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1. 发明申请

WO2010102754A1 TASTER, VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES SOLCHEN UND MEDIZINISCHES HANDHABUNGSTEIL 审中-公开
标题翻译：开关，其制造方法相同，医疗使用部分
公开(公告)号：WO2010102754A1
公开(公告)日：2010-09-16
申请号：PCT/EP2010/001365
申请日：2010-03-04
申请人： ERBE ELEKTROMEDIZIN GMBH , SCHNITZLER, Uwe , HAGG, Martin , BELLER, Jürgen
发明人： SCHNITZLER, Uwe , HAGG, Martin , BELLER, Jürgen
IPC分类号： H01H13/06 , H01H13/48
CPC分类号： H01H13/06 , A61B2017/00212 , A61B2018/00916 , H01H9/04 , H01H13/48 , H01H2001/5888 , H01H2300/014
摘要： Taster (10) eines medizinischen Handhabungsteiles, welcher aufweist: ein erstes, topf-, schalen- oder kastenartiges Gehäuseteil (11), mindestens abschnittsweise mit leitfähigem Material, mit einer integral eingeformten Schaltfeder (11a) und einer zusammenhängenden Wandung (11b), ein zweites Gehäuseteil (12), das in seiner Form an die Wandung des ersten Gehäuseteils angepasst und in dieses hermetisch dicht derart eingefügt ist, dass zwischen dem ersten und zweiten Gehäuseteil unter der Schaltfeder ein Hohlraum (14) gebildet ist, und mindestens einen hermetisch dicht und gegenüber dem ersten Gehäuseteil elektrisch isoliert durch das zweite Gehäuseteil geführten und in den Hohlraum unterhalb der Schaltfeder ragenden Schaltfeder- Gegenkontakt.
摘要翻译：医疗用机械手构件的按钮（10），包括：第一罐形，碗型或箱状的壳体部分（11），至少部分，用导电材料，具有一体模制的开关弹簧（11a）和一个连续壁（11B），第二其适于在其形状与第一壳体部件的壁和插入该气密密封，使得一个腔体（14）的开关弹簧的第一和第二壳体部分之间形成，并且至少一个密封并抵靠外壳部分（12）由所述第一壳体部分，第二壳体部分进行电隔离并突出到下方的开关弹簧Schaltfeder-配合接触的空腔。

2. 发明申请

WO2007115655A1 VERBINDUNGSKABEL 审中-公开
标题翻译：连接电缆
公开(公告)号：WO2007115655A1
公开(公告)日：2007-10-18
申请号：PCT/EP2007/002476
申请日：2007-03-20
申请人： ERBE ELEKTROMEDIZIN GMBH , BELLER, Jürgen , HAGG, Martin , SCHNITZLER, Uwe
发明人： BELLER, Jürgen , HAGG, Martin , SCHNITZLER, Uwe
IPC分类号： A61B18/12
CPC分类号： A61B18/1233
摘要： Um die Verwendung von HF-chirurgischen Instrumenten verschiedener Hersteller mit HF-chirurgischen Geräten anderer Hersteller verbinden zu können, wird ein Verbindungskabel vorgeschlagen, das eine erste Verbindungseinrichtung aufweist, die zum Verbinden mit einer Anschlussbuchse des HF-chirurgischen Gerätes ausgebildet und die über ein Kabel mit einer zweiten Verbindungseinrichtung verbunden ist, welche zum Verbinden mit einem HF-chirurgischen Instrument ausgebildet ist. Es ist ein programmierbarer Speicher vorgesehen, der mit Kontakten der ersten Verbindungseinrichtung verbunden und derart ausgebildet ist, dass mit der Anschlussbuchse verbundene Einstelleinrichtungen des HF-chirurgischen Geräts zu einer Anpassung von Geräteeinstellungen auf das HF-chirurgische Instrument einem gespeicherten Datensatz entsprechend ansteuerbar sind.
摘要翻译：为了能够使用不同的制造商提供的其他制造商的电外科装置HF-手术器械的结合，连接电缆提出了一种具有形成用于连接到所述电外科装置的一个连接插座和与电缆的第一连接装置被连接到第二连接装置，其被设计为连接到电外科仪器。有提供了一种可编程存储器，其连接到第一连接装置的接触和设计成使得与HF外科装置的套接字相关联的调整分别被控制到的仪器设置的调整到电外科器械与存储的记录。

3. 发明申请

WO2010121705A1 ELEKTROCHIRURGISCHES GERÄT 审中-公开
标题翻译： ELECTRO手术单位
公开(公告)号：WO2010121705A1
公开(公告)日：2010-10-28
申请号：PCT/EP2010/002084
申请日：2010-03-31
申请人： ERBE ELEKTROMEDIZIN GMBH , BELLER, Jürgen
发明人： BELLER, Jürgen
IPC分类号： A61B18/12 , A61B17/00
CPC分类号： A61B18/1206 , A61B18/1402 , A61B2017/00115 , A61B2018/00577 , A61B2018/00589 , A61B2018/00601 , A61B2018/00916
摘要： Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich mit der Problematik, die entsteht, wenn eine Vielzahl von HF-Instrumenten an einem HF-Generator betrieben werden. Für den behandelnden Arzt ist es häufig schwierig festzustellen, welches der HF-Instrumente von einer am HF-Generator vorgenommenen Einstellung betroffen ist. Die vorliegende Erfindung löst dieses Problem durch das Bereitstellen eines elektrochirurgischen Geräts, umfassend eine Vielzahl von elektrochirurgischen Instrumenten mit jeweils einer ersten Anzeigevorrichtung, eine HF- Generatoranordnung, die mit den Instrumenten zur Bereitstellung einer HF-Spannung verbunden ist, eine Vielzahl von zweiten Anzeigevorrichtungen, die an der HF- Generatoranordnung angeordnet sind, wobei die ersten und zweiten Anzeigevorrichtungen zur Abgabe von korrespondierenden Signalen ausgebildet sind, so dass jeweils einer zweiten Anzeigevorrichtung ein bestimmtes Instrument zugeordnet werden kann.
摘要翻译：本发明的具有当多个RF仪表被上HF发生器操作哪个产生的问题涉及。对于医师，常常难以确定哪个RF仪器是由到RF发生器设置进行影响。本发明通过提供一种电外科装置，其包括多个电外科器械，其各自具有第一显示装置，它被连接到仪器，以提供RF电压的RF发生器组件，多个第二显示装置解决了这个问题发电机装置被布置在HF，其中，所述第一和第二显示装置被设计成相应的输出信号，以便在每种情况下的第二指示符可以被分配给一个特定的仪器。

4. 发明申请

WO2006005534A1 APC-GERÄT 审中-公开
标题翻译： APC UNIT
公开(公告)号：WO2006005534A1
公开(公告)日：2006-01-19
申请号：PCT/EP2005/007404
申请日：2005-07-08
申请人： ERBE ELEKTROMEDIZIN GMBH , BELLER, Jürgen
发明人： BELLER, Jürgen
IPC分类号： A61B18/00
CPC分类号： A61B18/042
摘要： APC-Geräte zum Betreiben von Instrumenten für die Argon-Plasma-Koagulation sind bekannt. Sie umfassen einen HF-Generator zum Erzeugen eines Koagulationsstroms, eine Steuereinrichtung zum Steuern einer Amplitude einer HF-Spannung und zum Einstellen einer höheren Zündspannung auf ein Betätigungssignal hin sowie zum selbsttätigen Einstellen einer niedrigeren Arbeitsspannung. Es ist üblicherweise eine Ausgangsbuchse zum Anschluss eines (einzigen) Instrumentes vorgesehen. Um die gleichzeitige Arbeit mit mehreren Instrumenten zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, nicht nur eine sondern mehrere Instrumentenbuchsen zum Anschluss weiterer Instrumente vorzusehen und die Steuereinrichtung mit allen Instrumentenbuchsen zu verbinden und derart auszubilden, dass bei Betätigung mindestens eines Betätigungselements und Erzeugen mindestens eines Betätigungssignals die HF-Spannung für eine definierte Unterbrechungszeitdauer unterbrochen wird, dann die HF-Spannung auf die Zündspannung und nach Zünden des Plasmas an allen angeschlossenen APC-Instrumenten die HF-Spannung auf die Betriebsspannung eingestellt wird.
摘要翻译：用于氩等离子体凝固手术器械APC装置是已知的。它们包括用于产生凝结RF发生器，一个控制装置，用于控制高频电压的振幅设定较高的点火电压以及到致动信号，并且用于自动地设定较低的工作电压。它通常为（单）仪器的连接的输出插座。为了使几个仪器的同时操作提出提供不是一个而是用于连接其它工具和控制装置与所有仪器集线器连接，并形成为使得在至少一个致动致动构件和产生至少一个致动信号，所述RF多个工具插座对于限定的切割周期电压被中断，则该RF电压施加到点火电压，并在所有连接的APC仪器等离子体点火之后，该RF电压被设定为工作电压。

5. 发明申请

WO2010121704A1 ELEKTROCHIRURGISCHES GERÄT 审中-公开
标题翻译： ELECTRO手术单位
公开(公告)号：WO2010121704A1
公开(公告)日：2010-10-28
申请号：PCT/EP2010/002083
申请日：2010-03-31
申请人： ERBE ELEKTROMEDIZIN GMBH , BELLER, Jürgen
发明人： BELLER, Jürgen
IPC分类号： A61B18/12 , A61B17/00
CPC分类号： A61B18/1402 , A61B18/1206 , A61B2018/00928
摘要： Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich mit den Problemen, die auftreten, wenn eine Vielzahl von HF-Instrumenten an einem HF-Generator betrieben werden. Für den behandelnden Arzt ist es häufig schwierig festzustellen, welches der HF-Instrumente aktiviert und somit für die Applikation einer HF-Spannung bereit ist. Die vorliegende Erfindung löst dieses Problem durch das Bereitstellen eines elektrochirurgischen Geräts mit einer Vielzahl von elektrochirurgischen Instrumenten, einem HF-Generator, der mit den Instrumenten zur Bereitstellung einer HF-Spannung verbunden ist, einer Steuereinheit zur Steuerung des HF-Generators und einer Auswahleinrichtung. Die Auswahleinrichtung ist mit der Steuereinheit zur Auswahl eines Instruments als aktives Instrument verbunden, wobei mindestens ein Instrument aus der Vielzahl von Instrumenten eine Anzeigevorrichtung zur Anzeige eines Aktivierungszustands aufweist. Die Anzeigevorrichtung am Instrument signalisiert dem behandelnden Arzt, ob das entsprechende Instrument aktiviert ist.
摘要翻译：本发明涉及当多个RF仪表被上HF发生器操作哪个发生的问题。对于医师，它往往是难以确定其激活RF仪器，从而准备好一个RF电压的施加。本发明通过提供具有多个电外科器械的电外科装置解决了这个问题，RF发生器，其与所述工具连接到提供RF电压，用于控制RF发生器的控制单元，和一选择装置。所述选择装置连接到所述控制单元，用于选择的仪器作为活性器械，其中所述多个器具中的至少一个仪器包括显示设备，用于显示一个使能状态。仪器上的显示装置的信号主治医师，仪器是否被激活。

6. 发明申请

WO2010102725A1 HOCHFREQUENZCHIRURGIEGENERATOR MIT EINEM ZUSATZTRANSFORMATOR 审中-公开
标题翻译：一个额外变压器高频外科手术发生器
公开(公告)号：WO2010102725A1
公开(公告)日：2010-09-16
申请号：PCT/EP2010/001178
申请日：2010-02-25
申请人： ERBE ELEKTROMEDIZIN GMBH , SCHALL, Heiko , WERNER, Erich , KEGREISS, Marc , BELLER, Jürgen
发明人： SCHALL, Heiko , WERNER, Erich , KEGREISS, Marc , BELLER, Jürgen
IPC分类号： A61B18/12
CPC分类号： A61B18/1206 , A61B2018/00642 , A61B2018/00702 , A61B2018/00755 , A61B2018/00875 , A61B2018/1286
摘要： Bekannt ist ein HF-Chirurgiegerät, umfassend einen HF-Generator mit einer Ausgangsschaltung, die einen Ausgangstransformator enthält und eine Ausgangsimpedanz aufweist. Es sind Ausgangsklemmen vorgesehen, an denen ein HF-chirurgisches Instrument angeschlossen werden kann, das einen Hochfrequenzstrom mit einer bestimmten Frequenz zur Behandlung eines Gewebes in dieses liefert. Es wird vorgeschlagen, eine Zusatzausgangsschaltung vorzusehen, die einen Zusatztransformator enthält, der zwischen die Ausgangsschaltung und die Ausgangsklemmen unter Verringerung der Ausgangsimpedanz geschaltet ist. Auf diese Weise kann das HF-Chirurgiegerät mit großer Leistungsabgabe auch an Lasten mit niedriger Impedanz betrieben werden.
摘要翻译：公开了一种电手术装置，其包括具有一输出电路，其包括输出变压器和输出阻抗的RF发生器。有在其中HF外科器械可以连接提供的输出端，它提供具有特定频率在这对处理织物的高频电流。建议将提供辅助输出电路，其包含一个额外的变压器，其被连接在所述输出电路和所述输出端子之间，同时降低输出阻抗。通过这种方式，电外科器械可以以极大的动力输出，即使在低阻抗负载运行。

7. 发明申请

WO2009089855A1 SIGNALEINRICHTUNG FÜR ELEKTROCHIRURGISCHE INSTRUMENTE, ADAPTER ZUM ANSCHLUSS EINES ELEKTROCHIRURGISCHEN INSTRUMENTS 审中-公开
标题翻译：信号发生器用于电动手术器械，适配器连接电外科器械
公开(公告)号：WO2009089855A1
公开(公告)日：2009-07-23
申请号：PCT/EP2008/008737
申请日：2008-10-15
申请人： ERBE ELEKTROMEDIZIN GMBH , BELLER, Jürgen , EISELE, Florian
发明人： BELLER, Jürgen , EISELE, Florian
IPC分类号： A61B18/14 , A61B19/00
CPC分类号： A61B18/14 , A61B18/1402 , A61B90/30 , A61B2018/00916 , A61B2090/309
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrochirurgisches Instrument, das eine Anzeigevorrichtung zur Anzeige mindestens einer Statusinformation einer Steuereinheit umfasst, wobei die Anzeigevorrichtung derart an dem elektrochirurgischen Instrument angeordnet und in dessen Distalrichtung ausgerichtet ist, dass sie in einem Aktivzustand ein Operationsfeld des elektrochirurgischen Instruments ausleuchtet. Durch die erfindungsgemäße Verwendung der Anzeigevorrichtung erfüllt diese eine Doppelfunktion. Zum einen stellt sie Informationen bereit, zum anderen vereinfacht sie den medizinischen Eingriff durch ein Beleuchten des Operationsfelds.
摘要翻译：本发明涉及一种电外科器械，其包括用于显示至少一个的状态信息的控制单元，其中，所述显示装置被这样布置在所述电外科器械，并且它们照亮处于活动状态中的电外科器械的操作的字段在远侧方向上排列的显示装置。本发明的用途的显示装置的，这具有双重功能。首先，它提供在另一方面它通过照亮手术区域简化了医疗过程的信息。

8. 发明申请

WO2011015344A1 VERSORGUNGSEINRICHTUNG FÜR MINDESTENS EIN MEDIZINISCHES INSTRUMENT UND VERFAHREN ZUR KONFIGURATION EINER ENTSPRECHENDEN VERSORGUNGSEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：供给装置中，对于配置适当的供给装置的至少一个医疗仪器及技术
公开(公告)号：WO2011015344A1
公开(公告)日：2011-02-10
申请号：PCT/EP2010/004752
申请日：2010-08-03
申请人： ERBE ELEKTROMEDIZIN GMBH , NOTZ, Jürgen, Frieder , TOMASCHKO, Stefan, Andreas , BELLER, Jürgen , BAUR, Stephan
发明人： NOTZ, Jürgen, Frieder , TOMASCHKO, Stefan, Andreas , BELLER, Jürgen , BAUR, Stephan
IPC分类号： A61B17/00 , A61B18/00
CPC分类号： A61B18/1206 , A61B17/3203 , A61B18/02 , A61B34/25
摘要： Die vorliegende Anmeldung beschäftigt sich mit einer Versorgungseinrichtung für mindestens ein medizinisches Instrument, insbesondere für ein elektrochirurgisches Instrument und/oder ein kryochirurgisches Instrument und/oder ein wasserstrahlchirurgisches Instrument, wobei die Versorgungseinrichtung umfasst: - eine Recheneinheit zur Steuerung und/oder Überwachung des mindestens einen Instruments, - mindestens eine Anzeigeeinheit zur Anzeige von Steuer- und/oder Überwachungsdaten, - mindestens eine Bedieneinheit zum Empfangen von Benutzereingaben, wobei die Versorgungseinrichtung dazu ausgebildet ist, die Steuer- und/oder Überwachungsdaten in einer Vielzahl von Anzeigeelementen darzustellen und die Anzeigeelemente in Abhängigkeit von den Benutzereingaben zu modifizieren und/oder ein- und/oder auszublenden.
摘要翻译：与用于至少一个医疗器械的供给装置本申请的交易，特别是用于电外科仪器和/或冷冻外科器械和/或水射流外科器械，其中，所述供给装置包括： - 计算单元，用于控制和/或监测至少一个器械 - 以表示至少一个操作单元，用于接收用户输入，其中所述供应装置适合于控制和/或响应的监控数据中的多个显示元件和显示元件的至 - 至少一个显示单元，用于显示控制和/或监控数据，修改的用户输入和/或单 - 和/或隐藏。

9. 发明申请

WO2010037446A4 ELEKTROCHIRURGISCHER HF-GENERATOR 审中-公开
公开(公告)号：WO2010037446A4
公开(公告)日：2010-04-08
申请号：PCT/EP2009/005856
申请日：2009-08-12
申请人： ERBE ELEKTROMEDIZIN GMBH , BELLER, Jürgen , KLEIN, Ralf
发明人： BELLER, Jürgen , KLEIN, Ralf
IPC分类号： A61B18/12 , A61B18/16 , A61B18/14
摘要： Beim Schneiden oder Koagulieren von biologischem Gewebe mit einem elektrochirurgischen HF-Generator (10), der eine Generatorschaltung (12) umfasst, welche einen HF-Strom zwischen einer Aktivelektrode (30) und mindestens einer Neutralelektrode (40) anregt, kann eine unerwünschte Gewebeerwärmung durch den HF-Strom reduziert werden, wenn der elektrochirurgische HF-Generator (10) mindestens eine zu der Neutralelektrode (40) parallel geschaltete weitere Hilfsneutralelektrode (50, 51, 52) aufweist.

10. 发明申请

WO2009124726A1 CHIRURGISCHES GERÄT MIT NERVTESTEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：神经测试设施手术单位
公开(公告)号：WO2009124726A1
公开(公告)日：2009-10-15
申请号：PCT/EP2009/002571
申请日：2009-04-07
申请人： ERBE ELEKTROMEDIZIN GMBH , NOTZ, Jürgen , BELLER, Jürgen
发明人： NOTZ, Jürgen , BELLER, Jürgen
IPC分类号： A61B18/12 , A61B5/053 , A61N1/36
CPC分类号： A61B18/1206 , A61B5/04001 , A61B5/4893 , A61B2018/00732 , A61N1/36014
摘要： Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Gerät zum Testen zum Nerven während einer Operation unter Verwendung eines HF-chirurgischen Generators und eines elektrochirurgischen Instruments. Das chirurgische Gerät weist dabei eine Wandlereinrichtung zum Wandeln eines hochfrequenten Behandlungsstromes aus dem HF-chirurgischen Generator in einen Nervenstimulationsstrom auf. Ein steuerbarer Umschalter führt wahlweise entweder zu dem Behandlungsstrom oder dem Nervenstimulationsstrom zum elektrochirurgischen Instrument.
摘要翻译：本发明涉及一种外科装置，用于使用电外科发生器和电外科器械在外科手术过程期间测试对神经。在这种情况下，外科手术装置具有换能器装置，用于从电外科发生器转换的高频治疗电流的神经刺激电流。可控开关选择性地提供任一上述治疗用电流或神经刺激电流到电外科器械。

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