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1. 发明申请

WO2011098219A1 VENTILEINRICHTUNG UND AIRBAG MIT EINER SOLCHEN VENTILEINRICHTUNG SOWIE VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER SOLCHEN VENTILEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：阀体和这样的阀装置安全气囊和方法操作这种阀装置
公开(公告)号：WO2011098219A1
公开(公告)日：2011-08-18
申请号：PCT/EP2011/000356
申请日：2011-01-27
申请人： DAIMLER AG , BOGENRIEDER, Ralf , BURCZYK, Christian , ERFURT, Nico , HIRTH, Andreas , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich
发明人： BOGENRIEDER, Ralf , BURCZYK, Christian , ERFURT, Nico , HIRTH, Andreas , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich
IPC分类号： B60R21/26
CPC分类号： B60R21/239 , B60R2021/2395
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung (10) für ein Medium, insbesondere für ein gasförmiges Medium eines Airbags, mit einer ersten Lage (12) und zumindest einer zweiten Lage (14), welche jeweils wenigstens eine Durchtrittsöffnung (16, 16', 18, 18', 20, 22, 24, 26) aufweisen, die in einer Schließstellung der Ventileinrichtung (10) von einem korrespondierenden Abdeckbereich (28, 30, 32, 34, 36, 38) der jeweils anderen Lage (12, 14) zumindest im Wesentlichen verschlossen sind, und mit wenigstens einem Verstellelement (40, 40', 42, 42'), insbesondere einem in seinem Volumen veränderbaren Röhrenelement (40, 40', 42, 42'), mittels welchem in einer zumindest temporären Durchlassstellung der Ventileinrichtung (10) zumindest einer der Abdeckbereiche (28, 30, 32, 34, 36, 38) der entsprechenden Lage (12, 14) zumindest bereichsweise von der korrespondierenden Durchtrittsöffnung (16, 16', 18, 18', 20, 22, 24, 26) abhebbar ist, sowie ein entsprechendes Verfahren.
摘要翻译：本发明涉及一种阀装置（10），用于在介质，特别是用于气囊的与第一层（12）和至少一个第二层（14）各具有至少一个通道开口（16，16的气体介质”，18，18 ”，20，22，24，26），其（在阀的关闭位置装置10）的其它层（12，14的相应的盖部（28，30，32，34，36，38）的）至少基本上通过装置被关闭，并且至少一个调节元件（40，40”，42，42‘），在它的体积管状部件特定的变量（40，40’，42，42' ），其在至少所述阀装置的临时通道的位置（10 ）相应的层（12，14）至少部分地（从相应的通道开口16，16”，18，18' ，20，22，24，26中的至少一个的盖部（28，30，32的，34，36，38））可以被剥离，以及相应的方法。

2. 发明申请

WO2008138447A1 RÜCKHALTSYSTEM 审中-公开
标题翻译：保持系统
公开(公告)号：WO2008138447A1
公开(公告)日：2008-11-20
申请号：PCT/EP2008/003126
申请日：2008-04-18
申请人： DAIMLER AG , HIRTH, Andreas , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich , RÜDEBUSCH, Clark
发明人： HIRTH, Andreas , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich , RÜDEBUSCH, Clark
IPC分类号： B60R21/02
CPC分类号： B60R21/02 , B60R2021/0206 , B60R2021/0273
摘要： Die Erfindung betrifft ein Rückhaltesystem mit einem durch eine Umhüllung (40, 40') begrenzten Rückhaltevolumen (24, 24 ' ), welches aus einer Aufbewahrungsposition (A) in eine Rückhalteposition (R) vergrößerbar ist, in welcher das Rückhaltevolumen (24, 24') zumindest mittelbar zur Rückhaltung einer Person (14, 66) ), eines Gegenstandes oder dgl. dient, wobei eine mechanische Vergrößerungseinrichtung (26, 26') vorgesehen ist, mittels welcher das Rückhaltevolumen (24, 24') in die Rückhalteposition (R) verstellbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有一个约束系统由包络（40，40“）限定保留体积（24，24”），这是从在一个保持位置（R）的存储位置（A）被放大，其中所述保持体积（24，24' ）至少间接地对一个人的保持率（14，66）），对象或类似物。提供，其中，机械放大装置（26,26“）设置，借助该止动体积（24，24”在保持位置）（R）是可调的。

3. 发明申请

WO2011098221A1 VENTILEINRICHTUNG FÜR EIN MEDIUM SOWIE AIRBAG FÜR EINEN KRAFTWAGEN MIT EINER SOLCHEN VENTILEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：阀装置用于介质以及安全气囊与这样的阀装置车辆
公开(公告)号：WO2011098221A1
公开(公告)日：2011-08-18
申请号：PCT/EP2011/000358
申请日：2011-01-27
申请人： DAIMLER AG , BAUDER, Hans-Jürgen , BOGENRIEDER, Ralf , BURCZYK, Christian , ERFURT, Nico , HIRTH, Andreas , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich
发明人： BAUDER, Hans-Jürgen , BOGENRIEDER, Ralf , BURCZYK, Christian , ERFURT, Nico , HIRTH, Andreas , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich
IPC分类号： B60R21/239 , B60R21/2346
CPC分类号： B60R21/239 , B60R2021/23115 , B60R2021/23509
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung (10) für ein Medium, insbesondere für ein gasförmiges Medium eines Airbags, mit einer Textillage (12), insbesondere einem Gewebe (12), welche wenigstens eine Durchtrittsöffnung (22, 22') aufweist, die in einer Schließstellung der Ventileinrichtung (10) von einem korrespondierenden Textillagenbereich (24, 24') zumindest im Wesentlichen verschlossen ist und in einer zumindest temporären Durchlassstellung der Ventileinrichtung (10) zumindest bereichsweise geöffnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种阀装置（10），用于在介质，特别是用于空气袋的气态介质，与具有织物层（12），特别是织物（12）的至少一个通道开口（22，22“），其在闭合位置通过相应的织物层区（24 24“）被关闭至少基本上，以及在至少所述阀装置（10）的临时通道的位置至少部分地打开阀装置（10）。

4. 发明申请

WO2009056308A1 RÜCKHALTESYSTEM MIT VERSCHLIESSBAREN LUFTDURCHSTRÖMÖFFNUNGEN 审中-公开
标题翻译：约束系统与可关闭的空气流动开口
公开(公告)号：WO2009056308A1
公开(公告)日：2009-05-07
申请号：PCT/EP2008/009158
申请日：2008-10-30
申请人： DAIMLER AG , BAUMANN, Karl-Heinz , HIRTH, Andreas , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich , RÜDEBUSCH, Clark
发明人： BAUMANN, Karl-Heinz , HIRTH, Andreas , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich , RÜDEBUSCH, Clark
IPC分类号： B60R21/239 , B60R21/231
CPC分类号： B60R21/233 , B60R21/01546 , B60R21/231 , B60R2021/23115 , B60R2021/23384
摘要： Die Rückhaltekraft von Rückhaltesystemen in Kraftfahrzeugen soll auf einfache Weise besser gesteuert werden können. Dazu wird ein Rückhaltesystem mit Stützelementen, die von einer Aufbewahrungsposition in eine Rückhalteposition überführbar sind, und flexiblen Hüllenelementen, die zwischen den Stützelementen angeordnet sind und Luftdurchströmöffnungen (10, 11) aufweisen, vorgeschlagen, so dass die Stützelemente mit den flexiblen Hüllenelementen (8, 9) in der Rückhalteposition ein Rückhaltevolumen einschließen. An jeder der Luftdurchströmöffnungen (10) ist ein Widerstandselement (9) angeordnet, um ein Ausströmen an Luft aus dem Rückhaltevolumen im Vergleich zum Einströmen an der jeweiligen Luftdurchströmöffnung (10) zu erschweren oder zu verhindern. Derartige Widerstandselemente können durch eine zweite Lage, durch verschobene Gewebefäden, durch flexible Gewebebahnabschnitte und andere Elemente gebildet werden, so dass eine Rückschlagventilfunktion realisiert werden kann.
摘要翻译：约束系统的机动车辆的约束力应该很容易得到更好的控制。为了这个目的，与可以从存储位置被转移到保持位置的支撑元件，和柔性盖元件约束系统，其被布置在支撑元件和空气流动开口（10，11）之间被提出，以便与柔性套筒构件（8,9支撑元件）在保持位置包括一个保留体积。在每个空气流开口（10）的电阻元件（9）被布置，以便阻止与在相应Luftdurchströmöffnung（10）或以防止流入比较从保持体积的空气的泄漏。这种电阻元件可以由第二层通过移位组织，通过柔性的组织的网状段，并且使得可以实现止回阀功能的其它元件的长丝形成。

5. 发明申请

WO2008019726A1 RÜCKHALTESYSTEM 审中-公开
标题翻译：约束系统
公开(公告)号：WO2008019726A1
公开(公告)日：2008-02-21
申请号：PCT/EP2007/005558
申请日：2007-06-23
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich , RÜDEBUSCH, Clark , HIRTH, Andreas
发明人： QUARG, Lutz , REITER, Friedrich , RÜDEBUSCH, Clark , HIRTH, Andreas
IPC分类号： B60R21/231
CPC分类号： B60R21/231 , B60R2021/23115
摘要： Die Erfindung betrifft ein Rückhaltesystem (8, 8') für ein Kraftfahrzeug, das sich von einer Aufbewahrungsposition in eine Rückhalteposition entfaltet, wobei die Entfaltung durch wenigstens eine durch eine Gasdruckquelle aufblasbare Stützstruktur (1, 11, 11', 12, 12') erfolgt, und das in der Rückhalteposition dem Insassen (10) in seiner Verlagerungsrichtung mit einem Tragvolumen (13, 13') zur Rückhaltung des Insassen zur Verfügung steht, wobei das Tragvolumen durch wenigstens eine flexible Tragstruktur (7, 7') umhüllt ist. Um das Rückhaltesystem derart zu verbessern, dass sich die Größe des Rückhaltesystems auf den jeweiligen Lastfall anpasst, wird vorgeschlagen, dass durch Aufblasen der Stützstruktur (1, 11, 11', 12, 12') die flexible Tragstruktur (7, 7') zur Umhüllung des Tragvolumens (13, 13') aufgespannt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种保持系统（8,8“），用于机动车辆，从存储位置移动到保持位置，其中，所述至少一个可充气由气体压力源支撑结构展开展开（1，11，11”，12，12“）被执行并且在它的位移方向上的乘员（10）的与支撑体积（13，13“）的保持位置代表可用的乘员的保持，通过至少一个弹性支撑结构，所述支撑卷（7,7”被覆盖）。为了提高在该约束系统的尺寸适应于相应的负载情况下，这种方式的约束系统，它提出了通过膨胀所述支撑结构（1，11，11“ 12，12' ），所述柔性支撑结构（7,7”），用于缠绕支承体积（13，13“）被夹紧。

6. 发明申请

WO2011154064A1 RÜCKHALTESYSTEM INSBESONDERE FÜR EINEN KRAFTWAGEN 审中-公开
标题翻译：特别是约束系统在汽车
公开(公告)号：WO2011154064A1
公开(公告)日：2011-12-15
申请号：PCT/EP2011/001405
申请日：2011-03-22
申请人： DAIMLER AG , BOGENRIEDER, Ralf , BURCZYK, Christian , HIRTH, Andreas , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich
发明人： BOGENRIEDER, Ralf , BURCZYK, Christian , HIRTH, Andreas , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich
IPC分类号： B60R21/233
CPC分类号： B60R21/276 , B60R21/231 , B60R2021/23115
摘要： Die Erfindung betrifft ein Rückhaltesystem, insbesondere für einen Kraftwagen, mit einer Stützstruktur (10), welche aus einer Aufbewahrungsposition in eine Rückhalteposition bewegbar ist, mit einer Umhüllung (16), mittels welcher ein durch die Stützstruktur (10) in ihrer Rückhalteposition gebildetes Rückhaltevolumen umgeben ist, und mit wenigstens einem Belüftungsöffnung (18), über welche ein Medium, insbesondere Luft, beim Bewegen in die Rückhalteposition in die Umhüllung (16) einströmbar ist, wobei die wenigstens eine Belüftungsöffnung (18) innerhalb eines die Stützstruktur (10) und die Umhüllung (16) in der Aufbewahrungsstellung zumindest teilweise aufnehmenden Gehäuses (20) vorgesehen ist.
摘要翻译：本发明涉及一种乘员保护系统，尤其是用于机动车辆，包括：支撑结构（10），它是从存储位置移动到保持位置可动，具有一个壳体（16），借助于该一个由形成在其保持位置保留体积的支撑结构（10）包围，和具有至少一个通风口（18），通过它的介质，特别是空气，在包络线（16），其中，所述至少一个通风开口（18）的支撑结构（10）内和所述保持位置移动时是einströmbar 包络（16）至少部分地容纳在设置在外壳（20）所述存储位置。

7. 发明申请

WO2011098218A1 VENTILEINRICHTUNG FÜR EIN MEDIUM SOWIE AIRBAG FÜR EINEN KRAFTWAGEN 审中-公开
标题翻译：阀装置用于中和气囊的汽车
公开(公告)号：WO2011098218A1
公开(公告)日：2011-08-18
申请号：PCT/EP2011/000355
申请日：2011-01-27
申请人： DAIMLER AG , BOGENRIEDER, Ralf , BURCZYK, Christian , HIRTH, Andreas , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich , STEGMAIER, Thomas
发明人： BOGENRIEDER, Ralf , BURCZYK, Christian , HIRTH, Andreas , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich , STEGMAIER, Thomas
IPC分类号： B60R21/30 , B60R21/235
CPC分类号： B60R21/239 , B60R21/235 , B60R2021/23509 , B60R2021/2395
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung (10) für ein Medium, insbesondere für ein gasförmiges Medium eines Airbags, mit einer zumindest bereichsweise in Bezug auf das Medium durchlässigen Textillage (16), insbesondere einem Gewebe (16), und mit zumindest einer Folie (18), welche die Textillage (16) zumindest in einem Bereich überdeckt und durch welche wenigstens ein Durchtrittsbereich (26a-l, 36a-g) der Ventileinrichtung (10) gebildet ist, welcher in einer Schließstellung der Ventileinrichtung (10) zumindest im Wesentlichen geschlossen und in einer zumindest temporären Durchlassstellung der Ventileinrichtung (10) zumindest bereichsweise geöffnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种阀装置（10），用于在介质，特别是用于空气袋的气态介质，具有相对于所述介质织物层（16）上的至少部分透明的，特别是组织（16），以及与至少一个箔片（18）其是纺织物层（16）的区域至少覆盖，并通过其上形成至少一个通道区域中的阀装置的（26A-1，36A-G）（10），其在所述阀装置的关闭位置（10）至少基本上关闭，并且在至少所述阀装置的临时通行位置（10）至少局部打开。

8. 发明申请

WO2010133291A1 AIRBAG MIT EINGEWEBTEN FUNKTIONSELEMENTEN 审中-公开
标题翻译： AIR BAG与编织功能元件
公开(公告)号：WO2010133291A1
公开(公告)日：2010-11-25
申请号：PCT/EP2010/002707
申请日：2010-05-04
申请人： DAIMLER AG , BURCZYK, Christian , HIRTH, Andreas , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich , RÜDEBUSCH, Clark
发明人： BURCZYK, Christian , HIRTH, Andreas , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich , RÜDEBUSCH, Clark
IPC分类号： B60R21/231 , B60R21/239
CPC分类号： B60R21/239 , B60R21/231 , B60R21/235 , B60R2021/23115 , B60R2021/23533 , B60R2021/2395 , Y10T29/49826
摘要： Die Herstellung eines Airbags für ein Rückhaltesystem eines Kraftfahrzeugs soll vereinfacht werden. Daher wird ein Airbag mit einem Gassack (1 bis 5) bereitgestellt, der aus einem Gewebe hergestellt ist. In den Gassack ist mindestens ein Funktionselement, das dem Gassack eine zusätzliche Funktion verleiht, einstückig eingewebt. Bei dem Funktionselement kann es sich beispielsweise um das Röhrensystem (6) eines Stützstrukturairbags handeln. Das Funktionselement kann ebenso ein Ventil zum Entfalten eines Stützstrukturairbags sein.
摘要翻译：一种用于机动车辆的约束系统的制造气囊被简化。因此，提供了一种气囊用气体袋（1〜5），其由织物。在该气囊是赋予气囊的附加功能，整体织造的至少一个功能元件。功能元件可以是，例如，管系统（6）的支撑结构的气囊动作。功能元件也可以是用于展开气囊的支撑结构的阀。

9. 发明申请

WO2009056201A1 STÜTZSTRUKTUR FÜR EINEN AIRBAG 审中-公开
标题翻译：支护结构安全气囊
公开(公告)号：WO2009056201A1
公开(公告)日：2009-05-07
申请号：PCT/EP2008/008123
申请日：2008-09-25
申请人： DAIMLER AG , HIRTH, Andreas , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich , RUEDEBUSCH, Clark
发明人： HIRTH, Andreas , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich , RUEDEBUSCH, Clark
IPC分类号： B60R21/231
CPC分类号： B60R21/233 , B60R21/01546 , B60R21/231 , B60R2021/23115 , B60R2021/23384
摘要： Die Erfindung betrifft eine Stützstruktur für einen Airbag, insbesondere eines Kraftwagens, welche mittels eines Gasstroms aus einer Aufbewahrungsposition in eine Rückhalteposition bewegbar ist und eine Mehrzahl von miteinander verbundenen, ein Kanalsystem (34) bildende Hohlkörper (36) umfasst, wobei innerhalb des Kanalsystems (34) Mittel (52, 60, 68, 70, 72) zur gezielten Beeinflussung des Gasstroms vorgesehen sind.
摘要翻译：本发明涉及一种支撑结构的气囊，尤其是机动车辆，其在保持位置是通过从一个存储位置的气流的装置可动并且连接到多个互连的的，（34）包括通道系统内的信道系统的中空体形成（36），（34 ）装置（52，60，提供了用于气体流的目的地影响68,70，72）。

10. 发明申请

WO2006079414A1 GASSACK EINES AIRBAGMODULS 审中-公开
标题翻译：安全气囊AIR BAG单元三
公开(公告)号：WO2006079414A1
公开(公告)日：2006-08-03
申请号：PCT/EP2005/014040
申请日：2005-12-24
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich
发明人： QUARG, Lutz , REITER, Friedrich
IPC分类号： B60R21/16
CPC分类号： B60R21/233 , B60R21/2338 , B60R21/276 , B60R2021/23316 , B60R2021/23382
摘要： Die Erfindung betrifft einen Gassack (2) eines Airbagmoduls, wobei sich der Gassack (2) mit einem Aufprallabschnitt (2b) von einer Austrittsöffnung (3) des Airbagmoduls in Richtung eines Insassen (4,5) ausbreitet, mit mindestens einem an den Innenseiten (2a) des Gassacks (2) befestigten Fangband (6), das bei Überschreiten eines bestimmten innerhalb des Gassacks (2) herrschenden Innendrucks um wenigstens einen Längenabschnitt verlängerbar ist, um das Volumen des Gassacks (2) zu vergrössern. Um einen Gassack für ein Airbagmodul mit frühzeitiger Rückhaltung zu schaffen, bei dem gleichzeitig Lastspitzen reduziert werden, wird vorgeschlagen, dass sich das Fangband (6) innerhalb des Gassacks (2) derart erstreckt, dass sich das Volumen des Gassacks (2) unter Beibehaltung eines definierten Abstands (h) zwischen der Austrittsöffnung (3) und dem der Austrittsöffnung (3) gegenüberliegenden, dem Insassen (4,5) zugewandten Aufprallabschnitt (2b) vergrössert.
摘要翻译：本发明涉及其特征在于，所述气袋具有一冲击部分（2）的安全气囊模块的气囊（2）（图2b）从出口开口（3）的气囊模块中传播的乘员（4,5）的方向，与至少一种（在内侧 2a）中的气囊（2）的附接系绳（6）中，超过气囊2）内部的压力由一个长度内的特定（通行时可延伸至少放大气袋的体积（2）。为了提供用于安全气囊模块与早期保留，在其中同时减小的负载峰值的气囊，所以建议（2），使得同时保持掣子带气囊（6）内的气囊的体积（2）所述出口开口（3）和出口开口（3）相对的面向所述冲击部分（2b）中增加了乘员（4,5）之间限定的距离（H）。

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