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1. 发明申请

WO2022248638A1 INNENACHS-KREISKOLBENVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022248638A1
公开(公告)日：2022-12-01
申请号：PCT/EP2022/064355
申请日：2022-05-25
申请人： WIRZ, Felix
发明人： WIRZ, Felix
IPC分类号： F03B5/00 , F03C2/00 , F03B3/08
摘要： Die Erfindung betrifft eine Innenachs-Kreiskolbenvorrichtung (44), wobei die Innenachs-Kreiskolbenvorrichtung (44) eine Deckplatte (1) aufweist und die Deckplatte (1) einerseits eine eingelassene Mehrkammer-Aufnahme (21) und andererseits einen Drehenergie-Abnehmer (22) aufweist, wobei in der Mehrkammer-Aufnahme (21) eine Exzenterwelle (2) drehend angeordnet ist, wobei die Mehrkammeraufnahme (21) x epitrochoide oder hypotrochoide Ausbuchtungen (16) aufweist, in welcher x+1 oder x-1 Eckkanten (27) eines Kreiskolbens (3) exzentrisch rotierend anordnebar sind, wobei die Exzenterwelle (2) einends einen Exzenter-Boden (23) und andernends eine Eintrittsöffnung (6) aufweist, wobei der Exzenter-Boden (23) eine Drehachse (8) ausbildet, wobei die Drehachse (8) durch eine Deckplatten-Öffnung (24) der Deckplatte (1) geführt ist, um in Wirkverbindung mit dem Drehenergie-Abnehmer (22) zu treten, wobei die Exzenterwelle (2) aus einem Zylinderkörper (25) und einem angeformten Exzenterkörper (26) besteht, wobei eine Oberfläche des Zylinderkörpers (25) und/oder des Exzenterkörpers (26) eine Fluid-Austrittsöffnung (9) aufweist, wobei die Exzenterwelle (2) drehbar in einem Kolben (3) aufgenommen ist, wobei der Kolben (3) ein Mehrseiten-Prisma darstellt und dabei in einem Bereich der Eckkanten (27) jeweils einen Ausströmschlitz (10) aufweist, wobei der Kolben (3) in einem Gehäuse (4) rotierend angeordnet ist und eine Innenwandung (29) des Gehäuses (4) die Form der Mehrkammer-Aufnahme (21) aufnimmt, sodass die Innenwandung (29) bündig auf die Mehrkammer-Aufnahme (21) aufsetzt, wobei eine Gehäusewandung (30) x Ausströmschlitze (11) aufweist.

2. 发明申请

WO2022152713A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES TRANSFERGEMISCHES NACH DEM DIREKTLÖSEVERFAHREN UND EINEM DÜNNSCHICHTVERDAMPFER 审中-公开
公开(公告)号：WO2022152713A1
公开(公告)日：2022-07-21
申请号：PCT/EP2022/050477
申请日：2022-01-12
申请人： LIST TECHNOLOGY AG
发明人： STEINER, Manuel , KUNKEL, Roland , WITTE, Daniel , GÜNTHER, Judith Andrea Michelle
IPC分类号： B01D1/22
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Transfergemisches nach dem Direktlöseverfahren in einem Dünnschichtverdampfer mit einer Einspeisung, einem Gehäuse und einem Auslass, wobei die Einspeisung ein Produkt aus im Wesentlichen Zellulose, Wasser und einer Funktionsflüssigkeit in das Gehäuse einbringt, wobei eine in dem Gehäuse angeordnete Verdampferwelle rotierend das Produkt über das beheizte Innere des Gehäuses wischt, wobei sich das Produkt erwärmt und ein Teil des Wassers verdampft, sodass das Transfergemisch entsteht, welches bei einer allgemeinen Zusammensetzung den Auslass anströmt, (a) bei welcher das Produkt bei produkteberührten Gehäuseflächen von mindestens 20K oberhalb der Produkttemperatur nicht überhitzt oder (b) welche im Fall von NMMO als Funktionsflüssigkeit maximal xH2O = -0,235 xCell + 0,235 minimal xH2O = -0,59 xCell + 0,2047 beträgt.

3. 发明申请

WO2022152712A1 MISCHKNETER ZUR VERABEITUNG EINES TRANSFERGEMISCHES ZU EINER FORMLÖSUNG NACH DEM DIREKTLÖSEVERFAHREN 审中-公开
公开(公告)号：WO2022152712A1
公开(公告)日：2022-07-21
申请号：PCT/EP2022/050476
申请日：2022-01-12
申请人： LIST TECHNOLOGY AG
发明人： STEINER, Manuel , KUNKEL, Roland , WITTE, Daniel , GÜNTHER, Judith Andrea Michelle
IPC分类号： B01D1/22
摘要： Die Erfindung betrifft einen Mischkneter zur Verarbeitung eines Transfergemischs zu einer Formlösung, nach dem Direktlöseverfahren in einem Mischkneter mit einer Einspeisung, einem Gehäuse und einem Austrag, wobei die Einspeisung ein Produkt aus im Wesentlichen Zellulose, Wasser und einer Funktionsflüssigkeit in das Gehäuse einbringt, wobei eine in dem Gehäuse angeordnete Kneterwelle rotierend das Produkt mischt und knetet und über beheizte Innenflächen des Mischkneters wischt, wobei sich der Anteil an nicht gelösten Partikeln im Produkt und die Grösse der Partikel reduziert und ein Teil des Wassers verdampft, sodass eine Formlösung entsteht, wobei das Prozessvolumen des Mischkneters ausschliesslich durch die Anforderungen einer Formlösungsstromkapazität bestimmt ist.

4. 发明申请

WO2020115087A1 LAGERSTELLE FÜR EINEN HECKKLAPPEN- ODER FRONTKLAPPENBÜGEL 审中-公开
公开(公告)号：WO2020115087A1
公开(公告)日：2020-06-11
申请号：PCT/EP2019/083582
申请日：2019-12-04
申请人： PRINZ KINEMATICS GMBH
发明人： ZINNER, Achim
IPC分类号： C25D13/22 , B60J5/00 , E05D11/10
摘要： Die Erfindung betrifft eine Lagerstelle für einen Heckklappen- oder Frontklappenbügel (3), wobei der Heckklappen- oder Frontklappenbügel (3) einends eine Karosserieanbindung (1) und andernends eine Heckklappenanbindung (2) aufweist, wobei zwischen der Karosserieanbindung (1) und dem Heckklappen- oder Frontklappenbügel (3) eine Kontaktscheibe (7) angeordnet ist.

5. 发明申请

WO2020104565A1 HECKKLAPPENSCHARNIER 审中-公开
公开(公告)号：WO2020104565A1
公开(公告)日：2020-05-28
申请号：PCT/EP2019/082010
申请日：2019-11-21
申请人： PRINZ KINEMATICS GMBH
发明人： ZINNER, Achim
IPC分类号： E05D7/06 , E05D3/02 , E05D5/10
摘要： Die Erfindung betrifft ein Heckklappenscharnier (1) mit einer Karosserieanbindung (2) und einem Heckklappenausleger (3), wobei die Karosserieanbindung (2) über einen Stift (4) gelenkig mit dem Heckklappenausleger (3) verbunden ist, wobei die Karosserieanbindung (2) eine U-Form-Halterung (5) aufweist, bestehend aus einem ersten Schenkel (6) und einem zweiten Schenkel (7), mit einer ersten Durchgriffsöffnung (8), wobei zwischen die beiden Schenkel (6, 7) ein Einschubelement (9) des Heckklappenauslegers (3) angeordnet ist, wobei das Einschubelement (9) eine zweite Durchgriffsöffnung (10) mit einer Innenwand (12) aufweist, wobei der Stift (4) durch die erste Durchgriffsöffnung (8) der U-Form-Halterung (5) und die zweite Durchgriffsöffnung (10) des Einschubelements (9) hindurchgreift, wobei in der zweiten Durchgriffsöffnung (10) eine Kippelkonstruktion vorgesehen ist.

6. 发明申请

WO2019238665A1 ROLLENELEKTRODENANORDNUNG, VORRICHTUNG UMFASSEND EINE ROLLENELEKTRODENANORDNUNG SOWIE VERFAHREN ZUR BEAUFSCHLAGUNG ZWEIER KUNSTSTOFF-ABSCHNITTE MIT EINEM HOCHFREQUENTEN ELEKTRISCHEN WECHSELFELD 审中-公开
公开(公告)号：WO2019238665A1
公开(公告)日：2019-12-19
申请号：PCT/EP2019/065190
申请日：2019-06-11
申请人： CONSULTENGINEERIP AG
发明人： WÜRSCH, Christoph , PITTORINO, Tindaro , GUBLER, Ulrich
IPC分类号： B29C65/04 , B29K75/00 , B29K27/06
摘要： Eine Rollenelektrodenanordnung (1) zur Beaufschlagung eines Werkstücks (5a, 5b) mit einem hochfrequenten elektrischen Wechselfeld soll durch einen Kern (2) gekennzeichnet sein, welcher zumindest teilweise aus elektrisch leitendem Material besteht und von einem Reifen (3) umgeben ist, der mit einem Schutzgas befüllbar ist und aus einem dielektrischen Material besteht.

7. 发明申请

WO2018115103A1 PALETTE 审中-公开
公开(公告)号：WO2018115103A1
公开(公告)日：2018-06-28
申请号：PCT/EP2017/083779
申请日：2017-12-20
申请人： YETI DENTALPRODUKTE GMBH
发明人： BISKUPSKI, Thomas
IPC分类号： A61C9/00 , A45F5/00 , A45D44/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Palette für die Halterung von Modellierwerkstoff (2), wobei eine Aufnahme (1), einen Magnet und/oder einen magentisierbaren Werkstoff (3) umfasst.

8. 发明申请

WO2018091599A1 MEDIZINISCHES INSTRUMENT 审中-公开
公开(公告)号：WO2018091599A1
公开(公告)日：2018-05-24
申请号：PCT/EP2017/079494
申请日：2017-11-16
申请人： KARL KLAPPENECKER GMBH & CO.KG
发明人： MERZ, Alexander , SPITZNAGEL, Bernhard
IPC分类号： A61B17/28
CPC分类号： A61B17/2833 , A61B17/28 , A61B17/29
摘要： Bei einem medizinisches Instrument mit einem ersten Schenkel (2) und einem zweiten Schenkel (3), soll der erste Schenkel (2) und der zweite Schenkel (3) über einen Rastmechanismus (4) miteinander verbunden sein.

9. 发明申请

WO2015165913A2 VORRICHTUNG ZUR STEUERUNG UND LENKUNG VON ZUGDRACHEN ODER ROTIERENDEN FLÜGELRÄDERN ZUR STROMERZEUGUNG 审中-公开
标题翻译：设备控制和风筝转向或者旋转式机翼车轮发电
公开(公告)号：WO2015165913A2
公开(公告)日：2015-11-05
申请号：PCT/EP2015/059228
申请日：2015-04-28
申请人： MILLER, Bernhard
发明人： MILLER, Bernhard
IPC分类号： F03D5/00
CPC分类号： F03D13/25 , B64C31/06 , F03D5/00 , F03D9/007 , F03D9/008 , F03D9/10 , F03D9/17 , F03D9/25 , F03D9/30 , F03D9/32 , F03D15/00 , F05B2240/917 , F05B2240/921 , F05B2240/95 , Y02B10/30 , Y02B10/70 , Y02E10/70 , Y02E10/725 , Y02E10/728
摘要： Die Anmeldung beschreibt eine Zugdrachensteuerung, welche ein genaues und zuverlässiges Positionieren von Zugdrachen oder rotierenden Flügelrädern ermöglicht. Normale Zugdrachen besitzen zur Lenkung 2 bis 4 Zugseile. In anbei beschriebener Vorrichtung soll neben der Lenkungssteuerung auch die Zugkraft einstellbar sein. Um die Anzahl der Seile zu minimieren, werden mehrere Zugdrachen mittels Verbindungsseilen (3) zu einer Gruppe verbunden. Jeder einzelne Zugdrachen innerhalb dieser Gruppe besitzt nur 2 Zugseile zur Übertragung und Steuerung seiner Zugkraft. Die einzelnen Zugdrachen sind netzartig mittels Verbindungsseilen (3) untereinander verbunden. Zur Lagesteuerung der jeweiligen Gruppe von Zugdrachen oder Flügelrädern werden an den äußeren Zugdrachen zusätzlich schräg nach unten verlaufende Positionierungszugseile (4) abgespannt ähnlich dem bekannten Hauszelt. Die Zugseile (5) übernehmen dabei quasi der Funktion der bekannten Zeltstangen. Die Zugdrachengruppe kann auch horizontale Bewegungen in Form einer liegenden Acht oder auch endlos kreisende Bewegungen ausführen. Dabei drehen sich lediglich die einzelnen Schirme entsprechend der Bewegungsrichtung bzw. Windrichtung mit Hilfe von Drehlagern (8) sowie Seilwirbeln (9). Die Windrichtung kann durch Vergleichsmessung der einzelnen Zugkräfte und Längen der jeweiligen Positionierungszugseile ermittelt werden. Mittels Veränderung der relativen Zugkraft verglichen zu benachbarten Schirmen bzw. der Zugseile kann die Lage des Zugdrachenverbundes der Windrichtung bzw. der gewünschten Bewegungsrichtung angepasst werden. Die Abstände zwischen einzelnen Zugdrachengruppen können damit minimiert werden.
摘要翻译：该申请描述了一个Zugdrachensteuerung允许风筝或旋转的叶轮的准确且可靠的定位。普通风筝牵引电缆要引导2至4。在封闭的描述的装置，该张力应除了转向控制来进行调整。为了最大限度地减少电缆的数量，多个风筝通过连接电缆（3）的基团的连接。该组内每个单独的风筝只有两个用于传输和它的张力的控制提升绳。各个风筝由连接索（3）的方式呈网状地彼此连接。对于风筝或翼轮的相应组的姿态控制是在所述外风筝另外倾斜向下延伸Positionierungszugseile（4）张紧类似于已知房子的帐篷。张力电缆（5）接管准字号帐篷杆的功能。所述Zugdrachengruppe也可以在水平八字形或连续的圆周运动的形式进行水平运动。在这种情况下，只有个别屏幕轮播根据与枢轴承的帮助（8）和电缆椎骨（9）的移动方向或风向。风向可以由单独的张力的力和相应Positionierungszugseile的长度的比较测量来确定。通过在相对拉伸力的变化相对于相邻的屏幕或牵引电缆的装置，Zugdrachenverbundes的风向的位置和运动的所期望的方向进行调整。个别Zugdrachengruppen之间的距离因此，可以最小化。

10. 发明申请

WO2023285689A1 VORRICHTUNG ZUM ENTSCHICHTEN VON ECKIGEN SUBSTRATEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2023285689A1
公开(公告)日：2023-01-19
申请号：PCT/EP2022/069938
申请日：2022-07-15
申请人： OSIRIS INTERNATIONAL GMBH
发明人： MUFFLER, Primin
IPC分类号： H01L21/67 , H01J37/32 , H01L21/02
摘要： Bei einer Vorrichtung zum Entschichten von eckigen Substraten (2) mit einem Entschichtungskopf (3.1, 3.2) und einer Mobilisierungseinrichtung (5) soll der Entschichtungskopf (3.1, 3.2) entlang einer Substratlängskante (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) des Substrats (2) in einer Arbeitsbahn führbar sein.

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