专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

141. 发明公开

EP3798396A1 VERSCHLUSSZAPFEN 有权
公开(公告)号：EP3798396A1
公开(公告)日：2021-03-31
申请号：EP20208940.5
申请日：2016-05-04
申请人： MACO Technologie GmbH
发明人： GREISBERGER, Klaus , COVIC, Dragan , GEISSLER, Jürgen
IPC分类号： E05C9/18 , E05B15/04
摘要： Ein Verschlusszapfen (11) für Beschläge von Fenstern, Türen oder dergleichen umfasst ein Fußteil (13) zur Anordnung des Verschlusszapfens (11) an einer verschiebbaren Treibstange eines jeweiligen Beschlags und ein Kopfteil (15) zum verriegelnden Eingriff in ein dem Beschlag zugeordnetes Schließteil in Abhängigkeit von einer jeweiligen Stellung der Treibstange, wobei das Kopfteil (15) einen sich entlang einer Kopfteilachse (K) von dem Fußteil (13) weg erstreckenden Innenzapfen (17) sowie eine Hülse (19) umfasst, die axial in Richtung der Kopfteilachse (K) beweglich gelagert ist, um ein Anpassen der axialen Länge des Kopfteils (15) für einen passgenauen Eingriff in das jeweilige Schließteil zu ermöglichen. Dabei sind an dem Kopfteil (15) Haltemittel (35, 37, 39, 41) zum Halten der Hülse (19) in einer definierten axialen Stellung vorgesehen.

142. 发明公开

EP3783176A1 TREIBSTANGENBESCHLAG, TÜR- ODER FENSTERVERSCHLUSS UND TÜR- ODER FENSTERANORDNUNG 有权
公开(公告)号：EP3783176A1
公开(公告)日：2021-02-24
申请号：EP20191558.4
申请日：2020-08-18
申请人： Gretsch-Unitas GmbH Baubeschläge
发明人： Beißwenger, Frank
IPC分类号： E05C9/18 , E05B15/04 , E05C5/00
摘要： Ein Treibstangenbeschlag (10) für einen Tür- oder Fensterflügel, mit einem Stulp (12), einer am Stulp (12) angeordneten und relativ zum Stulp (12) längsverschieblichen Treibstange (14) und einem Schließzapfen (16), der an der Treibstange (14) befestigt ist und durch ein im Stulp (12) ausgebildetes Langloch (18) ragt, ist im Hinblick darauf, mit einfachen konstruktiven Mitteln einen stabilen Treibstangenbeschlag bereitzustellen, bei dem auch bei Ausgleich großer Falzlufttoleranzen nur geringe Reibkräfte auftreten, derart ausgestaltet und weitergebildet, dass an der von der Treibstange (14) abgewandten Seite des Stulps (12) ein Federelement (30) angeordnet ist, welches sich am Stulp (12) abstützt und den Schließzapfen (16) mit einer Kraft beaufschlagt, um den Schließzapfen (16) in eine relativ zum Stulp (12) ausgefahrene Stellung zu bringen.
Ein Tür- oder Fensterverschluss und eine Tür- oder Fensteranordnung mit einem solchen Treibstangenbeschlag sind angegeben.

143. 发明公开

EP3680423A3 DREHVORRICHTUNG FÜR FENSTER- UND TÜRGRIFFE 有权转让
公开(公告)号：EP3680423A3
公开(公告)日：2021-02-24
申请号：EP20151437.9
申请日：2020-01-13
申请人： Eugen Notter GmbH Beschlägefabrik
发明人： STEINFELD, Ingo
IPC分类号： E05B3/06 , E05B15/00 , E05B13/10 , E05B63/04 , E05B15/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Drehvorrichtung für Fenster- und Türgriffe (50), mit einem Gehäuse (20, 20') und einer Klemmvorrichtung zur Befestigung des Gehäuses (20, 20') an einer Wandung (12) eines Hohlprofils (10) und mit einer Mehrkantaufnahme (32) für einen Mehrkantzapfen des Fenster- oder Türgriffs (50), wobei in dem Gehäuse (20, 20') ein mit dem Mehrkantzapfen des Fenster- oder Türgriffs (50) zusammenwirkender Rastmechanismus vorgesehen ist, mit dem der Fenster- oder Türgriff (50) in vorgegebenen, unterschiedlichen Funktionspositionen entsprechenden Winkelschritten rastend verstellbar ist. Um die Drehvorrichtung möglichst kompakt zu gestalten wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, dass die Klemmvorrichtung mindestens zwei über Schrauben betätigbare Klemmlaschen (24) aufweist, die in einer Montagestellung das Gehäuse (20, 20') leicht überragen und in einer Befestigungsstellung an einer Innenseite der Wandung (12) des Hohlprofils (10) anliegen und mit einem auf der Außenseite der Wandung (12) des Hohlprofils (10) angeordneten Gehäuseflansch eine Klemmwirkung erzielen, wobei die Klemmlaschen (24) in der Montagestellung mit einem entfernbaren Sicherungselement in dem Gehäuse (20, 20') gehalten sind.

144. 发明授权

EP3081724B1 CYLINDER LOCKING DEVICE 有权转让
公开(公告)号：EP3081724B1
公开(公告)日：2021-01-20
申请号：EP14870320.0
申请日：2014-11-12
发明人： YANO Hitoshi
IPC分类号： E05B17/00 , E05B17/18 , E05B17/20 , E05B77/44 , E05B83/00 , H01H27/06 , E05B29/00 , B60R25/04 , E05B27/00 , E05B15/14 , E05B15/04

145. 发明授权

EP3527755B1 GETRIEBE FÜR EINE BESCHLAGANORDNUNG EINES FENSTERS, EINER TÜR ODER DERGLEICHEN 有权
公开(公告)号：EP3527755B1
公开(公告)日：2020-10-28
申请号：EP19164352.7
申请日：2015-03-02
申请人： MACO Technologie GmbH
发明人： HABERSATTER, Mathias , KOFLER, Gerhard Erich
IPC分类号： E05B17/20 , E05C9/12 , E05C9/02 , E05B15/04

146. 发明授权

EP2799648B1 Kraftfahrzeugschloss 有权
公开(公告)号：EP2799648B1
公开(公告)日：2020-10-07
申请号：EP14166605.7
申请日：2014-04-30
申请人： Brose Schliesssysteme GmbH & Co. KG
发明人： Häger, Ole , Zillert, Markus , Rosales, David , Graute, Ludger , Joschko, Roman
IPC分类号： E05B81/16 , E05B85/26 , E05B81/06 , E05B77/28 , E05B15/04 , E05B81/36

147. 发明授权

EP3526428B1 DOOR HANDLE 有权
公开(公告)号：EP3526428B1
公开(公告)日：2020-08-19
申请号：EP17787568.9
申请日：2017-10-12
申请人： Jethwa, Rajesh Vinod
发明人： Jethwa, Rajesh Vinod
IPC分类号： E05B13/00 , E05B1/00 , E05B65/00 , E05B15/04

148. 发明授权

EP3470310B1 WORKING VEHICLE 有权
公开(公告)号：EP3470310B1
公开(公告)日：2020-07-29
申请号：EP18199070.6
申请日：2018-10-08
申请人： Iseki & Co., Ltd.
发明人： HISAOKA, Yasuhiro
IPC分类号： B62D25/12 , B62D49/00 , E05B85/04 , E05B35/00 , E05B83/24 , E05B83/42 , E05B15/04

149. 发明授权

EP3243983B1 ROSETTENGARNITUR FÜR SCHLÜSSEL- BZW. SCHLIESSZYLINDERÖFFNUNG ODER FÜR DRÜCKER BEI TÜREN ODER FENSTER 有权
公开(公告)号：EP3243983B1
公开(公告)日：2020-07-22
申请号：EP17170318.4
申请日：2017-05-10
申请人： HAFI Beschläge GmbH
发明人： Fink, René , Jörg Hoffmann
IPC分类号： E05B63/00 , E05B3/06 , E05B15/02 , E05B15/04

150. 发明授权

EP3219890B1 RIEGELSPANNVERSCHLUSS FÜR TÜREN ODER BORDWÄNDE VON NUTZFAHRZEUGAUFBAUTEN 有权
公开(公告)号：EP3219890B1
公开(公告)日：2020-07-22
申请号：EP17159084.7
申请日：2017-03-03
申请人： F. Hesterberg & Söhne GmbH & Co. KG
发明人： Krüger, Friedrich
IPC分类号： E05C1/06 , E05B15/00 , B62D33/037 , E05B83/42 , E05B15/04

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式