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1. 发明申请

WO2022167030A1 KRAFTFAHRZEUG-SCHLOSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2022167030A1
公开(公告)日：2022-08-11
申请号：PCT/DE2022/100024
申请日：2022-01-13
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： INAN, Ömer , SZEGENY, Peter , BENDEL, Thorsten , SCHOLZ, Michael , SCHIFFER, Holger
IPC分类号： E05B77/06 , E05B81/14 , E05B77/12
摘要： Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss und insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im wesentliehen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Außerdem ist eine Betätigungshebelkette (6, 7, 8, 9) für das Gesperre (1, 2) vorgesehen. Die Betätigungshebelkette (6, 7, 8, 9) weist wenigstens einen Betätigungshebel (6), ein Kupplungselement (7, 8) und einen gesperreseitigen Auslösehebel (9) auf. Außerdem ist zusätzlich ein Massenträgheitselement (10) zur Beaufschlagung des Kupplungselementes (7, 8) zumindest im Crashfall vorgesehen. Erfindungsgemäß ist das Kupplungselement (7, 8) im Normalbetrieb ausgelegt und wird erst im Crashfall mit Hilfe des Massenträgheitselementes (10) eingelegt.

2. 发明申请

WO2022057967A1 AUFSTELLVORRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUGTÜRELEMENT 审中-公开
公开(公告)号：WO2022057967A1
公开(公告)日：2022-03-24
申请号：PCT/DE2021/100614
申请日：2021-07-13
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： REDDMANN, Uwe , SCHIFFER, Holger , INAN, Ömer , STURM, Christian , SZEGENY, Peter
IPC分类号： E05B81/20 , E05B81/14 , E05C17/02 , E05B81/90 , E05B17/00
摘要： Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss (1) aufweisend ein Gesperre (2) mit einer Drehfalle (6) und mindestens einer Sperrklinke, wobei mittels der Sperrklinke eine Drehbewegung der Drehfalle (6) sperrbar ist, eine elektrische Antriebseinrichtung, mit der die Sperrklinke aus einer Sperrsteilung in eine Freigabestellung für das Gesperre (2) überführbar ist, einer Ausstelleinrichtung, wobei mittels der Ausstelleinrichtung ein mit dem Kraftfahrzeugschloss (1) zusammenwirkendes Fahrzeugteil aus einer Schließstellung heraus in eine Öffnungsstellung bewegbar ist, und wobei ein Sicherungsmittel (3) vorgesehen ist, wobei das Sicherungsmittel (3) ein Halten des Fahrzeugteils im Falle eines Stromausfalls ermöglichbar ist.

3. 发明申请

WO2015139678A1 SCHLIEßVORRICHTUNG FÜR EINE KRAFTFAHRZEUGHAUBE 审中-公开
标题翻译：闭装置用于机动车HOOD
公开(公告)号：WO2015139678A1
公开(公告)日：2015-09-24
申请号：PCT/DE2015/000124
申请日：2015-03-17
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： SCHOLZ, Michael , SCHIFFER, Holger , INAN, Ömer
IPC分类号： G02B27/22
CPC分类号： E05B81/20 , E05B81/90 , E05B83/24
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung mit einem Schloss für eine Tür oder eine Klappe und insbesondere für eine Haube eines Kraftfahrzeugs mit einem Gesperre umfassend eine Drehfalle und wenigstens eine Sperrklinke für ein Verrasten der Drehfalle. Die Schließvorrichtung umfasst einen als Zuziehhilfe ausgebildeten Antrieb, mit dem das Gesperre ganz oder teilweise so bewegt werden kann, dass ein Türspalt oder Haubenspalt verkleinert werden kann, wobei die Zuziehhilfe einen schwenkbar gelagerten Zuziehhebel, eine daran schwenkbar gelagerte Antriebsklinke für das Gesperre und eine den Zuziehhebel und die Antriebsklinke beaufschlagende motorische Antrieb-Einrichtung umfasst. Die Schließvorrichtung ist konstruktiv so ausgestaltet, dass in jeder Gesperreposition ein mechanisches Öffnen gesichert ist.
摘要翻译：本发明涉及一种封闭装置与用于门或活门的锁定，并且特别是用于具有锁定机构，其包括一个转动锁和用于锁定棘轮至少一个棘轮的机动车辆的发动机罩。所述封闭装置包括一个形成为闭合辅助驱动与该锁定机构可被完全或部分地移动，使得在门或罩间隙的裂缝可被减小，其中该关闭辅助枢转地安装Zuziehhebel，枢转地安装驱动爪的棘轮和Zuziehhebel一个与其和驱动棘爪包括偏置机动驱动装置。闭合装置在结构上设计成使得在每个Gesperreposition机械开口被固定。

4. 发明申请

WO2013163975A2 VENTIL FÜR EINEN TÜRFESTSTELLER 审中-公开
标题翻译：阀门测试仪
公开(公告)号：WO2013163975A2
公开(公告)日：2013-11-07
申请号：PCT/DE2013/000212
申请日：2013-04-19
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： INAN, Ömer , SCHIFFER, Holger , SCHÖNENBERG, Thomas
CPC分类号： E05C17/025 , E05C17/00 , E05C17/305 , E05D11/1057 , E05Y2201/256 , E05Y2900/531 , F16F9/145 , F16F9/18 , F16F9/48
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ventil für einen Türfeststeller insbesondere für ein Kraftfahrzeug. Das beanspruchte Ventil für einen Türfeststeller weist eine Einrichtung für ein Öffnen des Ventils auf, welche so beschaffen ist, dass für ein anfängliches Öffnen des Ventils zunächst ein relativ hoher Öffnungsdruck auf das Ventil ausgeübt werden muss. Im Anschluss daran muss für ein vollständiges Öffnen des Ventils und/oder für ein Halten des Ventils in seiner geöffneten Stellung ein im Vergleich dazu geringerer Öffnungsdruck auf das Ventil ausgeübt werden. Da bei einem solchen Ventil anfänglich ein relativ hoher Öffnungsdruck für ein Öffnen des Ventils aufgewendet werden muss, ist zunächst ein relativ hoher Kraftaufwand erforderlich, um eine Tür zu bewegen, die durch einen mit einem solchen Ventil ausgestatteten Türfeststeller arretiert ist. Der Türfeststeller erfüllt in dieser Hinsicht aufgrund des Ventils folglich zuverlässig seinen Zweck, nämlich das Halten einer Tür im Ruhezustand. Wird die Tür bewegt und so ein Öffnungsdruck auf das Ventil ausgeübt, so öffnet das Ventil bei hinreichend hoher Kraft anfänglich. Ist das Ventil anfänglich geöffnet worden, so fällt der Druck ab, der für ein vollständiges Öffnen des Ventils im Anschluss daran aufgewendet werden muss und/oder für das Halten des Ventils in seiner geöffneten Stellung erforderlich ist. Die Tür kann dann aufgrund des abfallenden Drucks mit reduziertem Kraftaufwand weiter bewegt werden.
摘要翻译：具体实施方式本发明涉及一种特别用于机动车辆的用于门禁的阀门。所要求保护的用于门的阀门具有用于打开阀门的装置，其使得对于阀门的第一次打开而言阀门的打开和关闭相对较高。阀门的开启压力必须很大。在此之后，为了完全打开阀门和/或将阀门保持在其打开位置，必须将阀门上较小的打开压力排出。由于这样的阀ANF＆AUML;访问的相对高的＆Ouml;对于导航用R A＆Ouml开口压力;必须花费打开阀最初承受相对高的力上蜡需要具有T导航用途为与移动R，由配备这种阀的门检查被锁定。在这方面，由于阀的原因，门避免器可靠地实现了其保持门静止的目的。当门移动时，因此释放阀门上的打开压力，阀门开始以足够高的力开启。当阀门初始打开时，完全打开阀门和/或将阀门保持在其出口所需的压力将停止打开位置是必需的。由于压力下降，门可以以较小的力移动。

5. 发明申请

WO2012065592A2 TÜREINHEIT 审中-公开
标题翻译：门口机
公开(公告)号：WO2012065592A2
公开(公告)日：2012-05-24
申请号：PCT/DE2011/001950
申请日：2011-11-08
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , INAN, Ömer , KORDOWSKI, Bernhard , SCHIFFER, Holger , WESTERWICK, Volker
发明人： INAN, Ömer , KORDOWSKI, Bernhard , SCHIFFER, Holger , WESTERWICK, Volker
IPC分类号： E05C17/20
CPC分类号： E05C17/203 , E05C17/003 , E05D2011/088 , E05F5/00 , E05Y2201/21 , E05Y2201/216 , E05Y2201/232 , E05Y2900/531
摘要： Die Erfindung betrifft eine Türeinheit, insbesondere Kraftfahrzeug-Türeinheit, mit einem an einen Türflügel (1) angeschlossenen Bewegungsübertragungsglied (3, 4) mit Antriebswelle (4), und mit einem von der Antriebswelle (4) beaufschlagten Kupplungsglied (5) veränderbarer Schließkraft, wobei das Kupplungsglied (5) mit einer schaltbaren Freilaufeinheit (12, 13, 15) ausgerüstet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种门单元，特别是机动车辆的门单元，具有连接到门扇（1）运动传动部件（3，4）的驱动轴（4），并且通过（4）联接构件（5）可变的夹紧力的驱动轴的一个，其中，当作用联接构件（5）具有可切换的续流单元（12，13，15）配备。

6. 发明申请

WO2012031585A1 TÜREINHEIT 审中-公开
标题翻译：门口机
公开(公告)号：WO2012031585A1
公开(公告)日：2012-03-15
申请号：PCT/DE2011/001694
申请日：2011-09-07
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , KORDOWSKI, Bernhard , WESTERWICK, Volker , INAN, Ömer , SCHIFFER, Holger , REDDMANN, Uwe
发明人： KORDOWSKI, Bernhard , WESTERWICK, Volker , INAN, Ömer , SCHIFFER, Holger , REDDMANN, Uwe
IPC分类号： E05D11/08 , E05D11/10 , E05F15/12 , E05C17/20
CPC分类号： E05D11/1057 , E05C17/203 , E05D11/084 , E05F15/619 , E05F15/63 , E05Y2201/21 , E05Y2201/216 , E05Y2201/236 , E05Y2201/254 , E05Y2201/26 , E05Y2201/264 , E05Y2201/266 , E05Y2201/49 , E05Y2800/21 , E05Y2800/242 , E05Y2900/531
摘要： Die Erfindung betrifft eine Türeinheit, insbesondere Kraftfahrzeugtüreinheit, mit einem an einen Türflügel (1) angeschlossenen Bewegungsübertragungsglied (3, 4) mit Antriebswelle (4), und mit einem von der Antriebswelle (4) beaufschlagten Kupplungsglied (5) veränderbarer Schließkraft, wobei das Kupplungsglied (5) als in Abhängigkeit von der Drehgeschwindigkeit der Antriebswelle (4) auslösbare Rutschkupplung (5) ausgebildet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种门单元，特别是机动车辆的门单元，具有连接到门扇（1）运动传动部件（3，4）的驱动轴（4），并与驱动轴中的一个（4）在联接部件（5）可变的闭合力，其中，所述联接构件作用（5）释放的作为驱动轴的旋转速度的函数（5）（4）形成摩擦离合器。

7. 发明申请

WO2011023182A2 KRAFTFAHRZEUGSCHLOSS MIT KRAFTÜBERTRAGUNG AUF DEN SCHLOSSKASTEN 审中-公开
标题翻译：机动车辆锁定，带动力传输到城堡箱
公开(公告)号：WO2011023182A2
公开(公告)日：2011-03-03
申请号：PCT/DE2010/001010
申请日：2010-08-27
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , KORDOWSKI, Bernhard , SCHIFFER, Holger , SCHOLZ, Michael , WESTERWICK, Volker , WALDMANN, Thomas , NIEDDU, Frank
发明人： KORDOWSKI, Bernhard , SCHIFFER, Holger , SCHOLZ, Michael , WESTERWICK, Volker , WALDMANN, Thomas , NIEDDU, Frank
CPC分类号： E05B77/02 , E05B17/0062 , E05B77/04
摘要： Die Erfindung betrifft ein Schloss für ein Kraftfahrzeug mit einem Gesperre umfassend eine Drehfalle, welche auf einer Drehfallenachse drehbar gelagert ist und die einen Schließbolzen aufnehmen kann und eine Sperrklinke. Im Vergleich zum Stand der Technik umfasst das Schloss zusätzliche Mittel, um Kräfte von einer Drehfalle über die zusätzlichen Mittel in den Schlosskasten des Schlosses einzuleiten. Insgesamt ermöglicht diese Maßnahme den Bau eines kompakten, leichten Schlosses.
摘要翻译：具有锁定机构的机动车辆用锁具技术领域本发明涉及一种用于机动车辆的锁具，该锁定机构包括旋转闩锁，该旋转闩锁可旋转地安装在旋转闩锁轴上并且可以接收锁定螺栓和锁定爪。与现有技术相比，锁包括附加装置，用于通过附加装置将来自旋转闩锁的数字发送到锁的锁壳中。总而言之，这项措施使得建立一个紧凑轻巧的锁具成为可能。

8. 发明申请

WO2011023179A2 KRAFTFAHRZEUGSCHLOSS 审中-公开
标题翻译：机动车锁
公开(公告)号：WO2011023179A2
公开(公告)日：2011-03-03
申请号：PCT/DE2010/001007
申请日：2010-08-27
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , SCHIFFER, Holger
发明人： SCHIFFER, Holger
CPC分类号： E05B85/26
摘要： Die Erfindung betrifft ein Schloss für ein Kraftfahrzeug mit einem Gesperre mit einem großen Sperrteilverhältnis von 2,5 und mehr. Das Schloss kann kompakt gebaut werden, weil die Hauptrast des Gesperres am Lastarm der Drehfalle des Gesperres angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆的锁，其具有锁定机构，该锁定机构具有大于等于2.5的锁定部分比率。由于锁定机构的主锁扣布置在锁扣机构的锁扣的装载臂上，所以锁可以变得紧凑。

9. 发明申请

WO2010075832A1 VORRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUGSCHLOSS 审中-公开
标题翻译：装置用于机动车LOCK
公开(公告)号：WO2010075832A1
公开(公告)日：2010-07-08
申请号：PCT/DE2009/001725
申请日：2009-12-03
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , SCHIFFER, Holger
发明人： SCHIFFER, Holger
IPC分类号： E05B17/00 , E05B65/32
CPC分类号： E05B85/26 , E05B77/36 , Y10T292/1047 , Y10T292/1082
摘要： Vorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeugschloss (2), aufweisend zumindest eine Drehfalle (3) mit einer Drehfallenachse (14), einem Lastarm (4), einem Aufprallarm (15) und einer zwischen Lastarm und Aufprallarm angeordneten Schlosshalteraufnahme (16), wobei der Lastarm ein erstes metallisches Element (9) aufweist und eine Vorrast (5) sowie Hauptrast (6) bildet. Weiter hat die Vorrichtung einen Schlosskasten (19) sowie eine Sperrklinke (7) mit einem Auslegerarm (17), eine Sperrklinkenachse (18) und eine Sperrklinkenrast (8).
摘要翻译：装置（1）一种用于机动车辆的锁（2）包括至少一个旋转锁定器（3）配有一个转动锁轴（14），一个负载臂（4），一个Aufprallarm（15）和布置在所述负载臂和Aufprallarm锁定保持架支承件（16），其中，所述间具有第一金属元件（9）和一个初步扣（5）与主负载捕捉臂（6）。此外，该装置包括一个锁壳（19）和具有一悬臂（17）的爪（7），一个棘爪轴（18）和爪锁键（8）。

10. 发明申请

WO2009056119A3 KRAFTFAHRZEUGTÜRVERSCHLUSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2009056119A3
公开(公告)日：2009-05-07
申请号：PCT/DE2008/001779
申请日：2008-11-03
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , BLUMENTHAL, Frank , SCHLABS, Winfried , WAHMANN, Hendrik , BENDEL, Thorsten , SCHIFFER, Holger , TÖPFER, Claus , REDDMANN, Uwe , SCHOLZ, Michael , GRAUTE, Ludger , SCHÖNENBERG, Thomas , HANDKE, Armin
发明人： BLUMENTHAL, Frank , SCHLABS, Winfried , WAHMANN, Hendrik , BENDEL, Thorsten , SCHIFFER, Holger , TÖPFER, Claus , REDDMANN, Uwe , SCHOLZ, Michael , GRAUTE, Ludger , SCHÖNENBERG, Thomas , HANDKE, Armin
IPC分类号： E05B65/12 , E05B65/32 , E05B47/02
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Gesperre (3, 4) und mit einer Zuzieh-/Öffnungseinrichtung (10 bis 18), welche mittels zumindest eines Motors (10) unter Zwischenschaltung einer Übertragungseinrichtung (11 bis 17) das Gesperre (3, 4) beaufschlagt, wobei die Übertragungseinrichtung (11 bis 14) mit variablem Antriebsmoment auf das Gesperre (3, 4) arbeitet.

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