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11. 发明授权

EP2686114B1 KLEBSTOFF -AUSTRAGVORRICHTUNG FÜR EINEN KLEBSTOFFCONTAINER 有权
标题翻译：粘合剂用胶粘剂的应用
公开(公告)号：EP2686114B1
公开(公告)日：2016-01-06
申请号：EP12707486.2
申请日：2012-03-02
申请人： Fass-Frisch GmbH
发明人： GRITTMANN, Dennis , DIEFENBACHER, Michael
IPC分类号： B05C11/10
CPC分类号： B05C11/10 , B05B9/0833 , B05C17/002

12. 发明公开

EP2014607A3 Druckaufsatz für getränkehaltige Gefäße und Verfahren zum Betreiben desselben 有权
标题翻译：用于容纳饮料，容器和操作的方法相同的压力下附着
公开(公告)号：EP2014607A3
公开(公告)日：2009-04-08
申请号：EP08012183.3
申请日：2008-07-05
申请人： Fass-Frisch GmbH
发明人： Grittmann, Günter
IPC分类号： B67D1/04 , F16K31/163 , G05D1/10
CPC分类号： B67D1/0418
摘要： Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Druckaufsatz (1), der geeignet ist, auf getränkehaltigen Gefäßen zur Druckbeaufschlagung aufgesetzt zu werden. Der Druckaufsatz löst die Aufgabe, eine verbesserte Vorrichtung zur Druckbereitstellung für getränkehaltige Gefäße zur Verfügung zu stellen. Er umfasst einen Degen (2), der über eine Ventilanordnung mit einer Gaspatrone in operativer Verbindung steht, wobei die Gaspatrone durch eine Hebelanordnung (4) gegen einen Dorn (5) verschiebbar angeordnet ist, der wiederum an einem Schlitten (6) angeordnet ist: Dieser liegt gegen einen Stempel (8) verschiebbar in einer Ausnehmung. Ein Dichtelement ist an einem dem Dorn (5) zugewandten Ende des Stempels (8). Der Stempel (8) ist verschiebbar in einer Lagerschale (10) gelagert und steht in operativer Verbindung mit einem ersten Ende eines Kipphebels (11). Der Schlitten (6) hat eine Bohrung (12), an die ein in einem Brückenteil (13) bereitgestellter erster Kanal (14) angrenzt und eine fluidische Verbindung zwischen einem Kolben (16) und der Bohrung (12) schafft. Der Kolben (16) liegt gegen ein zweites Ende des in der Haube kippbar abgestützten Kipphebels (11) an, er umgibt den Raum (17), der über einen zweiten Kanal (18) mit dem Degen (2) in fluidischer Verbindung steht.

13. 发明公开

EP4425296A1 DRUCKMEMBRANEINHEIT 审中-公开
公开(公告)号：EP4425296A1
公开(公告)日：2024-09-04
申请号：EP23159920.0
申请日：2023-03-03
申请人： FASS-FRISCH GmbH
发明人： Grittmann, Dennis , Diefenbacher, Michael , Krüger, Gerd
IPC分类号： G05D16/06
CPC分类号： G05D16/0663
摘要： Die vorliegende Erfindung stellt ein Druckmembraneinheit (20) mit einem Ventilgehäuse (13) bereit, das mit einem Gehäusedeckel (10) verbunden ist und eine Druckkammer (13.2) und eine Ventilkammer (13.0) aufweist, die durch eine Passage (13.1) verbunden sind, die mittels eines in der Druckkammer (13.2) angeordneten federbelasteten Ventilkopfs (6.1) abdichtbar ist. Dabei weist die Druckmembraneinheit (20) eine Membran (11), die die Ventilkammer (13.0) begrenzt und von einer Entlüftungskammer (10.0) trennt, die von der Membran (11) und dem Gehäusedeckel (10) begrenzt wird, einen Membranstößel (8), der die Membran (11) durchdringt und damit gekoppelt ist, und eine Membranfeder (7) auf, die in der Entlüftungskammer (10.0) angeordnet ist und die Membran (11) gegen die Ventilkammer (13.0) vorspannt. Die Druckmembraneinheit (20) weist eine Sicherheitseinrichtung auf, die zur Begrenzung eines Drucks in der Ventilkammer (13.0) auf einen Arbeitsdruckbereich unterhalb eines vorbestimmten Grenzdrucks ausgebildet ist und zumindest eine Entlüftungsbohrung (10.4) in dem Gehäusedeckel (10) aufweist. Dabei ist die Kopplung der Membran (11) mit dem Membranstößel (8) lösbar, wobei die lösbare Kopplung der Membran (11) mit dem Membranstößel (8) die Sicherheitseinrichtung zur Begrenzung des Drucks in der Ventilkammer (13.0) bereitstellt. Durch die Membranfeder (7) wird der Grenzdruck bestimmt, bei dem die Membran (11) von dem Membranstößel (8) gelöst ist, wobei durch die von dem Membranstößel (8) gelöste Membran (11) eine fluidische Verbindung der Ventilkammer (13.0) mit der Entlüftungskammer (10.0) und der zumindest einen Entlüftungsbohrung (10.4) bereitgestellt wird.

14. 发明授权

EP3823438B1 VORRICHTUNG ZUR BEWAESSERUNG VON PFLANZEN 有权转让
公开(公告)号：EP3823438B1
公开(公告)日：2023-12-27
申请号：EP19734375.9
申请日：2019-06-27
发明人： TILL, Rudolf
IPC分类号： A01G9/04 , A01G27/00 , A01G27/02

15. 发明公开

EP3133045A1 VENTILVORRICHTUNG FÜR GETRÄNKEBEHÄLTER, GETRÄNKEBEHÄLTER, FÜLLVORRICHTUNG UND VERFAHREN 有权
标题翻译：阀装置饮料容器饮料容器，灌装设备和方法
公开(公告)号：EP3133045A1
公开(公告)日：2017-02-22
申请号：EP16001834.7
申请日：2016-08-22
申请人： FASS-FRISCH GmbH
发明人： Grittmann, Dennis , Krüger, Gerd , Diefenbacher, Michael
IPC分类号： B67D1/14 , B67D1/00 , B67D1/04 , B67D1/08
CPC分类号： B67D1/0004 , B67D1/0081 , B67D1/0462 , B67D1/0805 , B67D1/14
摘要： Die vorliegende Erfindung offenbart eine Ventilvorrichtung (10) für Getränkebehälter, die einen Ventilgrundkörper (11) mit zumindest einem Zapfventil (4) aufweist, der dazu ausgebildet ist, fluiddicht mit einem fluiddichten Aufnahmebehältnis des Getränkebehälters verbunden zu werden, und eine Innenseite (I) hat, die in einer Montageanordnung zu einem Innenraum des fluiddichten Aufnahmebehältnisses weist und eine Betätigungsseite (B) hat. An dem Ventilgrundkörper (11) liegt jeweils zumindest ein Füllport (32) und ein Entlüftungsport (22) vor, denen jeweils ein von der Betätigungsseite (B) betätigbares Füllventil (3) und ein Entlüftungsventil (2) zugeordnet ist. Dabei liegen Füllventil (3), Entlüftungsventil (2) und Zapfventil (4) jeweils als getrennte Komponenten in der Ventilvorrichtung (10) vor. Darüber hinaus werden ein Getränkebehälter mit Ventilvorrichlung (10), und ein Füllverfahren sowie ein Set bestehend aus dem Getränkebehälter mit der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung und eine Füllvorrichtung offenbart.
摘要翻译：本发明公开了一种用于饮料容器的阀装置（10），包括一个阀体（11）具有至少一个喷嘴（4），其适于流体密封地连接到所述饮料容器的流体密封的容器中，和内侧（I）面向在用于流体密封容器的内部和操作侧（B）的安装装置。在阀体（11）位于在至少一个填充口（32）和一个排气口（22）的正面的每个情况下，每个与所述致动侧（B）可致动填充阀（3）中的一个相关联，并且一排气阀（2）。在这种情况下，填充阀（3），排气阀（2）和分配阀（4）在每种情况下如在之前的阀装置（10）分离的部件。另外，随着Ventilvorrichlung（10）的饮料容器，并且公开了一种填充方法和由本发明的阀装置和填充装置的饮料容器的一个集合。

16. 发明授权

EP2414103B1 Einweggebinde, seine Verwendung und ein Verfahren zur Druckbeaufschlagung eines Einweggebindes 有权
标题翻译：一次性容器，它的使用和用于加压的一次性容器的方法
公开(公告)号：EP2414103B1
公开(公告)日：2015-05-27
申请号：EP11713235.7
申请日：2011-04-01
申请人： FASS-FRISCH GmbH
发明人： NEUKIRCH, Werner , GRITTMANN, Dennis
IPC分类号： B05B9/08
CPC分类号： B05B9/0833

17. 发明公开

EP2631192A1 Tragevorrichtung für ein Fässchen 有权
标题翻译： TragevorrichtungfüreinFässchen
公开(公告)号：EP2631192A1
公开(公告)日：2013-08-28
申请号：EP13000866.7
申请日：2013-02-21
申请人： Fass-Frisch GmbH
发明人： Grittmann, Dennis , Diefenbacher, Michael
IPC分类号： B65D25/28
CPC分类号： B65D25/32 , A47J45/065
摘要： Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Tragevorrichtung (1) zum Befestigen an einer Oberseite (21) eines Fässchens (20), sowie auf das Fässchen selbst. Die Tragevorrichtung (1) hat eine ringförmige Basis mit zumindest drei Befestigungsmitteln zum Befestigen der Tragevorrichtung (1) am Fässchen (20), sowie einen schwenkbaren Tragegriff (2). Die ringförmige Basis ist als in einen Bördelrand (22) an der Oberseite (21) des Fässchens (20) einlegbarer Einleger-Ring (3) ausgebildet. Der Tragegriff (2) ist gelenkig über zwei Befestigungsabschnitte (4') mit jeweils einem Scharnier (4) am Innenumfang der Basis (3) befestigt, und ist mittels der beiden Scharniere (4) um eine in der Ebene des Einleger-Rings (3) liegende Schwenkachse derart schwenkbar, dass er in Nichtgebrauchsanordnung vollständig in der Ebene des Einleger-Rings (3) aufgenommen ist.
摘要翻译：处理托架（1）具有环形基座，承载手柄（2）铰接固定在该环形基座上，并且布置三个附接单元用于紧固支架。环形底座被设计成具有一个沉积环（3），该沉积环镶嵌在一个在钢丝绳（20）的顶面（21）处的凸缘（22）。铰链（4）布置在环的相对侧并且与手柄的端部连接。铰链被布置成使得手柄能够在环的平面中枢转，使得手柄以不使用的布置完全接收在环的平面中。

18. 发明授权

EP2014607B1 Druckaufsatz für getränkehaltige Gefäße und Verfahren zum Betreiben desselben 有权
标题翻译：用于容纳饮料，容器和操作的方法相同的压力下附着
公开(公告)号：EP2014607B1
公开(公告)日：2012-11-14
申请号：EP08012183.3
申请日：2008-07-05
申请人： Fass-Frisch GmbH
发明人： Grittmann, Günter
IPC分类号： B67D1/04 , F16K31/163 , G05D1/10
CPC分类号： B67D1/0418

19. 发明授权

EP2295372B1 Druck-Zapfaufsatz für Biercontainer und Verfahren zum Betreiben desselben 有权
标题翻译：相同的压力分配帽用于啤酒的容器和用于操作方法
公开(公告)号：EP2295372B1
公开(公告)日：2012-03-14
申请号：EP10004858.6
申请日：2010-05-08
申请人： Fass-Frisch GmbH
发明人： Grittmann, Dennis , Diefenbacher, Michael
IPC分类号： B67D1/04 , B67D1/00 , B67D1/14 , B67D1/08
CPC分类号： B67D1/008 , B67D1/0081 , B67D1/0406 , B67D1/0418 , B67D1/0437 , B67D1/0456 , B67D1/0835 , B67D1/14 , B67D1/1461

20. 发明公开

EP2414103A1 EINWEGGEBINDE, SEINE VERWENDUNG UND EIN VERFAHREN ZUR DRUCKBEAUFSCHLAGUNG EINES EINWEGGEBINDES 有权
标题翻译：一次性容器，它的使用和用于加压的一次性容器的方法
公开(公告)号：EP2414103A1
公开(公告)日：2012-02-08
申请号：EP11713235.7
申请日：2011-04-01
申请人： Ardagh MP Group Netherlands B.V. , Fass-Frisch GmbH
发明人： NEUKIRCH, Werner , GRITTMANN, Dennis
IPC分类号： B05B9/08
CPC分类号： B05B9/0833
摘要： The invention relates to a disposable container for receiving and delivering a coloured fluid by spraying, comprising a propellant reservoir, which can be tapped by means of a tapping element and can be re-closed.

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