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91. 发明公开

EP1826312A1 Bügeltisch zum Dampfbügeln mit einem Feuchtigkeitssensor 审中-公开
标题翻译： BügeltischzumDampfbügelnmit einem Feuchtigkeitssensor
公开(公告)号：EP1826312A1
公开(公告)日：2007-08-29
申请号：EP07003737.9
申请日：2007-02-23
申请人： Hailo-Werk Rudolf Loh GmbH & Co. KG
发明人： Krug, Jörg
IPC分类号： D06F81/08
CPC分类号： D06F81/08
摘要： Bügeltisch (1) zum Dampfbügeln mit einer luftdurchlässigen Bügelfläche, einer an der Bügelfläche angeordneten Wanne (2), einem Mittel (6) zum Erzeugen einer Luftströmung durch die Bügelfläche und die Wanne (2) und mit zumindest einem Sensor (7), wobei der Sensor (7) in oder im Bereich des durch den Bügeltisch, insbesondere dem Mittel (6) zum Erzeugen einer Luftströmung, der Wanne (2) und/oder der Bügelfläche vorgegebenen Weg der Luftströmung angebracht ist, wobei der Bügeltisch (4) ein Mittel zum Steuern (5) und/oder Regeln des Mittels (6) zum Erzeugen der Luftströmung aufweist, das einerseits mit dem Sensor (7) und andererseits mit dem Mittel (6) zum Erzeugen der Luftströmung verbunden ist.
摘要翻译：剪刀腿（4）上的熨衣板（1）用于蒸汽熨烫。它具有透气的熨烫表面（2），气流发生器（6）和安装在气流通道中的浴中的至少一个传感器（7）。熨衣板具有用于气流发生器的控制和/或调节装置（5），其连接到一侧的传感器和另一侧的气流发生器。

92. 发明授权

EP1657160B1 Halterung für Entsorgungsbeutel 有权
标题翻译：持有人处置袋
公开(公告)号：EP1657160B1
公开(公告)日：2007-08-22
申请号：EP05021873.4
申请日：2005-10-07
申请人： Hailo-Werk Rudolf Loh GmbH & Co. KG
发明人： Goritzka, Dirk
IPC分类号： B65B67/12 , B65F1/14
CPC分类号： B65B67/1211 , B65F1/1415

93. 发明授权

EP1688063B1 Montagevorrichtung für einen Abfallsammler 有权
标题翻译：用于垃圾收集器安装装置
公开(公告)号：EP1688063B1
公开(公告)日：2007-03-21
申请号：EP06001184.8
申请日：2006-01-20
申请人： Hailo-Werk Rudolf Loh GmbH & Co. KG
发明人： Hartmann, Guido , Weller, Friedrich-Ernst , Elbl, Günter , Fatrai, Alexander
IPC分类号： A47B77/18 , B65F1/14 , B65F1/16
CPC分类号： A47B77/18 , B65F1/141 , B65F1/1426 , B65F1/1623

94. 发明公开

EP1504696A3 Schrankelement mit einem selbsttätig ausfahrbaren Schubkasten sowie betätigungsvorrichtung für einen solchen Schubkasten 审中-公开
标题翻译：用自动伸缩抽屉，以及用于这种致动器抽屉柜单元
公开(公告)号：EP1504696A3
公开(公告)日：2007-02-28
申请号：EP04013835.6
申请日：2004-06-12
申请人： Hailo-Werk Rudolf Loh GmbH & Co. KG
发明人： Winnemann, Bernd , Moos, Jens
IPC分类号： A47B88/16 , A47B88/04
CPC分类号： A47B88/463 , A47B88/467 , A47B2088/4015
摘要： Gegenstand der Erfindung ist ein Schrankelement mit einem aus einer geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung selbsttätig ausfahrbaren Schubkasten (10), mit einer Arretierung (14; 23; 43; 53; 64) zum Halten des Schubkastens (10) in der geschlossenen Stellung, einem Betätigungselement (12) zum Auslösen einer Bewegung des Schubkastens (10) in die geöffnete Stellung durch ein Mittel (13; 63) zum Lösen der Arretierung (14; 23; 43; 53; 64) und einem Federspeicher (10e) zum Ausfahren des Schubkastens (10) in die geöffnete Stellung nach Lösen der Arretierung (14; 23; 43; 53; 64). Dieses Schrankelement ist dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (12) und das Mittel (13; 63) zum Lösen der Arretierung (14; 23; 43; 53; 64) räumlich voneinander getrennt angeordnet sind und die Verbindung über Getriebemittel (11) erfolgt. Insbesondere ist das vorteilhaft, wenn der Schubkasten (10) ein obenliegender Schubkasten, also ein mit einem erheblichen Freiraum (7) für einen unteren Schubkasten oder eine andere Nutzung oberhalb eines Schrankbodens (8) angeordneter Schubkasten ist, das Betätigungselement (12) erheblich unterhalb des Schubkastens (10) etwa in Höhe des Schrankbodens (8) angeordnet ist und die Getriebemittel (11) von dem im unteren Bereich des Schrankelementes angeordneten Betätigungselement (12) nach oben zum Schubkasten (10) verlaufen. Gegenstand der Erfindung ist auch eine entsprechende Vorrichtung zum Einbau bzw. zu einer Nachrüstung an einem solchen Schrankelement.

95. 发明公开

EP1657160A3 Halterung für Entsorgungsbeutel 有权
标题翻译：处理袋的持有人
公开(公告)号：EP1657160A3
公开(公告)日：2006-07-05
申请号：EP05021873.4
申请日：2005-10-07
申请人： Hailo-Werk Rudolf Loh GmbH & Co. KG
发明人： Goritzka, Dirk
IPC分类号： B65B67/12 , B65F1/14
CPC分类号： B65B67/1211 , B65F1/1415
摘要： Die Erfindung betrifft eine Halterung für Entsorgungsbeutel (2) mit einem Traggestell (3) und einem L-förmigen Doppel-Bügel (4), wobei für Traggestell (3) und Bügel (4) eine Einwurfstellung, in der der Entsorgungsbeutel (2) geöffnet ist, und eine Schließstellung, in der der Entsorgungsbeutel (2) geschlossen ist, vorgesehen ist, wobei der Bügel (4) um eine Schwenkachse (5) schwenkbar an dem Traggestell (3) angeordnet und zwischen der Einwurfstellung und der Schließstellung schwenkbar ist und wobei an einem Tragabschnitt (6) des Bügels (4) ein Randabschnitt (7) oder Tragegriff des Entsorgungsbeutels (2) befestigbar ist, wobei das Traggestell (3) ein Tragelement (8) und ggf. ein Standelement (9) aufweist, an dem Tragelement (8) ein Randabschnitt (10) oder Tragegriff des Entsorgungsbeutels (2) befestigbar ist und das Standelement (9) zum Abstellen der Halterung (1) auf dem Boden ausgebildet ist.
Es wird vorgeschlagen, daß an beiden L-förmigen Abschnitten des Bügels (4) jeweils ein von dem Tragelement (8) und dem Standelement (9) unabhängiges Gelenkteil (11) vorgesehen ist, daß das Gelenkteil (11) Aufnahmen (12 - 15) für den Bügel (4) sowie für das Tragelement (8) und/oder das Standelement (9) aufweist und daß die Schwenkachse (5) für den Bügel (4) in dem Gelenkteil (11) ausgebildet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有支撑框架（3）和L形双支架（4）的用于处理袋（2）的支架，其中用于支撑框架（3）和支架（4）的处置袋（2）打开的插入位置，并且被提供给一个闭合位置，其中垃圾袋（2）被关闭，其中，所述支架（4）围绕枢转轴线（5）枢转地安装在支撑框架（3）上，并且是在插入位置和闭合位置之间，并且其中可枢转的垃圾袋（2）的边缘部分（7）或手柄可被紧固到支承部（6）的支架（4），其中，所述支撑框架（3）具有支撑元件（8）和任选的突起部件（9）上的支撑构件（8）可以固定处理袋（2）的边缘部分（10）或手提把手，并且用于停放保持器（1）的支架元件（9）形成在地板上。本发明提出，设置在所述支架（4）每一个从所述支撑元件（8）和所述突起部件（9）独立接头部分（11）的两个L形部，该接头部（11）的插座（12〜15）（4）以及用于支撑元件（8）和/或支架元件（9），并且铰链部件（11）中用于支架（4）的枢转轴线（5）被形成。

96. 发明公开

EP1348645A1 Abfallsammler 有权
公开(公告)号：EP1348645A1
公开(公告)日：2003-10-01
申请号：EP03006386.1
申请日：2003-03-20
申请人： Hailo-Werk Rudolf Loh GmbH & Co. KG
发明人： Thielking, Udo
IPC分类号： B65F1/06 , B65F1/08
CPC分类号： B65F1/08 , B65F1/06
摘要： Abfallsammler mit einem einen Müllbeutel aufnehmenden Behältnis und mit wenigstens einem auf den oberen Rand des Behältnisses aufsetzbaren Ring zur Fixierung des Müllbeutels, wobei der Ring (10) im oberen Randbereich des Behältnisses (11) an diesem rastend festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (10) zwei vertikale parallele Ringschenkel (10a, 10b) aufweist, wobei der innere Ringschenkel (10b) auf der Innenseite des Behältnisses (11) liegt und der äußere Ringschenkel (10a) auf der Außenseite des Behältnisses liegt.
摘要翻译：仓（9）在平面图中是圆形的，并且容器（11）的壁稍微朝着平坦的底部逐渐变细。把手与盖子结合在一起。它是半圆形的，并且折叠成盖的边缘的凹槽。该盖在其外部具有环或向下延伸的凸缘（10）。成对的狭缝（15）将柔性舌片（14）与环的其余部分分开。舌头具有与容器边缘下方的底切槽接合的钩。

97. 发明公开

EP1184506A3 Bügeltisch 审中-公开
标题翻译：熨衣板
公开(公告)号：EP1184506A3
公开(公告)日：2002-10-09
申请号：EP00120438.7
申请日：2000-09-19
申请人： Hailo-Werk Rudolf Loh GmbH & Co. KG
发明人： Theiss, Burkhard , Elbl, Günter , Goritzka, Dirk
IPC分类号： D06F81/04
CPC分类号： D06F81/02 , Y10S38/02
摘要： Bügeltisch umfassend ein vorzugsweise höhenverstellbares Standgestell, welches an seinem oberen Ende eine Bügelfläche trägt, wobei das Standgestell zwei gelenkig miteinander verbundene Standbeine aufweist und jedes Standbein jeweils einen Fußteil aufweist, der im aufgestellten Zustand des Bügeltischs mindestens teilweise auf dem Untergrund ruht und jedes Standbein weiter jeweils einen Arm aufweist, der sich vom Fußteil bis unter die Bügelfläche erstreckt und der Arm an seinem unteren Ende so geformt ist, daß er fließend in den Fußteil des Standbeins übergeht, wobei das Standbein in dem Übergangsbereich zwischen dem Arm und dem Fußteil eine Umbiegung von mehr als 90° vorsieht, wobei der Arm (11) in sich bogenförmig geschwungen ist und von der Stirnseite des Bügeltischs her gesehen, jedes Standbein (11) einen ersten Scheitelpunkt etwa im Bereich des die beiden Standbeine verbindenden Gelenks (16) aufweist, einen zweiten Scheitelpunkt in dem Übergangsbereich (13) mit der Umbiegung von mehr als 90° aufweist und ein dritter Scheitelpunkt (9) des Arms (11) zwischen dem ersten Scheitelpunkt in Gelenkhöhe und dem zweiten Scheitelpunkt im Übergangsbereich (13) vorgesehen ist.
摘要翻译：熨衣板包括一优选高度可调，静态帧携带在其上端的按压面，所述掩体框架，两个铰接互连腿和每个腿具有各自的脚部分至少部分地在基底和各腿在熨烫板的竖立状态进一步分别抵包括臂从基体部分延伸的熨烫表面之下，并在其下端形成的臂，使其平滑地合并到支撑腿的脚，所述的臂和所述脚部分的更弯曲之间支撑腿在结区提供大于90°，所述臂（11）是弯曲的弧形并从熨烫表的前侧记载看到的那样，每个腿部（11）具有大致的第一顶点在两个腿部的区域中连接接头（16），第二顶点在过渡区域（13）与d 它具有大于90°的弯曲并且臂（11）的第三顶点（9）被设置在接合高度处的第一顶点和过渡区域（13）中的第二顶点之间。

98. 发明公开

EP1209278A2 Bügeltisch 审中-公开
公开(公告)号：EP1209278A2
公开(公告)日：2002-05-29
申请号：EP01125129.5
申请日：2001-10-23
申请人： Hailo-Werk Rudolf Loh GmbH & Co. KG
发明人： Gaubatz, Martin
IPC分类号： D06F81/04
CPC分类号： D06F81/04
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bügeltisch umfassend ein höhenverstellbares Standgestell, welches an seinem oberen Ende eine Bügelfläche trägt, wobei das Standgestell zwei über ein Gelenk scherenarmartig miteinander verbundene Standbeine aufweist und die Höhenverstellung durch Verstellung des Winkels erfolgt, den die Standbeine miteinander einschließen, wobei eine Arretierung für die jeweilige Höhenstellung unterhalb der Bügelfläche vorgesehen ist und wobei das eine Standbein in seinem oberen Endbereich mit wenigstens einem Führungselement in wenigstens einer Führungsschiene unterhalb der Bügelfläche verschiebbar geführt ist und wobei das Verschieben innerhalb der Führungsschiene nach Lösen der Arretierung möglich ist. Erfindungsgemäß umfasst die Arretierung ein stangenartiges Element (100), welches mit einer Klemmvorrichtung (110) zusammenwirkt. Dieses stangenartige Element (100) ist wenigstens teilweise in Längsrichtung des Bügeltischs ausgerichtet und nach Verdrehung des stangenartigen Elements (100) um seine Achse ist die Klemmvorrichtung gelöst (110) und dann ist das wenigstens eine Führungselement (120) innerhalb der wenigstens einen Führungsschiene (122) in Längsrichtung des Bügeltischs frei verschiebbar.
摘要翻译：该机构具有与夹紧单元（110）一起作用的杆状部件（100）。杆状部件至少部分地与板的纵向对准。当组件绕其轴线旋转时，夹具被释放。结果，引导部件（120）能够在导轨（122）内沿板的纵向方向自由移动。

99. 发明公开

EP1136393A3 Abfallsammler 有权
标题翻译：废物收集
公开(公告)号：EP1136393A3
公开(公告)日：2002-05-15
申请号：EP00109937.3
申请日：2000-05-11
申请人： Hailo-Werk Rudolf Loh GmbH & Co. KG
发明人： Pfeifer, Rudolf , Müller, Gerhard , Weller, Ernst Friedrich
IPC分类号： B65F1/16
CPC分类号： B65F1/163 , B65F1/16 , Y10S220/908
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abfallsammler (1) mit einem den Abfall aufnehmenden Behältnis (5), umfassend einen Deckel (10,11), der sich durch Absenken eines im vorderen unteren Bereich des Abfallsammlers angebrachten Fußhebels (15) öffnen läßt, wobei der Deckel aus zwei teilkreisförmigen etwa gleich großen Deckelsegmenten (10,11) besteht, die jeweils eine eigene außenliegende Schwenkachse (12,13) aufweisen und bei Betätigung des Fußhebels (15) flügeltürartig hochschwenken. Nach Öffnen des Deckels steht die Einwurföffnung vollständig zur Verfügung. Mehrere Abfallsammler dieser Art lassen sich nahtlos zu einer größeren Einheit zusammenfügen.

100. 发明公开

EP1050238A1 Anordnung zur Herstellung eines Rahmenbauteils sowie Möbelbauteil umfassend ein solches Rahmenbauteil 审中-公开
标题翻译：用于制造框架构件的布置中，家具构件，其包括这样一个框架构件
公开(公告)号：EP1050238A1
公开(公告)日：2000-11-08
申请号：EP99115881.7
申请日：1999-08-12
申请人： Hailo-Werk Rudolf Loh GmbH & Co. KG
发明人： Winnemann, Bernd
IPC分类号： A47B1/00 , F16B12/40 , A47B77/18 , A47B88/00 , B65F1/14
CPC分类号： F16B12/40
摘要： Anordnung zur Herstellung eines Rahmenbauteils, insbesondere zur Verwendung im Möbelbau, umfassend wenigstens ein Profilstück sowie stangenartige Bauelemente, wobei wenigstens ein Profilstück (10) in wenigstens einer Aufnahme (11) wenigstens ein stangenartiges Bauelement (12) formschlüssig aufnimmt und Befestigungselemente (13) vorgesehen sind, mittels derer eine Klemmkraft auf das stangenartige Bauelement (12) in der Aufnahme (11) des Profilstücks (10) quer zur Achse des stangenartigen Bauelements (12) erzielbar ist, derart, daß das stangenartige Bauelement (12) im Befestigungszustand in der Aufnahme (11) in Achsrichtung unverschieblich gehalten ist.
摘要翻译：用于制造框架结构的结构中，在至少一个保持器包括至少一个成型件（10）TA至少一个杆型元件（12）。夹紧力是通过固定元件（13）的方式施加到在属于异形片横向于杆型元件的轴保持器中的杆型元件。的圆横截面的部件WHE固定在保持器是不可轴向移动。

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