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1. 发明申请

WO2013007425A2 FLÜSSIGKEITSZWISCHENSPEICHERVORRICHTUNG UND HERSTELLUNGSVERFAHREN FÜR EINE FLÜSSIGKEITSZWISCHENSPEICHERVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：液体存储装置和制造液体中间存储装置的方法
公开(公告)号：WO2013007425A2
公开(公告)日：2013-01-17
申请号：PCT/EP2012/059012
申请日：2012-05-15
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , KRATZER, Dietmar
发明人： KRATZER, Dietmar
IPC分类号： B60T8/48
CPC分类号： B60T8/409 , B60T8/4275
摘要： Die Erfindung betrifft eine Flüssigkeitszwischenspeichervorrichtung mit einer Zwischenspeicherkammer (18), deren Innenvolumen zumindest teilweise mit einer Flüssigkeit befüllbar ist, einem Kolbenformteil (14), welches das mit der Flüssigkeit befüllbare Teilvolumen (22) des Innenvolumens begrenzt, und einem elektrischen Motor (10), mit welchem das Kolbenformteil (14) derart verbunden ist, dass das Kolbenformteil (14) bei einem Betrieb des Motors (10) entlang einer Verstellachse (12) verstellbar ist, wobei eine Größe des befüllbaren Teilvolumens (22) mittels des entlang der Verstellachse (12) verstellten Kolbenformteils (14) variierbar ist, wobei die Flüssigkeitszwischenspeichervorrichtung eine bei dem Betrieb des Motors (10) antreibbare Kronenradgetriebe- oder Kegelradgetriebeeinrichtung (32), über welche der Motor (10) mit dem Kolbenformteil (14) verbunden ist, umfasst. Außerdem betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für eine Flüssigkeitszwischenspeichervorrichtung.
摘要翻译：
本发明涉及一种FL导航用途ssigkeitszwischenspeichervorrichtung与中间储存室（18），其内部体积至少部分地填充有液体导航用途是llbar，活塞模具部分（14），其包括所述F1导航用途; LIQUID BEF导航使用液体BEF导航用途 ;所述内部容积的llbare部分体积（22）的限制，和电动马达（10）与该活塞前（14），使得沿着调节轴线所述马达（10）的操作过程中，活塞前（14）（12）可调，其中a GR＆oUML;可以通过沿着调节轴线手段BEF导航用途llbaren部分体积（22）的ROAD（12）伪装活塞模具部分（14）是可变的，其中所述F1导航使用在电机的操作（10）可驱动Kronenradgetriebe- ssigkeitszwischenspeichervorrichtung一个或伞齿轮装置（32），马达（10）通过该伞齿轮装置（32）连接到活塞模制件（14）。另外，本发明涉及液体临时储存装置的制造方法

2. 发明申请

WO2011079992A1 VENTILANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：阀装置
公开(公告)号：WO2011079992A1
公开(公告)日：2011-07-07
申请号：PCT/EP2010/066861
申请日：2010-11-05
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , KURZ, Edgar , KRATZER, Dietmar
发明人： KURZ, Edgar , KRATZER, Dietmar
IPC分类号： B60T8/36 , F16K27/00 , F16K31/06
CPC分类号： F16K27/029 , B60T8/363 , B60T8/3675 , F16K31/06 , F16K31/0658
摘要： Ventilanordnung mit einem Ventil, insbesondere Magnetventil (1), das ein mindestens zweiteiliges Gehäuse (2) aufweist, welches eine erste Gehäusehülse (3) und eine zweite Gehäusehülse (4) besitzt, wobei die Gehäusehülsen (3, 4) durch Verpressen einer Befestigungszone (22) aneinander gehalten sind, und mit einer Ventilaufnahme (6), in die das Ventil eingesetzt und mittels eines im Bereich der Befestigungszone (22) liegenden Einpressrings (10) gehalten ist. Es ist vorgesehen, dass der Einpressring (10) an der ersten Gehäusehülse (3) radial und an der zweiten Gehäusehülse (4) axial anliegt.
摘要翻译：一种阀组件，包括阀，特别是电磁阀（1），其具有至少两部分（2）外壳，其具有第一壳体套筒（3）和第二壳体套筒（4），其中所述壳体套筒（3,4）（通过按压紧固区 22）保持抵靠彼此，以及（与阀壳体（6）在其中所使用的阀和躺在的手段（在连接区22的面积）Einpressrings 10）被保持。可以设想，在第一壳体套筒（3）的Einpressring（10）搁置在径向和在第二壳体套筒（4）轴向移动。

3. 发明申请

WO2007033855A1 MAGNETVENTIL 审中-公开
标题翻译：电磁阀
公开(公告)号：WO2007033855A1
公开(公告)日：2007-03-29
申请号：PCT/EP2006/064970
申请日：2006-08-02
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , KRATZER, Dietmar
发明人： KRATZER, Dietmar
IPC分类号： B60T8/36 , F16K31/06
CPC分类号： F16K31/0658 , B60T8/363 , B60T8/3675
摘要： Aus dem Stand der Technik ist ein Magnetventil (600), welches an einem Verstemmbereich (2) mit einem Fluidblock (3) verstemmt ist, mit einer Kapsel (1), einer Magnetbaugruppe (7), einem Anker (8) und einem Ventileinsatz (5), welcher einen von der Magnetbaugruppe (7) eingeleiteten Magnetfluss (MF) axial über einen Luftspalt (17) in Richtung Anker (8) leitet, wobei die Kapsel (1) einen unteren Bereich aufweist, welcher überlappend auf den Ventileinsatz (5) geschoben ist. Erfindungsgemäß ist der Überlappungsbereich der Kapsel (101) in Richtung Verstemmbereich (102) verlängert, die Magnetbaugruppe (7) leitet den Magnetfluss (MF) über die Kapsel (101) in den Ventileinsatz (105, 205, 305) ein, die Kapsel (101) ist mit einer Ventilbuchse (106) am Verstemmbereich (102) mit dem Fluidblock (3) verstemmt und eine Hülse (112, 312) ist in die Kapsel (101) eingefügt.
摘要翻译：从现有技术中是连接到楔的电磁阀（600）（2）铆接与流体块（3），具有胶囊（1）中，磁体组件（7），一个电枢（8）和阀插入件（ 5）具有（由磁体组件7）引入的磁通量（MF）轴向地（通过空气隙17）（在电枢8的方向）穿过，其中，所述胶囊（1）包括重叠的下部（在阀插入件5）的推。根据本发明，在楔入（102）的方向上的胶囊（101）的重叠区域被延伸，磁体组件（7）在所述阀嵌入物（105，205，305），所述胶囊（101）穿过的磁通量（MF）胶囊（101 ）与在铆接（102）与所述流体块（3）和套筒（112，312中的阀套（106）敛缝）（在胶囊101）被插入。

4. 发明申请

WO2014019868A1 VENTIL EINER SPEICHEREINRICHTUNG MIT EINEM ÖFFNUNGSMITTEL 审中-公开
标题翻译：与开启装置阀门的存储设备
公开(公告)号：WO2014019868A1
公开(公告)日：2014-02-06
申请号：PCT/EP2013/065197
申请日：2013-07-18
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： KRATZER, Dietmar
IPC分类号： B60T13/14 , B60T8/34 , F16K17/04
CPC分类号： B60T13/14 , B60T8/368 , B60T8/4872 , B60T17/227 , F16K17/0406 , F16K17/042 , F16K31/1221
摘要： Ein Ventil (48) einer Speichereinrichtung (38), die mit einem Speicherzylinder (40) und einem darin geführten Speicherkolben (42) gebildet ist, ist mit einem Ventildichtkörper (50) zum wahlweisen Öffnen und Verschließen einer Ventilöffnung (58) an einem Ventilsitz (54) und einem Öffnungsmittel (70) zum wahlweisen Abheben des Ventildichtkörpers (50) von dem Ventilsitz (54) versehen, wobei das Öffnungsmittel (70) mit einem Federelement (64) gehalten ist.
摘要翻译：阀（48）设置有蓄能器缸（40）的存储器装置（38）的形成，并且被引导在其中蓄能器活塞（42）设置有阀密封体（50），用于选择性地打开和关闭在阀座上的阀开口（58）（用于从所述阀座（54）有选择地提升阀密封体（50），其中，所述开口装置（70）被保持与一弹簧元件（64）提供的54）和开口装置（70）。

5. 发明申请

WO2013098144A1 HYDRAULISCH GESTEUERTES SPEICHERKAMMERVENTIL 审中-公开
标题翻译：液控蓄能室阀
公开(公告)号：WO2013098144A1
公开(公告)日：2013-07-04
申请号：PCT/EP2012/076062
申请日：2012-12-19
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , KRATZER, Dietmar
发明人： KRATZER, Dietmar
IPC分类号： B60T8/34
CPC分类号： F16K31/1221 , B60T8/341 , B60T8/368 , B60T8/4872
摘要： Die Erfindung betrifft ein hydraulisch gesteuertes Speicherkammerventil (1) mit einem über eine erste Druckfeder (14) vorgespannten Schließelement (20), welches einen Ventilsitz (36) in einem Ventilkörper (32) abdichtet, und einem Stößel (22), welcher eine Durchführung (35) im Ventilkörper (32) durchgreift und von einem von einer zweiten Druckfeder (15) beaufschlagten Speicherkolben (10) bewegbar ist, um das Schließelement (20) aus dem Ventilsitz (36) zu drücken, wenn zwischen den Federvorspannkräften und einer hydraulisch wirksamen Kraft ein spezifiziertes Kräfteverhältnis vorliegt. Erfindungsgemäß ist der Stößel (22) im Bereich der Durchführung (35) längsbeweglich befestigt und liegt während der Bewegung an einer Stirnfläche des Speicherkolbens (10) an.
摘要翻译：本发明涉及一种具有通道的液压控制的蓄能室阀（1），其具有通过第一压缩弹簧（14）偏压锁定构件（20），其在阀体（32）密封的阀座（36）和柱塞（22）（ 35）（以阀体32）穿过，并且通过作用时（第二压缩弹簧15）加载的活塞（10）可移动以从阀座推封闭元件（20）（36）在弹簧之间时偏置力和液压有效功率力量的平衡规定存在。根据本发明，所述柱塞（22）可纵向移动的移动期间安装在所述通道（35）和抵靠贮存器活塞（10）的端面的区域中。

6. 发明申请

WO2013072125A1 MAGNETVENTIL 审中-公开
标题翻译：电磁阀
公开(公告)号：WO2013072125A1
公开(公告)日：2013-05-23
申请号：PCT/EP2012/069454
申请日：2012-10-02
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , KRATZER, Dietmar
发明人： KRATZER, Dietmar
IPC分类号： B60T8/36
CPC分类号： B60T8/363 , B60T8/3675
摘要： Die Erfindung betrifft eine aus Fluidblock (3) und Magnetventil (1) bestehende Einheit, wobei das Magnetventil (1) aus einer über Befestigungsmittel (18) mit dem Fluidblock (3) verbundenen Ventilbaugruppe (20,40) und einer an die Ventilbaugruppe (20,40) gefügten Magnetbaugruppe (10) besteht, wobei die Magnetbaugruppe (10) ein einen Gehäusemantel (12.1) und eine mit dem Gehäusemantel (12.1) verbundene Gehäuseabdeckung (18) aufweisendes magnetisch leitendes Gehäuse (12) aufweist. Erfindungsgemäß ist die Gehäuseabdeckung (18) des magnetisch leitenden Gehäuses (12) der Magnetbaugruppe (10) mit den Befestigungsmitteln (18) der Ventilbaugruppe (20) vereint.
摘要翻译：本发明涉及一种出连接到流体块（3）的阀组件（20,40）流体块（3）和电磁阀（1）现有的单元，其特征在于，所述电磁阀（1）包括紧固装置（18）的装置和一种（在阀组件20 ，40）装配连接到该壳体盖（18磁体组件（10），其中所述磁体组件（10）包括外壳壳体（12.1）和（12.1到壳体））显示出导磁外壳（12）。根据磁体组件（10）与所述阀组件的所述紧固装置（18）的导磁壳体（12）的本发明的外壳盖（18）（20）一体化。

7. 发明申请

WO2013060560A1 MAGNETVENTIL SOWIE VERFAHREN ZUR MONTAGE EINES MAGNETVENTILS 审中-公开
标题翻译：电磁阀及安装电磁法
公开(公告)号：WO2013060560A1
公开(公告)日：2013-05-02
申请号：PCT/EP2012/069577
申请日：2012-10-04
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , KRATZER, Dietmar
发明人： KRATZER, Dietmar
IPC分类号： B60T8/36 , F16K31/06
CPC分类号： B60T8/363 , F16K27/029 , F16K31/0655
摘要： Die Erfindung betrifft ein Magnetventil (3) mit einer Magnetbaugruppe (5) und einem Ventilgehäuse (6), wobei das Ventilgehäuse (6) einen Ventileinsatz (7), der die aus wenigstens einer Magnetspule (29) und einem Wicklungsträger (28) bestehende Magnetbaugruppe (5) wenigstens bereichsweise umgreift, und ein hülsenartiges und/oder haubenartiges Führungselement (8), das einen mittels der Magnetbaugruppe (5) axial verlagerbaren Magnetanker (9) führt, aufweist, wobei der Magnetanker (9) mit einem in einer Geschlossenstellung mit einem Ventilsitz (15) des Magnetventils (3) zum Unterbrechen einer Strömungsverbindung durch das Magnetventil (3) dichtend zusammenwirkenden Schließelement (11) wirkverbunden ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Führungselement (8) den Magnetanker (9) in axialer Richtung lediglich teilweise übergreift. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Montage eines Magnetventils (3).
摘要翻译：本发明涉及的电磁阀（3）具有磁组件（5）和阀壳体（6），其中，所述阀壳体（6）的阀插入件（7），现有由至少一个磁线圈（29）和一个卷绕载体（28）的磁体组件（5）至少部分地围绕，并且套筒状和/或罩状的引导元件（8），其通过所述磁组件的手段进行（5）轴向移动的衔铁（9），其具有电枢（9）具有一个在关闭位置与可操作地连接到所述电磁阀（3）的阀座（15），用于中断通过电磁阀（3）密封地配合封闭件（11）的流动连接。提供的是所述导向元件（8）仅部分地接合在沿轴向方向的衔铁（9）。本发明进一步涉及一种用于安装一个电磁阀（3）的方法。

8. 发明申请

WO2009059844A1 VENTILPATRONE FÜR EIN MAGNETVENTIL UND ZUGEHÖRIGES MAGNETVENTIL 审中-公开
标题翻译：阀芯FOR电磁阀及相关电磁阀
公开(公告)号：WO2009059844A1
公开(公告)日：2009-05-14
申请号：PCT/EP2008/062674
申请日：2008-09-23
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , KRATZER, Dietmar
发明人： KRATZER, Dietmar
IPC分类号： B60T8/36 , F16K31/06
CPC分类号： B60T8/363 , B60T8/3615 , F16K31/0658
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ventilpatrone für ein Magnetventil mit einer Kapsel, einem innerhalb der Kapsel beweglich geführten Magnetanker, einem Ventileinsatz (15), der mit einem ersten Ende in die Kapsel eingeschoben ist, und einem Ventilkörper (11), der in ein zweites Ende (15.1) des Ventileinsatzes (15) eingepresst ist und einen Hauptventilsitz (8) aufweist, wobei der von einer erzeugten Magnetkraft bewegte Magnetanker einen innerhalb des Ventileinsatzes (15) geführten Stößel bewegt, der ein Schließelement (12.1) mit einem Dichtelement (12.2) aufweist, und wobei das Dichtelement (12.2) zur Ausführung einer Dichtfunktion dichtend in den Haupt-Ventilsitz (8) des Ventilkörpers (11) eintaucht, und ein zugehöriges Magnetventil. Erfindungsgemäß ist der Ventileinsatz (15) als geschlitzte Hülse ausgeführt, wobei an das zweite Ende (15.1) des Ventileinsatzes (15) ein Kragen (16) angeformt ist, um einen Außendurchmesser und eine Gestaltfestigkeit des Ventileinsatzes (15) zu vergrößern.
摘要翻译：本发明涉及一种阀盒用于与胶囊中的电磁阀，所述胶囊电枢内可移动地引导，阀插入件（15），其被插入以在胶囊的第一端，和一个阀体（11）（在第二端阀嵌入物15.1）（15）被按下，和主阀座（8），其特征在于，所产生的磁力磁铁电枢的移动（阀内插入15）引导推杆移动时，其具有带有密封元件的闭合元件（12.1）（12.2）并且其中，所述密封元件（12.2），以在密封所述阀体的主阀座（8）执行密封功能（11）被浸入，和相关联的电磁阀。根据本发明，该阀插入件（15）被设计为开缝套筒，其中，所述阀插入件（15）的第二端部（15.1），轴环（16）被形成为放大的外径和阀插入件（15）的疲劳强度。

9. 发明申请

WO2008151904A1 MAGNETVENTIL 审中-公开
标题翻译：电磁阀
公开(公告)号：WO2008151904A1
公开(公告)日：2008-12-18
申请号：PCT/EP2008/056066
申请日：2008-05-16
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , HEYER, Klaus , FINK, Reinhard , RISPLER, Florian , SCHARF, Philipp , FRICKE-SCHMIDT, Joerg , VIER, Elmar , KRATZER, Dietmar
发明人： HEYER, Klaus , FINK, Reinhard , RISPLER, Florian , SCHARF, Philipp , FRICKE-SCHMIDT, Joerg , VIER, Elmar , KRATZER, Dietmar
IPC分类号： B60T8/36 , F16K31/06 , F16K15/00
CPC分类号： B60T8/363 , B60T8/341 , F16K31/0655
摘要： Die Erfindung betrifft ein Magnetventil mit einer Magnetbaugruppe und einer Ventilpatrone (5), die einen Ventileinsatz (22), ein innerhalb des Ventileinsatzes (22) beweglich geführtes Schließelement (7) und einen Ventilkörper (10) umfasst, wobei zwischen einem Fluideinlass (27) und einem Fluidauslass (26) ein Hauptventil angeordnet ist, das ein mit dem Schließelement (7) verbundenes Hauptdichtelement (7.1) und einen im Ventilkörper (10) angeordneten Hauptventilsitz (12) aufweist, wobei eine von der Magnetbaugruppe erzeugte Magnetkraft das Schließelement (7) in Richtung Ventilkörper (10) bewegt, wodurch das Hauptdichtelement (7.1) dichtend in den Hauptventilsitz (12) eintaucht, und wobei in einem Bypass zum Hauptventil konzentrisch zur Hauptventilachse (1.1) ein Rückschlagventil (25) angeordnet ist, das ein Dichtelement (11) und einen Ventilsitz aufweist. Erfindungsgemäß ist der Ventilkörper (10) als Hülse ausgeführt, in welcher das Dichtelement (11) des Rückschlagventils (25) axial beweglich geführt ist, wobei der Hauptventilsitz (12) mit einer Durchgangsöffnung an einem haubenförmigen Ende der Ventilkörperhülse (10) angeordnet ist, und wobei das Dichtelement (11) des Rückschlagventils dichtend mit dem Ventilsitz zusammenwirkt, der durch einen Rand (20) der an diesem Ende offenen Ventilkörperhülse (10) gebildet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有一个磁铁组件和包括一个阀芯的阀筒（5）的电磁阀（22）包括所述阀插入件（22）可移动地引导锁定元件的内部（7）和阀体（10），一个流体入口（27）之间和流体出口（26），主阀布置，这是一个以连接到主密封元件（7.1）的封闭元件（7）和在所述阀体（10），其布置主阀座（12），其中，由所述磁体组件，所述封闭构件所产生的磁力（7）在阀主体（10）移动，由此所述主密封元件（7.1）浸渍于密封在主阀座（12）的方向，并且其中，一个止回阀（25）被布置在旁路到主阀同心与主阀轴（1.1），该密封元件（11）和阀座。根据本发明的阀主体（10）被设计成一个套筒，其中，所述单向阀（25）的密封元件（11）轴向可移动地引导，其中，所述主阀座（12）设置有贯通开口在阀体套筒（10）的罩形端部，和其中，所述止回阀的密封元件（11）密封地通过在该端部开放套筒（10）的阀体的边缘（20）形成在所述阀座配合。

10. 发明申请

WO2007085315A1 MAGNETVENTIL 审中-公开
标题翻译：电磁阀
公开(公告)号：WO2007085315A1
公开(公告)日：2007-08-02
申请号：PCT/EP2006/069222
申请日：2006-12-01
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , KRATZER, Dietmar
发明人： KRATZER, Dietmar
IPC分类号： B60T8/36 , F16K31/06
CPC分类号： B60T8/363 , F16K31/0658 , F16K31/0675 , H01F7/126 , Y10T137/0486 , Y10T137/0491
摘要： Die Erfindung betrifft ein Magnetventil mit einer Magnetbaugruppe, einer Kapsel (6), einem in der Kapsel (6) angeordnetem Anker (7), einem in die Kapsel (6) eingeschobenen Ventileinsatz (1) und einem in einer Innenbohrung des Ventileinsatzes (1) beweglich geführten Stößel (2), welcher dichtend in einen Dichtsitz (4.1) eintaucht, wobei der Ventileinsatz (1) über einen einstellbaren Luftspalt (11) vom Anker (7) beabstandet ist. Erfindungsgemäß ist der Dichtsitz (4.1) in einer in die Kapsel (6) eingefügten Hülse (4) angeordnet, welche mindestens eine Öffnung (15, 16.1) aufweist, durch welche Verstellelemente (17.2) zur Einstellung eines von der Magnetbaugruppe erzeugten Magnetflusses auf den Ventileinsatz (1) wirken, wodurch der Luftspalt (11) zwischen dem Ventileinsatz (1) und dem Anker (7) veränderbar ist, wobei die Verstellelemente (17.2) zur Erhöhung des Magnetflusses den Ventileinsatz (1) axial auf den Anker (7) zu bewegen oder zum Verkleinern des Magnetflusses den Ventileinsatz (1) axial vom Anker (7) weg bewegen.
摘要翻译：本发明涉及的电磁阀具有一个磁铁组件，胶囊（6），布置在所述胶囊内部的一个（6）电枢（7），在所述胶囊（6）插入阀插入件（1）和一个在阀插入件的内孔（1）这是在一个密封座（4.1）密封可移动地引导挺杆（2）被浸没，其中，所述阀插入件（1）经由从锚（7）可调节的空气间隙（11）隔开。根据本发明，所述密封座（4.1）在进入胶囊（6）插入套管（4）被布置，其具有至少一个通过该调节元件，用于在阀插入件调节由磁体组件产生的磁通量开口（15，16.1）（17.2）（1）动作，由此，阀插入件（1）和所述电枢（7）是变量之间的气隙（11），其中，为了增加所述阀插入件的磁通量调节元件（17.2）（1）沿轴向在电枢（7）移动或用于从锚减少阀插入件（1）的磁通沿轴向（7）离开。

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