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21. 发明公开

EP2607855A1 Schaltungsanordnung zur automatischen Buserkennung 审中-公开
公开(公告)号：EP2607855A1
公开(公告)日：2013-06-26
申请号：EP12008255.7
申请日：2012-12-11
申请人： Elster Messtechnik GmbH
发明人： Reese, Udo, Dipl.-Ing.
IPC分类号： G01D4/00 , G06F13/38
CPC分类号： G06F13/4072 , G01D4/004 , Y02B90/242 , Y04S20/322
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltungsanordnung zur automatischen Buserkennung zwischen unterschiedlichen Bussystemen und zur Datenübertragung gemäß dem jeweils anliegendem Busprotokoll für eine Einheit zur Erfassung von physikalischen Größen, insbesondere in einem Verbrauchszähler zur Erfassung von Energie- oder Fluidmengen. Die Schaltungsanordnung umfasst eine Spannungsversorgungseinheit (1) zur Bereitstellung der Versorgungsspannung, eine Empfängereinheit (3) und eine Sendereinheit (4). In der Schaltungsanordnung ist weiterhin eine Busdetektionseinheit (2) vorgesehen, welche zur Erkennung des jeweils anliegenden Bussystems ein Ausgangssignal (LM_DETECT) einem Eingang der Einheit zur Erfassung von physikalischen Größen entsprechend dem angeschlossenen Bussystem zur weiteren Verarbeitung bereitstellt.
摘要翻译：电路装置包括用于提供电源电压的电源单元（1），总线检测单元（2），接收器单元（3）和发射器单元（4）。总线检测单元被布置用于检测总线系统，并且用于输出检测信号作为物理量检测装置的微控制器的输入。提供接收器和发送单元以在物理量检测装置的主从微控制器之间接收和发送总线协议。

22. 发明公开

EP2604963A2 Dampferzeugerheizrohrreparaturmittel und Reparaturverfahren 有权转让
公开(公告)号：EP2604963A2
公开(公告)日：2013-06-19
申请号：EP12008251.6
申请日：2012-12-11
申请人： Westinghouse Electric Germany GmbH
发明人： Jeanvoine, Nicolas , Bienentreu, Robert
IPC分类号： F28F11/02
CPC分类号： F16L55/18 , B21D39/06 , B23P6/04 , B23P15/26 , F16L55/163 , F16L55/1653 , F22B37/002 , F22B37/107 , F28F11/02 , Y10T29/49352 , Y10T29/49361 , Y10T29/49375 , Y10T29/49737 , Y10T29/53987
摘要： Die Erfindung betrifft eine Dampferzeugerheizrohrreparaturhülse (50, 70), welche an ihrem einen Ende einen umlaufenden Flansch (36, 52, 72) aufweist, der in einen sich in Richtung des anderen Hülsenendes außen verjüngenden konischen Bereich (38, 54, 74) übergeht, an welchen sich ein gerader Bereich (56, 76) anschließt. Die Erfindung betrifft auch ein Dampferzeugerheizrohrreparaturverfahren für ein in einen Dampferzeuger (80) verbautes Dampferzeugerheizrohr (12, 32, 86, 88, 90) mit einem defekten Rohrende, wobei eine Vielzahl an Dampferzeugerheizrohren (12, 32, 86, 88, 90) an ihren jeweiligen Enden durch einen jeweiligen plattierten Rohrboden (18, 44, 82) geführt und mit der Plattierung (20, 46, 84) verschweißt sind, umfassend folgende Schritte: 1. konisches Auffräsen (14) des defekten Rohrendes und Einfräsen einer Senkung (16) in die Plattierung (20, 46, 84) um das defekte Rohrende; 2. Einsetzen einer erfindungsgemäßen Dampferzeugerheizrohrreparaturhülse (50, 70) in das konisch aufgefräste (14) defekte Rohrende, wobei die äußere Hülsenkontur zumindest im konischen (38, 54, 74) Bereich auf die innere Kontur des aufgefrästen Rohrendes angepasst ist; 3. Einwalzen der Dampferzeugerheizrohrreparaturhülse (50, 70) in ihrem geraden Bereich (56, 76); 4. Verschweißen des Flanschbereiches (36, 52, 72) der eingewalzte Dampferzeugerheizrohrreparaturhülse (34) mit der Plattierung (20, 46, 84), so dass eine Dichtnaht gebildet ist.
摘要翻译：维修箱具有周向凸缘和锥形部分，其设置在维修箱的两端。直的部分与锥形锥形部分相邻。法兰通过施加钨惰性气体与电镀（20）焊接，从而形成密封接缝。锥形部分中的壳壁的厚度相对于直线部分增加。包括以下独立权利要求：（1）蒸汽发生器加热管的修理方法; 和（2）蒸汽发生器。

23. 发明公开

EP2559830A3 Schwimmkörper zum Tragen eines Gehäuse bei Hochwasser 有权
标题翻译：浮法支持洪水外壳
公开(公告)号：EP2559830A3
公开(公告)日：2013-05-29
申请号：EP12003934.2
申请日：2012-05-18
申请人： Masur, Klaus-Dieter
发明人： Masur, Klaus-Dieter
IPC分类号： E04H9/14 , E02D29/00 , B63B35/44
CPC分类号： E04H9/145 , B63B35/44 , B63B2035/4426 , E02D29/00 , Y02A30/21 , Y02A50/14
摘要： Es wird ein auf einer Wasseroberfläche bei Überflutung aufschwimmender Schwimmkörper (10) zum Tragen eines Gehäuses beschrieben, welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass der Schwimmkörper(10) mehrere im Erdboden versenkbare oder versenkte Zahnstangen (46,47,48,49) umfasst, die abgedichtet und parallel zueinander durch den Schwimmkörper (10) geführt sind, dass innerhalb des Schwimmkörpers (10) Wellen oder Achsen (31, 32, 33, 34; 50, 51, 52) vorgesehen sind, die miteinander drehfest gekuppelt sind, so dass alle Wellen (31, 32, 33, 34; 50, 51, 52) im gleichen Drehsinn drehbar sind, dass die Wellen (31, 32, 33, 34; 50, 51, 52) eine der Anzahl der Zahnstangen (46, 47, 48, 49) entsprechende Anzahl von Zahnrädern (40, 41,42,43) tragen, die mit den Zahnstangen (46, 47, 48, 49) kämmen, sodass der Schwimmkörper (10) bei Aufschwimmen auf einer sich ändernden Wasseroberfläche immer in horizontaler Lage verbleibt

24. 发明公开

EP2164077A1 Vorrichtung und Verfahren zur Behandlung und/oder Dekontamination von Oberflächen 审中-公开
标题翻译：设备和方法，用于表面处理的和/或去污
公开(公告)号：EP2164077A1
公开(公告)日：2010-03-17
申请号：EP08016554.1
申请日：2008-09-20
申请人： Westinghouse Electric Germany GmbH
发明人： Walter, Konstantin, Dr. , Scharrer, Johannes
IPC分类号： G21F9/28 , G21F9/00 , G21F9/30 , B08B7/00
CPC分类号： B08B7/0035 , B08B7/0042 , B08B15/04 , G21F9/004 , G21F9/005 , G21F9/30
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Behandlung und/oder Dekontamination von Oberflächen, wobei wenigstens eine Erzeugeranordnung (1) sowie Mittel vorgesehen sind, mit welchen gerichtete Wellen (8), insbesondere elektromagnetischer Art, generierbar und Energieüberträge auf kontaminierte Oberflächenablagerungen (10), insbesondere Oberflächenablagerungen eines Reaktordruckbehälters und/oder von Reaktoreinbauten, bewirkbar sind und/oder diese Oberflächenablagerungen lösbar und/oder sublimierbar sind. Weiterhin betrifft die Erfindung auch ein entsprechendes Verfahren, wobei mittels wenigstens einer vorgenannten Vorrichtung gerichtete Wellen (8) generiert und Energieüberträge auf kontaminierte Oberflächenablagerungen (10), insbesondere Oberflächenablagerungen eines Reaktordruckbehälters und/oder von Reaktoreinbauten, derart bewirkt werden, dass diese Oberflächenablagerungen gelöst und/oder sublimiert werden.
摘要翻译：装置用于治疗和/或净化的表面包括一个发电机（1）和单元，用于产生波（8）和能量污染的表面沉积物（10）上的反应堆压力容器和/或反应器部件和/或升华。因此独立claimsoft包括用于治疗和/或净化表面的方法。

25. 发明授权

EP1089309B1 Elektronisches Überlastrelais 有权
标题翻译：电子过载继电器
公开(公告)号：EP1089309B1
公开(公告)日：2005-04-20
申请号：EP00121152.3
申请日：2000-09-29
申请人： ABB PATENT GmbH
发明人： Cwetanski, Georgi, Dipl.-Ing.
IPC分类号： H01H71/12
CPC分类号： H01H71/08 , H01F38/30 , H01H71/125

26. 发明公开

EP1431720A1 Auslegermasse zur Montage an Wellen oder Rohren 审中-公开
标题翻译： Auslegermasse zur Montage a Wellen oder Rohren
公开(公告)号：EP1431720A1
公开(公告)日：2004-06-23
申请号：EP02028559.9
申请日：2002-12-20
申请人： ABB Research Ltd.
发明人： Kassubek, Frank, Dr. , Gebhardt, Jörg, Dr. , Waldi, Wolfgang
IPC分类号： G01F1/84
CPC分类号： G01F1/8409 , G01F1/8418 , G01F1/849
摘要： Die Erfindung betrifft eine Auslegermasse (100) zur Montage an Wellen oder Rohren zum Zwecke der Beeinflussung von schwingungstechnischen Eigenschaften dieser Wellen oder Rohre, wobei die Auslegermasse ein geometrischer Körper mit wenigstens einer kreisförmigen Ausnehmung (20) ist, mittels welcher kreisförmigen Ausnehmung (20) der Körper auf die Welle oder das Rohr aufschiebbar und dort fixierbar ist, Die Auslegermasse (100) ist aus wenigstens einem ersten und wenigstens einem zweiten Teil-Körper (10, 30) zusammengesetzt. Der wenigstens erste Teilkörper (10) weist die wenigstens eine kreisförmige Ausnehmung (20) auf, und der wenigstens zweite Teilkörper (30) ist außerhalb des Bereiches der kreisförmigen Ausnehmung (20) an dem wenigstens ersten Teilkörper (10) befestigt. Die geometrischen Abmessungen des wenigstens ersten und zweiten Teilkörpers (10, 30), die Lage der wenigstens einen kreisförmigen Ausnehmung (20) sowie der Befestigungsort des wenigstens zweiten Teilkörpers (30) auf dem ersten Teilkörper (10) sind aus für die Auslegermasse (100) vorgegebenen mechanischen Parametern mittels mechanischer Berechnungsverfahren ermittelbar.
摘要翻译：悬臂块（100）是具有至少一个圆形开口（20）的几何体，用于将其滑动到用于固定在其上的轴或管上。它具有至少一个具有圆形开口的第一子体（10）和至少一个第二子体（30），其连接到开口区域外部的第一体。子体的结构和尺寸来源于为悬臂质量定义的机械参数。 AN还包括以下的独立权利要求：（a）具有至少两个本发明的悬臂质量的科里奥利质量流量/密度传感器。

27. 发明授权

EP0419584B1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG VON (+)ISOCITRONENSÄURE UND DEREN DERIVATE 失效
标题翻译：用于生产（+），异柠檬酸及其衍生物。
公开(公告)号：EP0419584B1
公开(公告)日：1995-07-12
申请号：EP89911526.5
申请日：1989-10-23
申请人： SCHMIDT, Günter
发明人： SCHMIDT, Günter
IPC分类号： C07C59/245 , C07C51/367 , C07C55/32 , C07C51/363 , B01J19/12
CPC分类号： C07C51/363 , C07C51/367 , C07C55/32 , C07C59/245
摘要： To prepare (+)-isocitric acid and its derivatives, maleic acid and/or fumaric acid and/or their derivatives are added to haloacetic acid and its derivatives at high temperature under the action of photomechanical energy and the halogen group is then replaced by a hydroxyl group. The photomechanical energy is UV light with a wavelength of approximately 200 to 300 nm.

28. 发明授权

EP0327502B1 Schaltschloss in einem Installationseinbauschalter 失效
标题翻译：配套安装开关的开关锁
公开(公告)号：EP0327502B1
公开(公告)日：1993-06-23
申请号：EP89810071.4
申请日：1989-01-26
申请人： ABB PATENT GmbH
发明人： Stamm, Jörg
IPC分类号： H01H71/56
CPC分类号： H01H71/56

29. 发明授权

EP0333650B1 Kraftübertragung im elektromagnetischen Auslösesystem eines Installationseinbauschalters 失效
标题翻译：电气断路器的电磁跳闸装置中的电力传输
公开(公告)号：EP0333650B1
公开(公告)日：1993-05-26
申请号：EP89810164.7
申请日：1989-03-02
申请人： ABB PATENT GmbH
发明人： Spengler, Stephan
IPC分类号： H01H71/24
CPC分类号： H01H71/2463 , H01H71/74

30. 发明公开

EP0449127A1 Schaltungsanordnung zum Betrieb einer Leuchtstofflampe aus einer Gleichspannungsquelle 失效
标题翻译： Schaltungsanordnung zum Betrieb einer Leuchtstofflampe aus einer Gleichspannungsquelle。
公开(公告)号：EP0449127A1
公开(公告)日：1991-10-02
申请号：EP91104499.8
申请日：1991-03-22
申请人： ABB PATENT GmbH
发明人： Jütte, Reinhold
IPC分类号： H05B41/29
CPC分类号： H05B41/2853 , H05B41/2822 , Y02B20/185
摘要： Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schaltungsanordnung mit wenigen Bauteilen und guten elektrischen Eigenschaften für den Betrieb einer Leuchtstofflampe aus einer Gleichspannungsquelle anzugeben. Diese Aufgabe wird durch eine Schaltungsanordnung mit einem selbstschwingenden Gegentaktresonanzkreiswandler gelöst. Die Schaltungsanordnung kann in unterschiedlicher Ausgestaltung für eine Notbeleuchtung verwendet werden.
摘要翻译：本发明的目的是指定具有很少的部件和良好的电特性的电路装置，用于从DC电源操作荧光灯。该目的通过具有自振荡推挽式谐振电路转换器的电路装置来实现。该电路装置可用于不同的应急照明配置。

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