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1. 发明申请

WO2003066952A1 TROMMELWASCHMASCHINE MIT EINER VON VORN BESCHICKBAREN WÄSCHETROMMEL 审中-公开
标题翻译：与前收费洗涤筒滚筒洗衣机
公开(公告)号：WO2003066952A1
公开(公告)日：2003-08-14
申请号：PCT/EP2003/000418
申请日：2003-01-16
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , REINWALD, Eckehard , SCHULZE, Ingo , SOMMER, Stephan
发明人： REINWALD, Eckehard , SCHULZE, Ingo , SOMMER, Stephan
IPC分类号： D06F37/04
CPC分类号： D06F37/04
摘要： In einer Trommelwaschmaschine mit einer von vorn beschickbaren Wäschetrommel 1, deren Mantel 3 gelocht ist und die von einem Behälter umgeben ist, und mit einem Arbeitsabschnitt zum Trockenschleudern der in der Trommel befindlichen Wäsche soll verhindert werden, dass während der Trockenschleuderns bereits von der Wäsche abgeschleudertes Wasser wieder in den Trommelinnenraum transportiert wird. Dazu sind Vorkehrungen dafür getroffen, dass während des Trockenschleuderns vom Behälter durch den Innenraum der Trommel 1 und zurück zum Behälter im wesentlichen keine Luft strömen kann.
摘要翻译：一种滚筒洗衣机用前装载衣物滚筒1，其外壳被穿孔3和由一容器包围，并与用于工作部旋转脱水在滚筒中的衣物被防止旋转干燥期间已经从洗涤水中揭去被输送回鼓室内。为了这个目的，对于该安排是由没有空气能够在旋转脱水过程中从容器通过滚筒1的内部流动并回到储基本上。

2. 发明申请

WO2009095334A1 WÄSCHETROMMEL FÜR EINE WÄSCHEBEHANDLUNGSMASCHINE 审中-公开
标题翻译：洗滚筒一个洗衣处理机
公开(公告)号：WO2009095334A1
公开(公告)日：2009-08-06
申请号：PCT/EP2009/050599
申请日：2009-01-20
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GEYER, Johannes , SOMMER, Stephan , SPECKHART, Max , VETTER, Roland , WILDUNG, Wilfried
发明人： GEYER, Johannes , SOMMER, Stephan , SPECKHART, Max , VETTER, Roland , WILDUNG, Wilfried
IPC分类号： D06F37/06 , D06F58/02
CPC分类号： D06F58/02 , D06F37/06
摘要： Die Mantelstruktur einer Wäschetrommel (3) soll einerseits die vorteilhaften Eigenschaften von in Umfangsrichtung (40) verteilten Strukturen (6) des Standes der Technik aufweisen, die sich aus der Zylinderform des in der Wäschetrommel angebrachten Trommelmantels (4) erheben, zugleich aber auch Grundlagen schaffen für deren Ausbildung zur vorteilhaften Beeinflussung der mechanischen Wäschebehandlung während der Drehbewegung der Wäschetrommel (3). Dazu sind die Strukturen erfindungsgemäß aus in der Umfangslinie (40) sich erstreckenden linienförmigen Erhebungen (6) gebildet.
摘要翻译：一个洗衣滚筒（3）的壳结构旨在对一方面的周向的有利特性（40）分布的结构（6）从所述圆筒形安装在洗衣滚筒内的鼓外壳加注（4），但在同一时间出来的现有技术的提供了基础它们的形成以有益的洗衣滚筒（3）的旋转过程中影响机械衣物处理。为此，在周边线（40）的结构是根据形成延伸的线性突起本发明制造（6）。

3. 发明申请

WO2008000609A1 VERFAHREN ZUR BEHANDLUNG VON WÄSCHE SOWIE HIERZU GEEIGNETE PROGRAMMGESTEUERTE WASCHMASCHINE 审中-公开
标题翻译：方法衣服的治疗和适合于这个目的程控洗衣机
公开(公告)号：WO2008000609A1
公开(公告)日：2008-01-03
申请号：PCT/EP2007/055684
申请日：2007-06-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , MEISSNER, Christine , SOMMER, Stephan
发明人： MEISSNER, Christine , SOMMER, Stephan
IPC分类号： D06F35/00
CPC分类号： D06F35/006 , D06F39/087
摘要： Verfahren zur Behandlung von Wäsche in einer programmgesteuerten Waschmaschine mit einem am Boden eines Laugenbehälters (1) angeordneten Laugenablaufsystem mit einer Laugenpumpe, mit einem Sensor (15) zur Bestimmung einer Höhe der im Laugenbehälter (1) befindlichen Flüssigkeit, dessen Sensorsignal während des Verfahrens aufgezeichnet wird, und einer Trommel (2), dadurch charakterisiert, dass in einer Benetzungsphase a) während des Drehens der Trommel (2) mit einer Drehzahl D1 von 25 bis 50 Umdrehungen pro Minute während eines Zeitraums von 1 bis 15 Minuten Wasser bis zum Erreichen eines vorgegebenen Schwellenwertes p1 für den hydrostatischen Druck p in den Laugenbehälter (1) eingefüllt wird, und b) 30 Sekunden bis 5 Minuten nach dem Beginn von Schritt a) auf einen Reversierrhythmus mit einer Dauer von 30 Sekunden bis 10 Minuten umgeschaltet wird, in dem die Trommel (2) bei einer Drehzahl D2, die größer als die Drehzahl D1 ist und von 30 bis 70 Umdrehungen pro Minute beträgt, mit kurzen Ein- und Ausschaltzeiten mehrmals die Drehrichtung ändert; sowie zur Durchführung des Verfahrens geeignete Waschmaschine.
摘要翻译：液体中的方法用于治疗衣物在程序控制的洗衣机用酒容器的底部（1），布置排液系统，具有碱液泵，具有一个传感器（15），用于确定所述桶的高度（1），其传感器信号的过程中被记录和鼓（2），其特征在于，直到达到在湿润阶段a）所述滚筒（2）的旋转期间，以每分钟25至50转的速度D1预定一段1〜15分钟水阈值P1被引入用于在桶（1）的流体静压力p，以及b）是从30秒步骤一开始后改变为5分钟），以一反向的节奏以30秒的持续时间为10分钟，其中，所述鼓（2）以速度D2，比的旋转速度和每分钟30至70转D1beträ更大 GT，短和关闭若干次的转动方向的变化; 和用于执行该方法合适的洗衣机。

4. 发明申请

WO2009101098A1 WÄSCHETROMMEL FÜR EINE WÄSCHEBEHANDLUNGSMASCHINE 审中-公开
标题翻译：洗滚筒一个洗衣处理机
公开(公告)号：WO2009101098A1
公开(公告)日：2009-08-20
申请号：PCT/EP2009/051550
申请日：2009-02-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GEYER, Johannes , SOMMER, Stephan , WILDUNG, Wilfried
发明人： GEYER, Johannes , SOMMER, Stephan , WILDUNG, Wilfried
IPC分类号： D06F37/06 , D06F37/04
CPC分类号： D06F37/06 , D06F37/04
摘要： Die Mantelstruktur einer Wäschetrommel (3) soll einerseits die vorteilhaften Eigenschaften von in Umfangsrichtung (40) verteilten Strukturen (6) des Standes der Technik aufweisen, die sich aus der Zylinderform des in der Wäschetrommel angebrachten Trommelmantels (4) erheben, zugleich aber auch Grundlagen schaffen für deren Ausbildung zur vorteilhaften Beeinflussung der mechanischen Wäschebehandlung während der Drehbewegung der Wäschetrommel (3). Dazu sind die Strukturen erfindungsgemäß aus quer zur Umfangslinie (40) sich erstreckenden linienförmigen Erhebungen (6) gebildet.
摘要翻译：一个洗衣滚筒（3）的壳结构旨在对一方面的周向的有利特性（40）分布的结构（6）从所述圆筒形安装在洗衣滚筒内的鼓外壳加注（4），但在同一时间出来的现有技术的提供了基础它们的形成以有益的洗衣滚筒（3）的旋转过程中影响机械衣物处理。为了这个目的，该结构根据延伸的线性凸起的本发明（6）的横向形成为圆周线（40）。

5. 发明申请

WO2008000610A1 VERFAHREN ZUR BEHANDLUNG VON WÄSCHE MIT VARIABLER NETZDAUER UND HIERZU GEEIGNETE WASCHMASCHINE 审中-公开
标题翻译：一类变供电时间和合适的衣服用于此目的的洗衣机治疗
公开(公告)号：WO2008000610A1
公开(公告)日：2008-01-03
申请号：PCT/EP2007/055685
申请日：2007-06-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , FIMMEN, Wyneken , SOMMER, Stephan
发明人： FIMMEN, Wyneken , SOMMER, Stephan
IPC分类号： D06F39/00
CPC分类号： D06F35/006 , D06F39/003 , D06F39/087 , D06F39/088 , D06F2202/08 , D06F2204/086
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von Wäsche in einer Waschmaschine mit einem Wasserstandssensor (15) zur Bestimmung des hydrostatischen Druckes p der im Laugenbehälter (1) befindlichen Flüssigkeit. Dabei wird Wasser über eine voreingestellte Drückdifferenz zwischen einem hydrostatischen Druck p 1 und einem hydrostatischen Druck p 2 dem Laugenbehälter bis zu einem festgelegten hydrostatischen Druck p 1 zugeführt. Zunächst wird (a) Wasser bei einem hydrostatischen Druck unterhalb von p 1 in den Laugenbehälter gefüllt, bis der hydrostatische Druck p 1 erreicht ist und (b) die Wasserzufuhr dann unterbrochen wird, bis der hydrostatische Druck auf p 2 abgesunken ist, außerdem wird (c) der Zeitraum t n für die n-te Abfolge der Schritte a) und b) gemessen, und (d) die Wasserzufuhr gemäß Schritt (a) beendet, wenn (d1) die Summe der Zeiträume t 1 bis t n größer als vorgegebener Wert t max ist, oder (d2) der Zeitraum t n größer als en vorgegebener Zeitraum t min ist. Die Erfindung betrifft auch eine entsprechend eingerichtete Waschmaschine.
摘要翻译：本发明涉及一种方法，用于具有（1）包含的液体，用于确定桶的静水压力p的水位传感器（15）在洗衣机中处理衣物。在这种情况下，水是在静水压力p _{之间的预设推差1 和静水压力p _{2 桶直到预定静水压力p _{1 美联储。首先，（A）填充有水以静水压力低于P _{1 到桶直至静水压力p _{1 达到和（b）的水供应被中断直到在p _{的流体静压2 降低，也（c）该周期t _{名词用于步骤a）的第n个序列测定和b），和（d）该供水按照步骤（a）结束时（D1），t是时间段_{的总和1 至t _{名词是大于预定值T大_{最大，或（d2）的时间段t _{名词比的时间ts _{分钟是。本发明还涉及一种相应装备的洗衣机。}}}}}}}}}}}}

6. 发明申请

WO2007077075A1 WÄSCHETROMMEL 审中-公开
标题翻译：洗涤筒
公开(公告)号：WO2007077075A1
公开(公告)日：2007-07-12
申请号：PCT/EP2006/069310
申请日：2006-12-05
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GEYER, Johannes , RATFISCH, Uwe , SOMMER, Stephan , WILDUNG, Wilfried
发明人： GEYER, Johannes , RATFISCH, Uwe , SOMMER, Stephan , WILDUNG, Wilfried
IPC分类号： D06F37/04 , D06F58/04
CPC分类号： D06F37/04 , D06F58/04
摘要： Eine Wäschetrommel 1 für eine Wäschebehandlungsmaschine, die innerhalb eines Gehäuses G um eine nicht in Schwerkraftrichtung orientierte Achse A drehbar gelagert ist und einen derart gebogenen und mit Prägungen 4 versehenen Trommelmantel 2 aufweist, soll bei intensiver mechanischer Behandlung der Wäsche die Durchflutungsleistung des Trommelmantels 2 gegenüber notorischen Wäschetrommeln gesteigert werden, ohne eine Verminderung der Wäscheschonung hinnehmen zu müssen. Dies gelingt mit einem Trommelmantel 2, dessen Prägungen 4 gewölbt sind, deren in der Flucht des Trommelmantels 2 liegende Kontur eine Fläche mit mehreren, stetig ineinander übergehenden, bogenförmigen Grenzen 41 bis 43 bildet und nur eine einzige Symmetrieachse 44 aufweist, die wenigstens annähernd in Umfangsrichtung des Trommelmantels 2 verläuft.
摘要翻译：用于衣物处理机，其被旋转地安装在壳体G内的洗衣滚筒1是一种非定向在重力的轴线A的方向上，并且具有这样的弯曲并设置有凸起4鼓外壳2，用于衣物的密集机械处理，鼓外壳2的通量性能相对于臭名昭著而不必接受衣物护理减少洗衣桶增加。这是通过一个鼓壳体2实现，所述凸起是拱形4中，在飞行的鼓外壳2的轮廓形成具有多个不断越过到彼此的表面的，弧形边界41〜43，并且具有唯一的对称44的一个单一的轴线，其中至少大致在圆周方向上滚筒的壳2延伸。

7. 发明申请

WO2011154251A1 WASSERFÜHRENDES HAUSGERÄT MIT EINEM TRÜBUNGSSENSOR 审中-公开
标题翻译：其浊度传感器领先水家用器具
公开(公告)号：WO2011154251A1
公开(公告)日：2011-12-15
申请号：PCT/EP2011/058514
申请日：2011-05-25
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , SCHIEGL, Thorsten , SOMMER, Stephan , WITT, Cornelia
发明人： SCHIEGL, Thorsten , SOMMER, Stephan , WITT, Cornelia
IPC分类号： D06F35/00
CPC分类号： D06F35/006
摘要： Ein wasserführendes Hausgerät 1, das insbesondere als Wäschebehandlungsgerät 1 zum Waschen von Wäsche dient, umfasst einen Behandlungsbereich 3, einen Trübungssensor 14 und eine Steuerung 7. Hierbei führt die Steuerung 7 zumindest einen Programmablauf durch. Dabei ist in den Behandlungsbereich 3 entsprechend einem Spülgang des Programmablaufs zumindest eine Spülflüssigkeit führbar, wobei durch den Trübungssensor 14 zumindest näherungsweise eine Trübung der in den Behandlungsbereich 3 geführten Spülflüssigkeit erfassbar ist. Außerdem ist der Programmablauf von einem Benutzer einstellbar, wobei die Steuerung 7 bei einer Einstellung des Programmablaufs, in der von dem Benutzer eine automatische Anpassung einer Spülgangsanzahl der Spülgänge eingestellt ist, die Spülgangsanzahl der Spülgänge während des Programmablaufs in Abhängigkeit von der von dem Trübungssensor 14 erfassten Trübung anpasst und wobei die Steuerung 7 bei einer Einstellung des Programmablaufs, in der von dem Benutzer eine Benutzer-wählbare Spülgangsanzahl der Spülgänge eingestellt ist, die von dem Benutzer gewählte Spülgangsanzahl der Spülgänge in dem Programmablauf ausführt. Somit hat der Benutzer die Möglichkeit, neben einer manuellen Einstellung der Spülgangsanzahl auch eine automatische Anpassung der Spülgangsanzahl einzustellen.
摘要翻译：的导电水的家用器具1，其用作特别是作为衣物处理机1用于洗涤衣物，包括一个处理区3，浊度传感器14和一个控制器7在这种情况下，控制器7个执行由至少一个程序序列。在这种情况下，至少一个冲洗液是在治疗区域3根据由浊度传感器14可行的程序序列的漂洗周期大约是运行的浊度进入处理区3冲洗液至少可检测。此外，该程序流是可调节的由用户，其中在所述程序流的设置控制器7中，由用户，一个Spülgangsanzahl漂洗，漂洗的Spülgangsanzahl的依赖方案周期上由浊度传感器14检测到的信息中的自动调整设定调整浊度和其中，在所述程序序列的设置控制器7，漂洗用户可选择Spülgangsanzahl被设置在由用户，通过在程序流漂洗所述用户Spülgangsanzahl选定执行。因此，用户必须设置Spülgangsanzahl除了Spülgangsanzahl的手动调整的自动调整的选项。

8. 发明申请

WO2009090107A1 TROMMEL FÜR EINE WÄSCHEBEHANDLUNGSMASCHINE 审中-公开
标题翻译：滚筒一个洗衣处理机
公开(公告)号：WO2009090107A1
公开(公告)日：2009-07-23
申请号：PCT/EP2009/050002
申请日：2009-01-02
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , OERTEL, Christoph , RATFISCH, Uwe , SOMMER, Stephan , WILDUNG, Wilfried
发明人： OERTEL, Christoph , RATFISCH, Uwe , SOMMER, Stephan , WILDUNG, Wilfried
IPC分类号： D06F37/06 , D06F58/04
CPC分类号： D06F58/04 , D06F37/06
摘要： Zur Erzielung einer drehrichtungsabhängig unterschiedlichen Wirkung einer Trommel 1 für eine Wäschebehandlungsmaschine, bei der die Trommel 1 innerhalb eines Gehäuses der Wäschebehandlungsmaschine drehbar gelagert ist und mindestens eine Bodenscheibe 3 sowie einen Mantel 5 aufweist, die einzeln oder beide mit einer Wölbstruktur versehen sind, sollen auch die Flutlöcher Wäsche schonender angeordnet sein und verteilt werden können als beim Stand der Technik. Ferner soll die Struktur eine eigene Schöpfwirkung mitbringen, durch die aus einem unten im Laugenbehälter vorrätige Wassermenge während der Trommeldrehung Wasser geschöpft und von oben auf die Wäsche gefördert werden kann. Dazu besteht die Wölbstruktur aus mindestens zwei die Trommel 1 wenigstens teilweise umfassenden Reihen von prismenartigen Prägungen 6 mit einer im Wesentlichen rechteckigen Grundfläche. Die in Umfangsrichtung 7 der Trommel 1 gerichtete Fläche 10 des Prismas steht in einem steilen Winkel und die entgegen gerichtete Fläche 9 in einem flachen Winkel zum Trommelmantel 5. Die Seitenflächen 25 der Prägungen stehen in einem wenigstens nahezu rechten Winkel zum Mantel 5. Für die Wäschebehandlung erforderliche Flutlöcher 8 sind in der steilen Fläche 10 vorgesehen.
摘要翻译：为了实现旋转作用方向有关的差异对于其中所述滚筒被可旋转地安装在所述衣物处理机1的壳体内的衣物处理机的滚筒1，以及至少一个底部盘3和护套5，其具有六方结构单独地或两者提供，也在洪水孔洗涤可以平缓被布置和分布如现有技术英寸此外，该结构的目的是使一个自己的泵送作用可通过脱销在一定量的水下面的桶中的滚筒旋转水期间被舀起并从上方在衣物上的支持。为此目的，至少两个的六方结构，鼓1点具有大致矩形的基座棱柱状的凸起6的至少部分环绕的行。在棱镜的鼓1表面10的周方向7的定向是在一个陡峭的角度，并以较小的角度，以在鼓壳体5的相对定向表面9的侧表面的凸起25是在至少近似直角到壳体5.对于衣物处理需要洪水孔8在急遽10日提供

9. 发明申请

WO2008086932A1 VERFAHREN ZUM WASCHEN VON WÄSCHESTÜCKEN IN EINEM PROGRAMMGESTEUERTEN HAUSGERÄT, SOWIE SOLCHES HAUSGERÄT 审中-公开
标题翻译：方法洗涤衣物的程序进行控制家电，此类家用器具
公开(公告)号：WO2008086932A1
公开(公告)日：2008-07-24
申请号：PCT/EP2007/064165
申请日：2007-12-19
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , CZYZEWSKI, Gundula , SCHULZE, Ingo , SOMMER, Stephan , WITT, Cornelia
发明人： CZYZEWSKI, Gundula , SCHULZE, Ingo , SOMMER, Stephan , WITT, Cornelia
IPC分类号： D06F39/00 , D06F39/02
CPC分类号： D06F39/005 , D06F39/02 , D06F2202/02 , D06F2202/04 , D06F2202/10 , D06F2204/04
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Waschen von Wäschestücken in einem programmgesteuerten Hausgerät zur Pflege von Wäschestücken, bei dem eine in einem Laugenbehälter vorhandene Waschflüssigkeit erwärmt wird und eine Waschtemperatur eingestellt wird, wobei wäschestückespezifische und/oder gerätespezifische Parameter erfasst werden und abhängig von den Parameterwerten das Aufheizen der Waschflüssigkeit zum Einstellen einer spezifischen Waschtemperatur durchgeführt wird. Die Erfindung betrifft auch ein entsprechendes Hausgerät.
摘要翻译：本发明涉及在一个程控的家用器具的护理的衣物，其中，在桶中的洗涤液体被加热一个现有的用于洗涤衣物的方法，以及洗涤温度被调整时，所述特定设备洗衣特定的和/或参数被记录并根据加热的参数值洗涤液用于设定特定的洗涤温度下进行。本发明还涉及一种相应的家用电器。

10. 发明申请

WO2006131416A1 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT MIT EINER PRÄGUNGEN AUFWEISENDEN WÄSCHETROMMEL 审中-公开
标题翻译： WITH A硬币HAVING洗涤筒水领先的家用器具
公开(公告)号：WO2006131416A1
公开(公告)日：2006-12-14
申请号：PCT/EP2006/061591
申请日：2006-04-13
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EXLER, Marcus , GEYER, Johannes , HEYDER, Reinhard , NITSCHE, Alfred , SCHÜLER, Patrick , SOMMER, Stephan , WILDUNG, Wilfried
发明人： EXLER, Marcus , GEYER, Johannes , HEYDER, Reinhard , NITSCHE, Alfred , SCHÜLER, Patrick , SOMMER, Stephan , WILDUNG, Wilfried
IPC分类号： D06F37/04
CPC分类号： D06F37/04
摘要： Wasserführendes Haushaltsgerät, z. B. Waschmaschine (1 ), Waschtrockner oder Wäschetrockner mit einer drehbar gelagerten Wäschetrommel (6) mit einem Trommelmantel (2) und wenigstens einer Trommeldeckfläche (3), wobei an der Wäschetrommel Prägungen (4) aufgebracht sind, wobei die Kanten der Prägungen (4) ellipsenförmig ausgebildet sind.
摘要翻译：水传导家用电器，Z。 B.洗衣机（1），洗涤干燥机或转筒式具有可旋转地安装洗衣滚筒烘干机（6）与鼓外壳（2）和至少一个鼓盖表面（3），其中，所述洗衣滚筒的凸起（4）被施加时，凸起的边缘（4 ）是椭圆形的。

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