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1. 发明申请

WO2007033745A1 ZAHNBÜRSTENKOPF 审中-公开
标题翻译：刷头
公开(公告)号：WO2007033745A1
公开(公告)日：2007-03-29
申请号：PCT/EP2006/008300
申请日：2006-08-24
申请人： BRAUN GMBH , BIELFELDT, Uwe , KÖPPL, Alois , STÖRKEL, Ulrich , WALDMEIER, Michael
发明人： BIELFELDT, Uwe , KÖPPL, Alois , STÖRKEL, Ulrich , WALDMEIER, Michael
IPC分类号： A46B9/04
CPC分类号： A46B9/04 , A46B9/025 , A46B2200/1066
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Zahnbürstenkopf mit einem Borstenträger, auf dem ein Borstenfeld mit einer Vielzahl von Borstenbüscheln angeordnet ist, wobei die Borstenbüschel drei verschieden geneigte Gruppen von Borstenbüscheln aufweisen, von denen eine erste Gruppe im wesentlichen senkrecht zur Borstenträgerebene angeordnet ist, eine zweite Gruppe quer zur Zahnbürstenkopflängsachse zu einer ersten Seite hin geneigt und eine dritte Gruppe quer zur Zahnbürstenkopflängsachse zu einer gegenüberliegenden zweiten Seite hin geneigt ist, wobei die geneigten Borstenbüschel der zweiten und dritten Gruppe in Querreihen auf dem Borstenträger angeordnet sind. Erfindungsgemäß zeichnet sich der Zahnbürstenkopf dadurch aus, dass in jeder Querreihe von geneigten Borstenbüscheln alle Borstenbüschel zur selben Seite hin geneigt sind, wobei die Borstenbüschel jeweils von außen nach innen geneigt sind.
摘要翻译：本发明涉及一种牙刷头具有刷毛载体，在其上刷毛区设置有多个刷毛束，其中刷毛簇有刷毛束的三种不同倾斜基，其中的第一组垂直于所述刷毛支撑平面基本上布置，横向的第二组是于牙刷头纵向轴倾斜的第一侧和横向设置于牙刷头纵向轴的相对的第二侧的第三组，其中所述第二和第三组毛簇设置在刷毛载体上横向行中的倾斜刷毛。根据本发明，牙刷头刷毛簇其特征在于，倾斜的每个横向行中的所有刷毛的刷毛簇倾斜于同一侧的，由此所述簇分别从外向内倾斜的。

2. 发明申请

WO2007144038A1 ZAHNBÜRSTE SOWIE ZAHNBÜRSTENKOPF UND ZAHNPUTZBORSTE HIERFÜR 审中-公开
标题翻译：牙刷牙刷刷头和牙齿鬃THEREFOR
公开(公告)号：WO2007144038A1
公开(公告)日：2007-12-21
申请号：PCT/EP2007/003422
申请日：2007-04-19
申请人： BRAUN GMBH , DRIESEN, Georges , KUNATH, Ivo , STÖRKEL, Ulrich , SCHMID, Michael
发明人： DRIESEN, Georges , KUNATH, Ivo , STÖRKEL, Ulrich , SCHMID, Michael
IPC分类号： A46D1/00 , A46B9/04
CPC分类号： A46D1/00 , A46B3/16 , A46D1/0238 , A46D1/0269 , Y10T428/2973
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zahnputzborste, die als Monofilament ausgebildet ist und eine Mantelfläche mit einer vorzugsweise längsriefenförmig strukturierten Profilierung aufweist, die in Umfangsrichtung abwechselnd Vorsprünge und Senken besitzt. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Zahnbürstenkopf mit einem Borstenträger, an dem zumindest eine solche Zahnputzborste befestigt ist, sowie schließlich eine vorzugsweise elektrische Zahnbürste mit einem solchen Zahnbürstenkopf. Um die an sich auseinander laufenden Anforderungen an eine Zahnputzborste gleichermaßen erfüllen zu können, sieht die vorliegende Erfindung eine spezielle Profilierung der Mantelfläche der Zahnputzborsten vor, die eine einfache Bestopfbarkeit des Borstenträgers ermöglicht, ein Verhaken der zu einem Büschel zusammengefassten Borsten verhindert und dennoch eine intensive mantelflächenseitige Putzwirkung sicherstellt. Durch die Profilierung steht die Umfangslänge der Zahnputzborste in einem bestimmten Verhältnis zu der Querschnittsfläche der Borste. Erfindungsgemäß besitzt die als Monofilament ausgebildete Zahnputzborste eine mantelflächenseitige Profilierung, welche derart ausgebildet ist, dass das Verhältnis der Umfangslänge der Mantelfläche zu der Querschnittsfläche der Zahnputzborste im Bereich von 30 mm -1 bis 50 mm -1 liegt. Hierdurch ist die Mantelfläche der Zahnputzborste gegenüber einer kreiszylindrischen Borste mit vergleichbarer Querschnittsfläche deutlich vergrößert, so dass sich die mantelflächenseitige Putzwirkung entsprechend verbessert und Zahnpasta an der Zahnputzborste mantelflächenseitig besser anhaftet und abgegeben wird. Nichtsdestotrotz bleibt die Zahnputzborste trotz der mantelflächenseitigen Profilierung geeignet, im Ankerstopfverfahren an einem entsprechenden Borstenträger befestigt zu werden.
摘要翻译：本发明涉及一种牙刷刷毛，其被配置为单丝和具有与交替地具有在圆周方向上的凸起和凹陷的优选沿着称为形结构化的轮廓的侧表面。本发明还涉及一种具有刷毛载体牙刷头部，在其上至少一个这样的牙刷刷毛被固定，最后，具有这样的牙刷头部一个优选的电动牙刷。为了履行交易成为牙刷正在进行要求刷毛一样，本发明提供的牙刷刷毛的侧表面的一个特殊的分析针对这使得容易Bestopfbarkeit刷毛载体一种防止抽丝的组合成的刷毛簇，但强烈的涂层表面侧清洗效果保证。通过剖析所述牙齿清洁刷毛的圆周长度为一定比例的刷毛的横截面面积。以这种形式构成单丝的牙刷刷毛的本发明具有被形成为使得所述周面的周向长度与所述牙刷的横截面面积的比率在30毫米^{-1 至50mm ^{-1范围的刷毛的涂布面侧仿形是。以这种方式，在牙刷的外表面上的刷毛对可比的横截面面积的圆柱形刷毛显著增加，从而使涂层表面侧的清洗效果也相应提高，并且护套表面侧粘附在牙刷更好牙膏刷毛和排出。然而，牙刷的刷毛是适合的，尽管要被附连到电枢一锅法在各自的刷毛载体的外套表面侧概要分析。}}

3. 发明申请

WO2009141089A1 TOOTHBRUSH, TOOTHBRUSH FILAMENT AND METHOD FOR MANUFACTURING SAME 审中-公开
标题翻译：牙刷，牙刷及其制造方法
公开(公告)号：WO2009141089A1
公开(公告)日：2009-11-26
申请号：PCT/EP2009/003418
申请日：2009-05-14
申请人： BRAUN GMBH , HERZOG, Karl , STÖRKEL, Ulrich
发明人： HERZOG, Karl , STÖRKEL, Ulrich
IPC分类号： A46D1/00 , A46D1/04 , D01F1/10
CPC分类号： A46D1/04 , A46B2200/1066 , A46D1/0238 , D01F1/10 , Y10S15/06
摘要： The present invention relates to a toothbrush. The invention relates in particular to a toothbrush filament having a filament body surrounding a matrix material in which grains are embedded, wherein the matrix material and the grains have a different resistance to etching so that by etching the matrix material and/or the grains a surface structure can be created on the filament body at least in the area of the tapering end section. According to one aspect of the present invention, grains having a shell structure with a grain shell, in which is encapsulated a grain core comprising a core material different from the shell material, have been embedded in the matrix material of the filament.
摘要翻译：牙刷本发明涉及一种牙刷。本发明具体涉及具有围绕其中嵌入有颗粒的基质材料的丝体的牙刷丝，其中基质材料和晶粒具有不同的耐蚀刻性，因此通过将基体材料和/或晶粒的表面至少在锥形端部的区域中，可以在灯丝体上形成结构。根据本发明的一个方面，将具有颗粒壳的外壳结构的颗粒嵌入到细丝的基质材料中，所述颗粒壳中包含不同于壳材料的芯材的颗粒芯。

4. 发明申请

WO2006133832A2 ZAHNBÜRSTENKOPF SOWIE VERFAHREN ZU SEINER HERSTELLUNG 审中-公开
标题翻译：牙刷头，及其制备方法
公开(公告)号：WO2006133832A2
公开(公告)日：2006-12-21
申请号：PCT/EP2006/005404
申请日：2006-06-07
申请人： BRAUN GMBH , BIELFELDT, Uwe , OLT, Silvia , STÖRKEL, Ulrich , GLIEMROTH, Frank , MACHO, Ralph
发明人： BIELFELDT, Uwe , OLT, Silvia , STÖRKEL, Ulrich , GLIEMROTH, Frank , MACHO, Ralph
IPC分类号： A46B9/04 , A46D1/00 , A46B9/06
CPC分类号： A46D1/00 , A46B9/005 , A46D1/0207 , A46D1/0238
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Zahnbürstenkopf mit einer Vielzahl von im wesentlichen stielförmigen, elastischen Putzelementen, die an einem Putzelementeträger vorzugsweise zu Büscheln zusammengefaßt befestigt sind und von diesem abstehen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Zahnbürstenkopfs. Erfindungsgemäß werden also als Putzelemente keine herkömmlichen Borsten oder Filamente verwendet, die als Ausgangsform regelmäßig einzelne Kunststofffasern verwenden, die sodann auf die notwendige Länge der Borsten gekürzt und zu Büscheln zusammengefaßt werden. Anstelle solcher Borsten bzw. Filamente mit ungerichteten, d.h. in allen Richtungen quer zur Längsachse gleichen mechanischen Eigenschaften schlägt die vorliegende Erfindung vor, als Putzelemente Folienstreifen zu verwenden, die durch ein geeignetes Trennen des Umformverfahrens aus einem Folienbogen gefertigt werden. Solchen Folienstreifen können durch geeignete Wahl der Ausgangsfolie, insbesondere deren Dicke und Materialzusammensetzung, sowie geeignete Wahl der Geometrie die gewünschten mechanischen, insbesondere gerichteten Eigenschaften gegeben werden. So ist es insbesondere in einfacher Weise möglich, den Folienstreifen in verschiedenen Richtungen quer zu ihrer Längsachse verschiedene mechanische Eigenschaften wie Biegekraft, Elastizität, Rückstellkraft, Biegekurve etc. zu geben.
摘要翻译：本发明涉及具有多个大致棒状的弹性清洁元件，其被固定优选组合以一个清洁元件载体集成束和从其突出的一牙刷头部。本发明还涉及一种用于制造这样一种牙刷头部的方法。因此，根据本发明被用作清洁元件没有常规鬃毛或细丝，其经常使用单个塑料纤维作为起始形式，然后将其切割为刷毛的必要长度，并组合以形成簇。代替这种刷毛或具有非定向的长丝，即，在横向于相同的机械性能的纵向轴线的所有方向中，本发明提出使用，作为清洁元件箔，其通过从箔片形成过程的合适的分离来制造。这种箔可以通过起始膜的合适选择，特别是其厚度和材料组成，以及所希望的机械的几何形状的适当选择，特别是定向特性中给出。因此，特别是可以以简单的方式，得到在不同方向上的箔横向于其纵向轴线的各种机械性能，如弯曲强度，弹性恢复力，弯曲等的曲线。

5. 发明申请

WO2006012974A1 ELEKTRISCHE ZAHNBÜRSTE 审中-公开
标题翻译：电动牙刷
公开(公告)号：WO2006012974A1
公开(公告)日：2006-02-09
申请号：PCT/EP2005/007447
申请日：2005-07-09
申请人： BRAUN GMBH , BOLAND, Bernhard , SCHWARZ-HARTMANN, Armin , STÖRKEL, Ulrich , BIELFELDT, Uwe
发明人： BOLAND, Bernhard , SCHWARZ-HARTMANN, Armin , STÖRKEL, Ulrich , BIELFELDT, Uwe
IPC分类号： A61C17/22
CPC分类号： A61C17/22 , A61C17/222 , A61C17/3472 , A61C17/40
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Zahnbürste mit einem Handteil, einem relativ zum Handteil beweglich gelagerten Bürstenkopf sowie einem Antrieb zum oszillierenden und/oder umlaufenden Antreiben des Bürstenkopfs. Erfindungsgemäss zeichnet sich die elektrische Zahnbürste dadurch aus, dass der Bürstenkopf eine Putzgabel aufweist, deren Schenkel innenseitig mit einem Plüsch- oder Samtstück versehen sind.
摘要翻译：本发明涉及具有手部的电动牙刷中，相对于所述手柄部分可移动地支撑的刷头和用于振动和/或旋转驱动刷头的驱动器。根据本发明，该电动牙刷的特征在于所述刷头具有清洁叉指腿设置在内部具有长毛绒或者丝绒的事实。

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