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11. 发明授权

EP3730342B1 SITZBELEGUNGSERKENNUNG MIT BESCHLEUNIGUNGSSIGNAL 有权
公开(公告)号：EP3730342B1
公开(公告)日：2021-09-22
申请号：EP20152100.2
申请日：2020-01-16
发明人： Übelacker, Roland , Wittmann, Hubert , Stahl, Tobias
IPC分类号： B60N2/00 , B60N2/50

12. 发明公开

EP3865342A1 FAHRZEUGSITZ MIT EINER VORRICHTUNG ZUR NIVEAUREGULIERUNG UND -STABILISIERUNG 审中-实审
公开(公告)号：EP3865342A1
公开(公告)日：2021-08-18
申请号：EP21155600.6
申请日：2021-02-05
申请人： GRAMMER AG
发明人： Lorey, Konstantin , Krivenkov, Konstantin , Haller, Erwin
IPC分类号： B60N2/50 , B60N2/52 , B60N2/16
摘要： Fahrzeugsitz mit einem Fahrzeugsitzoberteil, auf welchem eine Masse anordenbar ist, einem Fahrzeugsitzunterteil und mit einer Vorrichtung zur Niveauregulierung und -stabilisierung des Fahrzeugsitzoberteils, wobei die Vorrichtung eine Luftfeder aufweist, mittels welcher eine Relativbewegung des Fahrzeugsitzunterteils und des Fahrzeugsitzoberteils zueinander federbar ist, wobei das Fahrzeugsitzunterteil und das Fahrzeugsitzoberteil in einem nichtausgelenkten Zustand in einem vorgebbaren Abstand zueinander angeordnet sind und wobei die Luftfeder mit einem Volumen eines Arbeitsvolumens eines Zusatzvolumenmoduls durch eine erste Fluidverbindung fluidisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugsitz eine Steuereinheit aufweist, wobei die Steuereinheit dazu vorgesehen und ausgebildet ist, bei einer Vergrößerung des Abstand aufgrund der Relativbewegung das Volumen des Arbeitsvolumens derart zu verringern, dass ein Druck in der Luftfeder derart veränderbar ist, dass der Abstand des Fahrzeugsitzoberteils zu einer Referenzfläche im Wesentlichen unverändert ist, und bei einer Vergrößerung des Abstands aufgrund der Relativbewegung das Volumen des Arbeitsvolumens derart zu vergrößern, dass der Druck in der Luftfeder derart veränderbar ist, dass der Abstand des Fahrzeugsitzoberteils zu einer Referenzfläche im Wesentlichen unverändert ist.

13. 发明授权

EP3643560B1 FAHRZEUGSITZ MIT NICKFEDEREINHEIT 有权转让
公开(公告)号：EP3643560B1
公开(公告)日：2021-06-02
申请号：EP19200993.4
申请日：2019-10-02
发明人： Dotzler, Florian , Haller, Erwin , Krivenkov, Konstantin
IPC分类号： B60N2/38 , B60N2/50 , B60N2/52 , B60N2/16

14. 发明授权

EP3544851B1 MOTOR VEHICLE AND METHOD OF CONTROLLING A SUSPENSION SYSTEM 有权
公开(公告)号：EP3544851B1
公开(公告)日：2021-01-06
申请号：EP16922053.0
申请日：2016-11-23
发明人： ÖKVIST, Peter , ARNGREN, Tommy , JÖNSSON, Tomas , WÄNSTEDT, Stefan
IPC分类号： B60N2/50 , B60N2/02 , G02B27/00 , G02B27/01

15. 发明授权

EP3515793B1 DRIVING PLACE OF A COMMERCIAL OR HEAVY VEHICLE AND COMMERCIAL OR HEAVY VEHICLE COMPRISING SAID DRIVING PLACE 有权
公开(公告)号：EP3515793B1
公开(公告)日：2020-11-04
申请号：EP17786999.7
申请日：2017-09-19
申请人： Iveco S.p.A.
发明人： ARMIGLIATO, Marco , VERGANO, Raffaele , FINOTELLO, Roberto
IPC分类号： B62D33/06 , B60N2/50

16. 发明授权

EP3055163B1 A SEAT STRUCTURE 有权转让
公开(公告)号：EP3055163B1
公开(公告)日：2020-08-26
申请号：EP14852065.3
申请日：2014-10-03
申请人： Adient Luxembourg Holding S.à r.l.
发明人： SEIBOLD, Kurt
IPC分类号： B60N2/66 , B60N2/68 , B60N2/70 , B60N2/42 , B60N2/50 , B60N2/52 , B60N2/38

17. 发明公开

EP3680129A1 FAHRZEUGSITZ 有权转让
公开(公告)号：EP3680129A1
公开(公告)日：2020-07-15
申请号：EP19200998.3
申请日：2019-10-02
申请人： Grammer AG
发明人： Dotzler, Florian , Haller, Erwin , Krivenkov Dr., Konstantin
IPC分类号： B60N2/39 , B60N2/50 , B60N2/52 , B60N2/16
摘要： Fahrzeugsitz (1) mit einem Fahrzeugsitzunterbau (2), umfassend: eine Grundplatte (3); eine mit der Grundplatte (3) verbundene Seitenhorizontalfederung (4) zum Federn von Bewegungen des Fahrzeugsitzes (1) in Fahrzeugsitzbreitenrichtung (B); eine Wankfederung (5) zum Federn von Wankbewegungen des Fahrzeugsitzes (1) umfassend ein gegenüber der Seitenhorizontalfederung (4) drehbar gelagertes Stabelement (6); ein Scherengestell (7) mit einer ersten Schwinge (8), umfassend einen ersten Schwingarm (10) und einen zweiten Schwingarm (11), und einer zweiten Schwinge (9), umfassend einen dritten Schwingarm (12) und einen vierten Schwingarm (13), wobei die erste Schwinge (8) mittels eines ersten Gleitelements (14) gleitend mit dem Stabelement (6) und die zweite Schwinge (9) mittels eines zweiten Gleitelements (15) gleitend mit dem Stabelement (6) verbunden sind und die erste Schwinge (8) drehbar um eine erste Drehachse (16) mit dem ersten Gleitelement (14) und die zweite Schwinge (9) drehbar um eine zweite Drehachse (17) mit dem zweiten Gleitelement (15) verbunden ist; einen ersten Elementträger (18), welcher einerseits den ersten Schwingarm (10) und den dritten Schwingarm (12) und andererseits den zweiten Schwingarm (11) und den vierten Schwingarm (13) miteinander verbindet; eine Längshorizontalfederung (19) zum Federn von Bewegungen des Fahrzeugsitzes (1) in Fahrzeugsitzlängsrichtung (L); und ein erstes Federelement (20), welches einerseits mit dem ersten Elementträger (18) und andererseits mit der Grundplatte (3) oder einen der Schwingen (1, 2)verbunden ist zum Federn von Bewegungen des Fahrzeugsitzes (1) bei Nickbewegungen und in Fahrzeugsitzhöhenrichtung (H).

18. 发明授权

EP3218224B1 VARIABLE TRACKING ACTIVE SUSPENSION SYSTEM 有权转让
公开(公告)号：EP3218224B1
公开(公告)日：2020-05-27
申请号：EP15797548.3
申请日：2015-11-09
申请人： ClearMotion Acquisition l LLC
发明人： SELDEN, Brian Alexander , PARISON, James A.
IPC分类号： B60N2/50 , F16F15/00

19. 发明授权

EP3263396B1 FEDERUNGSVORRICHTUNG 有权转让
公开(公告)号：EP3263396B1
公开(公告)日：2020-04-08
申请号：EP17175404.7
申请日：2017-06-12
申请人： GRAMMER AG
发明人： Schanderl, Florian , Lorey, Konstantin
IPC分类号： B60N2/50 , B60N2/54 , B60N2/02

20. 发明公开

EP3623210A1 FAHRZEUGSITZ 有权转让
公开(公告)号：EP3623210A1
公开(公告)日：2020-03-18
申请号：EP19196558.1
申请日：2019-09-10
申请人： Grammer AG
发明人： Fillep, Johannes , Schanderl, Florian
IPC分类号： B60N2/50 , B60N2/52
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil zum Platznehmen eines Benutzers des Fahrzeugsitzes, sowie zumindest einen Sitzfuß zur Montage des Fahrzeugsitzes auf einem Fahrzeugboden und einem höhenverstellbaren Verbindungsgestell, welches das Sitzteil mit dem Sitzfuß mechanisch miteinander verbindet, sodass das Sitzteil in Höhenrichtung gegenüber dem Sitzfuß bewegbar ist. Die Erfindung ist durch zumindest eine Einstelleinrichtung gekennzeichnet, die während einer Sitzbelastung des Sitzteils durch den Benutzer zum vollautomatischen Einstellen und/oder Begrenzen einer Sitzhöhe des Sitzteils und/oder eines Dämpfungsgrades eines zwischen dem Sitzteil und dem Sitzfuß angeordneten Dämpfungselements dient. Dabei umfasst die Einstelleinrichtung zumindest ein einstellbares Betätigungsmittel, welches von selbst eine Einstellmechanik der Einstelleinrichtung betätigt sobald durch die Sitzbelastung des Sitzteils die Sitzhöhe einen durch das Betätigungsmittel vorgegebenen Höhengrenzwert unter- oder überschritten wird und damit einen Normhöhennutzungsbereich verlässt, sodass die Sitzhöhe, insbesondere selbstregulierend, allein durch die Einstelleinrichtung je nach Sitzbelastungsgrad des Sitzteils wieder in den Normhöhennutzungsbereich vollautomatisch zurückverschoben wird.

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