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1. 发明申请

WO2020169821A1 GRUNDKÖRPER FÜR EINEN ELEKTROMOTOR 审中-公开
公开(公告)号：WO2020169821A1
公开(公告)日：2020-08-27
申请号：PCT/EP2020/054660
申请日：2020-02-21
申请人： METABOWERKE GMBH
发明人： FLEISCHMANN, Bernd , SCHMOHL, Michael , BAUER, Stefan , FLOETE, Enrico , HILLER, Matthias , WIESNER, Bernd , STENZEL, Thomas
IPC分类号： H02K3/52 , H02K11/33 , H02K5/128 , H02K5/173
摘要： Die Erfindung betrifft einen Grundkörper (1) für einen Elektromotor (2), der folgende Merkmale aufweist: eine im Wesentlichen zylindrische Außenwandung (3), die einen Rotorraum (4) zur Aufnahme eines Rotors (5) zumindest teilweise innerhalb der Außenwandung (3) bildet und an der eine Wicklung (6) zumindest teilweise außerhalb derselben anbringbar ist, ein durch die Außenwandung (3) gehaltenes Blechpaket (7), einen zur Aufnahme einer Leiterplatte (12) oder eines anderen Bauteils des Elektromotors (2) dienenden, sich an den Rotorraum (4) anschließenden Aufnahmeraum (9), eine den Aufnahmeraum (9) gegenüber dem Rotorraum (4) abtrennende Trennwand (10), wenigstens eine Ausrichteinrichtung (13) zur Lageausrichtung der Leiterplatte (12) oder des anderen Bauteils des Elektromotors (2) innerhalb des Aufnahmeraums (9), eine sich auf der der Trennwand (10) gegenüberliegenden Seite des Rotorraums (4) an der Außenwandung (3) befindende Aufnahme (17) für einen den Rotorraum (4) verschließenden Deckel (18), eine sich an die Trennwand (10) anschließende Innenwandung (20) zur Aufnahme eines Lagers (21) für den Rotor (5), die zusammen mit der Außenwandung (3) den Aufnahmeraum (9) erzeugt.

2. 发明申请

WO2020025627A1 GURTBAND FÜR EIN SICHERHEITSGURTSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2020025627A1
公开(公告)日：2020-02-06
申请号：PCT/EP2019/070526
申请日：2019-07-30
申请人： CARL STAHL GMBH & CO. KG
发明人： RENNER, Juergen , CELIK, Murat , LEDL, Bernd
IPC分类号： D03D1/00 , D03D11/02 , B60R22/12
摘要： Ein Gurtband (1) für ein Sicherheitsgurtsystem eines Kraftfahrzeugs weist ein Gewebe (2) aus in Längsrichtung (x) verlaufenden Kettfäden (3) und in Querrichtung (y) verlaufenden Schussfäden (4) auf. Das Gewebe (2) weist wenigstens zwei übereinander angeordnete, in Querrichtung (y) jeweils wenigstens annähernd die gleiche Gewebedichte aufweisende Gewebelagen (5,6). Die wenigstens zwei Gewebelagen (5,6) sind in wenigstens zwei äußeren Bereichen (10) mittels mehrerer Verbindungskettfäden (7) miteinander verbunden und in wenigstens einem mittleren Bereich (11) zumindest über einen Teil der Längsrichtung (x) frei von Verbindungskettfäden (7), sodass zwischen den Gewebelagen (5,6) ein Hohlraum (8) zur Einführung eines Gegenstands (9) erzeugbar ist.

3. 发明申请

WO2019115766A2 WERKZEUGSYSTEM FÜR EINE VERPACKUNGSVORRICHTUNG SOWIE VERFAHREN UND FORMEINHEIT ZUM FORMEN VON FOLIENFORMTEILEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2019115766A2
公开(公告)日：2019-06-20
申请号：PCT/EP2018/084953
申请日：2018-12-14
申请人： STAMPAC GMBH
发明人： SDAHL, Michael
IPC分类号： B65B25/00 , B65B49/14 , B65B47/06
CPC分类号： B65B49/14 , B65B25/00 , B65B25/005 , B65B47/06
摘要： Die Erfindung betrifft ein Werkzeugsystem zur Verwendung in einer Verpackungsvorrichtung (10; 110; 210; 310) zur Verpackung von Lebensmittelprodukten, insbesondere von Schokoladenhohlkörpern, mittels einer Folienverpackung, wobei die Verpackungsvorrichtung mehrere Bearbeitungseinheiten zur Bearbeitung der Folienverpackung aufweist, umfassend zumindest drei Werkzeugteile, nämlich ein Werkzeugmittelteil sowie ein Werkzeugunterteil (70, 170) und ein Werkzeugoberteil (64; 164), die im Betrieb bearbeitend zusammenzuwirken vermögen. Das Werkzeugmittelteil dient zur Aufnahme und Förderung wenigstens eines zu bearbeitenden Folienhalbzeugs (F H ) der Folienverpackung zwischen einzelnen Bearbeitungseinheiten der Verpackungsvorrichtung (10; 110; 210; 310) und vermag mit jeweils wenigstens einem weiteren Werkzeugteil (64, 164; 70, 170) des Werkzeugsystems zusammenzuwirken, wobei das weitere Werkzeugteil (64, 164; 70, 170) jeweils ein Werkzeugteil (64, 164; 70, 170) einer der Bearbeitungseinheiten ist, die der Bearbeitung des Folienhalbzeugs (F H ) von der Aufnahme auf dem Werkzeugmittelteil bis zu seiner Fertigstellung als Folienverpackung dienen, und wobei das Werkzeugmittelteil wenigstens eine Schnittstelle aufweist, mittels derer es mit wenigstens einem Werkzeugteil (64, 164; 70, 170) jeder dieser Bearbeitungseinheiten kompatibel ist.

4. 发明申请

WO2018108478A1 VORRICHTUNG ZUR ABDICHTUNG EINES GEGENSTANDS 审中-公开
公开(公告)号：WO2018108478A1
公开(公告)日：2018-06-21
申请号：PCT/EP2017/080186
申请日：2017-11-23
申请人： UNIVERSITÄT STUTTGART
发明人： HÖRL, Lothar , DAKOV, Nino , STOLL, Mario , BAUER, Frank
IPC分类号： F16J15/3228 , F16J15/3244
摘要： Eine Vorrichtung (1) zur Abdichtung eines abzudichtenden Gegenstands (2), insbesondere zur Ab- dichtung einer rotierenden Welle (2a), weist einen Dichtkörper (4) auf, der eine dem abzudichtenden Gegenstand (2) zugewandte Dichtseite (4a) und eine von dem abzudichtenden Gegenstand (2) abgewandte Rückseite (4b) aufweist. Der Dichtkörper (4) weist auf der Rückseite (4b) wenigstens ein die Steifigkeit des Dichtkörpers (4) veränderndes Element (6) auf, das die Flächenpressung zwischen dem Dichtkörper (4) und dem abzudichtenden Gegenstand (2) verändert.

5. 发明申请

WO2018073373A1 WERKZEUG ZUR BEARBEITUNG VON BOHRUNGEN 审中-公开
标题翻译：加工孔工具
公开(公告)号：WO2018073373A1
公开(公告)日：2018-04-26
申请号：PCT/EP2017/076768
申请日：2017-10-19
申请人： SCHWEIHER WERKZEUGBAU GMBH & CO. KG
发明人： SCHWEIHER, Alexander
IPC分类号： B23B29/034
CPC分类号： B23B29/03417
摘要： Ein Werkzeug (1) zur Bearbeitung von Bohrungen, insbesondere von an ihrem Umfang nicht vollständig geschlossenen Bohrungen, weist einen Grundkörper (2), wenigstens drei um den Umfang des Grundkörpers (2) verteilt angeordnete Schneidelemente (4) und eine Verstelleinrichtung (6) zur Verstellung der Schneidelemente (4) in radialer Richtung (y) auf. Die Verstelleinrichtung (6) weist jeweilige Halteelemente (7) zum Halten des jeweiligen Schneidelements (4), jeweilige mit den Halteelementen (7) in Wirkverbindung stehende, jeweilige Schrägflächen (8a) aufweisende Keilelemente (8) und einen Verstellring (9) auf, der zumindest mittelbar auf die Keilelemente (8) wirkt, um diese in axialer Richtung (x) zu verschieben. Die Halteelemente (7) weisen jeweilige mit den Schrägflächen (8a) der Keilelemente (7) derart zusammenwirkende Schrägflächen (7a) auf, dass eine axiale Verschiebung der Keilelemente (8) zu einer radialen Bewegung des jeweiligen Halteelements (7) führt.
摘要翻译：
一种在其周边加工的孔，特别是工具（1）不能完全承受经常关闭孔，具有求＆OUML;本体（2），至少三个围绕基座＆OUML的圆周; rpers（2 ）布置有分布式切割元件（4）和用于沿径向方向（y）调节切割元件（4）的调节装置（6）。（陈（8A）具有楔形元件（8）和一个调节环9;所述调节装置（6）具有各自的保持元件（7），用于支承相应的切割件（4），每个所述保持元件（7）在操作性连接，各自薛定谔＆AUML; GFL＆AUML ），其至少间接地作用在楔形元件（8）上以使它们沿轴向方向（x）移动。保持元件（7）具有连接到所述薛定谔＆AUML各个输入端; GFL＆AUML;陈楔形元件（8a）的（7），以便配合薛定谔＆AUML; GFL＆AUML;上表面（7a）中，使楔形元件（8）的轴向位移到相应的保持元件的径向运动（7）。

6. 发明申请

WO2018007159A1 FAHRTREPPE UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER FAHRTREPPE 审中-公开
标题翻译：用于操作三角形的卡车和方法
公开(公告)号：WO2018007159A1
公开(公告)日：2018-01-11
申请号：PCT/EP2017/065365
申请日：2017-06-22
申请人： WINKLER, Ronald
发明人： WINKLER, Ronald
IPC分类号： B66B21/02 , B66B21/06
CPC分类号： B66B21/06 , B66B21/02 , B66B23/02 , B66B23/12
摘要： Fahrtreppe und Verfahren zum Betreiben einer Fahrtreppe Eine Fahrtreppe (1) weist folgende Merkmale auf: wenigstens zwei Treppenbaugruppen (2,3), die jeweils mehrere Stufen (2a-2g,3a-3g) aufweisen; wenigstens ein Halteelement (7,8), an dem die wenigstens zwei Treppenbaugruppen (2,3) an wenigstens einem seitlichen Bereich derselben derart gehalten sind, dass jede der wenigstens zwei Treppenbaugruppen (2,3) einen Freiheitsgrad für eine Bewegung in einer vertikalen Richtung (z) und einen Freiheitsgrad für eine Bewegung in einer horizontalen Ebene (xy) aufweist; wenigstens eine Antriebseinrichtung (9), welche dazu ausgelegt ist, die wenigstens zwei Treppenbaugruppen (2,3) in der vertikalen Richtung (z) und in der horizontalen Ebene (xy) anzutreiben, wobei sich eine derartige überlagerte Bewegung der wenigstens zwei Treppenbau- gruppen (2,3) in der vertikalen Richtung (z) und in der horizontalen Ebene (xy) ergibt, dass die wenigstens zwei Treppenbaugruppen (2,3) einander durchgreifen, wobei zu jedem Zeitpunkt wenigstens eine der wenigstens zwei Treppenbaugruppen (2,3) eine Standfläche für zu trans- portierende Fahrgäste (4) und/oder Gegenstände bildet, und wobei die Antriebseinrichtung (9) des Weiteren dazu ausgelegt ist, die Treppenbaugruppen (2,3) derart anzutreiben, dass zu- mindest während eines Teils der Bewegung der zu diesem Zeitpunkt die Standfläche bildenden Treppenbaugruppe (2,3) in vertikaler Richtung (z) nach oben bzw. unten und in horizontaler Ebene (xy) nach vorn bzw. hinten wenigstens eine andere der Treppenbaugruppen (3,2) eine umgekehrte Bewegung in vertikaler Richtung (z) nach unten bzw. oben und in horizontaler Ebene (xy) nach hinten bzw. vorn ausführt.
摘要翻译：
自动扶梯和方法用于操作一个自动扶梯的自动扶梯（1）具有以下特征：至少两个楼梯模块（2,3）每一个都具有多个级（2A-2G，3A-3G）的; 在其上的至少两个楼梯模块（2,3）其被支撑在至少一个侧面区域，使得每个所述至少两个楼梯模块（2,3）的自由˚F导航用途之一程度以R A运动的至少一个保持元件（7.8）垂直方向（z）并且具有在水平面（xy）中移动的自由度; 其适于在垂直方向（z）至少两个楼梯模块（2,3）的至少一个驱动装置（9），并在水平面（XY）来驱动，与所述至少两个楼梯这样的导航用途berlagerte运动 - 基团（2,3）在垂直方向（z），并在水平面（XY）表示的至少两个楼梯模块（2,3）穿过彼此，其特征在于，在任何时间，所述至少两个楼梯模块中的至少一个（图2， 3）形成用于运送乘客（4）和/或物体的静止表面，并且其中所述驱动装置（9）还适于以如下方式驱动所述楼梯组件（2,3）：即对最小此时间的运动的一部分期间瓦特承受，Standfl＆AUML;枝形成楼梯在垂直方向（z）向上或向下，并在水平面（XY）的前部或后部至少模块（2,3）另一个楼梯子组件（3,2）的垂直方向（z）向下或向上以及在水平面（xy）向后或向前进行反向运动。

7. 发明申请

WO2016193491A1 DICHTUNG 审中-公开
标题翻译： SEAL
公开(公告)号：WO2016193491A1
公开(公告)日：2016-12-08
申请号：PCT/EP2016/062764
申请日：2016-06-06
申请人： WIDENMANN, Jochen
发明人： WIDENMANN, Jochen
IPC分类号： F16L37/252 , F16J15/00 , F16J15/02 , F16J15/44 , F16L55/07 , F16L55/115
CPC分类号： F16L55/1155 , F16L37/252 , F16L55/07
摘要： Eine Dichtung (9) für ein Kupplungselement (4) einer Kupplung (1) zum Anschluss wenigstens einer flüssigkeitsführenden Leitung (2) weist einen ringförmigen Dichtungskörper (12) auf, der an seinem äußeren Umfang eine umlaufende Sauglippe (13) aufweist. Im montierten Zustand der Dichtung (9) liegen die Dichtungskörper (12) zweier Dichtungen (9,10) in einem Anlagebereich (14) aneinander an. Der Dichtungskörper (12) ist in dem Anlagebereich (14) so ausgebildet, dass ein bestimmter, auf den inneren Umfang des Dichtungskörpers (12) wirkender Druck in der Lage ist, im montierten Zustand der Dichtung (9) ein Austreten von Flüssigkeit oder Luft zwischen zwei miteinander verpressten Dichtungen (9,10) zu ermöglichen.
摘要翻译：一种用于联接器的联接元件（4）的密封件（9）（1），用于连接至少一个导液管（2）具有一个环形密封主体（12）具有在其外周（13）的周向吸入唇缘。在所述密封件（9）的安装状态处于支承区域（14）彼此连接的两个密封件（9,10）之间的密封体（12）。形成在轴承区域中的密封体（12）（14），使得一个特定的，在密封体（12）的内周处于位置作用的压力，在密封件的安装状态（9），流体或之间的空气泄漏以允许两个压在一起的密封件（9,10）。

8. 发明申请

WO2014195255A1 FEINFÄDIGES SICHERHEITSGURTBAND UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES SOLCHEN SICHERHEITSGURTBANDS 审中-公开
标题翻译： FEINFÄDIGES带箍和用于制备这种安全带
公开(公告)号：WO2014195255A1
公开(公告)日：2014-12-11
申请号：PCT/EP2014/061341
申请日：2014-06-02
申请人： CARL STAHL GMBH & CO. KG , TRW AUTOMOTIVE GMBH , BERGER GMBH & CO. HOLDING KG
发明人： BRIELMANN, Roland , RENNER, Jürgen , HELLER, Björn , RAUSCH, Martina , CELIK, Murat
IPC分类号： D03D1/00 , D03D13/00
CPC分类号： D03D1/0005 , D03D13/004 , D03D13/008
摘要： Ein Sicherheitsgurtband (1) für ein Sicherheitsgurtsystem eines Kraftfahrzeugs weist ein Gewebe (2) aus Kettfäden (3) und Schussfäden (4) auf. Die Kettdichte der Kettfäden (3) beträgt zumindest in einem mittleren Bereich des Gewebes (2) ≥ 100 Kettfäden (3) pro cm der Breite des Gewebes (2) und die Fadenfeinheit der Kettfäden (3) beträgt zumindest im mittleren Bereich des Gewebes (2) ≤ 840 dtex.
摘要翻译：一种座椅安全带织带（1）一种用于机动车辆的安全带系统包括从经纱（3）和纬纱（4）的织物（2）。经纱（3）的经纱密度是在织物的中心区域的至少（2）每织物的宽度的厘米≥100经纱（3）（2）和经纱的纱线的细度（3）（是在织物2的中间区域中的至少）≤840分特。

9. 发明申请

WO2012007390A1 VORRICHTUNG ZUR BESTRAHLUNG VON PORPHYRINMOLEKÜLEN IN MENSCHLICHEM GEWEBE 审中-公开
标题翻译：设备，用于人体组织辐照卟啉
公开(公告)号：WO2012007390A1
公开(公告)日：2012-01-19
申请号：PCT/EP2011/061658
申请日：2011-07-08
申请人： LASERNEEDLE GMBH , SCHIKORA, Detlef
发明人： SCHIKORA, Detlef
IPC分类号： A61N5/06
CPC分类号： A61N5/062 , A61N5/0601 , A61N2005/063 , A61N2005/0663
摘要： Eine Vorrichtung zur Bestrahlung von Porphyrinmolekülen in menschlichem Gewebe weist wenigstens vier Lichtquellen (2,3,4,5) auf, welche jeweils mit einem Lichtwellenleiter (6,7,8,9) gekoppelt sind. Eine der Lichtquellen (2) erzeugt Licht im blauen Bereich, eine der Lichtquellen (3) erzeugt Licht im grünen Bereich, eine der Lichtquellen (4) erzeugt Licht im gelben Bereich und eine der Lichtquellen (5) erzeugt Licht im roten Bereich.
摘要翻译：一种用于人体组织卟啉分子的照射装置具有至少四个光源（2,3,4,5），其各自耦合到光波导（6,7,8,9）。一个光源（2）在蓝色区域产生光，所述光源（3）之一产生光在绿色区域，所述光源（4）之一产生光在黄色区域和的光源中的一个（5）产生的光在红色区域。

10. 发明申请

WO2011141452A1 SITZ- ODER STAPELELEMENT 审中-公开
标题翻译：座位或STACK元
公开(公告)号：WO2011141452A1
公开(公告)日：2011-11-17
申请号：PCT/EP2011/057487
申请日：2011-05-10
申请人： HEINECKER, Wolfgang
发明人： HEINECKER, Wolfgang
IPC分类号： A47B43/02 , A47B87/02 , A47C5/00 , A47C13/00 , A47F5/11
CPC分类号： A47C5/005 , A47B43/02 , A47B87/0276 , A47B97/00 , A47C4/04
摘要： Die Erfindung schließt ein Sitzelement (1) mit zumindest einer innen liegenden Aussteifung (2) und einer äußeren Hülle (3) ein, wobei die äußere Hülle (3) aus zumindest zwei über Kreuz ineinander geschobenen röhrenartigen Hohlsäulen als Hüllelemente (31, 32, 33) besteht. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Stapelelement (10) mit zumindest einer innen liegenden Aussteifung (2) und einer äußeren Hülle (3), wobei die äußere Hülle (3) aus einer röhrenartigen Hohlsäule als Hüllelement (31) besteht, wobei die innen liegende Aussteifung (2) einstückig ist und zumindest an den Enden (21) aus zwei Säulenelementen (22) besteht, welche über ein Zwischenstück (23) beabstandet sind. Ein weiterer Aspekt der Erfindung ist eine Kombination mehrerer Sitzelemente (1) und/oder Stapelelemente (10).
摘要翻译：本发明包括（1）具有至少一个内部加强件的座椅构件（2）和外壳（3），其中所述外护套（3）由至少两个横向嵌套的管状空心柱的包装纸元件（31，32，33 ）是。此外，本发明涉及一种具有至少一个内部加强件（2）和外壳（3），其中，所述外壳（3）由一个管状空心柱是由作为包覆元件（31），其特征在于，所述内加强筋堆叠元件（10）（2）是一体和，至少在它们通过中间片（23）间隔开的两个柱件（22）的端部（21）。本发明的另一个方面是几个座椅元件（1）和/或堆叠元件（10）的组合。

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