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91. 发明公开

EP2340743A1 Schublade für einen Küchenschrank 有权
标题翻译： SchubladefüreinenKüchenschrank
公开(公告)号：EP2340743A1
公开(公告)日：2011-07-06
申请号：EP10014917.8
申请日：2010-11-23
申请人： Hailo-Werk Rudolf Loh GmbH & Co. KG
发明人： Moos, Jens
IPC分类号： A47B77/18 , B65F1/14
CPC分类号： B65F1/1436 , A47B77/18 , A47B88/00
摘要： Gegenstand der Erfindung ist eine Schublade, vorzugsweise ohne Boden und insbesondere für einen Küchenschrank, mit je einer Schubladenzarge (2) an jeder Längsseite, einer vorderen Querstrebe (3), ggf. gebildet von einer Vorderwand, einer hinteren Querstrebe (4), ggf. gebildet von einer Rückwand, die insgesamt so miteinander verbunden sind, dass sie eine innen offene Rahmenkonstruktion bilden, ferner mit einem bodenstützenfrei ausgeführten Aufnahmerahmen (5) mit den Schubladenzargen (2) zugeordneten Längsseiten und den Querstreben (3, 4) zugeordneten Querseiten, der den von der Rahmenkonstruktion belassenen inneren Freiraum überspannt, wobei jede Schubladenzarge (2) eine mitfahrende Schiene (6) eines Teleskopauszugs und eine nach oben gewölbte, im Querschnitt etwa umgekehrt U-förmige Abdeckung (8) der mitfahrenden Schiene (6) aufweist und wobei der Aufnahmerahmen (5) mindestens eine Ausnehmung (9) zur vorzugsweise hängenden Aufnahme eines Behälters (10), insbesondere eines Abfallsammelbehälters (10) aufweist. Diese ist dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmerahmen (5) auf oder an den Abdeckungen (8) der Schubladenzargen (2) gelagert ist.
摘要翻译：抽屉（1）具有基座支撑自由保持室（5），其包括附接到抽屉框架（2）的纵向侧面和附接到横向杆（4）的横向侧面，其中横向杆超过由一个框架结构。每个抽屉框架与伸缩拉出的导轨（6）连接。轨道的向外弯曲的U形盖（8）附接到抽屉框架。保持框架包括用于悬浮保持废物收集容器（10）的凹部（9）。保持框架支撑在抽屉框架的盖子上。

92. 发明授权

EP2092848B1 Auszugeinrichtung zum Einsetzen in ein Schrankelement einer Möbeleinrichtung 有权
标题翻译：提取用于插入装置到家具设备的柜子元件
公开(公告)号：EP2092848B1
公开(公告)日：2010-07-21
申请号：EP08151893.8
申请日：2008-02-25
申请人： PEKA-METALL AG
发明人： Weber, Bernhard
IPC分类号： A47B77/10 , A47B77/18 , B65F1/14 , A47B96/16
CPC分类号： B65F1/1436 , A47B77/10 , A47B77/18

93. 发明公开

EP2147613A1 Auszugträger für den Schrankeinbau 有权
标题翻译：对机柜安装的载体摘录
公开(公告)号：EP2147613A1
公开(公告)日：2010-01-27
申请号：EP09013849.6
申请日：2009-02-20
申请人： Hailo-Werk Rudolf Loh GmbH & Co. KG
发明人： Moos, Jens , Ziske, Eduard
IPC分类号： A47B77/18
CPC分类号： A47B77/18 , A47B88/407 , B65F1/1415 , B65F1/1436
摘要： Gegenstand der Erfindung ist ein Auszugträger für den Schrankeinbau, insbesondere in Küchenunterschränke, mit einem ortsfest, insbesondere auf einem Schrankboden, anzubringenden Halter (1) und einem darauf in Auszugsrichtung herausziehbar angebrachten Tablar (2). Dieser zeichnet sich dadurch aus, dass das Tablar (2) eine im wesentlichen ebene Auflagefläche bildet und mit zwei am Tablar (2) vorzugsweise spiegelsymmetrisch zueinander fest angebrachten, nach oben abragenden Haltebügeln (10) versehen ist, dass eine flexible Utensilienaufnahmetasche (11) mit zwei an der offenen Seite einander gegenüber angeordneten Haltegriffen (12) vorgesehen ist, dass die Haltebügel (10) an ihren oberen Enden mit Aufnahmen (13) zum Einlegen, Einrasten und/oder Einschieben der Haltegriffe (12) versehen sind und dass die Abmessungen der Utensilienaufnahmetasche (11) so gewählt sind, dass sie bei in den Aufnahmen (13) der Haltebügel (10) befundlichen Haltegriffen (12) mit ihrem Boden auf dem Tablar (2) aufliegt.
摘要翻译：本发明是用于安装在机柜中的提取物的载体，特别是在厨房底柜，具有固定的，特别是在机壳底部，待附接保持器（1），它可被拉出地安装在延伸方向托盘（2）。这是其特征在于，所述托盘（2）形成一个基本上平坦的支承表面上，优选地对称镜像到彼此固定地安装有两个（2），向上突出的支撑托架（10）设置在货架上，即柔性器具接收凹座（11）是设置在开口侧彼此布置手柄（12）相对的两个被提供用于装载所述保持托架（10）在其上端处与容器（13），锁定和/或抓握手柄（12）的插入和的尺寸接收凹座（11）器皿被选择为使得其搁置在在头带（10）的所述接收器（13）发现结合，握柄（12），其在托盘上的底部（2）。

94. 发明公开

EP1946673A1 Auszugeinrichtung für die Aufnahme eines Behältersystems zum Einsetzen in ein Schrankelement einer Möbeleinrichtung 有权
标题翻译：提取装置，用于接收一个容器系统用于插入到家具设备的柜子元件
公开(公告)号：EP1946673A1
公开(公告)日：2008-07-23
申请号：EP07100939.3
申请日：2007-01-22
申请人： PEKA-METALL AG
发明人： Evertz, Jörg , Irànyi, Daniel
IPC分类号： A47B77/10 , A47B77/18 , A47B96/16 , B65F1/14 , E05B65/46
CPC分类号： B65F1/1436 , A47B77/10 , A47B77/18
摘要： Eine Auszugeinrichtung für die Aufnahme eines Behältersystems (1) zum Einsetzen in ein Schrankelement (2) einer Möbeleinrichtung weist ein Ausziehelement (5) auf, welches über erste Linearführungsmittel (3) und zweite Linearführungsmittel (6) aus dem Schrankelement (2) ausziehbar und in dieses einschiebbar ist. Das Ausziehelement (5) weist eine Halterung (10) auf, an welcher eine Frontabdeckung (11) angebracht ist. Die Halterung (10) für die Frontabdeckung (11) ist im unteren Bereich quer zur Ausziehrichtung aufschwenkbar mit dem Ausziehelement (5) verbunden. Der Behälter (8) ist zusammen mit der Halterung und der Frontabdeckung aufschwenkbar. Das Ausziehelement (5) ist mit einem Verriegelungsmechanismus versehen, welcher das Ausziehelement (5) in der eingeschobenen Position verriegelt, welche Verriegelung durch das Aufschwenken der Halterung (10) für die Frontabdeckung (11) um die Schwenkachse lösbar ist, so dass das Ausziehelement (5) mit aufgeschwenkter Halterung (10) und Frontabdeckung (11) aus dem Schrankelement (2) ausziehbar und in dieses einschiebbar ist. Dadurch wird eine optimale Bedienbarkeit erreicht.
摘要翻译：该设备具有线性引导单元（3）几乎能够一个柜子元件（2），并且在提取单元（5）附接与另一线性引导单元（6）。的支架提供了一种用于前盖（11）所做的是几乎能够提取单元。保持器在较低的区域横向于抽出方向的与提取单元相连。提取单元具有锁定机构锁定在关闭位置所做的提取单元。该机制是通过摆动支架拆卸，检查确实提取单元与所述保持器和所述盖从所述橱柜元件萃取。

95. 发明公开

EP1688063A1 Abfallsammler sowie Montagevorrichtung für einen Abfallsammler 有权
标题翻译： Montagevorrichtungfüreinen Abfallsammler
公开(公告)号：EP1688063A1
公开(公告)日：2006-08-09
申请号：EP06001184.8
申请日：2006-01-20
申请人： Hailo-Werk Rudolf Loh GmbH & Co. KG
发明人： Hartmann, Guido , Weller, Friedrich-Ernst , Elbl, Günter , Fatrai, Alexander
IPC分类号： A47B77/18 , B65F1/14 , B65F1/16
CPC分类号： A47B77/18 , B65F1/141 , B65F1/1426 , B65F1/1623
摘要： Gegenstand der Erfindung ist eine Montagevorrichtung für einen insgesamt asymmetrisch ausgestalteten Abfallsammler zum Einbau in oder Anbau an Schrankmöbel o. dgl., wobei die Montagevorrichtung (1) an einer Befestigungsfläche (3) des Schrankmöbels anbringbar ist, wobei die Montagevorrichtung (1) symmetrisch ausgestaltet ist, so daß sowohl eine rechtsseitige als auch eine linksseitige Anbringung an der Befestigungsfläche (3) möglich ist und wobei die Montagevorrichtung (1) insgesamt so ausgestaltet ist, daß ein Abfallbehälter (2) mittelbar oder unmittelbar an der Montagevorrichtung (1) anbringbar ist. Diese ist dadurch gekennzeichnet, daß die Montagevorrichtung (1) als Montagerahmen (1) ausgeführt ist und daß die Oberseite und die Unterseite des Montagerahmens (1) bzgl. ihrer Mittelebene spiegelsymmetrisch ausgestaltet sind, so daß der Montagerahmen (1) durch Wenden von rechtsseitiger Anbringung auf linksseitige Anbringung und umgekehrt umstellbar ist.
摘要翻译：废物箱（2）安装在橱柜内。其安装（1）连接到橱柜门（3）。它具有对称的上表面和下表面，并且可以被倒置以允许垃圾箱安装在左侧或右侧。安装系统包括一个独立的声明。

96. 发明授权

EP0936159B1 In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler 有权
标题翻译：在橱柜安装的废物收集
公开(公告)号：EP0936159B1
公开(公告)日：2003-08-13
申请号：EP98123472.7
申请日：1998-12-11
申请人： BLANCO GmbH + Co KG
发明人： Briegel, Volker
IPC分类号： B65F1/14 , A47B77/18
CPC分类号： B65F1/1436 , A47B77/18

97. 发明公开

EP1021974A3 In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler 有权
标题翻译：在橱柜安装的废物收集
公开(公告)号：EP1021974A3
公开(公告)日：2002-02-06
申请号：EP99125335.2
申请日：1999-12-20
申请人： Westermann KG
发明人： Neuhaus, Egbert
IPC分类号： A47B77/18 , A47B49/00 , A47B67/04
CPC分类号： A47B77/18 , B65F1/006 , B65F1/1426
摘要： Die Erfindung betrifft einen in Schrankmöbel (1) einbaubaren, aus- und einfahrbaren Abfallsammler (A), vorzugsweise mit einem Abfallsammler-Deckel (13) und einem Abfall-Aufnahmebehälter (2), der in eine Benutzungsstellung außerhalb des Schrankmöbels (1) bewegbar ist, vorzugsweise relativ zu einem feststehenden Abfallsammler-Deckel (13), wobei weiter seitlich an dem Abfallsammler (A) ein Aufnahmekorb (27) angeordnet ist, und schlägt zur Verbesserung von Zuordnung und Zugänglichkeit des Abfallsammlers vor, daß der Aufnahmekorb (27) unabhängig von dem Abfallsammler (A) in Aus- und Einfahrrichtung des Abfallsammlers (A) verfahrbar ist.

98. 发明公开

EP1142511A1 Einrichtung für die Aufnahme einer Mehrzahl von Behältern 审中-公开
标题翻译： Einrichtungfürdie Aufnahme einer Mehrzahl vonBehältern
公开(公告)号：EP1142511A1
公开(公告)日：2001-10-10
申请号：EP01101552.6
申请日：2001-01-25
申请人： Hailo-Werk Rudolf Loh GmbH & Co. KG
发明人： Winnemann, Bernd
IPC分类号： A47B77/18 , A47B73/00
CPC分类号： B65F1/1436 , A47B77/18 , A47B88/90
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung für die Aufnahme einer Mehrzahl von Behältern, die in einer Schublade unterbringbar ist, wobei Stege (21) vorgesehen sind, für die Auflage eines oberen Behälterrands, so dass die Behälter in diese Stege einhängbar sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Einrichtung wenigstens in den Eckbereichen Standfüße (12) aufweist, geeignet auf dem Schubladenboden (13) aufzustehen, wobei die Standfüße (12) über Seitenwände (14)der Einrichtung hinaus nach unten ragen.
摘要翻译：用于分类储存不同类型废物的抽屉插件用于回收，具有分开的容器（9,17-20）。它们被安装在具有装配到抽屉角部的脚部（12）的框架中。

99. 发明公开

EP1058666A1 A DEVICE FOR THE SEPARATION OF DOMESTIC WASTE DESIGNED TO BE ACCOMMODATED IN A SPACE HAVING AT LEAST ONE FROM SAID SPACE OUTWARDLY HINGED DOOR 失效
标题翻译：的情况下与至少一个外门旋转钩布置的设备用于切割废料
公开(公告)号：EP1058666A1
公开(公告)日：2000-12-13
申请号：EP98901159.8
申请日：1998-01-15
申请人： Denset AB
发明人： RUNDGREN, Ivan
IPC分类号： B65F1/00 , B65F1/14 , A47B77/18
CPC分类号： A47B77/18 , B65F1/006 , B65F1/06 , B65F1/141 , B65F1/1442
摘要： The present invention concerns a device for separating domestic waste intended for mounting in a space with least one outwardly hinged door, preferably the space under a kitchen sink unit. To allow the use of relatively large collection units, the device includes an initial and a second holder (1, 1') to support respective collection units for waste where the first holder is attached to the inside of the door and the second holder (1') is supported on a supporting arm (8), which can be rotated about a pivot (11) on a wall section (10) adjacent to door (7) and that can travel on a guide on the supporting arm along the length of the supporting arm (8), plus a linking arm (17) that extends between the first and the second holding devices (1, 1') whereby the supporting arm (8), during the initial phase of the door-opening movement when affected by linking arm (17), rotates about its pivot or rotation to adopt an swung-out position relative to the wall section (10) adjacent to door (7).

100. 发明公开

EP0936159A1 In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler 有权
标题翻译：在Schrankmöbeleinbaubarer Abfallsammler
公开(公告)号：EP0936159A1
公开(公告)日：1999-08-18
申请号：EP98123472.7
申请日：1998-12-11
申请人： Blanco GmbH & Co. KG
发明人： Briegel, Volker
IPC分类号： B65F1/14 , A47B77/18
CPC分类号： B65F1/1436 , A47B77/18
摘要： In Schrankmöbel (10) einbaubarer Abfallsammler (12) mit wenigstens einem Abfallcontainer (20,22) sowie einer im Möbel montierbaren Tragvorrichtung (16,18,26,28) für den Abfallcontainer; um einen solchen Abfallsammler auch in einem Eck-Unterbauschrank so anordnen zu können, daß auch die seitlichen Eckbereiche dieses Unterbauschranks als Stauräume zur Verfügung stehen, wird dieser so ausgebildet, daß

(a) die Tragvorrichtung als eine als Ganzes handhabbare und aus dem Möbel heraushebbare Einheit gestaltet ist;
(b) die Tragvorrichtung mit Befestigungsmitteln (16g) zur stationären Montage der Tragvorrichtung am Möbel versehen ist;
(c) zur Herbeiführung einer definierten Unterbringungspostion der Tragvorrichtung im Möbel gegebenenfalls mindestens ein bezüglich des letzteren stationär befestigbares Halteteil (24) für die Tragvorrichtung vorgesehen ist.
摘要翻译：收集器具有形成为完整安装的支撑件（16,26,28,18），其可以手动地移入和移出橱柜。支架具有紧固件（16g），用于将支架固定安装在橱柜上。对于这种移动，支架相对于固定固定支架（24）的限定的下降位置设置在橱柜内。支架具有正面开放框架（16），其中废物收集器容器（20,22）安装成通过水平延伸的抽屉引导件（26,28）在正面上拉出。

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