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11. 发明授权

EP1069010B1 Kraftfahrzeug-Lenkradschloss 失效
标题翻译：汽车方向盘锁
公开(公告)号：EP1069010B1
公开(公告)日：2002-10-02
申请号：EP00203525.1
申请日：1997-03-19
申请人： Valeo GmbH & Co. Schliessysteme KG
发明人： Janz, Manfred , Lieb, Kurt , Richter, Martin
IPC分类号： B60R25/02
CPC分类号： B60R25/02126 , B60R25/02115

12. 发明公开

EP1193359A1 Schliessvorrichtung 有权
公开(公告)号：EP1193359A1
公开(公告)日：2002-04-03
申请号：EP00402675.3
申请日：2000-09-27
申请人： Valeo GmbH & Co. Schliessysteme KG
发明人： Schwab, Dittmar
IPC分类号： E05B17/04 , E05B17/00
CPC分类号： E05B17/04 , E05B17/0058
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schliessvorrichtung für Kraftfahrzeuge

mit einem in einem Gehäuse (2) eines Schließzylinders (1) drehbar gelagerten Zylinderkern (4), der eine Steuerwelle (7) mitnimmt,
mit einem am Zylinderkern (4) angekoppelten axialen Steuerteil (6), das durch den Zylinderkern (4) verdrehbar ist.

Sie weist eine auf dem Zylinderkern (4) gelagerte Scheibe (11) auf, die durch das axiale Steuerteil (6) vom Zylinderkern (4) axial weg drückbar ist. Die Steuerwelle (7) besitzt an ihrem dem Zylinderkern (4) zugewandten Ende mindestens einen federnd gelagerten axialen Riegel (12), welcher in eine entsprechende, an dem der Steuerwelle (7) zugewandten Ende des Zylinderkerns (4) vorgesehene Aufnahme (13) des Zylinderkerns (4) eingreift, um bei einem richtigen Schlüssel die Drehung des Zylinderkerns (4) auf die Steuerwelle (7) zu übertragen.
Der Riegel (12) ist so angeordnet, daß er bei einem falschen Schlüssel oder einem Aufbruchwerkzeug von der Scheibe (11) entgegen der auf ihn wirkenden Federkraft aus seiner am Zylinderkern vorgesehenen Aufnahme (13) gedrängt wird, so daß der zylinderkern (4) und die Steuerwelle (7) entkoppelt sind.
摘要翻译：用于机动车辆的锁定装置包括在锁定气缸（1）的壳体（2）中旋转的气缸芯（4），联接到所述磁芯的控制轴（7），与所述气缸轴向连接的控制部分（8）芯部，使得其可以通过芯部旋转，以及布置在芯部上的板（11）。控制轴在面向芯部的一端具有轴向锁定（12）。锁被布置成使得其穿透设置在芯中的凹部（13），使得芯部和控制轴联接在一起。优选特征：在板和控制部件之间设置有环（15），使得它与控制部分配合并且在背离控制部分的一侧形成板的凹部。

13. 发明公开

EP1156179A2 Schliesszylinder 审中-公开
公开(公告)号：EP1156179A2
公开(公告)日：2001-11-21
申请号：EP01401265.2
申请日：2001-05-16
申请人： Valeo GmbH & Co. Schliessysteme KG
发明人： Schwab, Dittmar
IPC分类号： E05B21/06
CPC分类号： E05B21/066
摘要： Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder (1) mit einem Zylindergehäuse (3) und einem Zylinderkern (4), wobei in dem Zylinderkern (4) plattenförmige Zuhaltungen (5) von einer Sperrstellung in eine Freigabestellung drehbar angeordnet sind, die jeweils mindestens eine Umfangsausnehmung (7) aufweisen und mit mindestens einem sich parallel zur Längsachse (8) des Zylinderkerns (4) erstreckenden und in dem Zylinderkern radial verschiebbaren ersten stangenförmig ausgebildeten Sperrelement (9) zusammenwirken, derart, daß das erste Sperrelement (9) bei den in Sperrstellung befindlichen Zuhaltungen (5) in einer inneren Längsnut (11) des Zylindergehäuses (3) gehalten wird und bei Drehung der Zuhaltungen (5) in die Freigabestellung durch das als erste Führungsschräge (26) ausgebildete seitliche Ende der Längsnut (11) in die Umfangsausnehmungen (7) der Zuhaltungen (5) verschiebbar ist.
Um zu erreichen, daß ein Verdrehen des Schließzylinders (1) von seiner Ver- in seine Entriegelungslage durch einen unbefugten Dritten wesentlich erschwert wird, schlägt die Erfindung vor, zusätzlich zu den Zuhaltungen (5) mindestens eine plattenförmige Steuereinrichtung (14) mit einer eine Umfangsausnehmung (18) enthaltenden drehbaren Steuerscheibe (16) vorzusehen, welche mit einem zweiten in dem Zylinderkern (4) radial verschiebbaren, vorzugsweise scheibenförmigen Sperrelement (19) zusammenwirkt, derart, daß das zweite Sperrelement (19) in der Sperrstellung der Steuerscheibe (16) in einer inneren Quernut (20) des Zylindergehäuses (3) gehalten wird und in der Freigabestellung der Steuerscheibe (16) durch den von der Steuerscheibe dann mitgedrehten Zylinderkern (4) über eine zweite Führungsschräge (25) aus der Quernut (20) des Zylindergehäuses (3) in die Umfangsausnehmung (18) der Steuerscheibe (16) radial verschoben wird.
摘要翻译：锁芯（1）具有带有翻转开关（5）的气缸芯（4）和至少一个具有旋转控制盘（16）的板状控制单元，该控制盘具有周边凹槽。控制盘与在气缸芯中径向滑动的第二锁定元件（19）配合。第二锁定元件在控制盘的锁定位置处保持在气缸壳体（3）的内槽中，并且通过形成为引导斜面的槽的端部径向滑动到控制器的周边凹部中光盘，处于未锁定位置。控制盘和气缸芯各自具有周向邻接部，其被布置成使得当控制盘被解锁时，气缸芯可以旋转。

14. 发明公开

EP1096083A2 Elektronischer Flachschlüssel 审中-公开
标题翻译：电子平键
公开(公告)号：EP1096083A2
公开(公告)日：2001-05-02
申请号：EP00402949.2
申请日：2000-10-24
申请人： Valeo GmbH & Co. Schliessysteme KG
发明人： Heussner, Uwe
IPC分类号： E05B19/04 , E05B49/00
CPC分类号： E05B19/043 , A45C11/324 , G07C9/00944 , G07C2009/00587 , G07C2009/00952 , Y10T70/7808 , Y10T70/7825 , Y10T70/7876
摘要： Die Erfindung betrifft einen elektronischen Flachschlüssel mit einem Griffteil (2) und einem Schlüsselbart (3), wobei das Griffteil (2) ein Gehäuse (4) umfaßt, in dem eine elektronische Schaltungseinrichtung (12) zur Fernbetätigung eines Schlosses oder Schloßsystems sowie eine Aufnahme (16) für mindestens eine Batterie (17) zur Stromversorgung der Schaltungseinrichtung angeordnet ist, wobei das Griffteilgehäuse (4) zwei schalenförmig ausgebildete Seitenteile (5,6) umfaßt, und wobei der Schlüsselbart (3) von einer eingeklappten Stellung, bei der er sich in einer seitlichen Vertiefung (10) des Griffteilgehäuses (4) befindet, in eine ausgeklappte Stellung verschwenkbar an dem Griffteilgehäuse (4) angeordnet ist.
Um zu erreichen, daß das Griffteilgehäuse (4) auch aus metallischen schalenförmig aufgebauten Seitenteilen (5,6) besteht, ohne daß hierdurch eine wesentliche Beeinflussung (elektrische Abschattung) der in dem Gehäuse (4) befindlichen Sende- und/oder Empfangselemente zur Fernbetätigung eines Schlosses oder Schloßsystems erfolgt, schlägt die Erfindung vor, zwischen den beiden aus Metall bestehenden schalenförmig ausgebildeten Seitenteilen (5,6) des Griffteilgehäuses (4) ein rahmenförmig ausgebildetes Mittelteil (7) aus einem elektrisch nicht leitenden Material anzuordnen, welches randseitig mindestens in Teilbereichen (8) des Griffteilgehäuses (4) bis an die äußere Oberfläche (9) des Gehäuses (4) reicht und für eine ausreichende Signalübertragung zwischen den im Griffteilgehäuse (4) und den im Schloßbereich bzw. Schloßsystembereich befindlichen Sende- und/oder Empfangselementen ausreicht.
摘要翻译：本发明涉及一种具有把手部（2）和一个键位（3）的电子平键，其中，所述抓握部分（2）包括壳体（4），其中的电子电路装置（12），用于锁定或闩锁系统的远程操作，以及一个接收器（ 16）布置用于至少一个电池（17）供电的电路装置，其中，所述握持元件壳体（4）包括两个壳状侧部（5,6），并且其中所述键位（3）从缩回位置在其本身手柄部壳体（4）的横向凹槽（10），在展开位置枢接于握持元件壳体（4）被布置。为了实现该握持元件壳体（4）也由金属杯形构造的侧部（5,6）的，在不位于和/或接收用于远程致动元件，从而一个所述壳体（4）发射任何显著干扰（电阴影）发生锁或凸轮系统，本发明提出，所述壳体（4）的把持部的两个金属现有壳状侧部（5,6）之间至（7）的非导电材料的，其在边缘位置的框状的形成中央部分（至少在部分区域 8）手柄部壳体（4）到所述壳体（4）延伸，并且足以用于之间和位于锁定范围和锁定系统的面积和/或接收元件适当的信号传输（在手柄外壳4的发送）的外表面（9）。

15. 发明公开

EP1052349A1 Türgriff für eine Kraftfahrzeugtür 有权
标题翻译： TürgrifffüreineKraftfahrzeugtür
公开(公告)号：EP1052349A1
公开(公告)日：2000-11-15
申请号：EP00109848.2
申请日：2000-05-10
申请人： Valeo GmbH & Co. Schliessysteme KG
发明人： Schwab, Dittmar , Schiffer, Holger , Müller, Dirk
IPC分类号： E05B7/00 , E05B49/00
CPC分类号： E05B85/16 , E05B79/06 , E05B81/77 , E05B81/78
摘要： Die Erfindung betrifft einen Türgriff für eine Kraftfahrzeugtür, der einen an der Kraftfahrzeugtür befestigbaren Lagerbügel (3) und ein an dem Lagerbügel (3) schwenkbar angeordnetes Griffteil (4) mit einer integrierten Induktionsspule (12) umfaßt, wobei an der ersten Stirnseite (5) des Griffteiles (4) ein in den Innenraum (7) der Kraftfahrzeugtür ragender Griffdom (6) angeordnet ist.
Um zu erreichen, daß der Türgriff (1) auf einfache Weise an der jeweiligen Fahrzeugtür montierbar ist und daß durch die erforderliche Ausnehmung für die Induktionsspule die Schwächung des Griffteiles möglichst gering gehalten werden kann, schlägt die Erfindung vor, daß das Griffteil (4) und der Griffdom (6) nicht ein einheitliches Teil bildet, sondern aus zwei separaten Teilen besteht, wobei in dem Griffteil (4) eine sich von der ersten Stirnseite (5) nach innen erstreckende Ausnehmung (11) angeordnet ist, in welche die Induktionsspule (12) von der ersten Stirnseite (5) aus einbringbar ist und wobei der Griffdom (6) im Bereich der ersten Stirnseite (5) des Griffteiles (4) derart ausgebildet ist, daß er nach Einbringen der Induktionsspule (12) in die Ausnehmung (11) die stirnseitige Öffnung verschließt und in dieser Lage an dem Griffteil (4) fixierbar ist.
摘要翻译：门把手具有用于附接到门的轴承轭（3）。具有至少一个感应线圈（12）的枢转手柄部分（4），所述至少一个感应线圈（12）连接到穿过所述车辆的电引线（17）。把手部分一端的把手销（6）突出到门上并与门锁接合。线圈可以通过端部开口插入手柄。线圈插入后，手柄销封闭端部孔（11）。

16. 发明公开

EP1052348A1 Türgriffmodul für eine Kraftfahrzeugtür 审中-公开
标题翻译： TürgriffmodulfüreineKraftfahrzeugtür
公开(公告)号：EP1052348A1
公开(公告)日：2000-11-15
申请号：EP00109847.4
申请日：2000-05-10
申请人： Valeo GmbH & Co. Schliessysteme KG
发明人： Schwab, Dittmar , Schiffer, Holger , Müller, Dirk
IPC分类号： E05B7/00
CPC分类号： E05B85/16 , E05B79/06 , E05B79/12
摘要： Die Erfindung betrifft ein Türgriffmodul (1) für eine mit einem Türschloß versehene Kraftfahrzeugtür (2), welches einen an der Kraftfahrzeugtür befestigbaren Lagerbügel (3) und ein an dem Lagerbügel schwenkbar angeordnetes Griffteil (4) umfaßt, das über ein Gestänge (16) mit dem Türschloß in Wirkverbindung steht.
Um zu erreichen, daß die Montage des Griffteiles (4) und/oder des Türschlosses an dem Türrahmen bzw. Türblech der Kraftfahrzeugtür auf einfache und schnelle Weise erfolgen kann, schlägt die Erfindung vor, den mit dem Schloßgestänge (16) verbindbaren (ersten) Hebelarm (14) gegenüber dem mit dem Griffteil (4) verbindbaren (zweiten) Hebelarm (11) des Schwenkhebels (9) verschwenkbar anzuordnen, und zwar derart, daß er bei der Verschiebung eines Trägerteiles (5) von einer Ausgangsstellung (I), bei der der Einbau des Türgriffes bzw. des Schlosses nicht behindert wird, in die Eingriffsstellung (II), bei der das entsprechende Hebelarmende in das Gestänge (16) eingreift, durch eine entsprechende zweite Führung (17) verschwenkt wird. Befindet sich der erste Hebelarm (14) dann in der Eingriffsstellung (II), kann er z.B. mittels einer Schraube (18) mit dem zweiten Hebelarm (11) bzw. mit der Welle (10) des Schwenkhebels (9) drehfest verbunden werden.
摘要翻译：手柄模块（1）具有安装有弹簧张紧的旋转杆（9）的支撑部分（5），其具有安装有第一杠杆臂（14）和第二杠杆臂（11）的轴（10）。第一臂可连接到杆联动装置（16），而第二臂可连接到把手部分（4）。支撑部分可以在可固定车门的支承轭（3）的第一引导件中移位，以便将旋转杆连接到杆连杆上，第一杠杆臂从起始位置移动以接合杆连杆面对轴承座。第一杠杆臂相对于第二杠杆臂旋转，使得支撑部件的位移同时转动到与第二臂连接的接合位置。提供固定螺钉（8）用于移动支撑部分

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