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1. 发明申请

WO2020233868A1 LUFTKISSENANORDNUNG FÜR EINEN SITZ, WIE ETWA EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
公开(公告)号：WO2020233868A1
公开(公告)日：2020-11-26
申请号：PCT/EP2020/058065
申请日：2020-03-24
申请人： ALFMEIER PRÄZISION SE
发明人： DÖRFLER, Erich , AUERNHAMMER, Helmut , BAUMGARTL, Jürgen , SCHERB, Michael
IPC分类号： B60N2/90
摘要： Luftkissenanordnung (100) für einen Sitz (130), wie etwa einen Fahrzeugsitz, umfassend wenigstens ein Luftkissen (152) und ein Luftversorgungssystem (101) zum variablen Beaufschlagen der Luftkissen der Luftkissenanordnung mit Luft, wobei jeweils eine ein absperrbares Ventil (112) umfassende Versorgungsleitung (151) von dem Luftversorgungssystem (101) zu jedem Luftkissen (152) führt, wobei ein Pulsationsmodul (102) vorgesehen ist, das ausgebildet ist, jedes Luftkissen mit einer Pulsation zu beaufschlagen, wobei das Pulsationsmodul (102) ein mit wenigstens einer Versorgungsleitung (151) druckausgeglichen verbundenes Pneumatik-Element (121) und ein Betätigungselement (122) zum Übertragen einer mechanischen Bewegung auf das Pneumatik-Element zum Verändern des Volumens des Pneumatik-Elements zur Erzeugung einer Pulsation umfasst.

2. 发明申请

WO2019081709A1 VENTILSYSTEM FÜR EINEN KRAFTSTOFFTANK 审中-公开
公开(公告)号：WO2019081709A1
公开(公告)日：2019-05-02
申请号：PCT/EP2018/079408
申请日：2018-10-26
申请人： ALFMEIER PRÄZISION SE
发明人： AUERNHAMMER, Helmut , GEHLMANN, Ronny , DÖRFLER, Erich , MUKARONDA, Lawrence
IPC分类号： B60K15/035 , F02M25/08
摘要： Die Erfindung betrifft ein Ventilsystem (2) für einen Kraftstofftank (4), insbesondere Ventilsystem (2) zur kontrollierten und/oder gesteuerten und/oder geregelten Ausbringung oder Einbringung eines Fluids, vorzugsweise Gas oder Luft oder mit Kohlenwasserstoffen angereicherte oder gesättigte Luft, aus dem oder in den Kraftstofftank (4), - umfassend ein Gehäuse (10) mit einem Tankanschluss (11a) zum Verbinden des Ventilsystems (2) mit einem Kraftstofftank (4) und mit einem Filteranschluss (11b) zum Verbinden des Ventilsystems (2) mit einem Aktivkohlefilter (5) und/oder mit einem Einfüllrohranschluss (11c) zum Verbinden des Ventilsystems (2) mit einem Einfüllrohr (6) des Kraftstofftanks (4), - wobei der Tankanschluss (11a) und der Filteranschluss (11b) oder der Tankanschluss (11a) und der Einfüllrohranschluss (11c) über einen Hauptentlüftungskanal (12) fluidisch miteinander verbunden oder verbindbar sind, wobei in dem Hauptentlüftungskanal (12) zumindest ein Hauptentlüftungsventil (13) mit einem Ventilelement (27) angeordnet ist, welches den Hauptentlüftungskanal (12) in einer Schließstellung verschließt und in einer Freigabestellung freigibt, - wobei entweder der Tankanschluss (11a) oder ein tankseitiger Hauptentlüftungskanal (12a) und der Filteranschluss (11b) oder ein filterseitiger Hauptentlüftungskanal (12b) und/oder der Tankanschluss (11a) oder der tankseitige Hauptentlüftungskanal (12a) und der Einfüllrohranschluss (11c) oder ein einfüllrohrseitiger Hauptentlüftungskanal über einen Nebenentlüftungskanal (15) fluidisch miteinander verbunden oder verbindbar sind, - wobei in dem Nebenentlüftungskanal (15) zumindest eine Ventilgruppe (16, 17) mit zumindest einem Nebenentlüftungsventil (18, 19) angeordnet ist, welches den Nebenentlüftungskanal (15) schließt oder freigibt.

3. 发明专利

DE102019106022A1 Verbindungsanordnung, Ventil mit Verbindungsanordnung und Verfahren zum Verbinden eines Drahtes mit einem Crimpverbinder 未知
公开(公告)号：DE102019106022A1
公开(公告)日：2020-09-10
申请号：DE102019106022
申请日：2019-03-08
申请人： ALFMEIER PRÄZISION SE
发明人： DÖRFLER ERICH , SCHWARZ MAXIMILIAN
IPC分类号： H01R4/10 , F16K31/70 , H01R4/18 , H01R12/51 , H01R43/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (101) mit einem Crimpverbinder (102) und einem in diesem fixierten Draht (103),- wobei der Crimpverbinder eine einstückig ausgebildete erste und eine einstückig ausgebildete zweite Klemmplatte (104, 105) umfasst, welche in einem Montagezustand den Draht (103) zwischen sich einklemmen und dabei hinsichtlich einer auf den Draht (103) in einer längsaxialen Belastungsrichtung einwirkenden Kraft zugfest fixieren,- wobei die zumindest im Montagezustand einander zugewandten Innenflächen der ersten und zweiten Klemmplatte (104, 105) zumindest teilweise als ebene Klemmflächen (104a, 105a) ausgebildet sind,- wobei im Montagezustand die erste und zweite Klemmplatte (104, 105) mit ihren Klemmflächen (104a, 105a) aneinander anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und zweite Klemmplatte (104, 105) mit einem Werkzeug im Montagezustand so verformt sind, dass der Draht durch die Verformung der ersten und zweiten Klemmplatten zumindest eine Welle ausbildet, wobei eine Amplitude der Welle im Wesentlichen normal zur ersten und/oder zweiten Klemmplatte (104, 105) ausgebildet ist.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Verbinden eines Drahtes mit einem Crimpverbinder und ein Ventil mit der Verbindungsanordnung.

4. 发明专利

DE202019103984U1 Ventileinheit für einen Kraftstofftank 未知
公开(公告)号：DE202019103984U1
公开(公告)日：2020-07-22
申请号：DE202019103984
申请日：2019-07-18
申请人： ALFMEIER PRÄZISION SE
IPC分类号： B60K15/035
摘要： Ventileinheit (2a, 2b, 2c, 2d) für einen Kraftstofftank, insbesondere Ventileinheit zur kontrollierten und/oder gesteuerten und/oder geregelten Ausbringung oder Einbringung eines Fluids, vorzugsweise Gas oder Luft oder mit Kohlenwasserstoffen angereicherte oder gesättigte Luft, aus dem oder in den Kraftstofftank,a) umfassend ein Gehäuse (4),al) mit einem Tankanschluss (6a) zum Verbinden der Ventileinheit (2) mit dem Kraftstofftank unda2) mit einem Filteranschluss (6b) zum Verbinden der Ventileinheit (2) mit einem Aktivkohlefilter und/oder mit einem Einfüllrohranschluss (6c) zum Verbinden der Ventileinheit (2) mit einem Einfüllrohr des Kraftstofftanks,b) umfassend einen Entlüftungskanal (8), wobei der Tankanschluss (6a) und der Filteranschluss (6b) über den Entlüftungskanal (8) fluidisch verbunden oder verbindbar sind, und wobei in dem Entlüftungskanal (8) ein Hauptentlüftungsventil (10) mit einem Ventilelement angeordnet ist, welches den Entlüftungskanal (8) in einer Schließstellung verschließt und in einer Freigabestellung freigibt,c) umfassend ein Vorsteuerventil (12) zum Öffnen des Hauptentlüftungsventils (10), wobei das Vorsteuerventil (12) einerseits mit einem Druckraum (14) des Hauptentlüftungsventils (10) und andererseits mit einem Überströmbereich (16) fluidisch verbunden oder verbindbar ist, wobei der Überströmbereich (16) den Tankanschluss (6a) oder einen tankseitigen Entlüftungskanal (8a) und den Filteranschluss (6b) oder einen filterseitigen Entlüftungskanal (8b) fluidisch verbindet oder fluidisch verbinden kann,d) umfassend vier Rückschlagventile, wobeid1) ein erstes Rückschlagventil (18a) einerseits mit dem Tankanschluss (6a) oder dem tankseitigen Entlüftungskanal (8a) und andererseits mit dem Druckraum (14) des Hauptentlüftungsventils (10) fluidisch verbunden oder verbindbar ist,d2) ein zweites Rückschlagventil (18b) einerseits mit dem Druckraum (14) des Hauptentlüftungsventils (10) und andererseits mit dem Filteranschluss (6b) oder dem filterseitigen Entlüftungskanal (8b) fluidisch verbunden oder verbindbar ist,d3) ein drittes Rückschlagventil (18c) einerseits mit dem Überströmbereich (16) und andererseits mit dem Tankanschluss (6a) oder dem tankseitigen Entlüftungskanal (8a) fluidisch verbunden oder verbindbar ist, undd4) ein viertes Rückschlagventil (18d) einerseits mit dem Überströmbereich (16) und andererseits dem Filteranschluss (6b) oder dem filterseitigen Entlüftungskanal (8b) fluidisch verbunden oder verbindbar ist.

5. 发明专利

DE202019104008U1 ASIC für Sitzkomfortsysteme 未知
公开(公告)号：DE202019104008U1
公开(公告)日：2020-07-21
申请号：DE202019104008
申请日：2019-07-19
申请人： ALFMEIER PRÄZISION SE
IPC分类号： B60R16/02
摘要： Schaltungsanordnung zur Steuerung von Sitzkomfortfunktionen, umfassend- einen Eingang,- einen Ausgang und- einen anwendungsspezifischen integrierten Schaltkreis (ASIC) (5), wobei der ASIC (5) dazu ausgelegt ist, eine oder mehrere Sitzkomfortfunktionen steuern.

6. 发明授权

US11794610B2 Valve, valve assembly, and seat comfort system 有权
公开(公告)号：US11794610B2
公开(公告)日：2023-10-24
申请号：US17693636
申请日：2022-03-14
申请人： Alfmeier Präzision SE
发明人： Erich Dörfler , Matthias Mitzler
IPC分类号： B60N2/02 , B60N2/66 , G05D7/06 , F16K31/02 , F16K31/00 , G01F1/56 , G01F1/68 , G01F1/76 , F16K31/06 , B60N2/90 , F16K37/00
CPC分类号： B60N2/0224 , B60N2/665 , F16K31/005 , F16K31/025 , F16K37/005 , G05D7/0635 , B60N2/90 , B60N2/914 , F16K31/06 , F16K37/00 , F16K37/0041 , G01F1/56 , G01F1/68 , G01F1/76
摘要： A valve includes a valve housing defining at least one first opening and at least one second opening, the valve housing enclosing a valve chamber. An actuator with a positioning element is configured for opening or closing the valve. Also provided are at least one air mass measuring device for measuring an air mass flowing through the valve or at least one measuring wire of an air mass measuring device for measuring an air mass flowing through the valve. A valve arrangement and a seat comfort system are also disclosed.

7. 发明授权

US11555485B2 Shape memory alloy actuator subassembly and fluidic valve incorporating it 有权
公开(公告)号：US11555485B2
公开(公告)日：2023-01-17
申请号：US17415961
申请日：2019-12-17
申请人： ACTUATOR SOLUTIONS GMBH , ALFMEIER PRÄZISION SE
发明人： Markus Koepfer , Erich Doerfler
IPC分类号： F16K31/00 , F03G7/06 , F16K11/22
摘要： The present invention is inherent to an actuator subassembly comprising at least one bendable slender structure (12) mounted on a stationary body base (11) and carrying on a first surface an installation feature (17) and a plug (16) in its distal portion, the bending of the slender structure (12) being controlled by a shape memory alloy wire (13) through coupling means (15) located in its distal portion on a second surface opposite to the first surface. The invention also concerns a fluidic valve incorporating such an actuator subassembly.

8. 发明申请

US20210373532A1 Circuit Arrangement for Controlling Seat Comfort Systems, Seat, and Method for Controlling a Seat Comfort System 有权
公开(公告)号：US20210373532A1
公开(公告)日：2021-12-02
申请号：US17329338
申请日：2021-05-25
申请人： Alfmeier Präzision SE
发明人： Erich Dörfler , Helmut Auernhammer , Matthias Mitzler , Maximilian Link , Manfred Lehner
IPC分类号： G05B19/4155 , B60N2/02 , G01D5/16
摘要： A circuit arrangement for controlling a system for a seat comfort function includes at least one actuator with at least one adjusting element and at least one SMA element, wherein the adjusting element can be moved from a first position to a second position. At least one resistance measuring device measures a resistance of the at least one SMA element. At least one driver unit activates the actuator with the at least one SMA element. A control unit controls the driver unit, the driver unit being configured for processing an output signal of the resistance measuring device. The circuit arrangement is configured so that the resistance measuring device and the driver unit are alternatingly operationally connected to the SMA element. Related methods of operation and seats are disclosed.

9. 发明授权

US10948097B2 Valve assembly and pump with integrated valve for lumbar support 有权
公开(公告)号：US10948097B2
公开(公告)日：2021-03-16
申请号：US16413844
申请日：2019-05-16
申请人： Alfmeier Präzision SE
发明人： Erich Dörfler , Ronny Gehlmann , Helmut Auernhammer , Matthias Mitzler
IPC分类号： F16K31/00 , B60N2/90
摘要： A valve arrangement includes a housing with pump and consumer connections, and first and second actuators arranged symmetrically. Each first and second actuator includes one base plate; one actuating element having first and second end sections, and a sealing element in the first end section; one connecting element; and one SMA element having a U-shape with first and second ends, and a middle section between the ends. The actuating element is at least partially arranged on and connected to the base plate via the second end section. The connecting element is conductively connected to two points of the SMA element. The middle section is connected to the first end section of the actuating element so that shortening the SMA element causes a stroke of the sealing element. A related pump mechanism is disclosed.

10. 发明授权

US10948095B2 Valve and valve arrangement 有权
公开(公告)号：US10948095B2
公开(公告)日：2021-03-16
申请号：US16413766
申请日：2019-05-16
申请人： Alfmeier Präzision SE
发明人： Erich Dörfler , Ronny Gehlmann , Helmut Auernhammer , Matthias Mitzler
IPC分类号： F16K27/02 , F03G7/06 , F16K15/18
摘要： A valve includes a flow chamber, an actuating chamber, and an opening. An actuating element can close or open the valve opening. An SMA element can move the actuating element in the opening direction. The flow chamber and the actuating chamber are separated by a separating wall. A first area of the flow chamber is attachable to an air supply unit to supply air to the flow chamber. A second area of the flow chamber is attachable to a media reservoir and is connectable to atmosphere to release air from the flow chamber via an opening. An actuator is pivotable on the valve housing via a second end section, and has a first end section coupled adjacent a first end of the actuating element so that the opening to the atmosphere is either released or closed.

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