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1. 发明公开

EP1381142A3 Elektrische Maschine mit einem um eine vertikale Drehachse umlaufenden Rotor 有权
标题翻译： Elektrische Maschine mit einem um eine vertikale Drehachse umlaufenden转子
公开(公告)号：EP1381142A3
公开(公告)日：2005-02-16
申请号：EP03015438.9
申请日：2003-07-09
申请人： RWE Piller GmbH
发明人： Ueffing, Norbert
IPC分类号： H02K7/02 , H02K7/08
CPC分类号： H02K7/025 , H02K7/08 , Y02E60/16
摘要： Bei einer elektrische Maschine (1) mit einem Gehäuse (2) und mit einem um eine vertikale Drehachse (4) umlaufende Rotor (3) sind zwischen dem Gehäuse (2) und dem Rotor (3) zwei in Richtung der vertikalen Drehachse voneinander beabstandete Drehlager vorgesehen, und der Rotor (3) umfasst eine Rotorwicklung (4) und ein Schwungrad (5), das im oberen Bereich des um die vertikale Drehachse (4) umlaufenden Rotors (3) oberhalb der Rotorwicklung (6) angeordnet ist.
摘要翻译：机器具有壳体和围绕垂直轴线旋转的转子（3），其中设置在壳体和转子之间的两个旋转轴承在垂直旋转轴线的方向上分离。转子具有转子绕组（6）和飞轮（5），其布置在转子绕组上方的转子的上部区域中。壳体的支脚（24）位于容纳飞轮的轴环（26）的下方。

2. 发明公开

EP1504976A1 Anhängerbremsventil für einen Kraftfahrzeug-Anhänger 有权转让
标题翻译： Anhängerbremsventilfüreinen Kraftfahrzeug-Anhänger
公开(公告)号：EP1504976A1
公开(公告)日：2005-02-09
申请号：EP04017793.3
申请日：2004-07-28
申请人： Haldex Brake Products GmbH
发明人： Schell, Günter
IPC分类号： B60T15/20 , B60T15/60 , B60T13/26
CPC分类号： B60T15/223 , B60T13/265 , B60T13/385 , B60T15/203 , B60T15/60
摘要： Ein Anhängerbremsventil mit einem Gehäuse (2), das einen Eingangsanschluss (19) für eine Vorratsleitung (20), einen Eingangsanschluss (24) für eine Bremsleitung (25), einen Anschluss (26) für einen Vorratsbehälter (28), einen Ausgangsanschluss (37) für einen Bremssteuerdruck für Betriebsbremszylinder (46) und einen Ausgangsanschluss (54) für eine zu Federspeicherbremszylindern führende Löseleitung (48) aufweist, ist mit einer Notbremseinrichtung (3) versehen, die eine Kolbenanordnung mit einem vom Druck im Vorratsbehälter (28) beaufschlagte n Schaltkolben (4) und ein in der Löseleitung (48) zu den Federspeicherbremszylindern zugeordnetes Rückschlagventil aufweist und die bei druckloser Vorratsleitung (20) den Vorratsbehälter (28) mit dem Ausgangsanschluss (37) für den Bremssteuerdruck verbindet. Das Rückschlagventil ist als Weg-gesteuertes Rückschlagventil (8) ausgebildet.
摘要翻译：入口连接（24）与备用管（20）和用于储存器（28）的连接件（26）一起工作。第一出口连接（OC）（37）操作制动缸（46）的制动控制压力。第二个OC（54）操作一个导向弹簧制动缸的释放管。紧急制动装置（3）具有活塞结构，其中开关活塞（4）受到储存器中的压力的影响。

3. 发明授权

EP1001671B1 Vorrichtung zur unterbrechungsfreien Stromversorgung 有权
标题翻译：一种用于不间断电源装置
公开(公告)号：EP1001671B1
公开(公告)日：2005-01-19
申请号：EP99121365.3
申请日：1999-10-27
申请人： RWE Piller GmbH
发明人： Gosebruch, Harald, Dr.
IPC分类号： H05K7/20 , H02J9/00
CPC分类号： H01F27/10 , H02J9/06

4. 发明公开

EP1249174A3 Verfahren und Vorrichtung zum kontinuierlichen Aufbereiten von zu verarbeitenden fetthaltigen Massen 有权
标题翻译：用于处理含脂肪质量的连续加工方法和装置
公开(公告)号：EP1249174A3
公开(公告)日：2004-12-22
申请号：EP02007876.2
申请日：2002-04-09
申请人： Sollich KG
发明人： Ridderbusch, Gerhard
IPC分类号： A23G1/00 , A23G1/04 , A23G1/18
CPC分类号： A23G1/04 , A23G1/18
摘要： Bei einem Verfahren zum kontinuierlichen Aufbereiten von zu verarbeitender Schokolademasse mit einer Verarbeitungstemperatur von etwa 32 bis 35 °C werden thermisch behandelte Impfkristalle in einer Masse suspendiert. Diese Impfkristalle enthaltende Suspension wird der vorgekühlten Schokolademasse hinzugefügt und mit dieser schonend, homogen und kontinuierlich vermischt. Die Impfkristalle werden in einer Teilmenge der Schokolademasse suspensiert. Eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Aufbereiten der zu verarbeitenden Schokolademasse weist einen Tank (4) für flüssige erwärmte Schokolademasse (5), eine eine Förderpumpe (7) aufweisenden Förderleitung (6) für die Schokolademasse (5), die vom Tank (4) zu einem Verbraucher führt und in der ein Wärmetauscher angeordnet ist, und eine eine Dosierpumpe (10) aufweisenden Leitung (8) für die kontinuierliche Einbringung einer Impfkristalle enthaltenden Suspension in die Förderleitung (6) für die Schokolademasse (5) auf. Als Wärmetauscher ist eine herkömmliche Temperiermaschine (1) mit einer im wesentlichen nur eine Kühlstufe (2) und eine Mischstufe (3) bereitstellenden Steuerung vorgesehen. Die die Dosierpumpe (10) aufweisende Leitung (8) für die kontinuierliche Einbringung der Impfkristalle enthaltenden Suspension in die Förderleitung (6) für die Schokolademasse (5) ist ausgangsseitig an den Beginn der Mischstufe (3) der herkömmlichen Temperiermaschine (1) angeschlossen.

5. 发明公开

EP1485509A1 VERFAHREN ZUM ABKÜHLEN VON BÄNDERN ODER PLATTEN AUS METALL UND KÜHLVORRICHTUNG 有权
标题翻译：方法冷却带上或金属和冷却器的金属盘
公开(公告)号：EP1485509A1
公开(公告)日：2004-12-15
申请号：EP03742539.4
申请日：2003-02-19
申请人： Limbach, Peter
发明人： LIMBACH, Peter , KLAS, Ernst , SCHÄFER, Dirk , UNGER, Udo
IPC分类号： C21D1/667
CPC分类号： C21D1/667 , C21D1/60 , C21D9/5735 , Y02P10/212
摘要： According to prior art, the surfaces of heated strips or metal plates are directly impinged upon with fan jet nozzles along the entire width thereof for quick cooling. Inhomogeneous water quantities can lead to irregularities in cooling between and within the target surfaces. The use of a plurality of low-diameter coolant jets also known per se, whereby the coolant is fully vaporised, requires a great deal of effort in terms of filters for the recycled coolant. According to both methods, when the strips are cooled, there is a risk of warping. The aim of the invention is to develop a method and a device which solve the above-mentioned problems. According to the invention, the lower surface of the strips or plates are mainly impinged upon by water jets which exit from full jet nozzles having a diameter of 0.5 5 mm and which are arranged in at least one row.

6. 发明公开

EP1129625A3 Kühltunnel für Süsswarenstücke 有权
标题翻译：冷却糖食块隧道
公开(公告)号：EP1129625A3
公开(公告)日：2004-12-01
申请号：EP01101507.0
申请日：2001-01-24
申请人： Sollich KG
发明人： Heyde, Hans
IPC分类号： A23G7/02
CPC分类号： A23G7/02 , A23L3/361
摘要： Ein Kühltunnel (1) für Süßwarenstücke (6) weist ein angetriebenes Transportband (4) auf, auf dem die Süßwarenstücke (6) liegend in Bandlaufrichtung (5) durch den Kühltunnel (1) gefördert werden. Der Kühltunnel (1) weist abschnittsweise einen von einer Isolierplatte (9) und einer Haube (10) umschlossenen Behandlungsquerschnitt (11) für die Süßwarenstücke (6) auf. Er ist mit einer oberhalb des Transportbandes (4) wirksamen Oberkühlung (13) und einer unterhalb des Transportbandes (4) wirksamen Bodenkühlung (12) für die Süßwarenstücke (6) ausgestattet. Die Oberkühlung (13) weist einen von einer Kühlluft durchströmten Kanal und die Bodenkühlung (12) eine von einer Kühlflüssigkeit durchströmte Kühlplatte (14) auf. Die Kühlplatte (14) ist im Behandlungsquerschnitt (11) mit vertikalem Abstand zu der Isolierplatte (9) angeordnet. Zwischen Kühlplatte (14) und Isolierplatte (9) ist ein Freiraum (16) bzw. ein Kanal gebildet.

7. 发明授权

EP1050218B1 Fördereinrichtung für Warenstücke 有权
标题翻译：输送货物的件
公开(公告)号：EP1050218B1
公开(公告)日：2004-12-01
申请号：EP00108889.7
申请日：2000-04-27
申请人： Sollich KG
发明人： Heyde, Hans
IPC分类号： A23G7/00 , A23G3/22 , B65G23/06
CPC分类号： B65G15/54 , A23G3/22 , A23G7/00 , A23G7/0037 , B65G23/06 , B65G2201/02

8. 发明授权

EP1195532B1 Verbindungselement mit einem Kopf und einem zumindest teilweise mit einem Gewinde versehenen Schaft 有权
标题翻译：具有头部和至少部分螺纹轴紧固件
公开(公告)号：EP1195532B1
公开(公告)日：2004-08-25
申请号：EP01123529.8
申请日：2001-09-29
申请人： Kamax-Werke Rudolf Kellermann GmbH & Co. KG
发明人： Hartmann, Gunther Dr.-Ing. , Kirbach, Klaus , Köhler, Hermann Dipl.-Ing.
IPC分类号： F16B23/00
CPC分类号： F16B23/003

9. 发明公开

EP1306161A3 Fräsmaschine mit einem Spanabsauggehäuse 有权
标题翻译：铣床配备Spanabsauggehäuse
公开(公告)号：EP1306161A3
公开(公告)日：2004-08-11
申请号：EP02023766.5
申请日：2002-10-24
申请人： Wissner, Rolf, Dipl.-Ing.
发明人： Wissner, Rolf, Dipl.-Ing.
IPC分类号： B23Q11/00 , B23Q11/08
CPC分类号： B23Q11/0078 , B23Q11/0046 , B23Q11/0096 , B23Q11/08
摘要： Eine Fräsmaschine (1) weist ein eine Spanabsaugkammer (14) in seinem Inneren definierendes Spanabsauggehäuse (11), eine in die Spanabsaugkammer (14) hinein ragende Werkzeugspindel (6) und an die Spanabsaugkammer (14) angeschlossene Luftführungseinrichtungen auf. Dabei ist an dem freien Ende der Werkzeugspindel (6) ein drehantreibbares Werkzeugfutter (5) für ein spanabnehmendes Werkzeug (3) vorgesehen ist, das beim Bearbeiten eines Werkstücks (2) durch eine Werkzeugaustrittsöffnung (12) hindurch über das Spanabsauggehäuse (11) vorstehen. Weiterhin ist das Spanabsauggehäuse (11) beim Bearbeiten des Werkstücks (2) auf einer Oberfläche (13) des Werkstücks (2) angeordnet und gemeinsam mit der Werkzeugspindel (6) über die Oberfläche (13) verfahrbar. Die Luftführungseinrichtungen rufen beim Bearbeiten des Werkstücks (2) eine Luftströmung durch die Spanabsaugkammer (14) hervor, die mit dem Werkzeug (3) abgenommene Späne durch die Spanabsaugkammer (14) abführt. Die Spanabsaugkammer (14) ist beim Bearbeiten des Werkstücks (2) bis auf die Werkzeugaustrittsöffnung (12) und Anschlüsse (15-17) der Luftführungseinrichtungen gegenüber dem Austreten von Luftschall abgedichtet, wobei zwischen jedem Anschluss (15-17) der Luftführungseinrichtungen und der Umgebung (22) des Spanabsauggehäuses (11) schalldämpfende und/oder schalldämmende Mittel angeordnet sind.

10. 发明授权

EP1331415B1 Federaufnahmekonus für ein Federende einer spiralförmigen Torsionsfeder 有权
标题翻译：弹簧接收锥体为螺旋扭转弹簧的弹簧端部
公开(公告)号：EP1331415B1
公开(公告)日：2004-08-04
申请号：EP02001723.2
申请日：2002-01-25
申请人： Wilhelm Brand KG
发明人： Alers, Jürgen , Birwe, Jochen
IPC分类号： F16F1/12 , E05D13/00
CPC分类号： F16F1/125 , E05D13/1261 , E05Y2900/106 , E05Y2900/11 , F16F1/127

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