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    • 2. 发明申请
    • ABGABEVORRICHTUNG ZUR ABGABE EINES WIRKSTOFFFLUIDS IN DIE SPÜLFLÜSSIGKEIT IN EINEM TOILETTENBECKEN
    • 供给装置作出积极的流体进行冲洗液中是抽水马桶
    • WO2003066979A1
    • 2003-08-14
    • PCT/EP2003/000863
    • 2003-01-29
    • HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIENBUTTER-JENTSCH, RalphLEHMANN, DetlefMENKE, RonaldMÜHLHAUSEN, Hans-GeorgGRÄSSER, LutzPESSEL, Frank
    • BUTTER-JENTSCH, RalphLEHMANN, DetlefMENKE, RonaldMÜHLHAUSEN, Hans-GeorgGRÄSSER, LutzPESSEL, Frank
    • E03D9/03
    • E03D9/032
    • Gegenstand der Erfindung ist eine Abgabevorrichtung zur Abgabe eines Wirkstofffluids in die Spülflüssigkeit in einem Toilettenbecken mit einem am Rand des Toilettenbeckens aufhängbaren Halter und einem im Halter vorgesehenen Vorratsbehälter für ein Wirkstofffluid. Am Halter ist ein plattenartiges Verteilungselement (6) vorgesehen, das einerseits einen beim Spülvorgang von Spülflüssigkeit uberstr6mten Beaufschlagungsbereich (7) und andererseits einen Anschlussbereich (8), in dem ein Anschlusspunkt (9) für eine Auslassöffnung des Vorratsbehälters angeordnet ist, aufweist, wobei das Innere des Vorratsbehälters über die Auslassöffnung dauernd mit dem Verteilungselement (6) in Verbindung steht und wobei dazu der Rand des Vorratsbehalters in einem geringen Abstand von der Fläche des Verteilungselementes (6) angeordnet ist. Diese ist erfindungsgemäss dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite des Verteilungselementes (6) auf der vom Beaufschlagungsbereich (7) abgewandten Seite des Anschlusspunktes (9) ein vom Längsrand des Verteilungselementes (6) unter dem Rand des Vorratsbehälters hindurch reichender, oberseitig offener Belüftungskanal (12) angeordnet ist und dass der Belüftungskanal (12) am inneren Ende randseitig dreiseitig geschlossen ist.
    • 本发明涉及一种分配装置,用于分配活性物质流体进入冲洗液体在抽水马桶与抽水马桶的边缘和侧保持架和在贮存器用于活性物质的流体提供一个支架。 在保持器上的板状分配元件(6)被提供,其具有在一方面所涉及的冲洗过程冲洗液体uberstr6mten装载区域(7)和另一方面(8),其中一个连接点(9)被布置在出口开口的储存容器的,一个连接区域,其中所述 通过永久地连接到分配件(6)的出口处的贮存器的内部是与其连接,并且其中所述Vorratsbehalters的边缘被布置在一个小的距离从分配元件的所述表面(6)。 这是根据其特征在于,在所述分配元件(6)的在装载区域中的上侧的本发明(7)从所述分配元件(6)穿过所述贮存器的边缘下到达,在上侧开放式通气通道的纵向边缘上的连接点(9)的背向侧(12 ),并且所述通气通道(12)在其内端在边缘处三面封闭。
    • 6. 发明申请
    • ABGABEVORRICHTUNG ZUR ABGABE EINES WIRKSTOFFFLUIDS IN EIN TOILETTENBECKEN
    • 供给装置作出积极液进入马桶水箱
    • WO2002040788A1
    • 2002-05-23
    • PCT/EP2001/008458
    • 2001-07-21
    • HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIENBUTTER-JENTSCH, RalphMENKE, RonaldMÜHLHAUSEN, Hans-GeorgPESSEL, Frank
    • BUTTER-JENTSCH, RalphMENKE, RonaldMÜHLHAUSEN, Hans-GeorgPESSEL, Frank
    • E03D9/03
    • E03D9/032
    • Abgabevorrichtung zur Abgabe eines Wirkstofffluids (5) in die Spülflüssigkeit in einem Toilettenbecken (1) mit einem Halter (2) und einem im Halter (2) auswechselbar angebrachten Vorratsbehälter (4) für das Wirkstofffluid (5), wobei der Vorratsbehälter (4) eine Auslaßöffnung (6) aufweist, die mittels eines Dichtungselementes (7) geschlossen ist, wobei das Dichtungselement (7) in die die Auslaßöffnung (6) verschließende Schließstellung vorgespannt und entgegen der Vorspannkraft in eine Freigabestellung verstellbar ist, wobei zur Verstellung des Dichtungselementes (7) ein Betätigungselement (8) vorgesehen ist, das durch die Spülflüssigkeit vorübergehend dergestalt mit einer Kraft beaufschlagbar ist, daß das Dichtungselement (7) die Freigabestellung einnimmt, und wobei sich dazu am Betätigungselement (8) ein Beaufschlagungsbereich (9) befindet. Das Betätigungselement (8) ist als einarmiger, einenends am Halter (2) angelenkter Hebel ausgeführt und das Dichtungselement (7) ist am Betätigungselement (8) zwischen dem am Halter (2) angelenkten Ende und dem Beaufschlagungsbereich (9) angeordnet.
    • 用于与保持器(2)和安装在保持器的可更换的分注的活性成分的流体(5)进入冲洗液体在抽水马桶(1)的分配装置(2)储存器(4),用于将活性成分流体(5),其中所述贮存器(4) 出口开口(6),其通过一密封元件(7),其中所述密封元件(7),其中,所述出口开口(6)被偏置关闭的关闭位置,并且抵抗偏置力调节到释放位置,封闭其特征在于,用于调节所述密封元件(7) 提供(8)的致动器,其是通过所述钻井液暂时以这样的方式通过力,所述密封元件(7)处于所述释放位置作用时,并且其中一个装载区域(9)的致动元件(8)。 所述致动元件(8)被设计为在保持器上的单臂,一个端部(2)铰接的杆和密封元件(7)的致动元件(8)上设置铰接端和所述装载区域(9)的保持器(2)之间。
    • 8. 发明申请
    • ABGABEVORRICHTUNG ZUR ABGABE VON WIRKSTOFFFLUIDEN
    • 供给装置中,分布活性流体
    • WO2002040787A1
    • 2002-05-23
    • PCT/EP2001/012973
    • 2001-11-09
    • HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIENBUTTER-JENTSCH, RalphGRÄßER, LutzMENKE, RonaldPESSEL, FrankMÜHLHAUSEN, Hans-GeorgLEHMANN, Detlef
    • BUTTER-JENTSCH, RalphGRÄßER, LutzMENKE, RonaldPESSEL, FrankMÜHLHAUSEN, Hans-GeorgLEHMANN, Detlef
    • E03D9/03
    • E03D9/032
    • Die Erfindung betrifft eine Abgabevorrichtung zur Abgabe von Wirkstofffluiden in die Spülflüssigkeit in einem Toilettenbecken mit einem am Rand des Toilettenbeckens aufhängbaren Halter (1) und mindestens zwei im Halter (1) vorgesehenen, voneinander separierten Vorratsbehältern (2, 3) für jeweils ein Wirkstofffluid, wobei jeder Vorratsbehälter (2, 3) eine eigene Auslaßöffnung (4) aufweist, über die das jeweilige Wirkstofffluid in die SpUlflüssigkeit abgebbar ist. Zur Optimierung der bekannten Abgabevorrichtung hinsichtlich der Steuerungsmöglichkeit für die Abgabe der Wirkstofffluide wird vorgeschlagen, daß die Vorratsbehälter (2, 3) gegen den Eintritt von Spülflüssigkeit in ihr Inneres geschützt sind und die Auslaßöffnungen (4) der Vorratsbehälter (2, 3) so angeordnet sind, daß nur Wirkstofffluid austritt und daß bei jedem Spülvorgang die Abgabe einer Teilmenge des Wirkstofffluids aus jedem der Vorratsbehälter (2, 3) in die Spülflüssigkeit erfolgt.
    • 本发明涉及一种分配装置用于在抽水马桶保持器的边缘与可悬浮的分配活性物质的流体进入冲洗液体在抽水马桶(1)和至少两个保持器(1)提供的,相互分离的储存容器(2,3),用于在每种情况下一种活性成分的液体,其中 每个储存容器(2,3)具有其自己的出口开口(4),通过该各活性物质流体可被分配到SpUlflüssigkeit。 对于已知的分配装置相对于用于所述活性流体的输送的控制可能性优化中提出,该储存容器(2,3)靠在冲洗液体的入口在其内部受到保护和出口开口(4)的储存器(2,3)被布置成 其唯一的活性成分的流体排出,并认为是在每次冲洗操作中执行,所述活性物质的流体的部分量的从每个储存器的放电(2,3)进入冲洗液体。
    • 10. 发明申请
    • PULVERSPRÜFLASCHE
    • WO2007006355A1
    • 2007-01-18
    • PCT/EP2006/003905
    • 2006-04-27
    • HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIENBUTTER-JENTSCH, RalphMÜHLHAUSEN, Hans-Georg
    • BUTTER-JENTSCH, RalphMÜHLHAUSEN, Hans-Georg
    • B65D83/00B65D83/06
    • B65D83/0055B65D83/06
    • Die Erfindung betrifft eine Pulversprühflasche (1) mit einem einen Hohlraum (4) begrenzenden Behälter (2) zur Aufnahme von Pulver (5) oder dergleichen und mit einer Abgabeöffnung (19), durch die bei Volumenverminderung des Hohlraums (4) ein Gemisch aus Pulver (5) und im Hohlraum (4) befindlicher Luft (7) aus dem Hohlraum pressbar ist. Die Pulversprühflasche (1 ) zeichnet sich dadurch aus, dass ein Kanal (10) vorgesehen ist, der wenigstens einen zum Hohlraum (4) offenen Lufteinlass (14), wenigstens einen zum Hohlraum (4) offenen Pulvereinlass (17) sowie wenigstens einen Auslass (20) aufweist, durch den der Kanal (10) mit der Abgabeöffnung (19) verbindbar ist, wobei der Pulvereinlass (17) zwischen Lufteinlass (14) und Auslass (20) angeordnet ist und wobei in einer Abgabelage der Pulversprühflasche (1) der Lufteinlass (14) einen oberen Bereich (15) des Hohlraums (4) und der Pulvereinlass (17) einen unteren Bereich (16) des Hohlraums (4) mit dem Kanal (10) verbinden.
    • 本发明涉及一种Pulversprühflasche(1),具有一个腔体(4)限定所述容器(2),用于接收粉末(5)或类似的并且具有还原分配开口(19),通过该在所述腔(4)粉末的混合物的体积 (5)和在所述腔(4)befindlicher空气(7)可以被压出腔。 所述Pulversprühflasche(1)的特征在于,一个信道(10)被提供,其(至少一个到所述腔(4)打开空气入口(14),开放的至少一个腔体(4)粉末入口(17)和至少一个出口 20),通过该通道(10)与排放口(19)可连接,其中所述粉末入口(17)被定位(空气入口14)和出口(20),并且其中在所述Pulversprühflasche的分配位置之间(1)进气口的 连接所述腔(4)与所述通道(10)(14)的空腔(4)的上部(15)和所述粉末入口(17)的下部区域(16)。