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1. 发明申请

WO2019025557A2 ZIELFERNROHR, INSBESONDERE FÜR EINE HANDFEUERWAFFE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019025557A2
公开(公告)日：2019-02-07
申请号：PCT/EP2018/071024
申请日：2018-08-02
申请人： MEUSER, Horst
发明人： MEUSER, Horst
IPC分类号： F41G1/36 , F41G1/38
摘要： Ein Zielfernrohr (2), insbesondere für eine Handfeuerwaffe,weist ein optisches System (4) auf, das einen Beobachtungsstrahlengang definiert, wobei das optische System (4) ein Objektiv (6), ein Umkehrsystem (8) und ein Okular (10) aufweist und in einem Tubus (14) aufgenommen ist, wobei in dem Beobachtungsstrahlengang angeordnete Mittel zur Auskopplung des Beobachtungslichts auf wenigstens einen nachgeordneten elektronischen Bildsensor (16) vorgesehen sind.

2. 发明申请

WO2016058865A1 MÖBEL-SCHWENKGELENKANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：家具-SWING的连接装置
公开(公告)号：WO2016058865A1
公开(公告)日：2016-04-21
申请号：PCT/EP2015/073038
申请日：2015-10-06
申请人： DE WERTH GROUP AG
发明人： DEWERT, Eckhart
IPC分类号： A47C20/04
CPC分类号： A47C20/041
摘要： Eine Möbel-Schwenkgelenkanordnung (116) zur schwenkbaren Verbindung eines ersten Möbelbauteiles (104) mit einem zweiten Möbelbauteil (106), wobei das erste Möbelbauteil (104) mit dem zweiten Möbelbauteil (106) über eine Schwenkachse (102) verbunden ist, weist einen zweiarmigen Hebel (122) auf, dessen einer Hebelarm (erster Hebelarm) (126) an einem ersten Drehpunkt gelenkig mit einem der Möbelbauteile (106) verbunden ist und dessen anderer Hebelarm (zweiter Hebelarm) (128) an einer an dem anderen Möbelbauteil (106) gebildeten oder angeordneten Linearführung linear verschieblich geführt ist. Ferner ist ein Aufstellhebel (118) vorgesehen, dessen eines Ende (erstes Ende) an einem zweiten Drehpunkt (120) gelenkig mit dem zweiarmigen Hebel (122) entfernt zu dessen Enden verbunden ist und dessen anderes Ende (zweites Ende) sich an einer Stützfläche abstützt, wobei dem Aufstellhebel (118) ein Antriebsmittel zum Aufstellen desselben zugeordnet ist, derart, dass zum Verschwenken der Möbelbauteile relativ zueinander der Aufstellhebel unter der Wirkung der Antriebsmittel aufstellbar ist bzw. aufgestellt wird.
摘要翻译：甲家具铰链结构（116），用于可枢转地与第二家具部件（106），其中，所述第一家具部件（104）与围绕枢转轴线（102）所述第二家具部件（106），包括两武装连接第一家具部件（104）杆（122）上在可枢转地连接到所述家具部件中的一个（106）的第一枢转点，而在另一家具部件的一个（106）的另一个杠杆臂（第二杠杆臂）（128），其一个杠杆臂（第一杠杆臂）（126）形成或布置成直线引导被引导直线移动。此外，设置控制杆（118）被提供，一个端部（第一端部）在第二枢轴点（120）被铰接地除去连接到其端部的两个双臂杠杆（122）和另一端（第二端）被支撑在支撑表面上其中，所述调节杆（118），一驱动装置与所述相同的关联设立，使得用于家具部件相对于彼此的设置杆的枢转可以的驱动装置的作用下立起而位于。

3. 发明申请

WO2013131539A1 OBJEKTIV 审中-公开
标题翻译： LENS
公开(公告)号：WO2013131539A1
公开(公告)日：2013-09-12
申请号：PCT/EP2012/003863
申请日：2012-09-14
申请人： QIOPTIQ PHOTONICS GMBH & CO. KG , HACKEMER, Witold
发明人： HACKEMER, Witold
IPC分类号： G02B3/14 , G02B13/04 , G02B13/00 , G02B26/00
CPC分类号： G02B26/005 , G02B3/14 , G02B13/0075 , G02B13/04
摘要： Die Erfindung betrifft ein Objektiv (SA), mit wenigstens einer Flüssigkeitslinse (VFL), der erfindungsgemäß ein afokales oder quasi-afokales optisches System vorgeschaltet ist. Vorzugsweise ist oder enthält das afokale System ein optisches Galileisystem (AB) in Retrostellung.
摘要翻译：本发明涉及一种透镜（SA），与至少一个液体透镜（VFL），其根据本发明的远焦或准远焦光学系统的上游。或优选是无焦系统包括在反向位置的光学伽利略系统（AB）。

4. 发明申请

WO2011057687A1 KRAGARMREGAL ZUR LAGERUNG VON ZU LAGERNDEM GUT 审中-公开
标题翻译：悬臂为储存GOOD TO LAGERNDEM
公开(公告)号：WO2011057687A1
公开(公告)日：2011-05-19
申请号：PCT/EP2010/005545
申请日：2010-09-09
申请人： NIKOLIC, Radosav
发明人： NIKOLIC, Radosav
IPC分类号： A47B57/40 , A47B57/42
CPC分类号： A47B57/42 , A47B57/408
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kragarmregal 2 zur Lagerung von zu lagerndem Gut, mit einem aus Ständern 4 gebildeten Ständerwerk 6, von dem sich abgewinkelt abnehmbare Kragarme 8 als Auflager für das zu lagernde Gut erstrecken, wobei an einem Ende des Kragarmes 8 wenigstens ein hakenförmiges Halteelement 10, 10' angeordnet ist, das zur Positionierung des Kragarmes 8 in ein Kragarmbefestigungsloch 20, 20' wenigstens eines Ständers 4 eingreift, wobei in Montageposition des Kragarmes 8 an dem Ständer 4 das Halteelement 10, 10' mittels wenigstens eines Riegels 22, 22' an dem Ständer 4 verriegelt ist und wobei der Riegel 22, 22' zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition beweglich ist. Dabei ist die Erfindung gekennzeichnet durch wenigstens ein Sicherungselement 24, 24' zur Sicherung des Riegels 22, 22' in der Verriegelungsposition.
摘要翻译：本发明涉及一种悬臂架2，用于存储到lagerndem材料，其具有从立柱4立柱框架6形成的载体，由倾斜可移动悬臂8延伸作为支撑为要存储的产品，其中，在所述悬臂8的一端，至少一个钩形保持部件10 ”，被设置在悬臂8的定位在一个Kragarmbefestigungsloch 20,20' 10接合至少一个定子4，其中，在‘通过至少一个杆22，22的意思是’到在支架4上的固定元件10，10安装在悬臂8的位置定子4被锁定，并且螺栓22，22“在锁定位置和解锁位置之间是可移动的。 “用于固定螺栓22，22”在锁定位置的本发明的特征在于，至少一个固定元件24，24。

5. 发明申请

WO2011018150A2 VERFAHREN ZUM TROCKNEN VON ZU TROCKNENDEM GUT 审中-公开
标题翻译：干燥干燥方法
公开(公告)号：WO2011018150A2
公开(公告)日：2011-02-17
申请号：PCT/EP2010/004416
申请日：2010-07-20
申请人： BRUNNER, Reinhard
发明人： BRUNNER, Reinhard
IPC分类号： F26B5/04
CPC分类号： F26B5/04 , F26B25/006 , F26B2210/16
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System 2 zum Trocknen von zu trocknendem Gut, bei dem während des Trocknungsvorganges verwendetes bzw. entstehendes gasförmiges Trocknungsmedium kondensiert und bei dem hierbei entstehendes Kondensat aufgefangen wird, welches dadurch gekennzeichnet ist, daß das Kondensat zur Extrahierung wenigstens eines Inhaltsstoffes aus dem Kondensat weiterbehandelt wird.
摘要翻译：
本发明涉及一种方法和用于干燥材料的系统2进行干燥，其中w＆AUML;期间所使用的干燥过程中或由此产生气态＆OUML;干燥介质rmiges被冷凝并在此发生冷凝收集这其特征在于：进一步处理冷凝物以从冷凝物中提取至少一种成分。

6. 发明申请

WO2010003443A2 OSTEOSYNTHETISCHES IMPLANTAT ZUR IMPLANTATION IN DEN MENSCHLICHEN ODER TIERISCHEN KÖRPER 审中-公开
标题翻译：接骨植入物植入人体或动物体
公开(公告)号：WO2010003443A2
公开(公告)日：2010-01-14
申请号：PCT/EP2008/006307
申请日：2008-07-31
申请人： SYNTELLIX AG , NEUBERT, Volkmar
发明人： NEUBERT, Volkmar
IPC分类号： A61L27/04 , A61L27/12 , A61L27/58
CPC分类号： A61L27/58 , A61L27/047 , A61L27/32 , A61L27/427
摘要： Ein osteosynthetisches Implantat (2) zur Implantation in den menschlichen oder tierischen Körper weist einen Grundkörper (4) auf, der wenigstens teilweise aus einer in vivo abbaubaren Magnesiumlegierung besteht. Erfindungsgemäß ist die Magnesiumlegierung im wesentlichen aluminiumfrei und im wesentlichen scandiumfrei und enthält als festigkeitsinduzierende Elemente Yttrium und/oder seltene Erden und/oder Zirkonium.
摘要翻译：在人体或动物体内植入一个接骨植入物（2）具有基体（4），其至少部分地由可降解体内的镁合金。根据本发明，镁合金基本上是无铝的并且基本上scandiumfrei和含有作为festigkeitsinduzierende元素钇和/或稀土和/或锆。

7. 发明申请

WO2010003442A2 ENDOPROTHESE ZUR IMPLANTATION IN DEN MENSCHLICHEN ODER TIERISCHEN KÖRPER 审中-公开
标题翻译：用于人体或动物体内植入的内窥镜
公开(公告)号：WO2010003442A2
公开(公告)日：2010-01-14
申请号：PCT/EP2008/006306
申请日：2008-07-31
申请人： SYNTELLIX AG , NEUBERT, Volkmar
发明人： NEUBERT, Volkmar
IPC分类号： A61L27/04 , A61L27/12 , A61L27/58
CPC分类号： A61L27/58 , A61L27/047 , A61L27/32 , A61L27/427
摘要： Eine Endoprothese (2) zur Implantation in den menschlichen oder tierischen Körper weist einen Grundkörper (4) auf, der wenigstens teilweise aus einer in vivo abbaubaren Magnesiumlegierung besteht. Erfindungsgemäß ist die Magnesiumlegierung im wesentlichen aluminiumfrei und im wesentlichen scandiumfrei und enthält als festigkeitsinduzierende Elemente Yttrium und/oder seltene Erden und/oder Zirkonium.
摘要翻译：
一种用于在人或动物K＆ouml植入支架（2）;主体具有初学者＆OUML;主体（4），其至少部分地由一个的体内的可降解的镁合金的，发明＆AUML;大街是镁合金基本上是无铝的并且基本上scandiumfrei并含有作为HOLDS元件festigkeitsinduzierende钇和/或稀土和/或锆。

8. 发明申请

WO2009156078A1 DACH-WAND-GEBÄUDEELEMENT 审中-公开
标题翻译：顶棚的建筑构件
公开(公告)号：WO2009156078A1
公开(公告)日：2009-12-30
申请号：PCT/EP2009/004325
申请日：2009-06-16
申请人： TADGE, Bruno, Karl
发明人： TADGE, Bruno, Karl
IPC分类号： E04B1/344 , E04C3/44
CPC分类号： E04B1/344 , E04B1/3447 , E04C3/44
摘要： Erfindungsgemäß wird ein Dach-Wand-Gebäudeelement offenbart, mit einem Wandabschnitt (1) und einem damit verbundenen Dachabschnitt (2), wobei beide Abschnitte zerstörungsfrei untrennbar ineinander übergehen, so daß das Dach-Wand-Gebäudeelement einstückig ausgebildet ist, wobei der Dachabschnitt (2) im Firstbereich (3) eine Verzahnung (4) aufweist und im Einsatz selbsttragend ist.
摘要翻译：根据本发明的屋顶壁建筑构件，公开了具有壁部（1）和相关联的屋顶部分（2），其特征在于，两个部分彼此合并，而不破坏分不开的，使得顶壁的建筑元件一体地形成，其中，所述屋顶部分（2 ）（在脊区域3）具有齿部（4），并且是自支撑的在使用中。

9. 发明申请

WO2006074762A1 SITZ- UND/ODER LIEGEMÖBEL, INSBESONDERE SESSEL 审中-公开
标题翻译：安置和/或生活家具，特别是扶手椅
公开(公告)号：WO2006074762A1
公开(公告)日：2006-07-20
申请号：PCT/EP2005/012948
申请日：2005-12-02
申请人： DEON AG , DEWERT, Eckhart
发明人： DEWERT, Eckhart
IPC分类号： B60N2/48 , A47C1/024
CPC分类号： A47C1/0242
摘要： Ein erfindungsgemäßes Sitz- und/oder Liegemöbel, insbesondere Sessel (2) weist wenigstens ein erstes und ein zweites Stützteil (10, 16) auf, wobei das erste Stützteil (10) und das zweite Stützteil (16) über wenigstens ein Verbindungselement miteinander verbunden und durch elektromotorische Antriebsmittel relativ zueinander verstellbar sind. Erfindungsgemäß weist das Verbindungselement oder wenigstens eines der Verbindungselemente wenigstens einen Kanal (39) zur Aufnahme von Spannungsversorgungs- und/oder Steuerleitungen (40, 42) zur Spannungsversorgung und/oder Ansteuerung der elektromotorischen Antriebsmittel auf. Das erfindungsgemäße Möbel ist optisch ansprechend gestaltet. Darüber hinaus sind die Spannungsversorgungs- bzw. Steuerleitungen (40, 42) vor Beschädigungen geschützt.
摘要翻译：
甲发明BEAR ROAD它座和/或Liegem＆OUML; BEL，尤其是椅（2）具有至少一个第一和一个第二圣导航用途tzteil（10，16），其中，所述第一圣导航用途 tzteil（10）和第二导航圣使用tzteil（16）的导航使用通过至少一个连接元件相互连接和可调节相对于彼此由电动机驱动的装置。发明＆AUML;大街连接元件或用于接收电源和/或控制线（40，42），用于电源电压和/或所述电动驱动装置的控制上的至少一个信道（39）的连接元件中的至少一个。根据本发明的M＆gt;被设计成具有视觉吸引力。另外，电力线（40,42）也受到保护。

10. 发明申请

WO2019179768A1 PRODUKTIONSSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2019179768A1
公开(公告)日：2019-09-26
申请号：PCT/EP2019/055587
申请日：2019-03-06
申请人： IDENTYTEC GMBH & CO. KG
发明人： FINKE, Thorsten
IPC分类号： B65G65/00 , B62D65/18 , B65G1/04
摘要： Ein Produktionssystem (2) für die Serienproduktion insbesondere von Kraftfahrzeugen weist einen Behälter-Lagerbereich (6) zur Lagerung von Behältern, die für die Produktion bestimmte Bauteile enthalten, eine Mehrzahl von entfernt von dem Behälter-Lagerbereich 6 angeordneten Produktionsregalen (8), aus denen Bauteile aus Behältern von Werkern entnehmbar sind, und Transportmittel zum Transport von Behältern aus dem Behälter-Lagerbereich (6) zu den Produktionsregalen (8) auf, wobei die Transportmittel wenigstens ein fahrerloses Transportfahrzeug (FTF) (50) aufweisen, an dem ein Transportregal (52) angeordnet und derart ausgebildet ist, dass Behälter aus dem Transportregal (52) in einer Förderrichtung (Abgaberichtung) automatisch an Produktionsregale (6) abgebbar sind oder abgegeben werden, wobei an dem FTF eine Handhabungsvorrichtung (52) angeordnet ist, die einen Grundkörper (54) und eine an dem Grundkörper (54) angeordnete Handhabungseinheit (56) aufweist, die für eine Entnahme von Behältern aus dem Transportregal (80) in einer Förderrichtung und eine Abgabe von Behältern an wenigstens ein Produktionsregal (96) ausgebildet ist, wobei die Handhabungseinheit (56) relativ zu dem Grundkörper (54) - entlang einer ersten linearen Verstellachse (58) in Förderrichtung linear verstellbar, - entlang einer zweiten linearen Verstellachse (60) quer zur Förderrichtung linear verstellbar, - entlang einer dritten Verstellachse (62) höhenverstellbar und - um eine im wesentlichen senkrechte vierte Verstellachse (64) drehbar mit dem Grundkörper (54) verbunden ist.

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