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1. 发明公开

EP3658724A1 ENSEMBLE DE SERRURE DE SÉCURITÉ ET DE CLÉ PLATE 有权转让
公开(公告)号：EP3658724A1
公开(公告)日：2020-06-03
申请号：EP18759163.1
申请日：2018-07-26
申请人： Groupe SFPI
发明人： VRTACNIK, Rudi , PARADIZ, Pavel
IPC分类号： E05B27/00 , E05B19/06 , E05B19/08 , E05B19/00

2. 发明公开

EP3372759A1 SCHLÜSSEL UND DREHSCHLIESSZYLINDER MIT SCHLÜSSEL 有权
公开(公告)号：EP3372759A1
公开(公告)日：2018-09-12
申请号：EP18167478.9
申请日：2014-07-09
申请人： ASSA ABLOY (Schweiz) AG
发明人： WILD, Thomas , SPRENGER, Detlef
IPC分类号： E05B19/06 , E05B19/12 , E05B27/02
CPC分类号： E05B27/0021 , E05B19/0082 , E05B27/001 , E05B27/0014 , E05B27/0046 , E05B35/003
摘要： Ein Schlüssel (1) für einen Drehschliesszylinder (2) umfasst einen Schlüsselgriff (3) und einen sich dem Schlüsselgriff (3) anschliessenden Schlüsselschaft (4), der sich entlang einer Längsachse (L) erstreckt, wobei der Schlüsselschaft (4) auf seiner Aussenseite (5) Steuerausnehmungen (10), insbesondere Steuerbohrungen, zur Einordnung von Zuhaltungen am Drehschliesszylinder (2) und wenigstens ein im Schlüsselschaft (4) bewegbar angeordnetes Steuerelement (6) umfasst, welches Steuerelement (6) eine mit einer Zuhaltung (7) des Drehschliesszylinders (2) zusammenarbeitende Steuerfläche (8) aufweist. Weiter ist der Schlüssel, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüsselschaft (4) im Bereich des Steuerelementes (6) einen verjüngten Querschnitt (9) aufweist, welcher gegenüber dem Querschnitt (11) mit den Steuerausnehmungen (10) verjüngt ist.

3. 发明公开

EP2685033A3 Zimmertürschloss 审中-公开
标题翻译：房门锁
公开(公告)号：EP2685033A3
公开(公告)日：2017-07-05
申请号：EP13175867.4
申请日：2013-07-10
申请人： Schulte-Schlagbaum Aktiengesellschaft
发明人： Jung, Thorsten
IPC分类号： E05B63/08 , E05B19/06 , E05B19/00 , E05B63/04 , E05B9/02 , E05B15/16
CPC分类号： E05B9/02 , E05B19/0029 , E05B63/04 , E05B2015/1685
摘要： Die Erfindung betrifft ein Zimmertürschloss (1) mit zumindest einem Buntbartschlüssel (12), der aus einer Serie verschieden geschweifter Buntbartschlüssel (12) ausgewählt ist, wobei das Zimmertürschloss (1) ein Gehäuse(4) umfasst, welches zwei jeweils von einem Blech mit je einer darin eingestanzten Schlüssellochöffnung (13,13') gebildete Gehäusewandungen (2, 3) aufweist, wobei in dem Gehäuse (4) eine von einer Drückernuss (10) zurückziehbare Falle (7) und ein durch Drehen des in das Schlüsselloch (13, 13') eingesteckten Buntbartschlüssels (12) verlagerbarer Riegel (9) gelagert sind, wobei die beiden Schlüssellochöffnungen (13,13') je einen Rundabschnitt (14,14') zum Drehlagern des Halms (20) des Schlüssels (12) und je einen Profilabschnitt (15, 15') zum Einstecken des Bartes (22) des Buntbartschlüssels (12) ausbilden und wobei die Profilabschnitte (15,15') so gestaltet sind, dass der ausgewählte Buntbartschlüssel (12) und eine Anzahl von diesem Buntbartschlüssel (12) verschieden geschweifter, zu dessen Serie gehörender Buntbartschlüssel (12) durch jede einzelne von beiden Schlüssellochöffnungen (13, 13') in das Schlüsselloch (11) des Zimmertürschlosses (1) einsteckbar sind. Erfindungsgemäß sollen die Profilabschnitte (15,15') so gestaltet sein, dass aus der Serie von Buntbartschlüsseln (12), zu der der ausgewählte Buntbartschlüssel (12) gehört, nur alle solchen, innerhalb der Serie eine Gruppe bildenden Buntbartschlüssel (12) in jede einzelne der beiden Schlüssellochöffnungen (13, 13') einsteckbar sind, die in der Serie hinsichtlich der Schweifungszuordnung entweder zu Rechtsschlössern oder zu Linksschlössern die gleiche Schweifungszuordnung wie der ausgewählte Buntbartschlüssel (12) haben.
摘要翻译：本发明涉及一种门锁（1），具有至少一个翻转开关钥匙（12），它由一系列不同的卷曲不倒翁键（12）的选择，所述门锁（1）包括壳体（4）具有两个每个都具有各自的片材的冲压在其中锁孔开口（13,13“）形成的壳体壁（2，3），其中，在所述壳体（4）的手柄从动件（10）之一伸缩陷阱（7）和通过转动（在锁孔13,13 “）插入的不倒翁键（12）可移动的锁（9）安装，两个锁孔开口（13,13”）各自具有一个环形部分（14,14“），用于所述键（12）和相应的轮廓区段的吸管（20）的旋转轴承（15，15“），用于制动栓键（12）的比特串（22）的插入，并且其中所述轮廓部（15,15”）被设计成使得所选择的翻转开关钥匙（12）和多个这种不倒翁键的（ 12）不同的卷曲，属于通过每个单独的（门锁（1）两个锁孔开口13，13“）（在键孔11）的系列翻转开关钥匙（12）能够被插入。根据本发明的型材段（15,15“）的设计应使来自所述系列的翻转开关的键（12），以所选择的翻转开关钥匙（12）所属的，只有那些在系列内形成的每一个组不倒翁键（12）单两个关键通孔用开口（13，13“）可以被插入到右边或左边的锁锁具有在弯曲分配方面相同的向上弯曲的分配如在一系列所选择的制动栓键（12）。

4. 发明公开

EP2803793A3 Schließzylinder mit Zugstift, an dem ein von der Breitseite des Schlüssels abragender Vorsprung angreift 审中-公开
标题翻译：锁芯上拉销上的关键铅攻击宽边的abragender
公开(公告)号：EP2803793A3
公开(公告)日：2015-07-29
申请号：EP14168023.1
申请日：2014-05-13
申请人： WILKA SCHLIESSTECHNIK GmbH
发明人： Nieland, Dirk
IPC分类号： E05B27/00 , E05B19/06
CPC分类号： E05B19/0058 , E05B19/0017 , E05B27/0042
摘要： Die Erfindung betrifft einen Schlüssel (1) und einen Schließzylinder (17) für eine Schließvorrichtung, wobei der Schließzylinder (17) eine Lagerhöhlung (18) aufweist, in der sich ein Zylinderkern (24) befindet, der einen Schlüsselkanal (27) zum Einschub eines Schaftes (2) des Schlüssels (1) und mindestens einen Zuhaltungsstift (33) aufweist, der beim Einschub des Schlüsselschaftes (2) aus einer Sperrstellung, in der ein Sperrende (34) des Zuhaltungsstiftes (33) in eine Sperröffnung (19) ragt, in eine Freigabestellung verlagerbar ist, wobei an einer dem Sperrende (34) gegenüberliegenden Gegenzugflanke (36) des Zuhaltungsstiftes (33) eine Zugflanke (12) des Schlüsselschaftes (2) angreift, um das Sperrende (34) aus der Sperrausnehmung (19) zu ziehen. Um eine Schließvorrichtung schließtechnisch zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Zugflanke (12) von einem von der Schlüsselschaftbreitseite abragenden Vorsprung (10) ausgebildet ist, der ein Aufsteckteil ist.

5. 发明公开

EP2886754A2 SCHLIEßZYLINDER MIT MAGNETISCHEM ZUHALTUNGSSTIFT 有权转让
标题翻译：锁芯与磁性锁栓销
公开(公告)号：EP2886754A2
公开(公告)日：2015-06-24
申请号：EP14196545.9
申请日：2014-12-05
申请人： M. van der Wal Holding B.V.
发明人： Koenhorst, Erwin , Mebius, Daniël Albertus Geert
IPC分类号： E05B27/00 , E05B19/06 , E05B47/00
CPC分类号： E05B47/0044 , E05B27/0042
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung mit einem Schließzylinder und einem passenden Schlüssel mit einem Zylinderkern (4), in dessen Schlüsselkanal (5) Codierungsaussparungen (8) und ein mindestens eine Magnetzone (6) aufweisender Schaft (7) des Schlüssels (2) einsteckbar ist, mit mindestens einer sich in einer durch die Drehachse (D) verlaufenden Radialebene (R) angeordneten ersten Kern- (9) und Gehäusebohrung (10), in der ein in einer Richtung quer zur Richtung der Drehachse (D) verlagerbarer erster Kernstift (11) gelagert sind, und mit mindestens einer zweiten Kernbohrung (14), in der ein magnetischer zweiter Kernstift (13) verlagerbar ist. Um einen Schließzylinder mit sowohl mechanischen als auch magnetischen Zuhaltungsstiften gebrauchsvorteilhaft bzw. herstellungstechnisch günstig weiterzubilden, wird vorgeschlagen, dass die Achse (A) der zweiten Kernbohrung (14) in einer quer zur Radialebene (R) verlaufenden und gegenüber der Drehachse (D) versetzten Sekantenebene (S) angeordnet ist, wobei der einen unrunden Querschnitt aufweisende und undrehbar in der ihm zugeordneten Kernbohrung (14) einliegende magnetische Kernstift (13) eine schräg zu seiner Achse (A) verlaufende Stirnfläche (15) aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种封闭装置与锁芯和与气缸芯（4）匹配的密钥，在钥匙通道（5）编码的凹部（8）和至少一个磁区（6），其具有柄（7）的键（2）的可插入，具有至少一个被在一个通过旋转轴线（D）径向平面（R）设置的第一芯（9）和壳体孔（10）在沿横向于旋转轴线（D）移动的第一芯销的方向其中（11）延伸的被安装，和至少一个第二芯孔（14），其中，第二磁芯销（13）是可移动的。为了开发与机械和磁性制动栓销锁芯功能上有利的方式或生产工程低，所以建议的轴线的方向横向的第二芯孔（14）的偏移量（A），以延伸的径向平面（R）和相反的旋转（D）割线的轴线（S）布置，所述含和不可旋转的方式在其相关联的核心孔插入的非圆形横截面（14）的磁芯销（13）具有一个倾斜于它的轴线（A）延伸的端部表面（15）。

6. 发明公开

EP2826937A3 Schliesssystem 有权
标题翻译：锁定系统
公开(公告)号：EP2826937A3
公开(公告)日：2015-04-29
申请号：EP14181016.8
申请日：2010-10-20
申请人： ABUS Pfaffenhain GmbH
发明人： Hertel, Jörg , Pechmann, Thomas
IPC分类号： E05B27/00 , E05B19/06
CPC分类号： E05B27/0021 , E05B19/00 , E05B19/0029 , E05B27/0003 , E05B27/0042 , Y10T70/7565 , Y10T70/7599 , Y10T70/7605 , Y10T70/761 , Y10T70/7701 , Y10T70/7774 , Y10T70/7791 , Y10T70/7864 , Y10T70/7881
摘要： Ein Schließsystem mit einem Schlüssel und einem Schließzylinder wird angegeben. Der Schließzylinder weist einen in einem Gehäuse gelagerten Zylinderkern mit einem Schlüsselkanal zum Einführen des Schlüssels auf. In den Schlüsselkanal ragen eine Mehrzahl von vom Schlüssel beaufschlagbare Zuhaltungen und ein in einem Führungskanal des Zylinderkerns beweglich angeordnetes Zusatzsperrelement hinein, welches schräg oder quer zur Einschubrichtung des Schlüssels verlagerbar ist. Das Zusatzsperrelement ist bei bis zu einer maximalen Einschubtiefe eingeführtem Schlüssel zum Zusammenwirken mit einem am Schlüsselschaft angeordneten Gegenelement ausgebildet. Das Gegenelement ist dabei vollständig in einer von der Schlüsselspitze ausgehenden, in Längsrichtung des Schlüsselschafts verlaufenden Nut oder Ausnehmung angeordnet. Ein im Zylinderkern angeordnetes Führungselement bildet den Führungskanal zur Führung des Zusatzsperrelements und ragt derart in den Schlüsselkanal hinein, dass das Führungselement ein schließzylinderseitiges Anschlagelement, das die maximale Einschubtiefe des Schlüssels in den Schlüsselkanal definiert, für ein schlüsselseitiges Anschlagelement bildet, welches vom von der Schlüsselspitze abgewandten Endbereich der Nut oder der Ausnehmung gebildet wird.

7. 发明公开

EP2685033A2 Zimmertürschloss 审中-公开
公开(公告)号：EP2685033A2
公开(公告)日：2014-01-15
申请号：EP13175867.4
申请日：2013-07-10
申请人： Schulte-Schlagbaum Aktiengesellschaft
发明人： Jung, Thorsten
IPC分类号： E05B63/08 , E05B19/06
CPC分类号： E05B9/02 , E05B19/0029 , E05B63/04 , E05B2015/1685
摘要： Die Erfindung betrifft ein Zimmertürschloss (1) mit zumindest einem Buntbartschlüssel (12), der aus einer Serie verschieden geschweifter Buntbartschlüssel (12) ausgewählt ist, wobei das Zimmertürschloss (1) ein Gehäuse(4) umfasst, welches zwei jeweils von einem Blech mit je einer darin eingestanzten Schlüssellochöffnung (13,13') gebildete Gehäusewandungen (2, 3) aufweist, wobei in dem Gehäuse (4) eine von einer Drückernuss (10) zurückziehbare Falle (7) und ein durch Drehen des in das Schlüsselloch (13, 13') eingesteckten Buntbartschlüssels (12) verlagerbarer Riegel (9) gelagert sind, wobei die beiden Schlüssellochöffnungen (13,13') je einen Rundabschnitt (14,14') zum Drehlagern des Halms (20) des Schlüssels (12) und je einen Profilabschnitt (15, 15') zum Einstecken des Bartes (22) des Buntbartschlüssels (12) ausbilden und wobei die Profilabschnitte (15,15') so gestaltet sind, dass der ausgewählte Buntbartschlüssel (12) und eine Anzahl von diesem Buntbartschlüssel (12) verschieden geschweifter, zu dessen Serie gehörender Buntbartschlüssel (12) durch jede einzelne von beiden Schlüssellochöffnungen (13, 13') in das Schlüsselloch (11) des Zimmertürschlosses (1) einsteckbar sind. Erfindungsgemäß sollen die Profilabschnitte (15,15') so gestaltet sein, dass aus der Serie von Buntbartschlüsseln (12), zu der der ausgewählte Buntbartschlüssel (12) gehört, nur alle solchen, innerhalb der Serie eine Gruppe bildenden Buntbartschlüssel (12) in jede einzelne der beiden Schlüssellochöffnungen (13, 13') einsteckbar sind, die in der Serie hinsichtlich der Schweifungszuordnung entweder zu Rechtsschlössern oder zu Linksschlössern die gleiche Schweifungszuordnung wie der ausgewählte Buntbartschlüssel (12) haben.
摘要翻译：锁定结构（1）具有壳体（4），其具有由金属板形成的壳体壁（2,3）。钥匙孔孔设置有用于钥匙杆部分的旋转轴承的圆形部分（14,14'）。轮廓部分（15,15'）设有具有不同弯曲部分的多色胡须键。五角形胡须键从钥匙孔插入钥匙孔（11）。提供具有与选定的多色胡须键相似的弯曲部分的右锁定部分和左锁定部分。

8. 发明公开

EP2497882A2 Lock cylinder and key therefor 有权
标题翻译： SchließzylinderundSchlüsseldafür
公开(公告)号：EP2497882A2
公开(公告)日：2012-09-12
申请号：EP12001413.9
申请日：2012-03-01
申请人： Banham Patent Locks Limited
发明人： Talbot, Don
IPC分类号： E05B27/04 , E05B19/06
CPC分类号： E05B27/0042 , E05B19/0035 , E05B19/0058 , E05B19/0064 , E05B27/0007
摘要： The invention relates to a key for use with a key-operable lock, the key comprising a handle and a shaft configured to fit in a keyway and having a row of recesses along its length on a first major surface and a row of recesses on an opposite major surface such that the recesses on the first and the opposite major surfaces are aligned in pairs so as to be capable of accommodating locking pins and holding them in an unlocked position. The key further comprises a first transverse cut-out provided in a first minor surface of the shaft and a second transverse cut-out provided in an opposite minor surface of the shaft, the first and second transverse cut-outs being oppositely aligned and provided at a position which is axially spaced with respect to the pairs of recesses so that, in use, the transverse cut-outs will align with a static blocking element provided in the lock so as to allow the shaft to by-pass the blocking element on rotation of the key in the lock. Also disclosed is a lock for use with the above key.
摘要翻译：本发明涉及一种用于与钥匙可操作的锁一起使用的钥匙，该钥匙包括手柄和一根轴，该钥匙被配置为装配在键槽中，并且在其第一主表面上具有沿着其长度的一排凹槽，相反的主表面，使得第一和相对的主表面上的凹槽成对对准，以便能够容纳锁定销并将其保持在解锁位置。钥匙还包括设置在轴的第一副表面中的第一横向切口和设置在轴的相对的次表面中的第二横向切口，第一和第二横向切口相对地对齐并设置在相对于成对的凹部轴向间隔开的位置，使得在使用中，横向切口将与设置在锁中的静态阻挡元件对准，以便允许轴在旋转时绕过阻塞元件的锁中的钥匙。还公开了与上述密钥一起使用的锁。

9. 发明授权

EP2367998B1 SASH WINDOW RESTRICTOR 有权
标题翻译：限制器推拉窗
公开(公告)号：EP2367998B1
公开(公告)日：2012-08-15
申请号：EP09766123.5
申请日：2009-06-19
申请人： Mighton Products Limited
发明人： DERHAM, Michael
IPC分类号： E05B65/08 , E05C1/10 , E05C7/00 , E05B15/00 , E05B17/00 , E05B43/00 , E05B19/06
CPC分类号： E05C3/12 , E05B15/0046 , E05B15/0093 , E05B17/0041 , E05B43/00 , E05B65/0852 , E05B65/0864 , E05C1/10 , E05C7/005 , E05C19/022 , E05C19/06 , E05C2007/007 , Y10T292/08 , Y10T292/096 , Y10T292/1014 , Y10T292/1043 , Y10T292/1052 , Y10T292/1075 , Y10T292/65
摘要： A sash window restrictor (20) has a housing (22) which is to be let into a vertical frame member (10) of one sash (normally the upper, outer sash) of a window, at a position, say, 10 cm above the top rail of the lower sash when the windows are closed. A tab (24) is mounted in the housing and can be retracted into the housing or extended from the housing. A mechanism acts between the tab and the housing and allows the tab to be pressed into the housing and held in the housing for a period of time before the tab is released to allow the tab to extend. With the tab extended, the lower sash (12) can be lifted until it reaches the tab (24) but no further, so that a 10 cm gap will be opened at the bottom of the window.

10. 发明授权

EP2317040B1 Schlüssel für einen Schließzylinder 有权
标题翻译：键锁芯
公开(公告)号：EP2317040B1
公开(公告)日：2012-06-20
申请号：EP11153614.0
申请日：2006-05-12
申请人： DOM Sicherheitstechnik GmbH & Co. KG
发明人： Braun, Peter , Papagelidis, Mario
IPC分类号： E05B27/10 , E05B19/06
CPC分类号： E05B27/0017 , E05B19/0058 , E05B27/0057

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