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1. 发明申请

WO2017042330A1 KINDERSITZ ZUR ANBRINGUNG AUF EINEM KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：儿童座椅接头固定在汽车座椅
公开(公告)号：WO2017042330A1
公开(公告)日：2017-03-16
申请号：PCT/EP2016/071298
申请日：2016-09-09
申请人： CYBEX GMBH
发明人： POS, Martin
IPC分类号： B60N2/28
CPC分类号： B60N2/2824 , B60N2/286
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kindersitz zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz, umfassend ein Sitzelement sowie mindestens ein Stützbein zum Abstützen des Kindersitzes an einem Untergrund, insbesondere Fußraum des Kraftfahrzeuges, wobei eine Anzeigevorrichtung vorgesehen ist, die ausgebildet ist, um einen Bodenkontakt des Stützbeins mit dem Untergrund, insbesondere Fußraum, anzuzeigen, wobei das Stützbein mindestens einen oberen teleskopartigen Abschnitt (10) und einen unteren teleskopartigen Abschnitt (11) aufweist, die zur Verlängerung und Verkürzung des Stützbeines gegeneinander verschieblich sind, wobei zwischen dem unteren teleskopartigen Abschnitt (11) und der Anzeigevorrichtung eine Wirkverbindung vorliegt, die derart ausgebildet ist, dass eine Verlagerung des unteren Abschnitts (11) gegenüber dem oberen Abschnitt (10) aufgrund eines Bodenkontaktes eines Stützbeinendes zu einem Auslösen der Anzeigevorrichtung führt.
摘要翻译：本发明涉及一种儿童座椅，用于安装在机动车辆座椅，其包括用于支承儿童座椅到基底上的座椅元件和至少一个支撑腿，特别是机动车辆，其特征在于，提供了一种显示装置，其适于接收所述支撑腿的接地触头与地面的脚部，特别脚部，显示器，其中所述支撑腿具有至少一个上面的伸缩部分（10）和下伸缩部（11），这是用于延长和缩短支撑腿相互移动，被布置在所述下伸缩部分（11）之间，并且所述显示装置是一个活性化合物的存在，其被设计为使得由于所述上部分（10）产生的触发的显示装置的相对较低的部分（11）的位移的支撑腿端的接地接触。

2. 发明申请

WO2017042326A1 KINDERSITZ ZUR ANBRINGUNG AUF EINEM KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：儿童座椅接头固定在汽车座椅
公开(公告)号：WO2017042326A1
公开(公告)日：2017-03-16
申请号：PCT/EP2016/071288
申请日：2016-09-09
申请人： CYBEX GMBH
发明人： POS, Martin
IPC分类号： B60N2/28
CPC分类号： B60N2/4235 , B60N2/2821 , B60N2/2872 , B60N2/2884
摘要： Kindersitz zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzelement (10), insbesondere Sitzschale, und einem Seitenaufprallschutz, vorzugsweise umfassend ein Klappelement (11), der von einer, insbesondere innerhalb einer Standardbreite gelegenen, Ruhestellung in eine, insbesondere außerhalb derselben gelegenen, Funktionsstellung und umgekehrt bringbar ist, wobei der Kindersitz eine Stellungsüberführungseinrichtung aufweist, die derart ausgebildet ist, dass die Stellungsüberführungseinrichtung selbsttätig den Seitenaufprallschutz von seiner Ruhestellung oder einer Zwischenstellung zwischen Ruhe- und Funktionsstellung in seine Funktionsstellung überführt.
摘要翻译：儿童座椅为一标准宽度内安装在机动车辆座椅具有座椅元件（10），特别是座椅壳体，并在侧面冲击保护，优选地包括位于由一个折叠元件（11），特别地，非操作位置成，特别是外面位于其功能位置并且反之亦然接合，其中，所述儿童座椅具有被形成为使得转印的位置自动传递装置从其静止位置或空闲和操作位置之间的中间位置到其操作位置的侧面碰撞保护一个姿态转换装置。

3. 发明申请

WO2015154892A1 LAMINAT, INSBESONDERE ZUR HERSTELLUNG VON DECKELMATERIAL, VERFAHREN ZU DESSEN HERSTELLUNG SOWIE DECKELMATERIAL AUS EINEM SOLCHEN LAMINAT 审中-公开
标题翻译：层压板，特别是作为覆盖材料，工艺用于生产相同，覆盖材料从这种层压生产
公开(公告)号：WO2015154892A1
公开(公告)日：2015-10-15
申请号：PCT/EP2015/051493
申请日：2015-01-26
申请人： HUHTAMAKI FLEXIBLE PACKAGING GERMANY GMBH & CO. KG
发明人： KNACKERT, Karoline , HOLZMÜLLER, Arno
IPC分类号： B32B27/08 , B32B27/32 , B32B27/34 , B32B27/36
CPC分类号： B32B27/32 , B32B27/08 , B32B27/34 , B32B27/36 , B32B2439/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Laminat, insbesondere zur Herstellung von Deckelmaterial, wobei das Laminat (10) einen schichtartigen Aufbau hat, wobei zwischen einer ersten Kunststoffschicht (20) und einer zweiten Kunststoffschicht (30) eine Polymerschicht (40) angeordnet ist, die mit der ersten Kunststoffschicht (20) und der zweiten Kunststoffschicht (30), gegebenenfalls jeweils mittels eines Haftvermittlers (50) oder mittels eines Primers (50*), verbunden ist und zumindest abschittsweise eine Siegelschicht (60), insbesondere Heißsiegelschicht, und/oder eine Schicht aus einem drucksensitiven Klebstoff (PSA) aufweist, die an einer Seite des Laminats (10) eine äußerste Schicht des Laminats (10) bildet, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Laminats, eine aus einem solchen Laminat hergestellte Deckelplatine und die Verwendung eines solchen Laminats als Rollenware zur Herstellung von Deckelplatinen.
摘要翻译：本发明涉及一种层压材料，特别是用于生产盖材料，其中层压材料（10）具有一个层状结构，其中第一塑料层（20）和第二塑料层（30）之间设置的聚合物层（40），与所述第一塑料层（20），并通过粘接剂（50）的装置中的第二塑料层（30），任选地在每种情况下或通过引物（50 *）连接和至少abschittsweise的密封层（60），特别是可热封层，和/或的一个层压敏粘合剂（PSA），其在所述层叠体的一个侧面（10）形成所述层压体（10）的最外层，和用于制造这样的叠层体，由这样的叠层体的盖板和上轧辊使用这样的层压体的方法用于生产盖板。

4. 发明申请

WO2014016221A1 MEHRSCHICHTIGES LAMINAT FÜR TUBEN MIT EINGEBETTETER BARRIERESCHICHT SOWIE DARAUS HERGESTELLTE TUBE UND VERWENDUNG EINES SOLCHEN LAMINATS 审中-公开
标题翻译：多层层压材料与掩埋阻挡涂层及其制品制成的管和这样的层板用管道
公开(公告)号：WO2014016221A1
公开(公告)日：2014-01-30
申请号：PCT/EP2013/065327
申请日：2013-07-19
申请人： HUHTAMAKI FLEXIBLE PACKAGING GERMANY, ZWEIGNIEDERLASSUNG DER HUHTAMAKI FLEXIBLE PACKAGING GERMANY GMBH & CO. KG
发明人： HOLZMÜLLER, Arno , MARZ, Manfred , SCHRÄGLE, Matthias , WIESER, Manfred , DAELMANS, Eddy
IPC分类号： B32B7/02 , B32B1/08 , B65D35/10
CPC分类号： B32B7/02 , B32B1/08 , B32B7/12 , B32B15/08 , B32B15/20 , B32B27/08 , B32B27/205 , B32B27/306 , B32B27/32 , B32B27/34 , B32B27/36 , B32B2307/516 , B32B2307/518 , B32B2307/702 , B32B2307/7242 , B32B2439/06 , B32B2439/46 , B32B2553/00 , B65D35/02 , B65D75/26
摘要： Die Erfindung betrifft ein mehrschichtiges Laminat für Tuben mit eingebetteter Barriereschicht (50), wobei das Laminat eine das Laminat zu einer Seite begrenzende äußere Deckschicht (30a) sowie eine das Laminat zur anderen Seite begrenzende innere Deckschicht (30i) aufweist, zwischen welchen die Barriereschicht (50) angeordnet ist, wobei das Laminat bezüglich der Barriereschicht (50), insbesondere im Hinblick auf die Deckschichten (30a, 301), eine asymmetrische Struktur hat, wobei sich insbesondere eine Molekular-Orientierung der inneren Deckschicht (30!) von einer Molekular- Orientierung der äußeren Deckschicht (30a), jeweils bezogen auf eine Dehnung oder Reckung in Maschinenrichtung (MD) sowie quer zu der Maschinenrichtung (CD) unterscheidet sowie eine aus einem solchen Laminat hergestellte Tube und die Verwendung eines solchen Laminats,
摘要翻译：本发明涉及一种多层层压材料为具有嵌入的阻挡层（50）的管，所述的层压材料层压到一侧限制用外覆盖层（30A）和层压限制到另一侧内部覆盖层（30I），其之间的势垒层（ 50）设置，其中，所述层压体具有相对于所述阻挡层（50），特别是关于所述覆盖层（30A，301），非对称结构，其中，在分子的内部覆盖层（30的特定分子取向！）外覆盖层（30A），每个基于在机器方向（MD）和横越机器方向（CD）的拉伸伸长率或不同以及由这样的管的层叠体和使用该层叠体的取向，

5. 发明申请

WO2012146426A1 FALT-REFLEKTOR 审中-公开
标题翻译：折叠反射器
公开(公告)号：WO2012146426A1
公开(公告)日：2012-11-01
申请号：PCT/EP2012/053780
申请日：2012-03-06
申请人： BRON ELEKTRONIK AG , PORTMANN, Francois
发明人： PORTMANN, Francois
IPC分类号： G03B15/06
CPC分类号： F21V7/18 , G03B15/06 , G03B2215/0525
摘要： Es wird ein Falt-Reflektor (1) mit kranzförmig an einem Lagerkörper (7) angelenkten Schirmspeichen (5) vorgeschlagen, durch die eine reflektierende Bespannung (3) aufspannbar ist. Der Reflektor zeichnet sich dadurch aus, dass die Schirmspeichen (5) an den ihrer Anlenkung zugekehrten Enden sich jeweils über diese Anlenkung hinauserstrecken, und dass durch Einwirkung auf diese sich über die Anlenkung hinauserstreckenden Abschnitte (9) der Schirmspeichen (5) diese in Aufspannstellung und umgekehrt bewegbar sind.
摘要翻译：公开的是（1）具有在轴承体的环形的形状（7）铰接伞辐条（5），通过该反射罩（3）可被夹紧的折叠反射器。所述反射器的特征在于，所述伞辐条（5）延伸超出其联动通过这种联系面对的端部，并通过作用于这些过铰接hinauserstreckenden部分（9）的伞的辐条（5）的那些Aufspannstellung和是反之亦然。

6. 发明申请

WO2012055925A2 VERPACKUNG SOWIE LAMINAT ZUR HERSTELLUNG DER VERPACKUNG 审中-公开
标题翻译：包装和层压制品包装生产
公开(公告)号：WO2012055925A2
公开(公告)日：2012-05-03
申请号：PCT/EP2011/068783
申请日：2011-10-26
申请人： HUHTAMAKI RONSBERG, ZWEIGNIEDERLASSUNG DER HUHTAMAKI DEUTSCHLAND GMBH & CO. KG , KLAUS, Thomas , SCHNEIDER, Arnold , MARZ, Manfred , SCHRÄGLE, Matthias , WALTERS, Nils
发明人： KLAUS, Thomas , SCHNEIDER, Arnold , MARZ, Manfred , SCHRÄGLE, Matthias , WALTERS, Nils
IPC分类号： B65D75/46
CPC分类号： B65D75/46 , B65D75/5805
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verpackung, insbesondere für kleine, bevorzugt einstückige, Füllgüter (20), wie beispielsweise eine im Wesentlichen quaderförmige Schokoladentafel, bestehend aus einem Laminat oder einer, vorzugsweise mit Siegellack oder Kleber versehenen, Monofolie, mit zumindest einer, bevorzugt als fin-seal-Naht ausgebildeten, Längsiegelnaht sowie zwei als fin-seal-Naht ausgebildeten Quersiegelnähten (30, 30') und einer im Bereich wenigstens einer der Quersiegelnähte (30, 30') ausgebildeten Kerbe (40), die sich innerhalb der jeweiligen Quersiegeinaht (30, 30') erstreckt und die eine Spitze (50) aufweist, die in Richtung der jeweils anderen Quersiegeinaht (30, 30') weist, wobei das Laminat, das sich an die Spitze (50) anschließt, eine Laserkerbungslinie und/oder eine Perforationslinie und/oder eine monoaxiale Orientierung aufweist, die sich jeweils, insbesondere geradlinig, in Richtung und zumindest bis zur jeweils anderen Quersiegeinaht (30, 30') erstreckt, sowie ein Laminat zum Herstellen einer solchen Verpackung und ferner einen aus einem solchen Laminat hergestellten Behälter.
摘要翻译：本发明涉及一种包装，特别是用于小，优选积分，填充产品（20），如巧克力的大致矩形棒，包括一个层压材料，或者优选设置有密封蜡或胶，单膜的，与至少一种，优选作为FIN 密封接缝形成，Längsiegelnaht和配置为翅片密封接缝横向密封接缝（30，30“）和一个（30，30在横向密封接缝的至少之一的区域”）位于形成凹口（40）2（各自Quersiegeinaht 30内，30“），并具有尖端（50），（在相应的其他Quersiegeinaht 30,30”的方向有），其中所述层压板，它遵循（针尖50），一个Laserkerbungslinie和/或穿孔线和/或具有单轴取向，其延伸在每种情况下，特别是在一条直线上，朝向和至少直到相应的其他Quersiegeinaht（30，30“），和一种层叠体，用于制造这样的包，并且还提出了这样的层叠体的容器。

7. 发明申请

WO2012013779A1 SCHLAUCHFÖRMIGER, INSBESONDERE DOSENFÖRMIGER, BEHÄLTER SOWIE BODEN DAFÜR 审中-公开
标题翻译：管状特别CANS形，坦克和其底部
公开(公告)号：WO2012013779A1
公开(公告)日：2012-02-02
申请号：PCT/EP2011/063095
申请日：2011-07-29
申请人： HUHTAMAKI RONSBERG, ZWEIGNIEDERLASSUNG DER HUHTAMAKI DEUTSCHLAND GMBH & CO. KG , HINKOV, Miroslav Ivanov , HARTMANN, Gerhard , MICHALSKY, Andreas
发明人： HINKOV, Miroslav Ivanov , HARTMANN, Gerhard , MICHALSKY, Andreas
IPC分类号： B65D3/10 , B65D3/12
CPC分类号： B65D3/10 , B65D3/12 , B65D75/008
摘要： Die Erfindung betrifft einen Schlauchförmigen, insbesondere dosenförmigen, Behälter (10) zur Aufnahme von Fluiden, insbesondere Getränken, Pasten sowie riesel- oder schüttbaren Gütern, mit einem schlauchförmigen Körper (20) und einem an diesen angesetzten Boden- (30) und/oder Deckel (40), wobei der Boden (30) und/oder gegebenenfalls das Deckel (40) jeweils kegel- oder pyramidenförmig in den schiauchförmigen Körper (20) hineinragend ausgebildet sind, wobei eine jeweilige Kegel- oder Pyramidenbasis dem jeweiligen Ende des schlauchförmigen Körpers (20) zugeordnet und mit diesem fluiddicht verbunden, insbesondere versiegelt oder verklebt, ist. Des weiteren betrifft die Erfindung einen Boden für einen solchen Behälter.
摘要翻译：本发明涉及一种管状，尤其是罐状，容器（10），用于接收流体，尤其是饮料，糊剂和自由流动或可倾倒的产品，其包括管状主体（20）和用于下一楼层的其中之一（30）和/或盖（40），其中，所述底部（30）和/或任选的盖（40）形成锥形或金字塔形突出到滑雪也状体（20），其中所述管状主体的每个端部的相应的圆锥或棱锥基部（20 分配），并连接到一个流体密封的，尤其是密封的或粘结是。此外，本发明涉及一种地板用于这种容器。

8. 发明申请

WO2011141062A1 BEZAHLSYSTEM, VERFAHRUNG ZUR ERZEUGUNG MINDESTENS EINES CODEPAARES ZUR AUTORISIERUNG EINES ABBUCHUNGSVORGANGS UND VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG EINES BEZAHLVORGANGS 审中-公开
标题翻译：支付系统VERFAHRUNG用于执行支付交易过程中产生至少一个代码夫妇过程的失踪和授权方法
公开(公告)号：WO2011141062A1
公开(公告)日：2011-11-17
申请号：PCT/EP2010/056571
申请日：2010-05-12
申请人： NOVELTY GROUP LIMITED , TRUGENBERGER, Carlo A. , GELDENHUYS, Albertus
发明人： TRUGENBERGER, Carlo A. , GELDENHUYS, Albertus
IPC分类号： G06Q20/00
CPC分类号： G06Q20/40 , G06Q20/26 , G06Q20/3274 , G06Q20/385
摘要： Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Bezahlsystem. Das Bezahlsystem umfaßt eine Transaktionscode-Generatoreinrichtung zur Erzeugung mindestens eines Transaktionscodes zur Autorisierung mindestens eines Bezahlvorgangs, eine Speichereinrichtung und eine Übertragungseinrichtung zur Übertragung von Daten an mindestens ein Endgerät. Die Transaktionscode-Generatoreinrichtung ist dazu ausgebildet, einen Transaktionscode zu erzeugen, den Transaktionscode in mindestens ein erstes Transaktionscodefragment, ein zweites Transaktionscodefragment und ein drittes Transaktionscodefragment aufzuteilen und das erste und zweite Transaktionscodefragment an das mindestens eine Endgerät zu übertragen. Des weiteren ist die Transaktionscode-Generatoreinrichtung dazu bestimmt, das erste und zweite Transaktionscodefragment zu verknüpfen und hieraus einen ersten Hashwert zu bilden, das dritte Transaktionscodefragment mit einem Sicherheitscode des Endgeräts und/oder des Benutzers des Endgeräts zu verknüpfen und hieraus einen zweiten Hashwert zu bilden und zumindest das erste Transaktionscodefragment, den ersten Hashwert, den zweiten Hashwert und den Sicherheitscode in der Speichereinrichtung zu speichern.
摘要翻译：本申请涉及一种支付系统。所述支付系统包括交易码生成装置，用于生成至少一个交易码用于至少一个支付操作的授权，存储装置和发送装置，用于将数据发送到至少一个终端。交易码发生器装置适合于产生一个事务处理码中的至少一个第一事务的代码段来划分交易码，第二交易代码片段和第三事务的代码段，并且发送所述第一和第二交易代码片段与至少一个终端。此外，交易码生成装置适于将所述第一和第二交易代码片段结合，并且据此，以形成第一哈希值到第三事务的代码段与该终端和/或终端的用户的安全码链接，并且据此，以形成第二哈希值，并至少在第一个事务的代码段，存储所述第二散列值和在存储器中的安全码是指第一散列值。

9. 发明申请

WO2011131514A1 PRÜFRAD-ANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：测试轮子安排
公开(公告)号：WO2011131514A1
公开(公告)日：2011-10-27
申请号：PCT/EP2011/055707
申请日：2011-04-12
申请人： IPETRONIK GMBH & CO. KG , INHOFF, Andreas , HESSE, Ullrich , ZIPP, Walter
发明人： INHOFF, Andreas , HESSE, Ullrich , ZIPP, Walter
IPC分类号： G01M17/007
CPC分类号： G01M17/007 , Y10T29/49492
摘要： Es wird eine Prüfrad-Anordnung (1) zur Erprobung eines Kraftfahrzeugs bei stillstehenden Reifen vorgeschlagen, die einen an einer Radnabe (7) eines Kraftfahrzeugs anschließbaren Welienabschnitt (5) aufweist, auf dem ein Prüfrad (3) frei drehbar gelagert ist.
摘要翻译：公开了用于在静止的轮胎测试机动车的试验车轮组件（1）中，在机动车辆的车轮轮毂（7）连接的一个Welienabschnitt（5）在其上的测试轮（3）被安装可自由转动的。

10. 发明申请

WO2011113478A1 AUTHENTIFIZIERUNGSSYSTEM, VERFAHREN ZUR AUTHENTIFIZIERUNG EINES OBJEKTS, VORRICHTUNG ZUR ERZEUGUNG EINER IDENTIFIKATIONSEINRICHTUNG, VERFAHREN ZUR ERZEUGUNG EINER IDENTIFIKATIONSEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：认证系统，认证方法的对象，器具，用于产生识别设备，用于生产的识别设备，
公开(公告)号：WO2011113478A1
公开(公告)日：2011-09-22
申请号：PCT/EP2010/053380
申请日：2010-03-16
申请人： TRUGENBERGER, Carlo
发明人： TRUGENBERGER, Carlo
IPC分类号： G06K9/00 , G06F21/00
CPC分类号： G06K9/00073 , G06F21/32 , G06K9/00087 , G06N3/02 , G07C9/00087 , G07C2209/12
摘要： Die vorliegende Anmeldung beschäftigt sich mit einem Authentifizierungssystem zur Authentifizierung mindestens eines Objekts. Das Authentifizierungssystem umfaßt: - eine Erfassungseinrichtung (40) zur Erfassung mindestens eines biometrischen Ausgangsdatensatzes (BD) des Objekts; - eine Ausleseeinrichtung (50, 60) zum Auslesen von dem Objekt zugeordneten Konfigurationsdaten (Konf) für ein künstliches neuronales Netz; - eine Verarbeitungseinrichtung (32), die zur Erzeugung des künstlichen neuronalen Netzes und zur Eingabe des biometrischen Ausgangsdatensatzes (BD) in das neuronale Netz ausgebildet ist; - eine Verifikationseinrichtung (33), die eine Ausgabe des neuronalen Netzes erfasst, um das Objekt zu authentifizieren, wobei das neuronale Netz ein bidirektionaler Assoziativspeicher, insbesondere ein Hopfield-Netz, mit einer Vielzahl von Netzzuständen ist und die Verifikationseinrichtung (33) dazu ausgebildet ist, zur Bestimmung der Ausgabe des neuronalen Netzes einen aus der Eingabe des biometrischen Ausgangsdatensatzes (BD) abgeleiteten Endzustand zu erfassen. Ein wesentlicher Gedanke der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein neuronales Netz zu nutzen, um einen einer bestimmten Person zugeordneten Schlüssel darin zu hinterlegen, wobei dieser Schlüssel nur dann freigegeben wird, wenn entsprechende biometrische Daten in das neuronale Netz eingegeben werden.
摘要翻译：本申请涉及用于认证的至少一个对象的认证系统。所述的认证系统包括： - 用于检测所述对象的至少一个生物测量输出数据集（BD）的检测装置（40）; - 读出装置（50，60），用于从人工神经网络的配置数据（CONF）读出相关联的对象; - 处理装置（32）是用于生成人工神经网络和输入所形成的神经网络中的生物体识别输出数据集（BD）; - 用于检测所述神经网络的输出来验证对象，其特征在于，所述神经网络是一种双向联想存储器，特别涉及一种具有多个网络条件的Hopfield网络的验证装置（33）和形成在所述验证装置（33），以为检测从所述的生物数据组（BD）的输出端的输入得到的最终状态，用于确定神经网络的输出。本发明的基本思想是为了存储与在其中一个特定的人相关联的密钥可使用神经网络，相应的生物统计数据时该键时，才启用被输入到神经网络。

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