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21. 发明授权

EP0787873B1 Schliessleiste 失效
公开(公告)号：EP0787873B1
公开(公告)日：2000-05-17
申请号：EP97101620.9
申请日：1997-02-03
申请人： Niemann, Hans-Dieter
发明人： Niemann, Hans Dieter , Lenzen, Josef , Ahrens, Maik
IPC分类号： E05B15/02
CPC分类号： E05B15/0245

22. 发明公开

EP0972903A2 Türschwellenprofil 有权
公开(公告)号：EP0972903A2
公开(公告)日：2000-01-19
申请号：EP99112995.8
申请日：1999-07-06
申请人： Niemann, Hans-Dieter
发明人： Niemann, Hans-Dieter
IPC分类号： E06B1/70
CPC分类号： E06B1/70 , E06B2001/707
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Türschwellenprofil (10), mit einem bodenseitig befestigten Metallkörper (11), an dem auftrittseitig eine aus Kunststoff od. dergl. wärmeisolierendem Werkstoff bestehende Abdeckung (12) lösbar verrastet ist und der türinnenseitig von einer wärmeisolierenden Abdeckleiste (13) abgedeckt ist.
Um ein Türschwellenprofil mit den eingangs genannten Merkmalen so zu verbessern, daß es hinsichtlich seiner wärmeisolierenden Eigenschaften nicht verschlechtert wird, zugleich aber verbesserte Einsatzmöglichkeiten aufgrund einer verbesserten Abdeckleiste erreicht werden können, wird es so ausgebildet, daß die wärmeisolierende Abdeckleiste (13) als von der wärmeisolierenden Abdeckung (12) separates Teil ausgebildet ist, das im türinnenseitigen Kantenbereich (14) des Metallkörpers (11) abdichtend an die Abdeckung (12) stößt und unterhalb der Stoßstelle (15) mit dem Metallkörper (11) verrastet ist.
摘要翻译：门口门槛（10）具有固定在地面侧的金属本体（11）。绝热材料的盖（12）在外侧处于释放配件中。朝向门的一侧由隔热材料的一个棒（13）覆盖。覆盖杆（13）是与覆盖物（12）分离的部件。金属体（11）的边缘区域（14）在内门侧以与密封件（12）密封的方式对接，其中覆盖物（12）在金属体（11）处锁定在适当位置对接接头（15）下方。

23. 发明公开

EP0877140A3 Türrahmen 失效
标题翻译：门框
公开(公告)号：EP0877140A3
公开(公告)日：1999-11-03
申请号：EP98108292.8
申请日：1998-05-07
申请人： Niemann, Hans-Dieter
发明人：
IPC分类号： E06B1/70
CPC分类号： E06B3/9632 , E06B1/70 , E06B2001/707
摘要： Türrahmen, mit einem unteren horizontalen Rahmenholm (10), der außenseitig einen Überschlag (11) hat, und mit einer falzabdichtenden Flügeldichtung (13). Um einen Türrahmen mit den eingangs genannten Merkmalen so zu verbessern, daß der Türrahmen eine sonst übliche Schwellenausbildung aufweist, wobei die Vorteile des zumindest im Bereich des unteren Rahmenholms (10) stabilen Zusammenbaus erhalten bleiben und ferner, daß die Anforderungen an eine gute Wärmedämmung erfüllt werden können, wird er so ausgebildet, daß der Rahmenholm (10) mit einer etwa falzraumausfüllenden Trittschutzschwelle (12) versehen ist, daß die Flügeldichtung (13) auf einem schlecht wärmeleitenden Anschlagsbereich (14) der Trittschutzschwelle (12) anschlägt, und daß die Trittschutzschwelle (12) innenseitig vom Anschlagsbereich (14) bis zum Rahmenholm (10) schlecht wärmeleitend ausgebildet ist.

24. 发明公开

EP0940538A2 Tür- oder Fensterband 有权
标题翻译： Fensterband
公开(公告)号：EP0940538A2
公开(公告)日：1999-09-08
申请号：EP99101005.9
申请日：1999-01-18
申请人： Niemann, Hans-Dieter
发明人： Müller, Christiane , Lange, Peter , Krämer, Stephan, Dipl.-Ing.
IPC分类号： E05D7/04
CPC分类号： E05D7/0027 , E05D2011/0072 , E05Y2900/132
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Tür- oder Fensterband, mit einem an einem feststehenden Rahmen anzuschlagenden Rahmenband (10), das eine Führungsbuchse (11) axial abstützt, die ein Ende (12') einer Schwenklagerachse (12) aufnimmt, deren anderes Ende (12'') der Lagerung eines Flügelbandes (13) dient, und mit einer Stellschraube (14), durch deren Verdrehen die Axialstellung der Schwenklagerachse (12) relativ zum Rahmenband (10) einstellbar ist.
Um ein Tür- oder Fensterband mit den eingangs genannten Merkmalen so zu verbessern, daß die Bauhöhe des Rahmenbandes nicht durch die Verstellhöhe der Stellschraube beeinflußt wird, wird es so ausgebildet, daß die Stellschraube (14) innerhalb der Führungsbuchse (11) angeordnet ist und von dort aus die Schwenklagerachse (12) axial abstützt.
摘要翻译：引导衬套（11）容纳枢转轴承轴线（12）的一端（12'），其另一端（12“）定位面板或窗格带（13）。定位螺钉（14）可用，其旋转相对于框架带（10）调整枢转轴承轴线的轴向位置。定位螺钉位于导套内部，从那里轴向支撑枢轴支承轴线，与此枢轴支承轴线处于螺纹接合位置。

25. 发明公开

EP0935047A1 Lüftungssystem an Tür- oder Fensterrahmen 有权
标题翻译： LüftungssystemanTürfderFensterrahmen
公开(公告)号：EP0935047A1
公开(公告)日：1999-08-11
申请号：EP99100166.0
申请日：1999-01-07
申请人： Niemann, Hans-Dieter
发明人： Niemann, Hans-Dieter
IPC分类号： E06B7/10
CPC分类号： E06B7/10
摘要： Lüftungssystem an Tür- oder Fensterrahmen, mit einen Luftdurchtritt (10') aufweisendem Lüfterelement (10), das einen rahmenholmparallelen Profilstab (50) hat und als Luftöffnungen einen Lufteinlaß (30) sowie einen Luftauslaß (31) aufweist, und das innenabsperrbar ist.
Damit das Lüfterelement einfach und stabil befestigt werden kann, zugleich aber auch eine flache Bauform erreicht wird, wird das Lüftungssystem so ausgebildet, daß der Profilstab (50) rahmenholmseitig sowie glasseitig oder nachbarrahmenseitig ein tür- oder fenstersystembestimmtes Stabprofil (22) aufweist, und daß im Profilstab (50) ein über dessen gesamte Lüftungslänge undurchbrochener Absperrkörper (51) vorhanden ist, der den zwischen den Luftöffnungen (30,31) vorhandenen Luftdurchtritt (10') des Profilstabs (50) abzusperren erlaubt.
摘要翻译：通风机元件（10）具有与框架梁平行的成型杆（50），并具有空气入口和出口。成型杆在框架梁的侧面以及在玻璃的侧面上设计用于门或窗系统的杆型材（22）。成型杆包含在其整个通风长度上不间断的截止构件（51），以截断空气入口和出口之间的空气通道。成型杆具有矩形横截面的封闭的单件型材。

26. 发明公开

EP0893564A3 Drehlager für Fenster oder Türen 失效
标题翻译：窗户或门枢轴承
公开(公告)号：EP0893564A3
公开(公告)日：1999-05-12
申请号：EP98109264.6
申请日：1998-05-22
申请人： Niemann, Hans-Dieter
发明人：
IPC分类号： E05D7/04 , E05D5/14
CPC分类号： E05D7/0054 , E05D5/14 , E05D7/0027 , E05Y2900/132 , E05Y2900/148
摘要： Drehlager für Türen oder Fenster, insbesondere Türband (10), mit einem flügelfesten Oberteil (11) und einem ortsfesten Unterteil (12), die um einen Drehzapfen (13) relativverdrehbar sind, und mit einer den Drehzapfen (13) umgebenden Gewindebüchse (14), die mit einem Verdrehbetätigungsflansch auf dem Unterteil (12) abgestützt ist und in das Oberteil (11) eingreift. Um ein Drehlager mit den eingangs genannten Merkmalen so zu verbessern, daß der bauliche Aufwand zur Erzielung der vertikalen Einstellbarkeit gering ist und sich auch für grössere Flügellasten eignet, wird es so ausgebildet, daß als Mittel zur relativen Vertikalverstellung zwischen der Gewindebüchse (14) und dem Oberteil (11) ein Innengewinde (16) des Oberteils (11) vorhanden ist, in das die Gewindebüchse (14) mit einem Außengewinde (17) eingreift.

27. 发明授权

EP0695849B1 Eckverbinder an Holmen von Fenstern, Türen od.dgl. 失效
标题翻译：上窗，门或类似的梁角接头。
公开(公告)号：EP0695849B1
公开(公告)日：1999-03-03
申请号：EP95111181.4
申请日：1995-07-17
申请人： Niemann, Hans-Dieter
发明人： Ahrens, Maik
IPC分类号： E06B3/964
CPC分类号： E05D7/105 , E05Y2900/132 , E05Y2900/148 , E06B3/9644

28. 发明授权

EP0723064B1 Rahmenprofil für Fenster, Türen oder Fassaden mit im Brandfall aufschäumendem Baustoff 失效
标题翻译：在建筑材料的火灾情况下的门窗和外墙用膨胀框架型材
公开(公告)号：EP0723064B1
公开(公告)日：1998-10-14
申请号：EP96100055.1
申请日：1996-01-04
申请人： Niemann, Hans-Dieter
发明人： Niemann, Hans-Dieter , Lutzner, Lothar
IPC分类号： E06B5/16 , E04B1/94
CPC分类号： E06B3/26301 , E06B5/162 , E06B2003/26394 , E06B2003/26396

29. 发明公开

EP0864717A1 Transportsicherung an Schlössern 失效
标题翻译： TransportsicherungSchlössern
公开(公告)号：EP0864717A1
公开(公告)日：1998-09-16
申请号：EP98103982.9
申请日：1998-03-06
申请人： Niemann, Hans-Dieter
发明人：
IPC分类号： E05B63/00
CPC分类号： E05B17/0012 , E05B17/0062 , E05B63/0034
摘要： Transportsicherung (10) an Schlössern oder Treibstangenbeschlägen, die eine Ausnehmung für einen schlüsselbetätigbaren Profilzylinder haben, in die ein profilzylinderförmiger Grundkörper (11) eingebaut ist, der einen mit einer Schließnase (12) versehenen Schließnasenkörper (13) drehbar lagert, der mit einer Eingriffsausnehmung (14) für ein Verdrehbetätigungselement versehen ist.
Um eine Transportsicherung (10) mit den eingangs genannten Merkmalen so zu verbessern, daß eine ungewollte Beschädigung oder Zerstörung von mit einer Transportsicherung (10) versehenen Schlössern oder Treibstangenbeschlägen vermieden wird, wird diese so ausgebildet, daß die Eingriffsausnehmung (14) in einem vom Schließnasenkörper (13) separaten Eingriffsteil (15) angeordnet ist, das mit dem Schließnasenkörper (13) bei einem vorbestimmten Betätigungsmoment abbrechbar verbunden ist.
摘要翻译：安全装置中的空腔包含可旋转地安装锁定凸耳（13）主体（12）的按键操作的成型圆柱体（11）。锁定凸耳主体具有用于转动操作元件的插入开口（14）。插入开口位于与其接合的锁定凸耳主体的分开的部分中，以便以预设的动量断开。锁定凸耳主体具有包含同轴管状插入部分（15）的纵向腔体（16），并且通过可断开的连接臂（17）连接到锁定凸耳本体。

30. 发明公开

EP0819816A3 Türschwellenprofil 失效
标题翻译：门槛型材
公开(公告)号：EP0819816A3
公开(公告)日：1998-06-17
申请号：EP97111512.6
申请日：1997-07-08
申请人： Niemann, Hans-Dieter
发明人： Niemann, Hans Dieter , Ahrens, Maik , Lenzen, Josef
IPC分类号： E06B1/70
CPC分类号： E06B1/70 , E06B2001/707
摘要： Türschwellenprofil, mit einem bodenseitig befestigten Metallkörper (11), mit einem diesen türinnenseitig abdeckenden Deckel (12), der aus Kunststoff od.dgl. besteht und eine Längskante des Metallkörpers (11) mit einer im wesentlichen vertikalen Abdeckleiste (13) übergreift. Um ein Türschwellenprofil mit den eingangs genannten Merkmalen so zu verbessern, daß es bei über seine Länge gleichmäßig erfolgender Befestigung eine hinreichende Wärmedämmung gewährleistet, unabhängig von der Ausbildung der mit dem Türschwellenprofil zusammenwirkenden Türdichtung, wird das Profil so ausgebildet, daß die Abdeckleiste (13) des Deckels (12) die türinnenseitige Längskante des Metallkörpers (11) anliegend übergreift, und daß der Deckel (12) einen der Abdeckleiste (13) benachbarten und ihr parallelen Rastvorsprung (14) hat, in dessen Nähe der Deckel (12) vertikal abgestützt ist.

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