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1. 发明申请

WO2021170365A1 VORRICHTUNG ZUR TRANSLATORISCHEN UND ROTATORISCHEN BEWEGUNG EINES GEGENSTANDS RELATIV ZU EINER TRÄGERPLATTE 审中-公开
公开(公告)号：WO2021170365A1
公开(公告)日：2021-09-02
申请号：PCT/EP2021/052686
申请日：2021-02-04
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： REHAGE, Daniel , ARNST, Eduard , MATTHES, Andreas
IPC分类号： A47B49/00 , A47B96/02
摘要： Es wird eine Vorrichtung zur rotatorischen Bewegung eines einen ebenen Lagerbereich (4) aufweisenden Gegenstands (2) relativ zu einem planparallel zu dem Lagerbereich (4) angeordneten Lagerbereich (5) einer Trägerplatte (3) beschrieben, wobei in der Ebene der Lagerflächen betrachtet eine Länge des Gegenstands (2) größer ist als eine Breite des Gegenstands (2), wobei einander zugewandte Lagerflächen der Lagerbereiche (4, 5) jeweilige Laufrillen (41, 51) aufweisen, in denen Wälzkörper (6) geführt sind, wobei die Laufrillen (41, 51) derart geformt sind, dass bei Krafteinwirkung auf den Gegenstand (2) in einer in der Ebene des Lagerbereichs definierten Richtung (A) der Gegenstand (2) relativ zur Trägerplatte (3) in einer ersten Schwenkrichtung (R1) aus einer Ausgangsstellung bis in eine Endstellung, bei der der Gegenstand (2) relativ zur Trägerplatte (3) um einen vorbestimmten Winkel zwischen 130° und 180° geschwenkt und in einer der ersten Schwenkrichtung (R1) entgegengesetzten Schwenkrichtung (R2) zurück in die Ausgangsstellung schwenkbar ist, bewegbar ist, wobei aus dem einen der Lagerbereiche (4, 5) ein Verbindungszapfen (9) vorsteht, der in einer in dem anderen der Lagerbereiche (4, 5) angeordnete Kulisse (8) bewegbar ist, wobei der Verbindungszapfen (9) außermittig an dem einen der Lagerbereiche (4, 5) angeordnet ist und die Kulisse (8) bogenförmig mit variierendem Krümmungsradius ausgebildet ist. Des Weiteren wird ein Möbel oder Haushaltsgerät beschrieben.

2. 发明申请

WO2020212059A1 BODENELEMENT 审中-公开
公开(公告)号：WO2020212059A1
公开(公告)日：2020-10-22
申请号：PCT/EP2020/057453
申请日：2020-03-18
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： REHAGE, Daniel , MATTHES, Andreas
IPC分类号： A47J31/44 , A47B49/00 , A47B77/08 , A47B77/18
摘要： Ein Bodenelement (2) für ein Küchengerät, insbesondere für einen Heißgetränkeautomaten, oder einen Abfallbehälter weist eine Bodenplatte (3) auf, eine relativ zur Bodenplatte (3) zumindest teilweise gleichzeitig drehbare und verschiebbare Lagerplatte (5), wobei in einander zugewandten Flächen (31, 51) der Bodenplatte (3) und der Lagerplatte (5) Laufrillen (33, 34, 53, 54) angeformt sind, in denen in einem Wälzkörperkäfig gehaltene Wälzkörper (61) geführt sind, wobei die Laufrillen (33, 34, 53, 54) derart geformt sind, dass die Lagerplatte in eine Richtung (A) translatorisch und um einen Rotationswinkel (α) von maximal 160° aus einer Grundstellung heraus in einander entgegengesetzte Rotationsrichtungen drehbar ist. Desweiteren wird ein Küchengerät und ein Vorrats- oder Abfallbehälter beschrieben.

3. 发明申请

WO2019042923A1 ABLAGEBODEN UND MÖBEL ODER HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2019042923A1
公开(公告)日：2019-03-07
申请号：PCT/EP2018/072994
申请日：2018-08-27
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： REHAGE, Daniel , MATTHES, Andreas
IPC分类号： A47B49/00 , F25D25/02
摘要： Ein Ablageboden (1) für ein Möbel (11) oder Haushaltsgerät (12) weist eine an einem Korpus (13, 14) des Möbels (11) oder Haushaltsgerätes (12) angeordnete Tragplatte (3) auf, eine relativ zur Tragplatte (3) zwangsgeführte, gleichzeitig rotatorisch und translatorisch bewegbare Ablage (4), wobei einander zugewandte Lagerflächen (31, 42) der Tragplatte (3) und der Ablage (4) jeweilige geschlossene, umlaufende Laufrillen (33, 34, 43, 44, 45, 46) aufweisen, in denen Wälzkörper (10) geführt sind, wobei die Ablage (4) relativ zur Tragplatte (3) in einer Öffnungsbewegung aus einer Ausgangsposition in eine Zwischenposition bewegbar ist, bei der die Ablage (4) relativ zur Tragplatte (3) in einer Drehrichtung (R1, R2) gedreht und in einer vorbestimmten Richtung (A) verschoben ist und in einer Schließbewegung aus der Zwischenposition zurück in die Ausgangsposition bewegbar ist, wobei die einander zugewandten Lagerflächen (31, 42) der Tragplatte (3) und der Ablage (4) jeweilige zweite Laufrillen (34, 45, 46) aufweisen, in denen Wälzkörper (10) geführt sind, wobei die zweiten Laufrillen (34, 45, 46) der Tragplatte (3) und der Ablage (4) die ersten Laufrillen (33, 43, 44) der Tragplatte (3) und der Ablage (4) zumindest teilweise umschließen.

4. 发明申请

WO2016198520A1 AUSZUGSFÜHRUNG FÜR EIN SPÜLGERÄT UND SPÜLGERÄT 审中-公开
标题翻译：摘录领导的冲洗设备冲洗设备和
公开(公告)号：WO2016198520A1
公开(公告)日：2016-12-15
申请号：PCT/EP2016/063152
申请日：2016-06-09
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： MEIER, Eckhard , REHAGE, Daniel , TOCKE, Matthias , LEHMKUHL, Michael
IPC分类号： A47B88/10 , A47L15/50 , F24C15/16 , F25D23/00
CPC分类号： A47L15/507 , A47B88/493 , A47B2210/17 , F24C15/168
摘要： Eine Auszugsführung (5) für ein Spülgerät (1), insbesondere einen Geschirrspüler, zum Ausziehen einer Ablage (4) aus einem Spülraum (2) des Spülgeräts (1), weist eine an einer Seitenwand (3) des Spülraums (2) montierbare erste Innenschiene (6) auf, eine auf der ersten Innenschiene (6) in einer Verschieberichtung (x) verschiebbar gelagerte erste Außenschiene (7), eine an der ersten Außenschiene (7) festgelegte zweite Innenschiene (8), eine auf der zweiten Innenschiene (8) verschiebbar gelagerte zweite Außenschiene (9), an der die Ablage (4) befestigbar ist, wobei die erste Innenschiene (6), die erste Außenschiene (7), die zweite Innenschiene (8) und die zweite Außenschiene (9) vertikal übereinander angeordnet sind, wobei die Außenschienen (7, 9) als Hohlprofile mit einem zur Seitenwand (3) und zur jeweiligen Innenschiene (6, 8) teilweise offenen Aufnahmebereich (72, 92) zur Aufnahme der jeweiligen Innenschiene (6, 8) ausgebildet sind, wobei die Außenflächen (63, 83) der Innenschienen (6, 8) und die den Innenschienen (6, 8) zugewandten Innenflächen (71, 91) der Außenschienen (7, 9) als Ablaufflächen geformt sind, zur Verhinderung eines Ablagerns von im Betrieb des Spülgerätes (1) eingesetzter Spülflüssigkeit. Desweiteren wird ein Spülgerät beschrieben.
摘要翻译：拉出引导件（5），用于冲洗装置（1），尤其是洗碗机，用于从洗涤室拉出的托盘（4）（2）冲洗装置（1）的，包括一个在侧壁（3）的洗涤桶安装的第一（2）的内轨道（6），一个第一内轨（6）的位移方向（X）上可移动地支承第一外轨（7），一个在所述第一外轨（7）固定的第二内轨（8），一个（第二内轨8上）可移动地安装的第二外轨道（9）在其上托盘（4）可被固定，其中，所述第一内侧轨道（6），所述第一外轨（7），该第二内轨（8）和第二外轨（9）垂直布置在另一个之上是，与外轨（7,9）被构造为与侧壁（3）和相应的内轨道（6,8）部分地敞开的容纳区域（72，92）的空心型材，用于接收相应的内轨（6,8），其中的外表面（63，83）代 ř内轨（6,8）和所述内轨道（6,8）的面向外轨道的内表面（71，91）（7,9）形成为径流表面，插入用于防止Spülgerätes（1）的冲洗液体的操作沉积。此外，冲洗装置进行说明。

5. 发明申请

WO2014198604A1 AUSZUGSSYSTEM 审中-公开
标题翻译： EXTRACT系统
公开(公告)号：WO2014198604A1
公开(公告)日：2014-12-18
申请号：PCT/EP2014/061586
申请日：2014-06-04
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： JÄHRLING, Peter , REHAGE, Daniel , BRINKMANN, Rüdiger , BEXTERMÖLLER, Benjamin
IPC分类号： A47B88/10
CPC分类号： A47B88/483 , A47B88/40 , A47B88/493 , A47B2210/0059 , A47B2210/0072 , A47B2210/0083
摘要： Ein Auszugssystem umfasst mindestens zwei Auszugsführungen (1, 1), wobei jede Auszugsführung (1, 1) eine stationäre Schiene (4) und mindestens eine relativ zu der stationären Schiene (4) verfahrbare Schiene (2, 3) aufweist, wobei Mittel (10, 10') zur Synchronisierung der Bewegung der verfahrbaren Schienen (2, 3) vorgesehen sind, wobeidie Mittel (10, 10') zur Synchronisierung mindestens ein flexibles Umlenkelement (11) umfassen. Dadurch können auch breite oder schwere Auszüge auf einfache Weise und geräuscharm in der Bewegung synchronisiert werden.
摘要翻译：拉出系统包括至少两个拉出引导件（1,1），每个抽屉滑道（1,1）的固定导轨（4）和至少一个相对于所述固定导轨（4）可动轨（2,3），所述装置（10 ，10“）被提供用于同步可动轨道的运动（2,3），所述装置（10，10”），用于同步至少一个柔性的偏转元件（11）包括。这也宽或重的提取物可以在运动容易及静静同步。

6. 发明申请

WO2012159911A1 AUSZUGSSYSTEM 审中-公开
标题翻译： EXTRACT系统
公开(公告)号：WO2012159911A1
公开(公告)日：2012-11-29
申请号：PCT/EP2012/058879
申请日：2012-05-14
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG , REHAGE, Daniel , FROBIETER, Edgar
发明人： REHAGE, Daniel , FROBIETER, Edgar
IPC分类号： A47B88/02
CPC分类号： A47B88/70
摘要： Auszugssystem (1), insbesondere für ein Möbel oder ein Haushaltsgerät, mit einem ersten Schubelement (2), das beabstandet von einem zweiten Schubelement (3) angeordnet ist, wobei das erste Schubelement (2) über mindestens eine erste Auszugsführung (4) und das zweite Schubelement (3) über mindestens eine zweite Auszugsführung (5) verfahrbar gelagert sind, wobei mindestens ein Getriebe (6) zwischen dem ersten Schubelement (2) und dem Schubelement (3) vorgesehen ist, mittels dem bei einer Bewegung des ersten Schubelements (2) das zweite Schubelement (3) verfahren wird, dadurch können mit einer Bewegung des ersten Schubelementes (2) gleichzeitig das erste Schubelement (2) und das zweite Schubelement (3) bewegt werden.
摘要翻译：拉出式系统（1），尤其是对于一件家具或家用器具，其包括一第一推力元件（2），其从第二推力元件（3）间隔开，所述第一推动器元件（2）通过至少一个第一抽屉滑动件（4）和所述第二推力元件（3）可移动地支撑在所述至少一个第二抽屉滑动件（5），其中至少一个传输（6）第一推动器元件之间（2）和（3）通过装置提供其中（在所述第一推力元件2的运动的推力元件）中的步骤是，所述第二推力元件（3），其特征在于可与第一推进器元件（2）的移动的同时进行移动时，第一推动器元件（2）和所述第二推力元件（3）。

7. 发明申请

WO2012007372A1 VERBINDUNGSEINRICHTUNG ZUR FIXIERUNG EINER AUSZUGSFÜHRUNG AN EINEM SEITENGITTER 审中-公开
标题翻译：连接装置用于固定的摘录领导在侧轨
公开(公告)号：WO2012007372A1
公开(公告)日：2012-01-19
申请号：PCT/EP2011/061595
申请日：2011-07-08
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG , REHAGE, Daniel
发明人： REHAGE, Daniel
IPC分类号： A47B88/04 , F24C15/16
CPC分类号： A47B88/0418 , A47B88/423 , A47B88/43 , F16B2/245 , F16B45/02 , F16F1/04 , F24C15/168
摘要： Eine Verbindungseinrichtung zur Fixierung einer Auszugsführung (5) an einem Seitengitter (1), insbesondere für Backöfen, umfasst einen Halter (10), der mindestens einen Haken (11) zum Einhängen an einer horizontalen Strebe (3) des Seitengitters (1) aufweist, und ein Federelement (12, 12", 12"', 12""), mittels dem der Halter (10) an dem Seitengitter (1) verrastbar ist, wobei das Federelement (12, 12", 12"', 12"") als separates Bauteil ausgebildet ist und einen biegbaren Federschenkel (15) zum Verrasten des Halters (10) aufweist.
摘要翻译：用于在侧轨固定拉出引导件（5）（1），特别是用于烤箱，包括保持器（10）的连接装置，所述至少一个钩子（11），用于悬挂在水平支杆（3）的侧轨（1），和弹簧部件（12，12”，12" ”，12 “”），借助于该保持件（10）到所述侧轨（1）可被锁定，其中，所述弹簧元件（12，12”，12" ”，12 “” ）被形成为单独的部件和用于锁定所述保持器（10）可弯曲的弹簧臂（15）。

8. 发明申请

WO2023078996A1 MÖBELELEMENT 审中-公开
公开(公告)号：WO2023078996A1
公开(公告)日：2023-05-11
申请号：PCT/EP2022/080673
申请日：2022-11-03
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： REHAGE, Daniel , BEUMLER, Sören , TENHUMBERG, Steffen , MATTHES, Andreas
IPC分类号： A47B49/00
摘要： Ein Möbelelement (1), insbesondere Ablage oder Regal mit mindestens einer Lagerebene, weist einen Korpus (2) mit wenigstens einer Ablagefläche (21) und eine Deckplatte (11) auf, wobei der Korpus (2) relativ zur Deckplatte (11) über einen Translations- Rotations-Beschlag (12) zumindest teilweise zwangsgeführt in einer von zwei möglichen entgegengesetzten Drehrichtungen (R1, R2) drehbar und in einer vorbestimmten Translationsrichtung (A) verschiebbar ist, wobei der Translations-Rotations-Beschlag (12) einander zugewandte Lagerflächen (31, 41) mit Laufrillen (32, 42) und in diesen geführten Wälzkörpern (13) sowie einen die Translationsrichtung (A) vorgebenden Führungskanal (33) aufweist, wobei der Korpus (2) relativ zur Deckplatte (11) aus einer Ausgangsposition in eine Zwischenposition und weiter in eine Öffnungsposition und zurück bewegbar ist, wobei in der Zwischenposition der Korpus (2) relativ zur Deckplatte (11) in einer Drehrichtung (R1, R2) gedreht und in einer vorbestimmten Translationsrichtung (A) verschoben ist, wobei in dem Führungskanal (33) ein an einem Führungsschlitten (5) angeordneter Führungsbolzen (6) geführt ist, wobei an dem Führungsschlitten (5) wenigstens ein Axiallager (7, 8) zur direkten oder indirekten Abtragung axial auf den Führungsbolzen (6) wirkender Kräfte auf die Deckplatte (11) festgelegt ist.

9. 发明申请

WO2020233911A1 MÖBELELEMENT 审中-公开
公开(公告)号：WO2020233911A1
公开(公告)日：2020-11-26
申请号：PCT/EP2020/060510
申请日：2020-04-15
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： REHAGE, Daniel , MATTHES, Andreas , PETKER, Waldemar
IPC分类号： A47B49/00
摘要： Ein Möbelelement (1, 110), insbesondere Ablage oder Regal mit mindestens einer Lagerebene, weist einen Korpus (3, 130) und eine Bodenplatte (2, 120) auf, wobei einander zugewandte Lagerflächen (21, 31, 61, 121) des Korpus (3, 130) oder eine an einer Unterseite des Korpus (3, 130) angebrachten Lagerplatte (61,161) und der Bodenplatte (2, 120) jeweils mindestens eine Laufrille (22, 62, 122, 162) aufweisen, in denen Wälzkörper (51, 151) geführt sind, wobei der Korpus (3, 130) relativ zur Bodenplatte (2, 120) aus einer Ausgangsposition in eine Zwischenposition und weiter in eine Öffnungsposition und zurück bewegbar ist, wobei in der Zwischenposition der Korpus (3, 130) relativ zur Bodenplatte (2, 120) in einer Drehrichtung (R1, R2) gedreht und in einer vorbestimmten Richtung (A) verschoben ist, wobei auf einer dem Korpus (3, 130) abgewandten Fläche der Bodenplatte (2, 120) ein Öffnungs- und/oder Schließmechanismus mit einem eine Öffnungs- und/oder Schließbewegung des Korpus (3, 130) unterstützenden Kraftspeicher (9, 140) angeordnet ist.

10. 发明申请

WO2019076649A1 VORRICHTUNG ZUR LAGERUNG VON GEGENSTÄNDEN UND VERFAHREN ZUM ÖFFNEN UND SCHLIEßEN EINER SOLCHEN VORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019076649A1
公开(公告)日：2019-04-25
申请号：PCT/EP2018/077147
申请日：2018-10-05
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： REHAGE, Daniel
IPC分类号： F25D25/02 , A47B88/447 , A47B88/70 , A47B88/75
摘要： Eine Vorrichtung zur Lagerung von Gegenständen umfasst ein erstes Schubelement (2), das über mindestens eine erste Auszugsführung (6) zwischen einer Schließposition und einer maximalen Öffnungsposition verfahrbar gelagert ist, die eine stationäre Führungsschiene (9) und eine relativ zu der Führungsschiene (9) verfahrbare Laufschiene (7) aufweist, auf der das erste Schubelement (2) abgestützt ist, und ein zweites Schubelement (4), das über mindestens eine zweite Auszugsführung (16) zwischen einer Schließposition und einer maximalen Öffnungsposition verfahrbar gelagert ist, die eine stationäre Führungsschiene (17) und eine relativ zu der Führungsschiene (17) verfahrbare Laufschiene (19) aufweist, auf der das zweite Schubelement (4) abgestützt ist; wobei die Laufschiene (7) der ersten Auszugsführung (6) unabhängig von der Laufschiene (19) der zweiten Auszugsführung (16) bewegbar ist, gekennzeichnet durch einen Kopplungsmechanismus (20), mittels dem das zweite Schubelement (4) bei einer Bewegung des ersten Schubelementes (2) von der Schließposition in die maximale Öffnungsposition in eine mittlere Öffnungsposition zwischen der Schließposition und der maximalen Öffnungsposition bewegbar ist, wobei der Kopplungsmechanismus (20) lösbar ist, um das zweite Schubelement (4) unabhängig von dem ersten Schubelement (2) in die maximale Öffnungsposition oder die Schließposition bewegen zu können. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Vorrichtung zur Lagerung von Gegenständen.

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