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1. 发明申请

WO2008014919A3 VERSCHLUSSKAPPE FÜR EINEN MIT EINER MEDIZINISCHEN FLÜSSIGKEIT BEFÜLLTEN BEHÄLTER UND BEHÄLTER MIT EINER VERSCHLUSSKAPPE 审中-公开
公开(公告)号：WO2008014919A3
公开(公告)日：2008-02-07
申请号：PCT/EP2007/006624
申请日：2007-07-26
申请人： FRESENIUS KABI DEUTSCHLAND GMBH , KNIERBEIN, Bernd , WALTER, Helmut , LUKE, Janina , SCHULTE, Walter , RÖMER, Frank , HEUKAMP, Wolfgang
发明人： KNIERBEIN, Bernd , WALTER, Helmut , LUKE, Janina , SCHULTE, Walter , RÖMER, Frank , HEUKAMP, Wolfgang
IPC分类号： B65D51/22 , B65D47/06
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe für einen mit einer medizinischen Flüssigkeit befüllten Behälter, der ein von einer durchstechbaren Membran versiegeltes Mündungsstück aufweist. Die Verschlusskappe weist einen kappenförmigen Verschlusskörper (1) und einen Trinkstutzen (4) mit einer Trinköffnung (4a) auf, der zwischen einer ersten Position, in der der Trinkstutzen an der Verschlusskappe anliegt, und einer zweiten Position schwenkbar ist, in der der Trinkstutzen von der Verschlusskappe absteht. Darüber hinaus verfügt die Verschlusskappe über Mittel (20, 22) zum Durchstechen der das Mündungsstück des Behälters versiegelnden Membran, die mit dem Trinkstutzen derart zusammenwirken, dass beim Verschwenken des Trinkstutzens (4) die Membran durchstochen wird, so dass eine Verbindung zwischen der Öffnung (4a) des Trinkstutzens und dem Behälterinneren hergestellt wird. Die Verschlusskappe zeichnet sich dadurch aus, dass der Verschlusskörper neben der Öffnung (4a) des Trinkstutzens (4) zum Trinken eine Öffnung (20a, 24) zum Belüften des Behälters beim Trinken aufweist.

2. 发明申请

WO2009000343A1 VERSCHLUSS FÜR DEN AUSGIESSSTUTZEN EINES BEHÄLTERS 审中-公开
标题翻译：关闭而在容器中倒出
公开(公告)号：WO2009000343A1
公开(公告)日：2008-12-31
申请号：PCT/EP2008/000964
申请日：2008-02-08
申请人： GEORG MENSHEN GMBH & CO. KG , ALBERS, Martin , HEUKAMP, Wolfgang
发明人： ALBERS, Martin , HEUKAMP, Wolfgang
IPC分类号： B65D55/16
CPC分类号： B65D55/16 , B65D75/5861
摘要： Die Erfindung betrifft einen Verschluss für den Ausgießstutzen eines Behälters, mit einem am Stutzen (1) und/oder am Behälter befestigten Basisteil (2) und einer am Basisteil angelenkten Verschlusskappe (3), die im verschlossenen Zustand den Stutzen mit seiner Ausgießöffnungübergreift, wobei die Kappe aus mindestens zwei Teilen (3a, 3b) besteht, die miteinander durch ein Gelenk (9c) verbunden sind.
摘要翻译：本发明涉及一种用于安装有在连接片的容器的倾倒一个封闭件（1）和/或在容器基体（2）和一个铰接在基座部分封闭盖（3），其在关闭状态下其Ausgießöffnungübergreift，连接件，其中，所述至少两个部分的盖（3A，3B），其通过接头（图9c）连接在一起。

3. 发明申请

WO2007118539A1 BEHÄLTERVERSCHLUSS MIT EINLIEGENDER KAPSEL 审中-公开
标题翻译：容器盖，用胶囊俘虏
公开(公告)号：WO2007118539A1
公开(公告)日：2007-10-25
申请号：PCT/EP2007/001303
申请日：2007-02-15
申请人： GEORG MENSHEN GMBH & CO. KG , EPP, René , TEICHER, Daniel , HEUKAMP, Wolfgang , ALBERS, Martin
发明人： EPP, René , TEICHER, Daniel , HEUKAMP, Wolfgang , ALBERS, Martin
IPC分类号： B65D51/28
CPC分类号： B65D51/2821
摘要： Die Erfindung betrifft einen Verschluss für einen Behälter mit einem auf den die Behälteröffnung bildenden Behälterstutzen befestigbaren Adapterteil, auf dessen Außengewinde ein haubenförmiges Teil aufgeschraubt ist, das die obere Entnahmeöffnung bildet, wobei auf dem oberen Rand des Behälterstutzens eine mit einem Wirkstoff gefüllte Kapsel aufliegt, deren Inhalt in das Behälterinnere bringbar ist, wobei dass die Kapsel durch Messer aufschneidbar ist, die an einem Messerring vorstehen, der durch Drehen des haubenfömigen Teils verdrehbar und nach unten bewegbar ist, dass während eines ersten Drehbereichs des haubenförmigen Teils der Messerring soweit nach unten bewegbar ist, bis die Messer in die Kapsel einstechen, und dass während des darauf folgenden zweiten Drehbereichs des haubenförmigen Teils der Messerring durch das haubenförmige Teil verdrehbar ist, insbesondere ohne eine weitere Bewegung nach unten.
摘要翻译：本发明涉及一种封闭件用于具有到该容器开口形成容器颈部附接适配器部，在其外螺纹的圆拱形部分被拧一个容器，它形成上部排出口，其特征在于，在容器颈部的上边缘上的柱填充药物胶囊，其搁置内容可被带入容器内部，其中所述胶囊是由刀，其突出的叶片环，其是可移动的旋转通过转动haubenfömigen部上下对切开是叶片环的圆顶形部分的第一转动范围向下期间的程度可动直到刀片刺穿胶囊，并通过所述圆顶形部分中的叶片环的园穹顶形部分的随后的第二转动范围期间是可旋转的，特别是没有一个进一步向下运动。

4. 发明申请

WO2004000672A1 SELBSTABDICHTENDER BEHÄLTERVERSCHLUSS 审中-公开
标题翻译：自密封容器盖，
公开(公告)号：WO2004000672A1
公开(公告)日：2003-12-31
申请号：PCT/EP2003/006374
申请日：2003-06-17
申请人： RPC WIKO GMBH & CO. KG , HEUKAMP, Wolfgang
发明人： HEUKAMP, Wolfgang
IPC分类号： B65D35/50
CPC分类号： B65D47/2081 , B65D51/1644
摘要： Zur Abgabe flüssiger bis pastöser Produkte aus flexiblen Speicherbehältern wie beispielsweise Flaschen oder Tuben sind Behälterverschlüsse bekannt, die sich beim Zusammendrücken des Speicherbehälters selbsttätig zum Austrag der Produkte öffnen und anschliessend durch die Rückstellkraft des Speicherbehälters selbsttätig wieder schliessen. Damit nach Beendigung des Austragsvorgangs und dem Schliessen des Behälterverschlusses eine vollständige Belüftung des Speicherbehälters erfolgt, wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass der Behälterverschluss (1) aus einem Gehäuse (5) besteht mit einer mittig angeordneten axial beweglichen elastischen Ringscheibe (2) und einem darunter zentral angeordneten axial verschiebbaren Dichtzapfen (3), wobei zur Begrenzung der axialen Bewegung der Ringscheibe (2) nach unten und des Dichtzapfens (3) nach oben Anschlagstege (6) im Gehäuse (5) angeordnet sind.
摘要翻译：用于从柔性储存容器如瓶子或管是公知的容器封闭件，其在产品的排放自动在储存容器的压缩打开和随后由储存罐的恢复力再次自动关闭分配液体到糊状产品。放电操作的完成与容器封闭件的闭合，以便有储存容器的一个完整的通风，根据它建议，所述容器封闭件（1）包括一个壳体，本发明（5）之后，并具有中心布置的轴向可移动的弹性圈盘下方配置（2）中央轴向可移动的密封栓（3），被布置为限制所述环形盘的轴向运动（2）向下和密封栓（3）向上止动接片（6）在所述壳体（5）。

5. 发明申请

WO2008014919A2 CLOSURE CAP FOR A CONTAINER FILLED WITH MEDICINAL FLUID, AND CONTAINER HAVING A CLOSURE CAP 审中-公开
标题翻译：封闭盖FOR A与封闭盖药液灌装的容器及包装
公开(公告)号：WO2008014919A2
公开(公告)日：2008-02-07
申请号：PCT/EP2007006624
申请日：2007-07-26
申请人： FRESENIUS KABI DE GMBH , KNIERBEIN BERND , WALTER HELMUT , LUKE JANINA , SCHULTE WALTER , ROEMER FRANK , HEUKAMP WOLFGANG
发明人： KNIERBEIN BERND , WALTER HELMUT , LUKE JANINA , SCHULTE WALTER , ROEMER FRANK , HEUKAMP WOLFGANG
IPC分类号： B65D51/22 , B65D47/06
CPC分类号： B65D47/066 , B65D47/32 , B65D51/224 , B65D2251/0025 , B65D2251/0093
摘要： The invention relates to a closure cap for a container filled with medicinal fluid, which container has an aperture piece which is sealed off by a diaphragm which can be punctured. The closure cap has a cap-shaped closure body (1) and a drinking neck (4) with a drinking opening (4a) which is pivotable between a first position, in which the drinking neck bears against the closure cap, and a second position, in which the drinking neck projects from the closure cap. In addition, the closure cap has means (20, 22) for puncturing the diaphragm which seals off the aperture piece of the container, which means (20, 22) interact with the drinking neck in such a way that, as the drinking neck (4) is pivoted, the diaphragm is punctured such that a connection is produced between the opening (4a) of the drinking neck and the container interior. The closure cap is characterized in that the closure body has, in addition to the opening (4a) of the drinking neck (4), an opening (20a, 24) for ventilating the container during drinking. The means for puncturing the diaphragm interact with the drinking neck in such a way that, as the drinking neck is pivoted, a connection is produced not only between the container interior and the drinking opening but also between the container interior and the ventilating opening. Since both connections to the container interior can be produced by the pivoting of the drinking neck alone, handling is simplified.
摘要翻译：本发明涉及一种封闭帽用于填充有具有通过可刺穿膜吹口密封的医疗液体容器。所述封闭帽具有一个帽状的封闭体（1）和末梢段（4）的饮用开口（4A），其中，所述饮用接头搁置在封闭盖的第一位置之间，和第二位置可枢转，其中的饮用乳头盖项目。此外，该帽具有装置（20，22），用于将容器密封膜的吹口，其与饮用喷嘴，使得饮用接管（4）的枢转过程中，薄膜被刺穿合作的穿孔，使得（开口之间的连接该饮用口和容器内部的图4a）成立。盖的特征在于，虽然饮用容器的通气相邻封闭体饮用接管（4）的用于饮用的开口（4a）中，开口（20A，24）。用于与饮用刺破薄膜动作一起的装置奶嘴不仅在容器内部和Trinköffhung之间的连接，而且在容器内部和通气口之间的饮用喷嘴的枢转过程中产生。由于这两种化合物可以在容器内部仅通过饮用口的枢转制成，该处理更容易。

6. 发明申请

WO2005123521A1 SCHÜTTE EINES BEHÄLTERS 审中-公开
标题翻译：舒特于容器
公开(公告)号：WO2005123521A1
公开(公告)日：2005-12-29
申请号：PCT/EP2005/005112
申请日：2005-05-12
申请人： GEORG MENSHEN GMBH & CO. KG , HEUKAMP, Wolfgang , ALBERS, Martin
发明人： HEUKAMP, Wolfgang , ALBERS, Martin
IPC分类号： B65D5/74
CPC分类号： B65D5/746
摘要： Die Erfindung betrifft eine an einem Behälter befestigbare ausschwenkbare Schütte mit einem die Behälteröffnung abdeckenden Schüttenboden und zwei insbesondere dreieckförmigen Schüttenseitenwänden, die mit ihrem oberen Rand jeweils an dem Schüttenboden befestigt sind, wobei im ausgeschwenkten Zustand der Schüttenboden mit den vorderen Kanten der Schüttenseitenwände eine vordere Schüttenöffnung bildet. Die vordere Schüttenöffnung ist durch eine entfernbare Ausreißwand verschlossen, die an dem Schüttenboden, an den Schüttenseitenwänden und/oder am vorderen Behälteröffnungsrand lösbar befestigt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种可附接至与容器开口的容器转动斜槽覆盖滑道底部和两个在特定三角形滑槽侧壁，其被紧固在每种情况下于滑道底部，其形成在斜槽底部的枢转状态的正视斜槽开口与所述滑槽侧壁的前边缘的上边缘，前斜槽开口由可移除Ausreißwand其可释放地固定到滑槽底部，滑槽侧壁和/或在所述容器开口的前边缘封闭。

7. 发明申请

WO2005051771A2 SPENDERPUMPE 审中-公开
标题翻译：供体PUMP
公开(公告)号：WO2005051771A2
公开(公告)日：2005-06-09
申请号：PCT/EP2003/012267
申请日：2003-11-04
申请人： RPC WIKO GMBH & CO. KG , KNAUER, Roland , RAUCH, Frank , PORZELT, Stephan , AHRENS, Hans-Joachim , KÖBKE, Barbara , HEUKAMP, Wolfgang
发明人： KNAUER, Roland , RAUCH, Frank , PORZELT, Stephan , AHRENS, Hans-Joachim , KÖBKE, Barbara , HEUKAMP, Wolfgang
IPC分类号： B65D
CPC分类号： B05B11/3064 , B05B11/3032
摘要： Die Erfindung betrifft eine Spenderpumpe (1) zum tropfenfreien dosierten Spenden von flüssigen bis pastösen Produkten aus Behältern wie beispielsweise Flaschen, Kanistern oder Tuben, bestehend aus einem mit einer Ansaugöffnung (4) versehenen Pumpenunterteil (6) und einem Pumpenoberteil (8) mit einer beweglichen Haube (10) zum Ansaugen des Produkts durch die Ansaugöffnung (4) des Pumpenunterteils (6) in eine Ansaugkammer (14) und zum Spenden des Produkts über einen Spendekanal (3) mit Applikationsöffnung (24) aus dieser Ansaugkammer (14). Zur konstruktiven Vereinfachung wird gemäss der Erfindung vorgeschlagen, das untere Ende der unterhalb der Haube (10) angeordneten Ansaugkammer (14) durch eine „schwimmende" elastische Ventilscheibe (7) auszubilden, die wechselweise bei axialer Verschiebung der Haube (10) durch Verwölbung ihres Mittelteils die mittig angeordnete untere Öffnung (2) des Spendekanalteils (3') öffnet und schliesst und gleichzeitig umgekehrt durch Verformung ihres äusseren Randbereichs (25) die Ansaugöffnung (4) des Pumpenunterteils (6) schliesst und öffnet.
摘要翻译：本发明涉及一种分配泵（1）用于液体无滴漏计量分配到膏状产品从容器如瓶子，罐或管，泵下部从一个设置有一个吸入口选自（4）（6）和一泵上部（8）的可动罩（10），用于通过吸入口泵下部部分（6）的（4）划分成吸入室（14）吸入的产物，并用于经由分配通道（3）与吸入室（14）的应用开口（24）分配产品。建设性简化，的发动机罩（10）下的下端部设置吸入室（14）根据本发明提出了通过“浮动”弹性阀盘来形成（7），交替地在其中心部的拱形罩（10）的轴向位移打开分配信道部分（3“）和关闭，并同时通过泵下部（6）关闭和打开的（4）的吸入口的外边缘区域（25）的变形反转的居中布置的下部开口（2）。

8. 发明申请

WO2002087384A1 SPENDERVORRICHTUNG FÜR EINE CREMEFÖRMIGE ODER DURCH BESTREICHEN EINER OBERFLÄCHE SICH ABTRAGENDEN MASSE 审中-公开
标题翻译：供体设备奶油或按涂装表面，以研磨MASS形
公开(公告)号：WO2002087384A1
公开(公告)日：2002-11-07
申请号：PCT/EP2002/004450
申请日：2002-04-23
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , HOLTHAUS, Ulrike , HÖFEL, Norbert , HEUKAMP, Wolfgang
发明人： HOLTHAUS, Ulrike , HÖFEL, Norbert , HEUKAMP, Wolfgang
IPC分类号： A45D40/04
CPC分类号： A45D40/04 , B65D83/0011
摘要： Es wird eine Spendervorrichtung (1) für eine cremeförmige oder durch Bestreichen einer Oberfläche sich abtragenden Masse mit einem Raum (5) mit Abgabeöffnung (10) zur Aufnahme und Bevorratung der Masse, einer in dem Raum (5) längsaxial und drehbar angeordneten Spindel (16), einem in dem Raum (5) entlang der Spindel (16) durch Drehen derselben bewegbaren Kolben (18) und einem in fester Drehverbindung mit der Spindel (16) stehenden Betätigungselement (4) für die Spindel (16), wobei die Spindel (16) über ihrer Länge wenigstens zwei Bereiche (16a, 16b) mit unterschiedlicher Gewindesteigung aufweist.
摘要翻译：其中有一个分配装置（1）用于乳膏状或通过涂覆表面去除材料的具有（5）与排放口（10）的空间为在所述空间（5）纵向地沿轴向和可转动地设置的主轴接收和存储的质量，一种组合物（16 等），（在沿所述心轴（16）由用于主轴（16）（4）的旋转相同的可移动的活塞（18）和静止的（在与主轴16固定旋转连接）致动元件的空间5），所述心轴（ 16），16b）的沿其长度的至少两个区（16a具有不同的螺距。

9. 发明申请

WO2009000342A1 VERSCHLUSSKAPPE MIT ORIGINALITÄTSBAND 审中-公开
标题翻译：具有独创性BAND封闭帽
公开(公告)号：WO2009000342A1
公开(公告)日：2008-12-31
申请号：PCT/EP2008/000921
申请日：2008-02-07
申请人： GEORG MENSHEN GMBH & CO. KG , ALBERS, Martin , HEUKAMP, Wolfgang
发明人： ALBERS, Martin , HEUKAMP, Wolfgang
IPC分类号： B65D75/58
CPC分类号： B65D75/5883 , B65D41/3409 , B65D2101/0046
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe (3) aus Kunststoff für den Ausgießstutzen (2) eines Behälters mit einem am unteren Kappenrand (4) angeordneten Originalitätsband (5a, 5b), das über mindestens einen Abreißsteg (8) mit der Kappe verbunden ist, wobei ein erstes Ende (6) des Originalitätsbandes an der Kappe unlösbar und das zweite Ende (7) über den Abreißsteg an der Kappe befestigt ist, und dass das zweite Ende des Originalitätsbandes beim öffnenden Drehen der Kappe gegen einen Vorsprung (10) insbesondere eine Stufe des Stutzens (2) zur Anlage gelangt, durch die das Originalitätsband stauchbar und der Abreißsteg trennbar ist.
摘要翻译：本发明涉及的封闭帽（3）的塑料材料的倾倒口（2）在帽（4）的下边缘具有一容器布置篡改带（5A，5B），其经由至少一个撕裂缝（8）与所述盖连接的，其中一个第一端（6）的显示篡改在盖带的不溶性和第二端（7）被固定在上盖上的撕裂缝，并且所述开启带的抵靠突起（10）打开所述盖的旋转，特别是在连接件的步骤，在第二端（2）来承受，通过该擅开显示带是可压缩的和可分割撕裂缝。

10. 发明申请

WO2005051771A3 DISPENSER PUMP 审中-公开
标题翻译：供体PUMP
公开(公告)号：WO2005051771A3
公开(公告)日：2006-07-27
申请号：PCT/EP0312267
申请日：2003-11-04
申请人： RPC WIKO GMBH & CO KG , KNAUER ROLAND , RAUCH FRANK , PORZELT STEPHAN , AHRENS HANS-JOACHIM , KOEBKE BARBARA , HEUKAMP WOLFGANG
发明人： KNAUER ROLAND , RAUCH FRANK , PORZELT STEPHAN , AHRENS HANS-JOACHIM , KOEBKE BARBARA , HEUKAMP WOLFGANG
IPC分类号： B05B11/00 , B65D83/00
CPC分类号： B05B11/3064 , B05B11/3032
摘要： The invention relates to a dispenser pump (1), for the non-dropping, dosed dispensing of liquid to pasty products from containers, for example, from bottles, canisters, or tubes, comprising a pump lower section (6) with a suction opening (4) and a pump upper section (8) with a moving lid (10), for sucking up the product through the suction opening (4) of the pump lower section (6) into a suction chamber (14) and to dispense the product from said suction chamber (14), through a dispensing channel (3) with an application opening (24). According to the invention, a constructive simplification may be achieved, whereby the lower end of the suction chamber (14), arranged beneath the lid (10), is embodied by a floating elastic disc valve (7) which, on alternate axial displacement of the lid (10), opens and closes the lower opening (2) of the dispensing channel section (3'), due to arching of the mid-section thereof and conversely, by deformation of the outer boundary region (25) thereof, opens and closes the suction opening (4) of the pump lower section (6).
摘要翻译：本发明涉及一种分配泵（1）用于液体无滴漏计量分配到膏状产品从容器如瓶子，罐或管，泵下部从一个设置有一个吸入口选自（4）（6）和一泵上部（8）的可动罩（10），用于通过吸入口泵下部部分（6）的（4）划分成吸入室（14）吸入的产物，并用于经由分配通道（3）与吸入室（14）的应用开口（24）分配产品。建设性简化，的发动机罩（10）下的下端部设置吸入室（14）根据本发明提出了通过“浮动”弹性阀盘来形成（7），交替地在其中心部的拱形罩（10）的轴向位移打开分配信道部分（3“）和关闭，并同时通过泵下部（6）关闭和打开的（4）的吸入口的外边缘区域（25）的变形反转的居中布置的下部开口（2）。

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