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1. 发明授权

EP0337110B1 Bodenwasserablauf 有权转让
标题翻译：地板排水
公开(公告)号：EP0337110B1
公开(公告)日：1992-08-05
申请号：EP89104070.1
申请日：1989-03-08
申请人： VON ROLL AG
发明人： Spiess, Hansruedi , Galvanetto, François
IPC分类号： E03F5/06 , E02D29/14
CPC分类号： E03F5/06 , E02D29/1427 , E03F2005/065 , Y02A30/68

2. 发明授权

EP0311886B1 Rahmen zur Bildung von Abdeckungen an Bodenöffnungen 失效
标题翻译：用于建筑开阔地板的框架
公开(公告)号：EP0311886B1
公开(公告)日：1992-01-29
申请号：EP88116499.0
申请日：1988-10-05
申请人： VON ROLL AG
发明人： Spiess, Hansruedi , Galvanetto, François
IPC分类号： E02D29/14
CPC分类号： E02D29/14

3. 发明公开

EP0319811A1 Verriegelungsvorrichtung zur formschlüssigen Halterung eines Deckels oder Rostes in einem Rahmen 失效
标题翻译： Verriegelungsvorrichtung zurformschlüssigenHalterung eines Deckels oder Rostes in einem Rahmen。
公开(公告)号：EP0319811A1
公开(公告)日：1989-06-14
申请号：EP88119745.3
申请日：1988-11-26
申请人： VON ROLL AG
发明人： Spiess, Hansruedi , Galvanetto, François
IPC分类号： E02D29/14 , E05C3/04
CPC分类号： E05C3/042 , E02D29/1427 , E05B35/008 , E05B65/006 , E05C19/06 , Y10T292/0907 , Y10T292/1045
摘要： Im Deckel (2) ist eine Verriegelungsvorrichtung (10) gelagert, die sich aus einem Schliessglied (11) mit Armen (12) und einem Lagerungsstab (14) mit einer Lagerungs- und Betätigungsvorrichtung (15) zusammensetzt. Der Lagerungsstab (14) und die Lagerungs- und Betätigungsvorrichtung (15) liegen in einer Bohrung (5) und einer erweiterten Bohrungspartie (6), wobei eine Schulter (7) gebildet wird, auf welcher eine Lagerfläche (17) der Lagerungs- und Betätigungsvorrichtung (15) sich abstützt. Die Enden der Arme (12) ragen in eine Führungskulisse (20), die im Innenflansch (3) des Rahmens (1) angeformt ist. Die Führungskulisse (20) weist eine geneigte Flanke (21) auf, durch welche die Arme (12) zunehmend elastisch biegeverformt werden. In der Schliessstellung rasten die Arme in eine Rastausnehmung (22) am Ende der geneigten Flanke (21) ein. Es entsteht dadurch ein Formschluss mit einer Vorspannung.
摘要翻译：安装在盖（2）中的是由具有臂（12）的关闭构件（11）和具有安装和致动装置（15）的安装杆（14）组成的锁定装置（10）。安装杆（14）和安装和致动装置（15）位于孔（5）和加宽的孔部分（6）中，形成有肩部（7），肩部（7）上安装有支承面致动装置（15）被支撑。臂（12）的端部突出到整体形成在框架（1）的内凸缘（3）中的引导连杆（20）中。引导连杆（20）具有倾斜侧翼（21），其以弯曲的方式使臂（12）弹性变形。在关闭位置时，臂卡在倾斜侧面（21）的端部处的卡止凹槽（22）中。这导致与预张力的互锁。 ... ...

4. 发明公开

EP0311885A2 Einrichtung zur Ableitung von sich auf einer Bodenfläche ansammelnder Flüssigkeit 失效
标题翻译：装置，用于导出上积聚的液体的底表面上。
公开(公告)号：EP0311885A2
公开(公告)日：1989-04-19
申请号：EP88116498.2
申请日：1988-10-05
申请人： VON ROLL AG
发明人： Spiess, Hansruedi , Galvanetto, François
IPC分类号： E04D13/04
CPC分类号： E04D13/0409 , E04D2013/0436
摘要： Bei Bauwerken mit verhältnismässig geringer Bodenhöhe, z.B.Brücken, Flachdächer od. dgl. wird der Unterbau (5) mit einer Abdichtungsfolie (6) belegt, die sich bis zu einem Rahmen oder Gehäuse (11) eines Ablaufes erstreckt. Zur Vermeidung eines Rückflusses von Flüssigkeit unter die Abdichtungsfolie (6) und in den Unterbau (5) wird die Randpartie (7) der Abdichtungsfolie (6) abwärts über die Wand (3) des Rahmens oder des Gehäuses (11) verlegt. Zur Verbesserung ist ein Festhalterahmen (8) auf die Randpartie (7) gelegt. Der Festhalterahmen (8) kann durch senkrecht angeordnete Schraubenbolzen zusätzlich in seiner Lage gehalten werden und dient auch zum Anpressen der Randpartie (7) auf den Rahmen oder auf das Gehäuse (11).
摘要翻译：在相对低的正常水平，E.G.的结构桥梁，平屋顶或等时，结构（5）被覆盖有向上延伸至漏极的框架或壳体（11）的密封箔（6）。以防止液体的密封箔片下的逆流（6）并进入所述结构（5），所述边缘部分（7）密封膜（6）的铺设向下在壁（3）的框架或壳体的（11）。为了改善，保持架（8）被放置在所述边缘部分（7）。保持框架（8）可以附加在由垂直螺栓位置被保持，从而用于下压的边缘部分（7）相对于所述框架或所述壳体（11）。 ... ...

5. 发明授权

EP0317919B1 Verriegelungsvorrichtung für Abdeckungen von Schächten und andern Bodenöffnungen 有权转让
标题翻译：人造屋顶或其他地面开放的锁定装置
公开(公告)号：EP0317919B1
公开(公告)日：1992-03-18
申请号：EP88119253.8
申请日：1988-11-19
申请人： VON ROLL AG
发明人： Spiess, Hansruedi , Galvanetto, François
IPC分类号： E02D29/14
CPC分类号： E03F5/06 , E02D29/1427 , E03F2005/065 , Y10T292/0907

6. 发明公开

EP0341332A1 Abdeckung für eine Bodenöffnung 有权转让
标题翻译：盖的底部开口。
公开(公告)号：EP0341332A1
公开(公告)日：1989-11-15
申请号：EP88107651.7
申请日：1988-05-12
申请人： VON ROLL AG
发明人： Spiess, Hansruedi , Galvanetto, François
IPC分类号： E02D29/14
CPC分类号： E02D29/14
摘要： Bei der aus einem Deckel (10) und einem Rahmen (11) zusammengesetzten Abdeckung weisen die Abstützfläche (13) des Deckels (10) und die damit zusammenwirkende Auflagefläche (14) des Rahmens (11) eine zur Deckelebene geneigte Fläche auf. Diese Flächen (13, 14) sind durch Schnitte begrenzte Teilflächen eines schiefen Zylinders (1) und/oder eines schiefen Kegels (9). Dadurch weisen die Flächen (13, 14) längs ihres Umfanges unterschiedliche Neigung bezüglich der Deckelebene auf. Deshalb kann der Deckel (10) nur in einer ganz bestimmten Lage in den Rahmen (11) eingesetzt werden. Da dadurch immer dieselben Flächenpartien des Deckels (10) und des Rahmens (11) aufeinanderliegen, kann bei solchen Abdeckungen mit runder oder ovaler Oeffnung ein dichter Abschluss erreicht werden.
摘要翻译：当盖（10）和框架（11）装配盖包括盖（10）和所述框架的配合接触面（14）的支撑表面（13）（11）倾斜于盖表面的平面。这些表面（13，14）由切口限定斜的气缸（1）和/或斜锥体（9）的部分表面。由此，沿其圆周相对于在盖的平面不同的倾斜表面（13，14）。因此，盖（10）只能在框架（11）一个非常特定的位置使用。由此，由于彼此总是所述盖（10）和所述框架（11），在这种盖具有圆形或椭圆形开口的相同的表面部分，形成紧密的密封可以实现。

7. 发明公开

EP0311885A3 Einrichtung zur Ableitung von sich auf einer Bodenfläche ansammelnder Flüssigkeit 失效
标题翻译：放置在地面上的液体的装置
公开(公告)号：EP0311885A3
公开(公告)日：1989-05-17
申请号：EP88116498.2
申请日：1988-10-05
申请人： VON ROLL AG
发明人： Spiess, Hansruedi , Galvanetto, François
IPC分类号： E04D13/04
CPC分类号： E04D13/0409 , E04D2013/0436
摘要： Bei Bauwerken mit verhältnismässig geringer Bodenhöhe, z.B.Brücken, Flachdächer od. dgl. wird der Unterbau (5) mit einer Abdichtungsfolie (6) belegt, die sich bis zu einem Rahmen oder Gehäuse (11) eines Ablaufes erstreckt. Zur Vermeidung eines Rückflusses von Flüssigkeit unter die Abdichtungsfolie (6) und in den Unterbau (5) wird die Randpartie (7) der Abdichtungsfolie (6) abwärts über die Wand (3) des Rahmens oder des Gehäuses (11) verlegt. Zur Verbesserung ist ein Festhalterahmen (8) auf die Randpartie (7) gelegt. Der Festhalterahmen (8) kann durch senkrecht angeordnete Schraubenbolzen zusätzlich in seiner Lage gehalten werden und dient auch zum Anpressen der Randpartie (7) auf den Rahmen oder auf das Gehäuse (11).

8. 发明授权

EP0349752B1 Abdeckung für eine Bodenöffnung mit einem Deckel oder Rost 失效
标题翻译：通过一个盖子或一个雕刻的盖子盖住
公开(公告)号：EP0349752B1
公开(公告)日：1993-03-03
申请号：EP89109567.1
申请日：1989-05-26
申请人： VON ROLL AG
发明人： Spiess, Hansruedi , Galvanetto, François
IPC分类号： E02D29/14 , E03F5/06
CPC分类号： E02D29/14 , E03F5/06 , E03F2005/061 , E03F2005/063 , E05D1/04 , E05D1/06 , E05D11/06 , E05Y2900/612 , Y02A30/68

9. 发明公开

EP0311884A3 Schachtabdeckung 有权转让
标题翻译：男子封面
公开(公告)号：EP0311884A3
公开(公告)日：1989-06-07
申请号：EP88116497.4
申请日：1988-10-05
申请人： VON ROLL AG
发明人： Spiess, Hansruedi , Galvanetto, François
IPC分类号： E02D29/14
CPC分类号： E02D29/1409
摘要： Die Schachtabdeckung setzt sich aus einem Gehäuse (1), einem Grundrahmen (2) und Verstellmitteln (3) zusammen und der zweiteilig ausgebildete Grundrahmen (2) weist eine Anzahl Bohrungen (13) auf, welche mit dem Bodenteil (6) des Gehäuses (1) angeordneten Taschen (9) fluchten. In den Taschen (9) ist eine Schraubenmutter (16) eingelegt, in die das untere Ende (15) eines Schraubenbolzens (14) eingeschraubt und festgehalten ist. Der Grundrahmen (2) wird durch ein Schraubenpaar (17,18) in seiner Lage und in seiner Neigung eingestellt. Das Einstellen einer Neigung wird durch Bohrungen (13), die beidseits sich erweitern, und durch konvex gewölbte Unterlagsscheiben (19) ermöglicht. Die Verschraubung des Grundrahmens (2) stellt eine formschlüssige Verbindung dar, die ein Ausbrechen des Grundrahmens auch bei grossem, exzentrischem Kraftangriff auf die Schachtabdeckung verhindert.

10. 发明公开

EP0311884A2 Schachtabdeckung 有权转让
标题翻译：井盖。
公开(公告)号：EP0311884A2
公开(公告)日：1989-04-19
申请号：EP88116497.4
申请日：1988-10-05
申请人： VON ROLL AG
发明人： Spiess, Hansruedi , Galvanetto, François
IPC分类号： E02D29/14
CPC分类号： E02D29/1409
摘要： Die Schachtabdeckung setzt sich aus einem Gehäuse (1), einem Grundrahmen (2) und Verstellmitteln (3) zusammen und der zweiteilig ausgebildete Grundrahmen (2) weist eine Anzahl Bohrungen (13) auf, welche mit dem Bodenteil (6) des Gehäuses (1) angeordneten Taschen (9) fluchten. In den Taschen (9) ist eine Schraubenmutter (16) eingelegt, in die das untere Ende (15) eines Schraubenbolzens (14) eingeschraubt und festgehalten ist. Der Grundrahmen (2) wird durch ein Schraubenpaar (17,18) in seiner Lage und in seiner Neigung eingestellt. Das Einstellen einer Neigung wird durch Bohrungen (13), die beidseits sich erweitern, und durch konvex gewölbte Unterlagsscheiben (19) ermöglicht. Die Verschraubung des Grundrahmens (2) stellt eine formschlüssige Verbindung dar, die ein Ausbrechen des Grundrahmens auch bei grossem, exzentrischem Kraftangriff auf die Schachtabdeckung verhindert.
摘要翻译：人孔盖由壳体（1），一个基架（2）的调整装置（3）和所述两个部分形成基架（2）包括多个孔（13），其与所述壳体的底部部分（6）（1 ）布置的口袋（9）对齐。在袋（9）的螺母（16）插入，在该螺栓的下端（15）（14）拧入并保持。基部框架（2）是由一对在位置，并在其倾斜的螺钉（17,18）的调节。调整的倾斜是通过在两侧上扩大的孔（13），和凸垫圈（19）允许。基部框架（2）的螺纹表示，其防止所述基架的一个脱离，即使在人孔盖大，偏心力攻击正连接。

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