der Riegel (3) von der Schließposition in die Öffnungsposition und umgekehrt überführbar ist.
摘要翻译：用于门等的推动螺栓锁（1）具有作为传动装置（5）运动的安全锁的屏障部件（6）。传动单元（4,4'）和齿轮传动装置之间的相互作用至少允许释放用于自由齿轮传动的阻挡部件，以将螺栓（3）从关闭位置移动到打开位置。

29. 发明授权

EP2011937B1 A lock mechanism 有权
公开(公告)号：EP2011937B1
公开(公告)日：2010-06-23
申请号：EP08159661.1
申请日：2008-07-03
申请人： VKR Holding A/S
发明人： Karstensen, Karl Alsted
IPC分类号： E05B17/04
CPC分类号： E05B63/0021 , E05B17/042

30. 发明授权

EP2019179B1 Method for mounting a control assembly for doors and windows 有权
标题翻译：用于安装控制组件门窗方法
公开(公告)号：EP2019179B1
公开(公告)日：2010-03-03
申请号：EP07425450.9
申请日：2007-07-23
申请人： SAVIO S.p.A.
发明人： Balbo di Vinadio, Aimone c/o Savio Spa
IPC分类号： E05C9/02
CPC分类号： E05C9/021 , E05B17/0004 , E05B53/00 , E05B63/0021 , Y10T29/53 , Y10T29/53909

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