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91. 发明公开

EP2113609A2 Schachtabdeckungsplatte 审中-公开
公开(公告)号：EP2113609A2
公开(公告)日：2009-11-04
申请号：EP09005404.0
申请日：2009-04-16
申请人： Hailo-Werk Rudolf Loh GmbH & Co. KG
发明人： Bastian, Gunter , Rübsamen, Sascha , Walk, Klaus
IPC分类号： E02D29/14
CPC分类号： E02D29/14 , E02D29/1454
摘要： Gegenstand der Erfindung ist eine Schachtabdeckungsplatte zum Einsetzen oder Einbauen in einem am Schachtkopf angeordneten Auflager (1) mit horizontal angeordneten Hauptauflagerflächen (2) und ggf. dazu benachbarten, gegenüber der Horizontalen geneigt, vorzugsweise um etwa 40° bis 80° geneigt angeordneten Hilfsauflagerflächen (3) mit einem außen umlaufenden Rahmen (4) mit zu den Hauptauflagerflächen (2) des Auflagers (1) korrespondierenden Bodenauflageflächen (5) und ggf. mit zu den Hilfsauflagerflächen (3) des Auflagers (1) korrespondierenden Seitenauflageflächen (4) sowie mit einem im Rahmen (4) angebrachten Tragwerk (7). Diese ist dadurch gekennzeichnet, daß die Schachtabdeckungsplatte als eine selbsttragende Kassettenkonstruktion ausgeführt ist und daß dazu der Rahmen (4) aus umlaufenden Seitenblechen (4) besteht und das Tragwerk (7) aus aufrecht stehenden, mit den Seitenblechen (4) verbundenen Versteifungsblechen (8) sowie einem mit den Seitenblechen (4) und/oder den Versteifungsblechen (8) verbundenen, i. w. vollflächigen Oberblech (9) besteht.
摘要翻译：形成为自支撑盒结构的覆盖板包括具有周边金属片侧面的框架（4），由与金属板侧连接的加强板金属部件（8）和上金属板部件（8）构成的支撑框架（7） 9）连接到金属板两侧和加强板金属部件。优选特征：支撑框架具有连接到金属板两侧和加强板金属部件的下金属片。钣金零件由钢制成并焊接在一起。

92. 发明授权

EP1231356B1 Leiter mit einem Niveauausgleich 有权
标题翻译：导线与水准
公开(公告)号：EP1231356B1
公开(公告)日：2008-03-05
申请号：EP01128781.0
申请日：2001-12-04
申请人： Hailo-Werk Rudolf Loh GmbH & Co. KG
发明人： Pfeifer, Rudolf , Klaas, Manfred , Kunz, Edgar , Dross, Norbert , Weigel, Ulrich , Gaubatz, Martin , Müller, Gerhard
IPC分类号： E06C7/44 , F16B7/04 , F16B2/18
CPC分类号： E06C7/44

93. 发明公开

EP1830015A2 Kleingerüst 审中-公开
公开(公告)号：EP1830015A2
公开(公告)日：2007-09-05
申请号：EP07002165.4
申请日：2007-02-01
申请人： Hailo-Werk Rudolf Loh GmbH & Co. KG
发明人： Müller, Gerhard , Pfeifer, Rudolf
IPC分类号： E04G1/28
CPC分类号： E04G1/28
摘要： Kleingerüst (1), insbesondere zur Verwendung in Privathaushalten, mit zwei Seitenteilen (2, 3, 4) mit Ständern (2) und einer zwischen den Seitenteilen (2, 3, 4) an diesen höhenverstellbar befestigten Arbeitsbühne (6 ,7), wobei die Arbeitsbühne (6 ,7) unmittelbar an den Ständern (2) befestigt ist.
摘要翻译：特别是在私人住宅中使用的小型结构（1）包括直接连接到结构的列（2）的工作平台（6,7）。

94. 发明授权

EP1468941B1 Abfallsammler 有权
标题翻译：废物收集
公开(公告)号：EP1468941B1
公开(公告)日：2007-04-11
申请号：EP04003709.5
申请日：2004-02-19
申请人： Hailo-Werk Rudolf Loh GmbH & Co. KG
发明人： Krug, Jörg , Pfeifer, Rudolf , Thielking, Udo , Hartmann, Guido , Gaubatz, Martin , Goritzka, Dirk , Weller, Friedrich-Ernst
IPC分类号： B65F1/16
CPC分类号： B65F1/1607 , B65F1/163

95. 发明公开

EP1657160A2 Halterung für Entsorgungsbeutel 有权
标题翻译： HalterungfürEntsorgungsbeutel
公开(公告)号：EP1657160A2
公开(公告)日：2006-05-17
申请号：EP05021873.4
申请日：2005-10-07
申请人： Hailo-Werk Rudolf Loh GmbH & Co. KG
发明人： Goritzka, Dirk
IPC分类号： B65B67/12 , B65F1/14
CPC分类号： B65B67/1211 , B65F1/1415
摘要： Die Erfindung betrifft eine Halterung für Entsorgungsbeutel (2) mit einem Traggestell (3) und einem L-förmigen Doppel-Bügel (4), wobei für Traggestell (3) und Bügel (4) eine Einwurfstellung, in der der Entsorgungsbeutel (2) geöffnet ist, und eine Schließstellung, in der der Entsorgungsbeutel (2) geschlossen ist, vorgesehen ist, wobei der Bügel (4) um eine Schwenkachse (5) schwenkbar an dem Traggestell (3) angeordnet und zwischen der Einwurfstellung und der Schließstellung schwenkbar ist und wobei an einem Tragabschnitt (6) des Bügels (4) ein Randabschnitt (7) oder Tragegriff des Entsorgungsbeutels (2) befestigbar ist, wobei das Traggestell (3) ein Tragelement (8) und ggf. ein Standelement (9) aufweist, an dem Tragelement (8) ein Randabschnitt (10) oder Tragegriff des Entsorgungsbeutels (2) befestigbar ist und das Standelement (9) zum Abstellen der Halterung (1) auf dem Boden ausgebildet ist.
Es wird vorgeschlagen, daß an beiden L-förmigen Abschnitten des Bügels (4) jeweils ein von dem Tragelement (8) und dem Standelement (9) unabhängiges Gelenkteil (11) vorgesehen ist, daß das Gelenkteil (11) Aufnahmen (12 - 15) für den Bügel (4) sowie für das Tragelement (8) und/oder das Standelement (9) aufweist und daß die Schwenkachse (5) für den Bügel (4) in dem Gelenkteil (11) ausgebildet ist.
摘要翻译：一次性袋（2）的支架具有支撑框架（3）和L形的可枢转双轭（4）。支撑框架具有支撑元件（8）和竖立元件（9）。铰链部件（11）设置在轭的两个L形部分中的每一个上，并且独立于支撑元件和立体元件。铰链部件具有用于轭和用于支撑元件和/或竖立元件的壳体，并且轭的枢转轴线形成在铰链部件中。包括用于一次性袋的保持器的套件的独立权利要求，由此支撑框架具有至少一个开口轭和至少两个铰链部件。

96. 发明公开

EP1481924A1 Abfallsammler 有权
公开(公告)号：EP1481924A1
公开(公告)日：2004-12-01
申请号：EP04010525.6
申请日：2004-05-04
申请人： Hailo-Werk Rudolf Loh GmbH & Co. KG
发明人： Hartmann, Guido
IPC分类号： B65F1/16 , B65F1/08 , B65F1/14 , G09F7/02 , G09F15/00 , G09F23/00
CPC分类号： B65F1/1484 , B65F1/08 , B65F1/163 , B65F2001/1661 , G09F7/12 , G09F15/0043 , G09F23/00
摘要： Abfallsammler mit einem insbesondere nach Freigabe einer Betätigungsmechanik zuklappenden schwenkbar am Abfallbehälter angebrachten Deckel (17), wobei am Deckel (17) wenigstens ein Geräuschdämpfungselement (10) angeordnet ist, welches beim Zuklappen des Deckels (17) auf ein diesem zugeordnetes Bauteil des Abfallbehälters auftrifft, wobei das Geräuschdämpfungselement (10) ein Profilteil ist, welches die Unterkante des Deckels (17) mindestens teilweise umgreift, wobei das Geräuschdämpfungselement (10) mindestens einen Schenkel (11) aufweist, der auf der Oberseite des Deckels (17) angeordnet ist, wobei der Schenkel (11) des Geräuschdämpfungselements (10) an der Deckeloberseite als Informationsträger dient.
摘要翻译：踏板（17）操作的垃圾箱具有铰接盖（17），其在脚下开启并在重力作用下闭合。盖子esp 具有沉积元件，其是连接到盖下表面并在边缘周围延伸的注塑塑料型材（10）。

97. 发明公开

EP1319796A1 Vorrichtung zur Gewichtsentlastung einer eine Steigleiter begehenden Person 审中-公开
标题翻译： Vorrichtung zur Gewichtsentlastung einer eine Steigleiter begehenden人
公开(公告)号：EP1319796A1
公开(公告)日：2003-06-18
申请号：EP02025452.0
申请日：2002-11-15
申请人： Hailo-Werk Rudolf Loh GmbH & Co. KG
发明人： Endres, Martin , Dell, Rolf-Rainer
IPC分类号： E06C7/12 , E06C7/18
CPC分类号： A62B35/04 , B66B9/00 , E06C7/12 , E06C7/186
摘要： Vorrichtung zur Gewichtsentlastung einer eine Steigleiter begehenden Person umfassend ein Zugseil, auf das eine Konstantzugwinde mit einer permanenten Zugkraft einwirkt, sowie eine Sicherungseinrichtung, die an einem Gurtsystem der die Steigleiter begehenden Person einerseits und an dem Zugseil andererseits lösbar befestigbar ist, wobei das von der Konstantzugwinde (11) angetriebene Zugseil (16) als Endlosseil ausgebildet ist.
摘要翻译：用于梯子上的用户的重量补偿器具有在梯子的顶部和底部的滑轮（11,14）之间延伸并连接到使用者线束上的张紧绳索（16）。下滑轮连接到卷取驱动器以补偿用户的重量。从动张力电缆是一根环形电缆。电缆可以安装一个安全钳。

98. 发明公开

EP1212965A1 Stuhl 审中-公开
公开(公告)号：EP1212965A1
公开(公告)日：2002-06-12
申请号：EP01125697.1
申请日：2001-10-27
申请人： Hailo-Werk Rudolf Loh GmbH & Co. KG
发明人： Theiss, Burkhard , Weigel, Ulrich , Wagner, Rainer , Jung, Gerhard , Benner, Simone , Wippermann, Sandra
IPC分类号： A47C9/02 , A47C5/10
CPC分类号： A47C9/025 , A47C5/10
摘要： Stuhl mit einem entlang zweier erster parallel zueinander verlaufender Stangen (104) in der Höhe verstellbaren Sitz (99), bei dem sich die Stangen im unteren Endbereich über Stützbeine auf dem Untergrund abstützen, wobei diese ersten parallelen Stangen mit einem Paar zweiter zueinander paralleler Stangen (107) um eine horizontale Achse (98), die unterhalb des Sitzes liegt, schwenkbar verbunden sind, so dass der Stuhl aus der Gebrauchsstellung mit gespreizten Stangenpaaren in eine flache Transportstellung klappbar ist, wobei in der Gebrauchsstellung mit gespreizten Stangenpaaren eine Arretierung vorgesehen ist, wobei für die Arretierung ein Arretierungsteil (100) vorgesehen ist, welches im Gelenkbereich angeordnet ist und jeweils Aufnahmen für die ersten parallelen Stangen (104) aufweist sowie einen Abstützbereich zur Abstützung eines Bogenbereichs (108), der das zweite Paar paralleler Stangen (107) miteinander verbindet.
摘要翻译：折叠椅具有座椅（99），其高度可以通过在前腿（104）中的狭槽中滑动的销来调节。后腿（107）安装在前腿上的枢轴（98）上，并且当由安装在前腿上的止动件（105）打开时被保持就位，后腿的顶部的箍（108）适合。

99. 发明授权

EP0936343B1 Leitersprosse 有权
标题翻译：梯级
公开(公告)号：EP0936343B1
公开(公告)日：2002-05-15
申请号：EP99101976.1
申请日：1999-02-01
申请人： Hailo-Werk Rudolf Loh GmbH & Co. KG
发明人： Ginsberg, Jochen Dr.
IPC分类号： E06C7/08
CPC分类号： E06C7/081 , E06C7/08

100. 发明公开

EP1186258A3 Stuhl mit höhenverstellbarem Sitz 审中-公开
标题翻译：椅子高度可调座椅
公开(公告)号：EP1186258A3
公开(公告)日：2002-04-24
申请号：EP01120891.5
申请日：2001-08-30
申请人： Hailo-Werk Rudolf Loh GmbH & Co. KG
发明人： Theiss, Burkhard
IPC分类号： A47C9/02 , A47C3/34 , A47C1/04
CPC分类号： A47C3/34 , A47C9/025
摘要： Stuhl mit einem entlang zweier parallel zueinander verlaufender Stangen in der Höhe verstellbaren Sitz, umfassend einen Mechanismus mittels dessen die vertikale Position des Sitzes einstellbar ist, mit einer Führungseinrichtung, die an den Stangen geführt und arretierbar ist, wobei außerdem eine Neigungsverstellung des Sitzes möglich ist, für die ein entsprechendes Verstellorgan vorgesehen ist und wobei der Sitz auf einem Träger ruht und dieser Träger um eine horizontale Achse verschwenkbar ist, wobei an dem Träger (30) Rastmittel (39) vorgesehen sind und die Führungseinrichtung mit einem Leistenhalter (40) zusammenwirkt, der ein mit den Rastmitteln (39) zusammenwirkendes Rastelement (42) aufweist, so daß der Träger in hochgeschwenkter Stellung arretierbar ist.

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