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1. 发明公开

EP0088871A1 Katheterventil 有权转让
标题翻译：气门导管。
公开(公告)号：EP0088871A1
公开(公告)日：1983-09-21
申请号：EP83100811.5
申请日：1983-01-28
申请人： Stäubli, Hugo , Stäubli, Alfred
发明人： Stäubli, Hugo
IPC分类号： A61M25/00 , F16K7/06
CPC分类号： A61M39/288
摘要： Es soll ein Katheter-Endverschluss inform eines Ventils geschaffen werden, welches beim normalen Urinieren am Schlauch bleibt und nur zum Spülen vom Schlauchende getrennt werden muss. Dieses Katheterventil hat einen zum Einstecken in einen Katheterschlauch dienenden, konischen Teil (12). Das Ventil (1) weist in seinem Inneren einen von aussen beeinflussbaren, gummielastischen Ventilschlauch (8) auf. Bei betätigtem Ventil (1) ist dieser Schlauch durchgehend offen, in unbetätigter Ruhelage ist er jedoch durch einoder mehrfache Knickung (30), Faltung oder Torsion geschlossen. Das Ventil (1) hat einen Festteil (3) mit einer Durchflussbohrung (11) sowie in Fortsetzung dieser Bohrung (11) den gummielastischen Schlauch (8). Ueber diese Teile (3, 8) ist eine Hülse (4) mit Feder (5) geschoben, durch deren achsiales Verschieben entgegen der Federkraft der geknickte Schlauch (8) gestreckt wird.
摘要翻译：它是要创建通知阀，导管端部封闭，其正常排尿软管过程中保持和仅用于从所述软管端部吹扫必须分开。此导管阀具有用于插入一个服务到导管管，锥形部分（12）。该阀（1）具有来自外部的可影响到其内部，橡胶弹性的阀管（8）。当致动阀（1）被连续地打开此软管，在非致动的静止位置是这样，然而，由单个或多个扭结（30），折叠或扭转封闭。该阀（1）包括具有流动孔（11）的固定部件（3），并在该孔的继续（11）的橡胶管（8）。在这些部件（3,8）是一个套筒（4）和弹簧（5）滑动通过其achsiales移动抵靠弯曲管（8）的弹簧力被拉伸。

2. 发明授权

EP0240930B1 Verschlussdeckel für Flasche 失效
标题翻译：瓶盖封盖
公开(公告)号：EP0240930B1
公开(公告)日：1990-08-08
申请号：EP87104855.9
申请日：1987-04-02
申请人： Stäubli, Hugo , Stäubli, Alfred
发明人： Stäubli, Hugo , Stäubli, Alfred
IPC分类号： B65D45/16
CPC分类号： B65D45/16

3. 发明公开

EP0240930A2 Verschlussdeckel für Flasche 失效
标题翻译： VerschlussdeckelfürFlasche。
公开(公告)号：EP0240930A2
公开(公告)日：1987-10-14
申请号：EP87104855.9
申请日：1987-04-02
申请人： Stäubli, Hugo , Stäubli, Alfred
发明人： Stäubli, Hugo , Stäubli, Alfred
IPC分类号： B65D45/16
CPC分类号： B65D45/16
摘要： Der Verschlussdeckel (1) ist für Flasche (12) mit flanschförmigem Abschluss (14) und anschliessendem Flaschenhals (15) bestimmt. Er weist eine gummielastische Dichtung auf und einen zum Untergreifen des Flaschenhalses (15) bestimmten Deckelhalter (7). Der Deckelhalter (7) ist zum Aufliegen auf der flaschenhalsnähern Flanschfläche vorgesehen. Der Halter ist in zwei zur Deckeldichtung (6) schräg verlaufenden Deckelschlitzen (10) geführt, um ein Dichten des Deckels (1) ohne dessen Drehen sicherzustellen. Die zwei symmetrisch angeordneten Schlitze (10) sind, in einem Winkel zwischen 20 und 50°, vorzugsweise ungefähr 30° zur Dichtungsfläche geneigt. Der Deckelhalter (7) ist als haarnadelförmig gebogene Feder ausgebildet. Dieser Federdeckel wird ohne Schraubbewegung am zu dichtenden Behältnis festgehalten. Auch bei Unregelmässigkeiten im Mündungsbereich des Behältnisses, insbesondere bei Glasflaschen, ist ein Abdichten, beispielsweise gegen Hochvakuum, möglich.
摘要翻译： 1.一种用于具有边缘形入口（14）和连续瓶颈（15）的瓶子（12）的封闭盖（1），包括弹性橡胶密封件（6）和盖保持件（7），用于与在瓶颈（15）下方，并且与邻近瓶颈的边缘表面下方接合，其特征在于，所述盖保持器插入相对于所述盖密封件倾斜延伸的两个相对的盖槽（10）以便在不旋转的情况下提供盖（1）的紧密密封。

4. 发明授权

EP0088871B1 Katheterventil 有权转让
标题翻译：阀门
公开(公告)号：EP0088871B1
公开(公告)日：1986-05-28
申请号：EP83100811.5
申请日：1983-01-28
申请人： Stäubli, Hugo , Stäubli, Alfred
发明人： Stäubli, Hugo
IPC分类号： A61M25/00 , F16K7/06
CPC分类号： A61M39/288

5. 发明公开

EP0240930A3 Verschlussdeckel für Flasche 失效
标题翻译：瓶盖封闭帽
公开(公告)号：EP0240930A3
公开(公告)日：1989-04-26
申请号：EP87104855.9
申请日：1987-04-02
申请人： Stäubli, Hugo , Stäubli, Alfred
发明人： Stäubli, Hugo , Stäubli, Alfred
IPC分类号： B65D45/16
CPC分类号： B65D45/16
摘要： Der Verschlussdeckel (1) ist für Flasche (12) mit flanschförmigem Abschluss (14) und anschliessendem Flaschenhals (15) bestimmt. Er weist eine gummielastische Dichtung auf und einen zum Untergreifen des Flaschenhalses (15) bestimmten Deckelhalter (7). Der Deckelhalter (7) ist zum Aufliegen auf der flaschenhalsnähern Flanschfläche vorgesehen. Der Halter ist in zwei zur Deckeldichtung (6) schräg verlaufenden Deckelschlitzen (10) geführt, um ein Dichten des Deckels (1) ohne dessen Drehen sicherzustellen. Die zwei symmetrisch angeordneten Schlitze (10) sind, in einem Winkel zwischen 20 und 50°, vorzugsweise ungefähr 30° zur Dichtungsfläche geneigt. Der Deckelhalter (7) ist als haarnadelförmig gebogene Feder ausgebildet. Dieser Federdeckel wird ohne Schraubbewegung am zu dichtenden Behältnis festgehalten. Auch bei Unregelmässigkeiten im Mündungsbereich des Behältnisses, insbesondere bei Glasflaschen, ist ein Abdichten, beispielsweise gegen Hochvakuum, möglich.

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