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1. 发明申请

WO2021170367A1 STELLVORRICHTUNG FÜR MÖBEL UND VERFAHREN ZUR MONTAGE EINER STELLVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021170367A1
公开(公告)日：2021-09-02
申请号：PCT/EP2021/052691
申请日：2021-02-04
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： KLAUS, Stefan , NOSKE, Frank , STUFFEL, Andreas , TOCKE, Matthias , WEIDLICH, Jürgen , POPPENDIEK, Sebastian , KRÜGER, David , KUHLMANN, Kirsten
IPC分类号： A47B88/956 , A47B88/95
摘要： Eine Stellvorrichtung für Möbel umfasst ein Stellelement (7) und ein Gewindeteil (8), das in einer Hülse (15) an dem Stellelement (7) gehalten ist, und einen an dem Gewindeteil (8) anliegenden Halter (6), wobei durch Drehen des Gewindeteils (8) das Stellelement (7) relativ zu dem Halter (6) in axialer Richtung verstellbar ist, wobei die Hülse (15) und/oder das Gewindeteil (8) in radiale Richtung federnd elastisch ausgebildet sind/ist und das Gewinde (13) des Gewindeteils (8) bei Erreichen einer axialen Endposition an der Hülse (15) durchrutscht. Dadurch besitzt die Stellvorrichtung einen Überdrehschutz, der eine Beschädigung der Bauteile verhindert.

2. 发明申请

WO2021160512A1 SEITENZARGE FÜR EINEN SCHUBKASTEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2021160512A1
公开(公告)日：2021-08-19
申请号：PCT/EP2021/052681
申请日：2021-02-04
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： KLAUS, Stefan , NOSKE, Frank , STUFFEL, Andreas , TOCKE, Matthias , WEIDLICH, Jürgen , POPPENDIEK, Sebastian , KRÜGER, David , KUHLMANN, Kirsten
IPC分类号： A47B88/90
摘要： Eine Seitenzarge (1) für einen Schubkasten umfasst eine Trägerschiene (2), an der ein horizontaler Auflagesteg (7) für einen Boden (16) und ein vertikaler Wandabschnitt (8) ausgebildet ist, wobei an dem vertikalen Wandabschnitt (8) mindestens ein Adapter (3, 4) festgelegt ist, an dem eine Abdeckung (5, 6) und/oder ein Wandelement fixierbar ist, wobei benachbart zu dem mindestens einen Adapter (3, 4) eine Führungslasche (12, 13, 32) an dem vertikalen Wandabschnitt (8) angeordnet ist, die zumindest einen Teil einer Kante des Adapters (3, 4) überdeckt. Dadurch wird die Montage des Bodens (16) an der Trägerschiene (2) vereinfacht.

3. 发明申请

WO2019149631A1 BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE BLENDE EINES SCHUBKASTENS 审中-公开
公开(公告)号：WO2019149631A1
公开(公告)日：2019-08-08
申请号：PCT/EP2019/051854
申请日：2019-01-25
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： STUFFEL, Andreas
IPC分类号： A47B88/95
CPC分类号： A47B88/95 , A47B2088/955
摘要： Befestigungsvorrichtung (10) zum Befestigen einer Blende (2) eines Schubkastens (1) an einer Zarge (4a, 4b), wobei die Befestigungsvorrichtung (10) mindestens ein blendenseitig angeordnetes Halteelement (101, 201) aufweist und mindestens zwei zargenseitig angeordnete Fangvorrichtungen (100, 200), wobei die Fangvorrichtungen (100, 200) zum Verriegeln mechanisch funktional wirksam miteinander gekoppelt sind, so dass sie gemeinsam an dem mindestens einem Halteelement (101, 201) verriegelbar sind und dass die beiden Fangvorrichtungen (100, 200) zum Entriegeln mechanisch funktional entkoppelt sind, so dass das Entriegeln durch ein separates Betätigen der jeweiligen Fangvorrichtung (100, 200) erfolgt.

4. 发明申请

WO2019096804A1 BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE BLENDE EINES SCHUBKASTENS 审中-公开
公开(公告)号：WO2019096804A1
公开(公告)日：2019-05-23
申请号：PCT/EP2018/081123
申请日：2018-11-13
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： STUFFEL, Andreas
IPC分类号： A47B88/95 , A47B88/956
CPC分类号： A47B88/95 , A47B88/956 , A47B2088/954
摘要： Eine Befestigungsvorrichtung (100) zum Befestigen einer Blende (2) eines Schubkastens (1) an einer Zarge (4a, 4b), wobei die Befestigungsvorrichtung (100) ein blendenseitig anordbares Halteelement (101) aufweist und eine zargenseitig anordbare Fangvorrichtung, die ein verschwenkbar gelagertes Fangelement (116) an einem Basiselement aufweist, wobei das Fangelement eine Drehachse aufweist und durch einen Kraftspeicher mit Kraft beaufschlagbar ist und zwischen einer Lösestellung und einer Fangposition hin- und her bewegbar ist, wobei das Fangelement (116) dazu ausgelegt ist, in der Fangposition das Halteelement (101) an der Zarge zu halten. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Verriegelung des Fangelementes in der Fangposition aufgrund einer örtlichen Verlagerung der Drehachse des Fangelementes (116) erfolgt.

5. 发明申请

WO2016177730A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM FESTLEGEN EINES BEWEGBAREN MÖBELTEILS 审中-公开
标题翻译：设备和方法，用于存储可移动部分
公开(公告)号：WO2016177730A1
公开(公告)日：2016-11-10
申请号：PCT/EP2016/059887
申请日：2016-05-03
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： STUFFEL, Andreas , BUHMEIER, Marvin
IPC分类号： A47B88/04
CPC分类号： A47B88/427 , A47B88/407 , A47B2088/4272 , A47B2088/4274 , A47B2088/4276 , A47B2088/4278 , A47B2210/0056 , A47B2230/0014
摘要： Eine Vorrichtung zum Festlegen eines Schubelementes, insbesondere eines Schubkastens (4) an einer Schiene (5) einer Auszugsführung (3), umfasst einen Klemmmechanismus mit einer Aufnahme (20), in die ein stegförmiges Halteteil (12) einfügbar ist, wobei an der Aufnahme (20) ein selbsthemmender Klemmhebel (25) vorgesehen ist, mittels dem das Halteteil (12) klemmend gegen ein Herausziehen gesichert ist. Dadurch kann eine besonders stabile Fixierung des Schubkastens (4) an einer Auszugsführung (3) realisiert werden.
摘要翻译：用于在轨道上的抽屉（4）设置一个推动元件，特别是一种装置（5）的抽屉滑动件（3）包括与插座（20），在其中一个网络状的保持部（12）能够插入，其特征在于，在所述接收的夹紧机构（20）自锁夹紧杆（25）借助于该保持部（12）被夹紧地固定以防止拉出提供。从而可于在拉出引导件（3）的抽屉（4）的特别稳定的固定来实现。

6. 发明申请

WO2012103924A1 VERBINDUNGSBESCHLAG 审中-公开
标题翻译：连接接头
公开(公告)号：WO2012103924A1
公开(公告)日：2012-08-09
申请号：PCT/EP2011/051311
申请日：2011-01-31
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG , BOEKHOFF, Heiko , STUFFEL, Andreas , HERZOG, Roman
发明人： BOEKHOFF, Heiko , STUFFEL, Andreas , HERZOG, Roman
IPC分类号： A47B88/00
CPC分类号： A47B88/95
摘要： Ein Verbindungsbeschlag (1) zum lösbaren Befestigen eines plattenförmigen Möbelteils, insbesondere einer Frontblende (4), an einem hier zu winklig, vorzugsweise rechtwinklig, ausgerichteten weiteren plattenförmigen Möbelteil, insbesondere einer Seitenwandzarge (8) eines Schubkastens (5), wobei der Verbindungsbeschlag eine Trageinrichtung (2) aufweist, die mit einem Widerlager versehen ist, das in lösbaren Eingriff mit einer Arretiereinrichtung (3) ist, wobei die Arretiereinrichtung folgende Merkmale aufweist: einen sich senkrecht zur Montagefläche (16) erstreckenden Montagebasisabschnitt (21), an dem ein von einer Feder (28) beaufschlagter Arretierhebel (22) beweglich angelenkt ist, der unter Federkraft aus einer Lösestellung in eine Verriegelungssteilung und gegen die Federkraft aus der Verriegelungsstellung zurück in die Lösestellung beweglich ist und welcher einen Hakenabschnitt (23) aufweist, der dazu dient, das korrespondierende Widerlager, vorzugsweise den Stift (13), in der Verriegelungssteilung an der Trageinrichtung (2) zu hintergreifen; wobei der Arretierhebel (22) mit einem Schwenklager (24) an den Montagebasisabschnitt (21) angelenkt ist, zeichnet sich durch eine weiterentwickelte Anordnung des Lösehebels an der Konstruktion aus, wobei der Lösehebel (29) durch einen Kraftspeicher, beispielsweise eine Feder (55) ständig in Richtung der Verriegelungsstellung belastet ist, so dass diese Verriegelungsstellung kraftschlüssig gesichert ist.
摘要翻译：用于可释放地固定的板状的家具部件，特别是前面板（4），这里的一个，优选地为矩形，对准进一步板状的家具部件的角度，特别是连接件（1）一个Seitenwandzarge（8）的抽屉（5），其中，所述连接件的搬送装置的（2）具有，设置有抵接，其是在可释放的接合的锁定装置（3），所述锁定装置包括：一垂直地延伸的安装基部（21）的安装表面（16），其上的一个弹簧（28）作用于锁定杆（22）被可移动地铰接，其在弹簧力下是可移动的，从一个释放位置到一个Verriegelungssteilung和克服弹簧力从锁定位置返回到释放位置，并且其中一个钩部（23），其用于对应邻接，优选所述销（13）中，i 到后面所述n Verriegelungssteilung接合在承载（2）的装置; 其中，所述锁定杆（22）与枢轴承（24）与安装基部（21）铰接，（55），其特征在于通过在施工释放杆的进一步发展的装置，其中所述释放杆（29）通过一个蓄能器，例如弹簧被永久地加载朝锁定位置，从而使该锁定位置被摩擦地固定。

7. 发明申请

WO2010127952A1 BAUSATZ EINER MÖBELAUSZUGSFÜHRUNG 审中-公开
标题翻译： KIT家具摘录的领导
公开(公告)号：WO2010127952A1
公开(公告)日：2010-11-11
申请号：PCT/EP2010/055429
申请日：2010-04-23
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG , BABUCKE-RUNTE, Guido , KÄTHLER, Andreas , STUFFEL, Andreas , MEYER, Helmut , MEYER, Bernd
发明人： BABUCKE-RUNTE, Guido , KÄTHLER, Andreas , STUFFEL, Andreas , MEYER, Helmut , MEYER, Bernd
IPC分类号： A47B88/04
CPC分类号： A47B88/43
摘要： Ein Bausatz einer Möbelauszugsführung, mit mindestens einem an einer Seitenwand (2) eines Möbelkorpus (1) angeschlossenen, eine Führungsschiene (5) tragenden Befestigungsflansch (6), ist so ausgebildet, dass dem Befestigungsflansch (6) zum Dickenausgleich des Seitenteiles (2) wenigstens eine Distanzplatte (7 bis 9, 17a bis 17c, 23a bis 23b) zugeordnet ist, an der in montierter Stellung die der Führungsschiene (5) abgewandte Seite des Befestigungsflansches (6) anliegt.
摘要翻译：一个家具拉出导向的试剂盒，其中（2）家具主体（1）连接到导轨（5）携带所述安装凸缘的侧壁中的至少一个（6）被形成为使得用于补偿侧部（2）至少的厚度的安装凸缘（6）抵接的隔板（7〜9，图17A，23A到17C到23B）相关联，背对其中在安装位置的导轨（5）的连接凸缘（6）。

8. 发明申请

WO2009080402A1 GEHÄUSE MIT EINER DARIN ANGEORDNETEN BAUGRUPPE 审中-公开
标题翻译： WITH A布置在其中组件外壳
公开(公告)号：WO2009080402A1
公开(公告)日：2009-07-02
申请号：PCT/EP2008/065246
申请日：2008-11-10
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG , STUFFEL, Andreas , WÖRMANN, Dieter
发明人： STUFFEL, Andreas , WÖRMANN, Dieter
IPC分类号： A47B88/04 , H01H19/03 , H05K5/00
CPC分类号： H01H19/03 , H01H19/025 , H01H19/115
摘要： Gehäuse (1) mit einer darin angeordneten, mindestens ein Stellglied (3) wie z.B. ein Potentiometer, einen Schalter, einen Verstellexzenter, eine Verstellschraube oder dergleichen aufweisenden Baugruppe (2) und einem Betätigungselement (5) zur Betätigung des mindestens einen Stellgliedes (3), wobei das Stellglied (3) benachbart einer Außenwand (6) des Gehäuses (1) angeordnet ist und das Betätigungselement (5) im Bereich seiner der Außenwand (6) zugewandten Stirnseite mit einer Aufnahme (15) für ein Betätigungswerkzeu versehen ist, die im Bereich eines den Betätigungsweg des Betätigungswerkzeuges begrenzenden Ausschnitt (14) der Außenwand (6) liegt.
摘要翻译：具有设置在其中外壳（1）至少一个致动器（3）如一个电位器，开关，调整偏心，调节螺钉或类似的具有组件（2）和致动元件（5），用于致动所述至少一个致动器（3），其中，所述致动器（3）相邻的外壁（6）的壳体（1 ）和所述致动元件（5）（在面对的端侧的外壁6）的区域中设置有容纳部（15），用于一个Betätigungswerkzeu其（在外壁的致动工具段14）的边界的致动行程的区域（6）是，

9. 发明申请

WO2019053151A1 BLENDENTRÄGER UND SCHUBKASTEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2019053151A1
公开(公告)日：2019-03-21
申请号：PCT/EP2018/074793
申请日：2018-09-13
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： STUFFEL, Andreas
IPC分类号： A47B88/956
摘要： Ein Blendenträger (5) zur Festlegung einer Frontblende (3) an den Seitenzargen (4) eines Schubkastens (2) weist ein an der Frontblende (3) befestigbares Trägerteil (7) und ein an der Seitenzarge (4) montierbares, das Trägerteil (7) umgreifendes Basisteil (6) mit zwei zumindest teilweise parallel zueinander ausgerichteten Seitenschenkeln (61, 62) sowie eine sich durch das Basisteil (6) und das Trägerteil (7) erstreckende zylindrische Drehachse und ein erstes Verstellelement (9) zur Justierung der Frontblende (3) auf, wobei das Trägerteil (7) relativ zum Basisteil (6) um die Drehachse verschwenkbar angeordnet ist, wobei das erste Verstellelement (9) beabstandet von der Drehachse angeordnet ist. Desweiteren wird ein Schubkasten beschrieben.

10. 发明申请

WO2018153774A1 ADAPTER UND VERFAHREN ZUR MONTAGE EINES SCHUBKASTENS 审中-公开
公开(公告)号：WO2018153774A1
公开(公告)日：2018-08-30
申请号：PCT/EP2018/053837
申请日：2018-02-15
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： STUFFEL, Andreas , LESSMANN, Johann-Sebastian , FRANKE, Thomas
IPC分类号： A47B88/90
摘要： Ein Adapter (6) zur Fixierung eines Bodens (2) an einer Seitenzarge (5) eines Schubkastens (1) für ein Möbel umfasst einen ersten nutförmigen Aufnahmekanal (9), in den ein Boden (2) zwischen einer ersten Wand (13) und einer zweiten Wand (14) einfügbar ist, wobei mindestens eine Kralle (10) in den Aufnahmekanal (9) hervorsteht, um den Boden (2) zu fixieren, wobei an dem Adapter (6) ein zweiter nutförmiger Aufnahmekanal (8) vorgesehen ist, in dem eine Rückwand (3) mit einem Randbereich einfügbar und über mindestens eine Kralle (11) klemmend festlegbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage eines Schubkastens (1) mit einem solchen Adapter (6).

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