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1. 发明申请

WO2003011101A1 ELEKTROKAPILLARE REINIGUNGSUNTERSTÜTZUNG IN GESCHIRRSPÜLMASCHINEN 审中-公开
标题翻译：电毛细管清洗支持洗碗机
公开(公告)号：WO2003011101A1
公开(公告)日：2003-02-13
申请号：PCT/EP2002/008171
申请日：2002-07-23
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , JANOCHA, Bernd , MALTHANER, Heinrich , RENZOW, Dieter , HEGEMANN, Dirk , EIERMANN, Rüdiger
发明人： JANOCHA, Bernd , MALTHANER, Heinrich , RENZOW, Dieter , HEGEMANN, Dirk , EIERMANN, Rüdiger
IPC分类号： A47L15/00
CPC分类号： A47L15/0089 , A47L15/0002 , A47L15/42 , A47L2601/16
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen von Gegenständen (3), insbesondere von Geschirr (3), bei dem die zu reinigenden Gegenstände (3) mit einer Spülflüssigkeit (5) in Kontakt gebracht werden. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass zumindest in Teilbereichen der Oberflächen der zu reinigenden Gegenstände (3) zumindest ein elektrisches Feld erzeugt wird.
摘要翻译：本发明涉及（3），尤其是菜（3），其中，所述对象被清洗（3）被带到与冲洗液体（5）接触的清洗物体的方法。根据本发明，提供的是产生至少在物体的表面的部分区域被清洗（3）至少一个电场。

2. 发明申请

WO2006063895A1 HAUSHALTS-GESCHIRRSPÜLMASCHINE UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN DERSELBEN 审中-公开
标题翻译：家用洗碗机和方法及其操作方法
公开(公告)号：WO2006063895A1
公开(公告)日：2006-06-22
申请号：PCT/EP2005/055427
申请日：2005-10-20
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EIERMANN, Rüdiger , JERG, Helmut , STICKEL, Ernst
发明人： EIERMANN, Rüdiger , JERG, Helmut , STICKEL, Ernst
IPC分类号： A47L15/00 , A47L15/42 , A47L15/48
CPC分类号： A47L15/4217 , A47L15/0002 , A47L15/4285 , A47L15/4291 , A47L15/483 , A47L2601/02 , Y02B40/44
摘要： Es werden eine Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) sowie Verfahren zum Betreiben derselben beschrieben mit wenigstens einem im Wesentlichen geschlossenen Wasserkreislauf (6) , in dem Spülflüssigkeit (7) umgewälzt wird, wobei dem Wasserkreislauf die Spülflüssigkeit für einzelne Programmabschnitte aus einem ersten Wassertank (13) nach Maßgabe einer Programmsteuereinheit zuführbar ist. Es ist ein zweiter Wassertank (15) vorgesehen, wobei in den Programmabschnitten eines Spülprogramms die Spülflüssigkeit wahlweise aus dem ersten (13) und dem zweiten Wassertank (15) oder ausschließlich aus dem zweiten Wassertank (15) bezogen wird.
摘要翻译：由相同的描述具有操作，在冲洗液被循环的至少一个基本封闭的水回路（6），是家用洗碗机（1）和方法（7），其中，所述水循环，对于第一水箱的个人的节目部分冲洗液体（13）可以按照一个程序控制单元来供给。本发明提供的第二水箱（15），其特征在于，无论是从第一（13）中得到的冲洗液和第二水箱（15）或排他的第二水箱（15），在洗涤程序的程序段。

3. 发明申请

WO2005060821A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT TROCKNUNGSEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：带烘干设备洗碗机
公开(公告)号：WO2005060821A1
公开(公告)日：2005-07-07
申请号：PCT/EP2004/053423
申请日：2004-12-13
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , APPEL, Andreas , EIERMANN, Rüdiger
发明人： APPEL, Andreas , EIERMANN, Rüdiger
IPC分类号： A47L15/48
CPC分类号： A47L15/483
摘要： Die Aufgabe eine Geschirrspülmaschine mit einer Trocknungseinrichtung bereitzustellen, die es unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten ermöglicht, das im Spülbehälter befindliche feuchte Spülgut rasch zu trocknen, wird bei der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine dadurch gelöst, dass mindestens eine Sprühvorrichtung zum Einsprühen von Spülflüssigkeit in den Innenraum eines Spülbehälters und eine Trocknungseinrichtung zum Trocknen des Spülguts vorgesehen ist, wobei ein warmer Luftstrom zur Trocknung des Spülguts von der Trocknungseinrichtung über die Sprühvorrichtung in den Spülbehälter eingeleitet wird. Auf diese Weise kommt einerseits das Spülgut mit dem aus der Sprühvorrichtung austretenden Warmluftstrom möglichst unmittelbar in Kontakt und es wird andererseits eine gleichmäßige Verteilung der Warmluft innerhalb des Spülbehälters erzielt, was zu einer effizienteren Trocknungsleistung und/oder zu einem geringerem Energieaufwand führt.
摘要翻译：目的是提供一种具有干燥装置，这使得能够经济角度干燥位于迅速洗涤的湿餐具的洗碗机，溶解在本发明的餐具清洗机，其特征在于，至少一个喷射装置用于喷射冲洗液到冲洗容器的内部和干燥装置用于干燥物品被提供给被清洗，其中用于干燥物品的温风电流从所述干燥装置通过在所述洗涤室喷射装置进行清洗被启动。以这种方式，该清洗件是，一方面从尽可能直接接触热空气的喷射流和在另一方面的均匀分布在清洗容器内得到的暖空气，这导致了更有效的干燥性能和/或以较低的能量消耗的出现。

4. 发明申请

WO2005060812A1 SPÜLMASCHINENSTEUERUNG ZUR BEWÄLTIGUNG GROSSER SPEISERESTMENGEN DURCH VARIIERBARE SPÜLPROGRAMME 审中-公开
标题翻译： DISH控制权，方便GREAT FOOD REST容积也通过可变洗涤程序
公开(公告)号：WO2005060812A1
公开(公告)日：2005-07-07
申请号：PCT/EP2004/053345
申请日：2004-12-08
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BEER, Hans , EIERMANN, Rüdiger , KÖTHER, Claus , RIEGER, Roland
发明人： BEER, Hans , EIERMANN, Rüdiger , KÖTHER, Claus , RIEGER, Roland
IPC分类号： A47L15/00
CPC分类号： A47L15/0002 , A47L15/4208 , A47L15/4289 , A47L2501/05 , A47L2601/02
摘要： Die Aufgabe ein Verfahren bereitzustellen, mit dem es möglich ist, eine Geschirrspülmaschine mit variierbarem Spülprogramm so zu betreiben, ohne die Filtersysteme der Geschirrspülmaschine durch Spitzenaufkommen von Spülrückständen in der Spülflüssigkeit zu überlasten, wird durch das erfindungsgemässe Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine mit variierbarem Spülprogramm gelöst, indem der Druck, mit dem die Spülflüssigkeit von der Umwälzpumpe zu der wenigstens einen Sprühvorrichtung gefördert wird, variierbar ist. Daraus ergibt sich der Vorteil, dass Spitzenaufkommen von Spülrückständen in der Spülflüssigkeit reduziert bzw. abgeflacht werden, so dass die Filtersysteme in der Geschirrspülmaschine nicht überlastet werden und die Reinigungseffekte zum Erhalt der Funktionsfähig der Filtersysteme ausreichen.
摘要翻译：的目的是提供其中可以操作与，如果没有通过在洗涤液洗涤残基的峰的出现洗碗机的过滤系统过载是通过本发明的方法用于操作具有variierbarem洗涤程序洗碗机解决variierbarem洗涤程序洗碗机的方法，由，是可变的，该压力与从循环泵洗涤液的至少一个喷射装置被输送到。这具有这样的优点，即峰的出现减少或变平在洗涤液中洗涤残留物，以使过滤器系统并不在洗碗机和用于获得能够过滤系统的功能的足够的清洁效果过载。

5. 发明申请

WO2006003187A1 GESCHIRRSPÜHLER MIT ZERKLEINERUNGSVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：与派勒破碎装置菜式
公开(公告)号：WO2006003187A1
公开(公告)日：2006-01-12
申请号：PCT/EP2005/053151
申请日：2005-07-01
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EIERMANN, Rüdiger , HÖRANDEL, Steffen , ROSENBAUER, Michael , ROSSTEUSCHER, Hans-Dieter , EDWARDS, James Michael
发明人： EIERMANN, Rüdiger , HÖRANDEL, Steffen , ROSENBAUER, Michael , ROSSTEUSCHER, Hans-Dieter , EDWARDS, James Michael
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4227 , A47L15/4202 , A47L15/4219
摘要： Die Aufgabe eine Geschirrspülmaschine mit einer Zerkleinerungsvorrichtung (4) bei geringen Herstellungskosten bereitzustellen, mit der es möglich ist, den beim Spülbetrieb anfallenden Grobschmutz auf einfache Weise in der Geschirrspülmaschine zu zerkleinern, aus dem Geschirrspüler abzutransportieren und dabei die Gefahr des Verstopfens der im Geschirrspüler vorhandenen Siebe zu reduzieren, wird bei dem erfindungsgemäßen Geschirrspüler dadurch gelöst, dass die Zerkleinerungsvorrichtung (4) durch die Laugenpumpe (1) der Geschirrspülmaschine angetrieben wird. Dadurch wird die Zerkleinerungsvorrichtung auf einfache und effiziente Weise angetrieben, was sowohl eine kostengünstige Herstellung der Geschirrspülmaschine ermöglicht als auch deren Betriebssicherheit und die Wartungsfreundlichkeit verbessert. Dabei können sich die Spülrückstände (8) zunächst beim Spülbetrieb in unzerkleinerter Form am Boden des Spülbehälters ansammeln und werden erst während des Abpumpens der Spülflüssigkeit zerkleinert und aus der Geschirrspülmaschine abtransportiert.
摘要翻译：目的是提供一种洗碗机以低成本破碎装置（4），具有其中可以在洗碗机以简单的方式漂洗粗尘土期间粉碎积累，从洗碗机输送而在洗碗机筛本堵塞的危险降低，在本发明的洗碗机，其特征在于通过所述排水泵（1）破碎装置（4）被驱动的洗碗机实现。从而，破碎装置被驱动以简单和有效的方式，使两者的洗碗机的成本效益的生产以及它们的可靠性和可维修性提高。这里，洗碗残基（8）最初可积聚在未研磨形式的冲洗操作在洗涤的底部和清洗液的排空期间首先被粉碎，从洗碗机除去。

6. 发明申请

WO2003072939A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM ANSTEUERN EINES ELEMENTS AUS EINER FORMGEDÄCHTNISLEGIERUNG 审中-公开
标题翻译：方法和一种控制形状记忆合金的元素
公开(公告)号：WO2003072939A1
公开(公告)日：2003-09-04
申请号：PCT/EP2003/001377
申请日：2003-02-12
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , JERG, Helmut , EIERMANN, Rüdiger , KAUTZ, Stefan , DIRNBERGER, Albert
发明人： JERG, Helmut , EIERMANN, Rüdiger , KAUTZ, Stefan , DIRNBERGER, Albert
IPC分类号： F03G7/06
CPC分类号： F03G7/065 , F01D17/085 , F05D2270/303 , F05D2300/505 , H01H61/0107
摘要： Um auf einfache Art und Weise ein einfaches und kostengünstiges Verfahren und eine einfache und kostengünstige Vorrichtung zum Ansteuern eines Elements aus einer Formgedächtnislegierung zu schaffen, steuert nach dem erfindungsgemäßen Verfahren ein PTC-Element das Element aus einer Formgedächtnislegierung direkt an, ist bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung ein PTC-Element im Stromkreis für das Element aus einer Formgedächtnislegierung dem Element aus einer Formgedächtnislegierung in Serie vorgeschaltet.
摘要翻译：为了以简单的方式来提供，一个简单和廉价的方法和，控制器，其根据本发明的方法中，PTC元件控制的形状记忆合金的元件的简单和廉价的装置，直接在形状记忆合金的元件，是在本发明的装置，在为串联由形状记忆合金的元件的上游由形状记忆合金的元件的电路PTC元件。

7. 发明申请

WO2003071917A2 VORRICHTUNG ZUR ÜBERPRÜFUNG DER BELAGBILDUNG UND WASSERFÜHRENDES GERÄT 审中-公开
标题翻译：设备进行验证涵盖教育，水利领先的设备的
公开(公告)号：WO2003071917A2
公开(公告)日：2003-09-04
申请号：PCT/EP2003/001328
申请日：2003-02-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EIERMANN, Rüdiger , JERG, Helmut
发明人： EIERMANN, Rüdiger , JERG, Helmut
IPC分类号： A47L15/00
CPC分类号： A47L15/4297 , A47L15/4229 , D06F39/004 , D06F39/007 , G01N21/552
摘要： Die Aufgabe eine Vorrichtung zur Überprüfung der Belagbildung bereitzustellen, welche es erlaubt, den Wasserhärtegrad bzw. einen Tendenzverlauf des Wasserhärtegrades zu bestimmen und entsprechende Maßnahmen zur Einstellung eines gewünschten Wasserhärtegrades zu erzielen, wird von der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Überprüfung der Belagbildung gelöst, bestehend aus einem lichtdurchlässigen Element mit zwei Abschlussflächen mit mindestens einem ein optisches Signal aussendenden Element und mindestens einem ein optisches Signal empfangenden Element, wobei das lichtdurchlässige Element so ausgebildet ist, dass jeweils das das optische Signal aussendende und das das optische Signal empfangende Element an die Abschlussflächen des lichtdurchlässigen Elements unmittelbar anschließt und dass die Abschlussflächen so angeordnet sind, dass diese stets frei von Belag sind.
摘要翻译：的目的是提供一种装置用于检查形成涂层，这允许以确定水的硬度或水硬度的程度的倾向曲线和实现用于设定硬度的期望水平的必要措施是通过本发明的装置，用于检查形成涂层来实现，其由具有透光性的的与接收元件的至少一个光信号的发光元件和至少一个的光信号两个终端表面元件，形成在光透射部件，使得每个发射和直接接收光信号元件到透光元件的端部表面上的光信号的连接，并且所述端部表面被布置成使得这些总是无涂层的。

8. 发明申请

WO2003055373A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE ZUR AUFNAHME VON IN EINEM SPÜLBEHÄLTER ANGEORDNETEM REINIGUNGSGUT 审中-公开
标题翻译：洗碗机采取在洗涤清洁排列
公开(公告)号：WO2003055373A1
公开(公告)日：2003-07-10
申请号：PCT/EP2002/013314
申请日：2002-11-26
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EIERMANN, Rüdiger
发明人： EIERMANN, Rüdiger
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4208 , A47L15/0002 , A47L15/16 , A47L15/4221 , A47L15/4234 , A47L15/4278 , A47L2601/04
摘要： Ausgehend von einer Geschirrspülmaschine mit einer Pumpe zum Umwälzen von Flüssigkeit, einem Durchlauferhitzer zum Erwärmen der Flüssigkeit und einer Sprüheinrichtung zum Aufbringen der Flüssigkeit auf das Reinigungsgut bei Auswahl eines Spülvorgangs durch eine Steuereinrichtung, sowie mit einer Einrichtung zur Bereitstellung von Dampf, weist gemäß dem Gegenstand der Erfindung die Einrichtung zur Bereitstellung des Dampfes einen Dampfspender (7) und einen vom Dampfspender (7) versorgten Dampfstrahler (8, 9) auf, die derart in der Geschirrspülmaschine (1) eingebaut sind, dass durch den Dampfstrahler (8, 9) im Spülbehälter (2) eine vorbestimmte, zur Aufnahme von besonderem Reinigungsgut vorgesehene Stelle mit Dampf beaufschlagt wird. Durch den Gegenstand der Erfindung ergibt sich in vorteilhafter Weise eine Anordnung der zur Bereitstellung des Dampfes vorgesehenen Einrichtung mit voneinander getrennten Dampfspender und Dampfstrahler derart, dass vom Dampfstrahler immer dieselbe bestimmte Stelle im Spülbehälter, die zur Aufnahme des besonderen - z.B. stark verschmutzten - Reinigungsguts besonders gekennzeichnet und gestaltet werden kann, mit dem Dampf beaufschlagt wird. Ein unkontrolliertes Austreten des Dampfes an beliebigen Stellen in den gesamten Spülbehälter wird durch die Erfindung gerade vermieden, was zu einer Verbesserung des Reinigungsergebnisses bei größtmöglichem Nutzungsgrad des Dampfes führt und darüber hinaus nicht von der Aktivierung eines gesonderten Dampfspülvorgangs abhängt.
摘要翻译：从与用于循环液体，流加热器用于加热液体和用于通过控制装置在冲洗操作的选择将液体施加到所述洗涤器皿的喷射装置的泵洗碗机开始，并具有用于提供蒸汽的装置，包括根据所述对象发明中，用于提供蒸汽蒸汽分配器的装置（7），并提供了从所述蒸汽分配器（7）蒸汽散热器（8,9），其在洗碗机并入这种（1），通过在洗涤蒸汽散热器（8，9）（2）施加到预定的，提供了一种用于容纳特定地点的洗涤器皿用蒸汽。通过本发明，提供了一种用于以有利的方式，使得所述蒸汽喷射总是在洗涤室中的相同的特定点提供蒸汽装置用单独的蒸汽分配和蒸汽喷射的结果的排列的主题，用于接收所述特定 - 例如清洗器皿可以进行特殊标记和形状进行蒸气 - 重度污染。正通过本发明，这导致了清洁结果在另外的蒸气和最大可能效率的改进可以避免在整个洗涤容器中的任何点处的蒸汽的不受控制的逃逸，不取决于从单独Dampfspülvorgangs的激活。

9. 发明申请

WO2005063110A2 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT EINER VORRICHTUNG ZUM SPEICHERN VON SPÜLFLOTTE 审中-公开
标题翻译： WITH A设备，用于存储清洗洗碗机
公开(公告)号：WO2005063110A2
公开(公告)日：2005-07-14
申请号：PCT/EP2004/053452
申请日：2004-12-14
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EIERMANN, Rüdiger , HEILIGENMANN, Caroline , JERG, Helmut
发明人： EIERMANN, Rüdiger , HEILIGENMANN, Caroline , JERG, Helmut
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4291 , D06F39/006
摘要： Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Geschirrspülmaschine zur Verfügung zu stellen, bei welchem der Speicherbehälter für die Spülflotte besonders einfach und preiswert in der Herstellung ist und andererseits der Platzverlust in der Geschirrspülmaschine durch den Speicherbehälter sehr niedrig gehalten wird dadurch gelöst, dass der Speicherbehälter als flexibler Folienbeutel ausgeführt ist, welcher in seiner Größe dem Flüssigkeitsvolumen anpassbar ist.
摘要翻译：以提供对本发明洗碗机可用，其中，所述存储容器的洗涤液是特别简单和廉价地制造和在另一方面的目的，在洗碗机的空间损耗保持得非常低由所述存储罐的是，作为柔性薄膜袋的储存容器来实现在被执行，是适合于液体在尺寸的体积。

10. 发明申请

WO2005051158A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT EINER VORRICHTUNG ZUM SPEICHERN VON SPÜLFLÜSSIGKEIT 审中-公开
标题翻译： WITH A设备，用于存储清洗洗碗机
公开(公告)号：WO2005051158A1
公开(公告)日：2005-06-09
申请号：PCT/EP2004/053113
申请日：2004-11-26
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EIERMANN, Rüdiger , JERG, Helmut
发明人： EIERMANN, Rüdiger , JERG, Helmut
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4291 , A47L15/4251 , Y02B40/44 , Y02B40/46
摘要： Die Aufgabe, eine Geschirrspülmaschine mit möglichst geringem Wasserverbrauch bereitzustellen, wird durch die vorliegende Erfindung durch eine Geschirrspülmaschine und ein Verfahren zu deren Betrieb gelöst, wobei die Geschirrspülmaschine eine Vorrichtung zum Speichern der Spülflüssigkeit aufweist, bei der mindestens ein Speicherbehälter aus einem flexiblem Material zur Aufnahme zumindest eines Teils der im Geschirrspüler vorhandenen Spülflüssigkeit vorgesehen ist. Die erfindungsgemässe Geschirrspülmaschine bietet damit die Möglichkeit, zu einem beliebigen Zeitpunkt während des Spülprogramms zumindest einen Teil der Spülflotte aus dem Spülkreislauf zu entnehmen, in dem Speicherbehälter zu speichern und bei Bedarf dem Spülkreislauf wieder zuzuführen. Auf diese Weise kann bei der erfindungsgemässen Geschirrspülmaschine beispielsweise nach Beendigung des letzten Klarspülgangs die Spülflotte zumindest teilweise im Speicherbehälter untergebracht werden, um sie darin bis zur Verwendung in einem folgenden Spülgang aufzubewahren, wodurch der Wasserverbrauch der Geschirrspülmaschine insgesamt verringert wird.
摘要翻译：目的是提供一种洗碗机具有最小耗水量在本发明的由洗碗机和用于其操作的方法，其中，所述洗碗机包括一设备，用于存储洗涤液，其特征在于，至少一个存储容器，用于至少容纳由柔性材料制成的所实现设置在洗碗机的洗涤现有液体的一部分。因此，本发明的洗碗机提供了可能从漂洗电路的洗涤程序期间的任何时间，以除去，至少冲洗水的一部分在贮存容器中存储和反馈如有必要，漂洗循环。以这种方式，洗涤液可以在本发明的餐具清洗机，例如，在最后一次漂洗循环至少部分地被容纳在所述收纳容器后，它们在其中存储直到准备在随后的漂洗循环，由此，洗碗机作为一个整体的水消耗减少使用。

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