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11. 发明授权

EP0319811B1 Verriegelungsvorrichtung zur formschlüssigen Halterung eines Deckels oder Rostes in einem Rahmen 失效
标题翻译：密封装置，用于在框架中的覆盖物上保持盖子
公开(公告)号：EP0319811B1
公开(公告)日：1993-01-20
申请号：EP88119745.3
申请日：1988-11-26
申请人： VON ROLL AG
发明人： Spiess, Hansruedi , Galvanetto, François
IPC分类号： E02D29/14 , E05C3/04
CPC分类号： E05C3/042 , E02D29/1427 , E05B35/008 , E05B65/006 , E05C19/06 , Y10T292/0907 , Y10T292/1045

12. 发明公开

EP0349752A1 Abdeckung für eine Bodenöffnung mit einem Deckel oder Rost 失效
标题翻译： AbdeckungfüreineBodenöffnungmit einem Deckel oder Rost。
公开(公告)号：EP0349752A1
公开(公告)日：1990-01-10
申请号：EP89109567.1
申请日：1989-05-26
申请人： VON ROLL AG
发明人： Spiess, Hansruedi , Galvanetto, François
IPC分类号： E02D29/14 , E03F5/06
CPC分类号： E02D29/14 , E03F5/06 , E03F2005/061 , E03F2005/063 , E05D1/04 , E05D1/06 , E05D11/06 , E05Y2900/612 , Y02A30/68
摘要： Die Abdeckung weist einen Rahmen (1) auf, in welchem ein Deckel (3) einsetzbar ist. Im Rahmen (1) ist eine Ausnehmung (6) zur Aufnahme eines am Deckelrand angeformten Haltesteges (8) vorgesehen. Im Abstand zur Ausnehmung (6) ist im Rahmen (1) eine Nische (9) mit einer schrägen Auflagefläche (18) ausgespart. Auf die Auflagefläche (18) des Rahmens (1) liegt in der Schliesslage des Deckels (3) eine an einem Nocken (10) am Deckelrand angeordnete Abstützfläche (20) an, durch weiche beim Schliessen des Deckels (3) derselbe in Richtung zur Ausnehmung (6) verschoben wird und hierbei eine Verriegelungslage einnimmt. Dadurch wird der Deckel (3) im Rahmen (1) spielfrei gehalten.
摘要翻译：覆盖物具有其中可以插入盖（3）的框架（1）。在框架（1）中设置有用于接收模制在盖边缘上的保持腹板（8）的凹槽（6）。在距离凹部（6）的距离处，从框架（1）切出具有倾斜支承面（18）的狭缝（9）。在盖（3）的关闭位置，布置在盖边缘上的凸轮（10）上的支撑表面（20）搁置在框架（1）的支承表面（18）上，盖（3）被移位，在其关闭期间，通过支撑表面（20）朝向凹部（6），并且因此采用锁定位置。结果，盖（3）在框架（1）中保持不起来。 ... ...

13. 发明公开

EP0311886A2 Rahmen zur Bildung von Abdeckungen an Bodenöffnungen 失效
标题翻译： Rahmen zur Bildung von Abdeckungen aBodenöffnungen。
公开(公告)号：EP0311886A2
公开(公告)日：1989-04-19
申请号：EP88116499.0
申请日：1988-10-05
申请人： VON ROLL AG
发明人： Spiess, Hansruedi , Galvanetto, François
IPC分类号： E02D29/14
CPC分类号： E02D29/14
摘要： Die Rahmenteile (2) des Rahmens weisen an ihren Enden Verbindungslappen (4, 5) auf, die in unterschiedlicher Höhe angeordnet sind. Beim Montieren des Rahmens liegen zwei Rahmenteile 2 nebeneinander, deren Verbindungslappen 4, 5 mit Abstand übereinanderliegen und durch eine Schraubverbindung (13) miteinander verbunden sind. Damit die Rahmenteile (2) formschlüssig miteinander verbunden sind, wird der Rahmen auf den Kopf gestellt und ein flüssiges, pastöses oder granuliertes Füllmaterial in eine auf der Unterseite des höherliegenden Verbindungslappens (5) eingefüllt. Das Füllmaterial fliesst auch in die Bohrung (6) der Schraubverbindung (13), die durch eine Unterlagsscheibe (16) abgedeckt ist. Nach dem Erstarren des Füllmaterials kann der Rahmen entweder in diesem Zustand oder demontiert transportiert und in gleicher Weise wieder zusammengesetzt werden. Durch diese Art der Montage kann auf die maschinelle Bearbeitung der Rahmenteile 2 verzichtet werden.
摘要翻译：在其端部，框架的框架部分（2）具有布置在不同高度的连接凸耳（4,5）。在框架的组装期间，两个框架部件（2）彼此相邻，其连接凸耳（4,5）彼此间隔一段距离并且通过螺纹连接（13）彼此连接，。使框架部件（2）以正向锁定的方式彼此连接，将框架上下颠倒，并将液体，糊状或粒状填充材料注入到较高连接凸耳（5）的下侧的凹部中）。填充材料还流入用于螺钉连接（13）的孔（6）中，孔（6）被垫圈（16）覆盖。在填充材料凝固后，框架可以在这种状态或拆卸状态下运输，并以相同的方式重新组装。由于这种类型的组装，可以省略框架部件2的机械加工。 ... ...

14. 发明授权

EP0341332B1 Abdeckung für eine Bodenöffnung 有权转让
标题翻译：一个房间的盖子
公开(公告)号：EP0341332B1
公开(公告)日：1993-03-17
申请号：EP88107651.7
申请日：1988-05-12
申请人： VON ROLL AG
发明人： Spiess, Hansruedi , Galvanetto, François
IPC分类号： E02D29/14
CPC分类号： E02D29/14

15. 发明授权

EP0311884B1 Schachtabdeckung 有权转让
标题翻译： MAN盖
公开(公告)号：EP0311884B1
公开(公告)日：1993-03-03
申请号：EP88116497.4
申请日：1988-10-05
申请人： VON ROLL AG
发明人： Spiess, Hansruedi , Galvanetto, François
IPC分类号： E02D29/14
CPC分类号： E02D29/1409

16. 发明公开

EP0337110A1 Bodenwasserablauf 有权转让
标题翻译： Bodenwasserablauf。
公开(公告)号：EP0337110A1
公开(公告)日：1989-10-18
申请号：EP89104070.1
申请日：1989-03-08
申请人： VON ROLL AG
发明人： Spiess, Hansruedi , Galvanetto, François
IPC分类号： E03F5/06 , E02D29/14
CPC分类号： E03F5/06 , E02D29/1427 , E03F2005/065 , Y02A30/68
摘要： Der Bodenwasserablauf setzt sich aus einem Rahmen (38) und einem darin eingelegten Rost (39) zusammen. Der Rost (39) weist einen Mittenstab (1) und daran angeordnete Querstäbe (2) auf. Im Rahmen (38) sind über einer Auflage (14) für den Rost Haltepartien (15, 16, 17) angeordnet, in welche vorstehende Partien (3, 4, 5) von Querstäben (2) bei eingesetztem Rost (39) ragen. Zum Einsetzen des Rostes wird die vorstehende Partie (3) der einen Seite des Rostes in die betreffende Haltepartie (15) eingesetzt und anschliessend die gegenüberliegende Seite des Rostes (39) niedergedrückt, wobei die vorstehenden Partien (4, 5) an Schrägflächen (9) unter gleichzeitiger elastischer Verbiegung des Mittenstabes (1) in die Haltepartien (16, 17) einschnappen. Der Rost (39) ist dadurch formschlüssig im Rahmen (38) gehalten und kann auch bei Verwendung eines elastischen Rostmaterials durch den darüberrollenden Verkehr nicht soweit bewegt werden, dass er aus dem Rahmen (38) springen könnte.
摘要翻译：地板排水由框架（38）和插入其中的格栅（39）组成。光栅（39）具有设置在其上的中心杆（1）和横杆（2）。当插入光栅（39）时横向杆（2）的突出部分（3,4）到达的保持部件（15,16,17）被布置在用于光栅的支撑件（14）的上方框架（38）。为了插入光栅，将光栅一侧的突出部分（3）插入相关的保持部分（15）中，然后将光栅（39）的相反侧按压，突出部分（4,5）在倾斜表面（9）与中心杆（1）同时弹性偏转的情况下卡入保持部分（16,17）中。因此，光栅（39）被积极地保持在框架（38）中，并且即使当使用弹性光栅材料时，由于其运行在其上的流量也不能被移动，使得其可以弹出框架（38）。 ... ...

17. 发明公开

EP0311886A3 Rahmen zur Bildung von Abdeckungen an Bodenöffnungen 失效
标题翻译：用于建筑开阔地板的框架
公开(公告)号：EP0311886A3
公开(公告)日：1989-06-14
申请号：EP88116499.0
申请日：1988-10-05
申请人： VON ROLL AG
发明人： Spiess, Hansruedi , Galvanetto, François
IPC分类号： E02D29/14
CPC分类号： E02D29/14
摘要： Die Rahmenteile (2) des Rahmens weisen an ihren Enden Verbindungslappen (4, 5) auf, die in unterschiedlicher Höhe angeordnet sind. Beim Montieren des Rahmens liegen zwei Rahmenteile 2 nebeneinander, deren Verbindungslappen 4, 5 mit Abstand übereinanderliegen und durch eine Schraubverbindung (13) miteinander verbunden sind. Damit die Rahmenteile (2) formschlüssig miteinander verbunden sind, wird der Rahmen auf den Kopf gestellt und ein flüssiges, pastöses oder granuliertes Füllmaterial in eine auf der Unterseite des höherliegenden Verbindungslappens (5) eingefüllt. Das Füllmaterial fliesst auch in die Bohrung (6) der Schraubverbindung (13), die durch eine Unterlagsscheibe (16) abgedeckt ist. Nach dem Erstarren des Füllmaterials kann der Rahmen entweder in diesem Zustand oder demontiert transportiert und in gleicher Weise wieder zusammengesetzt werden. Durch diese Art der Montage kann auf die maschinelle Bearbeitung der Rahmenteile 2 verzichtet werden.

18. 发明公开

EP0317919A1 Verriegelungsvorrichtung für Abdeckungen von Schächten und andern Bodenöffnungen 有权转让
标题翻译： VerdegelungsvorrichtungfürAbdeckungen vonSchächtenund andernBodenöffnungen。
公开(公告)号：EP0317919A1
公开(公告)日：1989-05-31
申请号：EP88119253.8
申请日：1988-11-19
申请人： VON ROLL AG
发明人： Spiess, Hansruedi , Galvanetto, François
IPC分类号： E02D29/14
CPC分类号： E03F5/06 , E02D29/1427 , E03F2005/065 , Y10T292/0907
摘要： Die Verriegelungsvorrichtung (1) weist Arme (3, 4) auf, die in Vertiefungen (16) des Deckels (10) eingesetzt sind, wobei sie eine elastische Verformung erleiden und dadurch einen Reibungsschluss mit dem Deckel (10) bilden. Die Arme (3, 4) ragen mit ihrem freien Ende unter einen Innenflansch (9) des Rahmens (8) und bilden dort einen Formschluss zwischen den Armen (3, 4) und dem Innenflansch (9). Es entsteht dadurch eine einfache, aber wirkungsvolle Verbindung zwischen dem Deckel (10) und dem Rahmen (8), ohne dass die Arme (3, 4) oder die Vertiefungen (16) maschinell bearbeitet werden müssten.
摘要翻译：锁定装置（1）具有插入到盖（10）中的凹部（16）中的臂（3,4），在其中它们保持弹性变形，从而与盖（10）形成摩擦连接。臂（3,4）以其自由端突出在框架（8）的内部凸缘（9）下方，并且在臂（3,4）和内部凸缘（9）之间形成一个正向锁定连接。这导致在没有臂（3,4）或凹槽（16）必须被机械加工的情况下，盖（10）和框架（8）之间的简单而有效的连接。 ... ...

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