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1. 发明申请

WO2009056449A1 HAUSGERÄT MIT WENIGSTENS EINEM HÖHENVERSTELLBAREN STANDFUβ 审中-公开
标题翻译：与至少一个脚高度可调的家用器具
公开(公告)号：WO2009056449A1
公开(公告)日：2009-05-07
申请号：PCT/EP2008/063882
申请日：2008-10-15
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , NÄSSLER, Norbert , KRATZER, Jürgen , HARTMANN, Michael , SCHESSL, Bernd
发明人： NÄSSLER, Norbert , KRATZER, Jürgen , HARTMANN, Michael , SCHESSL, Bernd
IPC分类号： A47B91/02 , A47L15/42 , D06F39/12
CPC分类号： A47B91/024 , A47B2095/004 , A47L15/4253 , D06F39/125
摘要： Die Erfindung betrifft ein Hausgerät (1), insbesondere ein wasserführendes Haushaltsgerät, wenigstens aufweisend einen Standfuß, der mittels eines Gewindes höhenverstellbar ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass Klemmbereiche vorgesehen sind, die eine Erhöhung der für eine Gewindebetätigung erforderlichen Kraft bewirken.
摘要翻译：本发明涉及一种家用器具（1），特别是导水的家用器具，其至少包含一个支架，其是高度可调通过螺纹装置。根据本发明，提供的是设置在夹紧区域引起的用于带螺纹的驱动力所需要的时间的增加。

2. 发明申请

WO2008125472A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES SPÜLBEHÄLTERS, INSBESONDERE FÜR EINE GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
标题翻译：用于生产洗涤，尤其适用于洗碗机
公开(公告)号：WO2008125472A1
公开(公告)日：2008-10-23
申请号：PCT/EP2008/053818
申请日：2008-03-31
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HARTMANN, Michael , MOZEN, Fabian , SCHESSL, Bernd , WEISSENBURGER, Wilhelm
发明人： HARTMANN, Michael , MOZEN, Fabian , SCHESSL, Bernd , WEISSENBURGER, Wilhelm
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4246
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Spülbehälters (1), insbesondere für Geschirrspülmaschinen, bei dem ein Oberteil (2), das wenigstens eine oder zwei Seitenwände (4) und/oder eine Rückwand umfasst, auf einen den Boden (5) des Spülbehälter (3) bildenden Sockel (3) aufgesetzt wird, das Oberteil (2) und der Sockel (3) miteinander verbunden werden, und zwischen dem Oberteil (2) und dem Sockel (3) eine Dichtung (14) eingebracht wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Aufsetzten des Oberteils (2) auf den Sockel (3) und dem Verbinden des Oberteils (2) mit dem Sockel (3) sowie vor dem Einsetzen der Dichtung (14) wenigsten ein die später eingesetzte Dichtung (14) an ihrem Platz sichernder Vorsprung (15) gebildet wird.
摘要翻译：本发明涉及一种方法，用于制造容器（1）洗涤，特别是用于洗碟机，其特征在于，上部部分（2），所述至少一个或两个侧壁（4）和/或后壁包括，在一方面的底部（5）的洗涤桶的（3）形成（3）被放置在基础上，所述上部（2）和所述底座（3）被连接到彼此，和（2）和所述底座（3）具有密封件（14）的上部之间引入。触摸向下的上部（2）之前，本发明的方法的特征在于，至少在所述基部（3）和（2）与所述底座（3），并在后来使用的密封件（14）的插入连接的上部密封件（14）代替锁定突起（15）形成。

3. 发明申请

WO2007074007A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT VERBESSERTER ANORDNUNG DER ZUGABEEINRICHTUNG IN DER TÜR 审中-公开
标题翻译：配加设置在门改进装置洗碗机
公开(公告)号：WO2007074007A1
公开(公告)日：2007-07-05
申请号：PCT/EP2006/068986
申请日：2006-11-28
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HARTMANN, Michael , HOTZ, Dieter , KÜCÜK, Cengiz , SCHESSL, Bernd , SCHMID, Erich , STICKEL, Martin
发明人： HARTMANN, Michael , HOTZ, Dieter , KÜCÜK, Cengiz , SCHESSL, Bernd , SCHMID, Erich , STICKEL, Martin
IPC分类号： A47L15/42 , A47L15/44
CPC分类号： A47L15/4257 , A47L15/4409
摘要： Die Erfindung betrifft eine Tür (1) für eine Geschirrspülmaschine, insbesondere für eine Haushalt-Geschirrspülmaschine, wobei die Tür (1) zum Öffnen und Verschließen des Innenraums der Geschirrspülmaschine dient, umfassend eine im geschlossenen Zustand der Tür (1) auf den Innenraum zuweisende Innentür (2) mit einer Umrandung (3) umfassend einen oberen und einen unteren Rand (3a, 3b), welche im geschlossenen Zustand der Tür (1) im Wesentlichen horizontal verlaufen, sowie zwei Seitenränder (3c, 3d), welche im geschlossenen Zustand der Tür (1) im Wesentlichen vertikal verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innentür (2) eine Zugabeeinrichtung zur Ausgabe von Zugabemittel im Wesentlichen mittig zwischen den Seitenrändern (3c, 3d) und im oberen Drittel des Bereichs zwischen dem oberen und unteren Rand (3a, 3b), insbesondere im oberen Viertel, angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种门（1）一种洗碗机，特别是用于家用洗碗机，其特征在于，用于打开和关闭洗碗机的内部的门（1）的使用，包括：在关闭状态的门（1）分配到所述内门的内部（2）与框架（3），其包括上边缘和下边缘（3A，3B），其延伸基本上处于关闭状态的门（1）水平的，并且两个侧边缘（3C，3D），其在所述闭合状态门（1）大致垂直地延伸，其特征在于，在所述内门（2）的加法装置，用于输出相加装置的大致中央的一侧边缘（3C，3D）和之间（在所述范围的上限和下边缘3a之间的上三分之一，3B）在上四分之一被布置，尤其如此。

4. 发明申请

WO2006111504A1 HAUSHALTSGERÄT MIT EINER VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：一个带锁定装置家用器具
公开(公告)号：WO2006111504A1
公开(公告)日：2006-10-26
申请号：PCT/EP2006/061583
申请日：2006-04-13
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HARTMANN, Michael , HOTZ, Dieter , KÜCÜK, Cengiz , SCHESSL, Bernd , SCHMID, Erich , STICKEL, Martin
发明人： HARTMANN, Michael , HOTZ, Dieter , KÜCÜK, Cengiz , SCHESSL, Bernd , SCHMID, Erich , STICKEL, Martin
IPC分类号： E05C3/24 , A47L15/42
CPC分类号： E05C3/24 , A47L15/4259 , E05B17/0025 , E05B63/20 , E05B65/0014 , E05C1/08 , Y10S292/04 , Y10S292/11 , Y10S292/69 , Y10T70/554 , Y10T292/08 , Y10T292/0867 , Y10T292/0911 , Y10T292/1043 , Y10T292/1047 , Y10T292/558
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verriegeln eines bewegbaren Schließelements (3), insbesondere einer Tür, eines Deckels, einer Klappe oder dergleichen, an einem Haushaltsgerät, insbesondere einer Geschirrspülmaschine, mit einem an dem Gehäuse (1) des Haushaltsgeräts angeordneten Schließhaken (5) oder Schließzapfen, der mit einem Eingriffsabschnitt in dem Schließelement (3) beim Verriegeln in Eingriff und beim Entriegeln außer Eingriff bringbar ist, wobei der Eingriffsabschnitt durch eine Mulde (6) im Schließelement (3) gebildet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于门，盖，瓣或类似的锁定的可移动封闭元件（3），特别是，涉及一种家用器具，特别是洗碗机，被布置成与一个所述壳体（1）家用器具闭合钩（5）或（3）锁定销，其是在锁定期间和接合期间与所述封闭元件（3）的卡合部开锁脱开迎击，其中由所述的槽卡合部（6）形成在封闭元件。

5. 发明申请

WO2009027365A1 HAUSHALTSSTANDGERÄT MIT EINER KIPPSCHUTZVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译： WITH A防倾斜BUDGET柜
公开(公告)号：WO2009027365A1
公开(公告)日：2009-03-05
申请号：PCT/EP2008/061077
申请日：2008-08-25
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GLEIXNER, Marco , HARTMANN, Michael , SCHESSL, Bernd
发明人： GLEIXNER, Marco , HARTMANN, Michael , SCHESSL, Bernd
IPC分类号： A47B95/00 , A47B96/00 , A47B97/00
CPC分类号： D06F39/12 , A47B2097/008 , A47B2230/0011 , A47L15/427 , D06F39/001 , F24C15/083
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsstandgerät (1), wenigstens eine Kippschutzvorrichtung (10) aufweisend zur Übertragung von Kippkräften zu einem ortsfesten Krafteinleitungspunkt (20). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kippschutzvorrichtung (10) wenigstens ein an dem ortsfesten Krafteinleitungspunkt befestigtes erstes Teil (12) und ein am Haushaltsstandgerät (1) befestigtes zweites Teil (14) aufweist, die eine Haftverbindung zur Übertragung von Kippkräften zum Krafteinleitungspunkt bilden. Insbesondere sind als Kippschutzvorrichtung (10) Klettbänder (12, 14) vorgesehen, denn dies hat den Vorteil dass es eine leicht zu montierende und dabei lösbare Haftverbindung zwischen der Stütze (2) und dem Haushaltsstandgerät (1) ermöglicht.
摘要翻译：本发明涉及一种家用器具支架（1），至少一个防倾斜装置（10）包括用于接装力传递至固定力导入点（20）。根据本发明，防倾倒（10）具有至少一个端部固定于固定力引入指向所述第一部分（12）和固定到所述第二部分（14），其形成为倾卸力传递给力引入点的粘合剂连接固定家用电器（1）。特别地，作为防尖端（10），维可牢条带（12，14）被提供，因为这具有的优点是它允许易于组装，从而可释放的粘合剂粘结所述支撑件（2）和所述静止的家用器具（1）之间。

6. 发明申请

WO2009000672A1 VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG FÜR DIE TÜR EINES HAUSHALTSGERÄTES, INSBESONDERE EINER HAUSHALTGESCHIRRSPÜLMASCHINE UND VERFAHREN ZUM BETÄTIGEN DER TÜR EINES HAUSHALTSGERÄTES 审中-公开
标题翻译：锁紧装置用于家用电器的门，特别是家用洗碗机和方法按一个家用器具的门
公开(公告)号：WO2009000672A1
公开(公告)日：2008-12-31
申请号：PCT/EP2008/057430
申请日：2008-06-12
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HARTMANN, Michael , MESAROSCH, Christian , SCHESSL, Bernd , SCHMID, Erich
发明人： HARTMANN, Michael , MESAROSCH, Christian , SCHESSL, Bernd , SCHMID, Erich
IPC分类号： E05C19/02 , A47L15/42 , F24C15/02
CPC分类号： E05C19/022 , A47L15/4259 , F24C15/022
摘要： Es wird eine Verriegelungsvorrichtung für die Tür (2) eines Haushaltsgeräts, insbesondere einer Haushalt-Geschirrspülmaschine, beschrieben mit einem ersten Rastelement (4), das mit einem zweiten korrespondierenden Rastelement (5) in Eingriff bringbar ist, wobei das erste Rastelement (4) an einem Gehäuse (3) des Haushaltsgeräts und das zweite Rastelement (5) an der Tür angeordnet ist oder umgekehrt. Dabei ist mit einer ersten Betätigung der Tür (2) das erste Rastelement (4) durch das zweite Rastelement (5) in eine Verriegelungsposition (C), in der die Tür (2) nicht offenbar ist, bringbar. Bei nochmaliger, zweiter Betätigung der Tür (2) ist die Tür (2) von der Verriegelungsposition (C) in eine Nicht-Verriegelungsposition (D) führbar, in welcher die Tür (2) vollständig offenbar ist.
摘要翻译：有用于门的锁定装置（2）的家用器具，特别是家用洗碗机，描述为具有第一闭锁元件（4），该可接合的第二对应锁定元件（5）在接合与所述第一止动元件（4）至家用电器和第二止挡元件（5）的壳体（3）被布置在门上，或反之亦然。它被提供与门的一个第一致动（2）在锁定位置（C），其中，所述门（2）不带来明显的第一锁定元件（4）通过第二锁止元件（5）。在又次，在一个非锁定位置（D）时，其中所述门（2）是显而易见的门（2），所述门（2）从锁定位置（C）的第二致动。

7. 发明申请

WO2006072483A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT EINER AUFLÖSUNGSKAMMER 审中-公开
标题翻译：经上诉的决议洗碗机
公开(公告)号：WO2006072483A1
公开(公告)日：2006-07-13
申请号：PCT/EP2005/055465
申请日：2005-10-21
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HARTMANN, Michael , SCHESSL, Bernd , SCHMID, Erich
发明人： HARTMANN, Michael , SCHESSL, Bernd , SCHMID, Erich
IPC分类号： A61L15/44 , A47L15/50
CPC分类号： A47L15/505 , A47L15/4445
摘要： Um das Auflösungsverhalten eines Reinigungsmittels (9, 9') zu verbessern und Restklumpen des Reinigungsmittels (9, 9') nach dem Betrieb im Behandlungsraum (12, 12') zu verhindern, weist ein erfindungsgemäßes wasserführendes Haushaltgerät (1) eine Auflösungskammer (16, 16") auf, die vier Seitenwände (17, 17") und einen Kammerboden (19, 19") aufweist, dem mindestens eine schlitzförmige Öffnung (19.1) zugeordnet ist und die im Nahbereich einer Sprühvorrichtung (24, 24') angeordnet ist.
摘要翻译：到溶解的清洁装置的“以提高和剩余的块状清洁装置（9,9在处理室中的操作之后的行为（9,9）”）（12，12“），以防止，根据本发明的引导水的家用器具（1）一溶解室（16，是“被分配给所述至少一个狭缝状开口（19.1）和（在一个喷雾器24，24的附近）”））和一个腔室的底部（19，19“的四个侧壁（17，17上）”位于16。

8. 发明申请

WO2005102139A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT OPTISCHER BETRIEBSABLAUFANZEIGE 审中-公开
标题翻译：用光学操作会显示洗碗机
公开(公告)号：WO2005102139A1
公开(公告)日：2005-11-03
申请号：PCT/EP2005/051763
申请日：2005-04-21
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HARTMANN, Michael
发明人： HARTMANN, Michael
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4293
摘要： Die Aufgabe, eine Geschirrspülmaschine mit einer Betriebsablaufanzeige bereitzustellen, die sowohl den aktuellen Stand als auch den Fortschritt des Spülprogrammablaufs der Geschirrspülmaschine leicht verständliche Weise und auch aus der Entfernung erkennbar anzeigt, wird bei der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine dadurch gelöst, dass die Betriebsablaufanzeige eine Anzahl von Illuminationselementen umfasst, deren Leuchtintensität in Abhängigkeit vom Betrieb der Geschirrspülmaschine gesteuert wird. Da die Anzeige durch die Regelung der Leuchtintensität der Illuminationselemente erfolgt, Dabei kann die Gestaltung der Betriebsablaufanzeige und die Leuchtintensität der Illuminationselemente so gewählt werden, dass der Spülprogrammablauf der Geschirrspülmaschine bereits aus der Entfernung erkennbar ist.
摘要翻译：的目的是提供一种具有指示两者的当前状态和所述Spülprogrammablaufs的识别的进度洗碗机易于理解的方式和从远处的操作序列显示洗碗机，在本发明的洗碗机，所述操作显示包括多个照明元件的实现其发光强度依赖控制在洗碟机的操作。由于显示是通过控制所述照明元件的发光强度，在这种情况下，可以选择操作显示和照明元件的光强度的设计，使得洗碗机的洗涤程序可以从远处已经看到实现。

9. 发明申请

WO2006072477A1 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTGERÄT 审中-公开
标题翻译：领先的水家用器具
公开(公告)号：WO2006072477A1
公开(公告)日：2006-07-13
申请号：PCT/EP2005/055293
申请日：2005-10-17
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HARTMANN, Michael , SCHESSL, Bernd , SCHMID, Erich
发明人： HARTMANN, Michael , SCHESSL, Bernd , SCHMID, Erich
IPC分类号： A47L15/44 , A47L15/50
CPC分类号： A47L15/505 , A47L15/4445
摘要： Um das Auflösungsverhalten eines Reinigungsmittels (9, 9') zu verbessern und Restklumpen des Reinigungsmittels (9, 9') nach dem Betrieb im Behandlungsraum (12, 12') zu verhindern, weist ein erfindungsgemäßes wasserführendes Haushaltgerät (1) eine Auflösungskammer (16, 16', 16'') auf, die vier Seitenwände (17, 17'') und einen Kammerboden (19, 19'') aufweist, dem mindestens eine schlitzförmige Öffnung (19.1) zugeordnet ist.
摘要翻译：到溶解的清洁装置的“以提高和剩余的块状清洁装置（9,9在处理室中的操作之后的行为（9,9）”）（12，12“），以防止，根据本发明的引导水的家用器具（1）一溶解室（16， 16“ 16' 上‘），四个侧壁（17，17’‘）和一个腔室的底部（19，19’，其被分配给所述至少一个狭缝状开口（19.1）”）。

10. 发明申请

WO2011023528A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE, INSBESONDERE HAUSHALTSGESCHIRRSPÜLMASCHINE, MIT EINEM TÜRSCHLOSS, SOWIE ZUGEHÖRIGES TÜRSCHLOSS 审中-公开
标题翻译：洗碗机，特别是家用洗碗机，带有锁，以及相关的LOCK
公开(公告)号：WO2011023528A1
公开(公告)日：2011-03-03
申请号：PCT/EP2010/061576
申请日：2010-08-10
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ASTIZ MONTOYA, Cesar , HARTMANN, Michael , JERG, Helmut , MESAROSCH, Christian , PASCUAL ITURBE, Maria Itziar
发明人： ASTIZ MONTOYA, Cesar , HARTMANN, Michael , JERG, Helmut , MESAROSCH, Christian , PASCUAL ITURBE, Maria Itziar
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4259 , A47L15/0049 , A47L2401/26 , A47L2401/30 , A47L2501/28 , A47L2501/32 , Y10T292/08 , Y10T292/096
摘要： Eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (20), dessen Beschickungsöffnung (21) durch eine Tür (30) verschließbar ist, umfasst eine Ermittlungseinrichtung (2) zum Ermitteln der Position ihrer Tür. Sie weist ein beweglich gehaltenes Element (4) auf, in und/oder an dem ein Signalgeber (2a) oder ein Signalempfänger (2b) zum Ermitteln der Position der Tür (30), insbesondere deren Schließendstellung (SE), angeordnet ist.
摘要翻译：一种洗碗机，特别是家用洗碗机，用漂容器（20），所述进料口是可封闭的（21）通过的门（30）包括评估装置（2），用于确定它们的门的位置。它包括一个可移动地保持元件（4），在和/或在其上的信号发生器（2a）或用于检测所述门（30）的位置的信号接收器（2b）中，特别是其封闭端（SE）布置。

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