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1. 发明授权

EP0144581B1 Verfahren und Anordnung zum maschinellen Beschriften eines Formulares 有权转让
标题翻译：一种形式的机械语言的方法和布置
公开(公告)号：EP0144581B1
公开(公告)日：1988-11-02
申请号：EP84111441.6
申请日：1984-09-26
申请人： AEG Olympia Aktiengesellschaft
发明人： Zeising, Norbert, Dipl.-Phys.
IPC分类号： B41J3/46 , B41J19/00 , B41J5/30 , B41J25/00
CPC分类号： G06F17/243 , B41J3/46 , B41J5/30 , B41J11/42

2. 发明公开

EP0249159A3 Ink ribbon cassette for typewriters or like office machines 失效转让
标题翻译：用于打字机或办公室机器的墨盒
公开(公告)号：EP0249159A3
公开(公告)日：1988-05-11
申请号：EP87108150
申请日：1987-06-05
申请人： AEG Olympia Aktiengesellschaft
发明人： Kittel, Arthur, Ing. grad.
IPC分类号： B41J29/26 , B41J32/00 , B41J25/20
CPC分类号： B41J32/00 , B41J29/28

3. 发明授权

EP0058847B1 Auf eine Schreib- oder ähnliche Büromaschine aufsetzbare Farbbandkassette 有权转让
标题翻译： INK RIBBON CASSETTE可连接到TYPEWRITER或类似的商业机器
公开(公告)号：EP0058847B1
公开(公告)日：1985-06-26
申请号：EP82100727.5
申请日：1982-02-02
申请人： OLYMPIA Aktiengesellschaft
发明人： Schmidt, Bernd
IPC分类号： B41J32/00
CPC分类号： B41J32/00

4. 发明公开

EP0097261A2 Drucker mit einem optischen Druckkopf zum zeilenweisen Aufzeichnen von Graphik- und Textinformationen 有权转让
标题翻译：具有用于图形和文本信息记录面向行的一个光学打印头的打印机。
公开(公告)号：EP0097261A2
公开(公告)日：1984-01-04
申请号：EP83105220.4
申请日：1983-05-26
申请人： AEG Olympia Aktiengesellschaft
发明人： Behrens, Herbert , Schmitt, Jürgen , Marx, Rainer , Heidemann, Helmut , Schipper, Gerhard
IPC分类号： G06K15/12 , H04N1/036 , B41J3/21
CPC分类号： H01L25/0753 , B41J2/451 , B41J2/515 , H01L2924/0002 , H01L2924/00
摘要： Bei Druckern mit einem optischen Druckkopf zum zeilenweisen Aufzeichnen von Graphik- und Textinformationen sind selektiv erregbare und in einer Reihe angeordnete Lichtemissionselemente (3) vorgesehen, deren ausgesendetes Licht über eine Optik in einer Zeile auf einer lichtempfindlichen Oberfläche (5) abgebildet wird. Um eine gleichmäßig durchgehende Lichtzeile auf der lichtempfindlichen Oberfläche (5) zu erzeugen, ist bei den bekannten optischen Druckköpfen eine genaue Justierung der Lichtemissionselemente (3) erforderlich. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lichtemissionsanordnung (2) zu schaffen, deren Lichtemissionselemente (3) leicht zu fertigen, zu montieren und zu justieren sind. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die lichtemittierende Fläche der Lichtemissionselemente (3) ein Mehrfaches der Länge der auf der lichtempfindlichen Oberfläche (5) zu erzeugenden Lichtpunkte ist, wobei von den Lichtemissionselementen (3) ausgesendeten Lichtbilder durch eine Optik auf der lichtempfindlichen Oberfläche (5) verkleinert abbildbar sind. Hierdurch wird einerseits der Einsatz von lichtunempfindlichen Oberflächen ermöglicht und andererseits ist das Lichtangebot derart erhöhbar, daß Ausgabedruckgeschwindigkeiten bis 100 Blatt pro Minute erreichbar sind.
摘要翻译：在具有光学打印头的发光元件的图形和文本信息面向行的记录的打印机（3）可选择性地通电和布置中提供一排，发出的光通过光学系统成像在一行上的感光表面（5）。为了生产光敏表面（5）上的光的均匀连续的线，在已知的光学打印头（3）要求的光发射元件的精确调整。本发明具有的目的是提供一种发光组件（2），容易制造的发光元件（3），为了组装和调整。该目的的实现在于该发光元件（3）的发光面是的长度的光敏表面（5）上的多个要被产生的光，其中所述发光元件发射的点（3）的照片通过光学系统到感光表面（5 ）降低映射是。这允许在一方面的使用光敏表面允许另一方面，光可以被增加的范围是这样的，输出的打印速度可以达到每分钟100张。

5. 发明公开

EP0441273A1 Konzepthalter mit einer Auflageplatte für eine blattförmige Vorlage 失效
标题翻译： Vorlage的Konzepthalter mit einer AuflageplattefüreineblattförmigeVorlage。
公开(公告)号：EP0441273A1
公开(公告)日：1991-08-14
申请号：EP91101406.6
申请日：1991-02-02
申请人： AEG Olympia Aktiengesellschaft
发明人： Endres, Wolfgang , Mengel, Horst
IPC分类号： B41J29/15
CPC分类号： B41J29/15
摘要： Um die Übertragung von Texten oder Daten von einem Konzept mittels einer Tastatur (1) in den Rechner (2) einer Datenverarbeitungsanlage zu erleichtern, sind Konzepthalter unumgänglich. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die bekannten Konzepthalter noch weiter zu vereinfachen und zu verbilligen. Diese Aufgabe wird mit einer in Vertikalrichtung verschiebbaren Zeilenanzeige mit einer Lichtstrahlanordnung dadurch gelöst, daß die Lichtstrahlanordnung eine Licht sammelnde Kunststoff-Folie (32) aufweist, welche die von einer Lichtquelle (40) erzeugten Lichtstrahlen sammelt und über eine sich über die ganze Breite der Auflageplatte (19) erstreckende Lichtaustrittskante als Lichtbalken aussendet. Hierdurch wird eine einfache Orientierungshilfe zur Übertragung von Daten oder Texten von einem Konzept in eine Datenverarbeitungsanlage geschaffen.
摘要翻译：为了便于通过键盘（1）将文本或数据从副本传输到数据处理系统的计算机（2）中，副本持有者是必不可少的。本发明的目的在于进一步简化和降低已知复印机的价格。该目的是通过在垂直方向上可移位并具有光束布置的线显示器实现的，因为光束布置具有聚光由光源产生的光线的聚光塑料膜（32） 40），并通过作为光束在支撑板（19）的整个宽度上延伸的出光边缘传送它们。因此，创建了一个简单的指南，用于将数据或文本从副本传输到数据处理系统。

6. 发明公开

EP0441272A1 Konzepthalter mit einer Auflagenplatte für eine blattförmige Vorlage 失效
标题翻译： Vorlage的Konzepthalter mit einer AuflagenplattefüreineblattförmigeVorlage。
公开(公告)号：EP0441272A1
公开(公告)日：1991-08-14
申请号：EP91101405.8
申请日：1991-02-02
申请人： AEG Olympia Aktiengesellschaft
发明人： Endres, Wolfgang , Mengel, Horst
IPC分类号： B41J29/15
CPC分类号： B41J29/15
摘要： Konzepthalter dienen dazu, Vorlagen mit Texten oder sonstigen Daten in eine ergonomisch günstige Lage zu der Blickrichtung einer Bedienungsperson für ein Dateneingabegerät zu bringen. Um eine derartige manuelle Eingabe von Daten und/oder Texten zu erleichtern, weisen bekannte Konzepthalter Zeilenanzeigevorrichtungen auf. Zu diesem Zweck besteht die erfindungsgemäße Zeilenanzeigevorrichtung aus einer auf die Vorlage (20) auflegbaren und z. B. aus Stahl bestehenden Lineal (28), welches mit einem unterhalb der Auflageplatte in Spaltenrichtung verfahrbaren Träger (29) magnetisch kuppelbar ist. In vorteilhafter Ausgestaltung ist der Träger (29) schienenförmig ausgebildet und weist an seinen beiden Enden (30, 31) je einen Dauermagneten (32, 33) auf. Nach dem Auflegen einer Vorlage auf die Auflageplatte (19) des Konzepthalters (16) wird das Lineal (28) einfach auf die Vorlage (20) gelegt und durch die Dauermagnete (32, 33) automatisch fixiert. Durch die Bewegung des Trägers (29) über die über einen Fußschalter (25) ansteuerbaren Motore (40, 41) wird das Lineal (28) über die fixierte Vorlage (20) beliebig verschoben. Nach der Eingabe einer Zeile wird das Lineal (28) einfach um eine Zeile in Vertikalrichtung verschoben, so daß die Bedienungsperson immer eine gute Orientierungshilfe hat.
摘要翻译：复制持有者用于将具有文本或类似数据的原稿相对于操作数据输入单元的人的视线带入符合人体工程学的有利位置。为了便于这种手动输入数据和/或文本，已知的复制夹持器具有线显示装置。为此，根据本发明的线显示装置包括可以放置在原件（20）上并且由例如钢构成的标尺（28），并且该尺可以磁耦合到支撑件（29）），其可以在支撑板下方的列方向上移动。在有利的实施例中，支撑件（29）具有轨道形设计，并且在其两端（30,31）的每一端具有永磁体（32,33）。在将原件放置在复印机架（16）的支撑板（19）上之后，标尺（28）简单地放置在原稿（20）上，并通过永磁体（32,33）自动固定。由于支撑件（29）经由可通过脚踏开关（25）致动的马达（40,41）的移动，标尺（28）根据需要在固定原件（20）上移位，。在输入一条线之后，标尺（28）在垂直方向上简单地移动一行，使得操作者始终具有可靠的指导。

7. 发明授权

EP0143250B1 Tintenschreibvorrichtung mit einem auswechselbaren Schreibkopf 有权转让
标题翻译：具有可互换写入头的INK写入器件
公开(公告)号：EP0143250B1
公开(公告)日：1988-04-27
申请号：EP84111440.8
申请日：1984-09-26
申请人： AEG Olympia Aktiengesellschaft
发明人： Rix, Albert , Martens, Horst , Drogi, Dieter , Frerichs, Klaus-Dieter , Leschik, Wolfgang
IPC分类号： B41J3/04 , B41J29/00
CPC分类号： B41J25/34

8. 发明公开

EP0161399A2 Farbbandkassette für Schreib- oder ähnliche Büromaschinen 有权转让
标题翻译：色带盒进行读取或相似的办公设备。
公开(公告)号：EP0161399A2
公开(公告)日：1985-11-21
申请号：EP85101827.5
申请日：1985-02-20
申请人： OLYMPIA Aktiengesellschaft
发明人： Frerichs, Klaus-Dieter
IPC分类号： B41J32/00 , B41J31/12
CPC分类号： B41J31/12 , B41J32/00
摘要： Bei Schreib- und ähnlichen Büromaschinen ist ein häufiger Wechsel des Farbbandes erforderlich,wobei dieses zum leichten Handhaben und zur Vermeidung von Fingerbeschmutzung in einer Kassette (1) angeordnet ist. Zum Transport und für die Lagerung ist diese Kassette (1) in einer gesonderten Verpackung geschützt angeordnet. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Farbbandkassette (1) einschließlich der Verpackung für eine billige Massenfertigung weiter zu vereinfachen. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Farbbandkassette (1) ein Abdeckungsteil (22) aufweist, durch das die Öffnungen in der Farbbandkassette (1) zum Transport und für die Lagerung dicht abschließbar sind und das vor dem Einsetzen in die Aufnahmevorrichtung in der Maschine leicht entfernbar ist. Hierdurch kann eine gesonderte Verpackung entfallen, was sich insbesondere für die Heimmarktmaschinen kostengünstig auswirkt.
摘要翻译：在写入和类似办公室机器，需要墨带的频繁变化，它被安排用于易于处理和用于防止Fingerbeschmutzung在盒（1）。用于运输和储存，该盒（1）中设置一个单独的包被保护。本发明具有的目的是简化的色带盒（1），包括包装上廉价的大量生产。该目的是这样实现的墨带盒（1）具有盖部（22），通过该在色带盒中的孔（1）是用于传输和用于存储紧可锁定和之前容易地在插入到接收装置中的机是enffernbar。从而可以省略，一个单独的包装，尤其影响成本为国内市场的机器。

9. 发明授权

EP0110020B1 Typenabschlagsystem einer Schreib- oder ähnlichen Maschine 有权转让
标题翻译： TYPEWRITER或类似的字符打印设备
公开(公告)号：EP0110020B1
公开(公告)日：1989-03-08
申请号：EP83108455.3
申请日：1983-08-27
申请人： AEG Olympia Aktiengesellschaft
发明人： Wehking, Hans , Gottschlich, Manfred
IPC分类号： B41J9/24 , B41J9/38
CPC分类号： B41J9/38 , B41J9/24

10. 发明公开

EP0189770A3 Electrothermic printing device ink ribbon cassette for point matrix sign printing without stroke 失效
标题翻译：电热印刷设备油墨芯片用于点阵矩阵印刷
公开(公告)号：EP0189770A3
公开(公告)日：1988-07-06
申请号：EP86100342
申请日：1986-01-13
申请人： AEG Olympia Aktiengesellschaft
发明人： Konrad, Rudi
IPC分类号： B41J31/05 , B41J29/00 , B41J32/00
CPC分类号： B41J32/00 , B41J29/17
摘要： Bei elektrothermischen Druckvorrichtungen zum an schlaglosen Drucken von Punktmatrixzeichen auf Aufzeich nungsträgern (1) mittels eines elektrisch leitenden Farbban des (2) und mittels Aufzeichnugnselektroden (8) ist eine Reinigung des Druckkopfes (7) mit den Aufzeichnungselek troden (8) erforderlich, um stets scharf begrenzte Punktma trixzeichen auf dem Aufzeichnungsträger (1) zu erzielen. Zu diesem Zweck sind elektrothermische Druckvorrichtungen auf dem Markt, bei denen die Farbbandkassetten gegen eine Reinigungskassette bei Bedarf ausgewechselt werden müs sen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diesen Reinigungsvorgang derart zu vereinfachen, daß die die Maschine bedienende Person nicht mehr kontrollieren muß, wann eine Reinigung erforderlich ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß das eine dem Aufzeichnungsträger (1) zugewandte Schicht aus schmelzbaren Partikeln aufweisen de Farbband (2) auf seiner den Elektroden (8) zugewandten Seite mindestens einen Abschnitt, der mit Reinigungsmateri al bedeckt ist, aufweist. Hierdurch wird eine automatische Reinigung des Druckkopfes (7) nach einer bestimmten Anzahl von Druckvorgängen erzielt. Unabhängig von der Beurteilung der Schriftqualität durch die Bedienungsperson wird der Druckkopf (7) gereinigt, wodurch stets exakte Punktmatrixzeichen auf dem Aufzeichnungsträger (1) erzielt werden.

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