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1. 发明申请

WO2009141323A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT OZONGENERATOR UND VERFAHREN ZUR VERBESSERUNG DER HYGIENE IN EINEM GESCHIRRSPÜLER 审中-公开
标题翻译：以及用于改进卫生在洗碗机中臭氧发生器方法洗碗机
公开(公告)号：WO2009141323A1
公开(公告)日：2009-11-26
申请号：PCT/EP2009/056034
申请日：2009-05-19
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HEILIGENMANN, Caroline , JERG, Helmut , NANNT, Hans-Peter
发明人： HEILIGENMANN, Caroline , JERG, Helmut , NANNT, Hans-Peter
IPC分类号： A47L15/00 , A47L15/42
CPC分类号： A47L15/424 , A47L15/0015 , A47L2601/02
摘要： Eine Geschirrspülmaschine (1) weist einen Spülbehälter (2), eine Zulaufleitung (5) für Spülwasser (4) in den Spülbehälter (2) und einen Ozongenerator (11) auf. An dem Ozongenerator (11), der ein Ozon/Luftgemisch erzeugt, ist eine Luftzuführung (12) und eine Injektordüse (13) angeordnet zum Vermischen des Ozon/Luftgemisches mit dem Klarspülwasser (4).
摘要翻译：一种洗碗机（1）包括一个洗涤桶（2），用于冲洗水（4）到所述冲洗容器（2）和臭氧发生器（11）的进料管线（5）。于生成的臭氧/空气混合物中的臭氧发生器（11），被布置用于将臭氧/空气混合物与冲洗水混合的空气进料（12）和喷射器喷嘴（13）（4）。

2. 发明申请

WO2009077279A2 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：领先的水家用器具
公开(公告)号：WO2009077279A2
公开(公告)日：2009-06-25
申请号：PCT/EP2008/065730
申请日：2008-11-18
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , CLASSEN, Egbert , JERG, Helmut , NANNT, Hans-Peter , PAINTNER, Kai , WACHINGER, Thomas
发明人： CLASSEN, Egbert , JERG, Helmut , NANNT, Hans-Peter , PAINTNER, Kai , WACHINGER, Thomas
IPC分类号： D06F39/10 , A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4208 , A47L15/4206 , D06F39/10
摘要： Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspül- oder Waschmaschine, wenigstens einen Hydraulikkreislauf aufweisend, in dem Spülflüssigkeit umwälzbar ist und in dem eine Filtereinrichtung (23) zur Filterung umgewälzter Spülflüssigkeit angeordnet ist, die wenigstens eine erste Filterfläche mit einer ersten Maschenweite (a) und wenigstens eine nach geschaltete zweite Filterfläche mit einer zweiten Maschenweite aufweist, die kleiner als die Maschenweite der ersten Filterfläche ist. Die erfindungsgemäße ist dadurch gekennzeichnet, dass die erste Filterfläche die zweite Filterfläche bildend ausgebildet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种载水的家用器具，特别是洗碗机或洗衣机，至少包括一液压回路，在洗涤液中，并在其中循环的过滤器装置（23）被布置成用于过滤循环洗涤液，至少一个第一过滤器表面与第一网格宽度（a）中和至少一个具有后连接的第二滤光器表面与第二网格尺寸比所述第一过滤器表面的网眼尺寸减小。本发明的特征在于，所述第一过滤器表面，所述第二过滤器表面上，形成成形。

3. 发明申请

WO2009077290A1 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT MIT EINEM SELBSTREINIGENDEN FILTERSYSTEM 审中-公开
标题翻译：具有自清洗过滤器系统水资源领先的家用器具
公开(公告)号：WO2009077290A1
公开(公告)日：2009-06-25
申请号：PCT/EP2008/065940
申请日：2008-11-20
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , CLASSEN, Egbert , JERG, Helmut , NANNT, Hans-Peter , PAINTNER, Kai , WACHINGER, Thomas
发明人： CLASSEN, Egbert , JERG, Helmut , NANNT, Hans-Peter , PAINTNER, Kai , WACHINGER, Thomas
IPC分类号： D06F39/10
CPC分类号： D06F39/10
摘要： Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät (2), insbesondere Geschirrspül- oder Waschmaschine, wenigstens aufweisend ein selbstreinigendes Filtersystem (4) mit wenigstens einem Filterelement (6). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das selbstreinigende Filtersystem (4) Rakelmittel (8) zum Reinigen des Filterelements (6) aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种载水的家用器具（2），特别是洗碗机或洗衣机，至少包括自清洁过滤器系统（4）具有至少一个过滤器元件（6）。本发明的特征在于，所述自清洁过滤器系统（4）包括刮刀装置（8），用于所述过滤器元件（6）的清洁。

4. 发明申请

WO2005034712A1 GESCHIRRSPÜLER MIT INTEGRIERTEN SPRÜHKANÄLEN 审中-公开
标题翻译：具有集成喷雾通道洗碗机
公开(公告)号：WO2005034712A1
公开(公告)日：2005-04-21
申请号：PCT/EP2004/011270
申请日：2004-10-08
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , JERG, Helmut , NANNT, Hans-Peter
发明人： JERG, Helmut , NANNT, Hans-Peter
IPC分类号： A47L15/16
CPC分类号： A47L15/16
摘要： Die Aufgabe eine Vorrichtung zum Besprühen von Spülgut in einem Geschirrspüler bereitzustellen, die es ermöglicht, das Spülgut möglichst effizient mit Spülflüssigkeit zu beaufschlagen sowie den durch bewegte Teile bedingten Verschleiß und die Störanfälligkeit zu beseitigen, wird bei dem erfindungsgemäßen Geschirrspüler dadurch gelöst, dass eine Sprüheinrichtung zum Einsprühen von Spülflüssigkeit in den Innenraum des Spülbehälters 1 vorgesehen ist, die mindestens einen Spülflüssigkeit führenden Sprühkanal 4,5 umfasst, der im Boden-, Decken- und/oder Wandbereich des Spülbehälters 1 integriert ist und auf einer zum Innenraum des Spülbehälters 1 gerichteten Seite Öffnungen 9 für den Durchtritt der Spülflüssigkeit aufweist. Dadurch wird zum einen die gleichmäßige Sprühverteilung der Spülflüssigkeit im Spülbehälter verbessert und zum anderen die Notwendigkeit bewegter Teile, wie z.B. Sprüharme, für die Verteilung der Spülflüssigkeit beseitigt, was auch eine größere Freiheit in der Gestaltung des Spülbehälters und der Geschirrkörbe mit sich bringt.
摘要翻译：的目的是提供一种装置，用于喷射物品在洗碗机中，这使得它能够经受的项目要与冲洗液有效地清洗被清洗，并消除诱导的运动部件的磨损和易受干扰，溶解在在喷射装置的本发明的洗碗机为喷雾漂洗流体在清洗容器1的内部设置，至少一个漂洗液体喷雾导管领先4.5包括，集成在清洗容器1的地板，天花板和/或壁区域和在朝向清洗容器1侧的开口的内部的侧 9具有用于冲洗液的通路。其特征在于，在清洗容器的清洗液的均匀的喷雾分布得到改善，并且在另一方面，需要对运动部件，例如喷淋臂，消除了灌液，这也带来了在洗涤的设计，并与他们的篮子有更大的自由度的分布。

5. 发明申请

WO2003055374A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM AUFFANGEN VON SCHMUTZWASSER IN GESCHIRRSPÜLMASCHINEN 审中-公开
标题翻译：装置和方法用于收集废水洗碗机
公开(公告)号：WO2003055374A1
公开(公告)日：2003-07-10
申请号：PCT/EP2002/013316
申请日：2002-11-26
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GIEFER, Heinz-Werner , HECHTL, Georg , SIPPLE, Horst , NANNT, Hans-Peter
发明人： GIEFER, Heinz-Werner , HECHTL, Georg , SIPPLE, Horst , NANNT, Hans-Peter
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4225 , A47L15/4246
摘要： Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Auffangen von Schmutzwasser in Geschirrspülmaschinen bereitzustellen, die bzw. das ein zuverlässiges Abscheiden von mit Speiseresten durchsetztes Schmutzwasser ermöglicht, um schließlich den Wasserverbrauch einer Geschirrspülmaschine wesentlich zu reduzieren. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung zum Auffangen von Schmutzwasser in Geschirrspülmaschinen mit einem Pumpentopf (1) und einem in dessen unteren Bereich anschließend angeordneten Wannenbereich (2), der über einen Zuflussabschnitt (5) mit dem Pumpentopf (1) verbunden ist, dadurch gelöst, dass der Zufluss des Schmutzwassers vom Pumpentopf (1) in den Wannenbereich (2) durch den Zuflussabschnitt (5) erfolgt und mittels Ventil (3) absperrbar ist und durch ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Auffangen von Schmutzwasser in Geschirrspülmaschinen, insbesondere unter Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Auffangen von Schmutzwasser in Geschirrspülmaschinen, dadurch gelöst, dass sich das Schmutzwasser in einem Pumpentopf (1) sammelt, der mit einem unterhalb angeordneten Wannenbereich (2) über ein Ventil (3) in einem Zuflussabschnitt (5) verbunden ist, und dieses Ventil (3) nach Bedarf geöffnet oder gesperrt wird, um zumindest eine Teilmenge des Schmutzwassers in den Wannenbereich (2) fließen zu lassen, und zumindest diese so aufgefangene Teilmenge des Schmutzwassers über eine Laugen- oder Umwälzpumpe (7) abgepumpt wird.
摘要翻译：本发明是提供一种设备和方法，用于在洗碗机收集废水和其允许与食物残渣脏水穿插到最后减少必需洗碗机的水消耗量的可靠分离。该目的是根据本发明通过一种用于在洗碟机用泵收集废水井（1）和随后布置在阱区（2），其经由流入部（5）与槽（1）中，由所取得的泵连接的下部区域该脏水从泵流入井（1）取在所述阱区（2）由于流入部（5），并通过阀（3）的装置可以被关闭，并且通过使用该装置中餐具清洗机收集废水，特别是本发明的方法根据本发明的用于洗碗机收集废水，实现，即在泵罐（1）的废水通过阀（3）收集，具有以下排列的井区域（2）为流入部（5）连接，并且该阀（ 3）被打开或根据需要关闭，至少在SCH的子集 mutzwassers让流入井区域（2），并且经由碱液脏水的至少该如此收集子集或循环泵（7）被泵出。

6. 发明申请

WO2012059353A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT ZUMINDEST EINEM ROTIERBAREN SPRÜHARM 审中-公开
标题翻译：至少一个可旋转喷淋臂的洗碗机
公开(公告)号：WO2012059353A1
公开(公告)日：2012-05-10
申请号：PCT/EP2011/068518
申请日：2011-10-24
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BÜSING, Johannes , JAKOB, Christian , NANNT, Hans-Peter
发明人： BÜSING, Johannes , JAKOB, Christian , NANNT, Hans-Peter
IPC分类号： A47L15/23 , A47L15/42
CPC分类号： A47L15/22 , A47L15/23 , A47L15/4219
摘要： Eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2), der mit zumindest einem Spülkorb (4;5) versehen ist, in dem zu reinigendes Gut halterbar ist, das über zumindest einen dem jeweiligen Spülkorb zugeordneten rotierbaren Sprüharm (9; 10) mit Wasser (FW) und/oder sog. Spülflotte (S) beaufschlagbar ist, wobei der Sprüharm (9; 10) von einem aufrechten und zumindest bereichsweise in Richtung des Sprüharms (9; 10) erweiternden Zuführrohr (12) versorgbar ist, das ein dem Sprüharm (9; 10) zugewandtes, umlaufendes Abschlußende (13) aufweist, wird so ausgebildet, dass das Zuführrohr (12) mit seinem dem Sprüharm (9; 10) zugewandten Abschlußende (13) in einen von dem Sprüharm umfassten Hohlraum (14) hineinragt und dadurch in den Sprüharm (9; 10) hinein verlängert ist.
摘要翻译：所述的洗碗机（1），特别是家用洗碗机，其中设置有至少一个洗涤筐的冲洗容器（2）;被设置，都可以在材料被保持到通过相关联的每个洗涤篮中的至少一个进行清洁，所述（9可旋转喷洒臂（4 5） 10）与水（FW）和/或所谓的洗涤液（S）时的作用，所述的直立和至少局部的喷洒臂（9 ;. 10）（在喷洒臂9的方向;加宽10）输送管（12）可以被提供包括一个喷洒臂（9; 10）的面对，旋转所述末端（13）被形成为使得所述进给管（12）与它的喷洒臂（9; 10）面向所述末端（13）包括在所述喷射臂腔的一个（14）突出，并且其特征在于，所述喷射臂（9; 10）处于延长。

7. 发明申请

WO2009153265A1 HAUSHALTSGERÄT, INSBESONDERE GESCHIRRSPÜLMASCHINE ODER WASCHMASCHINE 审中-公开
标题翻译：家用电器，特别是洗碗机或洗衣机
公开(公告)号：WO2009153265A1
公开(公告)日：2009-12-23
申请号：PCT/EP2009/057481
申请日：2009-06-16
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , JERG, Helmut , NANNT, Hans-Peter , PAINTNER, Kai , WACHINGER, Thomas
发明人： JERG, Helmut , NANNT, Hans-Peter , PAINTNER, Kai , WACHINGER, Thomas
IPC分类号： A47L15/42 , D06F35/00 , D06F39/00
CPC分类号： A47L15/42 , A47L15/4229 , D06F35/003 , D06F39/007
摘要： Ein Haushaltsgerät, welches im Betrieb zumindest zeitweise Wasser (W) führt, insbesondere eine Geschirrspülmaschine (1) oder eine Waschmaschine, weist eine Opferanode (15) zur Abgabe von Kationen an das Wasser (W) auf, wobei eine elektrisch leitende Anordnung (12, 13) als zugehörige Kathode wirkt.
摘要翻译：的家用电器，其导致操作至少暂时，水（W），特别是洗碗机（1）或洗衣机，包括：用于阳离子在水（W）的递送的牺牲阳极（15），其特征在于，导电性结构（12， 13）相关联的阴极作用。

8. 发明申请

WO2009077280A1 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：领先的水家用器具
公开(公告)号：WO2009077280A1
公开(公告)日：2009-06-25
申请号：PCT/EP2008/065734
申请日：2008-11-18
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , CLASSEN, Egbert , JERG, Helmut , NANNT, Hans-Peter , PAINTNER, Kai , WACHINGER, Thomas
发明人： CLASSEN, Egbert , JERG, Helmut , NANNT, Hans-Peter , PAINTNER, Kai , WACHINGER, Thomas
IPC分类号： A47L15/42 , D06F39/10
CPC分类号： A47L15/4202 , A47L15/0026 , A47L15/0028 , A47L2501/03 , D06F39/10
摘要： Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspül- oder Waschmaschine, wenigstens aufweisend einen Hydraulikkreislauf, in dem Spülflotte während wenigstens eines Teilprogrammschritts (R, Z, K) wenigstens zeitweise zirkuliert, ferner aufweisend eine Mehrzahl von im Hydraulikkreislauf angeordneten Filtern (26, 27) mit unterschiedlicher Maschenweite. Erfindungsgemäß ist ein Zusatzfilter (25) vorgesehen ist, durch das Spülflotte wenigstens zeitweise in einem Teilprogrammschritt (Z, K) leitbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种载水的家用器具，特别是洗碗机或洗衣机，至少包括一液压回路，至少在洗涤液中的至少一个部分程序步骤（R，Z，K）在从时刻循环到时间，还包括多个布置在所述液压回路滤波器（26，27）具有不同的网眼尺寸。根据本发明，一个附加的滤波器（25）被提供，至少有时通过在部分程序步骤（Z，K）洗涤溶液可以进行。

9. 发明申请

WO2007017330A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE, INSBESONDERE HAUSHALT-GESCHIRRSPÜLMASCHINE UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN DERSELBEN 审中-公开
标题翻译：洗碗机，用于操作该特别是家用洗碗机和方法
公开(公告)号：WO2007017330A1
公开(公告)日：2007-02-15
申请号：PCT/EP2006/064108
申请日：2006-07-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , CLASSEN, Egbert , JERG, Helmut , NANNT, Hans-Peter , RIEGER, Roland
发明人： CLASSEN, Egbert , JERG, Helmut , NANNT, Hans-Peter , RIEGER, Roland
IPC分类号： A47L15/42 , B01D29/66
CPC分类号： B01D29/01 , A47L15/4206 , A47L15/4208 , A47L15/4219 , A47L15/46 , B01D29/11 , B01D29/48 , B01D29/70 , B01D2201/184
摘要： Es wird eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushalt-Geschirrspülmaschine, mit wenigstens einem im Wesentlichen geschlossenen Wasserkreislauf beschrieben, in dem Spülflotte nach Maßgabe einer Programmsteuereinheit in einer ersten Richtung umgewälzt wird, wobei die Spülflotte beim Umwälzen zur Filterung von Verunreinigungen durch ein Filterelement gefördert wird. Es ist eine Einrichtung (30) zur Strömungsrichtungsumkehr vorgesehen ist, durch welche ein Umwälzen der Spülflotte in einer zweiten, der ersten Richtung (A) entgegen gesetzten, Richtung (B) zum Durchströmen und Beseitigen von Verunreinigungen eines ersten Siebs (15) ermöglicht wird, wobei das erste Sieb (15) derart in dem Wasserkreislauf (6) angeordnet ist, dass dieses beim Umwälzen der Spülflotte sowohl in der ersten als auch in der zweiten Richtung (B) zwangsdurchströmt ist.
摘要翻译：它是一种洗碗机，特别是家用洗碗机，具有至少一个基本封闭的水回路所描述的，在根据在第一方向上的程序的控制单元，其中所述漂洗溶液循环期间，通过过滤器元件输送的用于过滤杂质的洗涤液进行循环。它是一种装置（30）设置于流动方向反转，通过该洗涤液在第二循环中，第一方向（A）为第一筛子的杂质的通道和消除（15）的方向（B）相反的成为可能，其中，在水的循环（6）这样的方式，第一线（15）布置，它被强制洗涤液的循环过程中，通过第一和第二方向（B）流动。

10. 发明申请

WO2013004511A1 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT MIT MINDESTENS EINEM FLOTTENSPEICHER 审中-公开
标题翻译：与至少一个MEMORY FLEET领先水家用器具
公开(公告)号：WO2013004511A1
公开(公告)日：2013-01-10
申请号：PCT/EP2012/061975
申请日：2012-06-21
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , NANNT, Hans-Peter , WEINMANN, Anita
发明人： NANNT, Hans-Peter , WEINMANN, Anita
IPC分类号： A47L15/42 , D06F39/00 , D06F35/00
CPC分类号： A47L15/4291 , A47L15/424 , D06F35/002 , D06F39/006
摘要： Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere ein Geschirrspülmaschine oder ein Wäschepflegegerät, mit einem zur Aufnahme von Spülgut dienenden Spülbehälter (1) und mindestens einem zur temporären Speicherung von Spülflotte dienenden Flottenspeicher (2) mit wenigstens einer Zuführöffnung (8) zur Einleitung von Gasblasen (10) eines Behandlungsgases, dadurch gekennzeichnet, dass im Flottenspeicher (2) über der Zuführöffnung (8) mindestens eine die Verweildauer der Gasblasen (10) in der Spülflotte erhöhende Schikane (13) angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种载水的家用器具，特别是洗碗机或衣物护理设备，具有一个用于接纳待洗物品漂洗容器（1）和至少一个服务用于漂洗溶液贮存器的临时存储（2），具有至少一个进料开口（8），用于引入气泡（ 10）的处理气体，其特征在于，在液体存储（2）（供给口8）的至少一个上的，气泡的停留时间（10）设置（在漂洗增加急弯13）。

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