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1. 发明授权

US1619794A Permanent-hair-waving appliance 失效
标题翻译：永久性挥发器具
公开(公告)号：US1619794A
公开(公告)日：1927-03-01
申请号：US1678425
申请日：1925-03-19
申请人： JOSEF MAYER
发明人： JOSEF MAYER
IPC分类号： A45D4/12
CPC分类号： A45D4/12

2. 发明授权

US1622957A Hair-waving appliance and method 失效
标题翻译：吹风器具及方法
公开(公告)号：US1622957A
公开(公告)日：1927-03-29
申请号：US13543926
申请日：1926-09-14
申请人： JOSEF MAYER
发明人： JOSEF MAYER
IPC分类号： A45D2/34
CPC分类号： A45D2/34

3. 发明申请

WO2008028558A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM AUFREIHEN VON VERPACKUNGSMULDEN 审中-公开
标题翻译：方法和设备包装排队MULDEN
公开(公告)号：WO2008028558A1
公开(公告)日：2008-03-13
申请号：PCT/EP2007/007267
申请日：2007-08-17
申请人： CFS BÜHL GMBH , MAYER, Josef
发明人： MAYER, Josef
IPC分类号： B65G47/71 , B65G47/76
CPC分类号： B65G47/71 , B65B35/30 , B65G47/766 , B65G2201/0235 , B65G2203/042
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (7) zum Aufreihen von einbahnig transportierten Verpackungsmulden (1) auf zwei Transportbändern (5', 5''). Des weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Aufreihen von einbahnigen auf einem ersten Transportband (3) transportierten Verpackungsmulden (1) auf ein zweites Transportband (5') und ein drittes Transportband (5''), wobei die Aufreihung auf das zweite Transportband und das dritte Transportband gewechselt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种用于在两个传送带排队单个通道运送的包装托架（1）的装置（7）（5“ 5' ”）。此外，本发明涉及一种方法，用于在第一传送带单通道的排队（3）输送包装托架（1）“和第三传送带（5到第二传送带（5）”“），其特征在于，在第二传送带的阵列和第三传送带被改变。

4. 发明申请

WO2007124954A1 ZUFÜHRVORRICHTUNG FÜR EINEN TRAYSEALER 审中-公开
标题翻译：托盘密封剂的供应装置
公开(公告)号：WO2007124954A1
公开(公告)日：2007-11-08
申请号：PCT/EP2007/003905
申请日：2007-05-03
申请人： CFS BÜHL GMBH , MAYER, Josef
发明人： MAYER, Josef
IPC分类号： B65B7/16 , B65B43/52 , B65G47/31
CPC分类号： B65B7/164 , B65B43/52 , B65G47/31 , B65G2201/0261
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Siegeln einer Deckelfolie an eine Verpackungsmulde mit einer Siegelvorrichtung, bei dem ein Format bestehend aus mehreren Verpackungsmulden (1) gleichzeitig mit einer Deckelfolie verschlossen wird, wobei die Verpackungsmulden eines Formates vor dem Siegeln auf einem Sammelband im richtigen Abstand zueinander angeordnet werden, die Verpackungsmulden von einem Zuführband (4) an das Sammelband übergeben werden und im Bereich des Zuführbandes ein Sensor (10) angeordnet ist, und die Verpackungsmulden bei derselben Länge ud breite eine unterschiedliche Höhe aufweisen.
摘要翻译：本发明涉及一种用于覆盖膜密封到包装托盘具有其中由多个包装托架（1）的格式与覆盖膜同时封闭的密封装置之前，在正确的距离彼此密封上的集合的格式的包装托盘布置，通过一进给带（4）的包装托盘被传递到收集器和在进料带的区域中，一个传感器（10）被设置，并有在相同的长度UD宽不同高度的包装托盘。

5. 发明申请

WO2011154163A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR SCHNEIDSPALTEINSTELLUNG EINER AUFSCHNEIDEVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：方法和装置的切削间隙调整切片
公开(公告)号：WO2011154163A1
公开(公告)日：2011-12-15
申请号：PCT/EP2011/002909
申请日：2011-06-14
申请人： CFS BÜHL GMBH , SCHMEISER, Jörg , MAYER, Josef
发明人： SCHMEISER, Jörg , MAYER, Josef
IPC分类号： B26D7/26
CPC分类号： B26D7/2635 , B26D1/143 , B26D5/02 , B26D2210/02 , Y10T83/04 , Y10T83/6499
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung des Schneidspaltes an einer Aufschneidevorrichtung zum Schneiden von Lebensmittelprodukten, wobei die Aufschneidevorrichtung ein rotierend angetriebenes Messer, eine Schneidkante und eine Verstellvorrichtung aufweist, die das Messer senkrecht zur Schneidkante auf die Schneidkante zu oder von dieser weg bewegt, bei dem das Messer zunächst durch die Verstellvorrichtung bewegt wird bis eine Berührung des Messers mit der Schneidkante stattfindet und anschließend durch die Verstellvorrichtung ein gewünschter Abstand zwischen Messer und Schneidkante eingestellt wird. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung zur Schneidspalteinstellung einer Aufschneidevorrichtung.
摘要翻译：本发明涉及一种方法，用于设置切割装置上的切割间隙用于切分的食品，其特征在于，具有旋转驱动刀，切削刃的切割装置和从垂直移动刀片的切削刃的切削刃或远离的调整装置，其特征在于刀是由所述调节装置，直到发生接触刀与切削刃，然后将刀片和切削刃之间的期望间距通过调整装置调整的第一移动。此外，本发明涉及一种装置，用于设定一个切片的切割间隙。

6. 发明申请

WO2010018224A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM BEHANDELN VON GETRÄNKEBEHÄLTNISSEN 审中-公开
标题翻译：方法和一种用于治疗饮料容器
公开(公告)号：WO2010018224A1
公开(公告)日：2010-02-18
申请号：PCT/EP2009/060545
申请日：2009-08-14
申请人： KRONES AG , HASLER, Uwe , MAYER, Josef , ZÖLFL, Markus
发明人： HASLER, Uwe , MAYER, Josef , ZÖLFL, Markus
IPC分类号： B65B57/00 , B65B59/00 , B67C3/00
CPC分类号： B67C3/007 , B65B57/00 , B65B59/00 , B67C3/02
摘要： Es ist ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Behandeln von Behältnissen beschrieben, wobei die Behältnisse (10) entlang einer vorgegebenen Transportstrecke (T) transportiert und mit wenigstens einem weiteren Produkt hinsichtlich seiner Menge bestimmbaren derart zusammengeführt werden, dass das Produkt in einem vorbestimmten Zuführbereich (D) der Transportstrecke (T) jedem einzelnen Behältnis (10) zugeführt wird, wobei das weitere Produkt entlang einer Zuführstrecke (6) zu dem Zuführbereich (D) geführt wird. Hierbei wird in einem Erfassungsbereich (8), der in einer Transportrichtung der Behältnisse (10) stromaufwärts bezüglich des Zuführbereichs (D) angeordnet ist, wenigstens ein Kennzustand (Z) ermittelt, welcher für eine Anzahl der zugeführten Behältnisse charakteristisch ist, und in Abhängigkeit dieses Kennzustands (Z) eine Restmenge (M) für das zuzuführende Produkt ermittelt, die noch bis zu einem Produktwechsel des Produkts in den vorbestimmten Zuführbereich (D) zuzuführen ist
摘要翻译：它是一种方法和用于治疗其中描述容器的装置传达沿其量确定计的预定传输路径（T）以及至少一种其它产品的容器（10）被合在一起，以使产品（在预定的进给ð ），每个容器（10）的输送路径（T）的供给，其中，所述进一步的产物（沿着进给部分6）到馈电区域（D）中被引导。在此，在检测区域（8），其被布置在所述容器（10）的进料部分（D）的上游的输送方向，确定至少一个特征状态（Z），它是一个数字供给容器中的特性，并且在依赖特征状态（Z），用于所提供的产品，这仍高达在预定的进给区域中的产品的产品变更（D）被供给所确定的剩余量（M）

7. 发明申请

WO2007124958A1 ZUFÜHRVORRICHTUNG FÜR EINEN TRAYSEALER 审中-公开
标题翻译：托盘密封剂的供应装置
公开(公告)号：WO2007124958A1
公开(公告)日：2007-11-08
申请号：PCT/EP2007/003913
申请日：2007-05-03
申请人： CFS BÜHL GMBH , MAYER, Josef
发明人： MAYER, Josef
IPC分类号： B65B7/16 , B65B43/52 , B65G43/08 , B65G47/31
CPC分类号： B65B43/52 , B65B7/164 , B65G43/08 , B65G47/31
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Siegeln einer Deckelfolie auf eine Verpackungsmulde (1) mit einer Siegelvorrichtung, die nach einer Verpackungsmulden-Zuführvorrichtung (2) angeordnet ist, die ein Sammelband (3), das von einem Motor (8) angetrieben ist und das bezogen auf die Transportrichtung der Verpackungsmulden vor der Siegelvorrichtung angeordnet ist, ein Zuführband (4), das die Verpackungsmulden zu dem Sammelband transportiert und von einem Motor (13) angetrieben ist und einen Sensor (10) aufweist, der im Bereich des Zuführbandes angeordnet ist, wobei die Motoren und der Sensor jeweils Signale an eine Steuereinheit senden, die diese Signale so verarbeitet, dass zu jedem Zeitpunkt die genaue Position der jeweiligen Verpackungsmulde auf dem Sammelband und dem Zuführband bekannt ist. Des weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Siegeln einer Deckelfolie an eine Verpackungsmulde mit einer Siegel Vorrichtung.
摘要翻译：本发明涉及一种用于覆盖膜密封到包装托架（1）配有一个密封装置，其被布置在包装托盘输送装置（2），其具有集合（3），其由电机驱动后（8）和相对于所述的包装托盘的输送方向在密封装置的前面布置，一个进给带（4），该输送包装托盘到收集皮带和电机（13）被驱动和被布置在所述输送皮带的区域中的传感器（10），其中，所述马达和传感器的每个发送信号，使得在任何时间上的收集皮带每个包装托盘和传送带的确切位置是已知的，其处理这些信号的控制单元。此外，本发明涉及一种方法，用于将覆盖膜密封到具有密封装置的包装托盘。

8. 发明申请

WO2007028551A1 VORRICHTUNG ZUM FÜHREN VON GEGENSTÄNDEN IN EINER FÖRDERSTRECKE 审中-公开
标题翻译：设备，用于电车路线引导物体
公开(公告)号：WO2007028551A1
公开(公告)日：2007-03-15
申请号：PCT/EP2006/008554
申请日：2006-09-01
申请人： KRONES AG , MAYER, Josef
发明人： MAYER, Josef
IPC分类号： B65G21/20
CPC分类号： B65G21/2054 , B65G21/2072 , B65G2201/0244
摘要： Vorrichtung zum Führen von Gegenständen (G) in einer Förderstrecke (F) mit wenigstens einer längs zur Förderbahn der Gegenstände (G) seitlich neben diesen verlaufenden mit einer zu den Gegenständen weisenden Führungs fläche (5) , wobei die Vorrichtung wenigstens eine weitere, zweite Führungs fläche (6) mit von einer ersten Führungs fläche (5) abweichenden Führungseigenschaften aufweist und die erste Führungs fläche (5) und/oder die wenigstens zweite Führungs fläche (6) aus einer zu den Gegenständen (G) beabstandeten Bereitschaftsstellung in eine mit den Gegenständen (G) in Kontakt stehende Betriebsstellung und umgekehrt überführbar ist.
摘要翻译：装置用于在输送路径（F），具有至少一个纵向的制品（G）横向地邻近于具有指向对象指南（5），其中所述装置包括至少一个另外的第二引导件的方向上的该延伸面的输送路径引导对象（G）表面（6）与第一引导件的表面（5）偏离引导属性和所述第一导向表面（5）和/或所述至少第二引导面（6）的一对制品（G）隔开待机位置移动到与所述对象（G）是在接触模式下位置，反之亦然可以转移。

9. 发明申请

WO2003057602A1 POSITIONIERSYSTEM 审中-公开
标题翻译：定位
公开(公告)号：WO2003057602A1
公开(公告)日：2003-07-17
申请号：PCT/EP2003/000179
申请日：2003-01-10
申请人： CFS GMBH KEMPTEN , MAYER, Josef
发明人： MAYER, Josef
IPC分类号： B65G47/71
CPC分类号： B65G47/715 , B65B5/101
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung beliebiger Portionen und Formate von Produkten, mit einem Aufreihband (1), das die Produkte (2) fördert und an einer Übergabekante (4) an ein Portionierband (3) übergibt, auf dem die Portionen (6) und/oder die Formate (5) erzeugt werden und mit dem die Portionen in dem entsprechenden Formate weiter gefördert werden. Des weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein System bestehend aus der erfindungsgemässen Vorrichtung und einer Verpackungsmaschine (16) sowie ein Verfahren zur Erzeugung beliebiger Portionen und Formaten von Produkten.
摘要翻译：本发明涉及一种装置，用于产生任何部分和产品的格式，具有砌衬带（1），其输送产品（2）和在一转移边缘（4），以一个分份带（3）通过在其上部分（6 ）和/或（5）中产生，并以该部分被以适当的格式进一步传送的格式。此外，本发明涉及一种由本发明的装置和一台包装机（16）的系统，以及用于生产任何部分和产品的格式的方法。

10. 发明申请

WO1997021567A1 TIGHTENING DEVICE FOR USE WITH SAFETY BELTS WITH ECCENTRIC LOCKING 审中-公开
标题翻译： STRAMM的装置上使用的凸轮锁SEAT
公开(公告)号：WO1997021567A1
公开(公告)日：1997-06-19
申请号：PCT/EP1996005482
申请日：1996-12-07
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB , MEYER, Bernhard , MAYER, Josef
发明人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB
IPC分类号： B60R22/46
CPC分类号： B60R22/28 , B60R22/1952
摘要： The aim of the invention is to fit a tightening device for safety belts provided with a cable section capable of displacement in the tightening direction by a drive unit and led by means of a deflecting element acting as support of a component of the safety belt, with a return locking element. To that end, the deflecting element should take the form of an eccentric catch (16) which can rotate and is secured by a stop element (22). The eccentric catch (16) is elongated along the direction of the section of the cable section (10) between the drive unit (13, 14) and the deflecting element. At one end of the eccentric catch there is a deflecting section (18) which guides the deflected cable section (10) in the tightening direction, while at the other end opposite the deflecting section (18) there is a locking eccentric arch (19) which, when the cable section (10) moves against the tightening direction, engages with the cable section (10) and locks the cable section in the manner of a return locking element. The cable section (10) is led between the eccentric catch (16) and a counterplate (17).
摘要翻译：在拧紧方向和通过偏转部电缆作为座椅安全带的部件的载体引导用于经由驱动器的可动安全带的紧固机构，逆止将被设置。为这个目的，它提供的是，偏转确定为可旋转地安装，和一个止动件（22）Exzenterklinke（16）形成，其Exzenterklinke（16）在所述的方向上延伸（13，14）中的电缆部的驱动和偏转部（10）之间电缆部的运动期间在其拧紧方向偏转导致偏转部，并且在其偏转部分（18）相对端处的已拉伸的细长形状，并且在所述电缆部（10）（18）的其一个端部的（10）相反的紧固方向与卡合包括电缆部分（10）和未来的锁定部分如Exzenterbogen（19）一个逆止电缆，所述的Exzenterklinke（16）和计数器板（17）之间的电缆部分（10）被传递。

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