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1. 发明申请

WO2015032475A1 VERFAHREN ZUM ZULIEFERN UND EINBRINGEN VON DOKUMENTENSÄTZEN IN ZUGEORDNETE BRIEFUMSCHLÄGE UND KUVERTIERANLAGE 审中-公开
标题翻译：的程序对关联的封套输送和插入文档记录和插入系统
公开(公告)号：WO2015032475A1
公开(公告)日：2015-03-12
申请号：PCT/EP2014/002332
申请日：2014-08-27
申请人： WINKLER + DÜNNEBIER GMBH
发明人： GLADE, Reinhard , MATTERN, Gerd , VÖLZ, Andreas
IPC分类号： B43M3/04
CPC分类号： B43M3/04 , B65H39/06 , B65H43/08
摘要： Ein Verfahren zum Zuliefern und Einbringen von Dokumentensätzen (4) in zugeordnete Briefumschläge (2), bei dem einer Einbringungsstation (10) die Dokumentensätze (4) in einem von einer Sequenz von Dokumentensätzen (4) gebildeten Dokumenten-Materialstrom und die Briefumschläge (2) in einem von einer Sequenz von Briefumschlägen (2) gebildeten Umschlag-Materialstrom zugeführt werden, soll auf besonders einfache Weise eine besonders hohe Zuverlässigkeit und Präzision bei der Zusammenstellung der Versandstücke aus den Dokumentensätzen (4) und den Briefumschlägen (2) ermöglichen. Dazu wird erfindungsgemäß in der Einbringungsstation (10) der jeweils zugelieferte Dokumentensatz (4) in den jeweils zeitgleich zugelieferten Briefumschlag (2) eingebracht, wobei für jeden im Dokumenten-Materialstrom geführten Dokumentensatz (4) dessen Position in der Dokumentensequenz und ein diesem zugeordneter Dokumenten- Identifikationscode und für jeden im Umschlag-Materialstrom geführten Briefumschlag (2) dessen Position in der Umschlagsequenz und ein diesem zugeordneter Umschlag-Identifikationscode ermittelt werden, und die Zuführung eines Dokumentensatzes (4) und eines Briefumschlags (2) in die Einbringungsstation (10) nur paarweise und nur dann freigegeben wird, wenn anhand des jeweiligen Dokumenten-ldentifikationscodes und des jeweiligen Umschlag-Identifikationscodes bestätigt wird, dass der zur Zulieferung anstehende Briefumschlag (2) dem zur Zulieferung anstehenden Dokumentensatz (4) individuell zugeordnet ist.
摘要翻译：一种用于供应和引入套的文件（4）插入在其中形成的输送站（10）的文档组（4）的套材料的文件（4）的文件流的序列中的一个和信封各自的包封（2），方法（2）形成在信封（2）包封材料流被馈送到一个特别简单的方式，从文档集的特别高的可靠性和精度在包的汇编的序列中的一个使能（4）和包络线（2）。为了这个目的，根据本发明的分别提供的文档集的注入台（10）（4）在分别同时从外部提供的包络（2），其中，对于每个在材料离开的凭证流文件组（4），其位置在文档序列和与其相关联的文件引入出的识别码和用于材料包络的每一个在信封流（2），其在所述包络序列位置和与其相关联的包络识别码被确定，和一组（4）文件的供给和包络（2）在对所述注入台（10）并且当它基于相应的文件识别码和正在等待要传送的包络（2）为即将到来的交付文件组（4）被单独分配的各个包络识别码确认仅释放。

2. 发明申请

WO2014122188A1 BEHANDLUNGSSYSTEM ZUR REINIGUNG EINES MIT BIOFILM VERUNREINIGTEN BAUTEILS, INSBESONDERE EINES IMPLANTAT-TEILS 审中-公开
标题翻译：救治体系清洗生物膜COMPONENT污染，特别是植入体的部分
公开(公告)号：WO2014122188A1
公开(公告)日：2014-08-14
申请号：PCT/EP2014/052271
申请日：2014-02-05
申请人： SCHLEE, Markus , ZIPPRICH, Holger , BRODBECK, Urs
发明人： BRODBECK, Urs
IPC分类号： A61L2/00 , A61L2/03 , A61C19/00 , A61C8/00
CPC分类号： A61L2/0011 , A61C8/0089 , A61C17/02 , A61C17/0202 , A61L2/035 , A61L2202/21 , A61M2037/0007 , A61N1/306 , C25F1/00
摘要： Ein Behandlungssystem (1) zur Reinigung eines mit Biofilm verunreinigten Bauteils, insbesondere zur Reinigung von bakteriell verunreinigten Oberflächen von Knochenimplantaten oder Dentalimplantaten (20), soll eine besonders wirksame, lokal fokussierte und flexible Behandlung ermöglichen. Dazu weist das Behandlungssystem (1) erfindungsgemäß ein in elektrischen Kontakt mit dem behandlungsbedürftigen Bauteil bringbares, an einen ersten Pol einer elektrischen Versorgungseinheit (16) angeschlossenes Leiterelement (10) und eine zur Ausbringung einer Behandlungsflüssigkeit vorgesehene Medienkanüle (2) auf, deren Innenraum elektrisch leitend mit dem zweiten Pol der elektrischen Versorgungseinheit (16) verbunden ist.
摘要翻译：用于清洁污染的生物膜组分，特别是用于骨植入物或牙科植入物（20）的细菌污染的表面的净化的处理系统（1）应允许特别有效的，局部聚焦的和灵活的治疗。为此目的，处理系统根据本发明的一个可被带入与至电源单元的第一极的需要治疗部件的电接触件（1）（16）连接的导体元件（10）和提供了一种用于处理液体介质套管（2），其内部的导电性的应用被连接到电源单元（16）的第二极。

3. 发明申请

WO2013159927A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM FALTEN VON FALTBAREN ZUSCHNITTEN 审中-公开
标题翻译： DEVICE AND METHOD FOR折叠被折叠空白
公开(公告)号：WO2013159927A1
公开(公告)日：2013-10-31
申请号：PCT/EP2013/001243
申请日：2013-04-25
申请人： WINKLER + DÜNNEBIER GMBH
发明人： KLOFT, Antonius
IPC分类号： B65H45/04 , B65H45/12
CPC分类号： B65H45/12 , B65H2406/3223 , B65H2701/1916
摘要： Eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zum Falten von faltbaren Zuschnitten (4) soll auch bei hohen Stückzahlen Zuschnitte mit und ohne zu verpackendem Gut sauber und genau falten können. Dazu umfasst die Vorrichtung (1) ein Transportband (2) zum Transport der Zuschnitte (4) und einen Faltzylinder (14) zur Aufnahme eines ersten Bereiches eines Zuschnitts (16) vom Transportband (2), wobei das Transportband (2) mit einer Anzahl von Saugöffnungen (12) versehen ist, die derart angeordnet sind, dass sie mit einer ihnen zugeordneten Underdruckeinheit (10) zumindest während der Faltung einen zweiten Bereich des Zuschnitts (24) am Transportband (2) halten.
摘要翻译：一种装置（1）和用于折叠可折叠坯件（4）以高音量用空白来清洁和没有方法被包装并可以准确地折叠。为了这个目的，该装置（1）包括一输送带（2），用于传送所述坯件（4）和折叠滚筒（14），用于接收一个坯件（16）从传送带（2），其中，所述传送带的第一部分（2）具有多个提供抽吸开口（12），其被布置成使得它们与所述坯件（24）上的传送带（2）折叠的第二部分期间它们在压力下单元（10）至少相关联的保持。

4. 发明申请

WO2013023782A2 GLAS MIT KORROSIONS-SCHUTZSCHICHT UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG DES GLASES 审中-公开
标题翻译：随着对玻璃的制造腐蚀保护层与玻璃的方法
公开(公告)号：WO2013023782A2
公开(公告)日：2013-02-21
申请号：PCT/EP2012/003472
申请日：2012-08-15
申请人： CENTROSOLAR GLAS GMBH & CO. KG , SONTHEIMER, Thomas , HOFMANN, Thomas , GLAUBITT, Walther
发明人： SONTHEIMER, Thomas , HOFMANN, Thomas , GLAUBITT, Walther
IPC分类号： C03C17/00
CPC分类号： C03C17/007 , C03C2217/213 , C03C2217/425 , C03C2218/113
摘要： Ein Glas (1), versehen mit einer Korrosions-Schutzschicht (2), soll insbesondere für technische Anwendungen besonders geeignet sein und durch die aufgebrachte Korrosions-Schutzschicht (2) mit vergleichsweise einfachen Mitteln besonders wirksam gegen Korrosionseffekte und insbesondere gegen unerwünschte Auslaugung geschützt sein. Dazu ist die Korrosions-Schutzschicht (2) erfindungsgemäß porös ausgeführt und weist eine Porosität, gemessen durch den Anteil des Porenvolumens am Gesamtvolumen der Schicht (2), von mindestens 30 % auf.
摘要翻译：玻璃（1），设置有一个防腐蚀层（2），特别是旨在由抗腐蚀效果特别有效的相对简单的装置被保护，特别是对不希望的浸出特别适于技术应用，并通过施加防腐蚀层（2）。对于这一点，（2）是根据本发明设计的腐蚀保护层是多孔的并具有的孔隙率，如通过孔体积与所述层（2）的总体积的至少30％，比重测定。

5. 发明申请

WO2013007365A1 GEL ZUR VERWENDUNG IN EINEM WUNDBEHANDLUNGSMITTEL 审中-公开
标题翻译： GEL用在伤口处理剂
公开(公告)号：WO2013007365A1
公开(公告)日：2013-01-17
申请号：PCT/EP2012/002849
申请日：2012-07-06
申请人： CALIOPA AG , ΜΑΤΗÉ, Hans-Georg
发明人： ΜΑΤΗÉ, Hans-Georg
IPC分类号： A61K9/06 , A61K33/20 , A61K47/02
CPC分类号： A61L26/0004 , A61K33/20 , A61L26/0066 , A61L26/008 , A61L2300/106 , A61L2300/404
摘要： Es soll ein Gel, insbesondere zur Verwendung in einem Wundbehandlungsmittel, angegeben werden, mit dem bei hoher mikrobiozider Wirksamkeit eine besonders hohe Lagerbeständigkeit und Langzeitstabilität erreichbar ist. Dazu umfasst das Gel erfindungsgemäß ein anorganisches Silikat als Verdicker und eine elektrochemisch aktivierte wässrige Kochsalzlösung, wobei die elektrochemisch aktivierte wässrige Kochsalzlösung erhältlich ist durch Vermischen von elektrochemisch aktivierter Ausgangs-Kochsalzlösung, die einen Gehalt an freiem Chlor von mehr als 300 mg/l aufweist, mit destilliertem Wasser, und wobei die elektrochemisch aktivierte wässrige Kochsalzlösung eine Leitfähigkeit von höchstens 12 mS/cm aufweist.
摘要翻译：应当给予凝胶，特别是用于在伤口治疗剂的用途，在高效率的杀微生物，特别高的储存稳定性和长期稳定性可以实现。为了这个目的，包括根据本发明的无机硅酸盐作为增稠剂和电化学活化的水性盐溶液，其中所述电化学活化的水性盐溶液是通过混合具有超过300毫克/升的游离氯含量电化学活化输出盐溶液获得的凝胶，用蒸馏水，并且其中具有12毫秒/ cm的电导率的含水电化学活化盐溶液。

6. 发明申请

WO2012079684A1 THERAPIEGERÄT 审中-公开
标题翻译：治疗装置
公开(公告)号：WO2012079684A1
公开(公告)日：2012-06-21
申请号：PCT/EP2011/005849
申请日：2011-11-21
申请人： NLI GMBH , KEOHLER, Ulrich , GROSS, Volker , SOHRABI, Keywan, Ali
发明人： KEOHLER, Ulrich , GROSS, Volker , SOHRABI, Keywan, Ali
IPC分类号： A61M16/06
CPC分类号： A61M11/001 , A61M11/02 , A61M15/0003 , A61M15/009 , A61M15/08 , A61M16/0069 , A61M16/06 , A61M16/0875 , A61M2016/0021 , A61M2016/0027 , A61M2016/0036 , A61M2230/62
摘要： Die Erfindung betrifft ein Therapiegerät (1), insbesondere zur Verwendung zur Verabreichung von Medikamenten durch nasale Inhalation, mit einem Beatmungsschlauch (4), an den eingangsseitig ein mit einem Medikamentenbehälter (10) verbundener Aerosolerzeuger (8) angeschlossen ist, der mit einer Steuerungseinheit (14) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist der Beatmungsschlauch (4) endseitig an einen nasalen Applikator angeschlossen.
摘要翻译：本发明涉及的治疗装置（1），特别是用于在药物通过鼻吸入给药使用中与呼吸管（4），连接到所述输入侧的带（8）被连接在气溶胶发生器的药物容器（10）中，（与控制单元 14）连接。根据本发明的呼吸管（4）是一端连接到鼻施用器。

7. 发明申请

WO2011124297A1 BRENNELEMENT-LADEMASCHINE 审中-公开
标题翻译：燃料元件装车机
公开(公告)号：WO2011124297A1
公开(公告)日：2011-10-13
申请号：PCT/EP2011/000817
申请日：2011-02-21
申请人： AREVA NP GMBH , WAGNER, Matthias , LANGE, Uwe
发明人： WAGNER, Matthias , LANGE, Uwe
IPC分类号： G21C19/10 , G21C19/105 , G21C19/16
CPC分类号： G21C19/16 , G21C19/10 , G21C19/105
摘要： Eine Brennelement-Lademaschine (2) umfasst einen Führungsmast (10) und teleskopartig aus dem Führungsmast (10) absenkbare und wieder anhebbare Teleskopelemente in Gestalt einer Zentrierglocke (12), eines Brennelementgreifers (14) und eines Steuerelementgreifers (16), wobei die Teleskopelemente derart miteinander gekoppelt und mit einem gemeinsamen Haupthubwerk (18) wirkverbunden sind, dass beim Anheben der Teleskopelemente aus der abgesenkten Stellung zunächst der Steuerelementgreifer (16) den Brennelementgreifer (14) und dann der Brennelementgreifer (14) die Zentrierglocke (12) mitnimmt, und wobei der Führungsmast (10) einen Festanschlag (22) aufweist, der die beim Absenken erreichbare Endposition der Zentrierglocke (12) festlegt. Eine derartige Brennelement-Lademaschine (2) soll derart weiterentwickelt werden, dass im Vergleich zur herkömmlichen Technik eine Verkürzung der für den Brennelementwechsel notwendigen Zeit erreicht wird, und dass man schneller und effektiver als bislang auf eventuell auftretende Zentrierprobleme reagieren kann. Erfindungsgemäß ist zu diesem Zweck am Führungsmast (10) ein mittels eines separaten Sonderhubwerkes (42) in Hub- oder Senkrichtung (38) verfahrbarer Anschlag (40) angebracht, der mit einem zugehörigen Tragflansch (20) der Zentrierglocke (12) wechselwirkt, so dass die Zentrierglocke (12) durch Anheben des verfahrbaren Anschlags (42) aus ihrer Endposition in eine darüber liegende Zwischenposition anhebbar ist.
摘要翻译：的燃料组件装载机（2）包括引导桅杆（10）和可伸缩地离开引导桅杆（10）的可被降低并且在定心铃（12），燃料组件夹持器（14）和控制元件夹持器（16）的形式，再次升降伸缩元件，其中，所述伸缩元件，例如耦合在一起并耦合到公共主起重机（18）可操作地连接，使得起重从下降位置伸缩元件的情况下，第一控制元件捕手（16）中的燃料组件夹持器（14），然后将燃料组件夹持器（14）驱动所述定心铃（12），并且其中所述引导桅杆（10）包括一个固定的止动（22），该定中心钟（12）的下降端位置的过程中限定了可实现的。这样的燃料元件的充电机（2）是进一步发展，使得所需的加油时间的缩短得以实现相对于常规技术，并且它可以以任何可能的定心问题比以前迅速有效。根据本发明，为此目的在所述导向桅杆（10）由单独的Sonderhubwerkes的装置（42）安装在提升或下降的方向（38）可动止动件（40），其与所述定心铃（12）的相关联的支撑凸缘（20）相互作用，从而使定心铃（12），通过提升从其端部位置的可动止动件（42）可在上覆的中间位置被提升。

8. 发明申请

WO2009149791A1 CONVEYING AND ISOLATING DEVICE 审中-公开
标题翻译：输送和隔离装置
公开(公告)号：WO2009149791A1
公开(公告)日：2009-12-17
申请号：PCT/EP2009/002987
申请日：2009-04-23
申请人： ADVANCED NUCLEAR FUELS GMBH , JANNING, Hermann , SCHLUMP, Jürgen
发明人： JANNING, Hermann , SCHLUMP, Jürgen
IPC分类号： B65G19/24
CPC分类号： B65G19/245
摘要： An isolating device (2) for isolating objects, in particular fuel pellets (4) for a nuclear plant, fed in groups, comprises a conveying device (6) having a conveying belt (10) which has a conveying side (14) and a backing side (12) and is guided over at least two deflection pulleys (8) and on which a number of pushing elements (34) protruding from the conveying side (14) of the conveying belt (10) are arranged. The isolating device (2) shall be designed for a particularly reliable and interruption-free isolation at a high processing speed. For this purpose, it is provided according to the invention that each pushing element (34) is connected with a directing element (38) arranged on the backing side (12), said directing element (38) including a sliding surface (52) facing away from the conveying belt (10), the conveying device (6) comprising a guide rail (58) having a guiding surface (62) for the directing elements (38) being arranged in at least one partial section of the conveying belt (10) lying between the deflection pulleys (8), the sliding surface (52) and the guiding surface (62) being of complementary shape so that the sliding surface (52) of each directing element (38) can slide on the guiding surface (62) of the guide rail (58).
摘要翻译：用于隔离物体的隔离装置（2），特别是用于分组供给的用于核装置的燃料颗粒（4）的物体包括具有输送带（10）的输送装置（6），输送带（10）具有输送侧（14）和背衬侧（12），并被引导至少两个偏转滑轮（8），并且从传送带（10）的输送侧（14）突出的多个推动元件（34）被布置在其上。隔离装置（2）应设计用于在高处理速度下实现特别可靠和无中断的隔离。为此，根据本发明提供了每个推动元件（34）与布置在背衬侧（12）上的引导元件（38）连接，所述引导元件（38）包括面向输送装置（6）包括导轨（58），导轨（58）具有用于引导元件（38）的引导表面（62），该引导表面布置在输送带（10）的至少一个部分部分）位于所述偏转滑轮（8）之间，所述滑动表面（52）和所述引导表面（62）具有互补形状，使得每个引导元件（38）的滑动表面（52）能够在所述引导表面（62）上滑动）导轨（58）。

9. 发明申请

WO2009074209A1 HALBDURCHLÄSSIGER SPIEGEL 审中-公开
标题翻译：半指向镜子
公开(公告)号：WO2009074209A1
公开(公告)日：2009-06-18
申请号：PCT/EP2008/009764
申请日：2008-11-19
申请人： FLABERG GMBH & CO. KG FURTH IM WALD , HÖING, Thomas
发明人： HÖING, Thomas
IPC分类号： G02B5/08 , B60R1/08 , B60R1/12
CPC分类号： G02B5/0858 , B60R1/12 , B60R1/1207 , B60R2001/1215
摘要： Es soll ein halbdurchlässigen Spiegel, insbesondere zur Verwendung als Kraftfahrzeug-Rückblickspiegel oder Kraftfahrzeug-Innenraumspiegel, angegeben werden, der für eine kombinierte Verwendung mit einem nachgeordneten Anzeige- oder Displayelement besonders geeignet ist. Dazu ist der halbdurchlässige Spiegel (1, 1') erfindungsgemäß derart ausgelegt, dass er bei senkrechtem Lichteinfall unter Normlichtart C an seiner Lichteinfallsseite einen Lichtreflexionsgrad von mindestens 60%, vorzugsweise von mindestens 65%, und an seiner Lichtaustrittsseite einen Lichtreflexionsgrad von höchstens 25%, vorzugsweise von höchstens 20%, sowie einen Lichttransmissionsgrad von mindestens 20%, vorzugsweise von mindestens 25%, aufweist.
摘要翻译：
这是一个halbdurchl BEAR是ckblickspiegel或汽车室内镜，指定的F导航用途; LAR镜，特别是用作机动车辆R导航使用R 3与随后的显示器或显示元件的组合使用是特别合适的，为此，半透明反射镜（1,1'）是根据本发明的。，设计成使得它在下在至少60％的光反射率的其光入射侧标准光源C垂直入射，优选至少65％，和对H＆ouml一个光反射系数的其光出射侧; chstens 25％，优选从h＆ouml; chstens 20％，和一个至少20％，优选至少25％的透光率。

10. 发明申请

WO2008151787A3 KIEFERORTHOPÄDISCHE VERANKERUNGSSCHRAUBE 审中-公开
公开(公告)号：WO2008151787A3
公开(公告)日：2008-12-18
申请号：PCT/EP2008/004669
申请日：2008-06-11
申请人： ZIPPRICH, Holger , GEIST, Cornelius
发明人： ZIPPRICH, Holger , GEIST, Cornelius
IPC分类号： A61C8/00 , A61C7/20 , A61C7/26
摘要： Ein Fixierungsdraht (18), insbesondere zur Aufbringung von Behandlungskräften auf einen Zahn soll bei gering gehaltener Montage- und Demontagezeit auf einfachste Weise gegenüber translatorischen sowie rotatorischen Verschiebungen und gegen Herausfallen geschützt sein. Dazu weist der Fixierungsdraht zu seiner Längsfixierung in einer korrespondierenden Fixierungsausnehmung einer kieferorthopädischen Verankerungsschraube eine durch plastische Verformung erzeugte Verbreiterungszone auf.

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