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1. 发明专利

JP2020508415A パイプラインを接続する接続装置审中-公开
公开(公告)号：JP2020508415A
公开(公告)日：2020-03-19
申请号：JP2018550777
申请日：2017-12-06
申请人：ヴァルターシュタウフェンベアクゲー・エム・ベー・ハーウントコー. カー・ゲー , Walter Stauffenberg GmbH & Co. KG
发明人：ウルリヒシュテファンケーニヒ , アレクサンダーアウル , トーマスブツキ
IPC分类号： F16L19/12
摘要：本発明は、パイプライン、特に金属製のパイプラインを接続する接続装置であって、パイプライン用のパイプ受容部を有する螺合体(1)と、螺合体に螺嵌可能なユニオンナット(3)と、螺合体とユニオンナットとの間に配置されるカットリング(2)と、を備え、カットリングは、外側円錐部(23)を有し、外側円錐部は、螺合体のパイプ受容部の内側円錐部(18)と協働して、ユニオンナットを締め付けたときに部分的に半径方向内向きに変形され、少なくとも1つの切れ刃(25)でもって、切欠き効果の下、形状結合式にパイプラインの材料に食い込み、カットリングは、外側円錐部に続いて、締め付けを制限するように螺合体の端面(19)に当接する略半径方向のストッパ面(24)を有し、カットリングの外側円錐部の領域に設けられたリング溝内に、螺合体のパイプ受容部の内側円錐部内に当接するエラストマー製の周方向シール(5)が配置されている、接続装置に関する。エラストマー製の周方向シール(5)を収容するリング溝(26)は、カットリング(2)の外側円錐部(23)内に、カットリング(2)のストッパ面(24)に対して間隔を置いて配置されており、リング溝(26)とストッパ面(24)との間には、リング面(27)が形成されている。

2. 发明申请

WO2021122204A1 KUPPLUNGSTEIL FÜR EINE SCHLAUCHKUPPLUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021122204A1
公开(公告)日：2021-06-24
申请号：PCT/EP2020/085231
申请日：2020-12-09
申请人： WALTER STAUFFENBERG GMBH & CO. KG
发明人： WEILAND, Fritz Georg , KÖNIG, Ulrich Stefan
IPC分类号： F16L33/207 , F16L33/2076
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kupplungsteil (1) für eine Schlauchkupplung, insbesondere für Hochdruckhydraulikleitungen, mit einem Anschlusskopf (2) zur Verbindung mit einer Armatur und einem an diesem angeformten Pressnippel (3) zur Aufnahme eines Schlauchendabschnitts (6), auf dem ein aufgeschobener Schlauchendabschnitt (6) mittels einer diesen umfassenden, zumindest bereichsweise hülsenförmigen Pressfassung (5) durch Verpressen dichtend befestigbar ist und der ein Rippenprofil aufweist, das durch Nuten begrenzte Rippen umfasst, wobei das Rippenprofil wenigstens zwei Profilabschnitte (32, 33) aufweist, wobei die Nuten (323) des ersten, dem Anschlusskopf (2) zugewandten Profilabschnitts (32) einen symmetrischen und die Nuten (332) des zweiten Profilabschnitts (33) einen asymmetrischen Querschnitt aufweisen und wobei die Nuten (332) des zweiten Profilabschnitts (33) eine gegenüber den Nuten (323) des ersten Profilanschnitts (32) größeres Nutenvolumen aufweisen. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Schlaukupplung mit einem solchen Kupplungsteil (1).

3. 发明申请

WO2019206492A1 SCHNEIDRINGVERSCHRAUBUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019206492A1
公开(公告)日：2019-10-31
申请号：PCT/EP2019/053963
申请日：2019-02-18
申请人： WALTER STAUFFENBERG GMBH & CO. KG
发明人： KÖNIG, Ulrich Stefan , AUL, Alexander , BERNIKOV, Sergej
IPC分类号： F16L19/10
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schneidringverschraubung für ein dünnwandiges Rohr, mit einem einen Klemmkonus aufweisenden Anschlusskörper, einem Schneidring, einer auf den Anschlusskörper aufschraubbaren Überwurfmutter sowie einer Verstärkungshülse zum Einbringen in das Rohr, wobei die Verstärkungshülse (4) einen axialen Schlitz (43) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Rohr mit einer solchen Schneidringverschraubung sowie ein Verfahren zur Montage einer solchen Schneidringverschraubung an einem dünnwandigen Rohr.

4. 发明申请

WO2010133338A1 ROHRSCHELLE 审中-公开
标题翻译： CLAMP
公开(公告)号：WO2010133338A1
公开(公告)日：2010-11-25
申请号：PCT/EP2010/003029
申请日：2010-05-19
申请人： WALTER STAUFFENBERG GMBH & CO. KG , KÖNIG, Ulrich, Stefan
发明人： KÖNIG, Ulrich, Stefan
IPC分类号： F16L3/10
CPC分类号： F16L3/1091
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung von Rohren oder Schläuchen unterschiedlicher Außendurchmesser, umfassend zwei miteinander verbindbarer Befestigungsteile mit Ausnehmungen, welche im montierten Zustand eine Durchführung bilden. Die Befestigungsteile (2) sind jeweils beidseitig der Ausnehmung (3) mit einem kammartigen Profil (4) versehen, welches durch abwechselnd angeordnete Nuten (5) und Vorsprünge (6) gebildet ist, wobei die Nuten (5) und Vorsprünge (6) jeweils spiegelverkehrt versetzt zu den jeweils gegenüberliegend angeordneten Nuten (5) und Vorsprüngen (6) angeordnet sind, derart, dass die Vorsprünge (6) eines Befestigungsteils (2) bei der Montage jeweils in die Nuten (5) des gegenüberliegenden Befestigungsteils (2) in Eingriff bringbar sind und, bei Verdrehung eines Befestigungsteils (2) um 180 Grad relativ zum gegenüberliegenden Befestigungsteil (2), die Vorsprünge (6) der beiden Befestigungsteile aufeinander liegend positionierbar sind, wobei die Nuten (5) jeweils gegenüberliegend angeordnet sind.
摘要翻译：本发明涉及一种设备，用于固定管道或不同的外径的管，其包括具有凹部形成在组装状态下的通道2个可互相连接的紧固件。紧固部分分别设置在所述凹部的两侧（2）（3），其具有梳齿状的轮廓（4），它是由交替布置的凹槽（5）和凸块（6），其中，所述凹槽（5）和凸出部（6）分别形成镜图像从各自的相对设置的槽（5）和凸出的偏移（6）被布置成使得一个紧固部（2）的突出部（6）中组装成接合相对的固定部（2）的槽（5）可以通过相对于相对的固定部（2）180度时，突起被带，并且在一个紧固部（2）的旋转（6）的两个紧固部分是一个上的定位的顶部，其中所述槽（5）的每一个彼此相对设置。

5. 发明申请

WO2019170395A1 VORRICHTUNG ZUR BEFESTIGUNG VON SCHLÄUCHEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2019170395A1
公开(公告)日：2019-09-12
申请号：PCT/EP2019/053823
申请日：2019-02-15
申请人： WALTER STAUFFENBERG GMBH & CO. KG
发明人： KÖNIG, Ulrich Stefan
IPC分类号： F16L3/10 , F16L57/06
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung von Schläuchen, umfassend zwei miteinander verbindbare Befestigungsteile, welche im montierten Zustand eine Durchführung mit einem elliptischen, insbesondere kreisförmigen Querschnitt bilden, wobei in die Innenmantelfläche (22, 42) der Durchführung (11) wenigstens eine radial umlaufende Rille (23, 43), insbesondere kantenfreiem Querschnitt angeordnet ist.

6. 发明申请

WO2018036716A1 SAUGRÜCKLAUFFILTER 审中-公开
标题翻译：抽吸回流
公开(公告)号：WO2018036716A1
公开(公告)日：2018-03-01
申请号：PCT/EP2017/067578
申请日：2017-07-12
申请人： WALTER STAUFFENBERG GMBH & CO. KG
发明人： HAMM, Thorsten
IPC分类号： B01D35/027 , B01D35/147 , B01D29/21
CPC分类号： B01D35/0276 , B01D29/21 , B01D35/147 , B01D2201/291
摘要： Die Erfindung betrifft einen Saugrücklauffilter mit einem Filtergehäuse, umfassend einen zwei Nutzanschlüsse aufweisenden Anschlusskopf und ein mit einem Tankanschluss versehenes Tankanschlussstück, zwischen denen ein eine erste Filterkammer ausbildendes Hülsenteil befestigt ist, das ein von dichtend in dem Anschlusskopf und dem Tankanschlussstück angeordneten, jeweils einen Rohrstutzen aufweisenden Filteranschlussplatten aufgenommenes erstes Filterelement umgibt, wobei in dem Tankanschluss ein federbelastetes Rückschlagventil angeordnet ist, sowie ein lastfreies Rückschlagventil, das als integraler Bestandteil des federbelasteten Rückschlagventils ausgebildet ist, wobei in dem Anschlusskopf (1) eine zweite Filterkammer angeordnet ist, die ein zweites Filterelement (6) aufnimmt und die über wenigstens eine mit einem federbelastet in der Schließstellung gehaltenen Bypassventil (7) versehene Leitung mit der ersten Filterkammer verbunden ist.
摘要翻译：
本发明涉及一种Saugr导航用途cklauffilter与Filtergeh＆AUML;具有SSE连接头部和设置有一个罐连接Tankanschlussst导航用途; CK，之间，其中第一过滤器室形成ħ导航用途lsenteil连接包括两所Nutzanschl导航用途使用，是在连接头的密封件和所述Tankanschlussst导航用途的一个布置CK，在每种情况下具有过滤器连接板一个管座环绕记录的第一过滤元件，其特征在于，在油箱口的弹簧加载 - [R导航用途，布置的是一个组成部分的止回阀和一个无负荷-R导航用途止回阀弹簧加载ř导航用途形成ckschlagventils，其中在所述连接头（1）包括第二过滤器室被设置，它接收一个第二过滤器元件（6）和旁通阀（7）设置有线在至少一个带有弹簧加载在CLOSE限制位置与第一个过滤器连接。

7. 发明申请

WO2017137117A1 VORRICHTUNG ZUR BEFESTIGUNG VON ROHREN UND SCHLÄUCHEN 审中-公开
标题翻译：固定管和软管的装置
公开(公告)号：WO2017137117A1
公开(公告)日：2017-08-17
申请号：PCT/EP2016/080721
申请日：2016-12-13
申请人： WALTER STAUFFENBERG GMBH & CO. KG
发明人： KÖNIG, Ulrich Stefan
IPC分类号： F16L3/10 , F16L3/205
CPC分类号： F16L3/105 , C23F13/18 , C23F13/22 , C23F2213/32 , F16L3/2053
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung von Bauteilen, insbesondere Rohren oder Schläuchen, umfassend zwei miteinander verbindbare Befestigungsteile mit Ausnehmungen, welche im montierten Zustand eine Durchführung bilden, dessen Innenkontur zur Aufnahme eines Rohres oder Schlauches ausgebildet ist, wobei wenigstens ein Opferelement zur Minimierung der Korrosion, insbesondere Spaltkorrosion bei einem jeweils aufgenommenen Bauteil angeordnet ist, das mit Einsetzen der Korrosion und fortschreitenden Einsatzdauer der Befestigung sich zusehends verbraucht, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Befestigungsteil wenigstens eine Ausnehmung aufweist, die in der Innenkontur der Durchführung mündet und in der wenigstens ein Opferelement beweglich angeordnet ist, das über ein Federelement in Richtung der Durchführung vorgespannt ist.
摘要翻译：
本发明涉及一种装置，用于安装部件，特别是管或SCHL＆AUML;操作搜索，包括具有凹部2个相互连接的紧固部分，其在安装状态下，形式引导的内轮廓，用于接收管或携带导航用途形成管，其中至少一个保护构件，以尽量减少腐蚀，特别是缝隙腐蚀被设置在所捕获的，其迅速腐蚀和紧固的渐进操作时间的发病消耗每个组件，其特征在于至少一个紧固部具有至少一个凹部，所述在通道的内轮廓中并且其中布置有至少一个牺牲元件，所述牺牲元件通过弹簧元件沿通道方向偏置

8. 发明申请

WO2022135807A1 DICHTRING UND ROHRVERBINDUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022135807A1
公开(公告)日：2022-06-30
申请号：PCT/EP2021/082420
申请日：2021-11-22
申请人： WALTER STAUFFENBERG GMBH & CO. KG
发明人： AUL, Alexander , CIVELEK, Necip , KÖNIG, Ulrich
IPC分类号： F16L19/028 , F16L19/02 , F16J15/10
摘要： Die Erfindung betrifft eine Rohrverbindung (1), mit einem Verbindungskörper (2), einer auf diesen auf- oder einschraubbaren Mutter (3), die eine in Richtung des Verbindungskörpers (2) sich erweiternde Kegelbohrung (32) aufweist, und einem Rohr (4), das durch eine Bohrung (33) der Mutter hindurchgeführt ist und das eine nach außen auskragende Ausformung (41) mit zwei Spannflächen (42, 43) aufweist, von denen eine erste Spannfläche (42) parallel zur Stirnfläche (22) des Verbindungskörpers (2) ist und im verspannten Zustand der Rohrverbindung (1) zumindest bereichsweise an dem Verbindungsköper (2) abgestützt ist und die zweite Spannfläche (43) entsprechend der Kegelbohrung (32) der Mutter (3) kegelförmig ausgebildet ist und in der Kegelbohrung (32) der Mutter (3) abgestützt ist, wobei der Verbindungskörper (2) eine radial umlaufende Ausnehmung aufweist, durch die ein Aufnahmeraum (6) für einen Dichtring (5) gebildet ist, der durch die erste Spannfläche (42) begrenzt ist, wobei der Dichtring (5) einen polygonalen, symmetrischen Querschnitt aufweist Die Erfindung betrifft weiterhin einen Dichtring für eine solche Rohrverbindung.

9. 发明申请

WO2021115959A VORRICHTUNG ZUR BEFESTIGUNG VON LEITUNGEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2021115959A
公开(公告)日：2021-06-17
申请号：PCT/EP2020/084658
申请日：2020-12-04
申请人： WALTER STAUFFENBERG GMBH & CO. KG [DE]/[DE]
发明人： KÖNIG, Ulrich Stefan , SCHULZ, Matthäus
IPC分类号： F16L3/10 , F16L3/23 , H02G3/32 , F03D80/80 , F16B2/10 , F16B2/18 , F16B7/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung von Leitungen (8), insbesondere Stromkabeln, Rohren oder Schläuchen, umfassend wenigstens zwei miteinander verbindbare Befestigungsteile, welche im montierten Zustand eine Durchführung bilden, wobei die Befestigungsteile zwei Schellenteile (1, 2) umfassen, die über wenigstens ein Scharnier (3) gelenkig miteinander verbunden sind und die jeweils wenigstens einen Klemmblock (4) aufnehmen, der an seiner Außenmantelfläche eine Nut (41) aufweist, in der ein Abschnitt eines Schellenteils (1, 2) positioniert ist und der an seiner der Nut (41) gegenüberliegenden Innenseite eine rechtwinklig zu der Nut (41) axial verlaufende, zylindermantelabschnittsförmige Rinne (43) zur Aufnahme einer Leitung aufweist, und wobei an dem der gelenkigen Verbindung gegenüberliegenden Ende eines Schellenteils (2) ein Spannverschluss (5) angeordnet ist, dessen Spannhaken (54) mit einem an dem der gelenkigen Verbindung gegenüberliegenden Ende des anderen Schellenteils (1) angeordneten Gegenhaken in Eingriff bringbar ist.

10. 发明申请

WO2018149532A1 VERBINDUNGSANORDNUNG ZUM ANSCHLUSS EINER ROHRLEITUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2018149532A1
公开(公告)日：2018-08-23
申请号：PCT/EP2017/081680
申请日：2017-12-06
申请人： WALTER STAUFFENBERG GMBH & CO. KG
发明人： KÖNIG, Ulrich Stefan
IPC分类号： F16L19/12
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung zum Anschluss einer insbesondere metallischen Rohrleitung, mit einem eine Rohraufnahme für die Rohrleitung aufweisenden Verschraubungskörper (1), einer auf den Verschraubungskörper aufschraubbaren Überwurfmutter (3) sowie einem zwischen dem Verschraubungskörper und der Überwurfmutter angeordneten Schneidring (2), wobei der Schneidring einen Außenkonus (23) aufweist, der derart mit einem Innenkonus (18) der Rohraufnahme des Verschraubungskörpers zusammenwirkt, dass er beim Anziehen der Überwurfmutter bereichsweise radial nach innen verformt wird und mit mindestens einer Schneidkante (25) unter Kerbwirkung formschlüssig in das Material der Rohrleitung einschneidet, und wobei der Schneidring im Anschluss an den Außenkonus eine im Wesentlichen radiale Anschlagfläche (24) zur anzugsbegrenzenden Anlage an einer Stirnfläche (17) des Verschraubungskörpers aufweist, und wobei in einer Ringnut im Bereich des Außenkonus des Schneidrings eine elastomere Umfangsdichtung (5) zur Anlage in dem Innenkonus der Rohraufnahme des Verschraubungskörpers angeordnet ist. Die Ringnut (26), welche die elastomere Umfangsdichtung (5) aufnimmt, ist in dem Außenkonus (23) des Schneidrings (2) beabstandet zu seiner Anschlagfläche (24) angeordnet, wobei zwischen der Ringnut (26) und der Anschlagfläche (24) eine Ringfläche (27) gebildet ist.

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