专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明申请

WO2023067023A1 LEITUNGSVERBINDUNGSVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2023067023A1
公开(公告)日：2023-04-27
申请号：PCT/EP2022/079133
申请日：2022-10-19
申请人： NORMA GERMANY GMBH
发明人： IGNACZAK, Brian Thomas , PETERSON, David , ZUKAL, Jiri , STOLL, Viktor
IPC分类号： F16L55/00 , G01K1/143
摘要： Beschrieben wird eine Leitungsverbindervorrichtung (2), mit einem Gehäuse (6), das eine Anschlussgeometrie (12) zum Anschluss eines mit der Leitungsverbindervorrichtung (2) verbundenen Leitungselements an ein Leitungsgegenelement (4), einen hohlen Rohrabschnitt (13) zum Transportieren eines Fluids durch die Leitungsverbindervorrichtung (2), sowie einen Temperatursensor (34) zum Messen einer Temperatur des durch die Leitungsverbindungsvorrichtung (2) zu leitenden Fluids aufweist, wobei in dem Gehäuse (6) ein Wärmeleitelement (16) derart angeordnet ist, dass es von dem zu transportierenden Fluid an einer Innenseite (17) des Wärmeleitelements (16) angeströmt wird, wobei der Temperatursensor (34) an einer Außenseite (36) des Wärmeleitelements (16) angeordnet ist.

2. 发明申请

WO2023062097A1 FILTERVORRICHTUNG UND PUMPENVORRICHTUNG HIERMIT 审中-公开
公开(公告)号：WO2023062097A1
公开(公告)日：2023-04-20
申请号：PCT/EP2022/078435
申请日：2022-10-12
申请人： HERBORNER PUMPENTECHNIK GMBH & CO KG
发明人： KORUPP, Sascha
IPC分类号： B01D29/35 , B01D29/66 , E04H4/12 , F04B53/20 , F04D1/00 , F04D29/70
摘要： Die Erfindung betrifft eine Filtervorrichtung (1) mit einem Filtergehäuse (10), in dem ein Filterkorb (20) mit Durchtrittslöchern (21) angeordnet ist. Ein Filterzulauf (11) des Filtergehäuses (10) mündet in einen Innenraum (22) des Filterkorbs (20) ein und ein Filterablauf (12) des Filtergehäuses (10) führt von einer Außenseite (23) des Filterkorbs (20) weg. Der Filterkorb (20) weist eine Ablassöffnung (24) auf, die in eine Ablassöffnung (13) des Filtergehäuses (10) mündet, wobei der Innenraum (22) des Filterkorbs (20) über diese Ablassöffnungen (13, 24) mit einer Ablassleitung (30) strömungsverbunden ist. In der Ablassleitung (30) ist eine Ablass-Absperreinheit (31) angeordnet, sodass durch Betätigung der Ablass-Absperreinheit (31) ein Fluid (F) aus dem Innenraum (22) des Filterkorbs (20) über die Ablassleitung (30) ablassbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung eine Pumpenvorrichtung (100) mit einer Förderpumpe (101), die zwischen einer Saugleitung (102) und einer Druckleitung (103) angeordnet ist, und mit einer solchen Filtervorrichtung (1), wobei deren Filterkorb (20) in der Saugleitung (102) angeordnet ist.

3. 发明申请

WO2022129425A1 ZUSAMMENSETZUNG MIT OSMOTISCH WIRKSAMER SUBSTANZ UND VERWENDUNG DER ZUSAMMENSETZUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022129425A1
公开(公告)日：2022-06-23
申请号：PCT/EP2021/086327
申请日：2021-12-16
申请人： NOVIGO GMBH & CO. KG , SIDROGA AG
发明人： SCHMIDTS, Thomas
IPC分类号： A61K9/00 , A61K47/02 , A61K47/38 , A61K47/10
摘要： Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung zur Anwendung bei der Behandlung von Hautreizungen, welche durch pflanzliche oder tierische Einwirkungen auf oder in der Haut verursacht werden, wobei die Zusammensetzung wenigstens eine osmotisch und/oder hygroskopisch wirksame Substanz enthält.

4. 发明申请

WO2022105996A1 STACK DESIGN IMPLANT DEVICE 审中-公开
公开(公告)号：WO2022105996A1
公开(公告)日：2022-05-27
申请号：PCT/EP2020/082564
申请日：2020-11-18
申请人： NYXOAH SA
IPC分类号： A61N1/05
摘要： Disclosed herein is a modular implant device (100) configured for stimulation of at least one nerve or muscle in a body of a subject, the device comprising: a housing (200); and at least one electrical lead (300), and/or at least one stimulation electrode (400); wherein the at least one electrical lead (300) is partly disposed on the housing (200), and wherein the housing (200) comprises modular elements (210), the modular elements (210) being arranged in a stack (211). According to another aspect of this disclosure, a system (900) for electrical nerve stimulation is shown, the system (900) comprising a network of at least two modular devices (100) configured for implantation inside a body of a subject according to one of the preceding claims, wherein each modular device (100) is electrically connected to at least one other modular device (100) through electrical leads (300).

5. 发明申请

WO2019057549A1 VERFAHREN ZUR ERKENNUNG EINER GEOMETRIE EINES TEILBEREICHS EINES OBJEKTS 审中-公开
公开(公告)号：WO2019057549A1
公开(公告)日：2019-03-28
申请号：PCT/EP2018/074442
申请日：2018-09-11
申请人： VOLUME GRAPHICS GMBH , WENZEL, Nicolas , RAZMYSLOVICH, Dzmitry , RHEIN, Markus
发明人： WENZEL, Nicolas , RAZMYSLOVICH, Dzmitry , RHEIN, Markus
IPC分类号： G06T7/00 , G06T7/60
CPC分类号： G06T7/60 , G06T7/0004 , G06T2207/10028 , G06T2207/10081 , G06T2207/30164
摘要： Die Erfindung betrifft ein computer-implementiertes Verfahren zur Erkennung einer Geometrie eines Teilbereichs eines Objekts in einer digitalen Darstellung des Objekts, wobei die digitale Darstellung eine Vielzahl von Bildpunkten aufweist, wobei die Bildpunkte der digitalen Darstellung wenigstens eine Materialgrenzfläche des Objekts darstellen. Das Verfahren weist dabei das Ermitteln der Objektdarstellung, das Darstellen der Objektdarstellung auf wenigstens einem Anzeigemittel, das Empfangen wenigstens einer ersten Nutzereingabe, wobei die Nutzereingabe wenigstens eine erste Position in der Objektdarstellung als Startpunkt spezifiziert, das Ermitteln einer ersten Menge von Bildpunkten in der Umgebung des Startpunktes, wobei die erste Menge von Bildpunkten die Geometrie des Teilbereichs im Bereich des Startpunkts abbildet, das Ermitteln einer Prüf-Geometrie anhand der ersten Menge von Bildpunkten durch Anpassen wenigstens eines Geometrieelements an die Bildpunkte der ersten Menge von Bildpunkten, das Ermitteln einer zweiten Menge von Bildpunkten in der Umgebung des Startpunkts, wobei die zweite Menge von Bildpunkten die Geometrie des Teilbereichs im Bereich der Prüf-Geometrie abbildet, das Einfügen der zweiten Menge von Bildpunkten in wenigstens eine Zielmenge von Bildpunkten, und das Anzeigen der Bildpunkte der Zielmenge von Bildpunkten in der Objektdarstellung auf dem wenigstens einen Anzeigemittel auf. Anschließend wird wenigstens eine zweite Nutzereingabe empfangen, die anzeigt, ob die angezeigten Bildpunkte die Geometrie des Teilbereichs des Objekts korrekt wiedergeben. Wenn die zweite Nutzereingabe anzeigt, dass die Geometrie korrekt wiedergegeben ist, wird wenigstens eine Abmessung der Geometrie bestimmt und ausgegeben. Andernfalls wird die Ermittlung der Bildpunkte der Zielmenge wiederholt.

6. 发明申请

WO2018224211A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR KALIBRATION EINER LICHTQUELLE EINER MEDIZINISCHEN VORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2018224211A1
公开(公告)日：2018-12-13
申请号：PCT/EP2018/059878
申请日：2018-04-18
申请人： OMICRON-LASERAGE LASERPRODUKTE GMBH , DINGES, Dieter , FÜRSTENBERG, Wolfgang , BAUMANN, Sönke-Nils
发明人： DINGES, Dieter , FÜRSTENBERG, Wolfgang , BAUMANN, Sönke-Nils
IPC分类号： G01J1/42 , A61N5/06
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibration einer Lichtquelle (104) einer medizinischen Vorrichtung (102), wobei die Lichtquelle (104) mit wenigstens einer lichtleitenden Faser (112) so verbindbar ist, dass von der Lichtquelle (104) erzeugte elektromagnetische Strahlung einer definierten Lichtleistung in die lichtleitende Faser (112) zumindest teilweise eingekoppelt wird. Die medizinische Vorrichtung (102) ist mit wenigstens einem Kalibrationsport (108) verbunden, wobei der Kalibrationsport (108) Sensormittel zur Ermittlung einer räumlichen Abstrahlcharakteristik einer in den Kalibrationsport (108) eingeführten lichtleitenden Faser (112) aufweist. Das Verfahren weist dabei das Verbinden der lichtleitenden Faser (112) mit der Lichtquelle (104), das Einsetzen einer Positioniervorrichtung (110) für die lichtleitende Faser (112) in den Kalibrationsport (108), wobei die Positioniervorrichtung (110) einen Aufnahmekanal zur Aufnahme der lichtleitenden Faser (112) sowie wenigstens eine Abstrahlöffnung aufweist, wobei die wenigstens eine Abstrahlöffnung die Transmission einer aus der lichtleitenden Faser (112) ausgekoppelten Lichtleistung in wenigstens einer definierten Raumrichtung ermöglicht, das Einführen der lichtleitenden Faser (112) in den Aufnahmekanal der Positioniervorrichtung (110), das Einkoppeln von elektromagnetischer Strahlung einer definierten Lichtleistung in die lichtleitende Faser (112), das Ermitteln der räumlichen Abstrahlcharakteristik der aus der lichtleitenden Faser (112) im Bereich des Kalibrationsports (108) ausgekoppelten Lichtleistung als Ist-Abstrahlcharakteristik, das Ermitteln einer Soll-Abstrahlcharakteristik der aus der lichtleitenden Faser (112) im Bereich des Kalibrationsports (108) ausgekoppelten Lichtleistung für die in die lichtleitende Faser (112) eingekoppelte Lichtleistung mittels der Sensormittel, und das Vergleichen der ermittelten Ist-Abstrahlcharakteristik mit der ermittelten Soll-Abstrahlcharakteristik auf. Wenn die Ist-Abstrahlcharakteristik der Soll-Abstrahlcharakteristik entspricht, umfasst das Verfahren ferner das Freigeben der lichtleitenden Faser (112) zur weiteren Verwendung, und wenn die Ist-Abstrahlcharakteristik der Soll-Abstrahlcharakteristik nicht entspricht, das Ausgeben einer Fehlermeldung.

7. 发明申请

WO2018153511A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR ERKENNUNG VON ECKEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2018153511A1
公开(公告)日：2018-08-30
申请号：PCT/EP2017/076597
申请日：2017-10-18
申请人： VOLUME GRAPHICS GMBH , GÜNTHER, Thomas , POLIWODA, Christoph , REINHART, Christof
发明人： GÜNTHER, Thomas , POLIWODA, Christoph , REINHART, Christof
IPC分类号： G06T7/13
摘要： Die Erfindung betrifft ein computer-implementiertes Verfahren zur Bestimmung von Material- grenzflächen eines Objektsaus wenigstens einer Messung an dem Objekt, wobei durch die Messung eine gerasterte Darstellung des Objekts erzeugt wird,wobei die gerasterte Darstel- lung eine Vielzahl von Messpunkten aufweist, wobei ein Messpunkt wenigstens eine Bildinfor- mation aufweist, welche einen Wert einer Messgröße für das Objekt an der Position des Mess- punktes anzeigt. Das Verfahren weist das Ermitteln einer Parametrisierung der gerasterten Darstellung des Objekts, wobei die Parametrisierung den Messpunkten einer Teilmenge der Messpunkte der Darstellung jeweils wenigstens einen Parameter zuordnet,und das Anwenden wenigstens eines parameterabhängigen Kantenfindungsoperators auf die Messpunkte der ge- rasterten Darstellungauf, wobei ein Kantenfindungsoperator dazu ausgebildet ist, die Lage von wenigstens einer Materialgrenzfläche in der gerasterten Darstellung zu ermitteln. Der Kanten- findungsoperator berücksichtigt bei dem Ermitteln der Lage einer Materialgrenzfläche aus der Bildinformation eines Messpunkts wenigstens die Bildinformation einer Teilmenge der zu dem Messpunkt in der gerasterten Darstellung benachbarten Messpunkte,wobei wenigstens einer der Parameter eines Messpunktes eine Analyserichtung innerhalb der gerasterten Darstellung definiert. Die Kantenfindungsoperatoren sind bei Anwendung auf einen Messpunkt dazu ausge- bildet, entlang der durch den Parameter des Messpunktes definierten Analyserichtung wenigs- tens eine Materialgrenzfläche zu ermitteln, wobei für eine Teilmenge der Messpunkte durch wenigstens zwei der Parameter eines Messpunktes der Teilmenge jeweils eine Analyserichtung definiert wird, wobei je Analyserichtung wenigstens ein Kantenfindungsoperator auf den Mess- punkt angewendet wird, der entlang der jeweiligen Analyserichtung die Lage wenigstens einer Materialgrenzfläche ermittelt.

8. 发明申请

WO2016083570A1 DAUMENSCHALTER ZUR BEDIENUNG EINES MOBILEN KOMMUNIKATIONSGERÄTS UND/ODER ELEKTRISCHER KOMPONENTEN UND ÜBER EINEN DERARTIGEN DAUMENSCHALTER BEDIENBARES STEUERSYSTEM 审中-公开
标题翻译：移动通信设备和/或电气元件和这样一个拇指开关使用的控制系统的拇指开关操作
公开(公告)号：WO2016083570A1
公开(公告)日：2016-06-02
申请号：PCT/EP2015/077901
申请日：2015-11-27
申请人： COBI GMBH , GAHLERT, Andreas
发明人： GAHLERT, Andreas
IPC分类号： B62K23/02 , H04M1/725
CPC分类号： B62K23/02 , B62J2099/0026 , B62K11/14 , B62K21/26 , B62M6/80 , H01H2009/068 , H04M1/7253 , H04M1/72533
摘要： Daumenschalter (2) zur Bedienung eines mobilen Kommunikationsgeräts und/oder elektrischer Komponenten eines Fahrzeugs, mit einem Gehäuse (4), an dem mindestens einem Bedienelement (9) angeordnet ist. Um eine Bedienung mit geringem Aufwand zu ermöglichen, weist der Daumenschalter (2) er eine Kommunikationselektronik zur Erzeugung von Steuersignalen für auf dem mobilen Kommunikationsgerät (3) ausführbare Funktionen und/oder mindestens einer elektrischen Komponente des Fahrzeugs aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Steuersystem mit einem derartigen Daumenschalter.
摘要翻译：拇指开关（2）被布置成操作的移动通信设备和/或车辆的电气部件，其具有壳体（4），其上的至少一个控制元件（9）。为了能够毫不费力的操作，拇指开关（2）它具有用于在移动通信设备上生成控制信号的通信电子设备（3）包括可执行的功能和/或车辆的至少一个电气部件的。此外，本发明涉及一种控制系统，具有这样的拇指开关。

9. 发明申请

WO2023066883A1 TAPETE MIT MINERALISCHER OBERFLÄCHE UND VERFAHREN ZU DEREN HERSTELLUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2023066883A1
公开(公告)日：2023-04-27
申请号：PCT/EP2022/078880
申请日：2022-10-17
申请人： MARBURGER TAPETENFABRIK J.B. SCHAEFER GMBH & CO. KG
发明人： DAMS, Christian
IPC分类号： D21H17/68 , D21H19/40 , D21H27/20
摘要： Die Erfindung betrifft eine Tapete (1) mit einer flexiblen und diffusionsoffenen Trägerbahn (2) und einer auf der Trägerbahn (3) angebrachten flexiblen Beschichtung (3), die mineralische Partikel (31) in Form von Lehm, Schluff oder Ton enthält. Außerdem wird ein Verfahren zur Herstellung einer Tapete (1) angegeben, bei dem ein Auftragen einer pastösen mineralischen Beschichtungsmasse enthaltend mineralische Partikel (31) in Form von Lehm, Schluff oder Ton auf einer flexiblen Trägerbahn (2), ein zumindest teilweises Trocknen oder Aushärten der aufgetragenen mineralischen Beschichtungsmasse zu einer flexiblen Beschichtung (3), und ein Aufrollen der Einheit aus flexibler Trägerbahn (2) und flexibler Beschichtung (3) zu einer Rolle erfolgen.

10. 发明申请

WO2022106388A1 GRUNDPLATTE ZUR BEFESTIGUNG VON FUNKTIONALEN ELEMENTEN AN VERTIKALEN STRUKTUREN 审中-公开
公开(公告)号：WO2022106388A1
公开(公告)日：2022-05-27
申请号：PCT/EP2021/081784
申请日：2021-11-16
申请人： PFEIFER, Daniel , FLEISCHER, Siegfried , WEISSER, Gerald
发明人： PFEIFER, Daniel , FLEISCHER, Siegfried , WEISSER, Gerald
IPC分类号： F24S25/61 , H02S20/20 , F03D13/20
摘要： Grundplatte (1) zur Befestigung von funktionalen Elementen an vertikalen Strukturen, wobei die Grundplatte (1) eine flächig ausgebildeten Basisplatte (2) und eine flächig ausgebildete Unterlage (3) aufweist, wobei die Unterlage (3) zumindest abschnittsweise in flächigen Kontakt mit der Basisplatte (2) steht und auf einer strukturzugewandten Fläche (4) der Basisplatte (2) angeordnet ist, wobei die Grundplatte (1) zumindest einen Tunnel (6) zur Durchführung mindestens eines Befestigungsmittels aufweist.

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式