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1. 发明申请

WO2016128515A1 WERKZEUGMASCHINE UND WERKZEUGMASCHINENEINHEIT 审中-公开
标题翻译：机床及加工工具单元
公开(公告)号：WO2016128515A1
公开(公告)日：2016-08-18
申请号：PCT/EP2016/052921
申请日：2016-02-11
申请人： FRANZ KESSLER GMBH
发明人： VAN SPRANG, Joachim
IPC分类号： B23Q1/00 , B23Q1/70 , B23Q17/00
CPC分类号： B23Q1/70 , B23Q1/0027 , B23Q5/10 , B23Q17/00 , B23Q17/2225 , B23Q17/2241 , G01B7/003 , G01D5/2086
摘要： Es wird eine motorisch angetriebene Werkzeugmaschineneinheit (2) wie ein Mehrachsendrehkopf, eine Motorspindel (2), ein Drehtisch oder dergleichen mit einer Statoreinheit (16) und einer wenigstens eine um eine Drehachse drehbare Rotorwelle (8) aufweisende Rotoreinheit (15), wobei die Rotoreinheit (15) wenigstens eine im Endbereich einer Werkzeug- und/oder Werkstückaufnahme angeordnete, erste Lagereinheit sowie eine am entgegen gerichteten Endbereich (18) angeordnete, zweite Lagereinheit (19) zum Lagern der Rotorwelle (8) in der Statoreinheit (16) umfasst, wobei wenigstens eine elektrische Energieübertragungseinheit zur Übertragung von elektrischer Energie zwischen der Statoreinheit (16) und der Rotoreinheit (15) vorgesehen ist, vorgeschlagen, die die zunehmenden Anforderungen an moderne Werkzeugmaschinen bzw. Werkzeugmaschineneinheiten besser erfüllt. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die elektrische Energieübertragungseinheit (10) am der Werkzeug- und/oder Werkstückaufnahme entgegen gerichteten Endbereich (18) und/oder an der zweiten Lagereinheit (19) angeordnet ist.
摘要翻译：有一个电机驱动的机床单元（2）如多轴旋转头，一个电机主轴（2），一个旋转台或类似物具有定子组件（16）以及至少有一个可绕一旋转轴的转子轴（8），其具有转子单元（15），所述转子部（15）包括至少一个用于（8）在所述定子（16）支撑所述转子轴布置在工具和/或工件保持器，第一轴承部和一个在相对的端部布置（18），第二支承单元（19）的端部区域，其中对于所述定子（16）和所述转子装置（15）设置之间的电能量的传输的至少一个电力传递单元，提出了更符合现代机床或加工机床单元不断提高的要求。这是创造性地实现，即，电能传递单元（10）被布置在所述工具和/或工件保持器相对的端部（18）和/或在所述第二支承单元（19）。

2. 发明申请

WO2023046591A1 SITZELEMENT 审中-公开
公开(公告)号：WO2023046591A1
公开(公告)日：2023-03-30
申请号：PCT/EP2022/075788
申请日：2022-09-16
申请人： ZWICK, Roland , ZWICK, Carola , SCHMITZ, Burkhard
发明人： ZWICK, Roland , ZWICK, Carola , SCHMITZ, Burkhard
IPC分类号： B60N2/64 , B60N2/70
摘要： Sitzelement (S5) umfassend einen Trägerrahmen (102) und Stützflächen (101a, 101b), wobei der Trägerrahmen (102) mindestens einen linken Seitenholm (102b) und einen rechten Seitenholm (102a) umfasst, wobei die Stützflächen (101a, 101b) ausgebildet sind, wobei wenigstens eine der Stützflächen (101a, 101b) ein Bespannungselement (145a, 145b) umfasst, wobei das Bespannungselement (145a, 145b) ein Gewebe (103a, 103b) umfasst und an dem linken Seitenholm (102b) und an dem rechten Seitenholm (102a) des Trägerrahmens (102) abgestützt, wobei das Sitzelement (S5) mindestens einen Aktuator und wobei das Bespannungselement (145a, 145b) Zugelemente (104, 105; 154, 155) umfasst, wobei die Zugelemente (104, 105; 154, 155) mittels jeweils wenigstens einem der Aktuatoren derart gezogen werden dass eine Spannung, unter welcher das Gewebe (103a, 103b) des Bespannungselements (145a, 145b) bei aktiviertem Aktuator steht, im Vergleich zu einer Spannung, unter welcher das Gewebe (103a, 103b) des Bespannungselements (145a, 145b) bei deaktiviertem Aktuator steht, erhöht ist.

3. 发明申请

WO2023012067A1 LADUNGSÜBERTRAGUNGSVORRICHTUNG MIT EINEM AUSBUCHTUNGSBEREICH FÜR TAKTFREQUENZEN AB 100 MHZ 审中-公开
公开(公告)号：WO2023012067A1
公开(公告)日：2023-02-09
申请号：PCT/EP2022/071382
申请日：2022-07-29
申请人： ESPROS PHOTONICS AG
发明人： DE COI, Beat , CHONGQI, Yu
IPC分类号： H01L27/148
摘要： Vorgeschlagen wird eine Ladungsübertragungsvorrichtung für Taktfrequenzen ab 100 MHz mit einem Ladungsübertragungskanal in einem Halbleitersubstrat mit einer dotierten Leitungsschicht, wobei zur Verringerung der Verluste der Ladungsübertragungskanal und insbesondere ein Gatter oder die Abfolge von zwei angrenzender Gatter einen Bereich einer Ausbuchtung aufweist, in welchem der Querschnitt in Flussrichtung zuerst zunimmt und dann wieder abnimmt und welcher über den Bereich von ein oder zwei aneinandergrenzenden Gattern erstreckend angeordnet ist und einen Bereich einer Verengung aufweist, in welchem der Querschnitt in Flussrichtung abnimmt, und insbesondere kontinuierlich, insbesondere konstant abnimmt und mindestens im Bereich des Gates vor dem Bereich der Ausbuchung oder in den Bereichen des Gates vor der Ausbuchtung und des angrenzenden Gates der Ausbuchtung angeordnet ist.

4. 发明公开

EP4376607A1 HANDGEHALTENES FARBSPRÜHGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：EP4376607A1
公开(公告)日：2024-06-05
申请号：EP22757571.9
申请日：2022-07-28
申请人： J. Wagner GmbH
发明人： RITTER, Tino
IPC分类号： A01M7/00 , B05B7/24 , B05B15/63 , B05B7/00
CPC分类号： B05B7/0081 , B05B7/2416 , B05B15/63

5. 发明公开

EP4366893A1 VORRICHTUNG ZUM SEPARIEREN EINES AUSGESCHNITTENEN WERKSTÜCKS 审中-公开
公开(公告)号：EP4366893A1
公开(公告)日：2024-05-15
申请号：EP22731142.0
申请日：2022-05-25
申请人： LISSMAC Maschinenbau GmbH
发明人： DOHRMANN, Hinrich , HILDEBRAND, Rainer , LEISING, Martin
IPC分类号： B21D28/10 , B21D43/28
CPC分类号： B23Q7/006 , B26D7/1818 , B26D7/18 , B26D7/1836 , B26D7/1863 , B25J15/0616 , B21D43/287 , B21D28/10 , B25J15/0061 , B23K26/38

6. 发明授权

EP3904766B1 VERFAHREN ZUR PLAUSIBILIERUNG EINES GASFÖRMIGEN VOLUMENSTROMS IN EINEM BRENNER UND GASTHERME ZUR DURCHFÜHRUNG DES VERFAHRENS 有权
公开(公告)号：EP3904766B1
公开(公告)日：2024-05-08
申请号：EP21167561.6
申请日：2021-04-09
IPC分类号： F23N5/12
CPC分类号： F23N5/123

7. 发明授权

EP4001543B1 BLOCKSTUFE 有权
公开(公告)号：EP4001543B1
公开(公告)日：2024-04-24
申请号：EP21207815.8
申请日：2021-11-11
IPC分类号： E04F11/116 , B28B7/16 , E04F11/104 , F21V33/00 , F21W111/027
CPC分类号： E04F11/116 , E04F2011/104820130101 , F21V33/006 , F21W2111/02720130101

8. 发明公开

EP4351098A1 VERFAHREN ZUM ERKENNEN UND AUSWERTEN EINES UNFALLS EINES FAHRZEUGS 审中-公开
公开(公告)号：EP4351098A1
公开(公告)日：2024-04-10
申请号：EP23201495.1
申请日：2023-10-03
申请人： Sfara Inc.
发明人： GHOMASHCHI, Ali
IPC分类号： H04L41/147 , H04L41/16 , H04L43/16
摘要： Verfahren zur Erkennung und Bewertung eines Unfalls eines Fahrzeugs, wobei die Verfahrensschritte zumindest teilweise auf einem Mobilgerät ausgeführt werden, wobei das Mobilgerät wenigstens einen Sensor aufweist, wobei das Mobilgerät mit dem Fahrzeug mitgeführt wird, wobei auf dem Mobilgerät ein Unfallüberwachungssystem betrieben wird.

9. 发明公开

EP4345149A1 GASERZEUGER 审中-公开
公开(公告)号：EP4345149A1
公开(公告)日：2024-04-03
申请号：EP23187826.5
申请日：2023-07-26
申请人： Blue Energy Group AG
发明人： Sautter, Jochen
IPC分类号： C10J3/26 , C10J3/36 , C10K1/02
摘要： Gaserzeugungsmodul zur Gewinnung von Gas aus kohlenstoffhaltigem Brennstoff, wobei das Gaserzeugungsmodul ein Reaktormodul aufweist, wobei das Reaktormodul einen Reaktorhohlraum umschließt, wobei das Gaserzeugungsmodul wenigstens eine Brennstoffzuführung aufweist,wobei das Gaserzeugungsmodul wenigstens eine Zufuhreinheit für ein Vergasungsmedium aufweist, wobei die Zufuhreinheit wenigstens ein Zufuhrrohr aufweist, wobei das Zufuhrrohr derart am Reaktormodul angeordnet ist, dass über das Zufuhrrohr das Vergasungsmedium in Schwerkraftrichtung in den Reaktorhohlraum zugeführt wird, wobei das Zufuhrrohr eine Längsachse aufweist. Das Gaserzeugungsmodul kennzeichnet sich dadurch, dass die Zufuhreinheit ein Auslasselement aufweist, wobei das Auslasselement wenigstens zwei Auslassöffnungen aufweist, an welchen das Vergasungsmedium in den Reaktorhohlraum eintreten kann, wobei die wenigstens zwei Auslassöffnungen ausgehend vom Zufuhrrohr in radialer Richtung und/oder in Richtung der Reaktormodulwand unterschiedliche Abstände zur Längsachse des Zufuhrrohrs aufweisen.

10. 发明授权

EP3416620B1 METHOD TO PRINT MICRONEEDLE PATCHES RAPIDLY 有权
公开(公告)号：EP3416620B1
公开(公告)日：2024-04-03
申请号：EP17752671.2
申请日：2017-02-14
发明人： JIN, Tuo , WU, Fei
IPC分类号： A61K47/32 , A61K47/36 , A61K38/00 , A61M37/00 , A61P3/10 , A61K9/00 , B81C1/00

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