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1. 发明专利

DE202021003798U1 Anzeige des Fensteröffnungsgrades in einem Fahrzeug 未知
公开(公告)号：DE202021003798U1
公开(公告)日：2022-03-03
申请号：DE202021003798
申请日：2021-12-16
申请人： WEIGAND STEFFEN
IPC分类号： B60K35/00 , B60J1/02 , G02B27/01
摘要： Anzeige des Grades der Fensteröffnung eines Fahrzeugs mittels Symbolen bzw Piktogrammen(6a/6b) im Display oder Headupdisplay.

2. 发明申请

WO2011076733A1 AIRBAGMODUL FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：气囊模块用于机动车
公开(公告)号：WO2011076733A1
公开(公告)日：2011-06-30
申请号：PCT/EP2010/070235
申请日：2010-12-20
申请人： TAKATA-PETRI AG , WEIGAND, Steffen
发明人： WEIGAND, Steffen
IPC分类号： B60R21/239 , B60R21/2338
CPC分类号： B60R21/239 , B60R21/2338 , B60R2021/23384 , B60R2021/2395 , B60R2021/2765
摘要： Airbagmodul für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gassack (10), der zum Schutz einer Person aufblasbar ist, einem mit dem Gassack (10) zusammenwirkenden Band (20), einem Träger (30) des Airbagmoduls (1), und einem Halteelement (31) über das das Band (20) am Träger (30) festgelegt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Halteelement (31) einstückig an den Träger (30) angeformt ist, so dass es bei Einwirken einer vordefinierbaren Kraft auf das Halteelement (31) zum Freigeben des Bandes (20) vom Träger (30) abtrennbar ist.
摘要翻译：用于机动车辆的气囊模块，其包括一个气囊（10），其是可充气可以防止人，配合一个与气囊（10）皮带（20），所述安全气囊模块（1）的支撑（30），和保持元件（31）在其上带（20）固定在所述支撑件（30）。据规定，所述保持元件（31）是集成到支持本发明（30）被形成为使得它可以被分离时经受用于从所述载体（30）松开带（20）的保持元件（31）上的可预定力。

3. 发明申请

WO2010121985A1 GASSACKMODUL FÜR EIN FAHRZEUGINSASSEN-RÜCKHALTESYSTEM UND VERFAHREN ZU DESSEN HERSTELLUNG 审中-公开
标题翻译：气囊模块用于车辆约束系统及其方法
公开(公告)号：WO2010121985A1
公开(公告)日：2010-10-28
申请号：PCT/EP2010/055101
申请日：2010-04-19
申请人： TAKATA-PETRI AG , WEIGAND, Steffen
发明人： WEIGAND, Steffen
IPC分类号： B60R21/217
CPC分类号： B60R21/217 , B60R21/2171 , B60R2021/2173 , Y10T29/49826
摘要： Die Erfindung betrifft ein Gassackmodul für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, das aufweist: einen Gassack (1), der eine Gasgeneratoröffnung (11) zum Einführen eines Gasgenerators (2) in den Gassack aufweist, einen in die Gasgeneratoröffnung (11) eingeführten und zumindest teilweise in dem Gassack (1) angeordneten Gasgenerator (2), der im Auslösefall Gas in den Gassack (1) einbläst, und einen Gasgeneratorträger (3), an dem der Gasgenerator (2) befestigt ist. Der Gasgenerator (2) ist derart in Bezug auf den Gasgeneratorträger (3, 30) angeordnet, dass im Auslösefall der Gassack (1) den Gasgenerator (2) an den Gasgeneratorträger (3) zieht. Es ist vorgesehen, dass der Gasgeneratorträger (3, 30) eine Öffnung (31, 310) aufweist, durch die der nicht aufgeblasene Gassack (1, 10) derart gezogen ist, dass ein erster Bereich (12) des Gassacks, der den Gasgenerator (2, 20) nicht umfasst, sich auf der einen Seite der Öffnung (31, 310) befindet und ein zweiter Bereich (13) des Gassacks, der den Gasgenerator (2, 20) umfasst, sich auf der anderen Seite der Öffnung befindet, und die Öffnung derart bemessen ist, dass der Gasgenerator (2, 20) nicht durch die Öffnung (31, 310) gezogen werden kann. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Gassacks.
摘要翻译：本发明涉及一种用于车辆乘客约束系统，其包括气囊模块：气囊（1），其具有用于将气体发生器（2）进入气囊，一个插入气体发生器开口（11）的气体发生器开口（11）和至少部分地在气囊（1）布置的气体发生器（2）触发的气体进入气囊（1），和在其上的气体发生器（2）被固定在气体发生器支撑件（3）时吹送。的气体发生器，（2）是这样相对于所述气体发生器支撑件（3,30）布置成使得在所述气囊（1）的触发的事件绘制气体发生器（2）到所述气体发生器支撑件（3）。可以设想，在气体发生器载体（3，30）具有开口（31，310）是通过以这样的方式绘制的未充气的气囊（1，10），所述气囊，其中（所述气体发生器的第一区域（12） 2，20不包括）至（在开口31，310）位于与所述气囊的第二区域（13），该气体发生器（2,20）位于所述开口的另一侧上，和所述一个侧该开口的尺寸被设计成使得在气体发生器（2，20）未通过所述开口（31，310）可以得出。本发明还涉及一种用于制造这样的气囊的方法。

4. 发明申请

WO2008025641A1 VORRICHTUNG ZUR BEFESTIGUNG EINER AIRBAGEINHEIT IN EINER BAUGRUPPE EINES KRAFTFAHRZEUGS, INSBESONDERE IN EINEM LENKRAD, DURCH VERRASTEN 审中-公开
标题翻译：装置用于固定气囊单元以机动车辆的一个群体，特别是方向盘，通过锁存
公开(公告)号：WO2008025641A1
公开(公告)日：2008-03-06
申请号：PCT/EP2007/058107
申请日：2007-08-06
申请人： TAKATA-PETRI AG , HAGELGANS, David , WEIMER, Alexander , KRIEGER, Alexander , WEIGAND, Steffen
发明人： HAGELGANS, David , WEIMER, Alexander , KRIEGER, Alexander , WEIGAND, Steffen
IPC分类号： B60R21/203
CPC分类号： B60R21/2035 , B60R21/2037 , B60R21/217
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung einer Airbageinheit in einer Baugruppe eines Kraftfahrzeugs durch Verrasten, insbesondere in einem Lenkrad eines Kraftfahrzeuges, wobei an der Airbageinheit und an der Baugruppe des Kraftfahrzeugs einander zugeordnete Rastelemente vorgesehen sind. Um eine Airbageinheit an einer plattenförmigen Baugruppe als auch an einer Baugruppe, die eine Seitenwand aufweist, verrasten zu können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass an der Airbageinheit (1, 21, 41) oder an der Baugruppe des Kraftfahrzeugs (2, 24, 38) mindestens ein Rasthaken (3, 22, 40) vorgesehen ist, und dass diesem an der jeweils anderen Baugruppe mindestens eine schwenkbare Kunststoffrastlasche (4, 17, 17a) zugeordnet ist, die der Rasthaken (3, 22, 40) in der Raststellung in mindestens einem Bereich hintergreift.
摘要翻译：本发明涉及一种装置，用于通过在机动车辆的转向轮的锁定，特别是在机动车辆中的子组件紧固的气囊部，与被设置在安全气囊装置上并在机动车辆的彼此子组件相关联的闩锁元件。到上板形组件和组件，它包括一个侧壁接合的气囊单元，本发明提出的是，气囊单元（1,21，41）上或在机动车辆的组件（2，24，38）至少一个锁定钩（3,22，40）被提供，并且该在相应的其他模块的至少一个可枢转的塑料咬合夹（4，17，17A）与所述闩锁钩（3，22，40）在所述闩锁位置移动到的相关联的至少的区域接合的后面。

5. 发明申请

WO2011003710A1 GASSACKMODUL FÜR EIN FAHRZEUGINSASSEN-RÜCKHALTESYSTEM 审中-公开
标题翻译：气囊模块用于车辆约束系统
公开(公告)号：WO2011003710A1
公开(公告)日：2011-01-13
申请号：PCT/EP2010/058467
申请日：2010-06-16
申请人： TAKATA-PETRI AG , GAUMANN, Udo , SAUER, Frank , WEIGAND, Steffen
发明人： GAUMANN, Udo , SAUER, Frank , WEIGAND, Steffen
IPC分类号： B60R21/203
CPC分类号： B60R21/203 , B60R13/0206 , B60R21/21656
摘要： Die Erfindung betrifft ein Gassackmodul für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, das einen Gassack umfasst und eine im eingebauten Zustand dem Fahrzeuginnenraum zugewandte Sichtfläche aufweist, die durch unterschiedliche Segmente (10, 20) des Gassackmoduls gebildet ist, wobei mindestens zwei der Segmente (10, 20) optisch und/oder haptisch unterschiedliche Oberflächen aufweisen. Es ist vorgesehen, dass mindestens zwei der Segmente (10, 20) jeweils mindestens eine mechanische Schnittstelle (10a) aufweisen, mittels derer sie unter Ausbildung eines Verbindungsbereichs mechanisch mit mindestens einem der anderen Segmente (10, 20) verbindbar sind, und mindestens eines der Segmente (20) mindestens eine Aufreißlinie (22) ausbildet, wobei bei Aufreißen der Aufreißlinie (22) im Auslösefall eine Öffnung in der Sichtfläche entsteht, durch die der Gassack aus dem Gassackmodul austreten kann. Dabei sind die mechanischen Schnittstellen (10a) derart ausgebildet, dass sie bei einem Aufreißen der Aufreißlinie (22) Bestand haben und nicht öffnen.
摘要翻译：本发明涉及一种用于包括气囊和具有面向气囊模块的在安装状态下可见表面的车辆内部用不同的段形成（10，20）的表面的车辆乘员约束系统的气体气囊模块形成，其中至少两个节段（10，20）表现出光学和/或触觉的，不同的表面。可以设想，在至少两个段（10，20）分别具有至少一个机械接口（10A），通过该它们形成的连接部分机械地连接的其它段中的至少一个（10，20）是可连接的，和中的至少一个段（20）形成至少一个撕裂线（22），在触发在观看区域，通过该气囊可以从气囊模块逸出的开口的情况下，撕裂线（22）的撕裂过程中形成的。机械接口（10A）的设计，使得它们在撕开撕裂线（22）有库存，不开放。

6. 发明申请

WO2010119096A1 GASSACKANORDNUNG FÜR EIN FAHRZEUGINSASSEN-RÜCKHALTESYSTEM UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINER GASSACKANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：安全气囊总成用于生产气袋装置的车辆约束系统和方法
公开(公告)号：WO2010119096A1
公开(公告)日：2010-10-21
申请号：PCT/EP2010/054962
申请日：2010-04-15
申请人： TAKATA-PETRI AG , WEIGAND, Steffen , HOFMANN, Thomas
发明人： WEIGAND, Steffen , HOFMANN, Thomas
IPC分类号： B60R21/217
CPC分类号： B60R21/217 , B60R21/201 , B60R21/203
摘要： Die Erfindung betrifft eine Gassackanordnung für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, mit - einem Gassackpaket (2), das einen zum Schutz eines Fahrzeuginsassen aufblasbaren Gassack (21) und eine Hülle (22), in der der Gassack vakuumverpackt ist, aufweist; - einem Gasgenerator (3) zum Aufblasen des Gassacks (21); - einem Gasgeneratorträger (4), an dem der Gasgenerator festgelegt ist. Erfindungsgemäß ist ein an dem Gasgeneratorträger (4) befestigtes Montageelement (5) zur Aufnahme des Gassackpaketes (2) vorgesehen, wobei das Montageelement (5) Befestigungsmittel aufweist, über die es formschlüssig mit dem Gassackpaket (2) verbunden ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen einer Gassackanordnung.
摘要翻译：本发明涉及一种用于车辆乘员约束系统的气囊装置，具有： - 具有用于保护车辆乘员的安全气囊（21）和护套（22），其中所述安全气囊是真空包装的可充气的气囊包装（2）; - 用于使气囊（21）的气体发生器（3）; - 气体发生器支撑件（4），其上的气体发生器中是固定的。一到气体发生器支撑件（4），用于接收气囊包（5）提供的固定安装件（2）根据本发明，其特征在于，所述安装构件（5）具有紧固装置，通过它正连接到气囊组件（2）。本发明还涉及一种方法，用于制造的气囊装置。

7. 发明申请

WO2011144648A1 GASSACKANORDNUNG FÜR EIN FAHRZEUGINSASSEN-RÜCKHALTESYSTEM 审中-公开
标题翻译：安全气囊总成用于车辆约束系统
公开(公告)号：WO2011144648A1
公开(公告)日：2011-11-24
申请号：PCT/EP2011/058021
申请日：2011-05-18
申请人： TAKATA-PETRI AG , WEIGAND, Steffen
发明人： WEIGAND, Steffen
IPC分类号： B60R21/215 , B60R21/203
CPC分类号： B60R21/217 , B60R21/2035
摘要： Die Erfindung betrifft eine Gassackanordnung, bei der: ein Gehäuseteil (2) mindestens ein Rastelement (21) und ein Gasgeneratorträger (3) mindestens eine einem Rastelement (21) des Gehäuseteils (2) zugeordnete Rastöffnung (31) aufweisen, das Gehäuseteil (2) dadurch mit dem Gasgeneratorträger (3) verbunden werden kann, dass das Rastelement (21) entlang einer Einführrichtung (A) in die Rastöffnung (31) bis zum Erreichen einer Rastposition eingeführt wird, in der es ein an die Rastöffnung (31) angrenzendes und mit dem Gasgeneratorträger (3) verbundenes Sperrelement (4) hintergreift, so dass einem Herausziehen des Rastelementes (21) aus der Rastöffnung (31) entgegengewirkt wird, wobei das Sperrelement (4) zumindest abschnittsweise in einer Richtung, die schräg oder quer zur Einführrichtung (A) verläuft, gegen das Rastelement (21) drückt, wenn auf das in Rastposition befindliche Rastelement (21) eine Zugkraft entgegen der Einführrichtung (A) ausgeübt wird, und das Sperrelement (4) einen ersten und einen zweiten Teilabschnitt (42, 43) aufweist, wobei der erste Teilabschnitt (42) mit dem Gasgeneratorträger (3) und über eine Krümmung (41) mit dem zweiten Teilabschnitt (43) verbunden ist, so dass das Sperrelement (4) im Querschnitt zumindest näherungsweise U- oder V-förmig ausgebildet ist.
摘要翻译：本发明涉及的气囊装置，其中壳体部分（2）的至少一个卡锁元件（21）和一个气体发生器支撑件（3）具有至少一个相关联的所述壳体部分（2）的闩锁的闩锁元件（21）开口（31），壳体部件（2）其特征在于与所述气体发生器支撑件（3）可以被连接，即沿着在锁扣开口（31）的插入方向（a）所述卡锁元件（21）被引入，直到到达一个锁定位置中，其邻近所述闩锁开口中的一个（31）中并用抵消（3）连接到所述阻挡元件的气体发生器支撑件（4）接合的后面，使得闩锁元件（21）出来的止动开口（31），中的一个撤出，其中所述锁定元件（4）至少在倾斜或横向（向插入方向的一个方向的部分）通过，对闩锁元件压（21）时（在棘爪位置向左锁定元件21）的拉伸力逆着插入方向（A）被施加，并且Sperrele 精神疾病（4）具有一个第一和一个第二部分（42，43），其中，所述第一部分（42）与所述气体发生器支撑件（3），并通过一个曲率（41）与所述第二部分（43）连接，使得闭锁元件（4）被设计成在至少大致为U形或V形的横截面。

8. 发明申请

WO2011069946A1 FAHRZEUGLENKRAD 审中-公开
标题翻译：车辆方向盘
公开(公告)号：WO2011069946A1
公开(公告)日：2011-06-16
申请号：PCT/EP2010/068939
申请日：2010-12-06
申请人： TAKATA-PETRI AG , WEIGAND, Steffen , HANS, Andreas , HOFMANN, Thomas
发明人： WEIGAND, Steffen , HANS, Andreas , HOFMANN, Thomas
IPC分类号： B60R21/203
CPC分类号： B60R21/2037 , B60Q5/003
摘要： Die Erfindung betrifft ein Fahrzeuglenkrad, das aufweist: ein Lenkradskelett, das zumindest teilweise mit Lenkradschaum (15) umhüllt ist und einen Lenkradkranz (10) und mehrere Lenkradspeichen (11) umfasst, ein in das Lenkrad integriertes Gassackmodul, das ein Modulgehäuse (1) und eine Modulabdeckung (7) umfasst, wobei das Modulgehäuse (1) der Befestigung und/oder Aufnahme eines Gasgenerators und/oder eines Gassacks des Gassackmoduls dient und die Modulabdeckung (7) bei in ein Fahrzeug eingebautem Lenkrad einem Fahrer des Fahrzeugs zugewandt ist, elektrische Kontaktmitteln (5) zum Auslösen einer Fahrzeughupe, am Modulgehäuse (1) ausgebildete Befestigungsmittel (31, 32) zur schwimmenden Lagerung des Modulgehäuses (1) am Lenkrad, und am Modulgehäuse (1) ausgebildete, zu den Befestigungsmitteln (31, 32) beabstandet angeordnete Schwenkmittel (21, 22), wobei das Modulgehäuse (1) relativ zum Lenkradskelett verschwenkbar ist und bei einem Verschwenken des Modulgehäuses (1) die elektrischen Kontaktmittel (5) geschlossen werden. Es ist vorgesehen, dass die am Modulgehäuse (1) ausgebildeten Schwenkmittel (21, 22) im Lenkradschaum (15) des Lenkrads gelagert sind.
摘要翻译：本发明涉及一种车辆方向盘，包括：一方向盘骨架由所述方向盘泡沫（15）和方向盘轮圈（10）包围的至少部分和多个辐条（11），集成到所述方向盘的气囊模块，其包括一模块壳体（1）和包括模块罩（7），所述模块壳体（1）是一种气体发生器和/或紧固和/或记录与模块盖的气囊模块的气囊（7）在车辆中，当结合有方向盘朝向车辆的驾驶员，电接触装置（5），用于启动车辆喇叭，模块外壳（1）形成的紧固装置（31，32），用于在方向盘上的浮动支撑在模块壳体（1）和模块壳体（1）形成为所述紧固装置（31，32）间隔开的枢转装置（21，22），所述模块壳体（1）是相对于所述方向盘骨架并且在模块壳体的枢转可枢转的（1）的电对于接触装置（5）关闭。可以预期的是存储在方向盘的方向盘泡沫（15）形成在模块壳体（1）枢转装置（21，22）。

9. 发明申请

WO2010146085A3 AIR BAG MODULE FOR A VEHICLE OCCUPANT RESTRAINT SYSTEM 审中-公开
标题翻译：气囊模块用于车辆约束系统
公开(公告)号：WO2010146085A3
公开(公告)日：2011-03-03
申请号：PCT/EP2010058468
申请日：2010-06-16
申请人： TAKATA PETRI AG , SAUER FRANK , WEIGAND STEFFEN
发明人： SAUER FRANK , WEIGAND STEFFEN
IPC分类号： B60R21/215 , B60R21/2165
CPC分类号： B60R21/2035 , B60R21/215 , B60R21/21656 , B60R2021/21543
摘要： The invention relates to an air bag module for a vehicle occupant restraint system comprising an air bag, an air generator (400), and an air generator support (300), and comprises a visible surface facing the vehicle interior in the installed state, formed by different segments (110-140) of the air bag module, wherein at least two of the segments (110-140) comprise optically and/or haptically different surfaces. According to the invention, at least two of the segments (110, 120) are mechanically connected to each other by means of mechanical interfaces (110b, 120a), such that the mechanical connection between the segments (110-140) is at least partially released in the event of triggering by opening the interfaces (110b, 120a), so that an opening is formed in the visible surface through which the air bag can exit the air bag module. All segments (110-140) contributing to the formation of an opening for the air bag by opening an interface (100b, 120a) in the event of triggering are thereby directly fastened to the air generator support (300).
摘要翻译：本发明涉及一种用于包括气囊，气体发生器（400）和气体发生器支撑件（300）和具有面向在由所述气囊模块的不同片段（110-140）形成的安装状态下可见表面的车辆内部的表面形成车辆乘员约束系统中的气囊模块是，至少两个所述部分（110-140），其光学地和/或触觉上不同的表面。据设想，在释放的情况下，节段（110-140）之间的机械连接，通过打开端口（110B，120A，在至少两个段（110，120）经由机械接口（110B，120A）被机械地连接在一起，以这样的方式）至少部分地溶解，从而在可见表面形成开口，通过该气囊可以从气囊模块逸出。在这种情况下，所有的段（110-140），其通过打开的接口（110B，120A）的有助于在释放的情况下，气囊的开口的形成，直接连接到气体发生器的载体（300）。

10. 发明申请

WO2010146085A2 GASSACKMODUL FÜR EIN FAHRZEUGINSASSEN-RÜCKHALTESYSTEM 审中-公开
标题翻译：气囊模块用于车辆约束系统
公开(公告)号：WO2010146085A2
公开(公告)日：2010-12-23
申请号：PCT/EP2010/058468
申请日：2010-06-16
申请人： TAKATA-PETRI AG , SAUER, Frank , WEIGAND, Steffen
发明人： SAUER, Frank , WEIGAND, Steffen
IPC分类号： B60R21/215
CPC分类号： B60R21/2035 , B60R21/215 , B60R21/21656 , B60R2021/21543
摘要： Die Erfindung betrifft ein Gassackmodul für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, das einen Gassack, einen Gasgenerator (400) und einen Gasgeneratorträger (300) umfasst und eine im eingebauten Zustand dem Fahrzeuginnenraum zugewandte Sichtfläche aufweist, die durch unterschiedliche Segmente (110-140) des Gassackmoduls gebildet ist, wobei mindestens zwei der Segmente (110-140) optisch und/oder haptisch unterschiedliche Oberflächen aufweisen. Es ist vorgesehen, dass mindestens zwei der Segmente (110, 120) über mechanische Schnittstellen (110b, 120a) mechanisch miteinander verbunden sind derart, dass die mechanische Verbindung zwischen den Segmenten (110-140) im Auslösefall durch Öffnen der Schnittstellen (110b, 120a) zumindest teilweise gelöst wird, so dass eine Öffnung in der Sichtfläche entsteht, durch die der Gassack aus dem Gassackmodul austreten kann. Dabei sind sämtliche Segmente (110-140), die durch Öffnen einer Schnittstelle (110b, 120a) an der Bildung einer Öffnung für den Gassack im Auslösefall beitragen, unmittelbar an dem Gasgeneratorträger (300) befestigt.
摘要翻译：本发明涉及一种用于包括气囊，气体发生器（400）和气体发生器支撑件（300）和具有面向在由所述气囊模块的不同片段（110-140）形成的安装状态下可见表面的车辆内部的表面形成车辆乘员约束系统中的气囊模块是，至少两个所述部分（110-140），其光学地和/或触觉上不同的表面。据设想，在释放的情况下，节段（110-140）之间的机械连接，通过打开端口（110B，120A，在至少两个段（110，120）经由机械接口（110B，120A）被机械地连接在一起，以这样的方式）至少部分地溶解，从而在可见表面形成开口，通过该气囊可以从气囊模块逸出。在这种情况下，所有的段（110-140），其通过打开的接口（110B，120A）的有助于在释放的情况下，气囊的开口的形成，直接连接到气体发生器的载体（300）。

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