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1. 发明申请

WO2023046292A1 SENSOR CLEANING WITH IMPROVED CLEANING LIQUID COLLECTION 审中-公开
公开(公告)号：WO2023046292A1
公开(公告)日：2023-03-30
申请号：PCT/EP2021/076357
申请日：2021-09-24
申请人： KAUTEX TEXTRON GMBH & CO. KG
发明人： DAVIES, Chris , SIERRA, Nelly , NAVEEN, Hosur
IPC分类号： B60S1/56 , G02B27/00
摘要： The present invention discloses a sensor cleaning device (3) for cleaning an exterior sensor surface (4) of a sensor (2), in particular an optical camera or a LiDAR, for use in automotive applications, comprising - a dispensing device (6) with a cleaning liquid dispensing unit (7) for dispensing a cleaning liquid (8) towards the exterior sensor surface (4) of the sensor (2), - a collecting unit (12) for collecting cleaning liquid (8) dispensed from the dispensing device (6) towards the exterior sensor surface (4), wherein - the dispensing device (6) comprises a receiving fluid connector (9) for receiving the cleaning liquid (8), and - the collecting unit (12) comprises at least one return fluid connector (17) for releasing collected cleaning liquid (8). The sensor cleaning device (3) is characterized in that, - the collecting unit (12) comprises a movable cover element (13), which is movable between a protruding position, in which the collecting unit (12) collects a maximum amount of the cleaning liquid (8) dispensed from the dispensing device (6) towards the exterior sensor surface (4) of the sensor (2) via its collecting opening (15), and a retracted position, in which the cover element (13) is retracted into a position out of a field of view of the sensor (2). The present invention also discloses a sensor unit (1) comprising a sensor (2), in particular an optical camera or a LiDAR, for use in automotive applications and an above sensor cleaning device (3).

2. 发明申请

WO2021180778A1 FUNKTIONALISIERTES UND ABGEDICHTETES BAUTEIL 审中-公开
公开(公告)号：WO2021180778A1
公开(公告)日：2021-09-16
申请号：PCT/EP2021/056033
申请日：2021-03-10
申请人： KAUTEX TEXTRON GMBH & CO. KG
发明人： HÜTZEN, Markus , SIGGIA, Fabian
IPC分类号： B29C45/14 , B29C43/18
摘要： Bauteil (1) umfassend eine flächige Verstärkungskomponente (2) mit einer ersten Steifigkeit und einem flächigen Aufsatz (3) aus einem Aufsatzmaterial mit einer zweiten Steifigkeit, wobei die erste Steifigkeit höher ist als die zweite Steifigkeit, wobei die flächige Verstärkungskomponente einer Ober- und Unterseite aufweist und der Aufsatz (3) mindestens auf der Ober- oder Unterseite der flächigen Verstärkungskomponente (2) in einem ersten Teilbereich der flächigen Verstärkungskomponente (2) aufgebracht ist.

3. 发明申请

WO2020043343A1 VERFAHREN ZUM PRÜFEN EINER ANBINDUNG EINES EINBAUTEILS IN EINEM ALS HOHLKÖRPER AUSGEBILDETEN KUNSTSTOFFFORMTEIL 审中-公开
公开(公告)号：WO2020043343A1
公开(公告)日：2020-03-05
申请号：PCT/EP2019/066225
申请日：2019-06-19
申请人： KAUTEX TEXTRON GMBH & CO. KG
发明人： FRANKE-MAINTZ, Matthias
IPC分类号： B29C49/78 , B29C49/20 , G01N25/72 , B29C65/82 , B29C65/00 , B29C65/02 , B29C49/04 , B29C49/48 , B29L31/00 , G01N33/44
摘要： Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren (100) zum Prüfen einer Anbindung (22) eines Einbauteils (10) in einem als Hohlkörper ausgebildeten Kunststoffformteil (11), bei welchem nach einer Entformung (16) des Kunststoffformteils (11) aus einem Formgebungswerkzeug (z.B. nach dem Blasformen) eine Oberflächentemperaturmessung (17) im Bereich der Anbindung (22) des Einbauteils (10) an einer Innenseite (13) des Kunststoffformteils (11) (z.B. eingeschweißte Versteifungselemente im Kraftstofftank) erfolgt, wobei die Oberflächentemperaturmessung (17) von außerhalb des Kunststoffformteils (11) durchgeführt wird (z.B. mittels einer IR-Kamera), die gemessene Oberflächentemperatur an eine Auswerteeinheit (18) übermittelt wird und anhand der gemessenen Oberflächentemperatur in der Auswerteeinheit (18) die Anbindung (22) des Einbauteils (10) geprüft wird.

4. 发明申请

WO2019149810A1 VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES KUNSTSTOFFBAUTEILS SOWIE VORRICHTUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES VERFAHRENS 审中-公开
公开(公告)号：WO2019149810A1
公开(公告)日：2019-08-08
申请号：PCT/EP2019/052358
申请日：2019-01-31
申请人： KAUTEX TEXTRON GMBH & CO. KG
发明人： ROSENSTRÄTER, Sebastian
IPC分类号： B29C49/20 , B29L31/00 , B29K105/06 , B29C51/12 , B29C51/16 , B29C49/04 , B29C65/00 , B29C65/78
摘要： Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffbauteils, mit den Verfahrensschritten: - Bereitstellen eines Anbauelements (6), wie einer Funktionseinheit, eines Verstärkungselements, oder dergleichen; - Erwärmen eines Verbindungsbereichs (10) des Anbauelements (6); - Halten des erwärmten Anbauelements (6) in einer Halteposition, wobei das erwärmte Anbauelement (6) in der Halteposition einen Abstand (a) zu einer Anlagefläche (14) aufweist; - Verringern des Abstands (a) zwischen der Anlagefläche (14) und dem erwärmten Anbauelement (6) mithilfe einer Hubvorrichtung (12); - Verschweißen des erwärmten Anbauelements (6) mit einem Wandungselement (18) des Kunststoffbauteils durch Andrücken des erwärmten Anbauelements (6) an das Wandungselement (18), wobei das erwärmte Anbauelement (6) während des Verschweißens mit einer dem Wandungselement (14) abgewandten Seite (20) zumindest abschnittsweise an der Anlagefläche (14) anliegt.

5. 发明申请

WO2019068372A1 FLÜSSIGKEITSBEHÄLTER FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019068372A1
公开(公告)日：2019-04-11
申请号：PCT/EP2018/058239
申请日：2018-03-29
申请人： KAUTEX TEXTRON GMBH & CO. KG
发明人： SCHUMACHER, Nicolai , REGIER, David , GÖDECKE, Claas
IPC分类号： F01N3/20 , B65D81/34
摘要： Flüssigkeitsbehälter für ein Kraftfahrzeug, mit einer Behälterwandung (8, 64, 90), die ein Vorratsvolumen (10, 66) zum Bevorraten von Flüssigkeit gegenüber einer Umgebung (U) begrenzt, mit einem Heizelement (12, 34, 68), das in dem Vorratsvolumen (10, 66) angeordnet (8, 64) ist und mit einem Gehäuse (14, 46, 70, 88), wobei das Gehäuse (14, 46, 70, 88) das Heizelement (12, 34, 68) gegenüber dem Vorratsvolumen (10, 66) flüssigkeitsdicht einfasst.

6. 发明申请

WO2018228969A1 OFFSHORE-STATION UND VERFAHREN ZUM SPÜLEN VON ABSCHATTUNGSBEREICHEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2018228969A1
公开(公告)日：2018-12-20
申请号：PCT/EP2018/065278
申请日：2018-06-11
申请人： INNOGY SE
发明人： SCHLÜTER, Thorsten
IPC分类号： E02B17/00 , E02B17/02
摘要： Offshore-Station, mit einer Metallstruktur, wobei die Metallstruktur (4) Beregnungsbereiche (6) hat, die natürlicher Beregnung (22) ausgesetzt sind, wobei die Metallstruktur (4) Abschattungsbereiche (8) hat, die natürlicher Beregnung (22) nicht oder nur begrenzt ausgesetzt sind, mit wenigstens einer Reinigungseinrichtung (14), wobei die Reinigungseinrichtung (14) wenigstens eine Sammeleinrichtung (16), wenigstens ein Leitungssystem (18) und Auslassöffnungen (20) aufweist, wobei die Sammeleinrichtung (16) zum Auffangen von Regenwasser (22) eingerichtet ist, wobei das Leitungssystem (18) mit der Sammeleinrichtung (16) verbunden ist und zum Verteilen des Regenwassers (22) eingerichtet ist und wobei die Auslassöffnungen (20) zum Spülen der Abschattungsbereiche (8) mit Regenwasser (22) eingerichtet sind.

7. 发明申请

WO2018192805A1 LADESTECKER FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG UND LASTKONTAKTMODUL FÜR EINEN LADESTECKER 审中-公开
公开(公告)号：WO2018192805A1
公开(公告)日：2018-10-25
申请号：PCT/EP2018/059181
申请日：2018-04-10
申请人： PHOENIX CONTACT E-MOBILITY GMBH
发明人： MOSEKE, Dirk
IPC分类号： B60L11/18
摘要： Ladestecker für ein Kraftfahrzeug,mit einem Anschlussmodul (4) und mit einem Lastkontaktmodul (6), wobei das Anschlussmodul (4) mit Versorgungsleitungen zur Leistungsversorgung verbindbar ist, wobei das Lastkontaktmodul (6) einen Lastkontakt (14) zur Übertragung einer Ladeleistung aufweist und wobei das Lastkontaktmodul (6) lösbar und austauschbar an dem Anschlussmodul (4) befestigt ist, wobei das Lastkontaktmodul (6) einen Temperatursensor (16) aufweist.

8. 发明申请

WO2018141539A1 EINFÜLLSTUTZEN FÜR EINEN BETRIEBSFLÜSSIGKEITSBEHÄLTER FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG MIT VERBESSERTEM FEHLBETANKUNGSSCHUTZ 审中-公开
公开(公告)号：WO2018141539A1
公开(公告)日：2018-08-09
申请号：PCT/EP2018/050895
申请日：2018-01-15
申请人： KAUTEX TEXTRON GMBH & CO. KG
发明人： SCHWENK, Christoph , HOLZKÄMPER, Dirk
IPC分类号： B60K13/04 , B60K15/04
摘要： Die vorliegende Erfindung offenbart einen Einfüllstutzen (10) für einen Betriebsflüssigkeitsbehälter (40) für ein Kraftfahrzeug, wobei der Einfüllstutzen (10) folgende Merkmale aufweist: -der Einfüllstutzen (10) weist eine Einführöffnung (12) auf, über die ein Zapfventil in einen Einführkanal (13) des Einfüllstutzens (10) einführbar ist; -der Einfüllstutzen (10) weist einen Magneten (15) auf, der in einer Betriebsflüssigkeitseinfüllrichtung (R) stromabwärts der Einführöffnung (12) angeordnet ist, wobei der Einfüllstutzen (10) dadurch gekennzeichnetist, dass der Magnet (15) als Ferritmagnet (15) ausgebildet ist.

9. 发明申请

WO2021018732A1 VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES BETRIEBSSTOFFBEHÄLTERS, FORMWERKZEUG, BETRIEBSSTOFFBEHÄLTER UND KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021018732A1
公开(公告)日：2021-02-04
申请号：PCT/EP2020/070825
申请日：2020-07-23
申请人： KAUTEX TEXTRON GMBH & CO. KG
发明人： WEISS, Gernot , HOLZKÄMPER, Dirk , LENZ, Stefan , MEHREN, Christoph , SCHWENK, Christoph , HEINRICH, Oliver
IPC分类号： B29C49/20 , B29L31/00 , B29C49/04 , B29C41/04 , B60K15/03 , B29C41/20
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Betriebsstoffbehälters, insbesondere eines Kraftstoffbehälters, wobei der Betriebsstoffbehälter ein Einbauteil (5) und eine aus einem Vorformling (4) hergestellte Kunststoffwand aufweist, wobei der Vorformling (4) innerhalb einer von einem mehrteiligen Formwerkzeug gebildeten Kavität (3) unter Anwendung von Differenzdruck zu dem Betriebsstoffbehälter ausgeformt wird, wobei das mehrteilige Formwerkzeug (12) einen Manipulator (6) aufweist und wobei der Manipulator (6) das Einbauteil (5) mittels einer Zugkraft (8) gegen die aus dem Vorformling (4) hergestellte Kunststoffwand zieht, wobei das Einbauteil (5) optional mit der aus dem Vorformling (4) hergestellten Kunststoff wand verschweißt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Formwerkzeug, einen Betriebsstoffbehälter und ein Kraftfahrzeug.

10. 发明申请

WO2019105846A1 ADAPTER UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES BEHÄLTERS UNTER VERWENDUNG DES ADAPTERS SOWIE BEHÄLTER MIT DEM ADAPTER 审中-公开
公开(公告)号：WO2019105846A1
公开(公告)日：2019-06-06
申请号：PCT/EP2018/082279
申请日：2018-11-22
申请人： KAUTEX TEXTRON GMBH & CO. KG
发明人： REITLER, Laura , LORENZ, Harald , DUKAJ, Shkelzen
IPC分类号： B29C49/20 , B29C65/00
CPC分类号： B65D51/24 , B29C48/0017 , B29C48/09 , B29C49/0005 , B29C49/04 , B29C49/20 , B29C66/1312 , B29C66/53 , B29C66/5344 , B29C66/71 , B29C66/712 , B29C66/73921 , B29C2049/2017 , B29C2049/2021 , B29C2049/2047 , B29C2049/2086 , B29C2049/2095 , B29K2023/0633 , B29K2023/065 , B29K2055/02 , B29K2059/00 , B29L2031/565 , B29L2031/7172 , B29L2031/7506 , B60K15/03 , B60K15/03177 , B60K2015/03032 , B60K2015/03256 , B60K2015/0346 , B60K2015/03542 , B65D1/0223 , B65D75/5877 , B29K2023/06
摘要： Die Erfindung betrifft einen Adapter (1) zur Befestigung eines in einen Behälter aus thermoplastischem Kunststoff einzusetzenden Anschlusselements, insbesondere zur Befestigung eines in einen Kraftstoffbehälter aus thermoplastischem Kunststoff einzusetzenden Ventils, umfassend wenigstens einem ersten und einem zweiten thermoplastischen Kunststoff, umfassend einen Stützkörper (2) mit einem einstückig angeformten, außen umlaufenden Kragen (4), der eine Fügefläche zur Verbindung mit dem Behälter bildet, wobei der Stützkörper (2) aus dem ersten thermoplastischen Kunststoff besteht und die Fügefläche eine Schweißauflage zur Verschweißung mit dem Behälter aufweist, die mit dem Stützkörper (2) einteilig ausgebildet ist und wobei die Schweißauflage aus einen Mischung von thermoplastischen Kunststoffen besteht, die den ersten und den zweiten thermoplastischen Kunststoff umfasst.

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