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1. 发明申请

WO2022096552A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR HERSTELLUNG EINER MEMBRAN-ELEKTRODEN-ANORDNUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022096552A1
公开(公告)日：2022-05-12
申请号：PCT/EP2021/080596
申请日：2021-11-04
申请人： MUEHLBAUER GMBH & CO. KG
发明人： HOCHMANN, Sven
IPC分类号： H01M8/0273 , B05B12/20 , B05B12/22 , B05C5/02 , H01M8/0286 , H01M8/1004
摘要： Ein Verfahren zur Herstellung einer Membran-Elektroden-Anordnung umfasst die Schritte: - Bereitstellen zumindest eines Trägerrahmens mit zumindest einer ersten Ausnehmung; - Kontinuierliches Fördern des Trägerrahmens entlang eines Förderwegs; - Auftragen eines Haftmittelbelags auf den Trägerrahmen, während der Trägerrahmen entlang des Förderwegs gefördert wird, wobei der auf den Trägerrahmen aufgetragene Haftmittelbelag die erste Ausnehmung zumindest teilweise umgreift und wobei der Haftmittelbelag durch eine ununterbrochene Abgabe von Haftmittel aus einer Applikatordüse einer Applikationsvorrichtung auf den Trägerrahmen aufgetragen wird, wobei die Applikatordüse eine Durchtrittsfläche aufweist, deren Geometrie während der ununterbrochenen Abgabe des Haftmittels verändert wird; - Anordnen einer Membran und/oder einer ersten Elektrode auf den Haftmittelauftrag.

2. 发明申请

WO2021047942A1 VERSTELLVORRICHTUNG UND ZERSPANUNGSSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2021047942A1
公开(公告)日：2021-03-18
申请号：PCT/EP2020/074269
申请日：2020-09-01
申请人： BLUM-NOVOTEST GMBH , KOMET DEUTSCHLAND GMBH
发明人： MAIER, Gregor , RITTLER, Wolfgang , HOERL, Roland
IPC分类号： B23B29/034 , H05K1/18
摘要： Um eine Verstellvorrichtung (1), welche um eine Längsachse (2) drehantreibbar ist, zur Verstellung eines Zerspanungswerkzeugs, umfassend ein zur Ausführung einer Verstellbewegung (6) gelagertes Zerspanungswerkzeugträgerelement (3), eine Antriebseinheit (13, 13b) zum Antreiben des Zerspanungswerkzeugträgerelements (3) und ein Schaltungsträgerelement (200), welches einen der Antriebseinheit (13, 13b) zugewandten Oberflächenbereich aufweist, zur Ausbildung mindestens einer zur Steuerung der Antriebseinheit (13, 13b) vorgesehenen elektronischen Steuerschaltung (500, 510, 520, 530), bereitzustellen, welche eine verbesserte Kompaktbauweise ermöglicht, so dass Instabilitäten des Hauptantriebselements, insbesondere einer Werkzeugspindel, besser vermieden und der Bearbeitungsbauraum besser ausgenutzt werden, wird vorgeschlagen, dass zwei Oberflächenpunkte (600, 610) des Oberflächenbereichs (220) durch eine Verbindungsgerade (620), deren Endpunkte die Oberflächenpunkte (600, 610) sind, außerhalb des Schaltungsträgerelements (200) verbindbar sind.

3. 发明申请

WO2020011565A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG VON RFID TRANSPONDERN 审中-公开
公开(公告)号：WO2020011565A1
公开(公告)日：2020-01-16
申请号：PCT/EP2019/067392
申请日：2019-06-28
申请人： MUEHLBAUER GMBH & CO. KG
发明人： HOCHMANN, Sven
IPC分类号： G06K19/077 , H01L23/00
摘要： Eine Vorrichtung zur Herstellung von RFID-Transpondern umfasst eine Drahtfördervorrichtung mit zumindest zwei Drahtfördereinheiten, die dazu angeordnet und ausgebildet sind, im Zusammenwirken zumindest zwei Antennendrähte in einer Förderrichtung zu fördern. Weiter sind die Drahtfördereinheiten dazu angeordnet und ausgebildet, im Zusammenwirken die Antennendrähte zueinander zumindest abschnittsweise parallel in einem Winkel zur Förderrichtung zu spannen, sodass die abschnittsweise zueinander parallelen Antennendrähte eine Materialspannung in einem Winkel zur Förderrichtung aufweisen. Ferner ist zumindest eine Bestückungsvorrichtung dazu angeordnet und ausgebildet, einen Transponderchip zwischen den in einem Winkel zur Förderrichtung gespannten Antennendrähten anzuordnen.

4. 发明申请

WO2019057469A1 VORRICHTUNG ZUR AUSRICHTUNG UND OPTISCHEN INSPEKTION EINES HALBLEITERBAUTEILS 审中-公开
公开(公告)号：WO2019057469A1
公开(公告)日：2019-03-28
申请号：PCT/EP2018/073476
申请日：2018-08-31
申请人： MUEHLBAUER GMBH & CO. KG
发明人： AUGST, Franz Uwe , HOLZNER, Benjamin
IPC分类号： H01L21/67 , B65G47/91 , H05K13/04 , H05K13/08 , H01L21/683
摘要： Eine Vorrichtung zum Ausrichten und optischen Inspizieren eines an einem Aufnahmewerkzeug befindlichen Halbleiterbauteils, wobei das Aufnahmewerkzeug an einer ersten Wendeeinrichtung für das Halbleiterbauteil angeordnet ist, und wobei die Vorrichtung zum Ausrichten dazu bestimmt und eingerichtet ist, das Halbleiterbauteil relativ zu einem Zentrum des Aufnahmewerkzeugs in wenigstens einer Achsen-Richtung und/oder einer Dreh-Richtung auszurichten, wobei die erste Wendeeinrichtung dazu eingerichtet ist, um eine erste Wendeachse zu rotieren und dabei das Halbleiterbauteil aus einer ersten Aufnahmeposition in eine erste Absetzposition zu fördern, mit zwei aufeinander zu und voneinander weg beweglichen ersten Schiebern, die erste Schiebeabschnitte aufweisen, wobei die beiden ersten Schiebeabschnitte dazu bestimmt und eingerichtet sind, an zwei ersten Seitenflächen des Halbleiterbauteils zumindest abschnittsweise zur Anlage zu kommen, um das an dem Aufnahmewerkzeug befindliche Halbleiterbauteil auszurichten, indem die ersten Schieber dazu bestimmt und eingerichtet sind, das Halbleiterbauteil in eine Inspektionsposition hinzuschieben und/oder hinzudrehen, während das Aufnahmewerkzeug das Halbleiterbauteil hält.

5. 发明申请

WO2019020421A1 SYSTEM UND VERFAHREN ZUR UNTERSTÜTZUNG EINES FAHRERS EINES KRAFTFAHRZEUGES BEI DER ERKENNUNG VON VERKEHRSZEICHEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2019020421A1
公开(公告)日：2019-01-31
申请号：PCT/EP2018/069239
申请日：2018-07-16
申请人： TRW AUTOMOTIVE GMBH
发明人： GRIGORIANS, Hrachia
IPC分类号： G08G1/0962 , G06K9/00
CPC分类号： G08G1/09623 , G06K9/00818
摘要： Ein Steuerungssystem für ein Kraftfahrzeug basiert auf einer Umfeldsensorik des Kraftfahrzeugs. Die Umfeldsensorik ist dazu eingerichtet ein Verkehrszeichen zu erfassen. Eine Verkehrszeichendatenbank ist dazu vorgesehen und eingerichtet, Informationen zur Identifizierung vorbestimmter Verkehrszeichen zu speichern. Eine Schnittstelle ist dazu vorgesehen und eingerichtet, einer Fahrinstanz des Kraftfahrzeugs eine Verkehrszeicheninformation zu übermitteln. Eine Steuerung ist dazu vorgesehen und eingerichtet ein durch die Umfeldsensorik erfasstes Verkehrszeichen mit den Informationen zur Identifizierung vorbestimmter Verkehrszeichen zu identifizieren und abhängig von dem Identifizieren eine Übermittlung einer Verkehrszeicheninformation der Schnittstelle an die Fahrinstanz zu bewirken.

6. 发明申请

WO2018228838A1 MEHRLAGIGE POLYMERVERBUNDVORRICHTUNG MIT EINGESCHLOSSENEN BAUTEILEN, VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG VON MEHRLAGIGEN POLYMERVERBUNDVORRICHTUNGEN MIT EINGESCHLOSSENEN BAUTEILEN UND VORRICHTUNG ZUR HERSTELLUNG VON MEHRLAGIGEN POLYMERVERBUNDVORRICHTUNGEN MIT EINGESCHLOSSENEN BAUTEILEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2018228838A1
公开(公告)日：2018-12-20
申请号：PCT/EP2018/064583
申请日：2018-06-04
申请人： MUEHLBAUER GMBH & CO. KG
发明人： LUKOVIC, Vidoje , BRUNNER, Anton , EDERER, Martin
IPC分类号： B32B27/08
摘要： Eine Polymerverbundvorrichtung umfasst eine erste thermoplastische Abdeckschicht aus einem Polymermaterial mit einer ersten Erweichungstemperatur und eine zweite thermoplastische Abdeckschicht aus einem Polymermaterial mit einer zweiten Erweichungstemperatur. Weiter umfasst die Polymerverbundvorrichtung eine Trägerschicht, welche zwischen der ersten Abdeckschicht und der zweiten Abdeckschicht angeordnet ist. Eine Innenschicht, welche zumindest eine erste thermoplastische Innenschichtlage aus einem Polymermaterial mit einer dritten Erweichungstemperatur aufweist, ist zwischen der ersten Abdeckschicht und der zweiten Abdeckschicht angeordnet. Die Innenschicht umgibt materialschlüssig zumindest teilweise die Trägerschicht. Die dritte Erweichungstemperatur ist geringer als die erste Erweichungstemperatur und geringer als die zweite Erweichungstemperatur.

7. 发明申请

WO2018210537A1 EIN 3D-DRUCKKOPF ZUM EINSATZ IN EINEM 3D-DRUCKER, EIN 3D-DRUCKER MIT EINEM SOLCHEN 3D-DRUCKKOPF, EIN VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES SOLCHEN 3D-DRUCKERS, UND MIT EINEM 3D-DRUCKER HERGESTELLTES ERZEUGNIS 审中-公开
公开(公告)号：WO2018210537A1
公开(公告)日：2018-11-22
申请号：PCT/EP2018/060569
申请日：2018-04-25
申请人： STARFORT DES STUBENRUSS MORITZ
发明人： STUBENRUSS, Moritz
IPC分类号： B29C64/209 , B29C64/106 , B33Y30/00
摘要： Ein 3D-Druckerkopf umfasst eine Kammer, die dazu eingerichtet ist, durch einen Einlass flüssiges oder festes Druckmaterial zu erhalten, wobei die Kammer an einer Fläche eine Austrittsöffnung aufweist, und der Kammer eine Spiralförderschnecke zugeordnet ist, die dazu eingerichtet ist, aus dem Einlass in die Kammer gelangendes Druckmaterial der Austrittsöffnung zuzuführen, indem die Spiralförderschnecke oder die Kammer mit einem Antrieb zu koppeln ist, der dazu eingerichtet ist, die Spiralförderschnecke oder die Kammer so zu drehen, dass sich die Spiralförderschnecke in einem Abstand von der Fläche der Kammer und relativ zu dieser zu dreht, wobei die Spiralförderschnecke wenigstens eine Förderbahn aufweist, die dazu eingerichtet ist, Druckmaterial zwischen einem radial außen liegenden Einlassbereich und einem radial innen liegenden Auslassbereich zu diesem hin zu fördern, und wenigstens eine Abförderbahn aufweist, die derart angeordnet und dazu eingerichtet ist, Druckmaterial mit darin befindlichem Gas zumindest von einem Abschnitt einer radial äußeren Randzone des Auslassbereiches wegzufördern.

8. 发明申请

WO2018141688A1 WERKZEUGLOSES MONTAGESYSTEM FÜR EINE LED-BAUGRUPPE IN EINER LEUCHTE HÖHERER SCHUTZART 审中-公开
公开(公告)号：WO2018141688A1
公开(公告)日：2018-08-09
申请号：PCT/EP2018/052132
申请日：2018-01-29
申请人： SITECO BELEUCHTUNGSTECHNIK GMBH
发明人： DÖRING, Manfred , HOLZBAUER, Jochen , KRONAST, Martin
IPC分类号： F21V19/00 , F21V31/00 , F21W131/10 , F21Y115/10
摘要： Die Erfindung betrifft eine Leuchte mit einem Leuchtengehäuse (2), in welchem eine LED-Baugruppe (4) montiert ist, wobei die LED-Baugruppe (4) mittels eines Abstützelements (6) in dem Leuchtengehäuse (2) gehalten ist, wobei das Abstützelement (6) die LED-Baugruppe (4) mit einem Steg (10) überspannt und sich wenigstens mit zwei Abstützpunkten an dem Leuchtengehäuse (2) abstützt, und das Abstützelement (6) an dem Steg (10) auf einer zur LED-Baugruppe (4) weisenden Seite mehrere Federelemente (14) aufweist, die eine elastische Kraft aufbringen, welche direkt oder indirekt auf die LED-Baugruppe (4) wirkt, um diese in dem Leuchtengehäuse (2) zu halten.

9. 发明申请

WO2017182386A1 ELEKTRISCHE SCHEIBENLÄUFERMASCHINE 审中-公开
标题翻译：电火花机
公开(公告)号：WO2017182386A1
公开(公告)日：2017-10-26
申请号：PCT/EP2017/058941
申请日：2017-04-13
申请人： EMOSYS GMBH
发明人： GRUENDL, Andreas , HOFFMANN, Bernhard
IPC分类号： H02K1/27 , H02K21/24 , H02K23/54
摘要： Eine elektrische Scheibenläufermaschine ist ausgestattet mit wenigstens einem Läufer und wenigstens einem zumindest teilweise korrespondierenden Ständer, wobei der wenigstens eine Läufer und der wenigstens eine Ständer jeweils eine einander zugewandte Stirnseite haben, wobei der wenigstens eine Läufer und der wenigstens eine Ständer jeweils eine eisenlose Trägerscheibe aufweisen, die Feldspulen oder Permanentmagnete tragen, zwischen der Trägerscheibe jedes Läufers und der Trägerscheibe jedes Ständers jeweils ein Luftspalt ausgebildet ist, die Feldspulen und/oder die Permanentmagnete derart ausgerichtet und an der Trägerscheibe jedes Läufers bzw. der Trägerscheibe jedes Ständers angeordnet sind, dass die Feldspulen im stromdurchflossenen Zustand und/oder die Permanentmagnete zumindest zeitweilig gleich- oder gegensinnige Magnetfelder hervorrufen, die eine Dreh- oder Längs-Relativbewegung des Läufers zum Ständer bewirken.
摘要翻译：
一种电动Scheibenl BEAR岸机配备有至少一个L＆AUML;岸和至少至少一种部分对应圣＆AUML;方向，其特征在于，所述至少一个L＆AUML;岸和所述至少一组St＆AUML;方向各自相互面对的端面上具有至少一个L＆AUML;岸和所述至少一组St＆AUML;方向上的每个无铁心Tr的AUML; gerscheibe包括携带场线圈或永久磁铁之间的Tr的AUML; gerscheibe各L AUML;银行和Tr的AUML; gerscheibe每个圣AUML＆; nders每一个空气间隙形成，所述励磁线圈和/或定向，使得永磁体和Tr的AUML; gerscheibe各L AUML;银行或TR AUML; gerscheibe每个圣＆AUML被布置nders，在载流状态和/或永久磁铁，至少是暂时的磁场线圈等于 - 或相反的磁场引起旋转或纵向相对运动d 导致它绊倒追捕者。

10. 发明申请

WO2017129621A1 LED-LEUCHTE MIT LICHTLENKELEMENT 审中-公开
标题翻译：带灯光控制的LED灯
公开(公告)号：WO2017129621A1
公开(公告)日：2017-08-03
申请号：PCT/EP2017/051554
申请日：2017-01-25
申请人： SITECO BELEUCHTUNGSTECHNIK GMBH
发明人： KOENIGSTEIN, Hans-Peter , ZAHNBRECHER, Helmut
IPC分类号： F21V5/00 , F21V13/04 , F21V7/00 , F21V3/04 , F21Y105/10
CPC分类号： F21V5/007 , F21V3/049 , F21V7/00 , F21V13/04 , F21Y2105/10
摘要： Die Erfindung betrifft eine Leuchte, die Folgendes aufweist: ein Profilelement, einen Träger mit wenigstens einem LED- Cluster, welcher an dem Profilelement gehalten ist, und wenigstens ein Lichtlenkelement mit einer Linsenplatte, die über dem LED-Cluster angeordnet ist, und mit reflektierenden Seitenwänden, die einstückig mit der Linsenplatte verbunden sind und sich von den Rändern der Linsenplatte in eine Richtung entgegengesetzt zum dem LED-Cluster erstrecken, wobei das Lichtlenkelement an dem Profilelement gehalten ist, so dass die Linsenplatte über dem LED-Cluster positioniert ist.
摘要翻译：
本发明涉及一种照明器，包括：一个成型元件，一个Tr的AUML亨特与至少一个LED组，其被保持在所述简档元件上，并且至少一个导光具有透镜板元件，导航用 BER被设置在LED组和具有反射Seitenw HANDS，一旦导航用途是在连接到所述透镜板和从R＆AUML延伸的一个片;延伸在所述透镜板用于LED簇的方向相反的变化，其中，所述成型元件上的光引导元件被保持，以便透镜板位于LED群集上。

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