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1. 发明申请

WO2016124167A1 VORRICHTUNG ZUM ABROLLEN UND TRENNEN EINES BANDES 审中-公开
标题翻译：设备轧制并切割为BAND
公开(公告)号：WO2016124167A1
公开(公告)日：2016-08-11
申请号：PCT/DE2016/000011
申请日：2016-01-12
申请人： KUTH, Rudolf
发明人： KUTH, Rudolf
IPC分类号： B65H35/00
CPC分类号： B65H35/0026
摘要： Um bei einer Vorrichtung zum Abrollen und Abtrennen eines Bandes (2) auf einer Bandrolle (3) mit einem Grundkörper (4), wobei der Grundkörper (4) eine Oberseite (5) mit einer Abrissschneide (9), einem Spalt (12), einer Ablageplatte (13) zur Ablage des Bandes (2) und einer Walze (22), zwei seitliche Führungsflächen (6, 7) und eine Unterseite (8) aufweist, eine einfache Handhabung zu gewährleisten, ist die Ablageplatte (13) seitlich verschwenkbar oder die entgegen der Abrollrichtung (11) gesehen hinter dem Spalt (12) angeordnete Walze (22) zur Ablage des Bandes (2) einsteckbar und verrastbar, wobei die Ablageplatte (13) oder die Walze (22) in ihrer Endstellung mit einer Hinterkante (14) der Oberseite (5) den Spalt (12) ausbildet.
摘要翻译：为了用于展开，并用基体（4）上的磁带（3）的卷分离带（2）的装置，其特征在于，（4），其具有在基体的顶部（5）配有一个撕开刃（9），间隙（12），磁带（2）和辊（22）的存储的托盘（13），两个横向引导面（6,7）和一个底部（8），以确保简单的操作，托盘（13）是可枢转的横向或用于沉积条计数器看到相对于轧制方向（11）的狭缝的后面（12），其布置辊子（22）（2）可以被插入并锁定，其中，所述托盘（13）或与后缘的端部位置上的辊子（22）（14 ）顶部（5）的形成间隙（12）。

2. 发明申请

WO2013117180A1 SICHERHEITSELEMENT UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES SICHERHEITSELEMENTES 审中-公开
标题翻译：安全元件及其制造方法制造安全ELEMENT
公开(公告)号：WO2013117180A1
公开(公告)日：2013-08-15
申请号：PCT/DE2013/000057
申请日：2013-02-01
申请人： KÖHN, Martin , KURY, Jürgen
发明人： KÖHN, Martin , KURY, Jürgen
IPC分类号： B42D15/00
CPC分类号： B42D25/405 , B42D25/00 , B42D25/29 , B42D25/475 , B42D2035/36 , G07D7/12 , G07D7/202 , G07D7/2033
摘要： Um bei einem Sicherheitselement mit einem Material, wobei innerhalb des Materials (2) eine Vielzahl von lichtleitenden Elementen (3) derart angeordnet sind, dass beim Beleuchten ein Lichtmuster oder Lichtpunktemuster (8) entsteht, eine hohe Fälschungssicherheit zu gewährleisten, ist das Material (2) ein nicht lichtleitendes Material (2) und die lichtleitenden Elementen (3) sind derart unregelmäßig angeordnet, dass beim Beleuchten ein Lichtmuster oder Lichtpunktemuster (8) als Unikat entsteht, wobei sich entweder die Eintrittsöffnungen (4) der lichtleitenden Elemente (3) auf einer ersten Seite (6) des Sicherheitselementes (1) und die Austrittsöffnungen (5) der lichtleitenden Elemente (3) auf einer zweiten Seite (7) des Sicherheitselementes (1) befinden oder die Eintrittsöffnungen (4) und die Austrittsöffnungen (5) auf derselben ersten Seite (6) angeordnet sind. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung des Sicherheitselementes und eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Auslesen des Sicherheitselementes.
摘要翻译：多个导光元件（3）被布置在与材料的安全元件，所述材料（2）内，即在照射期间形成的光或光点图案（8）的图案，以确保防止伪造高安全性，该材料是（2 ）是一个非光传导材料（2）和导光元件（3）被布置不规则，照明光或光点图案（8），的图案时，其形成为一个唯一的片，其中任一所述入口开口（4）上的所述光导元件（3）的第一侧（6），安全元件（1）和所述出口开口（5）在第二侧上的光导元件（3）（7）的安全元件（1）是或入口开口（4）和在相同的出口开口（5）的第一侧（6）被布置。本发明还涉及到用于制备安全元件的，和的装置和用于读取所述安全元件的方法的过程。

3. 发明申请

WO2005039999A1 VORRICHTUNG ZUM ABDICHTEN EINER BEHÄLTERÖFFNUNG 审中-公开
标题翻译：装置用于密封储备开幕
公开(公告)号：WO2005039999A1
公开(公告)日：2005-05-06
申请号：PCT/DE2004/002274
申请日：2004-10-13
申请人： HARTUNG KUNSTSTOFFWERK- WERKZEUGBAU GMBH , HÄMMERLE, Alexander
发明人： HÄMMERLE, Alexander
IPC分类号： B65D51/16
CPC分类号： B65D51/1644 , H01M2/1072 , H01M2/1229
摘要： Um bei einer Vorrichtung zum Abdichten einer Behälteröffnung mit einem Grundkörper (2) und einem Ventil (3) aus elastischem Material eine kostengünstige Herstellung und ein sicheres Entgasen bei gleichzeitiger Dichtheit gegen Austreten einer Batterieflüssigkeit zu gewährleisten, ist das Ventil (3) an oder in dem Grundkörper (2) einstöckig angeformt, wobei das Ventil (3) und der Grundkörper (2) ein Mehrkomponentenspritzgussteil bilden.
摘要翻译：为了用于密封容器开口具有基体（2）和阀装置（3）的弹性材料制成，以保证（3）上或在一种低成本的制造，并在同一时间密封性可靠脱气针对电池液的泄漏，阀基体（2）与所述阀（3）和所述基体一体地模制（2）形成的多组分注射模制部件。

4. 发明申请

WO2004027273A1 FLACHER VERBINDUNGSHAKEN 审中-公开
标题翻译：扁平链HOOK
公开(公告)号：WO2004027273A1
公开(公告)日：2004-04-01
申请号：PCT/DE2003/003025
申请日：2003-09-11
申请人： JOHN, Melanie , NUTTO, Uwe
发明人： JOHN, Melanie , NUTTO, Uwe
IPC分类号： F16B5/07
CPC分类号： F16B2/00 , A45C7/0045 , Y10T403/606
摘要： Es ist ein Verbindungselement zum Einhängen eines Gegenstandes an einer Stange (26), einer Platte, einem Zapfen (21) oder dergleichen und zum lösbaren Verbinden mehrerer Gegenstände untereinander mit einem ersten seitlichen Endbereich (31 ), einem Mittelteil (32) und einem zweiten seitlichen Endbereich (33) bekannt. Um das Verbindungselement einfach und kostengünstig herzustellen, wobei es formstabil und belastbar sein soll, sind der erste seitliche Endbereich (31 ), das Mittelteil (32) und der zweite seitliche Endbereich (33) flach ausgebildet und nebeneinander angeordnet, wobei der erste Endbereich (31) gegenüber dem Mittelteil (32) in einem ersten Biegebereich (13) und auch der zweite Endbereich (33) gegenüber dem Mittelteil (32) in einem zweiten Biegebereich (14) abgewinkelt sind, und das Verbindungselement zwei seitliche Öffnungen (9, 10) oder einen mittigen Einschnitt (11, 12) oder zwei seitliche Öffnungen (9, 10) und einen mittigen Einschnitt (11, 12) aufweist.
摘要翻译：它是用于在杆（26），板，悬挂物品的销（21）或连接件等，并且用于可释放的多个对象与第一横向端区域（31），中央部分（32）和一个第二侧连接彼此端部区域（33）是已知的。为了制造连接部件容易且廉价的方式，并且它应该是尺寸稳定的和有弹性的，第一横向端部区域（31），中央部分（32）和所述第二横向端区域（33）形成为平坦的和下一个被布置为彼此，其中所述第一端部（31 ）相对于所述中心部分（32）（在第一弯曲区域13）和所述中心部分（32相对的第二端部区域（33））在第二弯曲区域（14）是倾斜的，并且所述连接元件具有两个侧向开口（9,10）或中心凹部（11，12）或两个侧部开口（9，10）和一个中心凹部（11，12）。

5. 发明申请

WO2011088813A1 HALTESYSTEM ZUR BEFESTIGUNG EINES ELEKTRONISCHEN ZUSATZGERÄTES 审中-公开
标题翻译：支持系统用于固定电子设备的附加
公开(公告)号：WO2011088813A1
公开(公告)日：2011-07-28
申请号：PCT/DE2010/001496
申请日：2010-12-21
申请人： SCHANZ, Jochen , SCHWARZ, Herbert
发明人： SCHANZ, Jochen , SCHWARZ, Herbert
IPC分类号： B60R11/02 , B62J11/00 , B62J99/00
CPC分类号： B62J11/00 , B60R11/0258 , B60R2011/0071 , B62J2099/0033
摘要： Um bei einem Haltesystem zur Befestigung eines elektronischen Zusatzgerätes (13) mit einem Halterungskörper (1) ein sicheres Anbringen auch von flachen Zusatzgeräten (13) zu ermöglichen, ohne dass die Sicht oder die Bedienung des Zusatzgerätes (13) beeinträchtigt wird, ist über eine von einem Betätigungshebel (6) gesteuerte Kurvensteuerung mit einer Kurvenscheibe (5) der für die Aufnahme des Zusatzgerätes wirksame Umfang des Halterungskörpers (1) in einer Offenstellung größer einstellbar als in einer Schließstellung. Weiterhin weist der Halterungskörper (1) eine Grundplatte (2) auf, wobei an der Grundplatte (2) der Betätigungshebel (6) und die mit dem Betätigungshebel (6) in Eingriff stehende Kurvenscheibe (5) schwenkbar gelagert sind und durch mindestens ein elastisches Element (4) unter Spannung gehaltene Fixierungselemente (3) für das Zusatzgerät (13) verschiebbar angeordnet sind und ein Verschwenken des Betätigungshebels (6) die Fixierungselemente (3) mittels der Kurvenscheibe (5) in die Offenstellung oder in die Schließstellung bringt.
摘要翻译：为了在保持系统以允许安全连接还的平坦外围设备（13），用于安装电子辅助装置（13），其具有支撑体（1）没有视图或附加装置的操作（13）的影响是通过一一个致动杆（6）控制用的凸轮控制凸轮（5），所述保持器主体的，用于容纳附接（1）高于设定大于在闭合位置到打开位置的有效周长。此外，保持器主体（1）的底板（2），其特征在于，在基板（2）的致动杆（6）和所述致动杆（6）（5）接合枢转地安装的凸轮，并通过至少一个弹性构件（4）在张力下（3），用于附加的装置（13）保持固定元件可移动地设置，并且所述致动杆的枢转（6）的固定元件（3）由所述凸轮盘的装置到打开位置或到闭合位置（5）。

6. 发明申请

WO2011069496A2 EINHÄNGEBÜGEL 审中-公开
标题翻译：轭
公开(公告)号：WO2011069496A2
公开(公告)日：2011-06-16
申请号：PCT/DE2010/001444
申请日：2010-12-10
申请人： MEINHARDT, Till , NUTTO, Uwe
发明人： NUTTO, Uwe
IPC分类号： B62J11/00
CPC分类号： B62J11/00 , A47G1/162 , A47G2001/207 , E04F21/1855
摘要： Um bei einem Einhängebügel mit mindestens einer Einschnittöffnung (34, 35), welche Anlaufschrägen (42) aufweist, einen in die Einschnittöffnung (34, 35) eingehängten Einhängebolzen (8) vor einem unbeabsichtigten Lösen zu sichern, ist im Bereich der mindestens einen Einschnittöffnung (34, 35) eine Sperrklinke (11) mit Federelement angebracht, welche mit dem in die mindestens eine Einschnittöffnung (34, 35) eingehängten Einhängebolzen (8) im Verlauf der Einhängebewegung automatisch verrastet und durch Betätigen der Sperrklinke (11) entgegen der Schließbewegung wieder öffnet.
摘要翻译：
为了使单元＆AUML; NGEB HILL与至少一个切口＆OUML;其中Anlaufschr BEAR具有切口＆OUML根（42），一个孔（34，35）;开口（34，35）来电＆AUML; ngten单元＆AUML; ngebolzen（8）意外地L＆ouml;仙确保，是在至少一个切口＆oUML的区域;开口（34，35），安装有一个弹簧元件，（11）的棘爪，其在至少一个切口＆oUML与开口（ 34，35）在定位运动过程中自动锁定，并通过按压棘爪（11）克服关闭运动而重新打开。

7. 发明申请

WO2006086947A1 GEPÄCKTRÄGER 审中-公开
标题翻译： RACK
公开(公告)号：WO2006086947A1
公开(公告)日：2006-08-24
申请号：PCT/DE2006/000215
申请日：2006-02-09
申请人： NUTTO, Uwe
发明人： NUTTO, Uwe
IPC分类号： B62J7/00
CPC分类号： B62J7/00
摘要： Um bei einem Gepäckträger mit einer Gepäckablage (2) und mehreren Seitenstreben (3, 4, 5, 6) das Anbringen von Taschen zu ermöglichen, ohne daß die Schaltung eines Fahrrades beeinträchtigt wird, vergrößert sich der Abstand gegenüberliegender Seitenstreben (3, 5) und (4, 6) von der Gepäckablage (2) ausgehend nach unten hin und verkleinert sich wieder im unteren Bereich zum Befestigen an einer Radachse.
摘要翻译：为了允许袋在与行李架（2）一个行李载体附着和多个侧支杆（3，4，5，6），不包括自行车的电路受损，相反侧的支柱之间的距离增加（3,5）和（4,6）从向下的行李架（2）的和在用于固定在轮轴的下部再次降低。

8. 发明申请

WO2003047911A1 HALTERUNG FÜR ELEKRONISCHE ZUSATZGERÄTE FÜR FAHRZEUGE 审中-公开
标题翻译：支撑作用ELEKRONISCHE配件车辆
公开(公告)号：WO2003047911A1
公开(公告)日：2003-06-12
申请号：PCT/EP2002/013274
申请日：2002-11-26
申请人： SCHANZ, Jochen , SCHWARZ, Herbert
发明人： SCHANZ, Jochen , SCHWARZ, Herbert
IPC分类号： B60R11/02
CPC分类号： B60R11/02 , B60R11/0211 , B60R11/0241 , B60R11/0258 , B60R2011/0075 , B60R2011/0089 , B60R2011/0096
摘要： Es ist eine Halterung für elektronische Zusatzgerät für Fahrzeuge bekannt, wobei die Halterung (2) ein Schloss (3) mit einem Riegel (4) aufweist und formangepasst das einzusetzende elektronische Zusatzgerät (1) umschliesst. Um das elektronische Zusatzgerät (1) in einfacher Weise in der Halterung (2) zu sichern, greift der Riegel (4) in eine Geräteaussparung (5) ein oder versperrt an einer Gerätekante (6).
摘要翻译：它是用于车辆的电子配件是公知的支架，其中所述支架（2）具有一个锁（3）用螺栓（4），并适于在形状上可以使用包围所述电子配件（1）。为了在保持器以固定电子配件（1）以简单的方式（2），所述螺栓（4）中的凹部接合的装置（5）或阻挡上的设备边缘（6）。

9. 发明申请

WO2002075514A2 TASTATUR 审中-公开
标题翻译： KEYBOARD
公开(公告)号：WO2002075514A2
公开(公告)日：2002-09-26
申请号：PCT/DE2002/000885
申请日：2002-03-12
申请人： JOHN, Melanie
发明人： JOHN, Melanie
IPC分类号： G06F3/023
CPC分类号： G06F3/0219 , G06F1/1616 , G06F1/1662 , G06F1/1666 , G06F3/0221 , H01H13/86 , H01H2223/05
摘要： Um bei einer Tastatur mit mindestens einer Tastaturfläche (1), auf welche eine Vielzahl von Tasten (2) mit Zeichen angeordnet ist, welche von den beiden Händen einer Person bedienbar sind, eine einfache und schnelle Bedienung der Tasten auch bei einer freihaltenden Gebrauchsstellung zu ermöglichen, ist die Tastatur in den beiden nebeneinander liegenden hohlen Händen der Person zwischen beiden Daumen und den Fingern anordenbar, wobei jede Taste (2) der mindestens einen Tastaturfläche (1) mit entweder dem rechten Daumen oder dem linken Daumen erreichbar ist.
摘要翻译：为了用于与键盘的至少一个键盘表面（1），其有多个（2）被布置成与可以通过人的双手进行操作，以使即使在使用的自由保持位置的键的简单和快速的操作字符的键的，键盘在两个拇指和其他手指之间的人的两个相邻的中空的手可以被布置，每个键（2）的所述至少一个键区的表面（1）与任一右拇指或左手拇指是可以实现的。

10. 发明申请

WO2007028373A1 KLIMAGERÄT 审中-公开
标题翻译：空调器
公开(公告)号：WO2007028373A1
公开(公告)日：2007-03-15
申请号：PCT/DE2006/001577
申请日：2006-09-08
申请人： BLUM, Theodor
发明人： BLUM, Theodor
IPC分类号： B01D53/26 , F24F3/14
CPC分类号： F24F6/12 , B01D53/268 , F24F3/14 , F24F2003/1435 , F24F2003/144 , F24F2006/125 , Y02B30/80
摘要： Um bei einem Klimagerät mit einem Zuluftstrom (7) und einem Abluftstrom (8), wobei im Zuluftstrom (7) ein Zerstäuber (9) für Wasser zur Luftbefeuchtung und/oder eine Luftentfeuchtung vorgesehen ist, den Feuchtigkeitsgehalt der Luft kontinuierlich einstellen zu können, ist ein für Wassermoleküle und/oder Wasserstoffmoleküle durchlässiger und in seiner Entfeuchtungsleistung verstellbarer Filter (10) zur Luftentfeuchtung angeordnet, wobei der Filter (10) einen undurchlässigen Mantel (11) und eine durchlässige Membran (12) aufweist, welche zur Verstellung der Entfeuchtungsleistung gegeneinander verschiebbar sind, und der Zuluftstrom (7) verläuft teilweise oder vollständig in einem Zwischenraum (17) zwischen dem Mantel (11) und der Membran (12).
摘要翻译：为了用于与供气流动（7）和排出空气流的空调装置（8），其中在所述供应空气流（7）提供，以调节空气的水分含量连续地对水的雾化器（9），用于加湿和/或除湿布置的可渗透水分子和/或氢分子和在除湿能力可调整的滤波器（10），用于空气除湿，其特征在于，所述过滤器（10）包括不可渗透的鞘（11）和一个渗透膜（12），其是用于除湿的调整相互移动和供给空气流（7）中的护套（11）和所述膜（12）之间的中间空间（17）部分地或完全地延伸。

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